Der Veranstaltungsort für den Verbandstag 2015 war für die Thematik über „die dazwischen“ gut gewählt, denn das Areal rund um den Potsdamer Platz – heute ein urbanes Viertel mit buntem Treiben von Einzelhandel, Büros, Kultur und Tourismus – war noch bis Mitte der neunziger Jahre aufgrund der hier quer durchlaufenden Berliner Mauer ein „Zwischenraum“. Dieser jedoch weniger in einer vermittelnden und verbindenden Art und Weise, als vielmehr in einer trennenden Funktion und somit als einer Art „doppelter Randlage“. Trotzdem war der Bogen zum Thema des diesjährigen Verbandstages in der „Berliner Freiheit“ schnell gespannt und das Programm zog in der Folge rund 180 Besucher der Veranstaltung in seinen Bann. Die Moderation übernahm Elke Frauns.

Die Veranstalter unseres kommunikativen Zusammenseins haben den Referenten ein eher knappes Zeitbudget zugemessen. Daher versuche ich, aus der Not eine Tugend zu machen und trage Ihnen mit beherztem Zugriff einfach einige Thesen vor, die Sie dazu animieren sollen, sich mit ihnen kommunikativ auseinanderzusetzen. Diese sieben Thesen beschäftigen sich mit den Schlagworten „communication matters“, „governance by and as communication“, „Orte oder Plätze von Kommunikation“, „Kommunikationsprozesse sind Interaktionsprozesse“, „communication needs translation“, „Kommunikationsmittler an Schnittstellen“ sowie „Kommunen als Intermediäre“.

Dieser Beitrag umfasst meinen Vortrag auf dem vhw-Fachkolloquium „Im Wandel bestehen – Stadtgesellschaft in Vielfalt und Zusammenhalt“ am 8. Mai 2015 in Berlin. Beginnen möchte ich meine kurzen Ausführungen mit der nötigen Begriffsklärung. Was verstehen wir unter sozialer Ungleichheit, was unter Diversität und wie definieren wir soziale Kohäsion? Ich komme dann zu der Frage, ob und wie diese Konzepte zusammenhängen. Beschädigen soziale Ungleichheit und/oder Diversität den gesellschaftlichen Zusammenhalt? Abschließend erörtere ich Herausforderungen, die sich aus diesen Befunden ergeben.

Viele Kommunen haben in den letzten Jahren ihren Immobilienbestand drastisch reduziert. Der Zwang zur Haushaltskonsolidierung machte es erforderlich, sowohl jede Möglichkeit zur Einnahmeerzielung zu nutzen als auch den Haushalt von unwirtschaftlichen Kostenverursachern zu entlasten. Kommunale Immobilien sind häufig wegen ihrer Lage im Stadtgebiet besonders interessant und deshalb in der Regel gut zu veräußern. Oft handelt es sich jedoch auch um historisch und architektonisch bedeutende Gebäude, die ihren ursprünglichen Zweck entweder verloren haben oder heutigen Ansprüchen nicht mehr entsprechen – und trotzdem hohe Kosten verursachen. Oder es sind denkmalgeschützte Gebäude, die über viele Jahre nicht angemessen unterhalten werden konnten. In diesen Fällen ist dann der Ruf nach Privatisierung der Nutzung, das heißt nach Verkauf der Immobilie, nicht weit.

Die rund 91.000 Sportvereine sind nicht mehr nur Deutschlands Sportanbieter Nr. 1, sondern bringen in vielen kommunalen Politikfeldern ihre Potenziale zur Gestaltung gesellschaftspolitischer Herausforderungen aktiv ein. Der Sport ist nicht mehr nur die „schönste Nebensache der Welt“, sondern auch ein zentrales Politik- und gewichtiges kommunales Handlungsfeld. Seit seiner Gründung im Jahr 2006 hat der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) zahlreiche Aktivitäten eingeleitet, die die Bezüge des Sports und von Sportstätten zur Stadtentwicklung deutlich machen und die die Anschlussfähigkeit des Sports an die fach- und förderpolitische Entwicklung von Stadtplanung und Städtebauförderung verbessern. Der DOSB setzt sich entsprechend für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Sport- und Stadtentwicklung“ ein.

Die Kommunen unterstützen die Energiewende auf vielfältige Weise: auf der Verbraucherseite durch Energiekonzepte und Investitionen in den Gebäudebestand zur Energieeinsparung sowie auf der Angebotsseite, um z.B. die Erstellung von Windenergieanlagen (WEA) zu ermöglichen. Gerade dabei möchten sie sich alle Optionen offenhalten und dennoch – nach der Änderung des Landesplanungsrechts in Baden-Württemberg – rechtssicher agieren; letztlich durch eine planerische Steuerung der Windkraft. Hierbei stellt sich sowohl für Kommunen als auch die Zivilgesellschaft die Frage: Ist der Schwarzwald ein geeigneter Standort für Windenergieanlagen? Die politische Diskussion hierzu verläuft kontrovers.

Mit Stolz zeigen die Kinder ihren Eltern das selbstgebaute Haus aus Lego: „Das haben wir alle zusammen gebaut!“ Was für das Kinderzimmer gilt, gilt schon lange nicht mehr für lokale Politik. Die Gestaltung der lokalen, politischen Angelegenheiten scheint nur noch einen geringen Anzeigewert für Selbstwirksamkeit und Teilhabe zu haben. Im August 2013 startete ich das Nachbarschaftsnetzwerk Polly & Bob. Die große Vision ist die Gestaltung der digitalen Gesellschaft. Wir wollen dafür sorgen, dass Menschen – in einer Zeit, in der immer mehr soziale Kontakte ins Internet gehen – im realen Leben zusammenkommen, weil wir glauben, dass uns erst die Verbindung im realen Leben als Menschen erfüllt und ausmacht.

Die Resultate von Bürgerbeteiligung wirken sich nur in vereinzelten Fällen auf kommunalpolitische Entscheidungen aus. Die gewählten Politiker halten die inhaltlichen Ergebnisse entsprechender Verfahren für überwiegend bereits bekannt und ihr eigenes Handeln ohnehin für den Wünschen der Bürger entsprechend. Außerdem sind sie häufig zeitlich und sachlich überfordert, den Vorschlägen der Bürger die angemessene Aufmerksamkeit zu widmen. Dies sind die zentralen Befunde einer empirischen Studie, die das Verfahren des „Bürgerhaushaltes“ in insgesamt dreizehn deutschen Städten untersuchte. Angesichts der hohen Erwartungen, mit denen Bürgerbeteiligung vielerorts startet, sind diese Resultate alarmierend und verdeutlichen dringenden Diskussions- und Handlungsbedarf.