
Erschienen in Heft 4/2025 Kommunales Gebäudemanagement
Mit der Gründung des eigenständigen Amts für Gebäudemanagement im Jahr 2019 übernahm die Stadtverwaltung Pirmasens nicht nur die Bauherrenfunktion für städtische Gebäude, sondern auch die Verantwortung für deren nachhaltigen und wirtschaftlichen Betrieb. Eine der zentralen Aufgaben bestand darin, die vor Ort tätigen Mitarbeitenden, insbesondere die Hausmeister, organisatorisch neu zu strukturieren und ihre Aufgaben zukunftsfähig zu gestalten.
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Erschienen in Heft 4/2025 Kommunales Gebäudemanagement
In Wuppertal wurden die Anforderungen an Planung, Bau, Betrieb und Verwertung von öffentlichen Gebäuden immer komplexer. Gleichzeitig wurden die damit verbundenen Informationen, Informationsträger und Schnittstellen, für die es an Regelungen fehlte, immer zahlreicher. Vor diesem Hintergrund hat sich die kommunale Gebäudewirtschaft der Großstadt im Bergischen Land nach 25 Jahren eine neue Struktur gegeben. Der Change-Prozess im Betrieb ist damit aber noch lange nicht beendet. Ein Bericht.
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Erschienen in Heft 4/2025 Kommunales Gebäudemanagement
In einer Hansestadt mit knapp 80.000 Einwohnenden und einer kommunalen Gebäudestruktur mit mehr als 300 Einzelgebäuden unterschiedlichsten Baualters, in denen die Nutzung von Wohnen über Betreuung, Bildung und Sport bis hin zu Verwaltung und Veranstaltungen reicht, ist eine Gebäudewirtschaft ein äußerst dynamischer und kreativer Ort. Nicht selten treffen vorhandene Bausubstanz und neue Nutzungsanforderungen konträr aufeinander, und die Architekten, Bau- und Versorgungsingenieure stecken ihre Köpfe zusammen, um Lösungen zu erarbeiten und die Nutzenden am Ende zufriedenzustellen – trotz steigender Baukosten und knapper Haushaltsmittel. Dafür braucht es manchmal ein Denken abseits der üblichen Baulösungen.
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Erschienen in Heft 4/2025 Kommunales Gebäudemanagement
Die kommunale Immobilienwirtschaft steht unter steigendem Druck. Alternde Gebäudebestände, wachsende Anforderungen an die Energieeffizienz, verschärfte Brandschutzvorgaben und steigende Betriebskosten treffen auf Fachkräftemangel und angespannte Haushalte. Kommunen wie Norderstedt reagieren auf diese Situation mit neuen, datenbasierten Steuerungsansätzen. Ein Beispiel ist die Implementierung eines Analyse- und Visualisierungssystems, das auf Power BI basiert und zur systematischen Erfassung und Bewertung des Sanierungsbedarfs der städtischen Gebäude eingesetzt wird.
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Erschienen in Heft 4/2025 Kommunales Gebäudemanagement
Das kommunale Gebäudemanagement steht deutschlandweit vor zahlreichen Herausforderungen. Kommunen verschiedenster Größenordnung müssen ihre vielfältigen Gebäudeportfolios effizient, nachhaltig und rechtssicher bewirtschaften. Dabei spielen Vernetzung, Wissenstransfer und gemeinsames Lernen eine zentrale Rolle. Der Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaften e. V. (VKIG) bietet mit seinem etablierten Netzwerk ein herausragendes Beispiel für erfolgreiches Networking im kommunalen Gebäudemanagement.
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Erschienen in Heft 4/2025 Kommunales Gebäudemanagement
In Deutschland gibt es rund 11.000 Kommunen, die für eine Vielzahl von Aufgaben verantwortlich sind, darunter auch das Gebäudemanagement für ihre eigenen Immobilien. In ihrer Gesamtheit sind die Kommunen mit ihren rund 186.000 öffentlichen Gebäuden der größte Immobilienbetreiber Deutschlands. Die Gruppe der öffentlichen Gebäude wird maßgeblich durch Bildungsbauten, wie Schulen und Kindergärten, Verwaltungs- und Sozialgebäude, wie Pflegeeinrichtungen und Kliniken, repräsentiert. Hinzu kommen eine Vielzahl weiterer öffentlicher Einrichtungen, wie Feuerwachen, Schwimmbäder, Friedhofshallen, Bauhöfe und vieles mehr. Diese Immobilien sind nicht nur Orte des Lernens und der Verwaltung, sondern auch zentrale Elemente für die öffentliche Daseinsvorsorge und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Doch das kommunale Gebäudemanagement steht vor enormen Herausforderungen: Ein erheblicher Investitionsstau, insbesondere in Schulen und Kindergärten, belastet die Kommunen und gefährdet die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen. Gleichzeitig fehlt es vielerorts an nötigen Finanzmitteln und qualifizierten Menschen, die Projekte und den laufenden Betrieb umsetzen können. Ein Dilemma, in dem viele Kommunen stecken.
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Erschienen in Heft 4/2025 Kommunales Gebäudemanagement

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Die kommunalen Verwaltungen landauf und landab stehen vor einem tiefgreifenden Wandel. Neben den Herausforderungen der Energie- und Verkehrswende, der Digitalisierung, der Sanierung von Infrastruktur oder der Behebung der Wohnungsnot werden in den kommenden zehn Jahren schätzungsweise 30 % der Beschäftigten – also über eine halbe Million Menschen! – in den Ruhestand gehen. Gleichzeitig ist ein solcher Wandel aber auch eine Chance. Denn wenn sich Rahmenbedingungen ändern, ändern sich auch Aufgabenprofile. Positive Beispiele gibt es da, wo Städte umgekrempelt werden, wo Management wichtiger ist als Maßnahmen, wo Wandel vorangetrieben wird.
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Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug
In Abwandlung des übergeordneten Themas dieser Ausgabe beschäftigen sich die nachfolgenden Seiten mit der Herausforderung von Kommunen zwischen „Staatsreform“ – hier dem durch die BauGB-Novelle initiierten „Bauturbo“ – und künftiger Lebensqualität und Gesundheitsgerechtigkeit – hier vor allem durch Grünvolumen, Hitzeschutz und Biodiversität. Zum einen ein Dauerbrenner, zum anderen stehen sich die zwei Themen aufgrund ihrer Auswirkungen auf den Grund und Boden und die „Fläche“ diametral gegenüber und sind gleichzeitig gesamtgesellschaftlich von enormer Brisanz.
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Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug
Oftmals wird erst dann über Zusammenhalt gesprochen, wenn ein Mangel daran wahrgenommen wird. Ein grundsätzlich – über die meisten Konflikte überbrückendes – positives Verhältnis der Angehörigen eines Gemeinwesens zueinander und zu den das Gemeinwesen tragenden Institutionen kann ganz abstrakt als Kern gesellschaftlichen Zusammenhalts verstanden werden. Vielerorts steht heute allerdings die sach- und lösungsorientierte Diskussion nicht mehr im Mittelpunkt lokaler Auseinandersetzungen, Konflikte werden personalisiert, und Konfliktlinien verfestigen sich an wie auch immer definierten fixen Identitätszuschreibungen. Diese zunehmende Polarisierung politischer und gesellschaftlicher Debatten prägt die kommunalpolitischen Debatten ebenso wie ein Schwinden in das Vertrauen in die tragenden Institutionen des Gemeinwesens. Vielmehr wird auch die Leistungs- und Problemlösungsfähigkeit der Kommunen zunehmend infrage gestellt.
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Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug
Die Forderung nach einem „Staat, der wirkt“ hat es im Vorfeld der Bundestagswahl erstmals auf die wahrgenommene politische Agenda und am Ende in den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD geschafft. Dabei ist die Entscheidung noch offen, ob eine tiefgreifende Reform staatlichen Handelns, die politische Prozesse und die Verwaltung umfasst, tatsächlich angegangen wird. Bislang konzentriert sich die Diskussion sehr auf Digitalisierung und Entbürokratisierung. In seinem im August 2024 veröffentlichten Buch „Gute Politik – was wir dafür brauchen“ hat Peter Kurz, ehemaliger Oberbürgermeister der Stadt Mannheim und Verbandsratsvorsitzender des vhw, die Notwendigkeiten eines anderen Verständnisses der Rolle der Kommunen und einer anderen Steuerung beschrieben. Er sieht sie als Voraussetzung, um die „Wahrheit auf dem Platz“ positiv zu verändern. Auszüge aus dem Buch geben wir hier wieder.
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Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug
Der stetige Wandel der Welt und die damit verbundenen Herausforderungen lösen seit jeher Anpassungsbedarfe auch in der Stadtplanung und Stadtentwicklung aus. In Herne haben die akuten globalen und nationalen Erfordernisse in Kombination mit den spezifischen Gegebenheiten vor Ort dazu geführt, sich für die zukünftige räumliche Planung strategisch neu aufzustellen. Die Losung lautet: „Transformation und Innenentwicklung“. Dabei verharrt das gleichnamige städtebauliche Konzept nicht nur (wie bisweilen üblich) auf einer übergeordneten und abstrakt-programmatischen Ebene, sondern arbeitet gleichzeitig auch in einem deutlich kleineren Maßstab und konkret-instruktiv. Dieser Beitrag beleuchtet, welche Erwägungen dem Konzept zugrunde liegen, diskutiert die mit seiner Umsetzung zu erwartenden Herausforderungen und skizziert mögliche Lösungsansätze sowie die maßgebliche Rolle der Stadt dabei.
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Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug

Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug

Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug

Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug
Private Haushalte haben unterschiedliche Anforderungen und Wünsche an ihren Wohnort. Diese hängen ab von der jeweiligen Lebensphase und Lebenslage, aber auch von den individuellen Vorstellungen, Präferenzen, Lebensstilen und Aktivitätsmustern der Haushaltsmitglieder. Für die tatsächlichen Wohnstandortentscheidungen besitzen dann auch die Ressourcen des Haushalts und die Rahmenbedingungen der Angebotsseite zentrale Bedeutung. Bei begrenzten Ressourcen und einem anbietergesteuerten, knappen Immobilienmarkt wirken diese Ressourcen und Rahmenbedingungen vor allem im Sinne von Beschränkungen des mentalen und räumlichen Suchrasters. Das ‚mentale Suchraster‘ deutet dabei an, dass bereits die Wünsche und Präferenzen durch diese Rahmenbedingungen und Ressourcen ‚zensiert‘ sein können – warum sollte man sich etwas wünschen, von dem man weiß, dass es nicht realisierbar ist?
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Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug
Im Rahmen der von der Nationalen Stadtentwicklungspolitik geförderten Vernetzungsinitiative „Gemeinsam für das Quartier“ hat der Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e. V. (DV) gemeinsam mit Prof. Reiner Schmidt (Netzwerk Stadt als Campus) ein Empfehlungspapier vorgelegt. Darin wird die kulturelle Quartiersentwicklung aus Perspektive der Wohnungswirtschaft beleuchtet. Aufbauend auf diesen Ergebnissen fand die Tagung „Kulturelle Stadtentwicklung in Wohnquartieren – Beiträge von Wohnungswirtschaft und Stadtmacher:innen“ des vhw und der Vernetzungsinitiative statt. Sie machte die Vielschichtigkeit und Wirksamkeit kultureller Strukturen und Aktivitäten deutlich. Ziel der gemeinsamen Veranstaltung war es, die wohnungswirtschaftliche Sichtweise mit der Perspektive quartiersbezogener, selbstorganisierter Kultur- und Kreativarbeit durch Stadtmachendenakteure zu verbinden und die beiden Ansätze miteinander in Beziehung zu setzen.
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Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug
Kommunale Akteure sehen sich zunehmend mit globalen Krisen und plötzlichen lokalen Ereignissen konfrontiert, die Verwaltungspraxis, politisches Handeln und planerische Zielsysteme auf die Probe stellen. Diese einschneidenden und überraschenden Ereignisse markieren einen Bruch in der gesellschaftlichen Wahrnehmung, bringen bisherige institutionelle Routinen ins Wanken und machen als Disruptionen Wandel unausweichlich. Was bedeutet dies für die Handlungs- und Strategiefähigkeit kommunaler Planung in der Stadtentwicklung?
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Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug
Hamburgs Innenstadt steht traditionell im Fokus von Politik und Verwaltung – und wie viele Gespräche mit Hamburgerinnen und Hamburgern zeigen: Sie ist das Herz der Stadt. So ist es Ziel der Innenstadtentwicklung, sie als Gemeinschaftsaufgabe zu gestalten und sie mehr noch zur Innenstadt für alle zu machen, als sie ohnehin schon ist. Für diese Aufgabe wurde mit dem Schwerpunkt „Akteurskommunikation“ die Innenstadtkoordination geschaffen, eine Innenstadtkoordinatorin mit ihrem Team.
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Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug
Erfolgreiche Stadtentwicklung gelingt nur dann, wenn sie gemeinsam mit privaten Eigentümern gestaltet wird – nicht gegen sie. Dafür braucht es politische Ambitionen und planerische Konzepte, die sich an der Realität von Menschen orientieren, die ihre Immobilie als Altersvorsorge, Familiengut oder Lebensprojekt begreifen. Statt strukturellem Druck braucht es institutionelles Vertrauen, das durch Kooperation, Augenhöhe und Gestaltungsspielräume gewonnen wird.
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Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug
Seit dem 1. März 2025 ist die Blütenstadt Werder (Havel) – bekannt nicht nur durch ihr jährlich stattfindendes Baumblütenfest – Mitglied im vhw. Ruby Moritz-Hell vom vhw befragte Philipp Konopka, Leiter des Fachbereichs 1 der Stadtverwaltung, der unter anderem die Haupt- und die Personalverwaltung umfasst, zu den Fortbildungsbedarfen und den aktuellen Herausforderungen in der Personalplanung in seiner Stadt.
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Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug
Es gibt keinen Tag, an dem nicht auf die großen Herausforderungen der Gesellschaft und der Kommunen hingewiesen wird, denn sie sind der Seismograf der Gesellschaft. Sie sind aber auch der Transformationsriemen, der „vor Ort“ konkret mit den Bürgern Zukunft gestaltet. Die Herausforderungen werden oft mit den vier Ds bezeichnet. Es geht darum, die Dekarbonisierung der Gesellschaft zu gestalten sowie die Energie- und ökologische Wende zu organisieren. Es geht um die Digitalisierung als zentralem Treiber der Veränderung mit großen Chancen und Risiken. Es geht um den demografischen Wandel und nicht zuletzt um die Zukunft der Demokratie. Damit dies gelingt, bedarf es fundamentaler Reformen, die derzeit tagtäglich in den Zeitungen unter dem Stichwort „Entbürokratisierung“ diskutiert, aber leider nicht gelöst werden. In dem folgenden kleinen Beitrag geht es darum, welche Rolle hierbei das Personal spielt, denn zum Schluss sind es handelnde Akteure, die die Veränderung ausmachen und gestalten – auch wenn die „systemischen“ Zwänge groß sind und jeder Verantwortungsträger in institutionellen Strukturen eingebettet ist, die Handlungsspielräume ermöglichen, aber oft eben auch begrenzen.
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Erschienen in Heft 5/2025 Kommunen zwischen Zukunftsorientierung und Gegenwartsbezug
Städte und Gemeinden spielen eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung der großen Herausforderungen unserer Zeit. Im Gegensatz zu den übergeordneten staatlichen Ebenen sind die Rathäuser nah an der Lebenswirklichkeit der Menschen. Dadurch haben sie die Chance, durch eine integrierte und nachhaltige Kommunalentwicklung den aktuellen Transformationsprozess im Sinne der Daseinsvorsorge zu gestalten. Ziel ist es, unsere gemeinwohlorientierten Kommunen resilienter zu machen und so in ihrer Funktion zu sichern. Die Verwaltungsmenschen der Zukunft werden vor diesem Hintergrund eine zentrale Rolle bei der Weiterentwicklung einer lernenden, effizienten, transparenten, bürgernahen und dem Gemeinwohl dienenden Verwaltung spielen.
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Erschienen in Heft 6/2025 Korruptionsprävention in Kommunen
Der Abbau vergaberechtlicher Regelungen unterhalb der EU-Schwellenwerte soll Beschaffungsprozesse für die Kommunen schneller und effizienter gestalten. Diese Ziele werden nicht erreicht werden. Stattdessen drohen Mehrausgaben ohne nennenswerte Beschleunigung der Beschaffungsprozesse. Zudem steigen die Korruptionsgefahren. Wie Kommunen hier sinnvoll agieren können, wird in diesem Beitrag erläutert.
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Erschienen in Heft 6/2025 Korruptionsprävention in Kommunen
Open Data stärkt Transparenz, Beteiligung und Innovation in Städten. Während Länder wie Dänemark zeigen, wie offene Informationen demokratische Kontrolle und Vertrauen fördern, bleibt die Umsetzung in deutschen Kommunen uneinheitlich. Hamburg, Dresden und Lübeck beweisen das Potenzial – doch vielerorts fehlen rechtliche Grundlagen, technische Infrastruktur und Ressourcen. Damit die Idee der offenen Kommune Wirklichkeit wird, müssen Bund und Länder Rahmenbedingungen schaffen, die überall gleichen Zugang zu kommunalen Daten ermöglichen.
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Erschienen in Heft 6/2025 Korruptionsprävention in Kommunen
In dem Beitrag werden typische Beschäftigungsfelder eines kommunalen Antikorruptionsbeauftragten dargestellt. Doch was heißt typisch? Organisatorische Regelungen, personelle Ausstattung, die Ausgestaltung der Aufgaben und Befugnisse können von Kommune zu Kommune unterschiedlich sein.
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Erschienen in Heft 6/2025 Korruptionsprävention in Kommunen
Die brandenburgische Gemeinde Birkenwerder liegt metropolennah nur etwa 8 Kilometer nördlich von Berlin. Sie hat etwa 8.200 Einwohnerinnen und Einwohner und verfügt über rund 150 Beschäftigte in der Gemeindeverwaltung. Der Ort weist eine gut ausgebaute Infrastruktur mit einer engen Anbindung an Berlin und einen hohen Naherholungswert durch seine Lage im grünen Briesetal auf. Die Kommune ist ein typisches Beispiel für eine kleinstädtisch geprägte Gemeinde im Berliner Umland. Schlagzeilen machte die Gemeinde 2014, als gegen den damaligen Bürgermeister wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt, er vom Amt suspendiert und schließlich Ende 2014 als Bürgermeister abgewählt wurde. Seit 2023 ist die Gemeinde Birkenwerder nach einem umfangreichen Aufnahmeverfahren korporatives Mitglied im Kreis kommunaler Mitglieder von Transparency International Deutschland e. V. Mit Bürgermeister Stephan Zimniok sprach Anna-Katharina Zubrod von Transparency International Deutschland.
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Erschienen in Heft 6/2025 Korruptionsprävention in Kommunen
Fehlende Transparenz und unklare Verantwortlichkeiten begünstigen Korruption in Kommunen und untergraben das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Transparency International Deutschland e. V. stärkt mit einem Netzwerk kommunaler Mitglieder die Integritätskultur vor Ort. Kommunen, die sich zur Korruptionsprävention verpflichten, erfüllen definierte Standards, erneuern regelmäßig ihre Selbstverpflichtung und profitieren vom fachlichen Austausch. Das Netzwerk fördert stetige Weiterentwicklung sowie Transparenz und Rechenschaft in Politik und Verwaltung.
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Erschienen in Heft 6/2025 Korruptionsprävention in Kommunen
Der vorliegende Beitrag analysiert systematisch Korruptionsrisiken in Kommunalverwaltungen und leitet daraus praxisnahe Präventionsmaßnahmen ab – mit Fokus auf die Rolle einer strukturierten Risikoanalyse als Fundament eines wirksamen Antikorruptionsmanagements. Im Zentrum stehen besonders gefährdete Felder, wie Vergabe- und Beschaffungswesen, Bau- und Genehmigungsverfahren, Personalentscheidungen sowie die Vergabe von Zuschüssen und Fördermitteln, die aufgrund enger lokaler Verflechtungen und unzureichender Verfahrensdokumentation anfällig für Einflussnahme sind. Neben bereichsspezifischen Risiken werden strukturelle Faktoren, wie knappe Ressourcen, unklare Zuständigkeiten und die soziale Nähe in kleineren Kommunen, als Treiber von Kontrolllücken herausgearbeitet. Ziel ist es, Werkzeuge, Kontrollmechanismen und Integritätsstrategien zu verankern, die Interessenkonflikte minimieren, Transparenz erhöhen und eine dauerhafte Kultur der Integrität in kommunalen Abläufen fördern.
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Erschienen in Heft 6/2025 Korruptionsprävention in Kommunen

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Erschienen in Heft 6/2025 Korruptionsprävention in Kommunen
Die Spielräume der Kommunen zwischen Gestaltungsengpässen und Transformationserfordernissen standen im Mittelpunkt des diesjährigen vhw-Verbandstages. Dabei hängt das Gelingen der zunehmend komplexen Aufgaben in den Städten und Gemeinden auch von einer starken und leistungsfähigen kommunalen Verwaltung ab – und damit von ihrem Personal. Wie sieht vor diesem Hintergrund etwa der Verwaltungsmensch der Zukunft aus? Dies und vieles mehr war Thema der Veranstaltung „Entscheidend ist aufm Platz – Kommunen im Spannungsfeld von Staatsreform, Lösungsorientierung und künftiger Handlungsfähigkeit“ am 9. Oktober 2025 im Berliner Humboldt Carré. Gut 150 Interessierte folgten der Einladung des vhw, die Moderation der Veranstaltung übernahm Petra Voßebürger.
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Erschienen in Heft 6/2025 Korruptionsprävention in Kommunen

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Der Artikel untersucht die Rolle multifunktionaler Flächen in urbanen Strukturen als Beitrag zur nachhaltigen Lebensqualität. Anhand theoretischer Grundlagen, europäischer Fallstudien und kommunaler Praxisbeispiele wird gezeigt, dass Offenheit und Sicherheit keine Gegensätze darstellen, sondern durch soziale Verantwortung vermittelt werden können. Der Beitrag diskutiert Ursachen von Vandalismus und soziale Desintegration, leitet Erfolgsfaktoren ab und formuliert Handlungsempfehlungen für kommunale Strategien.
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Erschienen in Heft 6/2025 Korruptionsprävention in Kommunen
Wer im Gemeinwesen Beteiligung erlebt, Vertrauen in Verfahren gewinnt und Konflikte konstruktiv austrägt, erfährt Demokratie als gestaltbare Realität – nicht als abstraktes Ideal. Gerade in politisch aufgeladenen Zeiten steht diese demokratische Kultur unter Druck: Polarisierung, Desinformation und antidemokratische Bewegungen fordern das Vertrauen in Institutionen heraus. Um demokratische Kräfte zu stärken und kommunale Handlungssicherheit zu fördern, wurde in den 1990er Jahren das Konzept der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Brandenburg entwickelt – ein Ansatz, der heute bundesweit etabliert ist.
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Erschienen in Heft 6/2025 Korruptionsprävention in Kommunen
Agrarimmobilien umfassen etwa 50 % der Fläche des Landes. Die landläufige Ansicht über Äcker, Wiesen und Weinberge lautet: Sie gehören den Bauern, werden selten verkauft, und man verdient kein Geld damit – sonst müsste die Landwirtschaft nicht subventioniert werden. Dieser Beitrag untersucht, wie viele Flächen im Jahr gehandelt werden, welche Rahmenbedingungen gelten und welches die wichtigsten Käufergruppen sind. Und es wird beleuchtet, wie sich der Markt seit der Finanzkrise 2007 geändert hat, weshalb Gesetze und Kontrollen nicht funktionieren und ob der Markt anfällig für Spekulation, Landgrabbing oder Geldwäsche ist.
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Erschienen in Heft 6/2025 Korruptionsprävention in Kommunen
Intransparente Immobilienmärkte befördern Geldwäsche und stellen Kommunen in Deutschland vor erhebliche Herausforderungen. Anonyme Eigentümer und grenzüberschreitende Finanzflüsse erschweren die Nachverfolgung verdächtiger Transaktionen und gefährden zentrale kommunale Aufgaben, wie bezahlbares Wohnen und Stadtentwicklung. Trotz gesetzlicher Fortschritte, etwa bei Transparenzregister und Bargeldverbot beim Immobilienerwerb, bleiben große Lücken. Mit Fallbeispielen beleuchtet der Text, wie unterschiedlich die Herausforderungen sein können, macht Vorschläge, wie die Kommunen ihnen begegnen können und wo sie dabei Hilfe brauchen.
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Gerade auf kommunaler Ebene sind Entscheidungen greifbarer als auf Landes- oder Bundesebene: Wer baut hier, an wen werden Dienstleistungsaufträge vergeben, wie wird mit dem An- und Verkauf städtischer Grundstücke verfahren, wie werden Beteiligungen kommunaler Unternehmen gesteuert? In all diesen Bereichen liegt ein großes Risiko, dass Korruption Fuß fasst – und zugleich ein enormes Potenzial zur Prävention. Die Beiträge zum Schwerpunkt dieser Ausgabe von Forum Wohnen und Stadtentwicklung wollen nicht anklagen, sie wollen Anregungen zu einem aktiven Präventionsmanagement geben.
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Bereits Ende 2001 hat die Landesregierung Nordrhein- Westfalen eine Public Private Partnership (PPP)-Initiative gegründet. Die Umsetzung dieser Initiative erfolgt seit April 2002 durch eine dem Finanzministerium an- gehörige PPP-Task Force. Nach einer anfänglichen Befristung bis Ende des Jahres 2004 wurde die Initiative inzwischen durch Kabinettbeschluss bis zum 31. Dezember 2008 verlängert. Die Task Force setzt sich zusammen aus internen Verwaltungskräften des Finanzministeriums sowie aus externen Mitarbeitern (Bankenbereich, Universität). Unter Berücksichtigung von Personalrotationen in den vergangenen zwei Jahren war das Team der Task Force durchschnittlich mit vier bis fünf Personen besetzt. Durch die Arbeit der PPP-Task Force wird PPP als Modell der Planung, der Finanzierung, der Realisierung und des Betreibens öffentlicher Leistungen durch private Investoren erprobt und evaluiert. Hierbei werden Erkenntnisse und Erfahrungen aus europäischen Ländern, insbesondere aus Großbritannien und den Niederlanden, aufgenommen sowie anhand von Pilotprojekten die Probleme analysiert und die rechtlichen Rahmenbedingungen fortentwickelt. Bei einem PPP-Vorhaben benennt die öffentliche Hand die Dienstleistungen und/oder die Infrastruktur, die sie im Einzelnen braucht bzw. die von Privatunternehmen erbracht werden sollen. Diese treten anschließend im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens in einen Wettbewerb, um die Anforderungen zu erfüllen. Dabei sollen privates Management-Know-how und Kapital in die Bereitstellung öffentlicher Leistungen eingebracht und Effizienzvorteile erschlossen werden.
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Die PPP-Task Force beim Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) hat ihre Arbeit aufgenommen. Seit 1. Juli dieses Jahres gibt es beim Bund einen organisierten Beistand für interessierte PPP-Projektträger. Fünf haupt- und zwei nebenamtliche Kräfte werden ab sofort Bauplanern, Kämmerern und weiteren Projektbeteiligten der öffentlichen Hand bei der Gestaltung von Partnerschaften mit privaten Investoren zur Seite stehen. Sie bieten den Kommunen und öffentlichen Einrichtungen Unterstützung an, die bei der Durchführung von öffentlichen Investitionsvorhaben auf privates Kapital und Know-how zurückgreifen möchten.
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"Öffentlich-private Kooperationsformen sind zunehmend en vogue. Ihre Attraktivität erwächst aus den vermuteten Effizienz- und Effektivitätsvorteilen. Zugleich kommt ihnen ein gewisser Charme zu, da sie in der Debatte auch als ein wesentliches Element eines veränderten Staatsverständnisses begriffen werden: des "aktivierenden Staates". Dessen Grundeigenschaften sowie die Charakteristika von Public Private Partnerships werden in diesem Beitrag skizziert. Die besondere Bedeutung öffentlich-privater Kooperationen im aktuellen Modernisierungsprozess konkretisiert sich durch eine Reihe administrativer und politischer Förderinitiativen. Damit wurde hinsichtlich der Verbreitung von PPP im Öffentlichen Sektor, die bereits seit den 1980er Jahren zunimmt, eine neue Phase eingeläutet. Der Beitrag schließt mit Verweisen auf Leistungsvermögen und Fallstricke öffentlich-privater Zusammenarbeit.
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In den Niederlanden wird seit Mitte der 1990er Jahre eine neue Form der Stadterneuerung mit dem Programm der so genannten Herstructurering (Umstrukturierung) angewandt. Dieser Ansatz löst sich von der Zielsetzung der traditionellen behutsamen Stadterneuerung, über Anpassung und Verbesserung, benachteiligte Quartiere als Wohn- und Lebensort in ihrer überkommenen baulichen Struktur zu erhalten und zeichnet sich vielmehr durch starke baulich-strukturelle Eingriffe wie Abriss, Neubau, Umbau sowie Privatisierung von Wohnungen aus. Ziel dieser Differenzierung des Wohnungsangebotes, die zumeist in Nachkriegssiedlungen durchgeführt wird, ist, eine Verbesserung des Wohnumfeldes sowie eine durchmischte und damit stabilere Bevölkerungsstruktur und in der Folge auch bessere ökonomische Verhältnisse zu erlangen.
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Schrumpfung und Bevölkerungsrückgang von Städten sind keine allein ostdeutschen Symptome. Ein ähnliches Bild wie in den neuen Ländern zeigt sich beispielsweise auch in den alten Industriestädten Englands, Frankreichs und der USA. Ursache hier wie dort: massiver wirtschaftlicher Strukturwandel. Doch so sehr sich die Ausgangssituation der betroffenen Städte oft ähnelt, so unterschiedlich sind oft die Entwicklungspfade. Die Frage lautet: Warum?
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Überall in Europa leiden alte Industrieregionen unter wirtschaftlichen und demographischen Schrumpfungsprozessen. Sie reagieren darauf mit einem breiten Bündel von Modernisierungsstrategien, um den Niedergang aufzuhalten, doch das Schrumpfen ist angesichts der räumlichen Gegebenheiten kaum vermeidbar. Doch nirgendwo wird bislang eine mutige, proaktive Politik des gezielten Schlankwerdens verfolgt. Wie müsste eine solche Schlankheitskur aussehen? Könnte sie überhaupt politische Akzeptanz finden?
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Erhebliche Wohnungsleerstände sind in vielen Teilräumen Deutschlands ein zunehmendes Problem. Dies hat erhebliche städtebauliche, wirtschaftliche und soziale Auswirkungen auf die betroffenen Kommunen. Ein Problem, das auch die Träger der technischen Infrastruktur trifft: Abwassersysteme, Gasversorgung und andere Ver- und Entsorgungseinrichtungen sind mit dem Bevölkerungsschwund plötzlich überdimensioniert. Doch wer kommt für die Kosten des Rückbaus auf? Welche Auswirkungen hat der Rückbau auf die Kommunalabgaben?
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