Geschäftsstraßen sind wichtige Orientierungs- und Identifikationselemente im Stadtquartier. Sie sind oft auch Hauptverkehrsstraßen und deshalb prädestinierte "Shared Spaces". Ausgeführte Beispiele zeigen, dass Einkaufen, Flanieren und Verweilen Spaß macht, wenn bei der Gestaltung die Nahmobilität zu Fuß und mit dem Rad im Vordergrund steht, die Geschwindigkeiten bei maximal 30 km/h liegen, das Auto nicht dominiert und der Straßenraum Qualität als Freiraum hat. Die Beispiele zeigen darüber hinaus, dass es ein breites Spektrum gut funktionierender Lösungsansätze gibt, wenn die örtlichen Randbedingungen sorgfältig beachtet und individuelle, maßgeschneiderte Lösungen erarbeitet werden.

Jede Fahrt hat ihren Ursprung und ihr Ende an einem Standort. Damit eine effiziente und umweltverträgliche Abwicklung des Verkehrsaufkommens garantiert werden kann, braucht es entsprechende Maßnahmen entlang der Wege, aber auch dort, wo der Verkehr entsteht. Das Projekt "MIPA Mobilitätsmanagement in Planungsprozessen von neuen Arealen" hat Letzteres unter die Lupe genommen und entsprechende Hilfsmittel für Behörden und Private geschaffen.

70% aller zurückgelegten Wege beginnen oder enden zu Hause, sind also wohnungsbezogen. Die Verkehrsmittelwahl ist in hohem Maße abhängig vom Angebot in und um die Wohnsiedlung. Wenn der nächste Laden um die Ecke liegt, sich eine ÖV-Haltestelle vor dem Haus befindet und attraktive, direkte Wegverbindungen zum Ortszentrum bestehen, hat der Fuß- und Radverkehr in der wohnungsbezogenen Mobilität einen hohen Stellenwert. Doch auch bei weniger günstigen Bedingungen kann das Mobilitätsverhalten von Bewohnerinnen und Bewohnern beeinflusst werden. Die Bauträger von Wohnsiedlungen haben es – zusammen mit den Gemeinden – in der Hand, hier einen wesentlichen Beitrag leisten.

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist geprägt von einem stetigen Bevölkerungswachstum, verbunden mit einer ständig steigenden Wohnraumnachfrage. Die daraus resultierenden Kfz-Verkehrsbelastungen sind z. T. nicht mehr verkraftbar, d. h., es bedarf alternativer Angebote zur Mobilitätssicherung der Bevölkerung. Auf der Konversionsfläche Lincoln, einer ehemaligen Wohnsiedlung von US-Soldaten, soll daher ein neues, lebendiges Quartier für 4.000 Menschen entstehen.  Erklärtes Ziel der Gebietsentwicklung ist es, das Verkehrsgeschehen im Quartier – im Kontext mit dem städtebaulichen Konzept – nachhaltig zu gestalten,  die Unabhängigkeit vom eigenen Auto zu fördern und die Idee der Stadt der kurzen Wege umzusetzen. Hierzu bedarf es eines innovativen Konzepts, das – unter Einbindung der wesentlichen Akteure – planerisch und vertraglich abgesichert ist.

aspern Die Seestadt Wiens zählt zu Europas größten Stadterweiterungsgebieten. Auf dem Gelände des alten Zivilflughafens der Stadt soll bis etwa 2030 ein Stadtteil mit mehr als 20.000 Einwohnern und beinahe ebenso vielen Arbeitsplätzen entstehen. Seit Beginn der Vorbereitungen zu Beginn der 2000er-Jahre ist diese Balance Grundlage der Stadtplanung und politischer Konsens: Der neue Stadtteil soll den Mangel an Arbeitsplätzen im Nordosten Wiens beheben und dem östlichen Teil des 22. Gemeindebezirkes ein neues städtisches Zentrum geben. Nicht zuletzt die periphere Lage und das von alten Straßendörfern und "suburban sprawl" gekennzeichnete Umfeld machten es von Anfang an notwendig, einen selbstständig funktionierenden, "vollwertigen" Stadtteil zu kreieren, ein für Wiener Verhältnisse beinahe unerhörtes Unterfangen.

Bei Elektromobilität denken die meisten sofort an E-Autos für den privaten Gebrauch, also den motorisierten Individualverkehr (MIV). Aber das ist zu kurz gegriffen: E-Mobilität umfasst alle Bereiche der Mobilität, von Wirtschaftsverkehr über ÖPNV und Radverkehr bis zum Fußverkehr. So nutzt beispielsweise die Post nicht nur seit mehreren Jahren E-Transporter für die Paketzustellung, sondern hat auch im letzten Jahr bekanntgegeben, ihren E-Transporter "Streetscooter" in Serie zu produzieren und damit anderen Dienstleistern zur Verfügung zu stellen. Im ÖPNV ist E-Mobilität für Stadtbahnen normal, aber auch im Busbetrieb werden mittlerweile elektrische Antriebe getestet und im praktischen Betrieb eingesetzt.

Die Mobilität bestimmte schon immer die Entwicklung unserer Städte – die dann gebaute Realität hatte dann wiederum starken Einfluss auf den Verkehr. Ein Übriges taten städtebauliche Leitbilder – dies zeigt sich in den kompakten und gemischten mittelalterlichen Städten, die auf das Zufußgehen zugeschnitten waren. Mit dem Bau der ersten Schienenverkehrsmittel konnte eine bandartige Entwicklung erfolgen: Das Fahrrad und schließlich die massenhafte Verbreitung des Automobils ermöglichten eine ungehemmte flächenhafte Ausdehnung von Städten bis hin zur suburbanen Zersiedelung. Die in der Charta von Athen propagierte Trennung der Funktionen Wohnen und Arbeiten verstärkte den Trend zu längeren Wegen, die zunehmend mit dem Kfz zurückgelegt wurden. Die Verkehrsplanung versuchte diesem Trend mit immer mehr Straßenbau hinterherzulaufen. Das kann so nicht gelingen.

Zum siebten Mal rief der vhw zu den Baurechtstagen Baden-Württemberg. Zwei Tage lang wurde die klug ausgewählte Gastgeberstadt Ulm auf diese Weise zum Zentrum des Baurechts im „Ländle“. In idealer Tagungsatmosphäre im Kongresszentrum Ulm eröffnete der Geschäftsführer des vhw Baden-Württemberg, Rainer Floren, am 20. September 2017 die im Keplersaal des Maritim-Hotels stattfindenden 7. Baurechtstage.  Bereits der erste Vortrag des Tages, für den der Freiburger Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Prof. Dr. Reinhard Sparwasser verantwortlich zeichnete, verdeutlichte, dass die Entscheidung zu kommen, richtig war. Ebenso humorvoll wie kompetent führte Reinhard Sparwasser durch die Novelle des Baugesetzbuchs 2017 und zeigte auf, dass insbesondere § 13b BauGB neben einigen Antworten auch viele offene Fragen bereithält.

Die Planungen für die Umwidmung des Deutzer Hafens in Köln haben begonnen. Das ehemals gewerblich genutzte Gelände soll in ein gemischt genutztes Quartier mit einem hohen Wohnungsanteil umgewidmet werden. Verschiedene Herausforderungen stehen auf der Agenda, wie die verkehrliche Erschließung, Lärm- und Hochwasserschutz. Die städtebauliche Entwicklung des Deutzer Hafens ist ein Glücksfall für Köln: Das zu großen Teilen nicht mehr gewerblich genutzte Hafenareal liegt zentral auf der rechtsrheinischen Seite mit Blickbezug zu Dom und Rheinauhafen. Auf einer Fläche von 37 Hektar (inklusive Wasserflächen) können 550.000 Quadratmeter Bruttogeschossfläche entstehen.

Der energetische Umbau von Quartieren und Stadtvierteln ist eine Herausforderung, die alle Akteure miteinbezieht: von den Kommunen über die Energieversorger, die Wohnungswirtschaft bis hin zu den einzelnen Haus- und Wohnungseigentümern. Insbesondere zwei Aspekte spielen eine entscheidende Rolle: 1. Die Gestaltung und Schaffung von lebenswertem und bezahlbarem Wohnraum und die Möglichkeit der Partizipation. Denn Veränderungen funktionieren nur dann, wenn alle relevanten Akteure einbezogen werden, ihren Nutzen erkennen und mitgestalten können. 2. Das Stiften von Identität für Mieter und Bewohner mit der Immobilie, dem Quartier und der Stadt. In diesem Zusammenhang gibt es vor allem ein Innovationsthema für die Stadtentwicklung, welches eine intensive Beteiligung ermöglicht: der Mieterstrom.

Die gesetzlich vorgegebenen Beteiligungsmöglichkeiten in Planungs- und Genehmigungsverfahren – wie z.B. die formelle, in § 3 BauGB geregelte Beteiligung als Information und Anhörung – werden von der Zivilgesellschaft heutzutage oftmals nicht oder unvollständig wahrgenommen. Das hat zur Folge, dass sich Verfahren bereits in einem fortgeschrittenen Stadium befinden oder Rechte sogar präkludiert sind, bevor sich unter Umständen die Bürgerinnen und Bürger einbringen und zu Wort melden. Damit nimmt ihr Einfluss auf die Planungs- und Genehmigungsprozesse sowie auf die Entscheidungen ab. Anhand von Beispielfällen aus der Praxis unter anderem bei der Planung und Realisierung von Windenergieanlagen im Südschwarzwald zeigt der Aufsatz die Auswirkungen des Beteiligungsparadoxons – auch Partizipationsparadoxon genannt – auf.

Ein bisher beim Thema digitale Kommunen wenig beachteter Aspekt, nämlich die Logistik, gerät bei der Entwicklung der Städte immer mehr in das Scheinwerferlicht. Logistik und Mobilität sind die ersten Vorboten einer umfassenden und grundlegenden Transformation der Kommunen. Eine überragende Bedeutung bekommen Daten, doch viele Fragen sind noch offen. Zukunft wird lokal gemacht, denn die Kommunen und Regionen sind es, die den Lebensraum der Menschen und den Standort der Unternehmen prägen und gestalten. Gesellschaftliche Herausforderungen wie Klima, Energie, Bildung, Gesundheit, Mobilität und Sicherheit zeigen sich vor Ort. Hier manifestieren sich die Probleme, hier müssen sie auch gelöst werden.

Die neu erarbeitete Smart City Charta der Bundesregierung zur nachhaltigen digitalen Transformation der Kommunen aus dem Jahr 2017 betont unter anderem das unbedingte Erfordernis von Transparenz, Teilhabe und Mitgestaltung der Bürger bei der digitalen Transformation. Eine proaktive und inklusive Einbeziehung der Bürger in die Gestaltungsprozesse – auch im Sinne der künftigen gesellschaftlichen Kohäsion – sei dabei unverzichtbar. Auch seien die demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten in bestmöglicher Weise zu gewährleisten. Im Kontext der Diskurse zum Thema „Smart Cities“ hat die Stadt Ludwigsburg diese politische Rahmensetzung aktiv aufgegriffen und zum Bestandteil ihrer langfristigen strategischen Entwicklungsbestrebungen erklärt.

Die SMART CITY hat es geschafft: In allen Medien ist sie Thema – zur besten Sendezeit und als Leitartikel. In der Regel visualisiert mit visionären, beeindruckenden Mobilitäts-, Energie- oder Klimaszenarien. Die Reportagen versuchen alles, was auch nur halbwegs technisch innovativ daherkommt, in einem vernetzten Allerlei darzustellen. Schaut man etwas genauer auf die einzelnen Beispiele und analysiert die Texte, verlieren viele angepriesene Visionen schnell ihren Glanz. Was bleibt, sind Fragen: Was genau ist eine SMART CITY? Hat die gemeinwohlorientierte, integrierte, nachhaltige Stadtentwicklung in der SMART CITY eine Chance? Wer steuert die Entwicklung in der SMART CITY? Wer verhindert eine (digitale) Spaltung der Stadtgesellschaft? Der vorliegende Beitrag beleuchtet die SMART CITY aus Sicht der Technologie-Anbieter und der Kommunen.

Die digitalisierte Gesellschaft, in der sich Städte in Smart Cities verwandeln, verheißt eine neue Epoche der Menschheit. Grundlage ist die Möglichkeit, riesige Datenmengen (Big Data) zu generieren, zu verarbeiten und zu nutzen. Vorrangiges Ziel einer Smart City ist die Nutzung von Big Data, um den Umgang mit Energie und Ressourcen effizienter und die städtische Infrastruktur leistungsfähiger zu machen. Beispiele sind Zählstellen für den Verkehr zur Vorhersage von Staus und über das Internet angebotene Behördendienstleistungen. Diese Effizienz hat ihren Preis: Die smarte Stadt ist immer auch eine Stadt der Kontrolle, die viel über ihre Bürger weiß und es dadurch vermag, sie zu lenken und zu beeinflussen, ohne dass es ihnen bewusst ist oder ohne dass es sie stört.

Die Smart City sollte smarte Technologien entwickeln, die der Stadt helfen, Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Themen wie die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, städtische Verdichtung, weniger Energieverbrauch, bessere Erreichbarkeit und Bildung stehen dabei im Mittelpunkt. Dazu gehört, dass die Smart City dem Bürger die richtigen Werkzeuge und Informationen zur Verfügung stellt, um seine Kreativität einzusetzen und seine Ideen zu konkreten Vorschlägen zu entwickeln. Hierbei wird die Stadt zum Partner und bezieht ihre Bürger und Unternehmer stärker als bisher mit ein. Denn nur in der Kooperation sind die Aufgaben der Zukunft zu lösen. Welche Themen finden die Stadtbewohner und Stadtnutzer aber relevant und welche Werkzeuge brauchen sie? Im Projekt smarticipate untersuchen wir genau das.

Der Begriff Open Data hat Konjunktur – in der politischen Diskussion, in Behörden, auf Konferenzen und im Feuilleton wird er behandelt, zur Debatte gestellt, bewertet und definiert. Immer mehr Städte, Kommunen und Länder nehmen sich der Thematik an und treiben gemeinsam mit Akteuren aus der Zivilgesellschaft die Öffnung von Informationen und Transparenz voran. Es entstehen Open-Data-Portale und Informationen werden als frei verfügbare und maschinenlesbare Datensätze zur Verfügung gestellt. Darauf können moderne Ideen aufbauen, die weniger technischer, sondern sozialer, kultureller und politischer Natur sind: transparentes Regierungshandeln, Mündigkeit von Bürgerinnen und Bürgern, Dialog mit ihnen auf Augenhöhe und letztendlich deren Beteiligung an Entscheidungsprozessen.

Der vorliegende Beitrag gibt einen Einblick in die Praxis digitaler Beteiligungsprojekte in Hamburg. Und wirft dafür zunächst einen kurzen Blick auf die digitale Transformation der Stadt. Auf dieser Basis wird dann exemplarisch das Projekt „FindingPlaces – Hamburg sucht Flächen für Flüchtlingsunterkünfte“ in den Fokus der Betrachtung gerückt: FindingPlaces wurde im vergangenen Jahr als digitales Beteiligungsformat mit dem Ziel entwickelt, in einem kollaborativen Prozess gesamtstädtische Lösungen für die Unterbringung von Geflüchteten zu diskutieren. Der Beitrag schließt mit einem Ausblick und Empfehlungen für zukünftige digitale Beteiligungsprojekte.

Die digitale Transformation wird erhebliche Auswirkungen auf die Entwicklung der Städte haben. Ansätze sind in vielfältiger Weise erkennbar und werden sich verstärken. Alle entwicklungsbestimmenden Elemente werden betroffen sein. Das komplexe Wirkungsgefüge der Stadt und die Dynamik der Prozesse lassen viele Entwicklungsmöglichkeiten denkbar erscheinen, sind aber gleichzeitig mit großen prognostischen Unsicherheiten verbunden. Das gilt insbesondere auch für die Abschätzung von Chancen und Risiken. Deren Diskussion muss in verstärktem Maß geführt werden. Dazu sollen die nachfolgenden Ausführungen im Hinblick auf einige wenige Aspekte einen Beitrag liefern.

Die Digitalisierung des Städtischen wird von Unternehmen, staatlichen und kommunalen Akteuren sowie der Zivilgesellschaft vorangetrieben. Den einen geht es zu langsam, den anderen zu schnell. Vieles wird versprochen, noch nicht so vieles ist auch erlebbar. Neben zahlreichen Chancen existieren auch erhebliche Risiken, die mit einer Digitalisierung verbunden sind. Kommunen stehen vor vielen Herausforderungen und ihre Ressourcen sind immer begrenzt. Digitalisierung verspricht – richtig eingesetzt – Effizienzgewinne und damit neue Spielräume. Wichtig ist, gerade in gesellschaftlichen Umbruchsituationen die eigenen Ziele zu kennen und diese zu verfolgen. Weder die Bequemlichkeit von Bürgerinnen und Bürgern noch die Rendite von Konzernen des digitalen Business sollten dabei an oberster Stelle stehen.

Regelmäßig überrascht der vhw seine Veranstaltungsgäste mit neuen „Locations“, aber genauso regelmäßig kehrt der Verband immer wieder in die Berliner „Kalkscheune“ zurück, die inzwischen so eine Art „zweite Heimat“ geworden ist. Rahmenbedingungen, Lage und Ambiente direkt hinter dem Berliner Friedrichstadtpalast haben sich auch in diesem Jahr wieder angeboten, um mit gut 230 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aktuelle Fragen der Stadtentwicklung zu diskutieren. Und wie immer war es auch diesmal die Mischung der Gäste – schwerpunktmäßig aus den Bereichen Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Wohnungswirtschaft –, die das gewisse Etwas der traditionellen vhw-Verbandstage ausmacht. Das Thema in diesem Jahr: „Mit Vielfalt umgehen! – Eine Herausforderung für lokale Demokratie und Stadtentwicklung“. Die Veranstaltung wurde moderiert durch Aslı Sevindim vom WDR.

Der AKU ist eine Gruppe, die sich seit 2006 mit den Entwicklungen in Hamburg-Wilhelmsburg auseinandersetzt. Der Stadtteil ist Ziel einer Aufwertungsstrategie im Rahmen des Programms "Sprung über die Elbe". In dem Programm geht es neben der Bearbeitung eines ehemaligen "Problemquartieres" um die Bereitstellung von Flächenpotenzialen für die "Wachsende Stadt", die in Leitbildern seit einigen Jahren beschworen wird. Wie dieses Wachstum in einer Stadt wie Hamburg gedacht wird und welche Konflikte dabei bearbeitet werden, das lässt sich aus unserer Sicht nirgends so gut wie in Wilhelmsburg nachvollziehen: Nachdem das Image des Stadtteils nach jahrzehntelanger Desinvestition und später einer imposanten Reihe an Stadtentwicklungsmaßnahmen zu Beginn der 2000er Jahre einen erneuten Tiefpunkt erlitt, entschied sich die Stadt zu einer veränderten Strategie: Hauptakteure wurden die städtischen GmbHs Internationale Bauausstellung 2013 und Internationale Gartenschau 2013.

In allen Zeitungen ist es zu lesen: Untergiesing ist das neue Szeneviertel in München. Für den "Lonely Planet" ist das Viertel, dem gerne nachgesagt wird, irgendwann Szeneviertel zu werden, nicht cool genug. In der Anfang März erschienenen neuen Auflage des Reiseführers mit dem Titel "Munich, Bavaria & the Black Forest" findet man keine einzige Zeile über den Stadtteil. Schnell wird klar, was dem einstigen Arbeiterviertel bevorsteht – das böse G.-Wort! Und wer sich mit den alteingesessenen Bewohnern über das Viertel unterhält, hört viel über die moustache YUPPIES, die "zugroast’n" Schnösel, die Schickeria 2.0 und das Boazn-Sterben. Die Heimat der "Ureinwohner" verändert sich und das Erscheinungsbild der eindringenden "Preißn" wird facettenreicher.

Wer hätte das gedacht: In deutschen Medien wird wieder über das Thema Wohnen diskutiert. Dabei galt die "Wohnungsfrage" hierzulande jahrelang als "erledigt", zumindest war sie im politischen Alltag nicht präsent. Doch im vergangenen Jahr geriet das Thema endlich ins Zentrum der bundesweiten Öffentlichkeit – nicht zuletzt infolge der studentischen Proteste gegen Wohnungsmangel und hohe Mieten. Und auch der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, hat sich die Wohnungsfrage auf die Wahlkampffahnen geschrieben und plädiert inzwischen für Mietpreisbremsen und die Neuregelung der Maklergebühren. Dabei ist bezahlbarer Wohnraum in vielen Universitätsstädten schon seit Jahren knapp, studentische Aktionen wurden bislang aber jenseits der Lokalpresse kaum wahrgenommen.

Die Freie und Hansestadt Hamburg versucht, mit dem Programm "Sprung über die Elbe" Stadterneuerungsprozesse im Stadtteil Hamburg-Wilhelmsburg zu initiieren. Gleichzeitig gehen dieses Jahr die von der Stadt Hamburg gestartete Internationale Bauausstellung (IBA) und die Internationale Gartenschau (igs) in Hamburg-Wilhelmsburg zu Ende. Ziel all dieser Prozesse ist es, in diesem oft als "sozialem Brennpunkt" klassifizierten Stadtteil Aufwertungsprozesse ohne Verdrängung in Gang zu setzen, bei breiter Beteiligung der Bevölkerung. Dennoch werden die jüngeren Entwicklungen in diesem Teil Hamburgs unter dem Vorwurf fortgesetzter Gentrifizierung und begrenzter politischer Teilhabe teilweise sehr kontrovers diskutiert. Der vhw hat zu diesem Thema nachgefragt, um ein genaueres Bild über die Entwicklung in Hamburg-Wilhelmsburg zu erhalten. Vor dem Hintergrund der kontroversen Debatte war es uns wichtig, unterschiedliche Sichtweisen abzubilden.

Die Antwort auf die im Titel gestellte Frage lautet: wenig. Wenig sozialer Zusammenhalt, wenn man die moderne Großstadt vergleicht mit dem dichten Geflecht sozialer Beziehungen im vormodernen Dorf. Und wenig soziale Konflikte, wenn man deutsche Städte vergleicht etwa mit der französischen Banlieue oder nordamerikanischen Städten. Im ersten Teil meines Beitrags soll erklärt werden, weshalb Nachbarschaft heute in den Städten nur noch eine geringe Rolle spielt und für welche Menschen sie auch heute noch wichtig ist. Im zweiten Teil wird versucht zu erklären, weshalb es hier vergleichsweise wenig soziale Konflikte gibt. Im dritten Teil wird dann auf Tendenzen hingewiesen, wonach sich die sozialen Probleme auch in deutschen Großstädten verschärfen werden. Am Schluss stehen Überlegungen, um solchen Tendenzen entgegenzuwirken.

"Ein pseudogrünes, neudeutsches Biospießertum, […] das in den Wohnort armer Leute eindringt und ihn sich bioschick umrüstet" (Zander 2011), mit diesen Worten beschreibt der Publizist Hans Conrad Zander die Veränderungen, die in den letzten Jahren vor seiner Haustür im kölnischen Stadtteil Zollstock stattfinden. Und so könnte auch die "neudeutsche" Definition eines Begriffs lauten, den die Londoner Soziologin Ruth Glass zu Beginn der 1960er mit einer politisch-kritischen Konnotation "Gentrification" genannt hat (vgl. Glass 1964). Trotz gewandelter Rahmenbedingungen und örtlicher Besonderheiten scheinen Transformationsprozesse in innerstädtischen Quartieren der Großstädte auch 50 Jahre später nach gleichem Muster abzulaufen.

Dichte, Nutzungsmischung, soziale Durchmischung und kurze Wege gelten als physische Charakteristika der "Europäischen Stadt" und sind die einprägsamen Eckpunkte der 2007 auf den Weg gebrachten "Leipzig Charta zur nachhaltigen Europäischen Stadt". Diese Merkmale sind jedoch keineswegs "Selbstläufer", vielmehr sind sie andauernd zu verteidigen, neu zu definieren und zu verorten. Mitunter müssen sie auch teilräumlich zurückgeschraubt oder gar aufgegeben werden, wenn ihre Verteidigung nicht mehr im Verhältnis zu ihrem Nutzen steht, wenn die hierfür aufzuwendenden Anstrengungen und finanziellen Mittel von einer Stadt nicht mehr zu schultern sind oder wenn die regulativen Instrumente unerwünschte Nebenwirkungen zeitigen. Dazu zählt zum Beispiel ein Abbruch der privaten Investitionen.

Seit den 1970er Jahren wurde in den Großstädten Westdeutschlands innenstadtnahes Woh­nen wieder stärker nachgefragt. Bis dahin war die Richtung eindeutig: Wer es sich leisten konn­te, der zog ins Umland, ins Grüne, der Kinder wegen und um Eigentum zu erwerben. Diese Zielsetzung gibt es zwar heute noch, doch deutlich seltener und sie ist vor allem sozial hoch selektiv. Der Trend, zum Wohnen in die innenstadtnahen Quartiere zu ziehen, wurde zuerst in den Super-Metropolen von Ländern mit sehr liberaler Wohnungspolitik sichtbar, er ist jedoch mittlerweile weltweit nachweisbar (vgl. Lees et al. 2008) und dringt hierzulande auch in kleinere Groß- und Mittelstädte vor.

Erste Anzeichen deuten im Frühjahr 2014 auf einen leichten Rückgang der seit Jahren beklagten "Politikverdrossenheit" in Deutschland hin. Ob allerdings – wie vom Allensbach-Institut – bereits von einer "Trendwende" beim Vertrauensverlust der Bürger in Regierung und Parteien gesprochen werden kann, bleibt abzuwarten (Petersen 2014). Doch selbst wenn "Politikverdrossenheit" und Wahlabstinenz nicht in einem zu engen kausalen Zusammenhang gesehen werden dürfen, bleibt die weiterhin rückläufige Wahlbeteiligung und damit das Maß der demokratischen Teilhabe eine nicht zu bestreitende Entwicklung und eine Belastung für die Legitimation der Gewählten. Besonders schwer wiegt die anhaltend hohe soziale Selektivität der Beteiligung, die ihren Ausdruck nicht zuletzt im zunehmenden sozial-räumlichen Auseinanderstreben der Teilhabe findet.

Die verstärkte Zuwanderung aus den neuen EU-Mitgliedstaaten Bulgarien und Rumänien stellt einige Großstädte vor große Herausforderungen. Es bedarf innovativer Konzepte, um entstandene Problemlagen in den Kommunen anzugehen. Doch wenn Unterschiede in Sprache und Kultur die Arbeit mit Migranten erschweren, kommen die Angebote häufig nicht bei der Zielgruppe an. Eine neue Dienstleistung hilft bei Beratung und Behandlung: die Sprach- und Integrationsmittlung. Sprach- und Integrationsmittler (SprInt) sind zertifizierte Verständigungsprofis und sorgen für eine reibungslose Kommunikation zwischen Fachkräften und Migranten. Damit leisten sie einen konkreten Beitrag zur Integration und zur Chancengleichheit im Gemeinwesen. In vielen Bundesländern können Einrichtungen die Dienste der SprInt bereits über einen Vermittlungsservice buchen.

Die Zuwanderung von Flüchtlingen aus Südosteuropa und anderen Teilen der Welt stellt die Kommunen vor große Herausforderungen. Dies gilt sowohl für die Betreuung wie auch für die Integration der Zuwanderer. Das Ruhrgebiet ist aber Jahrhunderte lang geprägt von Zuwanderung und Integration. Schlesier, Masuren, später Türken, Italiener und Menschen vom Balkan haben hier eine neue Heimat gefunden. Diese Menschen sind oder haben sich zu einem großen Teil in unserer Gesellschaft integriert und leben gerne im Ruhrgebiet.

In Duisburg-Hochfeld findet bereits seit einigen Jahren eine kleine Völkerwanderung statt. Von Südosteuropa, insbesondere aus Bulgarien und Rumänien, wandern ständig neue Menschen zu, bei denen es sich zum Großteil um Roma handelt. Diese Roma kommen, zumindest was die größere Anzahl betrifft, aus Orten in Bulgarien, in denen auch türkisch gesprochen wird. Insofern bildet die Sprache eine Brücke in den Stadtteil, da es sich bei Duisburg-Hochfeld in erster Linie um einen "deutsch-türkischen" Stadtteil handelt, in dem es zudem, wie in vielen anderen Stadtteilen, die zum Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" gehören, preiswerten Wohnraum gibt. Insgesamt liegt der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund in Duisburg-Hochfeld bei rund zwei Dritteln.

Als lebensweltlich konkreter Ausgangspunkt für meinen historisch angereicherten migrationswissenschaftlichen Blick auf das Thema dienen meine persönlichen Erfahrungen als Duisburger Bürger. Ich beginne mit meinen Beobachtungen und Gesprächen, die ich als Bewohner des Stadtteils Duisburg-Neumühl mit leider erfolgreich von den Medien und der Rechtspopulistischen Partei Pro-NRW "angefixten" Anwohnern geführt habe: Am 9. November 2013, dem Gedenktag zur Reichspogromnacht, brüllten in Duisburg-Neumühl, einer SPD-Hochburg, ca. 30 aus Köln zugereiste deutsche Bürger der zu den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen kandidierenden Pro NRW-Partei zum zweiten Male vor dem leerstehenden Gebäude des ehemaligen St. Barbara-Hospitals "Kein Asyl in Neumühl". Im August war das Gerücht in der Presse verbreitet worden, dort würden 500 Roma untergebracht.

Integration kann nur gelingen, wenn man sie unter ein Leitbild subsumiert, das die Stadtentwicklung interkulturell und soziologisch, städtebaulich und bildungsorientiert als ein Gesamtpaket betrachtet. In Mannheim besteht die Herausforderung darin, trotz objektiv überschaubarer Zahlen der Zuwanderung für die Gesamtstadt einen Ansturm der Zuwanderung in wenige Innenstadtquartiere als eine derartige Belastung zu konstatieren, die die bisherigen Investitionen in verschiedenen städtebaulichen Programmen als hilflose "Projektitis" entlarvt. Dies passiert dann, wenn das Gleichgewicht zwischen Fördern und Fordern verschwindet, wenn die öffentlichen incivilities zunehmen, wenn das subjektive Sicherheitsempfinden beeinträchtigt ist sowie die Leistungsträger und aktiven Bürger, die sich bislang mit ihrem Stadtteil (in Mannheim die Quadrate und Quartiere) identifizieren konnten, buchstäblich das Weite suchen.

Allgemein gilt, dass Zuwanderung weit überwiegend auf der Grundlage persönlicher Kontakte und privater Netzwerke erfolgt. Die Rolle staatlicher bzw. institutioneller Angebote ist also nur von geringer Bedeutung. Für die Wohnsituation von Zuwanderern bedeutet dies, dass die Wohnbedingungen und die Zugangsmöglichkeiten zum Wohnungsmarkt ihrer jeweiligen privaten oder sonstigen Kontakte ausschlaggebend sind. Sind hier geringes Einkommen und Ausgrenzung mit schlechten Wohnverhältnissen verbunden, erfolgt die weitere Zuwanderung in ebenso schlechte bis unzumutbare Wohnverhältnisse.

Das Thema Zuwanderung aus Südosteuropa hat in der medialen Berichterstattung eine Bedeutung gewonnen, wie man sie sich für manche soziale Themen wünschen würde. Zwischen den Polen Alles kein Problem, es kommen in der Mehrzahl Hochqualifizierte in die Bundesrepublik und der Drohkulisse Wir haben eine Einwanderung in das Sozialsystem, liegt die Realität für uns als Diakonisches Werk. Als einer der Wohlfahrtsverbände in Dortmund beschäftigen wir uns in unterschiedlichen Projekten und Arbeitsbereichen mit dem Thema Zuwanderung aus Südosteuropa. Es ist inzwischen unzweifelhaft klar, dass nach Dortmund eher Menschen aus Rumänien und Bulgarien zuwandern, die auch schon in ihren Herkunftsländern große Probleme am Arbeits- und Wohnungsmarkt hatten und für sich dort keine Perspektive mehr sahen.

In der politischen, gesellschaftlichen und medialen Diskussion nimmt das Thema "Armutsmigration" – besonders aus Südosteuropa – einen immer breiteren Raum ein. Durch den freien Zugang von Rumänen und Bulgaren zum deutschen Arbeitsmarkt seit Anfang 2014 hat diese Diskussion noch einmal erheblich an Intensität gewonnen und wird aus den unterschiedlichsten Blickwinkeln diskutiert. Viele der Armutsmigranten kommen aus prekärsten Verhältnissen und sind teilweise in ihren Heimatländern ethnischen Diskriminierungen (Roma) ausgesetzt. Dabei konzentriert sich die Mehrzahl der Armutsmigranten, die ihr neues Zuhause in Deutschland suchen, auf einige Großstädte. In Nordrhein-Westfalen hat neben Duisburg die Stadt Dortmund die meisten Zuwanderer aus diesen Ländern.

Zuwanderung hat in Dortmund Tradition, viele Menschen hier haben ausländische Wurzeln. Die Stadt ist stolz auf ihre Vielfalt und profitiert in vielfacher Hinsicht von den Menschen, die sich hier mit großem Engagement einbringen. Nicht alle haben einen reibungslosen Start, aber sie finden Angebote der Dortmunder Träger, die ihnen helfen, sich zurechtzufinden. Für Neubürger, die in ihren Herkunftsländern unter prekärsten Bedingungen gelebt haben, reichen diese Angebote oft nicht aus. Die Akteure haben deshalb Lösungsansätze erarbeitet, die Neuzuwandernden eine bessere Teilhabe ermöglichen sollen. Aber die Bemühungen stoßen immer wieder an finanzielle und personelle Grenzen. Fakt ist: Nachhaltige Ansätze funktionieren nur, wenn alle Akteure über alle Ebenen ihre Verantwortung wahrnehmen.

Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens (EU-2) 2007 zur Europäischen Union (EU) wuchs nicht nur ein weiteres Mal nach 2004 der Binnenmarkt, sondern auch das Wohlstandsgefälle innerhalb der EU. Die Folge waren beachtliche Migrationsbewegungen von den EU-2-Staaten, zunächst in den europäischen Süden. Spätestens mit der Manifestierung der Wirtschaftskrise 2010 wurden allerdings neue Migrationszielgebiete frequentiert, diesmal in den geografischen Kerngebieten der EU wie Deutschland, den Niederlanden und auch Großbritannien. Dort gab es zum Ende des Jahres 2013, angestoßen vom Auslaufen der Übergangsregelungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit der EU-2-Staaten, eine recht hitzige und überstürzte mediale Debatte, entstanden aus der Furcht vor Sozialtourismus aus Südosteuropa.

Dieses Thema hat noch vor kurzer Zeit überregional alle Medien beschäftigt, sicher auch befeuert durch die volle EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit mit Beginn des Jahres 2014 für Bulgaren und Rumänen. Im Moment findet es sich eher in den örtlichen Medien der betroffenen Städte. Die medial vermittelten Positionen waren höchst different: Beim Blick auf das große Ganze wird festgestellt, dass Deutschland von der Zuwanderung aus Südosteuropa profitiert, weil die Zuwanderer aus diesen Ländern eine hohe Erwerbsbeteiligung haben und im deutlich geringeren Ausmaß als andere Ausländer in Deutschland Transferleistungen beziehen. Die Herkunftsländer klagen übrigens über starke Verluste von gut qualifizierten Menschen. Also „alles kein Problem“, nur Panikmache? Es handelt sich wohl weniger um Widersprüche als um eine Frage der Perspektive. Aus kommunaler Sicht stellt sich das Problem anders dar.

Überfüllte Problemhäuser – Müllberge – Arbeiter- und Straßenstrich – ,"Sozialschmarotzertum‘" – Schlichtweg "Armutszuwanderung": Das ist das Bild, welches im medialen Diskurs über Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien überwiegt. Genau dieses Negativ-Bild will ich in meinem Beitrag dekonstruieren, ohne jedoch die sozialen Verwerfungen zu verleugnen. Am Ende will ich auf konkrete Handlungsmöglichkeiten verweisen.