Thomas Burmeister
5. Auflage, 466 Seiten, DIN A5
voraussichtlich Juni 2025
Softcover (Einzelpreis): 45,50 € zzgl. Versand
ISBN: 978-3-87941-859-6
Praxisnah und anschaulich: Das Standardwerk Praxishandbuch städtebauliche Verträge von Dr. Thomas Burmeister verfolgt dieses Ziel auch in der 5. Auflage konsequent. Mit zahlreichen Praxisbeispielen werden in der Neuauflage die aktuellen Probleme und Herausforderungen behandelt, die der Praxis am meisten "unter den Nägeln brennen". Neben "Dauerbrennern" wie Regelungen zu bezahlbarem Wohnraum in Ballungsgebieten sind dies insbesondere Regelungen über Infrastrukturfolgekosten und Vertragsgestaltungen zur Versorgung mit erneuerbaren Energien.
Angesichts der neuen geopolitischen Situation treiben viele Kommunen die Umstellung der Wärmeversorgung auf nicht fossile Energieträger voran. Damit verfolgen die Kommunen nicht zuletzt auch Klimaschutzziele. Die Neuauflage zeigt, welche Gestaltungsmöglichkeiten hierfür in einem städtebaulichen Vertrag zur Verfügung stehen und liefert rechtssichere Formulierungsvorschläge.
Immer mehr Kommunen betreiben inzwischen eine Grundstückspolitik, wonach das städtische Grundeigentum nicht verkauft, sondern durch die Bestellung von Erbbaurechten nur "auf Zeit" vergeben wird. Daher wurde die 5. Auflage um ein Kapitel zu Erbbaurechten und den damit verbundenen Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen ergänzt. Gerade in Städten und Gemeinden, in denen Grund und Boden knapp sind, bieten Erbbrauchrechte eine Chance, die Nutzung der Flächen im öffentlichen Interesse langfristig abzusichern.
In die 5. Auflage wurden ferner zahlreiche neuere Gerichtsentscheidungen eingearbeitet. Dem "Praxishandbuch Städtebauliche Verträge" liegt auch in der 5. Auflage ein umfassender Ansatz zugrunde. Dabei stehen pragmatische Lösungsansätze im Vordergrund. Zunächst werden die einzelnen Vertragstypen und ihre formellen wie materiellen Grenzen praxisgerecht dargestellt. Dies umfasst neben der Frage, ob und wie weit die Verträge öffentlich ausgeschrieben werden müssen, auch Ausführungen zur Angemessenheit des Vertrages – in der Praxis häufig der maßgebliche rechtliche Prüfstein. Neben den Vertragstypen des städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB einschließlich des Erschließungsvertrages wird der Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB behandelt.
Die "Einsatzgebiete" städtebaulicher Verträge werden dabei stets unter Berücksichtigung der gegenseitigen Interessen und – für die Praxis besonders wertvoll – unter Beifügung ausführlicher Vertragsmuster nach dem Baukastenprinzip dargelegt.
Seit Erscheinen der 4. Auflage vor sechs Jahren haben sich so viele Änderungen ergeben, dass der Text in vielen Kapiteln grundlegend überarbeitet wurde, so etwa das Kapitel über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB. Anlass für Ergänzungen boten auch zahlreiche Mandate des Verfassers aus seiner praktischen Anwaltsarbeit. So beschäftigt sich die Neuauflage beispielsweise mit den Auswirkungen fehlender Mittelbewilligung auf Klauseln für sozial geförderten Wohnraum in städtebaulichen Verträgen: eine Frage, die in Zeiten klammer öffentlicher Kassen zunehmend an Bedeutung gewinnen wird.
Rechtsanwalt Dr. Thomas Burmeister, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist Partner der Kanzlei Bender Harrer Krevet in Freiburg im Breisgau. Er berät bundesweit Investoren und vor allem zahlreiche Gemeinden bei komplexen Großprojekten der Baulandentwicklung und -erschließung, insbesondere beim Abschluss von städtebaulichen Verträgen im Rahmen des juristischen Projektmanagements, sowie im Bereich des Bau-, Planungs- und Umweltrechts. Dr. Thomas Burmeister ist Autor beim BauGB-Kommentar Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger. Seit vielen Jahren ist er regelmäßig Dozent bei Fortbildungsveranstaltungen des vhw für Praktiker, speziell zu den Themen städtebauliche Verträge sowie Baulandentwicklung und -erschließung und Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen.
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