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Heft 6/2017 Die Digitalisierung des Städtischen

Bereits heute ist die Lebenswirklichkeit der meisten Menschen in Europa geprägt von einem miteinander digitaler und analoger Handlungen. Je nach Erfordernis werden online oder offline Waren eingekauft, Mobilitätsangebote kombiniert oder mit Kontakten kommuniziert. Alles geht fließend ineinander über und bei manchen Anwendungen ist eine Unterscheidung – was ist real und was fiktiv – zunehmend schwieriger. Was bedeutet dies aber für unsere Gesellschaft, für unser Zusammenleben und unsere Städte? Auch im Zeitalter von künstlicher Intelligenz und Big Data bedarf es des Streits um Ziele und Wege. Gemeinwohl entsteht nicht durch Rechenoperationen und Sensorik, sondern durch den Streit und den Ausgleich im politischen Prozess. Die Beiträge dieses Heftes wollen gleichsam Anregungen geben und zur Diskussion animieren.
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Inhalt

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Editorial

Dr. Timo Munzinger

Wohin führt die Digitalisierung?

Editorial

vhw

Frank Jost

Mit Vielfalt umgehen! – Herausforderung für lokale Demokratie und Stadtentwicklung
Bericht vom vhw-Verbandstag am 23. November 2017 in Berlin

Regelmäßig überrascht der vhw seine Veranstaltungsgäste mit neuen „Locations“, aber genauso regelmäßig kehrt der Verband immer wieder in die Berliner „Kalkscheune“ zurück, die inzwischen so eine Art „zweite Heimat“ geworden ist. Rahmenbedingungen, Lage und Ambiente direkt hinter dem Berliner Friedrichstadtpalast haben sich auch in diesem Jahr wieder angeboten, um mit gut 230 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aktuelle Fragen der Stadtentwicklung zu diskutieren. Und wie immer war es auch diesmal die Mischung der Gäste – schwerpunktmäßig aus den Bereichen Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Wohnungswirtschaft –, die das gewisse Etwas der traditionellen vhw-Verbandstage ausmacht. Das Thema in diesem Jahr: „Mit Vielfalt umgehen! – Eine Herausforderung für lokale Demokratie und Stadtentwicklung“. Die Veranstaltung wurde moderiert durch Aslı Sevindim vom WDR.


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Kommunikation

Michael Lobeck

Digitalisierung – über des Kaisers neue Kleider und wie dem nackten Mann vielleicht geholfen werden kann

Die Digitalisierung des Städtischen wird von Unternehmen, staatlichen und kommunalen Akteuren sowie der Zivilgesellschaft vorangetrieben. Den einen geht es zu langsam, den anderen zu schnell. Vieles wird versprochen, noch nicht so vieles ist auch erlebbar. Neben zahlreichen Chancen existieren auch erhebliche Risiken, die mit einer Digitalisierung verbunden sind. Kommunen stehen vor vielen Herausforderungen und ihre Ressourcen sind immer begrenzt. Digitalisierung verspricht – richtig eingesetzt – Effizienzgewinne und damit neue Spielräume. Wichtig ist, gerade in gesellschaftlichen Umbruchsituationen die eigenen Ziele zu kennen und diese zu verfolgen. Weder die Bequemlichkeit von Bürgerinnen und Bürgern noch die Rendite von Konzernen des digitalen Business sollten dabei an oberster Stelle stehen.


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Martin zur Nedden

Digitalisierung als Element der Integrierten Stadtentwicklung

Die digitale Transformation wird erhebliche Auswirkungen auf die Entwicklung der Städte haben. Ansätze sind in vielfältiger Weise erkennbar und werden sich verstärken. Alle entwicklungsbestimmenden Elemente werden betroffen sein. Das komplexe Wirkungsgefüge der Stadt und die Dynamik der Prozesse lassen viele Entwicklungsmöglichkeiten denkbar erscheinen, sind aber gleichzeitig mit großen prognostischen Unsicherheiten verbunden. Das gilt insbesondere auch für die Abschätzung von Chancen und Risiken. Deren Diskussion muss in verstärktem Maß geführt werden. Dazu sollen die nachfolgenden Ausführungen im Hinblick auf einige wenige Aspekte einen Beitrag liefern.


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Nina Hälker, Tobias Holtz, Gesa Ziemer

Städtische Daten als Ressource für kollaborative Stadtplanung
Ein Werkstattbericht aus Hamburg

Der vorliegende Beitrag gibt einen Einblick in die Praxis digitaler Beteiligungsprojekte in Hamburg. Und wirft dafür zunächst einen kurzen Blick auf die digitale Transformation der Stadt. Auf dieser Basis wird dann exemplarisch das Projekt „FindingPlaces – Hamburg sucht Flächen für Flüchtlingsunterkünfte“ in den Fokus der Betrachtung gerückt: FindingPlaces wurde im vergangenen Jahr als digitales Beteiligungsformat mit dem Ziel entwickelt, in einem kollaborativen Prozess gesamtstädtische Lösungen für die Unterbringung von Geflüchteten zu diskutieren. Der Beitrag schließt mit einem Ausblick und Empfehlungen für zukünftige digitale Beteiligungsprojekte.


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Fiona Krakenbürger

Open Data als Grundlage für Bürgerbeteiligung

Der Begriff Open Data hat Konjunktur – in der politischen Diskussion, in Behörden, auf Konferenzen und im Feuilleton wird er behandelt, zur Debatte gestellt, bewertet und definiert. Immer mehr Städte, Kommunen und Länder nehmen sich der Thematik an und treiben gemeinsam mit Akteuren aus der Zivilgesellschaft die Öffnung von Informationen und Transparenz voran. Es entstehen Open-Data-Portale und Informationen werden als frei verfügbare und maschinenlesbare Datensätze zur Verfügung gestellt. Darauf können moderne Ideen aufbauen, die weniger technischer, sondern sozialer, kultureller und politischer Natur sind: transparentes Regierungshandeln, Mündigkeit von Bürgerinnen und Bürgern, Dialog mit ihnen auf Augenhöhe und letztendlich deren Beteiligung an Entscheidungsprozessen.


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Marek Vogt, Larissa Guschl

Die Smart City braucht Smart Citizens
Drei Anwendungen für die Stadt von heute

Die Smart City sollte smarte Technologien entwickeln, die der Stadt helfen, Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Themen wie die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, städtische Verdichtung, weniger Energieverbrauch, bessere Erreichbarkeit und Bildung stehen dabei im Mittelpunkt. Dazu gehört, dass die Smart City dem Bürger die richtigen Werkzeuge und Informationen zur Verfügung stellt, um seine Kreativität einzusetzen und seine Ideen zu konkreten Vorschlägen zu entwickeln. Hierbei wird die Stadt zum Partner und bezieht ihre Bürger und Unternehmer stärker als bisher mit ein. Denn nur in der Kooperation sind die Aufgaben der Zukunft zu lösen. Welche Themen finden die Stadtbewohner und Stadtnutzer aber relevant und welche Werkzeuge brauchen sie? Im Projekt smarticipate untersuchen wir genau das.


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Antje Flade

Der Mensch in der Smart City
Die Individualebene im Blickfeld

Die digitalisierte Gesellschaft, in der sich Städte in Smart Cities verwandeln, verheißt eine neue Epoche der Menschheit. Grundlage ist die Möglichkeit, riesige Datenmengen (Big Data) zu generieren, zu verarbeiten und zu nutzen. Vorrangiges Ziel einer Smart City ist die Nutzung von Big Data, um den Umgang mit Energie und Ressourcen effizienter und die städtische Infrastruktur leistungsfähiger zu machen. Beispiele sind Zählstellen für den Verkehr zur Vorhersage von Staus und über das Internet angebotene Behördendienstleistungen. Diese Effizienz hat ihren Preis: Die smarte Stadt ist immer auch eine Stadt der Kontrolle, die viel über ihre Bürger weiß und es dadurch vermag, sie zu lenken und zu beeinflussen, ohne dass es ihnen bewusst ist oder ohne dass es sie stört.


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Andrea Bräuning, Albert Geiger

SMART CITY – gestalten statt verwalten

Die SMART CITY hat es geschafft: In allen Medien ist sie Thema – zur besten Sendezeit und als Leitartikel. In der Regel visualisiert mit visionären, beeindruckenden Mobilitäts-, Energie- oder Klimaszenarien. Die Reportagen versuchen alles, was auch nur halbwegs technisch innovativ daherkommt, in einem vernetzten Allerlei darzustellen. Schaut man etwas genauer auf die einzelnen Beispiele und analysiert die Texte, verlieren viele angepriesene Visionen schnell ihren Glanz. Was bleibt, sind Fragen: Was genau ist eine SMART CITY? Hat die gemeinwohlorientierte, integrierte, nachhaltige Stadtentwicklung in der SMART CITY eine Chance? Wer steuert die Entwicklung in der SMART CITY? Wer verhindert eine (digitale) Spaltung der Stadtgesellschaft? Der vorliegende Beitrag beleuchtet die SMART CITY aus Sicht der Technologie-Anbieter und der Kommunen.


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Thomas Kuder

Inklusive Bürgerbeteiligung bei der digitalen Transformation der Stadt
Ein Beitrag zur Zukunftskonferenz Ludwigsburg 2018

Die neu erarbeitete Smart City Charta der Bundesregierung zur nachhaltigen digitalen Transformation der Kommunen aus dem Jahr 2017 betont unter anderem das unbedingte Erfordernis von Transparenz, Teilhabe und Mitgestaltung der Bürger bei der digitalen Transformation. Eine proaktive und inklusive Einbeziehung der Bürger in die Gestaltungsprozesse – auch im Sinne der künftigen gesellschaftlichen Kohäsion – sei dabei unverzichtbar. Auch seien die demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten in bestmöglicher Weise zu gewährleisten. Im Kontext der Diskurse zum Thema „Smart Cities“ hat die Stadt Ludwigsburg diese politische Rahmensetzung aktiv aufgegriffen und zum Bestandteil ihrer langfristigen strategischen Entwicklungsbestrebungen erklärt.


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Franz-Reinhard Habbel

Logistik wird zum wichtigen Baustein digitaler Städte

Ein bisher beim Thema digitale Kommunen wenig beachteter Aspekt, nämlich die Logistik, gerät bei der Entwicklung der Städte immer mehr in das Scheinwerferlicht. Logistik und Mobilität sind die ersten Vorboten einer umfassenden und grundlegenden Transformation der Kommunen. Eine überragende Bedeutung bekommen Daten, doch viele Fragen sind noch offen. Zukunft wird lokal gemacht, denn die Kommunen und Regionen sind es, die den Lebensraum der Menschen und den Standort der Unternehmen prägen und gestalten. Gesellschaftliche Herausforderungen wie Klima, Energie, Bildung, Gesundheit, Mobilität und Sicherheit zeigen sich vor Ort. Hier manifestieren sich die Probleme, hier müssen sie auch gelöst werden.


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Ruthard Hirschner

Beteiligungsparadoxon in Planungs- und Entscheidungsverfahren

Die gesetzlich vorgegebenen Beteiligungsmöglichkeiten in Planungs- und Genehmigungsverfahren – wie z.B. die formelle, in § 3 BauGB geregelte Beteiligung als Information und Anhörung – werden von der Zivilgesellschaft heutzutage oftmals nicht oder unvollständig wahrgenommen. Das hat zur Folge, dass sich Verfahren bereits in einem fortgeschrittenen Stadium befinden oder Rechte sogar präkludiert sind, bevor sich unter Umständen die Bürgerinnen und Bürger einbringen und zu Wort melden. Damit nimmt ihr Einfluss auf die Planungs- und Genehmigungsprozesse sowie auf die Entscheidungen ab. Anhand von Beispielfällen aus der Praxis unter anderem bei der Planung und Realisierung von Windenergieanlagen im Südschwarzwald zeigt der Aufsatz die Auswirkungen des Beteiligungsparadoxons – auch Partizipationsparadoxon genannt – auf.


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Thomas Baues

Mieterstrom: erfolgreiche Partnerschaften zur energetischen Quartierssanierung
Zusammenspiel von Mietern, Wohnungseigentümern, Energieversorgern und Kommunen

Der energetische Umbau von Quartieren und Stadtvierteln ist eine Herausforderung, die alle Akteure miteinbezieht: von den Kommunen über die Energieversorger, die Wohnungswirtschaft bis hin zu den einzelnen Haus- und Wohnungseigentümern. Insbesondere zwei Aspekte spielen eine entscheidende Rolle: 1. Die Gestaltung und Schaffung von lebenswertem und bezahlbarem Wohnraum und die Möglichkeit der Partizipation. Denn Veränderungen funktionieren nur dann, wenn alle relevanten Akteure einbezogen werden, ihren Nutzen erkennen und mitgestalten können. 2. Das Stiften von Identität für Mieter und Bewohner mit der Immobilie, dem Quartier und der Stadt. In diesem Zusammenhang gibt es vor allem ein Innovationsthema für die Stadtentwicklung, welches eine intensive Beteiligung ermöglicht: der Mieterstrom.


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Stadtentwicklung

Andreas Röhrig

Dichte und Vielfalt
Umwidmung des Deutzer Hafens in Köln

Die Planungen für die Umwidmung des Deutzer Hafens in Köln haben begonnen. Das ehemals gewerblich genutzte Gelände soll in ein gemischt genutztes Quartier mit einem hohen Wohnungsanteil umgewidmet werden. Verschiedene Herausforderungen stehen auf der Agenda, wie die verkehrliche Erschließung, Lärm- und Hochwasserschutz. Die städtebauliche Entwicklung des Deutzer Hafens ist ein Glücksfall für Köln: Das zu großen Teilen nicht mehr gewerblich genutzte Hafenareal liegt zentral auf der rechtsrheinischen Seite mit Blickbezug zu Dom und Rheinauhafen. Auf einer Fläche von 37 Hektar (inklusive Wasserflächen) können 550.000 Quadratmeter Bruttogeschossfläche entstehen.


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Fortbildung

Christoph Sennekamp

7. Baurechtstage Baden-Württemberg des vhw am 20. und 21. September 2017 in Ulm

Zum siebten Mal rief der vhw zu den Baurechtstagen Baden-Württemberg. Zwei Tage lang wurde die klug ausgewählte Gastgeberstadt Ulm auf diese Weise zum Zentrum des Baurechts im „Ländle“. In idealer Tagungsatmosphäre im Kongresszentrum Ulm eröffnete der Geschäftsführer des vhw Baden-Württemberg, Rainer Floren, am 20. September 2017 die im Keplersaal des Maritim-Hotels stattfindenden 7. Baurechtstage.  Bereits der erste Vortrag des Tages, für den der Freiburger Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Prof. Dr. Reinhard Sparwasser verantwortlich zeichnete, verdeutlichte, dass die Entscheidung zu kommen, richtig war. Ebenso humorvoll wie kompetent führte Reinhard Sparwasser durch die Novelle des Baugesetzbuchs 2017 und zeigte auf, dass insbesondere § 13b BauGB neben einigen Antworten auch viele offene Fragen bereithält.


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WohnMarktEntwicklung

Bernd Hallenberg

Nahezu einheitlicher regionaler Rückgang der Arbeitslosigkeit

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