Erschienen in Heft 3/2017 Sozialorientierung in der Wohnungspolitik
Die Einführung des Gebietstyps des „Urbanen Gebiets“ ist ein mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgter Bestandteil der Novellierung des Städtebaurechts im Jahr 2017. Die Erwartungen der Praxis sind ebenso groß wie unterschiedlich akzentuiert. Urbane Gebiete sind auf eine flexible Kombination von Nutzungsarten gerichtet, wie es sie in den bisherigen Gebietstypen der Baunutzungsverordnung (BauNVO) nicht gibt. Der Gesetzgeber hat sich damit vom Leitbild einer „Funktionentrennung“ aus der Charta von Athen entfernt und der Modellvorstellung einer „Stadt der kurzen Wege“ der Leipzig-Charta zugewandt. Die Neuregelung weicht damit von vielen Grundvorstellungen des bisherigen Städtebaurechts ab.
BeiträgeErschienen in Heft 3/2017 Sozialorientierung in der Wohnungspolitik
Elf Jahre nach dem Komplettverkauf der kommunalen Wohnungsbestände ist die Landeshauptstadt Dresden dabei, eine neue städtische Wohnungsbaugesellschaft zu gründen. Mit der Wahl einer Rechtsform ging die Suche nach geeigneten kommunalen Wohnungsbaugrundstücken einher, um das neue Unternehmen langfristig und nachhaltig am lokalen Markt zu platzieren. An 14 Standorten begann die städtische Stadtentwicklungsgesellschaft STESAD bereits mit der Planung der ersten Wohnungen. Im März 2017 hat der Stadtrat die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft in der Rechtsform einer GmbH & Co. KG beschlossen. Der Eintrag ins Handelsregister ist bei der Finanzverwaltung für die zweite Jahreshälfte 2017 geplant. Gleichzeitig soll auch mit dem Bau erster Wohngebäude begonnen werden.
BeiträgeErschienen in Heft 3/2017 Sozialorientierung in der Wohnungspolitik
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und der vhw haben gemeinsam ein Plädoyer für eine soziale und resiliente Wohnungspolitik vorgelegt, das sich als Anstoß für eine wohnungspolitische Debatte mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2017 versteht. Auf der Grundlage dieses Plädoyers haben Difu und vhw zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Wohnungspolitik neu positionieren?“ mit den wohnungs- und baupolitischen Sprechern der Bundestagsfraktionen sowie Anke Brummer-Kohler vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am 24. Januar 2017 in die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften am Berliner Gendarmenmarkt eingeladen. Wir fassen in diesem Beitrag die Aussagen zum Thema „Neue Gemeinnützigkeit“ als Auszug aus der Diskussionsrunde zusammen.
BeiträgeErschienen in Heft 3/2017 Sozialorientierung in der Wohnungspolitik
Eine im März 2017 vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung veröffentlichte Studie (BBSR 2017) macht es erneut deutlich: Weithin steigende Mieten und fehlende Angebote machen die Wohnraumversorgung von Haushalten mit geringen und mittleren Einkommen immer schwieriger. Wohnen wird zunehmend wieder zu einem Kernthema von sozialer Gerechtigkeit, und Wohnungspolitik rückt auf der politischen Agenda weiter nach oben. Diese Entwicklungen haben den vhw und das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Sommer 2016 veranlasst, in einem Diskussionspapier eine Neupositionierung der Wohnungspolitik zu fordern. Nach neun Monaten ist die Zeit reif für eine Zwischenbilanz zu den Reaktionen und Diskursen.
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Seit mehreren Jahren erleben wir einen Trend zurück in die Stadt, eine Phase der Urbanisierung. Dies wird unterstützt durch Programme zur Verkehrsberuhigung in Innenstadtrandbereichen in den achtziger Jahren, durch autoreduzierte Innenstadtkonzepte mit Auflagen für mehr Wohnnutzung und durch den Boom des Radverkehrs. Die Charta von Leipzig gilt als neues Leitbild für die urbane Stadt. Die Reurbanisierung unterstützt die Priorität der Innenentwicklung und stellt zusammen mit einer noch einzufordernden erhöhten Kostenwahrheit beim Verkehr eine gute Basis für einen zukunftsfähigeren Verkehr dar, denn die Mobilität bestimmte schon immer die Entwicklung unserer Städte – die dann gebaute Realität hatte dann wiederum starken Einfluss auf den Verkehr.
BeiträgeErschienen in Heft 2/2017 Mobilität und Stadtentwicklung
Der Beitrag geht der Frage nach, welche Rolle soziale Netzwerke – und die Analyse von sozialen Netzwerkstrukturen – für die Entwicklung einer breit angelegten Strategie inklusiver Bürgerbeteiligung einnehmen können. Darüber hinaus zeigt er exemplarisch anhand eines Fallbeispiels aus der Freien und Hansestadt Hamburg – der Horner Geest Landschaftsachse – die Einsatzmöglichkeiten der Netzwerkanalyse im Dienste einer innovativen Bürgerbeteiligung.
BeiträgeErschienen in Heft 2/2017 Mobilität und Stadtentwicklung
Sharing oder der Trend zum Teilen, Tauschen und gemeinsamen Nutzen von Gebrauchsgegenständen, Dienstleistungen oder auch Wohnraum hält seit einigen Jahren wieder vermehrt Einzug in der Wohnungswirtschaft. Im Rahmen des BMBF-Forschungsprojektes "Nachhaltige Konsummodelle der Share Economy in der Wohnungswirtschaft" (kurz: KoSEWo) wurde 2016 eine bundesweite Online-Befragung von rund 2.000 Mitgliedsunternehmen des GdW – Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen, dass zahlreiche traditionelle Sharing-Angebote bereits fest in der Wohnungswirtschaft etabliert sind. Entwicklungspotenziale ergeben sich vor allem im Bereich der neueren Sharing-Trends, wie Car-Sharing, Tausch- und Leihbörsen oder im Bereich Ernährung. Der Beitrag gibt zudem Einblick in die Motivationen der Unternehmen, in die Wirkungen, die mit Sharing-Angeboten erzielt werden, sowie in Hemmnisse bei der Etablierung von Sharing-Angeboten.
BeiträgeErschienen in Heft 2/2017 Mobilität und Stadtentwicklung
Geschäftsstraßen sind wichtige Orientierungs- und Identifikationselemente im Stadtquartier. Sie sind oft auch Hauptverkehrsstraßen und deshalb prädestinierte "Shared Spaces". Ausgeführte Beispiele zeigen, dass Einkaufen, Flanieren und Verweilen Spaß macht, wenn bei der Gestaltung die Nahmobilität zu Fuß und mit dem Rad im Vordergrund steht, die Geschwindigkeiten bei maximal 30 km/h liegen, das Auto nicht dominiert und der Straßenraum Qualität als Freiraum hat. Die Beispiele zeigen darüber hinaus, dass es ein breites Spektrum gut funktionierender Lösungsansätze gibt, wenn die örtlichen Randbedingungen sorgfältig beachtet und individuelle, maßgeschneiderte Lösungen erarbeitet werden.
BeiträgeErschienen in Heft 2/2017 Mobilität und Stadtentwicklung
Jede Fahrt hat ihren Ursprung und ihr Ende an einem Standort. Damit eine effiziente und umweltverträgliche Abwicklung des Verkehrsaufkommens garantiert werden kann, braucht es entsprechende Maßnahmen entlang der Wege, aber auch dort, wo der Verkehr entsteht. Das Projekt "MIPA Mobilitätsmanagement in Planungsprozessen von neuen Arealen" hat Letzteres unter die Lupe genommen und entsprechende Hilfsmittel für Behörden und Private geschaffen.
BeiträgeErschienen in Heft 2/2017 Mobilität und Stadtentwicklung
70% aller zurückgelegten Wege beginnen oder enden zu Hause, sind also wohnungsbezogen. Die Verkehrsmittelwahl ist in hohem Maße abhängig vom Angebot in und um die Wohnsiedlung. Wenn der nächste Laden um die Ecke liegt, sich eine ÖV-Haltestelle vor dem Haus befindet und attraktive, direkte Wegverbindungen zum Ortszentrum bestehen, hat der Fuß- und Radverkehr in der wohnungsbezogenen Mobilität einen hohen Stellenwert. Doch auch bei weniger günstigen Bedingungen kann das Mobilitätsverhalten von Bewohnerinnen und Bewohnern beeinflusst werden. Die Bauträger von Wohnsiedlungen haben es – zusammen mit den Gemeinden – in der Hand, hier einen wesentlichen Beitrag leisten.
BeiträgeErschienen in Heft 2/2017 Mobilität und Stadtentwicklung
aspern Die Seestadt Wiens zählt zu Europas größten Stadterweiterungsgebieten. Auf dem Gelände des alten Zivilflughafens der Stadt soll bis etwa 2030 ein Stadtteil mit mehr als 20.000 Einwohnern und beinahe ebenso vielen Arbeitsplätzen entstehen. Seit Beginn der Vorbereitungen zu Beginn der 2000er-Jahre ist diese Balance Grundlage der Stadtplanung und politischer Konsens: Der neue Stadtteil soll den Mangel an Arbeitsplätzen im Nordosten Wiens beheben und dem östlichen Teil des 22. Gemeindebezirkes ein neues städtisches Zentrum geben. Nicht zuletzt die periphere Lage und das von alten Straßendörfern und "suburban sprawl" gekennzeichnete Umfeld machten es von Anfang an notwendig, einen selbstständig funktionierenden, "vollwertigen" Stadtteil zu kreieren, ein für Wiener Verhältnisse beinahe unerhörtes Unterfangen.
BeiträgeErschienen in Heft 2/2017 Mobilität und Stadtentwicklung
Die Mobilität bestimmte schon immer die Entwicklung unserer Städte – die dann gebaute Realität hatte dann wiederum starken Einfluss auf den Verkehr. Ein Übriges taten städtebauliche Leitbilder – dies zeigt sich in den kompakten und gemischten mittelalterlichen Städten, die auf das Zufußgehen zugeschnitten waren. Mit dem Bau der ersten Schienenverkehrsmittel konnte eine bandartige Entwicklung erfolgen: Das Fahrrad und schließlich die massenhafte Verbreitung des Automobils ermöglichten eine ungehemmte flächenhafte Ausdehnung von Städten bis hin zur suburbanen Zersiedelung. Die in der Charta von Athen propagierte Trennung der Funktionen Wohnen und Arbeiten verstärkte den Trend zu längeren Wegen, die zunehmend mit dem Kfz zurückgelegt wurden. Die Verkehrsplanung versuchte diesem Trend mit immer mehr Straßenbau hinterherzulaufen. Das kann so nicht gelingen.
BeiträgeErschienen in Heft 2/2017 Mobilität und Stadtentwicklung
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Hinsichtlich ihrer Bedeutung für das Stadtbild, für Identität und gesellschaftliche Prozesse wird an öffentliche Räume ein hoher Anspruch formuliert. Generell werden sie als Orte möglicher Begegnung, als wichtig für die Bewältigung gesellschaftlicher Vielfalt eingeschätzt. In ihnen wird die Stadtgesellschaft sichtbar. Hier gibt es zum einen die Chance, Vielfalt und Verschiedenheit wahrzunehmen und Fremden Begegnungen zu ermöglichen. Zum anderen werden gerade in öffentlichen Räumen gesellschaftliche Spannungen, Vorbehalte und Ausgrenzungen sichtbar.
BeiträgeErschienen in Heft 1/2017 Vielfalt im öffentlichen Raum
Die vhw-Bundesrichtertagung zum Städtebaurecht ist für viele ihrer Teilnehmer längst zu einem festen Termin im Kalender geworden. Zur 11. Veranstaltung mit den Richtern aus dem 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig haben sich die mit dem Bau- und Planungsrecht befassten rund 170 Gäste nach zehn Jahren in Bonn am 30. November 2016 erstmalig nach Bensberg ins Kardinal-Schulte-Haus auf den Weg gemacht, um sich über die neuen höchstrichterlichen Entscheidungen unterrichten zu lassen. Erfahrenen Baurechtlern ebenso wie Nichtjuristen wurden die für das Städtebau-, Planungs- und Umweltrecht so wichtigen aktuellen Leitentscheidungen aus erster Hand vorgestellt und rechtssichere Wege für die Anwendung des immer komplexer werdenden Rechtsgebiets aufgezeigt. Fragen aus dem Kreis der Teilnehmer, die teilweise zu lebhaften Diskussionen führten, waren wie stets sehr willkommen.
BeiträgeErschienen in Heft 1/2017 Vielfalt im öffentlichen Raum
Das Erbbaurecht ist in den Kommunen historisch als sozialpolitisches Instrument zur Schaffung von preiswertem Wohnraum, für Mietwohnungsbau und für selbst genutztes Eigentum eingesetzt worden – diese Notwendigkeit wird von den meisten Kommunen heute nicht mehr gesehen. Auch auf Seiten der Nutzer ist das Erbbaurecht oft nicht beliebt – in Niedrigzinsphasen ist die liquide Belastung oft schon beim Kauf des Grundstücks höher. Durch die typische Wertsicherung des Erbbaurechtszinses steigt die Belastung im Gleichschritt mit der Inflation – in der Regel also kontinuierlich – an, während sie beim Kauf des Grundstücks bis zur Tilgung des Darlehensteils für den Grundstückskauf konstant bleibt und danach entfällt.
BeiträgeErschienen in Heft 1/2017 Vielfalt im öffentlichen Raum
Erschienen in Heft 1/2017 Vielfalt im öffentlichen Raum
Der Blick auf die Landwirtschaft hat sich in den letzten Jahren stark gewandelt. Heutzutage besteht eine zunehmende Sensibilisierung der Bevölkerung bezüglich globaler Umwelt-, Nahrungs- und Ressourcenprobleme. Das Interesse an der Rückkehr der Landwirtschaft in die Stadt sowie an einer Teilhabe am Geschehen steigt. In den Medien wird vermehrt das Bild von einer Stadt gezeichnet, in der Äcker mittendrin liegen, Stadtbewohner mit Spaten und Harke ihr selbstangebautes Gemüse ernten und Schafe zwischen den Wohnblöcken weiden. In Zeiten der Globalisierung, einer immer schnelleren und komplexeren Welt, Nahrungsmittelskandalen sowie einer steigenden Undurchschaubarkeit des Ernährungssystems besteht die Sehnsucht nach Bodenständigkeit, Regionalität und Kontrolle.
BeiträgeErschienen in Heft 1/2017 Vielfalt im öffentlichen Raum
Wachsende Metropolen wie Berlin stehen vor der Herausforderung, den vielfältigen Ansprüchen an den öffentlichen Raum gerecht zu werden und die steigende Tourismusnachfrage sorgsam und gezielt zu lenken. Insbesondere müssen neue wie bestehende Erholungsflächen in den Stadtquartieren an die klimatischen Veränderungen sowie naturschutzfachlichen Anforderungen angepasst werden. In Marzahn-Hellersdorf, dem größten Siedlungsgebiet Europas, entstehen im Zuge der Internationalen Gartenausstellung Berlin 2017 (IGA Berlin 2017) in einem für Berlin einzigartigen Landschaftsraum Frei- und Grünflächen von hervorragender Qualität, die diesen vielfältigen Ansprüchen durch innovative Akzente gerecht werden. Die IGA Berlin 2017 versteht sich dabei als Impulsgeber der Stadtentwicklung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf und profiliert sich als Vorzeige-Projekt für einen nachhaltigen Planungs- und Entwicklungsprozess.
BeiträgeErschienen in Heft 1/2017 Vielfalt im öffentlichen Raum
Vor genau zehn Jahren, im Jahr 2007, wurde eine historische Grenze überschritten: Erstmals lebten mehr Menschen in Städten als auf dem Land. Seitdem werden die Gesellschaft und die Stadt- und Raumentwicklung von einem Approach geprägt: Urbanisierung. In den kommenden zwei Jahrzehnten steht die größte Völkerwanderung der Geschichte an. Schon jetzt lebt jeder zweite Mensch in einer Stadt; einem aktuellen UNO-Bericht zufolge werden es im Jahr 2050 etwa 75% der Weltbevölkerung sein. Der Trend zur Verstädterung und damit Ausdehnung der Metropolen hat gerade erst richtig begonnen.
BeiträgeErschienen in Heft 1/2017 Vielfalt im öffentlichen Raum
Hinsichtlich ihrer Bedeutung für das Stadtbild, für Identität und gesellschaftliche Prozesse wird an öffentliche Räume ein hoher Anspruch formuliert. Generell werden sie als Orte möglicher Begegnung, als wichtig für die Bewältigung gesellschaftlicher Vielfalt eingeschätzt. In ihnen wird die Stadtgesellschaft sichtbar. Hier gibt es zum einen die Chance, Vielfalt und Verschiedenheit wahrzunehmen und Fremden Begegnungen zu ermöglichen. Zum anderen werden gerade in öffentlichen Räumen gesellschaftliche Spannungen, Vorbehalte und Ausgrenzungen sichtbar. Eben weil sie Orte potenzieller Begegnung sind, bedürfen Alltagskontexte öffentlicher Räume und die in ihnen üblichen Praktiken einer differenzierten Betrachtung, um sowohl überschießende Erwartungen als auch pauschale Konfliktszenarien zu relativieren.
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Das Thema Sport leistet nicht nur wesentliche Beiträge zu aktuellen Fragen der gesellschaftlichen Entwicklung, sondern spielt auch in nahezu allen Arbeitsfeldern des vhw-Bundesverbands eine große Rolle. Anlass genug, diese Ausgabe von „Forum Wohnen und Stadtentwicklung“ in enger Kooperation mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) zu verfassen, dem hiermit unser besonderer Dank für seine Unterstützung gilt. Ein geeigneter Anlass zudem, wie schon 2012 wieder einmal einige ausgewählte Beiträge zum vielseitigen Thema Stadtentwicklung und Sport aufzugreifen und kritisch zu würdigen.
BeiträgeErschienen in Heft 6/2016 Stadtentwicklung und Sport
Erschienen in Heft 6/2016 Stadtentwicklung und Sport
Die Revitalisierung einer wichtigen Ladenstraße im Kölner Stadtteil Porz war in einer Sackgasse gelandet. Das dominierende Hertie-Kaufhaus steht seit 2009 leer und es fand sich kein Nachnutzer. Benachbarte Passagen und Geschäfte verwaisten. In dieser Situation erwarb vor zwei Jahren die Stadt das Gebäude, um das Heft des Handelns in die Hand zu bekommen. In einem gemeinsamen Kraftakt bemühen sich seitdem Stadt, Bürger und die Stadtentwicklungsgesellschaft moderne stadt GmbH das Blatt zu wenden. Dabei soll bei der Stadterneuerung und Revitalisierung des zentralen Friedrich-Ebert-Platzes nicht die günstigste, sondern die zukunftsträchtigste und verträglichste Variante realisiert werden. Hierfür muss das Warenhaus-Gebäude abgerissen werden.
BeiträgeErschienen in Heft 6/2016 Stadtentwicklung und Sport
Janine Gensheimer und Elias Bouziane sind Vorstandsmitglieder beim SV Rot-Weiß Viktoria Mitte 08 e.V. Sie kümmern sich im Verein um die Projektentwicklung, Pressearbeit, Fußball, Trainerausbildungen usw. Der Sportplatz des Vereins liegt im Brunnenviertel und damit an der Grenze zwischen den Ortsteilen Alt-Mitte und Wedding. Mit seinem Sportangebot und Aktivitäten darüber hinaus ist er aber weit über diese beiden Stadtteile bekannt, denn neben zahlreichen Sportkursen werden hier viele andere Themen mit Sport verbunden, die für das Quartier, Bürger und Kinder, die Nachbarschaft, das Zusammenleben wichtig sind. Doch wie verbindet man Sport mit Themen der Stadtentwicklung? Stefanie Gutknecht vom vhw sprach mit Janine Gensheimer und Elias Bouziane.
BeiträgeErschienen in Heft 6/2016 Stadtentwicklung und Sport
Angesichts des Sachverhaltes, dass die Sportvereine in Deutschland der „… größte nichtstaatliche Bildungsanbieter …“ (vgl. Klages/Siegel 2012, S. 303) sind und mit mehr als 8,6 Millionen Mitgliedern, die sich ehrenamtlich und freiwillig engagieren, über ein enormes Unterstützungspotenzial für die Anliegen des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ verfügen, ist es verwunderlich, dass das Handlungsfeld „Sport“ seit 1999 keine stärkere Berücksichtigung im Leitfaden Soziale Stadt der ARGEBAU gefunden hat. Auch in den VVs der Städtebauförderung wird es nicht erwähnt. Auf Bundesebene sind keine direkten, unterstützenden Handlungsansätze zur Förderung des Handlungsfeldes „Sport“ im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ auszumachen, stattdessen finden sich diese als Teilaspekte in anderen Handlungsfeldern, wie z.B. im Handlungsfeld Gesundheit unter dem Stichwort „Bewegungsförderung“.
BeiträgeErschienen in Heft 6/2016 Stadtentwicklung und Sport
Die rund 91.000 Sportvereine sind nicht mehr nur Deutschlands Sportanbieter Nr. 1, sondern bringen in vielen kommunalen Politikfeldern ihre Potenziale zur Gestaltung gesellschaftspolitischer Herausforderungen aktiv ein. Der Sport ist nicht mehr nur die „schönste Nebensache der Welt“, sondern auch ein zentrales Politik- und gewichtiges kommunales Handlungsfeld. Seit seiner Gründung im Jahr 2006 hat der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) zahlreiche Aktivitäten eingeleitet, die die Bezüge des Sports und von Sportstätten zur Stadtentwicklung deutlich machen und die die Anschlussfähigkeit des Sports an die fach- und förderpolitische Entwicklung von Stadtplanung und Städtebauförderung verbessern. Der DOSB setzt sich entsprechend für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Sport- und Stadtentwicklung“ ein.
BeiträgeErschienen in Heft 6/2016 Stadtentwicklung und Sport
Der kommunale Sport muss sich im Hinblick auf seine Begründungen, seine Strategie, seine Leistungen und seine Politik mehr als bisher in die Stadtentwicklung und -planung integrieren und daraufhin ausrichten: Zuallererst bezieht sich das auf die Zusammenarbeit der Kommune mit den Sportvereinen und teilweise auch mit den Schulen und anderen Nutzern. Hierbei geht es um den Umgang mit den sportspezifischen Ressourcen der Stadt. Darüber hinaus legen die Folgen, die die gesellschaftlichen Entwicklungen für eine Kommune, die Sportvereine und die Bürgerinnen und Bürger haben, eine grundsätzliche Neubestimmung ihrer Sportentwicklungsplanung nahe.
BeiträgeErschienen in Heft 6/2016 Stadtentwicklung und Sport
Zum zweiten Mal nach 2013 war der vhw mit seinem Verbandstag zu Gast in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften am Berliner Gendarmenmarkt. Trotz umfangreicher Sperrungen rund um das Brandenburger Tor im Rahmen des Staatsbesuches von Barack Obama füllte sich der Leibnizsaal pünktlich zum Beginn der Tagung mit rund 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Anschluss an die jährliche Mitgliederversammlung des Verbandes. Das Thema des vhw-Verbandstages 2016 – „Der Markt wird’s schon richten? Wohnungspolitik als Gemeinschaftsaufgabe“ – zog zahlreiche Akteure aus Politik, Verwaltung, Wohnungswirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft an, um ein dringendes Handlungsfeld mit den geladenen Expertinnen und Experten zu diskutieren. Die Moderation übernahm Elke Frauns aus Münster.
BeiträgeEinzelpreis: 14,00 zzgl. Versandkosten
Die vorliegende Ausgabe greift ein aktuelles Thema unserer Zeit auf, das ein wesentlicher Bestandteil der lokalen Demokratie und damit der Teilhabe an Fragen der Stadtentwicklung ist. Die langen Diskussionen um „Stuttgart 21“ sowie Volks- und Bürgerentscheide auch in anderen Städten deuten auf eine zunehmende Bewegung in Richtung „Ablehungsbeteiligung“ hin. Die Beiträge des Heftes beleuchten die Rolle der gewählten kommunalen Entscheidungsträger im Spannungsfeld von Gestaltungsspielräumen und Moderationserfordernissen.
BeiträgeErschienen in Heft 5/2016 Kommunalpolitik zwischen Gestaltung und Moderation
Die direkte Demokratie steht in Wissenschaft, Politik und Gesellschaft hoch im Kurs. Wenn man dem Mainstream in der lokalen Politikforschung und der Wirtschaftswissenschaft folgt, dann kann mit dieser Partizipationsform nicht nur die Politikverdrossenheit der Bürger verringert werden, sondern auch der Output des politischen Systems verbessert sich. Danach können direktdemokratische Elemente Entscheidungsblockaden der repräsentativen Demokratie auflösen und mit Verweis auf das Schweizer Vorbild wird erwartet, dass hierdurch selbst die Haushaltskonsolidierung erleichtert wird. Aufgrund erheblicher Outputprobleme direkter Demokratie wird die Diskussion um eine Absenkung der Abstimmungsquoren und eine Ausweitung direktdemokratischer Prozesse jedoch kontrovers geführt.
BeiträgeErschienen in Heft 5/2016 Kommunalpolitik zwischen Gestaltung und Moderation
„Kommunalpolitik zwischen Gestaltung und Moderation“, so heißt der Titel dieses Schwerpunktheftes. Wir haben in den Städten Ludwigsburg, Mannheim und Saarbrücken bei den Stadtoberhäuptern nachgefragt, wie es bei den gewählten Bürgervertretern aussieht bei der Suche nach Orientierung zwischen Wählerauftrag und Bürgerwillen und ob der Gestaltungsspielraum in Ratsfraktionen, Fachausschüssen und Stadtverordnetenversammlung zunehmend von Bürgerinitiativen und Beteiligungsformaten eingeschränkt wird.
BeiträgeErschienen in Heft 5/2016 Kommunalpolitik zwischen Gestaltung und Moderation
Die Resultate von Bürgerbeteiligung wirken sich nur in vereinzelten Fällen auf kommunalpolitische Entscheidungen aus. Die gewählten Politiker halten die inhaltlichen Ergebnisse entsprechender Verfahren für überwiegend bereits bekannt und ihr eigenes Handeln ohnehin für den Wünschen der Bürger entsprechend. Außerdem sind sie häufig zeitlich und sachlich überfordert, den Vorschlägen der Bürger die angemessene Aufmerksamkeit zu widmen. Dies sind die zentralen Befunde einer empirischen Studie, die das Verfahren des „Bürgerhaushaltes“ in insgesamt dreizehn deutschen Städten untersuchte. Angesichts der hohen Erwartungen, mit denen Bürgerbeteiligung vielerorts startet, sind diese Resultate alarmierend und verdeutlichen dringenden Diskussions- und Handlungsbedarf.
BeiträgeErschienen in Heft 5/2016 Kommunalpolitik zwischen Gestaltung und Moderation
Erschienen in Heft 5/2016 Kommunalpolitik zwischen Gestaltung und Moderation
England sei das Mutterland des Fußballs und der Demokratie, heißt es. In beiden Disziplinen hat sich das Land in diesem Frühsommer allerdings nicht mit besonderen Leistungen hervorgetan. Lassen wir einmal das unrühmliche Ausscheiden aus der Fußball-Europameisterschaft beiseite und richten den Blick auf den Brexit, genauer: auf den Prozess, der zum Votum führte. Was dort geschah, hatte mit Demokratie wenig, mit Demagogie und Desinformation hingegen viel gemein. Welche Folgen der Brexit-Entscheid für das Land und die EU hat, wird sich noch zeigen. Über die Folgerungen für den Umgang mit Formen direkter Demokratie auch auf kommunaler Ebene – also mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden – sollte man jedoch schon jetzt nachdenken. Neben einigen grundsätzlichen Erwägungen stellt sich hier insbesondere die Frage, ob und wie sachgerechte Information und faire Prozesse zu gewährleisten sind.
BeiträgeErschienen in Heft 5/2016 Kommunalpolitik zwischen Gestaltung und Moderation
Die Arbeit mit Sinus-Milieus ermöglicht den Akteuren in Stadtentwicklungsprozessen bereits ein deutlich verbessertes Verständnis der Lebenswelt unterschiedlicher Zielgruppen und damit eine höhere Effektivität von Maßnahmen. Gleichwohl fällt es vielen schwer, die umfangreichen Milieudaten auf ihre konkreten Fragestellungen anzuwenden. In einem Pilotprojekt in Cloppenburg wurde dieser Prozess in umgekehrter Reihenfolge vollzogen. Ausgangspunkt war der Auftakt eines Dachmarkenprozesses, der in Cloppenburg als integraler Bestandteil der Stadtentwicklung begriffen wird.
BeiträgeErschienen in Heft 5/2016 Kommunalpolitik zwischen Gestaltung und Moderation
Die WerkStadt für Beteiligung war neben den Grundsätzen der Beteiligung und dem Beteiligungsrat Bestandteil des Modellprojektes „strukturierte Bürgerbeteiligung“ in der Landeshauptstadt Potsdam. Das Projekt wurde am 1. November 2013 mit einer dreijährigen Laufzeit gestartet und am 31. Oktober 2016 planmäßig abgeschlossen. Dem Start des Projektes ging eine intensive circa dreijährige Entwicklungsphase (2010–2013) voraus, in der aus einer trialogisch zusammengesetzten Gruppe heraus die Perspektiven von Zivilgesellschaft, Verwaltung und Kommunalpolitik miteinander verhandelt und in die Projektstruktur und in Projektinhalte umgesetzt wurden. Aufgrund der positiven Erfahrungen wurde das Projekt durch die Stadtverordnetenversammlung im Sommer 2016 in eine dauerhafte Struktur überführt.
BeiträgeErschienen in Heft 5/2016 Kommunalpolitik zwischen Gestaltung und Moderation
Im Mai 2014 fand in Berlin der vielbeachtete Volksentscheid über die Nichtbebauung des Tempelhofer Feldes statt. Das Ergebnis war beachtlich; es stimmten 739.124 Menschen für den Vorschlag der Initiative 100% Tempelhofer Feld. Kommentatoren sprachen daher von einer roten Karte für die Stadtentwicklungspolitik des Senats aus CDU und SPD. Der Volksentscheid war nicht nur deshalb so bemerkenswert, weil er der erste war, bei dem es einer kleinen Gruppe engagierter Bürger in relativ kurzer Zeit gelang, ein Bauvorhaben von stadtweiter Relevanz zu verhindern. Standen hinter ähnlichen Volksentscheidskampagnen große Organisationen und ihre Netzwerke, Geld von Unternehmen oder ein langer zeitlicher Vorlauf, fehlte dies bei jenem Volksentscheid.
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Beim Umgang mit der Migration nach Deutschland tragen die Kommunen die Hauptlast, ohne dass sie bei der Gestaltung der Rahmenbedingungen ein wesentliches Mitspracherecht hätten. Der vhw-Workshop "Fluchtort Kommune" vom 17. März 2016 in Essen, von dem wesentliche Aspekte in den Beiträgen diese Heftes vertieft dargestellt werden, verfolgte mit Gewinn das Prinzip, alle Akteure des Sozialraums an einen Tisch zu bringen, um über Erfolge so gut wie über Defizite der Arbeit zu reden – Stadtentwicklung ist Gemeinschaftsaufgabe, auch in diesem Feld.
BeiträgeErschienen in Heft 4/2016 Fluchtort Kommune
Zum zweiten Mal seit 2014 fand am 22. Juni 2016 die Preisverleihung im Wettbewerb Preis Soziale Stadt im Berliner Radialsystem statt und wieder hatten die Organisatoren Glück mit dem Wetter, so dass die rund 300 Teilnehmer noch lange nach der Veranstaltung am Ufer der Spree zusammensitzen konnten. Vorher hatten sie eine Preisverleihung erlebt, in der erstmals Preise in sechs Kategorien vergeben wurden. Insgesamt waren 18 Projekte aus ganz Deutschland nominiert, die mit ihren Vertretern nach Berlin angereist waren. Diese wurden zusammen mit den zahlreichen Gästen aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft von den beiden Moderatoren Dr. Diana Coulmas vom vhw und Dr. Bernd Hunger vom GdW in gewohnt lockerer Atmosphäre durch die Veranstaltung geführt.
BeiträgeErschienen in Heft 4/2016 Fluchtort Kommune
Die Integrationsdebatte, die sich aus der starken Flüchtlingszuwanderung im Jahr 2015 entwickelt hat, ist nur die jüngste Variante der seit langem andauernden Diskurse, die u.a. über Urbanität und das Fremde (vgl. Simmel 1903, Siebel 1998), Binnenintegration (z.B. Elwert 1982), soziale Mischung (z.B. Wirth 1964) oder soziale Kohäsion und Sozialkapital (z.B. Forrest und Kearns 2001) geführt werden. Während die Moderne von der bisweilen ideologisch geführten Diskussion darüber geprägt war, inwieweit sich Zuwanderer schnell individuell anpassen (assimilieren) müssten (etwa Esser 2003) oder verschiedene Gruppen mit- und nebeneinander die Gesellschaft prägen könnten („Multikulti“), treten an diese Stelle in der globalisierten Postmoderne neuere Konzepte: Dazu gehören z.B. Ansätze der Inklusion (vgl. Luhmann 1995), der Interkultur (Terkessidis 2010) und die im Kontext neuer internationaler Migration entstehenden transnationalen Identitäten (Pries 2003).
BeiträgeErschienen in Heft 4/2016 Fluchtort Kommune
Wie in vielen deutschen Städten erfordert auch in Essen die aktuelle und zukünftige Flüchtlingssituation die zügige Umsetzung verschiedener Ansätze zur Integration von geflüchteten Menschen. Flüchtlinge, die Asyl erhalten und in Essen leben und arbeiten werden, sollen sich in ihrer neuen Wahlheimat schnell zuhause fühlen. Zahlreiche Akteure aus Verwaltung, Wohnungsbaugesellschaften, gemeinnützigen Organisationen, Freiwilligenagenturen und Verbänden unterstützen das Ankommen der neuen Mitbewohner. Eine tragende Rolle spielt darüber hinaus das Engagement ehrenamtlich tätiger Mitbürger. Die Ehrenamt Agentur Essen e.V. reflektiert ihre Erfahrungen mit Ehrenamtlichen, Flüchtlingen, weiteren Freiwilligenagenturen, der bagfa (Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen) und FOCO e. V. (Forum für Community Organizing) zur Bedeutung des Engagements in der Flüchtlingshilfe.
BeiträgeErschienen in Heft 4/2016 Fluchtort Kommune
Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Ägypten haben als Bürgerkriegsflüchtlinge eine realistische Perspektive auf ein Bleiberecht in Deutschland und können in Essen relativ schnell in Privatwohnungen ziehen. Familien in Privatwohnungen werden im ersten Jahr nach Einzug von den Flüchtlingsverbänden betreut und unterstützt. Dennoch ist in dieser ersten Phase am Wohnort vieles fremd. Für Flüchtlinge ist es nicht leicht, sich in der neuen Umgebung zu Recht zu finden, in der neuen Nachbarschaft, im Stadtteil, bei verschiedenen Behörden. Die Flüchtlinge haben häufig Verständigungsprobleme, bis sie die deutsche Sprache und Schrift beherrschen, sie kennen nicht alle Möglichkeiten und Wege, sich Unterstützung in ihrer schwierigen Lebenssituation zu verschaffen, leben oft aufgrund der fehlenden Sprachkenntnisse isoliert von ihrer Umgebung, sind zunächst erwerbslos.
BeiträgeErschienen in Heft 4/2016 Fluchtort Kommune
Seit dem 1. Januar 2015 haben ca. 15.400 Menschen auf der Flucht aus ihren Heimatländern in Essen Zuflucht gefunden. Sie sind anerkannt als Asylbewerber, haben subsidiären Schutz zuerkannt bekommen oder befinden sich noch im Asylverfahren. Davon leben zum Stichtag 1.6.2016 ca. 10.000 Menschen in Wohnungen; sie haben eine langfristige Bleibeperspektive oder sind bereits anerkannt. Ca. 5.400 Menschen leben in Unterkünften (davon ca. 2.800 in Zeltstädten). Die größte Gruppe sind syrische Staatsbürger (ca. 8.000), gefolgt von Irak, Iran, Afghanistan. In den letzten Monaten ist vermehrt der Zuzug insbesondere von syrischen Familien aus anderen Kommunen nach Essen festzustellen.
BeiträgeErschienen in Heft 4/2016 Fluchtort Kommune
Wenige Themen dominieren seit dem Sommer 2015 den öffentlichen Diskurs in Deutschland im Allgemeinen und auch speziell die Diskussion an den Schulen und Hochschulen des Landes wie die Aspekte Flucht und Vertreibung. Gemeinsam ist das Bewusstsein, dass die Integration einer so hohen Zahl an geflüchteten Menschen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe darstellt, bei der auch und insbesondere dem Bildungssektor im Sinne des lebenslangen Lernens eine essenzielle Rolle zukommt. Viele Hochschulen haben schnell auf die Situation reagiert, entsprechende Anlaufstellen geschaffen und Programme und Maßnahmen initiiert (im Überblick z.B. Schamman/Younso 2016).
BeiträgeErschienen in Heft 4/2016 Fluchtort Kommune
Seit 30 Jahren lebe ich im Stadtteil Altenessen, einem der nördlichen Bezirke in der Revierstadt Essen. Ich bin diesem Stadtteil beruflich und persönlich verbunden: Als Pfarrer habe ich 17 Jahre lang die Möglichkeit gehabt, viele Menschen im Stadtteil persönlich kennenzulernen. Ich hatte die sonst nicht so oft gegebene Gelegenheit, die Menschen in ihren Häusern und Wohnungen zu besuchen. Ich habe bei Taufgesprächen und Trauerbesuchen erfahren, wie stolz viele Menschen auf „ihren“ Stadtteil sind: Die Bergbautradition ist vor allem bei den älteren Menschen lebendig. Ich habe Menschen kennengelernt, die schon seit Generationen hier wohnen und nicht weg wollen. Aber auch die anderen sind mir begegnet: Sie wollen weg aus dem Stadtteil, der mit so vielen sozialen Problemen belastet ist. Ich habe auch die Armut mancher Familien bei Besuchen deutlich mitbekommen.
BeiträgeErschienen in Heft 4/2016 Fluchtort Kommune
Beschleunigte Entwicklungen – beispielsweise vom Beginn einer gelebten Willkommenskultur im Spätherbst 2015 hin zu einer verallgemeinernden Skepsis gegenüber Asylsuchenden nach den Vorfällen der Silvesternacht in Köln oder auch die Schließungen europäischer Grenzen und damit der Balkanroute, Vorstöße zu Gesetzesänderungen und Obergrenzen oder die Kooperation mit der Türkei – kennzeichnen die dynamische Situation rund um das Thema Migration und Flucht nach Europa der letzten Monate. Nach den teilweise chaotischen Zuständen rund um Registrierung und Erstversorgung reüssiert jetzt das Thema Integration, insbesondere in den kommunalen Bezügen. Zunehmend wird die Ankunft der vor Krieg oder Verarmung fliehenden Menschen in den Städten und Gemeinden, mithin in den Essener Quartieren sicht- und erlebbar. Dabei werden häufig die Kommunen im Ruhrgebiet von Geflüchteten als Wohnort ausgewählt, weil sie dort bereits auf bestehende Communities treffen.
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Unter der Frage „Was macht unsere Stadt zu einem besonderen Ort?“ konkurrieren Städte, Kommunen und ganze Regionen schon lange um die Gunst und Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Der Titel Kulturhauptstadt Europas ist längst zu einem Hebel geworden, mit dem sich die bewerbenden Städte nicht nur eine Steigerung der Übernachtungszahlen und des Tagestourismus sowie eine erhöhte Wahrnehmung im sogenannten „Städteranking“ erhoffen, sie streben darüber hinaus vielmehr die Definition und die Schärfung eines Selbstbildes an, das nachhaltig positiv nach innen in die Stadtgesellschaft wirken soll. Was das nun alles mit Stadtentwicklung zu tun hat? Die Beiträge in diesem Heft betrachten Kultur fast ausschließlich als Triebkraft für eine positive Stadtentwicklung, sei es in den Bereichen Kreativwirtschaft, Bildung oder Baukultur.
BeiträgeErschienen in Heft 3/2016 Kultur und Stadtentwicklung
Welche Bedeutung hat Kultur für eine erfolgreiche Stadtteilentwicklung? Eine zentrale Rolle bei der Gestaltung von Stadtteilen haben insbesondere lokale Kultureinrichtungen. Hier werden Kreativität und kulturelle Nachhaltigkeit erkannt, gefördert und in ihrer unmittelbaren Lebensumwelt umgesetzt – wenn die Rahmenbedingungen es erlauben! Bewusstwerdung und Umsetzung hängen dabei elementar von Umfang und Art der Kommunikation und Kooperation lokaler Milieus, Szenen oder Netzwerke untereinander ab. Allein durch „postheroisches Management“, also ohne sozialtechnische Herrschaftsrhetorik und ohne eine Top-down-Eingreifmethodik (Baecker 1994) können kulturelle Institutionen dazu beitragen, durch die Bildung von Netzwerken kulturell-nachhaltige Stadtteile zu entwickeln. In diesem Beitrag soll deshalb die Schaffung eines kulturell nachhaltigen Netzwerkes aus dem Begriffsdreieck von Akteuren, Netzwerken und kulturell-kreativen Bedingungen beschrieben werden.
BeiträgeErschienen in Heft 3/2016 Kultur und Stadtentwicklung
Will man über die nachhaltigen Effekte der Kulturhauptstadt Europas „RUHR.2010 – Essen für das Ruhrgebiet“ nachdenken, führt kein Weg an der Genese dieses einzigartigen kulturellen Festjahres in 53 Städten vorbei. Das Ruhrgebiet als altindustrielle Region, die massiv vom Strukturwandel und den Auswirkungen durch den Wegfall der Stahl- und Kohleindustrie gebeutelt war und ist, bekam durch die IBA Emscher Park unter der Leitung von Prof. Dr. Karl Ganser über einen Zeitraum von zehn Jahren (1989 bis 1999) eine neue Perspektive und vor allem eine neue inhaltliche und räumliche Nutzungsstruktur. Industriehallen wurden zu Orten – Kathedralen – der Kunst und Kultur, Halden wurden zu Landmarks und Ausflugszielen, Industriebrachen zu renaturierenden Parks etc. Vor allem das heutige Welterbe Zollverein erhielt mit dem Masterplan von Rem Koolhaas als Ort für Design, regionale Erinnerungskultur sowie Performing Arts eine zentrale Bedeutung bei den Transformationsprozessen der Region.
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