Die Zeiten einer stark wachsenden Wohnraumnachfrage und damit mangelnder Auswahlmöglichkeiten für die Wohnungssuchenden sind in vielen Regionen Deutschlands bereits vorbei. In den meisten anderen Regionen wird in naher Zukunft die gleiche Situation eintreten. Die Städte müssen sich darauf einstellen, ihre Wohnungsangebote den Wünschen der Nachfrager anzupassen, wenn sie nicht überdurchschnittlich schrumpfen wollen. Die Zukunft gehört denjenigen Städten, denen es gelingt, neue, bisher stadtferne Nachfragergruppen zu gewinnen Dabei stellen Familien auf der Suche nach Wohneigentum die wichtigste Nachfragergruppe dar.

"Wohnen sie noch oder leben sie schon?" Wohnen ist bekanntlich mehr als nur eine Wohnung nutzen. Die Wohnzufriedenheit hängt u. a. auch von der Qualität des Wohnumfeldes ab. Eine nachhaltige Stadtentwicklung hat vor dem Hintergrund langfristig rückläufiger Bevölkerungszahlen die Weichen dafür zu stellen, dass das Wohnen in der Stadt eine Zukunft hat. Hierfür bedarf es klarer Ziele und der Überprüfung der Fortschritte auf dem Weg der Zielerfüllung. Im Forschungsfeld "Städte der Zukunft" sind zwei Dutzend Indikatoren einer nachhaltigen Stadtentwicklung im Dialog zwischen Stadtforschung und Modellstädten entwickelt worden. Das Ergebnis eines Breitentests in 50 Städten wird vorgestellt und zur Anwendung in der kommunalen Praxis empfohlen.

Im Land Brandenburg standen im Jahr 2002 rund 165.000 Wohnungen leer. Der Leerstandszuwachs seit 1998 ist beträchtlich, insbesondere im Geschosswohnungsbestand der sechziger bis achtziger Jahre sowie im äußeren Entwicklungsraum. Das höchste Leerstandsniveau und die größten Leerstandszuwächse haben die Oberzentren des Landes (außer Potsdam). Bemerkenswert: Auf die Stadtumbaustädte des Landes entfallen 37 Prozent des Leerstandes. Die im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost" zur Verfügung stehenden Mittel erlauben den Abriss von rund 48.000 Wohnungen. Selbst unter der (unrealistischen) Annahme eines nicht weiter steigenden Leerstands könnte der Wohnungsleerstand also mit den vorhandenen Mitteln um weniger als ein Drittel reduziert werden. Insbesondere für die Bewältigung des Leerstandes im ländlichen Raum müssen daher zusätzliche Förderprogramme und Finanzierungshilfen geschaffen werden.

In den letzten Jahren sind verschiedentlich Bemühungen der Wissenschaft um eine Verknüpfung von Lebensstilen und Wohnstandortwahl festzustellen. In dem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekt "StadtLeben" werden die Zusammenhänge zwischen Lebensstilen und räumlicher Mobilität vertieft empirisch untersucht. Im Folgenden werden methodisches Vorgehen und erste Erkenntnisse des Projektes vorgestellt. 

Welche neuen Anforderungen stellt eine "mobile Gesellschaft" an das Wohnen und die Bildung von Wohneigentum und wie werden Wohnungsmarktanbieter und -Nachfrager mit den radikal veränderten Rahmenbedingungen umgehen? Antworten auf diese Fragen liefert der folgende Beitrag mit Rückgriff auf die Ergebnisse der vom Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung IZT erarbeiteten Studie "Mobilität und Wohnen". 

Der Wohnraum stellt ein bedeutendes Element des individuellen Lebensstils der Menschen dar. Dennoch findet die Lebensstilanalyse erst in jüngster Zeit Eingang in die Wohnungsmarktforschung. Aufbauend auf Arbeiten des Soziologen Pierre Bourdieu lassen sich Haushalte im "sozialen Raum" verorten bzw. klassifizieren und daraus Rückschlüsse auf ihre Wohnpräferenzen und damit ihr Nachfrageverhalten ziehen. In der Marktforschung gehört die Lebensstilanalyse daher seit Jahren zum bewährten Instrumentarium.

Wird das aktuelle Baugeschehen betrachtet, scheint das bekannte Leitbild vom "familiengerechten Einfamilienhaus" unangefochten zu dominieren. Obwohl sich die Haushalts- und Bevölkerungsstruktur stark ausdifferenziert haben, äußert sich dies kaum merklich bei den Angeboten auf dem Wohnungsmarkt. An Wohnungsgrößen, Grundrisse, Umfeldanforderungen und Dienstleistungen werden differenzierte Ansprüche gestellt, aber über deren Ausmaß und Verteilungen bestehen weitgehende Unklarheit. Um Wohnansprüche zielgruppengerecht zu differenzieren, erscheint das in der Marktforschung fest etablierte, in den Sozialwissenschaften jedoch noch relativ neue Lebensstilkonzept Erfolg versprechend (vgl. auch vhw Forum Wohneigentum 1/2003 und vhw Forum Wohneigentum 4/2003). Ausgewählte Ergebnisse einer Studie zu lebensstilspezifischen Wohnverhältnissen, Wohnbedürfnissen und Mobilitätsbereitschaft werden in diesem Beitrag vorgestellt.

In unserer sich sozial stärker differenzierenden Gesellschaft geht es darum, das Zusammenleben der Menschen in ihren Nachbarschaften durch integrative Maßnahmen zu unterstützen und Konflikte innerhalb städtischer Quartiere zu dämpfen. Der Wettbewerb zum "Preis Soziale Stadt 2004" beabsichtigt wie seine erfolgreichen Vorgänger in den Jahren 2000 und 2002, die Aufmerksamkeit einer breiten Öffentlichkeit für die sozialen Probleme, aber auch Aktivitäten in den Stadtquartieren wach zu halten und Akteure in den Städten, Wohnungsunternehmen, Wohlfahrtsverbänden und Bürgerinitiativen zu ermutigen, ihre eigenen Erfahrungen bei der Unterstützung des Miteinanders der verschiedensten Gruppen von Stadtbewohnern bekannt zu machen. Gefragt sind Projekte, die zeigen, wie sozialen Konflikten innerhalb der Nachbarschaften sowie der damit häufig einhergehenden sozialen Entmischung und krisenhaften Entwicklung ganzer Wohnquartiere und Kommunen begegnet werden kann. Um den Preis können sich Projekte bewerben, die innovative Formen des Zusammenwirkens verschiedener Akteure im Sinne des ganzheitlichen Ansatzes der "Sozialen Stadt" verfolgen.

Der Wandel des Wohnungsmarktes schreitet voran. Die Trendforschung des vhw wird in den nächsten Jahren den Wandel der Wahrnehmungen, Motive und Meinungen der Verbraucher im Wohnungsmarkt beobachten. Von großem Interesse ist dabei wie die Verbrauchereinstellungen mit dem Wandel des Marktes vom Anbieter- und Vermietermarkt zum Käufer- und Mietermarkt interagieren. In diesem Beitrag werden ausgewählte Ergebnisse der SINUS-Trendbefragung 2003 für das vhw-Projekt "Nachfrageorientierte Wohnungspolitik" vorgestellt.

Am 24. September 2003 ging für das vhw eine Ära zu Ende: Im Rahmen des diesjährigen Verbandstages trat Dr. Dieter Haack nach neun Jahren an der Spitze des Verbandes von seinem Amt zurück. Neun Jahre, in denen er herausragende Arbeit für das vhw geleistet hat. Als Bundesbauminister a. D. und Präsident der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern prägten enorme politische Erfahrung, fachliche Kompetenz und ethisches Verantwortungsgefühl sein Wirken im vhw. Nicht zuletzt deshalb hat sich das vhw unter seiner Ägide in der Politikberatung und der wissenschaftlichen Arbeit stark für die familien- und sozialgerechte Weiterentwicklung der Wohneigentumsförderung, die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West sowie für eine neue Beziehung zwischen Anbietern und Nachfragern auf dem Wohnungsmarkt eingesetzt.

Neu zusammengesetzt präsentiert sich der vhw-Vorstand: Im Rahmen des jährlichen Verbandstages wählte die Mitgliederversammlung am 24. September in Potsdam eine neue Führungsriege: Vorstand, Kuratorium und Rechnungsprüfungsausschuss wurden neu bestimmt.

Impressionen von der Abendveranstaltung im Krongut Bornstedt und Rückblick auf die öffentliche Veranstaltung in der Katholischen Akademie. Experten aus Wohnungswirtschaft, Politik, Wissenschaft und Verwaltung diskutierten mit rund 200 Teilnehmern über die "Zukunft des Wohneigentums in Staat und Gesellschaft". 

Die Preise für Einfamilienhäuser weisen in den vergangenen 30 Jahren eine solide Wertentwicklung auf. Zu diesen Ergebnissen kommt die RDM-Marktforschung. Während des untersuchten Zeitraums haben sich die Preise für die beliebteste Wohnimmobilie in Deutschland verdoppelt, in manchen Großstädten sogar verdreifacht. Auch wenn Mitte der 1990er Jahre in Deutschland der Immobilienmarkt einen Einbruch zu verkraften hatte, bleibt die Investition in Wohneigentum attraktiv: Die Immobilie ist in ihrer Wertsteigerung langfristig dem Handel mit Aktien überlegen. Dies gilt besonders auch im Hinblick auf den Börsencrash in der New Economy vor wenigen Jahren.

Mit dem Ende des Wohnungsbaubooms der frühen 1990er Jahre sind die Wohnungsmärkte nicht nur in einen konjunkturellen Abschwung sondern auch in eine neue strukturelle Phase getreten. Unter den Bedingungen des demographischen Wandels bildet sich vielerorts ein Nachfragermarkt heraus. In diesem Markt wird die durch Wirtschaftsentwicklung und Suburbanisierung angestoßene räumliche Dynamik zu einer wichtigen Triebkraft der Entwicklung der Wohnungsmärkte und zum Motor der Neubautätigkeit werden.

Trotz Rückgangs bei den Bedarfsträgern hält der Flächenverbrauch der Stadtregionen unvermindert an. Unter diesen Voraussetzungen ist die effiziente Bereitstellung einer funktionierenden Infrastruktur immer weniger möglich. Benötigt werden deshalb Strategien zur nachhaltigen Regionalentwicklung. Erfolg versprechend sind solche Strategien nur, wenn diese auf Konsens setzen. Allerdings: Jede Planung kann nur Angebote bereitstellen – inwieweit diese von den Akteuren angenommen werden, lässt sich nur bedingt beeinflussen.

Regionales Flächenmanagement besteht in der möglichst kooperativen Gestaltung der Interaktionsbeziehungen all jener Organisationen, die mit der planerischen Vorbereitung und der praktischen Umsetzung von Bauvorhaben im weitesten Sinne beschäftigt sind. Ansätze regionalen Flächenmanagements werden allerdings nur dann Erfolg haben, wenn es langfristig gelingt, die vielfältigen Instrumente, die bereits heute schon der Praxis zur Verfügung stehen, gebündelt und abgestimmt zum Einsatz zu bringen und die bestehenden Kooperationsreserven effizienter auszuschöpfen.

Ob Bevölkerungsentwicklung, Wirtschaftsstruktur, Einkommen der privaten und öffentlichen Haushalte oder Infrastruktur: Die strukturellen Defizite in den neuen Ländern sind kurz- und mittelfristig nicht auszugleichen. Im Gegenteil: die regionalen Disparitäten zwischen Ost und West nehmen zu. Offensiv gesteuerte Schrumpfung, regionale Kooperation und anhaltende Transferzahlungen sind erforderlich. Die Politik muss sich zu ihren Möglichkeiten bekennen und der Bevölkerung realistische Perspektiven aufzeigen.

Wichtige Indikatoren ökonomischer Leistungskraft zeigen immer noch große Diskrepanzen zwischen Ost- und Westdeutschland: Die Arbeitslosenquote ist im Osten mehr als doppelt so hoch wie im Westen. Im Osten erreichte das Einkommen aus sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung 2000 nur 72 Prozent des Westniveaus, der Produktivitätsunterschied war noch größer. Der Aufholprozess Ostdeutschlands hat sich verlangsamt, ist teilweise ganz zum Stillstand gekommen. Eine bloße Betrachtung des globalen Gefälles zwischen Ost und West verdeckt jedoch erhebliche regionale Disparitäten innerhalb des Ostens, die sich in den neunziger Jahren vertieft haben. Im Folgenden wird über unterschiedliche Entwicklungspfade von Regionen an Hand von Ergebnissen des ENDOR-Projekts (Entwicklung der ostdeutschen Regionen) berichtet.

Die fortschreitende Globalisierung, der europäische Integrationsprozess und neue Informations- und Kommunikationstechnologien haben den internationalen Standortwettbewerb verschärft. Ob Standorte im internationalen Wettbewerb um Firmen und hoch qualifizierte Arbeitskräfte erfolgreich sind, hängt von ihren Standortbedingungen ab. Im Folgenden wird dargestellt, welche Standortfaktoren in neueren ökonomischen Theorien der neuen Standorttheorie und der neuen Wachstumstheorie wesentlichen Einfluss auf die regionale Entwicklung nehmen. Hierbei wird begrifflich nicht zwischen Regionen und Standorten unterschieden, weil auch die betrachteten Theorien bezüglich dieser Begriffe keine inhaltliche Abgrenzung treffen.

Wie werden unsere Städte in 30 Jahren regiert und organisiert sein? Wird es sie in der heutigen Form noch geben oder werden wir ganz selbstverständlich in Stadtquartieren leben, die in Stadtregionen zusammengeschlossen sind? Kann diese oder eine möglicherweise ganz andere Zukunft vorausschauend in und von den Städten gestaltet werden und wie sehen die Spielräume und möglichen Entwicklungspfade aus? Keine leichten Überlegungen angesichts der bereits heute kaum lösbaren Probleme, denen Städte und Stadtregionen gegenüberstehen, und dennoch wichtige Fragen, die von den Beteiligten des Forschungsverbundes "Stadt 2030" aufgeworfen und bearbeitet werden.

Die im vier- bis fünfjährigen Turnus von den Statistischen Ämtern der Länder durchgeführten Untersuchungen zur Wohnungssituation liefern differenzierte Aussagen zur strukturellen Entwicklung des Wohnungsbestandes, zur Ausstattung der Wohnungen und nicht zuletzt zur Wohnungsversorgung der Haushalte und Familien in Deutschland. Seit August 2003 liegen nunmehr die Ergebnisse der Zusatzerhebung zum Mikrozensus vom April 2002 (MZZ) vor. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Diskussion über die Zukunft der Wohneigentumsförderung in Deutschland mit dem Beschluss der Bundesregierung, die seit 1996 bestehende Eigenheimzulage mit Wirkung vom 1. Januar 2004 vollständig zu streichen, richtet sich das Interesse besonders auf die jüngste Entwicklung der Wohneigentumsquote.

Im Rahmen des vhw-Projekts "Nachfrageorientierte Wohnungspolitik" wird die sozialwissenschaftliche Forschungsstrategie der Grounded Theory verwendet, um Wohnungsmarktzusammenhänge in einem deutlich veränderten Wohnungsmarkt zu erforschen. In diesem Beitrag soll die Grounded Theory in ihren Grundzügen kurz skizziert und ein Einblick in ihre Verwendungsweise in diesem Forschungsprojekt gegeben werden. Abschließend werden die Resultate und Probleme beschrieben.

Der Wohnimmobilienmarkt ist in der Krise. Zukunftsängste der Bürger und mangelnde Planungssicherheit bewirken eine ausgeprägte Zurückhaltung gegenüber größeren Anschaffungen. Zudem lässt sich der zunehmende berufliche Zwang zur Mobilität oft nicht mit dem Erwerb von Wohneigentum vereinbaren. Investitionsentscheidungen sind unter diesen Voraussetzungen auch für die Wohnungswirtschaft schwierig. Entscheidend ist es daher, die zukünftigen Marktentwicklungen realistisch abschätzen zu können und die Wünsche der Nachfrager zu kennen.

Das Projekt "Nachfrageorientierte Wohnungspolitik" wurde im Juli 2002 vom vhw initiiert. Es knüpft an die im Jahr 1999 mit großen Erwartungen publizierte Studie "Mehr Transparenz auf dem Wohnungsmarkt" (vhw 1999) an. Mit diesem Projekt wird das wohnungspolitisch notwendige Ziel verfolgt, nachfragebezogene Interessen auf den differenzierter werdenden Wohnungsteilmärkten in Deutschland systematisch zu stärken, um so Handlungs- und Gestaltungskonzepte für die unterschiedlichen Akteure auf dem Wohnungsmarkt zu entwickeln. Dieser Beitrag vermittelt einen aktuellen Blick auf die Projektarbeit.

Im Rahmen des im Jahr 2002 eingeleiteten vhw-Projektes "Nachfrageorientierte Wohnungspolitik", das im März 2003 der Fachöffentlichkeit vorgestellt wurde, beteiligt sich der Verband erstmals mit einem eigenen Exklusivfragenblock an der diesjährigen Trendforschung des Heidelberger Sinus-Institutes. Die auf diesem Wege gewonnenen Ergebnisse werden mit der parallel durchgeführten allgemeinen Trend- und Milieuforschung verknüpft. Über die Sinus-Milieus und die Mikrogeographie sollen die Ergebnisse auch auf die kleinräumige Ebene des operativen Wohnungsmarktgeschehens übertragen und dort als zusätzlicher Erkenntnisstrang über die qualitative Nachfrage für die Interpretation der örtlichen Wohnungsmarktzusammenhänge genutzt werden.

vhw-Projekt "Nachfrageorientierte Wohnungspolitik"

Die Zukunft der Wohneigentumsfinanzierung ist völlig offen – zu wechselhaft sind die politischen Vorgaben und zu ungewiss ist die demographische Entwicklung. Hinzu kommen offene Fragen bei den internationalen Rahmenbedingungen auf Kapitalmarktseite und Trends zur Bürokratisierung aus Brüssel. Dennoch gibt es gute Gründe, auch in Zukunft an einen funktionierenden Wettbewerb und vielfältige Finanzierungsangebote zu glauben.

Die öffentlichen Haushalte sind leer, die sozialen Sicherungssysteme in der Krise. Private Altersvorsorge wird in Zukunft unvermeidlich zu einem Grundpfeiler der Sozialpolitik werden. Als geradezu "klassische" Form der privaten Altersvorsorge muss das selbstgenutzte Wohneigentum gelten. Insofern sind die Pläne der Bundesregierung zur Kürzung der Wohneigentumsförderung problematisch – sollten sie umgesetzt werden, ist mit erheblichen Auswirkungen zu rechnen.

Die politische Diskussion um die Zukunft des Wohneigentums ist seit Monaten in vollem Gange. Die Auswirkungen dieser Diskussion auf die Verbraucher sind bereits vor einer eventuellen Umsetzung bemerkbar: Durch die Verunsicherung der privaten Haushalte kommt es zu Vorzieheffekten. Für die Verbraucherverbände stellt sich die Frage: Welche Bedeutung hat die Schaffung von Wohneigentum für die Vermögensbildung und die Altersvorsorge und wie ist die Rolle des Staates hierbei zu bewerten?

"Richtige Stadt", das soll heißen: Mehr Vielfalt, mehr Kontraste auf engem Raum nebeneinander! Die These ist, dass durch Bauleitplanung und Investoren bislang zu viel für einen anonymen Markt geplant und optimiert wurde. Erst wenn für konkrete Personen und bestimmte Milieus geplant wird, kann die Wohnarchitektur so ausgeprägt und vielfältig werden wie die Wohnwünsche. Und erst wenn die Wohnhäuser nicht mehr nur zum "reinen Wohnen" taugen, kann sich in Neubauquartieren städtisches Leben entfalten.

Mit zurückgehender Bevölkerung schrumpfen auch die Städte, millionenfacher Wohnungsleerstand ist die Folge. Auch viele Bereiche der technischen und sozialen Infrastruktur weisen zunehmend Überkapazitäten auf. Gleichzeitig sinken die kommunalen Einnahmen. Ein Paradigmenwechsel im Planungsverständnis ist nötig. Dabei erweist sich Angebotsplanung vielfach als schwieriger als Neuplanung. Doch der Schrumpfungsprozess bringt nicht nur Nachteile mit sich – er ermöglicht auch neue Angebotsqualitäten.

Deutschlands Bevölkerung altert. Und sie wird im 21. Jahrhundert wahrscheinlich auch schrumpfen. In Teilen Deutschlands hat dieser Rückgang der Einwohnerzahl schon begonnen. Andere Regionen wachsen noch. Dies bewirkt einen regional sehr ungleichen Bedarf an zusätzlichem Wohnraum. Insgesamt ist in den kommenden Jahren mit weniger Nachfrage nach Eigenheimen und Wohnungen für Jungfamilien und mit einer steigenden Nachfrage im Segment des alten- und pflegegerechten Wohnraums zu rechnen. Zugleich wird sich das Interesse an Haus- und Wohnungseigentum als Anlageform vergrößern.

Die wohnungspolitischen Sprecher der Parteien zur geplanten Abschaffung der EigenheimzulageStellungnahmen von: Wolfgang Spanier (SPD) Franziska Eichstädt-Bohlig (Bündnis 90/Die Grünen) Dirk Fischer (CDU) Joachim Günther (FDP)

Stadtumbau

Die Hochschule Bremerhaven plant, im kommenden Jahr den Bereich des Public Private Partnership (PPP) durch eine Institutsgründung und einen neuen Masterstudiengang als einen weiteren Schwerpunkt anzubieten. Das Angebot richtet sich dabei einerseits an Interessierte aus Firmen und Kommunen, die sich allgemein zu diesen Thema oder speziell zu bestimmten Projekten informieren wollen und anderseits an Studierende, die dieses Thema im Rahmen eines Master-Studiums als Schwerpunkt wählen möchten. Das Institut wird dabei als unabhängige und neutrale Stelle Erfahrungen und Informationen sammeln, auswerten und Interessierten wieder zur Verfügung stellen. Auch für Beratungen und andere Angebote wird das Institut mit diesem Know-how zur Verfügung stehen. Eine neue Stiftungsprofessur erlaubt es der Hochschule Bremerhaven, in Kürze eine entsprechende Professorenstelle neu zu besetzen. Durch diesen zusätzlichen Fachmann oder diese zusätzliche Fachfrau wird ein neuer Akzent praxisorientierter und zukunftsgerichteter Ausbildung gesetzt und gleichzeitig ein interessantes Service-Angebot überregional und für die Region Bremerhaven geschaffen.

Public Private Partnership (PPP) eröffnet als Beschaffungsinstrument einen innovativen Handlungsspielraum für die öffentliche Hand, um notwendige Infrastruktur- und Gebäudeprojekte durchzuführen und mit der privaten Wirtschaft langfristige und attraktive Partnerschaften einzugehen. PPP-Projekte bieten einen idealen Rahmen für ganzheitliches Facility Management, da die Planung, Erstellung und der Gebäudebetrieb des Objektes in der Hand eines Vertragspartners liegen. Infolge dieser Kombination besteht seitens des Dienstleisters, ein primäres Interesse daran, über die Vertragslaufzeit Optimierungen sowohl in wirtschaftlicher als auch in qualitativer Hinsicht zu erzielen. Da die Bieter über die Laufzeit von 25-30 Jahren die Betriebskosten berechnen und z. T. garantieren müssen (dies schließt bei vorgegebenen Nutzungsprofilen Verbrauchsmengengarantien ein), besteht ein vitales Interesse, ein optimiertes Konzept auszuarbeiten. Weiterhin werden Dienstleistungen mit ausgeschrieben, die als unterstützende Leistungen direkt an den eigentlichen Primärprozessen des Auftraggebers anknüpfen, z. B. Schulsekretariate. Abgesichert werden PPP-Projekte durch die vorherige Machbarkeits- bzw. Wirtschaftlichkeitsanalyse, bei der der Wert für die kommunale Eigenerstellung der PSC (Public Sector Comparator) ermittelt wird. Es kommt also nur zu einer Vergabe, wenn das PPP-Konzept wirtschaftlicher als die Eigenerstellung ist. Insgesamt werden PPP-Projekte die Facility Management-Landschaft um viele neue Ideen, Facetten, Handlungsalternativen und kreative Lösungen bereichern und die immobilienbezogene Gesamtkostenbetrachtung über den Lebenszyklus nachhaltig unterstützen. Neben der Kostenoptimierung ist auch die Erfüllung der Nutzeranforderungen ein primäres Ziel der Partnerschaft und führt zu einem optimalen Support der Kerngeschäftsaktivitäten der öffentlichen Hand.

Die Stadt Monheim am Rhein (Kreis Mettmann) mit ca. 44.000 Einwohnern ist eine Haushaltssicherungskommune mit einem nicht genehmigungsfähigen Haushaltssicherungskonzept. Die Verwaltungsmodernisierung ist weit voran geschritten; ein zentral organisiertes Gebäude- und Liegenschaftsmanagement ist eingerichtet. Der Betriebsaufwand für die 13 Monheimer Schulkomplexe betrug im Jahr 2003 bei kameraler Betrachtung rund 3,15 Mio. Euro. Vor dem Hintergrund rückläufiger Schülerzahlen hatte der Rat beschlossen, einen Grundschulstandort aufzugeben und den Schulbezirk mit einem benachbarten zusammenzulegen. Infolge seit Jahren unzureichender Bauunterhaltung und einer gravierenden PCB-Belastung an 7 Schulen hatte das kommunale Gebäude- u. Liegenschaftsmanagement mit externer Unterstützung einen Instandhaltungsstau/Sanierungsbedarf in Höhe von 25-27 Mio. Euro ermittelt. Ein erhebliches Einsparpotential besteht bei den Betriebskosten. 9 von 13 Schulen werden noch mit Fernwärme versorgt und verfügen über eine Heiz- und Regeltechnik aus den 1970ger Jahren. Vor dem Hintergrund der dramatischen Haushaltssituation war die Stadt gehalten, nach alternativen Finanzierungs- u. Realisierungsmodellen für zwingend erforderliche Investitionen in die kommunale Gebäudeinfrastruktur - im Besonderen im Bereich der Schulen - zu suchen. Als vom Land NRW ausgewählte Pilotkommune hat die Stadt Monheim am Rhein als erste Kommune in der Bundesrepublik eine PPP mit einer Laufzeit von 25 Jahren zur Sanierung, Modernisierung, Bauunterhaltung/Instandsetzung und Bewirtschaftung sämtlicher Monheimer Schulen realisiert. Der wirtschaftliche Vorteil dieser Lösung liegt bei rund 15 Prozent im Vergleich zu den ermittelten Kosten einer Eigenrealisierung. Der städtische Haushalt wird dadurch jährlich um rund 500.000 Euro entlastet.

Public-Private-Partnership (PPP) ist in Mode. Sie wird von vielen als zukunftsweisende Methode für eine ökonomischere und effizientere Erfüllung öffentlicher Aufgaben angesehen, als es mit den klassischen Mitteln der Auftragsvergabe derzeit möglich erscheint. Auch der PPP sind aber rechtliche Grenzen durch die grundsätzliche Bindung an das Vergaberecht gesetzt. Der Beitrag beleuchtet die Geltung des Vergaberechts für das besonders bedeutsame gesellschaftsrechtliche PPP-Modell sowie die Anwendung einiger wichtiger Vergaberechtsregeln für alle dem Vergaberechtsregime unterliegenden PPP-Modelle.

Bei PPP-Projekten steht vor allem die wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit für die öffentliche Hand und die damit verbundene Entlastung der Öffentlichen Haushalte im Vordergrund. Bei der Frage, ob sich die Umsetzung eines Projektes (z. B. Bau und Betrieb einer Schule) mit Hilfe eines PPP-Modells lohnt, kommt dem Public Sector Comparator (PSC) eine ganz zentrale Bedeutung zu. So wird mit Hilfe des PSC, indem sämtliche Kosten eines Projekts zusammengefasst sind, zu Beginn entschieden, ob ein Projekt aus wirtschaftlicher Sicht überhaupt nach dem PPP-Ansatz durchgeführt werden sollte (sog. Wirtschaftlichkeitsprognose, Machbarkeitsstudie). Aber auch im Laufe des Vergabeverfahrens bei Auswahl des wirtschaftlichsten PPP-Angebots spielt der PSC eine entscheidende Rolle. Die Bedeutung des PSC im Rahmen eines PPP-Beschaffungsprozesses zu verdeutlichen sowie Bestandteile des PSC darzustellen, sind das Ziel des Beitrags.

Systematische Untersuchungen zu den rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von PPP-Projekten und die ersten praktischen Erfahrungen haben gezeigt, dass sich mit dieser modernen Kooperationsform zwischen privaten und öffentlichen Sektor erhebliche Effizienzgewinne bei der Erledigung öffentlicher Aufgaben ergeben können. Zu den praktischen Erfahrungen in den jüngst abgeschlossenen PPP-Projekten wie dem des Schulprojektes des Kreises Offenbach gehört, dass eine der wesentlichen Voraussetzungen für den Erfolg von PPP-Projekten in der intensiven und umsichtigen Planung, Vorbereitung und Durchführung eines PPP-Projektes auf der Seite der öffentlichen Hand besteht. Dies betrifft vor allem die Auswahl geeigneter Projekte, die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, die Einbeziehung von Beteiligten, die Konzeption des in der Regel erforderlichen Vergabeverfahrens, das Finanzierungskonzept und die Risikoverteilung. In diesem Beitrag werden einige aus der praktischen Arbeit entnommene Gestaltungsaufgaben behandelt.

PPP-Modelle haben Hochkonjunktur. Dieser Eindruck drängt sich jedenfalls auf, wenn man nicht nur die Tagespresse verfolgt, sondern auch die einschlägige Fachpresse beobachtet. Gelegentlich drängt sich gar der Eindruck auf, PPP (Public Private Partnership - also öffentlich-private Partnerschaften)sei das Allheilmittel für kommunale, insbesondere finanzielle Probleme. Auch der Titel dieses Beitrages impliziert, dass sich PPP-Modelle für die Anwender rechnen. Alleine der Umstand, PPP-Modelle auf den Tatbestand des "Sich-rechnens" zu konzentrieren, erscheint jedoch dem Anliegen dieser recht komplizierten Konstruktionen keinesfalls gerecht zu werden. Denn außer finanziellen Aspekten ergeben sich durchaus weitere Aspekte, die allerdings vor dem Hintergrund der kommunalen Finanznot doch eher in den Hintergrund gedrängt zu werden scheinen. Ohne bereits zu stark die Detaildarstellung vorwegzunehmen, sei jedoch auf einen Grundsatz hingewiesen, der sich nach der Erfahrung des Autors recht häufig bewahrheitet hat: Effizienz und Effektivität der Erfüllung kommunaler Aufgaben sind nicht nur und in erster Linie eine Frage der Rechtsform, sondern sehr wohl auch von der Qualifikation und dem Einsatzwillen der handelnden Personen abhängig. Darauf ist auch die gelegentlich getroffene Feststellung zurückzuführen, es ergäben sich bei privaten Modellen "Einsparungen" bis zu 15 Prozent. Dabei drängt sich allerdings die Frage nach dem Bezugspunkt auf.

Die Diskussion um die Erfolgschancen von Public Private Partnerships (PPP) schwankt zwischen der Einordnung als "Allheilmittel" einerseits und der völligen Ablehnung als "Finanzierungsrealitäten verschleierndes Politikinstrument" andererseits. Faktisch sind Public Private Partnerships nichts grundlegend Neues, lediglich die Semantik signalisiert Modernität - und steht doch gleichzeitig für ein neues Verständnis in der Arbeitsteilung zwischen öffentlichem und privatem Sektor. Dieser Beitrag versucht, aus einer primär betriebswirtschaftlichen Perspektive PPPs in den Gesamtzusammenhang öffentlicher Wertschöpfungsketten ("Public Supply Chains") einzuordnen und dabei Chancen aber auch Grenzen einer ökonomischen Analyse staatlicher Gestaltungsfelder aufzuzeigen. Beispiele aus dem Hochbau und aus anderen Bereichen öffentlichen Handelns machen deutlich, dass das privatwirtschaftliche Konzept einer gezielten Supply Chain-Steuerung auch auf den öffentlichen Sektor übertragbar ist.

Private Partnerships (PPP) haben sich mittlerweile weltweit im Bereich des öffentlichen Hochbaus etabliert. Diese Form der privaten Finanzierung, welche den gesamten Lebenszyklus eines Bauprojektes, von der Projektentwicklung über Planung, Bau, Betrieb, Instandhaltung bis zur Wiederverwertung umfasst, hat auch in Westeuropa in den letzten Jahren eine rasante Entwicklung genommen. Die Erfüllungsverantwortung des privaten Sektors, der ganzheitliche Beschaffungsansatz im Rahmen des  Lebenszykluskonzeptes sowie die Bereitstellung der Leistungen unter Wettbewerbsbedingungen gelten hier als Faktoren, die zu Effizienzvorteilen gegenüber der konventionellen Beschaffung der öffentlichen Hand führen können. Ziel dieses Beitrags ist es, den Fortschritt von PPP im Hochbau im westeuropäischen Ausland aufzuzeigen, die Entwicklung in Deutschland darzustellen und spezifische nationale Probleme bei der Umsetzung von PPP in Deutschland zu erörtern.