Aktuelle Nachrichtenübersicht

August 2022

Wasserstoff: Kommunen als Vorreiter

Kommunen könnten schon jetzt voranschreiten und eine regionale Wasserstoffwirtschaft aufbauen. Damit würden sie nicht nur einen Beitrag für den Umstieg auf Wasserstoff und zur...


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August 2022

Verkehrsinvestitionsbericht 2020 liegt vor

Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege im Jahr 2020 informiert die Bundesregierung im Verkehrsinvestitionsbericht 2020,...


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August 2022

Baukosten-Befragung 2022

Das Baukosteninformationszentrum Deutscher Architektenkammern hat anlässlich der aktuellen Baukosten-Steigerungen eine bundesweite Befragung zu verschiedenen Leistungsbereichen im Mai und...


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August 2022

EU: neue Leitlinien zur Wasserwiederverwendung

Damit kommunales Abwasser sicher für die Bewässerung in der Landwirtschaft wiederverwendet werden kann, hat die Europäische Kommission Leitlinien für die EU-Staaten veröffentlicht. Europa...


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August 2022

Bayern: Leichterer Klimaschutz für Denkmale

Das Kabinett hat dafür einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes beschlossen. Der Entwurf wurde in enger Abstimmung mit dem Bayerischen Landesamt für...


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August 2022

Rheinland-Pfalz: Demokratiebildung an 45 Schulen

Mit der Initiative Schule der Zukunft starteten das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem Landeselternbeirat und der Landesschüler*innenvertretung im vergangenen Jahr einen...


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August 2022

Bayern: 1.500 km neue Radwege bis 2030

Ein Großteil der Wege, die die Bürgerinnen und Bürger täglich zurücklegen, ist kürzer als fünf Kilometer und damit ideal für das Fahrrad als klimafreundliches Verkehrsmittel. Die Förderung...


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Juli 2022

Sachsen: CO2-Ampeln in Schulen geplant

Um Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler besser vor Corona-Ansteckung und Atemwegsinfektionen zu schützen, sollen Klassenräume aller öffentlichen und freien Schulen mit sogenannten...


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Juli 2022

Berlin: ab 17. Juli 2022 gilt neuer Mindestlohn

Mit der Veröffentlichung im Gesetzes- und Verordnungsblatt am 17. Juli 2022 tritt die Erhöhung des Landesmindestlohns auf 13 Euro in Kraft. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hatte am 23. Juni...


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Juli 2022

Sachsen: Sofortzuschlag ab 1. Juli

Der sächsische Landtag hat am 14. Juli 2022 das Vierte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches verabschiedet. Damit hat das Parlament die Weichen...


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Juli 2022

Thüringen: Kompromiss für Windräder gefunden

Der Streit um den Mindestabstand von Windrädern zur Wohnbebauung zwischen Minderheitskoalition und größter Oppositionspartei ist geklärt worden. Demnach können in den Regionalplänen nach...


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Juli 2022

Berlin: 200-Euro-Einmalzahlung

Die Bundesregierung hat mit ihrem Entlastungspaket beschlossen, dass Menschen, die Sozialleistungen erhalten wie Hartz IV, Grundsicherung oder Leistungen nach dem...


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Juli 2022

Bundesrat billigt BAföG-Reform

Am 8. Juli 2022 hat der Bundesrat die 27. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes gebilligt, die der Bundestag am 23. Juni 2022 verabschiedet hatte. Höhere Bedarfssätze, Freibeträge...


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Juli 2022

Baden-Württemberg: ÖPNV-Strategie 2030 startet

Den Start zur Umsetzungsphase der ÖPNV-Strategie 2030 leitete ein Zusammenkommen mit Mobilitätsexpertinnen und -experten Anfang Juli 2022 ein, um über zielgerichtete Umsetzungsstrategie zu...


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Juli 2022

Bayern: Seniorenmitwirkungsgesetz beschlossen

Der Ministerrat hat Anfang Juli 2022 das Bayerische Seniorenmitwirkungsgesetz beschlossen. Mit diesem Gesetz wird die Beteiligung der Seniorinnen und Senioren an politischen Entscheidungen,...


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Fortbildung
Bundesland
Verband
Forschung
                            Städtenetzwerk

                            Veranstaltungsberichte

                            Kommentierungen

                            Dr. Dietrich Beyer kommentiert BGH-Entscheidungen zum Mietrecht

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