Welche Schwerpunkte setzen Investoren bei Wohnungsinvestments in Zeiten schrumpfender Märkte? Wie berücksichtigen Wohnungsunternehmen die zunehmend relevanter werdenden Wohnwünsche der Bürger und wie sieht ihr Beitrag für eine aktive Stadtentwicklungspolitik in Kooperation mit den Kommunen aus? Am Beispiel von Privatisierungs- und Neubauprojekten der Deutsche Annington Immobilien GmbH geht der Beitrag diesen Fragen nach. Dieser Beitrag basiert auf dem gleichnamigen Vortrag von Herrn Dr. Riebel anlässlich des vhw-Verbandstags am 23. September 2004 in Leipzig.

Die Zunahme von Armutsgebieten in Großstädten ist ein Phänomen in ganz Europa. Als Reaktion auf diese Entwicklung entstanden in vielen Ländern Programme, die mit dem deutschen Bund-Länder-Programm "Die Soziale Stadt" vergleichbar sind. Im Rahmen des EU-Forschungsprojektes "Urban Governance, Social Inclusion and Sustainability" wurden diese Programme jetzt untersucht. Erstes Fazit: Nicht nur die Merkmale benachteiligter Wohngebiete sind sich ähnlich, auch die Ansätze zur Förderung derselben lassen Parallelen erkennen. Ein stärkerer Austausch über Probleme und Erfolge bei der Programmentwicklung und -umsetzung sowie ihrer Evaluation scheint somit wünschenswert.

Wohnungsunternehmen müssen sich ihrer sozialen Verantwortung stellen – auch aus wirtschaftlichem Eigeninteresse. Die sozial nachhaltige Bewirtschaftung von Wohneinheiten verbessert die Marktchancen eines Wohnungsunternehmens. Die Glückauf Wohnungsbaugesellschaft in Lünen behauptet sich seit über zehn Jahren mit ihrem übergreifenden, bewohnerorientierten Wohnraum-Konzept in einem schwierigen Marktumfeld – und wurde Preisträger im Wettbewerb "Soziale Stadt 2000".

Seit den 1970er Jahren sind die Städte in Westdeutschland einem tief greifenden ökonomischen Strukturwandel unterworfen, mit dem ein drastischer Abbau von Arbeitsplätzen im produzierenden Gewerbe verbunden ist. Als Folge dieses Wandels hat sich insbesondere in den altindustriellen Städten eine ausgeprägte strukturelle Arbeitslosigkeit und damit verbunden, eine fortschreitende Einkommensarmut herausgebildet. Neben dem ökonomischen Wandel findet in fast allen Städten aufgrund sinkender Geburtenzahlen und zunehmender Wanderungsverluste ein starker Bevölkerungsrückgang statt. Hierdurch werden Prozesse der räumlichen Polarisierung zwischen Arm und Reich zusätzlich verstärkt. Der Beitrag beschreibt den Zusammenhang zwischen Bevölkerungsrückgang und sozialer Segregation, fragt nach deren sozialen Folgen und umreißt die Reichweite der Interventionen im Rahmen von Stadtteilentwicklungsprogrammen.

Die Preisträger des Wettbewerbs "Preis Soziale Stadt 2000"

Stadtstrukturelle Gegensätze und städtebauliche Annäherung

Ein Stadtteilprojekt im Spannungsfeld von Segregation und Migration

Ein Gespräch mit Dr. Hans Stimmann über die Förderungen kleinteiliger Eigentumsformen in der Innenstadt

Gehen wir am Wochenende ins Theater oder ins Kino? Im postmateriellen Milieu der stadtplanungsaffinen Leserinnen und Leser dieser Zeitschrift ist das eine Frage wie viele andere auch. In anderen Milieus stellt sie sich aber tatsächlich gar nicht. Die Kulturnutzung ist sehr eng mit den Milieus und Lebenswelten verknüpft – wir ahnten das. Und es ist tatsächlich so. Die Frage ist nur: Muss das so bleiben? Wenn wir über Kulturangebote und über kulturelle Teilhabe sprechen, dann ist dabei prinzipiell zwischen zwei unterschiedlichen Dimensionen zu unterscheiden: zum einen die bildungsbürgerliche Hochkultur, zum anderen die breiter angelegte Landschaft von Angeboten der Freizeitkultur. Die Nutzung dieser beiden kulturellen Welten war in der Vergangenheit und ist bis heute extrem sozial selektiv – die Hochkultur als Metier der gesellschaftlichen Elite und die Freizeitkultur als Spielwiese der gesellschaftlichen Mitte. Muss das so bleiben?

Am Abend des 13. Juni 2017 wurde im Hamburger "Schuppen 52" im Rahmen des 11. Bundeskongresses Nationale Stadtentwicklungspolitik der "Integrationspreis 2017" verliehen. Unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnet der Wettbewerb hervorragende Projekte aus, die dazu beitragen, in den Wohnquartieren lebendige Nachbarschaften zu erhalten, Ausgrenzung zu vermeiden und Integration zu unterstützen. Eine elfköpfige Fachjury hat unter dem Vorsitz des ZDF-Moderators Mitri Sirin aus dem großen Feld der qualitätsvollen Bewerbungen die besten Projekte ausgewählt. Zwei von ihnen wurden im Rahmen der Preisverleihung mit dem Integrationspreis in den Kategorien "Nachbarschaften" und "Netzwerke" prämiert. Insgesamt hatten es zwölf Projekte auf die Nominierungsliste geschafft.

Stadtteilarbeit, Sozialraumorientierung, Quartiersmanagement – das sind letztlich Varianten von Gemeinwesenarbeit, einem Konzept der Sozialen Arbeit (und darüber hinaus) "in unterschiedlichen Ausprägungen". Wenn man die Geschichte der Gemeinwesenarbeit (GWA) verfolgt, versteht man auch ihre Entwicklung und Differenzierung abhängig von den jeweiligen gesellschaftlichen Bedingungen. Es begann am Ende des 19. Jahrhunderts in England: Junge Akademiker überschritten die Grenzen der Universität, um aus humanitären und religiösen Motiven mit den Menschen in Arbeitervierteln zu leben und zu arbeiten. Es entstanden die Settlements als sozialkulturelle Zentren mit Bildungsangeboten und nachbarschaftlicher Hilfe. Großer Wert wurde auf die Eigentätigkeit der Menschen gelegt.

Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Ägypten haben als Bürgerkriegsflüchtlinge eine realistische Perspektive auf ein Bleiberecht in Deutschland und können in Essen relativ schnell in Privatwohnungen ziehen. Familien in Privatwohnungen werden im ersten Jahr nach Einzug von den Flüchtlingsverbänden betreut und unterstützt. Dennoch ist in dieser ersten Phase am Wohnort vieles fremd. Für Flüchtlinge ist es nicht leicht, sich in der neuen Umgebung zu Recht zu finden, in der neuen Nachbarschaft, im Stadtteil, bei verschiedenen Behörden. Die Flüchtlinge haben häufig Verständigungsprobleme, bis sie die deutsche Sprache und Schrift beherrschen, sie kennen nicht alle Möglichkeiten und Wege, sich Unterstützung in ihrer schwierigen Lebenssituation zu verschaffen, leben oft aufgrund der fehlenden Sprachkenntnisse isoliert von ihrer Umgebung, sind zunächst erwerbslos.

Der soziale und gesellschaftliche Zusammenhalt ist in weiten Teilen Europas in eine ernste Krise geraten. Die Ursachen und Symptome sind vielfältig und reichen von einer breiten Individualisierung und Entsolidarisierung über den schwierigen Umgang mit wachsender Vielfalt („diversity management“) bis zur Vertiefung der sozialen Spaltung in vielen Staaten. Besonders betroffen sind die größeren Städte, in denen sich ungeachtet aller Anstrengungen diese negativen Entwicklungen bündeln und sich ihre Symptome am deutlichsten zeigen. Die Krisenerscheinungen der Kohäsion gehen einher mit einem Vertrauensverlust in demokratische Institutionen und Mechanismen. Teile der Stadtgesellschaften sind im sozialen wie im politischen Sinn abgekoppelt.

Der Kreuzberger Wrangelkiez gehört zu den ersten Quartiersmanagementgebieten, die 1999 im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" in Berlin ausgewiesen wurden. Die sozioökonomische Situation im Quartier hat sich inzwischen aufgrund verschiedener Faktoren verbessert. Deshalb wurde schon seit einiger Zeit über eine Verstetigung des Quartiersverfahrens zwischen den Beteiligten debattiert, mit dem Ergebnis, dass der Prozess der Verstetigung inzwischen eingeleitet und auf einem guten Weg ist. Die Einbindung der Kreativwirtschaft in die soziale Quartiersentwicklung eröffnet dabei neue Perspektiven für die Verstetigungsstrategie.

Die ehemalige TreuHandStelle für Bergmannswohnstätten im rheinisch-westfälischen Steinkohlenbezirk hat sich im Laufe der Jahrzehnte zu einem Konzern entwickelt, der mit einem Bestand von rd. 76.000 Wohnungen und sechs Service-Töchtern zu den großen wohnungswirtschaftlichen Unternehmen in Deutschland zählt. Bereits seit ihrer Gründung sozialen Grundsätzen verpflichtet, ist die THS als "Kind des Ruhrgebiets" in der Region ein aktiver und verlässlicher Partner, wenn es um Stadt- und Quartiersentwicklung, Umweltschutz oder die Einbindung in soziale Projekte und Netzwerke geht.

Wer "Mehr wissen, mehr wagen, mehr Dialog" fordert, muss diesen Anspruch auch selbst einlösen! Unter diesem Leitgedanken hat der vhw auf seinem diesjährigen Verbandstag und zugleich zweiten Kongress Städtenetzwerk am 6. und 7. Oktober 2011 in Berlin zur aktiven Diskussion eingeladen. Auf 15 Diskussionsinseln wurden am ersten Kongresstag ganz unterschiedliche Themen, die mit dem Kongressthema „Vom Veto zum Votum: mehr Dialog für mehr Demokratie!“ in Zusammenhang standen, parallel diskutiert. Von Infrastrukturprojekten über Segregation hin zu bürgerschaftlichem Engagement – der Dialog zwischen den Akteuren der Stadtgesellschaft spielt in unseren Städten an zahlreichen Stellen eine Rolle und muss von vielen Perspektiven beleuchtet werden. Auf dem Kongress wurde der Dialog nun – auch jenseits der primär theoretischen Abhandlungen im Plenum – ganz praktisch erfahrbar gemacht.

Die Frage, wie sich aus dem Wutbürger ein Citoyen entwickelt, der eine neue Ordnung begründet und sie tragfähig macht, sucht nach Antworten, solange es Stadtkulturen gibt. Denn der Aufstand, die Empörung von Menschen, die mit den selbst produzierten Verhältnissen nicht mehr einverstanden sind, sind in der Regel darauf gerichtet eine gerechtere Neuordnung zu schaffen; das Aufstandsverhalten richtet sich nicht darauf, auszuwandern und neue Territorien zu erobern und dort sesshaft zu werden. Die altgriechischen Begriffe haben häufig einen Gegensinn, so als könnte sich eine Sache nie nur in eine Richtung entwickeln, sondern auch das Gegenteil bewirken.

Das Programm Sozial Stadt soll in benachteiligten Quartieren einer drohenden Abwärtsspirale entgegenwirken und Impulse für ein integratives Wohnumfeld schaffen. Auf der Grundlage von sogenannten Quartierseffekten wurde dieser Benachteiligung aus einer wissenschaftlichen Perspektive heraus ein theoretischer Rahmen erarbeitet. In einer umfangreichen Diskussion - über mehrere Jahrzehnte hinweg - wurde den verantwortlichen Akteuren aus Politik und Verwaltung somit ein theoretisches Modell zur Verfügung gestellt, das heute als Ausgangspunkt für zahlreiche Förderprogramme und Investitionen dient. In diesem Artikel soll daran anschließend diskutiert werden, ob sich die entsprechenden Effekte, die aus dem Raum heraus auf die betroffenen Bewohner wirken, statistisch überhaupt valide erfassen lassen.

Sport und Bewegung sind seit jeher wesentliche Bestandteile des öffentlichen Lebens. Damit nehmen auch die Sportstätten eine bedeutende Rolle in der öffentlichen Wahrnehmung ein. Der in den letzten Jahren erkennbare und sich weiter verstärkende demografische und gesellschaftliche Wandel führt allerdings zu einer Veränderung des Sportverhaltens und damit auch der Nachfrage nach Sportstätten und Sporträumen. Der Beitrag behandelt neben den Leistungen von Sport und Bewegung auf örtlicher Ebene insbesondere die räumlichen Aspekte einer sich verändernden Sportnachfrage und gibt Hinweise für eine zukünftige Integration von Sport in die kommunale Planung und Entwicklung. Er beruht auf dem im Jahr 2011 begonnenen Forschungs- und Entwicklungsprojekt "Gesunde Kommune – Sport und Bewegung als Faktor der Stadt- und Raumentwicklung".

Die Stadt Mülheim an der Ruhr und das kommunale Wohnungsunternehmen SWB-Service-Wohnungsvermietungs- und -baugesellschaft mbH setzen gemeinsam mit sozialen Akteuren auf eine angemessene Unterbringung von Flüchtlingen. Hier befördern die Beteiligten durch frühzeitiges Zugehen und Sensibilisieren der Nachbarschaft Integration durch Akzeptanz, begreifen Zuwanderung als Chance und sehen Flüchtlinge als Bereicherung der Nachbarschaft an. Dabei ist dies die Arbeit ganz vieler Mitarbeiter, Akteure, Partner und ehrenamtlich tätiger Bürger, die sich jeden Tag aufs Neue engagieren, ihre Aufgabe mit Leben füllen und sich für ein soziales Miteinander einsetzen.

Im März 2014 tagten in Freiburg die Arbeitskreise Quartiersforschung und Bildungsgeographie der Deutschen Gesellschaft für Geographie (DGfG) gemeinsam zum Thema "Bildung – Quartier – Kommune: Perspektiven aus Forschung und Praxis" (www.quartiersforschung.de). Die große Resonanz auf die Veranstaltung zeigte deutlich: Hier trafen Themen aufeinander, die aktuell intensiv diskutiert werden, sei es im universitären Bereich, aus der "Soziale Stadt"-Perspektive oder aus der Sicht der Schulverwaltungen. Dass die Akteure aus Wissenschaft und Praxis je nach Disziplin naturgemäß durch unterschiedliche Brillen blicken, zeigten die auf der Konferenz vorgestellten Beiträge eindrücklich. In der Alltagspraxis dürfte dieser Pluralismus nicht selten zu Missverständnissen führen, möglicherweise sogar ohne dass diese überhaupt als solche enttarnt werden.

Die Stadtgesellschaft ist vielfältig und bunt – und sie befindet sich in ständigem Wandel. Um ihre Mannigfaltigkeit zu begreifen, ohne sich in ihrer Komplexität zu verlieren, bedarf es angemessener Methoden der Informationsbeschaffung und praxisorientierter Modelle, um die verfügbaren Informationen zu systematisieren. Die Lebenswelt- und Milieuforschung leistet dazu einen Beitrag, indem sie am Alltagsleben der Menschen – nicht nur, aber auch – in den Städten und Wohnquartieren ansetzt und es unter einer ganzheitlichen Perspektive erklärt und beschreibt. Der vhw nutzt diesen Ansatz seit vielen Jahren. Mit dem Projekt "Wohnwissen" wurde ein Informations-Pool geschaffen, der sowohl die gesamtgesellschaftliche Struktur abbildet, als auch die kleinräumigen Verhältnisse vor Ort erschließt. Redaktioneller Hinweis: In diesem Beitrag von Michael Schipperges ist es zu einem redaktionellen Versehen bei der Bebilderung gekommen. Die Abbildungen der Wohnzimmer sind ohne Zustimmung des Autors in den Beitrag übernommen und nun herausgenommen worden. Der Autor stellt fest, dass er nicht beabsichtigte, Bilder zu verwenden, auf denen er kein Copyright besitzt.

Es gibt unterschiedliche Standpunkte, aus denen das urbane Zusammenleben beobachtet, beschrieben und analysiert werden kann. Je nach Fragestellung rücken bestimmte Aspekte als konstruktiv oder als problematisch ins Blickfeld. Die unterschiedlichen Auffassungen lassen sich auf zwei Grundperspektiven der Stadtforschung reduzieren: An der Frage, ob das Glas halb voll oder halb leer ist, scheiden sich die Geister. Gerade in der Migrationsforschung dominiert die zweite, defizitorientierte Perspektive. Der Diskurs um Migration ist ein gutes Beispiel dafür, wie bestimmte Entwicklungen gesehen und gedeutet und welche Aspekte ignoriert oder marginalisiert werden.

Wer wird bestreiten wollen, dass sich heute eine Vielzahl von unterschiedlichen Akteuren in der Kommunalpolitik bewegt, die gemeinsame Interessen und Anliegen ihrer jeweiligen Milieus und Bezugsgruppen formulieren, bündeln und in die politische Debatte einbringen? Ob Sprecherinnen einer Bürgerinitiative, Vorsitzende von Migrantenjugendorganisationen, die Koordinatorinnen eines Schülerhaushalts, „Kümmerer“ und „Stadtteilmütter“ im Quartier, Mitglieder einer Bürgerstiftung, Organisatorinnen von Flüchtlingsnothilfen oder junge Facebook-Aktivisten, die für eine TTIP-freie Kommune werben, sie alle sind heute Teil eines vielstimmigen Chors, der politisches Handeln – nicht nur – in den Kommunen bereichert, aber auch die Willensbildung zuweilen schwierig macht und die Ratsmitglieder gelegentlich überfordert. 

Seit einigen Jahren war es um die ostdeutschen Großwohnsiedlungen verhältnismäßig ruhig. Während sich die Debatten bis vor kurzem im Thema Stadtumbau erschöpften, ist neuerdings immer öfter von Renaissance die Rede. Pauschale Bewertungen sind allerdings wenig zielführend, denn seit der Wende haben sich die Siedlungen in Abhängigkeit von den jeweiligen Strukturbrüchen und regionalen Bedingungen unterschiedlich entwickelt. Diesem Prozess widmet sich der vorliegende Beitrag und versucht, Antworten auf folgende Fragen zu geben: Inwiefern haben sich die ostdeutschen Großwohnsiedlungen seit der politischen Wende differenziert entwickelt und welche Tendenzen zeichnen sich für die Zukunft ab?

Bürgerbeteiligung gehört in den deutschen Städten und Gemeinden bereits seit vielen Jahrzehnten zum „guten Ton“. Meist sind die Kommunen alleinige Verfahrensträger und die Verfahren sind an konkrete Projekte und vorgegebene Tagesordnungen gekoppelt. Alle Betroffenen werden eingeladen und man freut sich bei Politik und Verwaltung, wenn neben Experten auch viele Bürger anwesend sind. Die Teilnehmenden werden über die Pläne der Kommunen informiert, wodurch man, so die oft geäußerte und gerne auch sarkastisch zitierte Erwartung, den Bürger „mitzunehmen“ hofft. Manchmal wird zudem eine von über fünfzig komplexen, gleichwohl ähnlichen Beteiligungsformen durchgeführt, z.B. eine Charette. Anregungen und Bedenken werden von der Verwaltung in eine ggf. formelle Abwägung und Entscheidungsvorbereitung einbezogen, bevor das Ergebnis den Gemeinde- oder Stadträten zur verbindlichen Entscheidung übermittelt wird.

Meine Familie ist klassische IKEA-Zielgruppe, wenn nicht sogar der Idealtyp aller IKEA-Zielgruppen: verheiratet, zwei Kinder, liberal, improvisationsfreudig, self-made und unabhängig. Wir sind postmateriell, im wahrsten Sinne: Wir machen uns nichts aus Statussymbolen, schon gar nicht bei der Wohnungseinrichtung. Who cares, ob wir ein Kramfors-Sofa haben oder auf einer Design-Kreation von Rolf Benz Platz nehmen? Unser Geld steckt nicht im Innenmobiliar. Wir verreisen lieber öfter, essen lieber besser und gehen lieber öfter aus. Finanziell brauchen wir uns keine großen Sorgen zu machen, auch wenn es für die Stadtvilla mit Seegrundstück nie reichen wird. IKEA: Das ist eigentlich unser Tempel für skandinavisch orientiert designte Möbel zum kleinen Preis – und für den Kötbullar-Familienausflug am Wochenende. Die IKEA-Familycard ist für uns fast so selbstverständlich wie der Personalausweis – eigentlich, aber jetzt nicht mehr. Seit zwei Jahren sind wir IKEA-frei. Wirklich. Ganz echt. Aber warum?

Für die wirtschaftlich-soziale Problemkonstellation, mit der sich die deutsche Stadt- und Wohnungspolitik derzeit auseinandersetzen muss, trägt neben der Politik auch der politiknahe wissenschaftliche Diskurs in den letzten drei Jahrzehnten eine Mitverantwortung. Die Wohnungsmarktsituation in deutschen Städten ist ein Ergebnis institutioneller Regeln und Vereinbarungen in Deutschland und auf EU-Ebene. An der Legitimationsbasis dieser Institutionen haben sowohl die deutsche Politik wie die politiknahe Forschung aktiv mitgewirkt. Der Verlust an Vertrauen, den die europäischen Institutionen derzeit erleben, betrifft also auch Forschung und Theorie hierzulande und sollte ein Anlass zur selbstkritischen Rückschau sein.

Die Einführung des Gebietstyps des „Urbanen Gebiets“ ist ein mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgter Bestandteil der Novellierung des Städtebaurechts im Jahr 2017. Die Erwartungen der Praxis sind ebenso groß wie unterschiedlich akzentuiert. Urbane Gebiete sind auf eine flexible Kombination von Nutzungsarten gerichtet, wie es sie in den bisherigen Gebietstypen der Baunutzungsverordnung (BauNVO) nicht gibt. Der Gesetzgeber hat sich damit vom Leitbild einer „Funktionentrennung“ aus der Charta von Athen entfernt und der Modellvorstellung einer „Stadt der kurzen Wege“ der Leipzig-Charta zugewandt. Die Neuregelung weicht damit von vielen Grundvorstellungen des bisherigen Städtebaurechts ab.

Eine im März 2017 vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung veröffentlichte Studie (BBSR 2017) macht es erneut deutlich: Weithin steigende Mieten und fehlende Angebote machen die Wohnraumversorgung von Haushalten mit geringen und mittleren Einkommen immer schwieriger. Wohnen wird zunehmend wieder zu einem Kernthema von sozialer Gerechtigkeit, und Wohnungspolitik rückt auf der politischen Agenda weiter nach oben. Diese Entwicklungen haben den vhw und das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Sommer 2016 veranlasst, in einem Diskussionspapier eine Neupositionierung der Wohnungspolitik zu fordern. Nach neun Monaten ist die Zeit reif für eine Zwischenbilanz zu den Reaktionen und Diskursen.

Dieser Beitrag umfasst meinen Vortrag auf dem vhw-Fachkolloquium „Im Wandel bestehen – Stadtgesellschaft in Vielfalt und Zusammenhalt“ am 8. Mai 2015 in Berlin. Beginnen möchte ich meine kurzen Ausführungen mit der nötigen Begriffsklärung. Was verstehen wir unter sozialer Ungleichheit, was unter Diversität und wie definieren wir soziale Kohäsion? Ich komme dann zu der Frage, ob und wie diese Konzepte zusammenhängen. Beschädigen soziale Ungleichheit und/oder Diversität den gesellschaftlichen Zusammenhalt? Abschließend erörtere ich Herausforderungen, die sich aus diesen Befunden ergeben.

Viele Kommunen haben in den letzten Jahren ihren Immobilienbestand drastisch reduziert. Der Zwang zur Haushaltskonsolidierung machte es erforderlich, sowohl jede Möglichkeit zur Einnahmeerzielung zu nutzen als auch den Haushalt von unwirtschaftlichen Kostenverursachern zu entlasten. Kommunale Immobilien sind häufig wegen ihrer Lage im Stadtgebiet besonders interessant und deshalb in der Regel gut zu veräußern. Oft handelt es sich jedoch auch um historisch und architektonisch bedeutende Gebäude, die ihren ursprünglichen Zweck entweder verloren haben oder heutigen Ansprüchen nicht mehr entsprechen – und trotzdem hohe Kosten verursachen. Oder es sind denkmalgeschützte Gebäude, die über viele Jahre nicht angemessen unterhalten werden konnten. In diesen Fällen ist dann der Ruf nach Privatisierung der Nutzung, das heißt nach Verkauf der Immobilie, nicht weit.

Die inzwischen fünfte Veranstaltung im Rahmen der vhw-Städtenetzwerkkongresse fand wieder eine große Resonanz. Über 100 Teilnehmer aus Kommunen, Wohnungswirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft fanden den Weg in die Berliner Kalkscheune, um das Thema „Innenstadt“ im Spannungsfeld zwischen Marktmechanismen und Bürgerbeteiligung zu diskutieren. Die Nutzungskonkurrenzen der zentralen Bereiche in den Städten ist groß, und während sich begehrte Quartiere unter dem Druck des Marktes zwar entwickeln, aber auch angestammte Bewohner – etwa durch steigende Mieten – vertrieben werden, suchen andere Kommunen nach Wegen der Attraktivierung innerstädtischer Bereiche. Neue Bewohnergruppen und „Kreative“ treffen dann i.d.R. auf eine angestammte Bevölkerung, in der prekäre Milieus und Migranten überrepräsentiert sind. Kann hier ein fruchtbarer Umgang mit Vielfalt entstehen? Dies war nur eine Fragestellung von vielen auf der von Dr. Diana Coulmas moderierten Veranstaltung.

Ein intelligentes Flächenmanagement spielt zur Bewältigung der sich verschärfenden Mengen-, Qualitäts- und Preisprobleme auf dem Wohnungsmarkt eine zentrale Rolle. Angesichts der rasant steigenden Bodenpreise, des anhaltenden Zuzugs in die Städte und des niedrigen Kapitalmarktzinsniveaus spitzt sich die Situation weiter zu. Zugleich führen die aktuellen Markteinflüsse zu einer sinkenden Herstellungsrate im Sozialen Wohnbau. Offensichtlich reichen die bestehenden Handhaben des Bodenrechts nicht aus, um die signifikanten Versorgungsengpässe auf dem Boden- und Wohnungsmarkt zu bewältigen. Da sich keine grundlegende Reform im Bodenrecht auf Bundesebene abzeichnet, sind die Kommunen gefordert, effiziente Strategien der kommunalen Bodenpolitik zu entwickeln, um das Versorgungsdefizit vor allem mit bezahlbarem Wohnraum zu beseitigen.

"Bürgerkommune" ist ein ebenso mehrdeutiger wie gefälliger Begriff. Wir verstehen ihn weniger als einen Zustand denn als einen Prozess, in dem das Verhältnis zwischen (Sozial-)Staat - auch dem lokalen - und Bürgergesellschaft neu bestimmt wird. Es gilt, die Bedingungen zu schaffen, die vielfältigen Potenziale der Bürgergesellschaft für eine stärkere Gemeinwohlorientierung der Individuen wie der öffentlichen Einrichtungen und der Unternehmen zu erschließen; die Verfolgung der je eigenen Interessen ist legitim. Bürgerinnen und Bürger müssen befähigt wie ermutigt werden, mehr Verantwortung für sich und das "gemeine Wohl" zu übernehmen. Das bedingt auf der anderen Seite eine Öffnung der (sozial-)staatlichen Institutionen für das Engagement von Kräften aus der Zivilgesellschaft. Keinesfalls darf es darum gehen, bürgerschaftliches/ehrenamtliches Engagement dort einzufordern, wo die gewohnten Leistungen des Staates nicht mehr erbracht werden, denn Sparziele öffentlicher Haushalte von Einrichtungen bzw. deren Leistungseinschränkungen dürfen nicht das Motiv sein, bürgerschaftliches Engagement zu ermöglichen.

Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens (EU-2) 2007 zur Europäischen Union (EU) wuchs nicht nur ein weiteres Mal nach 2004 der Binnenmarkt, sondern auch das Wohlstandsgefälle innerhalb der EU. Die Folge waren beachtliche Migrationsbewegungen von den EU-2-Staaten, zunächst in den europäischen Süden. Spätestens mit der Manifestierung der Wirtschaftskrise 2010 wurden allerdings neue Migrationszielgebiete frequentiert, diesmal in den geografischen Kerngebieten der EU wie Deutschland, den Niederlanden und auch Großbritannien. Dort gab es zum Ende des Jahres 2013, angestoßen vom Auslaufen der Übergangsregelungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit der EU-2-Staaten, eine recht hitzige und überstürzte mediale Debatte, entstanden aus der Furcht vor Sozialtourismus aus Südosteuropa.

Der Beitrag ist darauf angelegt, zu Fragen der Integration bzw. Desintegration von Menschen, zum Verhältnis zwischen Gruppen und zum Zusammenleben in Sozialräumen sowohl konzeptuelle Überlegungen als auch empirische Hinweise und weiterführende Forschungsnotwendigkeiten aufzuzeigen. Letzteres insbesondere deshalb, weil wir zu zahlreichen präventions- bzw. interventionsrelevanten Fragestellungen bisher keine differenzierten Daten und damit auch keine verlässlichen Analysen haben.

Lohnt eine weitere Publikation zur urbanen Transformation und zu den Handlungsmöglichkeiten und -pflichten, Beiträge aller Handlungsebenen zur Klimawandelmitigation und -adpation zu leisten? Sollte es nicht langsam Mainstream geworden sein, das Primat des Handelns danach zu richten, was Mitigation und Adpation befördert, Beiträge zur Agenda 2030 liefert und Versprechen der Neuen Urbanen Agenda einlöst? Und das auch messbar zu belegen? Oder müssen wir uns weiter schriftlich darin bestätigen, um uns vor dem Tun in wortreichen Eskapismus zu flüchten?

In den letzten Jahren stand der zunehmende Gegensatz zwischen dem Wachstum der Metropolen und dem Bevölkerungsrückgang in weiten Teilen des ländlichen Raums im Mittelpunkt der Diskurse zur demografischen und räumlichen Entwicklung. Eine solche Fokussierung auf zwei gegensätzliche Pole lässt aber außer Acht, dass die Situation in vielen Gemeinden vielschichtiger ist. Dies gilt insbesondere für das Umland und die Verflechtungsbereiche der großen Städte, in denen sich der Zuzug vor allem von jungen Familien und die Abwanderung beispielsweise von erwachsen gewordenen Kindern überlagern. Höchste Zeit also, über Planungsstrategien für den suburbanen Raum der großen Städte nachzudenken.

Kommunen stehen – mit unterschiedlichen Ausprägungen und Handlungsnotwendigkeiten – vor einer Reihe von Herausforderungen im Bildungsbereich. So sind beispielsweise die Infrastruktur an die demografische Entwicklung anzupassen, Hürden an Übergängen (Kita – Grundschule – weiterführende Schule – Ausbildung) zu bewältigen und Inklusion umzusetzen. Dabei sind die Rahmenbedingungen, wie beispielsweise die Überschuldung der öffentlichen Haushalte, sehr ähnlich. Für die Bewältigung dieser Aufgaben müssen neue Wege und Lösungen sowie neue veränderte Steuerungsansätze gefunden werden. Hierfür ist eine stimmige Vernetzung der vorhandenen Einrichtungen/Institutionen notwendig, Bildungsprozesse müssen über den gesamten Lebenslauf hinweg betrachtet und die notwendigen Bildungsangebote zur Verfügung gestellt werden.

 Integrationspolitik hat sich im letzten Jahrzehnt zu einem eigenen kommunalen Handlungsfeld entwickelt. Dazu hat auch die späte Einsicht beigetragen, dass die Bundesrepublik eine Zuwanderungsgesellschaft ist. Mit dem Nationalen Integrationsplan haben 2007 die Gebietskörperschaften diese politische Gestaltungsaufgabe anerkannt und bekräftigt, dass Integration in erster Linie "vor Ort" stattfindet – oder scheitert. Dieser Beitrag informiert über Ergebnisse der ersten breit angelegten Studie über den Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Handlungsfeld der sozialräumlichen Integration.

Mit dem Programm „Wohnraumakquise durch Kooperation“ beschreitet die Karlsruher Wohnungs- und Sozialpolitik seit 2004 einen neuen Weg der Vernetzung sozial und wirtschaftlich agierender Institutionen bzw. Akteure. Anlass für die Idee war damals der drastische Anstieg der Anzahl von Wohnungslosen seit dem Jahr 2000. Auch aufgrund von „Wohnraumakquise durch Kooperation“ konnte dieser Anstieg seit 2004 bis zum Jahr 2012 gebremst werden. Aktuell ist die Anzahl an Wohnungslosen in Karlsruhe wieder im Steigen begriffen – dies, obwohl „Wohnraumakquise durch Kooperation“ auch 2015 wiederum eine neue Bestmarke an akquirierten Wohnungen erreichte.

„Noch vor wenigen Jahren“, schreibt Roland Roth (2017), „schien der Weg zu ‚mehr Demokratie‘ geebnet und weitere Fortschritte unaufhaltsam. Dialogische und direkte Formen der Beteiligung erfreuten (und erfreuen) sich zunehmender Wertschätzung. Doch die Stimmungslage hat sich inzwischen eingetrübt.“ Der Grund dafür: das Erstarken populistischer Strömungen. Antidemokratische Tendenzen sind überall in der Welt zu beobachten, der Brexit oder Erdogans Verfassungsreferendum haben die Ambivalenz direktdemokratischer Verfahren verdeutlicht und selbst demokratische Wahlen, die einen Präsidenten Trump zum Ergebnis haben, verlieren an Kredit. Roth fährt fort: „Dieser antidemokratische Angriff lässt auf den ersten Blick viele Initiativen der letzten Jahre für eine starke Demokratie eigentümlich ‚alt‘ aussehen. Selbst der ‚Kernbestand‘ liberaler Demokratien ist unter Druck geraten.“

Die Lage im Lande in Sachen gedachter und gelebter Demokratie erscheint von einer wachsenden Widersprüchlichkeit, vor allem aber von einer anhaltenden Unzufriedenheit geprägt zu sein. Was Politikwissenschaftler schon in den 1990er Jahren konstatiert haben, findet seitdem in vielen Veröffentlichungen wie auch in regelmäßig wiederkehrenden Umfragen eine zunehmend deutlichere Bestätigung. In einer jüngsten repräsentativen Umfrage vom Februar 2012 stellt Infratest dimap beispielsweise fest, dass unsere Demokratie zwar weiterhin unstrittig sei, sich aber das Vertrauen der Bürger in die Politik generell verschlechtert habe und zunehmend mehr auch formal legitimierte Entscheidungen der Politik von den Bürgern kritisch hinterfragt oder gar in Zweifel gezogen würden (Infratest dimap 2012).

Arbeitsthesen und Diskussionsergebnisse

Seit einigen Monaten hat sich die Diskussion über Armut in Deutschland intensiviert. Die Parteien laufen sich zum Wahlkampf warm, die Verbände legen Befunde und Positionen vor, die wissenschaftliche Armutsforschung präsentiert neue Erkenntnisse, und die Medien beteiligen sich mit ihrer jeweiligen Interpretation der vorliegenden Veröffentlichungen. Ein wesentlicher Bezugspunkt der öffentlichen Debatte ist dabei der 4. Armuts- und Reichtumsbericht (4. ARB) der Bundesregierung in seinen verschiedenen Entwurfsfassungen.

Im Rahmen des Verbandstages 2015 in Berlin berief die Mitgliederversammlung am 12. November 2015 die vhw-Gremien neu. Der Verbandsrat besteht aus vierzehn Mitgliedern, drei Mitglieder sind ausgeschieden, frei neue Vertreter wurden in den Verbandsrat gewählt. Dem Gremium mit seinen ehrenamtlichen Mitgliedern obliegen u. a. die Beratung und Aufsicht des Vorstandes. Im Kuratorium des vhw sind aktuell 48 Personen, neu wurden neunzehn Mitglieder gewählt, sechzehn Mitglieder sind ausgeschieden. Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus fünf Personen, zwei sind ausgeschieden, dafür wurden zwei neue Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt. Darüber hinaus hat die Mitgliederversammlung Frau Prof. Christiane Thalgott zum Ehrenmitglied des Verbandes berufen. Frau Thalgott war von 2003 bis 2015 Mitglied des vhw-Vorstandes bzw. des Verbandsrates. Gemäß der Satzung des vhw wurden Verbandsrat, Kuratorium und Rechnungsprüfungsausschuss für die Dauer von drei Jahren gewählt.

"Komm, mach das Licht an!" – Unter diesem Motto wollen engagierte KulturQuartierPioniere in Thüringens erster Kulturgenossenschaft das ehemalige Schauspielhaus in Erfurt wieder zum Leuchten bringen. Zwei Dutzend engagierte Erfurterinnen und Erfurter gründeten 2012 einen Verein, um einen leerstehenden Ort mit kreativem Leben zu füllen und zum KulturQuartier zu entwickeln. Über einen kleinen Umweg kamen sie zum seit 2003 leerstehenden Schauspielhaus – ein Ort, der im emotionalen Bewusstsein der Erfurter präsent ist und eine dauerhafte Öffnung und Nutzung verdient. Mit der eigens gegründeten Genossenschaft und mittlerweile hunderten Engagierten soll dieses wieder zu einem pulsierenden Ort der Kunst, Kultur- und Kreativwirtschaft für die gesamte Breite der Gesellschaft werden.