In diesem Beitrag wird die These begründet, dass ehrenamtliche Kommunalpolitik als wichtige intermediäre Kraft dazu beiträgt, zwischen dem politisch-administrativen Bereich und dem privaten Sektor zu vermitteln und damit den sozialen Kitt und die demokratische Legitimation des repräsentativen Systems stärken kann. Der intermediäre Sektor übernimmt entscheidende sozial stabilisierende Funktionen in unseren Quartieren. Deshalb gilt es, in einer sozialen Stadtentwicklung Intermediäre zu unterstützen, sie neu zu entwickeln. Dazu kann auch ehrenamtliche Kommunalpolitik einen entscheidenden Beitrag leisten.

Wo sich das Stadtteilmuseum von Friedrichshain-Kreuzberg befindet? Das weiß so gut wie jeder in dem südöstlich der Berliner Mitte gelegenen Bezirk, haben Studierende des Institutes für Stadt- und Regionalplanung der TU Berlin vor einiger Zeit herausgefunden. In einem Seminar zur Stadtentwicklung haben sie sich mit der Rolle des Museums für den Stadtteil beschäftigt. Ihre Erkenntnis: Das Friedrichshain-Kreuzberg-Museum – kurz „FHXB“ –, ein roter Klinkerbau in der Adalbertstraße, ist ein lebendiger Ort, der Vernetzung und Nachbarschaftlichkeit voranbringt. Das lässt nicht nur die Biertischgarnitur vor der Tür vermuten. Das Haus versteht sich als Heimatmuseum neuen Typs, es hat sich geöffnet für die Menschen, die hier leben, Junge wie Alte, Zugewanderte wie Alteingesessene, und erzählt mit ihnen die vielfältigen Geschichten des Stadtteils.

Digitalisierung durchdringt alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Dies zeigt sich besonders in den Städten, die seit jeher Kristallisationspunkte technischer Innovationen waren. Auf welche Weise die digitale Revolution das urbane Zusammenleben und soziokulturelle Praktiken verändert, ist aufgrund der konstanten Entwicklungsdynamik und interdependenten Wirkungsketten allerdings in vielen Teilen offen. Mit der Explorationsstudie „Vernetzte Nachbarn“ hat der vhw die Wechselwirkungen von Nachbarschaften und Digitalisierung in den Blick genommen und untersuchen lassen, wie sich soziale Medien und Nachbarschaftsplattformen auf das lokale Zusammenleben und Engagement sowie politische Mobilisierung vor Ort auswirken. Die zentralen Ergebnisse fasst dieser Aufsatz zusammen.

In einer dynamischen Phase der Innenentwicklung und Nachverdichtung in den Großstädten und Wachstumsregionen geraten öffentliche Räume und Sportflächen vielerorts immer öfter unter Druck und in starke Konkurrenz zu anderen Nutzungen. Vom städtebaulichen Leitbild der Innenentwicklung befördert, werden viele städtische Freiräume und Sportstätten einer Flächenoptimierung oder gar einer städtebaulichen Nachverdichtung unterzogen. In langfristiger Perspektive bedeutet dies jedoch eine zunehmende Verknappung von Sport- und Freiflächen, einhergehend mit einer wachsenden Inanspruchnahme und Nutzungsdichte (Nutzungsoptimierung), wodurch diese vielerorts bereits heute an ihre Belastungsgrenzen stoßen.

2005 wurde bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden der EU-Verfassungsvertrag von der Bevölkerung dieser Ländern abgelehnt. Damit hat das von den Bürgern getragene gemeinsame Europa politisch einen schweren Rückschlag erlitten. Es war eine greifbare Kluft zwischen den Menschen in den Nationalstaaten und dem politischen Europa festzustellen. In der Folge machte sich Brüssel auf den Weg zum Europa der Bürger. Wie kann dieser Ansatz gelingen? Was braucht es dazu und welche Rolle kommt den Städten und Gemeinden dabei zu? Hierzu im Folgenden der Versuch einer Annäherung am Beispiel des nachhaltigen Stadtentwicklungskonzepts in Ludwigsburg.

Wer "Mehr wissen, mehr wagen, mehr Dialog" fordert, muss diesen Anspruch auch selbst einlösen! Unter diesem Leitgedanken hat der vhw auf seinem diesjährigen Verbandstag und zugleich zweiten Kongress Städtenetzwerk am 6. und 7. Oktober 2011 in Berlin zur aktiven Diskussion eingeladen. Auf 15 Diskussionsinseln wurden am ersten Kongresstag ganz unterschiedliche Themen, die mit dem Kongressthema „Vom Veto zum Votum: mehr Dialog für mehr Demokratie!“ in Zusammenhang standen, parallel diskutiert. Von Infrastrukturprojekten über Segregation hin zu bürgerschaftlichem Engagement – der Dialog zwischen den Akteuren der Stadtgesellschaft spielt in unseren Städten an zahlreichen Stellen eine Rolle und muss von vielen Perspektiven beleuchtet werden. Auf dem Kongress wurde der Dialog nun – auch jenseits der primär theoretischen Abhandlungen im Plenum – ganz praktisch erfahrbar gemacht.

Der seit über zwei Jahrzehnten eingeleitete Paradigmenwechsel der Förderpolitik für ländliche Regionen hin zu einer akteursorientierten kooperativen Regionalentwicklung wird heute kaum noch bestritten. Ausgehend von Beobachtungen in erfolgreichen Regionen wird dabei angenommen, dass die Existenz spezialisierter und innovativer Netzwerke einen wesentlichen Grund günstiger Entwicklung darstellt. Es wird vermutet, dass in Netzwerken Informations-, Kommunikations- und Vertrauensbildungsprozesse stattfinden, die die Entstehung von regionalen Innovationen fördern. Dies betrifft auch den Umgang mit dem demografischen Wandel. Haben aber diese geförderten Vernetzungsaktivitäten überhaupt messbare Auswirkungen auf die Regionalentwicklung?

Auch Schweizer Städte verzeichnen eine Zunahme ihrer älteren Bevölkerung. Neuere Szenarien der Bevölkerungsentwicklung zeigen ein starkes Wachstum bei den Personen ab 65, denn zwischen 2020 und 2035 werden die geburtenstarken Jahrgänge der Babyboomer allmählich ins Rentenalter kommen. Dazukommt die zunehmend höhere Lebenserwartung und damit verbunden die Hochaltrigkeit. Es kann davon ausgegangen werden, dass per 2045 in der Schweiz mit ca. 2,7 Mio. Menschen ab 65 Jahren fast doppelt so viele leben werden gegenüber 1.5 Mio. heute.  Schweizer Städte nehmen die Gestaltung ihrer kommunalen Alterspolitik aktiv in die Hand: Heute betreiben bereits viele Gemeinwesen eine vorausschauende, umfassende und transversale Alterspolitik.

In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts bestand die Leistung des sozialstaatlichen Kompromisses darin, die Integration der Gesellschaft zu erhalten und dazu die Inklusion der Individuen in die Gesellschaft und ihre Funktionssysteme (Politik, Wirtschaft, Recht, etc.) zu erleichtern. Dennoch auftretende Erscheinungen sozialer Desintegration konnten "globalen" (demographischen, ökonomischen und politischen) oder individuellen (sozialisatorischen, sozial-ökologischen) Ursachen zugerechnet werden: Desintegration wird dann als individuelles Risiko, aber auch als soziales Problem des Gemeinwesens erlebt bzw. konzipiert, das u. U. "lokal" wohlfahrtsstaatlich bearbeitet werden muss. Die operative Ebene des Sozialstaates ist im Wesentlichen die Gemeinde (bzw. der Kreis) mit den jeweils zuständigen Ämtern, die um ihrer Funktionsfähigkeit willen an der sozialen Integration der Bevölkerung interessiert sein muss. In diesem Beitrag soll nun die These vertreten und erläutert werden, dass auch das lokale Schulsystem einer Gemeinde oder eines Kreises ursächlich für die Erzeugung sozialer Probleme und deren unerwünschte sozialräumliche Verdichtungen oder zumindest deren Verfestigung sein kann. Vorgeschlagen wird eine eigenständige kommunale Bildungspolitik, die sich thematisch der sozialen Integration widmen und sich in einer problembezogenen Verzahnung von Schulentwicklungs- sowie Kinder- und Jugendhilfeplanung realisieren soll.

Städte befinden sich in kontinuierlichen Wandlungsprozessen; wirtschaftlicher und demografischer Strukturwandel, neue Informations- und Kommunikationstechnologien, Globalisierung von Wirtschafts-, Finanz- und Kommunikationsbeziehungen und ein damit verbundener verschärfter Standortwettbewerb, Haushalts- und Finanzknappheiten im öffentlichen Bereich, die Integration von Mitbürgern ausländischer Herkunft oder Klimawandel sind wichtige Einflussfaktoren für die Städte. Stadtplanung und Stadtentwicklungsplanung haben die Aufgabe, immer wieder auf diese veränderten Herausforderungen mit Strategien und Lösungsansätzen zu reagieren. Gegenwärtige Handlungsfelder sind beispielsweise Innenstadtentwicklung, Einzelhandel, Suburbanisierung, Quartiersentwicklung und Sanierung bzw. Rückbau von Großsiedlungen. Doch reichen die bisherigen Strategien, Konzepte und Instrumente aus, um auf die heutigen und auf zukünftige Fragen der Stadtentwicklung zu reagieren? - Mit Blick auf diese Fragestellung diskutiert der vorliegende Beitrag neuere Ansätze, die sich unter dem Begriff des Stadtmanagements zusammenfassen lassen. Auf dieser Grundlage wird der Frage nachgegangen, welche Anforderungen sich für eine Nationale Stadtentwicklungspolitik ableiten lassen.

Stadtteilarbeit, Sozialraumorientierung, Quartiersmanagement – das sind letztlich Varianten von Gemeinwesenarbeit, einem Konzept der Sozialen Arbeit (und darüber hinaus) "in unterschiedlichen Ausprägungen". Wenn man die Geschichte der Gemeinwesenarbeit (GWA) verfolgt, versteht man auch ihre Entwicklung und Differenzierung abhängig von den jeweiligen gesellschaftlichen Bedingungen. Es begann am Ende des 19. Jahrhunderts in England: Junge Akademiker überschritten die Grenzen der Universität, um aus humanitären und religiösen Motiven mit den Menschen in Arbeitervierteln zu leben und zu arbeiten. Es entstanden die Settlements als sozialkulturelle Zentren mit Bildungsangeboten und nachbarschaftlicher Hilfe. Großer Wert wurde auf die Eigentätigkeit der Menschen gelegt.

Die Berliner Milieulandschaft ist stark von modernen Milieus geprägt. Kreative Milieus und eine moderne Unterschicht prägen das Bild der lokalen Stadtgesellschaft und werden dies auch in Zukunft tun, wenn nicht sogar in noch stärkerem Maße. Für die Bürgergesellschaft bedeutet dies, dass Engagement- und Entscheidungsprozesse für diesen lebensweltlichen Umbruch fit gemacht werden müssen. Welchen Blick haben diese neuen Milieus auf die Partizipation, insbesondere im Handlungsfeld Stadtentwicklung? Worauf wird man sich einstellen müssen? Und was sind Ansatzpunkte um gemeinsam Eckpunkte einer lokalen Engagementkultur zu etablieren?

 Integrationspolitik hat sich im letzten Jahrzehnt zu einem eigenen kommunalen Handlungsfeld entwickelt. Dazu hat auch die späte Einsicht beigetragen, dass die Bundesrepublik eine Zuwanderungsgesellschaft ist. Mit dem Nationalen Integrationsplan haben 2007 die Gebietskörperschaften diese politische Gestaltungsaufgabe anerkannt und bekräftigt, dass Integration in erster Linie "vor Ort" stattfindet – oder scheitert. Dieser Beitrag informiert über Ergebnisse der ersten breit angelegten Studie über den Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Handlungsfeld der sozialräumlichen Integration.

Gaius Cilnius Maecenas (um 70 bis 8 v. Chr.) hat als römischer Bürger und Vertrauter von Kaiser Augustus insbesondere Dichter wie Vergil oder Horaz unterstützt. Damit ist er zum Namenspatron einer primär kulturell orientierten Elitenphilanthropie geworden. Aber auch für andere Belange des Gemeinwesens haben sich wohlhabende Bürger mit ihrem privaten Vermögen immer wieder engagiert. Die Intensität dieses Engagements ist über die unterschiedlichen historischen Phasen allerdings nicht konstant. So kann man in Deutschland aktuell erneut eine kräftige Zunahme des philanthropischen Engagements beobachten. In dem Projekt "Die geschenkte Stadt – Mäzenatentum in der deutschen Stadtentwicklung" wird an der Universität Bonn untersucht, inwieweit dieses neue philanthropische Engagement heute noch den Städten zugute kommt. Interessant ist in diesem Zusammenhang, ob sich im Vergleich zwischen deutschen Städten unterschiedliche Intensitäten beobachten lassen und wie diese gegebenenfalls zu erklären sind.

Die Wirklichkeit unserer Städte und damit auch der Stadtentwicklung wird immer komplexer. Integrierte Stadtentwicklung ist eine Antwort darauf. Damit die Forschung dabei von Nutzen ist, muss sie den Schritt in die integrierte Perspektive mit vollziehen. Um dabei den Überblick zu behalten und sich nicht in Details zu verlieren, muss sie die dafür nötigen Werkzeuge schaffen und benutzen. Anhand einer via sozialer Milieus auf allen Zugriffsebenen gebündelten und dadurch integrierten forscherischen Sicht auf unterschiedliche Themen wird erkennbar, dass hinter der Summe einzelner Daten eine Wirklichkeit liegt, die die Macher und Entscheider in der Stadtentwicklung berücksichtigen müssen, wenn sie nicht scheitern wollen.

Der kommunale Sport muss sich im Hinblick auf seine Begründungen, seine Strategie, seine Leistungen und seine Politik mehr als bisher in die Stadtentwicklung und -planung integrieren und daraufhin ausrichten: Zuallererst bezieht sich das auf die Zusammenarbeit der Kommune mit den Sportvereinen und teilweise auch mit den Schulen und anderen Nutzern. Hierbei geht es um den Umgang mit den sportspezifischen Ressourcen der Stadt. Darüber hinaus legen die Folgen, die die gesellschaftlichen Entwicklungen für eine Kommune, die Sportvereine und die Bürgerinnen und Bürger haben, eine grundsätzliche Neubestimmung ihrer Sportentwicklungsplanung nahe.

Viele erfolgreiche Beteiligungsverfahren belegen sehr anschaulich ihren Mehrwert. Insbesondere in den großen Städten ist die Beteiligung zu einem wesentlichen Faktor in den Planverfahren geworden. Dazu ist inzwischen eine Vielzahl von – auch digitalen – Formaten entwickelt worden, mit denen es gelingt, die Bürger mitzunehmen und ihre Ortskenntnisse in den Prozess einzubringen. Unbestritten ist aber auch, dass mit den Verfahren ein erheblicher Aufwand verbunden ist, der personelle und finanzielle Ressourcen erfordert, über die die Großstädte im Regelfall verfügen. Das Kontrastprogramm hierzu liefern hingegen kleinere Städte und Gemeinden. Insbesondere in den dünn besiedelten ländlichen Räumen, deren Entwicklungsperspektive begrenzt ist, hat die Beteiligung der Betroffenen einen anderen Stellenwert als in den Großstädten. Unbestritten ist aber auch, dass mit den Verfahren ein erheblicher Aufwand verbunden ist, der personelle und finanzielle Ressourcen erfordert, über die die Großstädte im Regelfall verfügen.

Wer sich engagiert, will auch etwas zurückbekommen. Auf dieser Basis funktioniert erfolgreiches Bürgerschaftliches Engagement. Der unmittelbare Gewinn liegt dabei im zwischenmenschlichen Feedback, vom dankbaren Lächeln eines alten Menschen bis hin zur Begeisterung des Bambini Fußballteams. Eine ebenso wichtige "Engagement-Rendite" wird durch das gute Gefühl erzielt, etwas zu bewirken und erfolgreich Einfluss auf die Gestaltung des Gemeinwesens zu nehmen. Doch um Bürgerinnen und Bürger für die Ausübung eines Ehrenamtes zu gewinnen und ihre Motivation aufrecht zu erhalten, bedarf es darüber hinaus einer gelebten und institutionalisierten Form von Würdigung, Lob, Auszeichnung und Ehrung. Als Baustein der Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement erfährt die Etablierung einer Anerkennungskultur daher zunehmend an Bedeutung.

Schaut man sich in den europäischen Bildungslandschaften um, so fällt auf, dass insbesondere Länder ohne eine Tradition von Ganztags-Gesamtschulen daran arbeiten, diesen Schultypus mit ihrem bestehenden Bildungssystem kompatibel zu machen. Zu diesen Ländern gehören die Niederlande ebenso wie Deutschland, Österreich und die Schweiz, während die comprehensive school in Großbritannien und den Skandinavischen Ländern seit langem bekannt ist.  Sowohl das deutsche wie das niederländische Bildungssystem – auf diese beiden Länder konzentriere ich mich im folgenden – zeichnen sich durch ein hoch selektives Schulwesen aus, das seinem Anspruch, allen Schülern optimale Entwicklungs- und Lernchancen zu bieten, nicht gerecht wird und in Legitimationsprobleme kommt. Insbesondere ist es nicht zu verantworten, dass Kinder mit Migrationshintergrund strukturell schlechtere Bildungschancen haben als ihre Altersgenossen aus einheimischen Familien. 

Städte sind die größten Wachstumsmaschinen auf dem Planeten Erde, denn sie attrahieren Rohstoffe, Nahrungsmittel und Arbeitskräfte aus dem Umland. Rohstoffe werden mit Hilfe der Arbeitskraft zu Gütern, die zum Teil gleich wieder verkonsumiert werden und anfallender Abfall letztlich wieder an das Umland abgegeben wird. Auch wenn in Europa oder Nordamerika Städte seit einigen Dekaden nicht mehr wachsen, ist der Trend der fortschreitenden Verstädterung global immer noch mächtig. Prognosen zufolge werden bis zum Jahr 2050 etwa 70 Prozent der Weltbevölkerung in Städten leben. Die Art und Weise, wie dieses Wachstum stattfindet, stellt allerdings bei einer Beibehaltung der bisherigen Wertschöpfungsmuster eine der größten Bedrohungen der Menschheit dar, denn die für urbanen Lebensstil verbrauchten Ressourcen werden sich im 21. Jahrhundert zunehmend erschöpfen.

Zuwanderung hat in Dortmund Tradition, viele Menschen hier haben ausländische Wurzeln. Die Stadt ist stolz auf ihre Vielfalt und profitiert in vielfacher Hinsicht von den Menschen, die sich hier mit großem Engagement einbringen. Nicht alle haben einen reibungslosen Start, aber sie finden Angebote der Dortmunder Träger, die ihnen helfen, sich zurechtzufinden. Für Neubürger, die in ihren Herkunftsländern unter prekärsten Bedingungen gelebt haben, reichen diese Angebote oft nicht aus. Die Akteure haben deshalb Lösungsansätze erarbeitet, die Neuzuwandernden eine bessere Teilhabe ermöglichen sollen. Aber die Bemühungen stoßen immer wieder an finanzielle und personelle Grenzen. Fakt ist: Nachhaltige Ansätze funktionieren nur, wenn alle Akteure über alle Ebenen ihre Verantwortung wahrnehmen.

Urbane Resilienz wird mittlerweile in vielen (inter)nationalen Rahmenwerken als ein wichtiges Prinzip in der nachhaltigen Stadtentwicklung hervorgehoben. Was Resilienz konkret bedeutet, erschließt sich jedoch nicht unmittelbar. Im deutschen Alltagssprachgebrauch ist der Begriff bislang kaum geläufig. Kommunen stehen allerdings zunehmend vor der Herausforderung, ihre Resilienz gegenüber Krisen und Katastrophen zu stärken. Ziel dieses Beitrags ist es, ausgehend von einer theoretischen Einordnung, das Resilienzkonzept und seinen Mehrwert für die kommunale Praxis weiter zu schärfen.

Mit abnehmender Mobilität steigen die Herausforderungen im Alltag älterer Menschen, beispielsweise beim Einkaufen, bei Bankgeschäften oder der Suche nach medizinischer Versorgung. Digitale Lösungen und soziale Netzwerke können helfen, diese Barrieren zu überwinden und die soziale Teilhabe zu fördern. Doch oft fehlen Senioren die nötigen Kompetenzen, um diese Technologien zu nutzen. Hier setzt das Projekt Seniorennetz Berlin an, mit dem Ziel, ältere Menschen im Umgang mit digitalen Medien und Informationen zu unterstützen und ihnen so mehr Selbstständigkeit und soziale Integration zu ermöglichen. Ursprünglich im Märkischen Viertel gestartet, hat es sich zu einem berlinweiten Vorzeigeprojekt entwickelt und zeigt, wie die Beteiligung von Senioren und die Kooperation verschiedener Akteure erfolgreich sein kann.

In einer vom vhw initiierten und geförderten Studie hat der Lehrstuhl für Planungstheorie und Stadtentwicklung an der RWTH Nutzung, Wahrnehmung und Bedeutung öffentlicher Räume in stadtgesellschaftlich vielfältigen Quartieren untersucht – zunächst im Sinne einer „Annäherung an die Wirklichkeit“, also mit sondierender Absicht. Daher wurden vorerst drei Fallstudien in Stadtteilen Aachens, Essens und Saarbrückens durchgeführt, verbunden mit der Absicht, auf dieser Grundlage ggf. weitere Forschungsschritte auf breiterer empirischer Basis und/oder weiter zugespitzter Fragestellung in Angriff zu nehmen. Im Folgenden fassen wir die aus unserer Sicht zentralen Befunde der empirischen Arbeit zusammen und weisen auf mögliche Folgerungen hin. Mit den beiden folgenden Beiträgen in diesem Heft werden darüber hinaus weitere Ergebnisse aus der Studie vorgestellt.

Die Ausbildung der planenden Zunft befindet sich einmal mehr in einer intensiven Diskussion um die zukünftige Ausrichtung. Diese findet ihren Ausdruck beispielsweise in der „Kölner Erklärung zur Städtebauausbildung – Die Stadt zuerst!“, einem „Positionspapier zum Städtebau und zur Städtebauausbildung – 100 %  STADT“, der „Aachener Polemik – ‚Lebendige‘  Stadt oder ‚toter‘ Städtebau?“, die Erfurter Einladung zu einer neuen Diskussionskultur „Der Dialog zuerst!“, dem Aufruf „Der öffentliche Dienst braucht qualifizierte Führungskräfte – Referendariat Städtebau stärken“ sowie diversen weiteren Veröffentlichungen. Aber sind diese teilweise sehr überzeichnenden Beiträge tatsächlich hilfreich, um die Ausbildung der an der Stadtentwicklung Beteiligten qualitativ zu befördern? Benötigt es wieder den Stadtbaumeister oder welche Kompetenzen sind heute in der Praxis aus Sicht der Städte tatsächlich gefragt?

Eine Rezension des Buches „Boden behalten – Stadt gestalten“

Klimawandel? „Das gab es doch schon immer. Nach Eiszeit kommt Heißzeit, und drei tote Schwalben machen noch keinen Sommer.“… Klimawandel? „Das gibt es doch gar nicht. Alles Panikmache von Endzeit-Fanatikern.“… Klimawandel? „Klar gibt es das; ist jeden Freitag.“… Oft kommt es zwar nicht vor, aber ab und zu gibt es sie doch – Ereignisse und Phänomene, bei denen man sich noch nicht einmal auf deren Existenz verständigen kann. Muss ja auch alles ziemlich kompliziert sein, wenn selbst einigen Staatspräsidenten der Unterschied zwischen Wetter und Klima nicht klar ist. Da verwundert es auch nicht, wenn längere Zeit darüber nachgedacht werden muss, wie man das – was es wahrscheinlich gibt, vielleicht aber auch nicht – am besten nennen sollte.

„Noch vor wenigen Jahren“, schreibt Roland Roth (2017), „schien der Weg zu ‚mehr Demokratie‘ geebnet und weitere Fortschritte unaufhaltsam. Dialogische und direkte Formen der Beteiligung erfreuten (und erfreuen) sich zunehmender Wertschätzung. Doch die Stimmungslage hat sich inzwischen eingetrübt.“ Der Grund dafür: das Erstarken populistischer Strömungen. Antidemokratische Tendenzen sind überall in der Welt zu beobachten, der Brexit oder Erdogans Verfassungsreferendum haben die Ambivalenz direktdemokratischer Verfahren verdeutlicht und selbst demokratische Wahlen, die einen Präsidenten Trump zum Ergebnis haben, verlieren an Kredit. Roth fährt fort: „Dieser antidemokratische Angriff lässt auf den ersten Blick viele Initiativen der letzten Jahre für eine starke Demokratie eigentümlich ‚alt‘ aussehen. Selbst der ‚Kernbestand‘ liberaler Demokratien ist unter Druck geraten.“

Das 2008 bis 2009 durchgeführte Internationale Gutachterverfahren "Grand Pari(s) de l’agglomération parisienne" hat über Frankreich hinaus Aufsehen erregt. Unter der Ägide des damaligen französischen Präsidenten Nikolas Sarkozy sollten Visionen für die Neustrukturierung des Großraumes Paris zur "Metropole des 21. Jahrhunderts in der Post-Kyoto-Ära" entworfen werden. Vier Jahre nach der Vorstellung der Ergebnisse zieht der vorliegende Beitrag eine Zwischenbilanz und geht zwei Fragen nach: Welche Wirkungen hatte der Wettbewerb auf das Planungsgeschehen in der Metropole? und: Werden Ideen aus den großmaßstäblichen Entwürfen weiterverfolgt?

In den letzten Jahren ist das Programm "Soziale Stadt" in Frage gestellt, gekürzt und neu ausgerichtet worden. Darin zeigte sich eine kritische Haltung von Teilen der Politik zur möglichen Leistungsfähigkeit integrierter Quartiersentwicklungsansätze, für die das Programm steht. Im Folgenden werden vor diesem Hintergrund Überlegungen zu einer Weiterentwicklung des Programms angestellt, die es einerseits zukunftsfester machen und andererseits Chancen für eine Neubelebung zivilgesellschaftlichen Engagements in der Quartiersentwicklung besser nutzen sollen.

Die empirischen Daten erlauben keinen Zweifel daran, dass der Demokratie gegenwärtiger Bauart die Menschen davonlaufen: Die Beteiligung an den Wahlen sinkt seit geraumer Zeit dermaßen deutlich, dass man  nicht mehr daran  vorbeikommt, von einem Trend zu sprechen. Ungeachtet dessen steigt die Zahl der Wechselwähler, die keine eindeutige Bindung zu einer bestimmten Partei mehr besitzen. Aber auch die Zahl der beharrlichen Nichtwähler steigt immer mehr an und wird nur durch gelegentliches Protestwahlverhalten gebremst. Die Mitgliedschaft in den Parteien, die nie sonderlich hoch war, sinkt insgesamt gesehen kontinuierlich weiter ab. Eine Krise der Demokratie abstreiten zu wollen, würde somit offenbar einem Beschwichtigungsversuch gleichkommen.

Städte und öffentliche Räume bilden den Handlungsrahmen für unser Zusammenleben. In den letzten Jahren haben verschiedene Faktoren zu einem Wandel des Urbanen und öffentlicher Räume beigetragen: Die ästhetische Inszenierung von öffentlichen Plätzen, die zunehmende Verdichtung im Zuge der Innenentwicklung, die Entleerung von Ortskernen in Agglomerationen und Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum zeugen von widersprüchlichen Anforderungen und Bedürfnissen. Der vorliegende Artikel beleuchtet vor diesem Hintergrund Potenziale und Herausforderungen von Freiräumen als Schlüsselfaktoren für Begegnung und Bewegung im Alltag.

In der aktuellen Diskussion um den Klimawandel schauen wir gebannt auf den Treibhauseffekt und strapazieren die Energieeffizienz als ausschließliche Lösungsvokabel. Dieser Blickwinkel setzt auf Hightech-Strategien, die für unsere hochentwickelte Volkswirtschaft als Wachstumselixier notwendig erscheinen, aber er blendet sowohl die Versorgungsunsicherheit, die Endlichkeit der fossilen Ressourcen und die Verschwendungswirtschaft unserer Lebensstile als auch die Vorbereitung/Sensibilisierung der Öffentlichkeit auf die Anpassungserfordernisse und Zumutungen unserer weltweiten Verkehrsansprüche aus. "Sei mobil" lautet der zeitgemäße Imperativ, aber die umweltverträgliche Art und Weise der Raumüberwindung ohne Öl bleibt die eigentliche Herausforderung für unsere Siedlungs- und Mobilitätsentwicklung. Steigende Kraftstoffpreise sollten daher als Impuls und Chance für ein Umsteuern in die postfossile Mobilität genutzt werden. Der Weg "weg vom Öl" ist ein Wachstumsprogramm: Die Umrüstung der Stadtregion hin zu einer öko-urbanen Lebenswelt mit einer attraktiven finanzierbaren Mobilitätsvielfalt, mit mehr erneuerbaren Energien und Energiedienstleistungen vor Ort.

Wie steht es um die soziale Kohäsion in der Stadtgesellschaft? Driften die Milieus zunehmend auseinander, nimmt die soziale Segregation zu? Oder gibt es auch Trends in Richtung mehr Miteinander, mehr sozialem Kitt? Ein erster Blick auf die vhw-Trendstudie 2010 lässt erkennen, dass der soziale Druck in der Stadtgesellschaft steigt. Die Angst vor Arbeitslosigkeit und Hartz IV hat die Mitte erreicht und zieht neue Konfliktlinien zwischen Arm und Reich, zwischen Tradition und Moderne, zwischen Einheimischen und Migranten. All dies trotz Aufschwung; die Befragung zum vhw-Trend 2010 fand im Sommer 2010 statt. Wo also liegen die integrativen Milieu-Potenziale der Stadtgesellschaft? Laut vhw-Trend 2010 liegt ein großer Teil dieses Potenzials bei den modernen kreativen Milieus.

„Kommunalpolitik zwischen Gestaltung und Moderation“, so heißt der Titel dieses Schwerpunktheftes. Wir haben in den Städten Ludwigsburg, Mannheim und Saarbrücken bei den Stadtoberhäuptern nachgefragt, wie es bei den gewählten Bürgervertretern aussieht bei der Suche nach Orientierung zwischen Wählerauftrag und Bürgerwillen und ob der Gestaltungsspielraum in Ratsfraktionen, Fachausschüssen und Stadtverordnetenversammlung zunehmend von Bürgerinitiativen und Beteiligungsformaten eingeschränkt wird.

Dass dialogische Verfahren im kommunalpolitischen Prozess eine zunehmend wichtige Rolle spielen, ist in Forschung und Praxis heute weitgehend unumstritten. Welche konkreten Effekte sie erzielen, insbesondere, welchen Beitrag sie tatsächlich zur Steigerung der Inklusivität und Legitimation politischer Prozesse leisten, ist jedoch offen. Bislang liegen nur wenige Studien und Erfahrungsberichte vor, die systematisch und anhand wissenschaftlicher Kriterien die Wirkungen dialogischer Beteiligungsverfahren unter die Lupe nehmen. Im folgenden Beitrag werden vor diesem Hintergrund die Leitlinien und Methoden der Dialoge und der Evaluation des  Städtenetzwerks "Stärkung lokaler Demokratie durch bürgerorientierte integrierte Stadtentwicklung" vorgestellt.

Zum siebten Mal rief der vhw zu den Baurechtstagen Baden-Württemberg. Zwei Tage lang wurde die klug ausgewählte Gastgeberstadt Ulm auf diese Weise zum Zentrum des Baurechts im „Ländle“. In idealer Tagungsatmosphäre im Kongresszentrum Ulm eröffnete der Geschäftsführer des vhw Baden-Württemberg, Rainer Floren, am 20. September 2017 die im Keplersaal des Maritim-Hotels stattfindenden 7. Baurechtstage.  Bereits der erste Vortrag des Tages, für den der Freiburger Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Prof. Dr. Reinhard Sparwasser verantwortlich zeichnete, verdeutlichte, dass die Entscheidung zu kommen, richtig war. Ebenso humorvoll wie kompetent führte Reinhard Sparwasser durch die Novelle des Baugesetzbuchs 2017 und zeigte auf, dass insbesondere § 13b BauGB neben einigen Antworten auch viele offene Fragen bereithält.

Die gesetzlich vorgegebenen Beteiligungsmöglichkeiten in Planungs- und Genehmigungsverfahren – wie z.B. die formelle, in § 3 BauGB geregelte Beteiligung als Information und Anhörung – werden von der Zivilgesellschaft heutzutage oftmals nicht oder unvollständig wahrgenommen. Das hat zur Folge, dass sich Verfahren bereits in einem fortgeschrittenen Stadium befinden oder Rechte sogar präkludiert sind, bevor sich unter Umständen die Bürgerinnen und Bürger einbringen und zu Wort melden. Damit nimmt ihr Einfluss auf die Planungs- und Genehmigungsprozesse sowie auf die Entscheidungen ab. Anhand von Beispielfällen aus der Praxis unter anderem bei der Planung und Realisierung von Windenergieanlagen im Südschwarzwald zeigt der Aufsatz die Auswirkungen des Beteiligungsparadoxons – auch Partizipationsparadoxon genannt – auf.