Prof. Dr. Rainer Danielzyk ist Generalsekretär der ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft und zugleich Hochschullehrer in der Abteilung Raumordnung und Regionalentwicklung des Instituts für Umweltplanung der Leibniz Universität Hannover. Er ist u. a. Vorsitzender des Beirats für Raumentwicklung beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) sowie Mitglied des Beirats der Kleinstadtakademie des BMI. Zur Bedeutung von Klein- und Mittelstädten sprach Dr. Frank Jost vom Forum Wohnen und Stadtentwicklung mit vhw-Kuratoriumsmitglied Rainer Danielzyk.

"Wohnen in der Stadt – Wohnungspolitik vor neuen Herausforderungen": Das Schwerpunktthema des Hefts ruft Erinnerungen wach, denn "Wohnen in der Stadt" ist bekanntlich eine alte Herausforderung. Es gibt sie spätestens seit der Industrialisierung, die zur Nebenfolge hatte, was heute vielerorts als kommunalpolitisches Ziel genannt wird: die "wachsende Stadt". Wegen der Wohnungsnot in den stark wachsenden Städten wurde Wohnungspolitik erst zur staatlichen Aufgabe; sie hielt sich bis lange nach dem Zweiten Weltkrieg. Mit "Wohnungsnot" verbinden wir seither Bilder von zerbombten Städten oder überbelegten Wohnungen; mit "Wohnungspolitik" den Großsiedlungsbau. In Bremen baute die GEWOBA ab Mitte der fünfziger Jahre die Gartenstadt Vahr, die Neue Vahr Süd, die Neue Vahr Nord mit über 10.000 Wohnungen.

Der große Freiraum zwischen Spree und Alexanderplatz ist wieder Gegenstand kontroverser öffentlicher Debatten geworden, an dem unterschiedliche Gestaltungsvisionen aufeinanderprallen, die ihrerseits unterschiedliche Geschichtskonstruktionen bemühen. Gesellschaftlicher Streit ist prinzipiell wünschenswert, im Detail aber, mit Blick auf die konkrete Form des Streites, ist er vielleicht doch ein wenig problematisch. So rückt die erneute Fokussierung der städtebaulichen Diskussion auf die historische Mitte andere nicht minder wichtige Orte und Themen in den Schatten der öffentlichen Aufmerksamkeit.

Die geopolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen der vergangenen Monate haben Klimaschutz und Nachhaltigkeit an vielen Stellen in den Hintergrund treten lassen – der Handlungsbedarf ist hier real jedoch nicht geringer geworden. Eine „Verkehrswende“ in Richtung einer weniger autobasierten und ressourcenintensiven Mobilität sieht sich jedoch noch weiteren Schwierigkeiten gegenüber: Infrastrukturmängel und fehlendes Personal erschweren es zunehmend, Verkehrsangebote in der gebotenen Qualität zu erstellen und erfordern kostspielige Gegenmaßnahmen. Zugleich sind Mittel dafür schwerer zu bekommen, auch weil infolge von Coronanachwirkungen und der Einführung des Deutschlandtickets der ‚Betrieb‘ des ÖPNV deutlich stärker subventioniert werden muss als zuvor.

In der politischen, gesellschaftlichen und medialen Diskussion nimmt das Thema "Armutsmigration" – besonders aus Südosteuropa – einen immer breiteren Raum ein. Durch den freien Zugang von Rumänen und Bulgaren zum deutschen Arbeitsmarkt seit Anfang 2014 hat diese Diskussion noch einmal erheblich an Intensität gewonnen und wird aus den unterschiedlichsten Blickwinkeln diskutiert. Viele der Armutsmigranten kommen aus prekärsten Verhältnissen und sind teilweise in ihren Heimatländern ethnischen Diskriminierungen (Roma) ausgesetzt. Dabei konzentriert sich die Mehrzahl der Armutsmigranten, die ihr neues Zuhause in Deutschland suchen, auf einige Großstädte. In Nordrhein-Westfalen hat neben Duisburg die Stadt Dortmund die meisten Zuwanderer aus diesen Ländern.

Die Lage im Lande in Sachen gedachter und gelebter Demokratie erscheint von einer wachsenden Widersprüchlichkeit, vor allem aber von einer anhaltenden Unzufriedenheit geprägt zu sein. Was Politikwissenschaftler schon in den 1990er Jahren konstatiert haben, findet seitdem in vielen Veröffentlichungen wie auch in regelmäßig wiederkehrenden Umfragen eine zunehmend deutlichere Bestätigung. In einer jüngsten repräsentativen Umfrage vom Februar 2012 stellt Infratest dimap beispielsweise fest, dass unsere Demokratie zwar weiterhin unstrittig sei, sich aber das Vertrauen der Bürger in die Politik generell verschlechtert habe und zunehmend mehr auch formal legitimierte Entscheidungen der Politik von den Bürgern kritisch hinterfragt oder gar in Zweifel gezogen würden (Infratest dimap 2012).

Viele erfolgreiche Beteiligungsverfahren belegen sehr anschaulich ihren Mehrwert. Insbesondere in den großen Städten ist die Beteiligung zu einem wesentlichen Faktor in den Planverfahren geworden. Dazu ist inzwischen eine Vielzahl von – auch digitalen – Formaten entwickelt worden, mit denen es gelingt, die Bürger mitzunehmen und ihre Ortskenntnisse in den Prozess einzubringen. Unbestritten ist aber auch, dass mit den Verfahren ein erheblicher Aufwand verbunden ist, der personelle und finanzielle Ressourcen erfordert, über die die Großstädte im Regelfall verfügen. Das Kontrastprogramm hierzu liefern hingegen kleinere Städte und Gemeinden. Insbesondere in den dünn besiedelten ländlichen Räumen, deren Entwicklungsperspektive begrenzt ist, hat die Beteiligung der Betroffenen einen anderen Stellenwert als in den Großstädten. Unbestritten ist aber auch, dass mit den Verfahren ein erheblicher Aufwand verbunden ist, der personelle und finanzielle Ressourcen erfordert, über die die Großstädte im Regelfall verfügen.

"Die Musik spielt in den Kommunen" ist landauf, landab zu vernehmen. Dies trifft nicht nur auf das bürgerschaftliche Engagement, sondern auf viele Möglichkeiten der Partizipation an Projekten der Stadtentwicklung und des Wohnens zu. Beim Thema Nachhaltigkeit und Klimaschutz ist indes oft die Rede von bundesrechtlichen Vorschriften und gar europäischen Rahmenbedingungen. Auch der Bürger selbst sucht sich seine eigenen Möglichkeiten der Intervention im Spannungsfeld zwischen Mülltrennung und Kerosinabgabe. Wie steht es jedoch um die Nachhaltigkeits- und Klimastrategien der Kommunen selbst? Auch hier ist die Spanne recht groß: von solchen mit besonders weitreichenden Klimazielen (EU covenant of mayors) bis zu jenen mit schwierigen strukturellen Ausgangsbedingungen. Der vhw hat dieses Schwerpunktheft zum Anlass genommen, in den vier deutschen Großstädten Bremen, Dortmund, Nürnberg und Mannheim einmal nachzufragen, wie es mit Zielen, Konzepten, Strategien und Beteiligungsmöglichkeiten aussieht.

Der Liedermacher und Kabarettist Rainald Grebe, geborener Kölner, hat kürzlich in der lokalen Presse erklärt, er will nicht in den Westen zurück. Vieles verbindet ihn mit Brandenburg. Brandenburg liegt in dem Teil Deutschlands, der als "der Osten" bezeichnet wird und vor mehr als dreißig Jahren die DDR war. Seitdem hat sich vieles getan. Während allerdings negative Ereignisse und Entwicklungen im Osten schnell den Weg in die Schlagzeilen finden, wird dem Positiven seltener Aufmerksamkeit geschenkt. Es gibt dennoch Entwicklungen, die offensichtlich nicht nur Rainald Grebe dazu bewegen, dem Osten auch Gutes abzugewinnen. Dass dem so ist, soll dieser Beitrag über die im Osten gelegene Mittelstadt Oranienburg vermitteln.

Mobilität ist ein entscheidender Faktor für die Zukunftsfähigkeit der ländlichen Räume. Doch der demografische Wandel sowie veränderte Lebens- und Arbeitsgewohnheiten stellen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in ländlichen Regionen immer wieder vor große Herausforderungen. Klassische Bedienformen sind oft nur schwer in einer angemessenen Dichte aufrechtzuerhalten, meist dominiert der Individualverkehr, und insbesondere ältere Menschen haben aufgrund von Mobilitätseinschränkung zunehmend Schwierigkeiten, die Haltestellen des ÖPNV zu erreichen. Das Bürgerbusprojekt setzt genau dort an und verbessert nicht nur die Mobilität im ländlichen Raum. Darüber hinaus fördert es das bürgerschaftliche Engagement und stärkt den Zusammenhalt vor Ort.

Die Immobilienwirtschaft ist in der Typologie der Wirtschaft eine inhaltlich nicht definierte Gruppierung von Unternehmen. Die Ungewissheit über ihre Struktur und Leistungen veranlasste die CDU/CSU-Fraktion zu einer Großen Anfrage an die Bundesregierung über die Zukunft der Immobilienwirtschaft insbesondere hinsichtlich der Qualifikation der Beschäftigten. Nach der Antwort vom 15.10.2004 vereint die Immobilienwirtschaft im weiteren Sinn die Bereiche Bauinvestitionen, Vermittlung, Handel mit Flächen und Bauten der Bewirtschaftung von Immobilien. Zum internen Leistungsgefüge rechnet sie schon damals Vermieter, Facility Management Immobilienfonds, Bauträger, Projektentwickler, Architekten, Makler, Notare, Gebäudereiniger und die Leistungsverflechtungen mit dem Bankenwesen  sowie den Bereichen Telekom und Verkehr.

Nicht erst seit, aber erst recht in der Coronazeit, erlebte die Thematik „Sport und Bewegung im Freien“ eine nie dagewesene Bedeutung. Während Spaziergänge, Wanderungen und Radtouren sich landauf landab größter Beliebtheit erfreuten, wurden diese Jahre der Einschränkungen in Karlsruhe zum Booster für vielfältige neue Sportangebote und verhalfen beispielsweise den Sportboxen von App and Move zu einer flächendeckenden Verbreitung im Stadtgebiet oder sorgten in Karlsruhe beim TSV Bulach durch die Errichtung einer Outdoorfitnessanlage für einen nie dagewesenen Mitgliederzuwachs. Mit der Ausrichtung der World Games 2029 verbindet die Stadt Karlsruhe mehrere Ziele: Ein großer Schwerpunkt der Jahre vor den World Games und auch während der Spiele selbst liegt nämlich darin, die Bevölkerung, d. h. Jung und Alt, zum Mit- und Nachmachen anzuregen. Damit wird ein Bewusstsein für Sport und Bewegung als Schlüssel für ein gesundes und erfülltes Leben erzeugt.

Seit Jahren wird der demografische Wandel heiß diskutiert – "wir werden weniger, älter und bunter" lautet die eingängige Kurzformel. Auch in Wohnungswesen und Immobilienwirtschaft kommen kein Vortrag, kein Geschäftsbericht und keine Argumentation ohne den demografischen Wandel aus. Das Phänomen ist so vielschichtig und gleichzeitig über Grafiken und Bilder gut zu präsentieren, dass es schnell als Ursache oder Ausrede für alles Mögliche zur Hand ist. Doch unabhängig davon bleiben Herausforderungen an die Wohnungswirtschaft bestehen – und gehen weiter, als viele glauben. Wer einfache strategische Antworten sucht, wird enttäuscht.

Auf der Mitgliederversammlung am 21. November 2019 ist Prof. Dr. Jürgen Aring einstimmig als Vorstand des vhw für weitere fünf Jahre gewählt worden. Dr. Frank Jost sprach mit ihm über seine Erfahrungen aus den ersten fünf Jahren sowie über den Ausblick auf die kommenden Jahre an der Spitze des Verbandes.

Das Thema des demographischen Wandels hat in Deutschland Hochkonjunktur, quer durch alle Medienformate. Während auf der einen Seite Bevölkerungsstatistiker mit Hilfe ihrer Prognosemodelle um das quantitative Ausmaß von Schrumpfung und Alterung streiten, wird auf der anderen Seite bereits die politische Debatte geführt. Doch im Hintergrund der Diskussion über eine alternde Gesellschaft vollzieht sich – nahezu unbemerkt – ein qualitativer Strukturbruch. Aktuelle Ergebnisse der empirischen Sozialforschung zeigen, dass sich die Alten der Nachkriegsgeneration, die "Neuen Alten", deutlich von den heutigen Senioren in puncto Werthaltungen, Lebensführung und Lebensstil unterscheiden. Es handelt sich um eine soziokulturelle Entwicklung, deren Folgen nicht geringer einzuschätzen sind als der quantitative Umbau der Alterspyramide. Mit anderen Worten: Es wird künftig zwar mehr ältere Menschen in Deutschland geben, aber vor allem andere als bisher bekannt.

In Berlin stehen die Zeichen weiterhin auf Wachstum. Zwischen 2012 und Ende 2022 stieg die Bevölkerungszahl um 10 Prozent oder rund 380.000 Personen an. Ein weiteres Wachstum wird erwartet, sodass der Bedarf an neuen Wohnungen auf aktuell 220.000 für den Zeitraum zwischen 2022 und 2040 geschätzt wird. Dabei entstehen nicht nur neue Stadtquartiere in Stadtrandlage, auch die Innenstadt wird nachverdichtet, wodurch Grün- und Erholungsflächen sowie Naturräume verloren gehen. Nachverdichtung und Versiegelung führen unweigerlich zu weiteren Herausforderungen, und nicht wenige davon betreffen das Management von Regenwasser.

Der globale Klimawandel stellt nicht nur die größte Herausforderung der Weltgesellschaft dar, sondern seine Folgen und die damit verbundenen Aufgaben und Kosten werden auch die Städte und Kommunen in den nächsten Jahren zunehmend beschäftigen. Die Bewältigung der nationalen Aufgabe "Reduktion von CO2-Emissionen" wie auch das notwendige Mittun der Bürger sind ohne den Einsatz der Kommunen schwerlich denkbar. Insofern besteht Grund genug, das Klimabewusstsein der Bevölkerung  unter die Lupe zu nehmen und Wissen, Einstellungen und Verhalten der Bürgerinnen und Bürger genauer zu betrachten.

Es geht um kooperative Stadtentwicklung – irgendwo zwischen urbanem und ruralem Raum in der Fontanestadt Neuruppin in Brandenburg. Und es geht um Prozessbegleitung, die diese Form der Raumentwicklung braucht. Prozessbegleitung ist ein Wirkungsbereich, der sich schwer beschreiben und vermitteln lässt. Ich möchte in diesem Artikel das besondere Projekt DEIN PARK vorstellen und gleichzeitig den Blick und das Wirken als Prozessbegleiterin erlebbar machen.

In Frankfurt "leben 180 Nationen", in Berlin sorgen Menschen "aus 195 Staaten ... für eine große Pluralität an Kulturen": Das sind typische Formulierungen, hier den Internetauftritten der entsprechenden Städte entnommen, die "kulturelle Vielfalt" beschreiben sollen. Das Raster der Nationalitäten, der Herkünfte ist die gängige Sichtweise auf die urbane Einwanderungsgesellschaft. Aber was sagen diese Grob-Kategorien eigentlich aus? Können wir "Nationen" oder "Staaten" mit Kulturen und Herkünfte mit Identitäten gleichsetzen?  Würden wir Deutsche als eine kulturell und sozial einheitliche Gruppe von Christen beschreiben? Wohl kaum. Genau das aber geschieht regelmäßig, wenn Migranten in ethnischen Kategorien der Herkunft, der Religion, der "fremden", "mitgebrachten" Kultur beschrieben – und behandelt – werden.

Schaut man sich in den europäischen Bildungslandschaften um, so fällt auf, dass insbesondere Länder ohne eine Tradition von Ganztags-Gesamtschulen daran arbeiten, diesen Schultypus mit ihrem bestehenden Bildungssystem kompatibel zu machen. Zu diesen Ländern gehören die Niederlande ebenso wie Deutschland, Österreich und die Schweiz, während die comprehensive school in Großbritannien und den Skandinavischen Ländern seit langem bekannt ist.  Sowohl das deutsche wie das niederländische Bildungssystem – auf diese beiden Länder konzentriere ich mich im folgenden – zeichnen sich durch ein hoch selektives Schulwesen aus, das seinem Anspruch, allen Schülern optimale Entwicklungs- und Lernchancen zu bieten, nicht gerecht wird und in Legitimationsprobleme kommt. Insbesondere ist es nicht zu verantworten, dass Kinder mit Migrationshintergrund strukturell schlechtere Bildungschancen haben als ihre Altersgenossen aus einheimischen Familien. 

In Deutschland gibt es rund 11.000 Kommunen, die für eine Vielzahl von Aufgaben verantwortlich sind, darunter auch das Gebäudemanagement für ihre eigenen Immobilien. In ihrer Gesamtheit sind die Kommunen mit ihren rund 186.000 öffentlichen Gebäuden der größte Immobilienbetreiber Deutschlands. Die Gruppe der öffentlichen Gebäude wird maßgeblich durch Bildungsbauten, wie Schulen und Kindergärten, Verwaltungs- und Sozialgebäude, wie Pflegeeinrichtungen und Kliniken, repräsentiert. Hinzu kommen eine Vielzahl weiterer öffentlicher Einrichtungen, wie Feuerwachen, Schwimmbäder, Friedhofshallen, Bauhöfe und vieles mehr. Diese Immobilien sind nicht nur Orte des Lernens und der Verwaltung, sondern auch zentrale Elemente für die öffentliche Daseinsvorsorge und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Doch das kommunale Gebäudemanagement steht vor enormen Herausforderungen: Ein erheblicher Investitionsstau, insbesondere in Schulen und Kindergärten, belastet die Kommunen und gefährdet die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen. Gleichzeitig fehlt es vielerorts an nötigen Finanzmitteln und qualifizierten Menschen, die Projekte und den laufenden Betrieb umsetzen können. Ein Dilemma, in dem viele Kommunen stecken.

Das Immobilienportfolio der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) zeichnet sich durch einige Besonderheiten aus. Zum einen ist seine Brutto-Grundfläche innerhalb von nur zehn Jahren auf eine beachtliche Größe von rund 4,9 Millionen Quadratmetern angewachsen. Zum anderen weist der Bestand eine außergewöhnliche Heterogenität seiner Eigenschaften und Nutzungen auf. Und nicht zuletzt verteilen sich die Liegenschaften nahezu über die gesamte Fläche des Stadtstaates. Um stets die notwendige Transparenz zu wahren, wurden von der BIM diverse Instrumente zur laufenden Bestandsanalyse entwickelt. Auf Basis der damit gewonnenen Erkenntnisse verfolgen die Portfoliomanager ihr wesentliches Ziel: Die Identifikation von Optimierungspotenzialen!

Auf wissenschaftlicher Seite wird gern hervorgehoben, dass eine integrierte Stadtentwicklung und die nachhaltige Entwicklung des (nicht) organisierten Sports signifikante Synergiepotenziale aufwiesen, die es dringend zu heben gelte. Diese bedürften nicht zuletzt einer verbesserten Kooperation stadtgesellschaftlicher Akteure aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft untereinander, vor allem aber einer integrierten Stadtentwicklung im Geiste der Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt (2007) und der Neuen Leipzig-Charta zur transformativen Kraft der Städte (2020). Was dabei im Kontext des Leitbildes der doppelten Innenentwicklung zu leisten sein wird und zugleich möglich erscheint, mag der nachfolgende Artikel beleuchten.

Der Beitrag befasst sich mit der Herausforderung kommunaler Gebäudebetreiber, fehlende Ressourcen mit den bestehenden Anforderungen an einen rechtskonformen Gebäudebetrieb in Einklang zu bringen. Dabei werden aktuelle gesetzgeberische Entwicklungen beim Neubau, der sachgerechte Umgang mit dem bestehenden technischen Regelwerk und die Frage, wie mit einem oft erheblichen Sanierungsstau mit Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen umgegangen werden kann, analysiert.

Das Thema Zuwanderung aus Südosteuropa hat in der medialen Berichterstattung eine Bedeutung gewonnen, wie man sie sich für manche soziale Themen wünschen würde. Zwischen den Polen Alles kein Problem, es kommen in der Mehrzahl Hochqualifizierte in die Bundesrepublik und der Drohkulisse Wir haben eine Einwanderung in das Sozialsystem, liegt die Realität für uns als Diakonisches Werk. Als einer der Wohlfahrtsverbände in Dortmund beschäftigen wir uns in unterschiedlichen Projekten und Arbeitsbereichen mit dem Thema Zuwanderung aus Südosteuropa. Es ist inzwischen unzweifelhaft klar, dass nach Dortmund eher Menschen aus Rumänien und Bulgarien zuwandern, die auch schon in ihren Herkunftsländern große Probleme am Arbeits- und Wohnungsmarkt hatten und für sich dort keine Perspektive mehr sahen.

„Verpflichtet Eigentum? Planung zwischen Eigentümer- und Gemeinwohlinteressen bei der Innenentwicklung von Städten.“ Das Motto der diesjährigen Tagung des Bundesverbandes für Wohnen und Stadtentwicklung (vhw) greift ein brisantes, aber tatsächlich brandaktuelles Thema auf. Häufig sind es die vergangenen „Bausünden“ und Monofunktionalitäten einer lieblosen und einseitig ausgerichteten Innenentwicklung, die zu den häufig beklagten monotonen und unattraktiven Innenstädten führen, wo abends pünktlich um acht die Lichter ausgehen. Diese „Sünden“ müssen wir heute mit viel Aufwand reparieren, um wieder Leben in die Stadt zu bringen. Als Mitglied des Beirats Innenstadt beim Bundesbauministerium und Geschäftsführerin eines großen Wohnungs- und Stadtentwicklungsunternehmens kenne ich die Herausforderungen und die Diskussionen über Lösungswege sehr gut und freue mich, an dieser Stelle drei Beispiele aus unserem eigenen Portfolio vorstellen zu dürfen.

Öffentlich nutzbare Stadträume haben viele Funktionen und erfüllen wichtige Aufgaben. Sie sind als repräsentative Orte die "Visitenkarte" einer Stadt und die Bühne des öffentlichen Lebens, die Orte, wo "Urbanität" stattfindet. Allerdings haben öffentlich nutzbare Räume seit jeher einen ganz konkreten Nutzen: Sie sollen es der Stadtbevölkerung ermöglichen, ihren engen und dunklen Wohnungen zu entkommen und frische Luft und Tageslicht zu tanken. In dieser Funktion sind sie gerade für Migrantenfamilien aufgrund ihrer oft schlechter gestellten ökonomischen und sozialen Situation von großer Wichtigkeit. Für Kommunen empfiehlt es sich daher, das Handlungsfeld "öffentlich nutzbare Räume" strategisch anzugehen und bei Projekten der Quartiersentwicklung die Ansprüche von Migranten zu berücksichtigen.

Die Energiewende kann nur als "Gemeinschaftswerk" gelingen, resümierte die Ethik-Kommission "Sichere Energieversorgung" 2011. In diesem Zusammenhang ist die Rede von einer "kooperativen Energiewende", die darauf fußt, dass sich viele Menschen, Gruppen und Institutionen für das Thema Energiewende einsetzen, z. B. indem sie ihren Energiebedarf senken, in energiesparende und erneuerbare Energien investieren sowie energiepolitische Maßnahmen unterstützen und aktiv mitgestalten. Dies gilt umso mehr im Wohnungsbestand, da hier noch nicht ausgeschöpfte Potenziale zur Minderung von CO2-Emissionen vorhanden sind. Vor dem Hintergrund einer breiten Beteiligung der Bürger stellt sich die Frage, welche Kommunikationsansätze Verhaltensänderungen in Richtung Energieeffizienz in Bestandssiedlungen forcieren.

Viele Kommunen sind dem kommunalen Erbbaurecht freundlich gesinnt. Die Gründe hierfür sind einerseits städtebaulicher Art – kann doch der gesamte Nutzungszyklus der Immobilie (inkl. Zwischen- und Nachnutzungen) kontrolliert werden. Zudem ist es seit dem Urteil des BGH vom 08.02.2019 (BGH 2019) klar, dass – im Gegensatz zu Volleigentum – dem Investor Sozialbindungen über die gesamte Laufzeit des Erbbaurechts auferlegt werden können. Insoweit erscheint die Entscheidung Verkauf eines kommunalen Grundstücks vs. Vergabe über Erbbaurecht fast vorgezeichnet. Indessen erklingen im Chor des Lobliedes auf das kommunale Erbbaurecht nicht selten deutliche Misstöne aus der Kämmerei, zumal die Veräußerungserlöse fehlen, mit denen z. B. Altschulden abgetragen werden könnten. Außerdem können keine Veräußerungsgewinne erzielt werden, mit denen das Eigenkapital gestärkt werden könnte. Gegen die Inferiorität des Erbbaurechts aus Sicht der Kommunalfinanzen gibt es allerdings ein interessantes Argument, das nachfolgend ein wenig intensiver unter die Lupe genommen werden soll.

„Zusammenhalt in Vielfalt“, „gelebte Vielfalt“, „bunte Stadtteile“, aber auch „Stadtteil mit besonderen Integrationsaufgaben“ und „Brennpunkte“ sind nur einige der Schlagworte, die vor allem dann verwendet werden, wenn es um Stadtteile geht, in denen viele Nationalitäten und Kulturen gemeinsam leben. Nicht selten kommt es in dieser Vielfalt zu gegenseitigen Vorurteilen, Missverständnissen und schließlich Konflikten. Zu diesen Quartieren zählen auch die Mannheimer Neckarstadt-West und Berlin-Neukölln: Der Anteil an Bürgern mit Migrationshintergrund liegt im bundesweiten Vergleich weit über dem Durchschnitt: in Berlin-Neukölln sind es 42,1%, in der Neckarstadt-West 65% (bundesweit lag der Anteil Ende 2013 bei 20,5%). Gerade in solchen Stadtteilen ist der Bedarf an Maßnahmen und Projekten, die Integration ermöglichen, von äußerst großer Bedeutung. Hier geht es nicht einfach darum, neue Bürger zu begrüßen, sondern darum, ein Leben in Vielfalt zu ermöglichen sowie Missverständnissen und Konflikten vorzubeugen. Beispielprojekte sind hier die Kulturdolmetscher in Mannheim und die Stadtteilmütter in Berlin. Das folgende Interview soll Einblicke in die Arbeitsweise, aber auch Herausforderungen und Erlebnisse geben. Arzu Erdoğan ist Kulturdolmetscherin in der Mannheimer Neckarstadt-West. Leyla Çelik ist Koordinatorin im Projekt Stadtteilmütter in Berlin-Neukölln.

Von der Vision bis zur Wirklichkeit war es ein langer Weg – aber einer, den die Stadt Bad Berleburg mit aller Konsequenz erfolgreich gegangen ist. Und der sich gelohnt hat. Denn derzeit entsteht „Unser BLB-Netz“ – damit gelingt der südwestfälischen Kommune mit seinen rund 19.000 Einwohnenden der Anschluss an die Datenautobahn. Für uns ist klar: Das Netz der Zukunft ist jetzt. Wir wollen mit innovativen Ideen und Projekten wagemutig vorangehen und schnelles Internet für buchstäblich alle Menschen realisieren – lückenlos. Deshalb erhalten alle Haushalte, die dies wünschen, einen kostenlosen Glasfaserhausanschluss. Ich löse damit ein Versprechen ein, das ich zu Beginn meiner Amtszeit im Jahr 2004 gegeben habe: den Anschluss an die Datenautobahn. Der gelingt nun gemeinsam mit dem starken Partner „GREENFIBER“ mit Sitz in Hamburg.

In den letzten Jahren haben sich Stadtentwicklung und Architektur stark verändert. Weg von reinen Entscheidungen durch Expertinnen und Experten hin zu kooperativen Modellen mit Fokus auf die Stimmen von Nutzenden. Diese Verschiebung spiegelt sich in einer Vielzahl von Projekten des Kieler Architektur- und Planungsbüros graadwies wider, die darauf abzielen, die Lebensqualität in gebauter Umwelt zu verbessern, indem sie die Menschen aktiv in den Planungsprozess einbeziehen. 

Das Thema „Wohnen im Alter“ ist für die deutsche Wohnungswirtschaft enorm wichtig, denn die Folgen des demografischen Wandels stellen das gesellschaftliche Zusammenleben in unseren Städten und Regionen vor tiefgreifende Herausforderungen. Betrachtet man die wachsende Zahl älterer Menschen mit und ohne Mobilitätseinschränkungen, werden bereits heute mindestens 2,7 Millionen zusätzliche altersgerechte Wohnungen benötigt – Tendenz steigend, denn nur 700.000 sind derzeit vorhanden. Diese Lücke wird bis 2030 weiter wachsen. Mit einer Potenzialanalyse zur altersgerechten Wohnungsanpassung hat das BMUB nun modellhaft die positiven finanziellen Einsparpotenziale durch mehr altersgerechten Wohnraum, auch zur Versorgung Pflegebedürftiger, errechnen lassen. Insofern sind Investitionen in altersgerechtes Wohnen sozial- und fiskalpolitisch richtig.

Ein häufiges Echo, das aus dem Wald der Bürgerbeteiligung bei großen Stadtentwicklungsprojekten zurückschallt, ist immer der Wunsch nach "bezahlbarem Wohnraum", "sozialer Durchmischung", "Studentenwohnungen", "internationaler Atmosphäre" usw. Überall wird ein "Campus" vorgeschlagen und gleichzeitig wird ein Riegel vorgeschoben: "Wir lassen keinen mehr in unsere Stadt", (FAZ 1 Juni 2014), weil "nirgendwo der Himmel noch so weit ist" (FAZ 19.05.2014), "die Leere groß genug" (FAZ 11. Mai 2014) und das "Misstrauen" (BZ 17. Mai 2014) Ventil ist gegen die Planer, Investoren und Verdichter. Viele Erwartungen, wenig Veränderungen und klare Rollenzuweisungen vonseiten der veröffentlichten Bürgerschaft.

Ab 2025 können Gemeinden unbebaute, aber baureife Grundstücke mit einem höheren Steuersatz belegen, um Druck auf die Bebauung der betroffenen Flächen auszuüben („Grundsteuer C“). Das historische Vorbild der Baulandsteuer (1961/1962) gilt als gescheitert. Stehen die Chancen für die neu aufgelegte Grundsteuer C besser?

Neben den häufig bei Stadtumbauentscheidungen hervorgehobenen Chancen wird die Freiraumplanung mit einer Problemlösungserwartung und schwierigen Rahmenbedingungen konfrontiert, die sie vor große Herausforderungen stellt. So gehört der Umgang mit diesen Flächen zu dringendsten, wenngleich nicht unbedingt prominentesten Problemlagen in der Stadtumbaupraxis ostdeutscher Städte. In diesem Beitrag werden die Auswirkungen des Stadtumbaus auf den Stadtraum sowie die Handlungschancen und -grenzen zur Gestaltung dieses Stadtraums aus freiraumplanerischer Perspektive diskutiert.