Die Verbesserung des Bildungsangebots in sozial herausgeforderten Quartieren ist eine Querschnittsaufgabe. Als Vermieter großer Wohnbestände in Gebieten mit verdichteten Marginalisierungslagen engagieren sich die Wohnungsunternehmen Gewoba in Bremen und Gewobag in Berlin für Bildung vor Ort. In Berlin fördert die von der Gewobag ausgegründete Stiftung Berliner Leben unterschiedliche Aktivitäten in den Bereichen Sport, Kunst und Kultur. In Bremen hat die Gewoba zusammen mit dem Quartiersmanagement und der vhw-Forschung einen Dialog mit Bildungsakteuren initiiert, der Möglichkeiten zur Weiterentwicklung des dortigen Netzwerks im Stadtteil Vahr sondiert. Dr. Anne Schmedding und Dr. Hans Michael Brey für die Stiftung Berliner Leben und Jörn Ehmke für die Gewoba in Bremen berichten im Gespräch mit Steffen Jähn und Sabine Rietz für Forum Wohnen und Stadtentwicklung (FWS) aus ihren Erfahrungen mit diesem Engagement.

Kooperative Stadt- und Quartiersentwicklung ist gerade vor dem Hintergrund steigender wohnungspolitischer Anforderungen in aller Munde. Doch wer kooperiert eigentlich mit wem – und warum? Und was können Kooperationen für eine integrierte Entwicklung des Wohnens leisten? Ob und inwiefern Kooperationen zu einem stärkeren integrierten Handeln in diesem Kontext beitragen können, diskutierten am 4. September 2015 im Rahmen des Experten-Workshops zum Thema "Kooperativ = integrativ? Kooperative Ansätze für die integrierte Entwicklung des Wohnens in städtischen Räumen" 35 ausgewählte Fachleute in Hannover. Organisiert und initiiert wurde der Workshop von der Arbeitsgruppe "Neue Wege für die integrierte Entwicklung des Wohnens in städtischen Räumen" des Jungen Forums der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL). Die Moderation übernahm Hilmar von Lojewski, Beigeordneter des Deutschen Städtetages.

Prof. Dr. Rainer Danielzyk ist Generalsekretär der ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft und zugleich Hochschullehrer in der Abteilung Raumordnung und Regionalentwicklung des Instituts für Umweltplanung der Leibniz Universität Hannover. Er ist u. a. Vorsitzender des Beirats für Raumentwicklung beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) sowie Mitglied des Beirats der Kleinstadtakademie des BMI. Zur Bedeutung von Klein- und Mittelstädten sprach Dr. Frank Jost vom Forum Wohnen und Stadtentwicklung mit vhw-Kuratoriumsmitglied Rainer Danielzyk.

Sharing oder der Trend zum Teilen, Tauschen und gemeinsamen Nutzen von Gebrauchsgegenständen, Dienstleistungen oder auch Wohnraum hält seit einigen Jahren wieder vermehrt Einzug in der Wohnungswirtschaft. Im Rahmen des BMBF-Forschungsprojektes "Nachhaltige Konsummodelle der Share Economy in der Wohnungswirtschaft" (kurz: KoSEWo) wurde 2016 eine bundesweite Online-Befragung von rund 2.000 Mitgliedsunternehmen des GdW – Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen, dass zahlreiche traditionelle Sharing-Angebote bereits fest in der Wohnungswirtschaft etabliert sind. Entwicklungspotenziale ergeben sich vor allem im Bereich der neueren Sharing-Trends, wie Car-Sharing, Tausch- und Leihbörsen oder im Bereich Ernährung. Der Beitrag gibt zudem Einblick in die Motivationen der Unternehmen, in die Wirkungen, die mit Sharing-Angeboten erzielt werden, sowie in Hemmnisse bei der Etablierung von Sharing-Angeboten.

"Wohnen in der Stadt – Wohnungspolitik vor neuen Herausforderungen": Das Schwerpunktthema des Hefts ruft Erinnerungen wach, denn "Wohnen in der Stadt" ist bekanntlich eine alte Herausforderung. Es gibt sie spätestens seit der Industrialisierung, die zur Nebenfolge hatte, was heute vielerorts als kommunalpolitisches Ziel genannt wird: die "wachsende Stadt". Wegen der Wohnungsnot in den stark wachsenden Städten wurde Wohnungspolitik erst zur staatlichen Aufgabe; sie hielt sich bis lange nach dem Zweiten Weltkrieg. Mit "Wohnungsnot" verbinden wir seither Bilder von zerbombten Städten oder überbelegten Wohnungen; mit "Wohnungspolitik" den Großsiedlungsbau. In Bremen baute die GEWOBA ab Mitte der fünfziger Jahre die Gartenstadt Vahr, die Neue Vahr Süd, die Neue Vahr Nord mit über 10.000 Wohnungen.

Die Pandemie hat viel verändert – und manches, was schon angelegt war, in seiner Entwicklung beschleunigt. Feststellungen wie diese sind derzeit oft zu hören. Stets verbunden mit der Frage: Was davon wird, was sollte bleiben? Dass Covid-19 Folgen für die Gestaltung von Planungsprozessen haben könnte, lag nicht unmittelbar auf der Hand – und wurde 2020 dennoch sehr bald deutlich. Denn in den gesetzlich normierten Planungsverfahren ist auch die Begegnung von Menschen vorgesehen – insbesondere im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung. Als das nun nicht mehr möglich wurde, gerieten mancherorts Prozesse ins Stocken, was, zum Beispiel, in der verbindlichen Bauleitplanung erhebliche Probleme bereiten kann. Erst mit dem "Planungssicherstellungsgesetz" (Deutscher Bundestag 2020 und 2021) wurde klargestellt, dass etwa Bürgerversammlungen auch digital durchzuführen sind. Aber: Was heißt das? Und: Wie geht das?

Der Abgesang auf den Einzelhandel hält unaufhörlich an. Schon seit Jahren ist immer wieder zu hören und zu lesen, dass es dem Einzelhandel schlechter und schlechter geht. Die Schuld trägt oft allein der Onlinehandel – zumindest wenn man dem jeweiligen Schlussakkord von Berichten und Artikeln Glauben schenken darf. Zu kurz gedacht, denn der E-Commerce ist im Zeitalter der Digitalisierung nur ein Aspekt von vielen.

Spätestens seit Stuttgart 21 ist klar, dass eine  Notwendigkeit der stärkeren Einbeziehung von Bürgern bei der Planung städtebaulicher Projekte besteht. In der heutigen Zeit, wo immer mehr Politikverdrossenheit zu spüren ist, wo immer weniger Menschen mit den politischen Entscheidungen zufrieden sind und aktiver beteiligt werden wollen, und gleichzeitig alle Informationen im Internet zu finden sind, ist es wichtig, dass  städtebauliche Projekte in der Öffentlichkeit offen diskutiert werden. Das  schafft Vertrauen und bildet aus einer vielfältigen Stadtbevölkerung eine Gemeinschaft. Dieser Beitrag wirft einen Blick auf vier Beispielprojekte in den Niederladen.

Der große Freiraum zwischen Spree und Alexanderplatz ist wieder Gegenstand kontroverser öffentlicher Debatten geworden, an dem unterschiedliche Gestaltungsvisionen aufeinanderprallen, die ihrerseits unterschiedliche Geschichtskonstruktionen bemühen. Gesellschaftlicher Streit ist prinzipiell wünschenswert, im Detail aber, mit Blick auf die konkrete Form des Streites, ist er vielleicht doch ein wenig problematisch. So rückt die erneute Fokussierung der städtebaulichen Diskussion auf die historische Mitte andere nicht minder wichtige Orte und Themen in den Schatten der öffentlichen Aufmerksamkeit.

Die geopolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen der vergangenen Monate haben Klimaschutz und Nachhaltigkeit an vielen Stellen in den Hintergrund treten lassen – der Handlungsbedarf ist hier real jedoch nicht geringer geworden. Eine „Verkehrswende“ in Richtung einer weniger autobasierten und ressourcenintensiven Mobilität sieht sich jedoch noch weiteren Schwierigkeiten gegenüber: Infrastrukturmängel und fehlendes Personal erschweren es zunehmend, Verkehrsangebote in der gebotenen Qualität zu erstellen und erfordern kostspielige Gegenmaßnahmen. Zugleich sind Mittel dafür schwerer zu bekommen, auch weil infolge von Coronanachwirkungen und der Einführung des Deutschlandtickets der ‚Betrieb‘ des ÖPNV deutlich stärker subventioniert werden muss als zuvor.

In der politischen, gesellschaftlichen und medialen Diskussion nimmt das Thema "Armutsmigration" – besonders aus Südosteuropa – einen immer breiteren Raum ein. Durch den freien Zugang von Rumänen und Bulgaren zum deutschen Arbeitsmarkt seit Anfang 2014 hat diese Diskussion noch einmal erheblich an Intensität gewonnen und wird aus den unterschiedlichsten Blickwinkeln diskutiert. Viele der Armutsmigranten kommen aus prekärsten Verhältnissen und sind teilweise in ihren Heimatländern ethnischen Diskriminierungen (Roma) ausgesetzt. Dabei konzentriert sich die Mehrzahl der Armutsmigranten, die ihr neues Zuhause in Deutschland suchen, auf einige Großstädte. In Nordrhein-Westfalen hat neben Duisburg die Stadt Dortmund die meisten Zuwanderer aus diesen Ländern.

Es gibt in unserer Gesellschaft ein wachsendes Unbehagen an der Demokratie, das wir nicht länger ignorieren dürfen. Zwar richtet sich dieses Unbehagen nicht gegen die zentralen Werte der Demokratie als solche, wohl aber gegen ihre gelebte Praxis. Mit einer Politik des "Gehörtwerdens" will die baden-württembergische Landesregierung dem wachsenden Mitwirkungsbedürfnis einer engagierten Zivilgesellschaft gerecht werden und verloren gegangenes Vertrauen in die Politik wieder zurückgewinnen. Aus diesem Grund haben wir Strategien und Formate entwickelt, die eine Mitwirkung der Bürgergesellschaft auf Augenhöhe mit der Politik ermöglichen.

Eine nachhaltige Umstrukturierung des Schlichtwohnungsbestandes, der in einer schwierigen Nachkriegssituation errichteten Wohnsiedlungen der 50er Jahre, eröffnet in den Stadtlandschaften des Rhein-Ruhrgebietes die Chance, aus den grauen Vorstadtsiedlungen zukunftsfähige Wohnstandorte mit einem hochwertigen Wohnumfeld zu entwickeln. Im Gegensatz zu den stark bestandsorientierten Erneuerungsstrategien der 80er und 90er Jahre sollte bei den notwendigen Aufwertungskonzepten heute verstärkt auf eine höhere Eingriffsintensität zurückgegriffen werden. Durch den Abriss von minderwertigen Wohngebäuden lässt sich auf dem städtebaulichen Grundriss dieser Siedlungen ein qualitätvolles Wohnungsangebot schaffen, das der heutigen und künftigen Nachfragesituation entspricht. Statt einer Monostruktur von Mietwohnungen mit einer einseitigen Miet- und Belegungsstruktur für Bergarbeiter und Stahlarbeiter etc., ist heute ein breiter Mix mit vielfältigen Formen des Wohnungseigentums und des öffentlich geförderten und freifinanzierten Mietwohnungsbaus gefragt. Die geringe städtebauliche Dichte dieser Wohnsiedlungen ermöglicht nicht nur eine grundlegende Umstrukturierung des Wohnungsbestandes, sondern auch die Chance für eine Lösung zur Unterbringung des ruhenden Verkehrs. Die Konzepte für die wohnungswirtschaftliche, soziale und städtebauliche Weiterentwicklung dieser Siedlungsbestände sollten so ausformuliert werden, dass sich die Anzahl der Haushalte nicht verringert. Dies hat den Vorteil, dass es zu keinen Verdrängungsprozessen bei der überalterten Wohnbevölkerung kommt und kein flankierender Wohnungsneubau mit einer neuen kommunalen Infrastruktur an anderen Standorten geschaffen werden muss.

Ankündigungen

Für das Haushaltsjahr 2011 wurden die Bundesmittel im Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt" von zuvor rund 95 Mio. Euro auf nunmehr knapp 29 Mio. Euro reduziert. Außerdem können aus dem Programm keine Modellvorhaben im sozial-integrativen Bereich mehr finanziert werden. Die Programmmittel sollen nur noch für baulich-investive Maßnahmen eingesetzt werden; eine Umverteilung von Mitteln aus anderen Städtebauförderungsprogrammen zugunsten der Sozialen Stadt ist nicht mehr möglich. Vor dem Hintergrund dieser Kürzungen beauftragte das Forschungsinstitut der Friedrich-Ebert-Stiftung das Deutsche Institut für Urbanistik mit der Erstellung eines Fachgutachtens zu den Auswirkungen der Kürzungen im Programm, aus dem wir dankenswerterweise das Kapitel zu den Auswirkungen aus der Perspektive ausgewählter Länder und Kommunen abdrucken dürfen.

Spätestens seit der pauschalen Brandmarkung neuer Investoren (nicht nur) im Wohnungsmarkt als "Heuschrecken" durch den ehemaligen SPD-Vorsitzenden Müntefering wurde die Privatisierung von öffentlichen Wohnungsgesellschaften und deren Wohnungsbeständen ein brisantes Thema in Deutschland. Nach einer zunächst eher plakativen politischen Debatte liegen inzwischen erste Forschungsergebnisse zu den Auswirkungen und Konsequenzen dieser Käufe vor. Zu den relevanten Aspekten der Fachdebatte gehört u.a. die Frage nach den Strategien der neuen Investoren und den stadtentwicklungsbezogenen Auswirkungen der Verkäufe von kommunalen Wohnungsunternehmen. Dieser Fragestellung wird in diesem Beitrag nachgegangen.

Mobilität gehört zu den Wesensmerkmalen der modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft. Sowohl die Mobilitätsbedürfnisse als auch die Möglichkeiten, mobil zu sein waren wohl nie so groß wie heute. Dabei kommt vor allem individueller Mobilität und damit der Auto-Mobilität eine immer größere Rolle zu. In reiferen Volkswirtschaften wie Deutschland ist das Automobil heute mit großem Abstand primärer Träger dieser Mobilität; aber auch in den schnell wachsenden Schwellenländern steigt seine Bedeutung. Noch bestehen nur sehr unscharfe Vorstellungen vom tatsächlichen Mobilitätsverhalten der ferneren Zukunft. Im Gegenteil, gerade was die Rolle des Automobils angeht, ergibt sich eine Reihe offener Fragen. Wie wird sich Auto-Mobilität unter veränderten wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Rahmenbedingungen weiter entwickeln? Und wie können wir Mobilität, insbesondere Auto-Mobilität, künftig nachhaltig gestalten? Mit diesen und weiteren Mobilitätsfragen befassen sich für Deutschland die Pkw-Szenarien 2030 der Deutschen Shell (Shell 2004) sowie für die Welt das Sustainable Mobility-Projekt des World Business Council for Sustainable Development (WBCSD 2004, 2005, 2007). Im Folgenden werden aktuelle Trends und mögliche künftige Entwicklungspfade im Bereich Auto-Mobilität skizziert. Das Schluss-Kapitel zeigt Potenziale und Handlungsoptionen für eine nachhaltigere Auto-Mobilität auf.

Stadtplanung und Stadtentwicklung sind mehr als ein Fachgebiet oder ein Bauprojekt. Denn sie stellen unverzichtbare Bausteine für die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt dar, sind somit Arbeit an den Grundlagen der lokalen Demokratie. Nicht umsonst beginnt einer der neuesten Ratgeber gegen die Demokratiekrise mit einer starken These, die da lautet: Liebe deine Stadt (Wiebicke 2017). Das Tun und das Lassen der Stadtplaner wirken über Jahrzehnte auf Menschen zurück. Deren Prägekraft, angefangen vom Haus im urbanen Umfeld, hat in den 1960er Jahren Alexander Mitscherlich schon trefflich beschrieben in der „Unwirtlichkeit unserer Städte“. Zwischendrin gab es eine lange Phase, in der es keine planenden Hände mehr zu geben schien, weil die Städte vor der Ohnmacht der Immobilien- und Grundstücksmärkte zu kapitulieren schienen.

Seit ein paar Jahren wird öffentlich wieder stärker über das Wohnen diskutiert. Lange Zeit war es ein wenig aus dem Fokus geraten. Die Wohnungsnot der Nachkriegsjahre schien endgültig überwunden und der soziale Wohnungsbau kein Thema mehr zu sein. Doch das Leben in den inneren Stadtquartieren unserer Städte wird immer begehrter und längst findet hier ein heftiger Verdrängungswettbewerb statt, der den weniger zahlungskräftigen Bewohnern mehr und mehr den Wohnort diktiert. Die Menschen in Deutschland lehnen sich auf gegen die „Gentrifizierung“ der Städte und die damit verbundene soziale Entmischung und Verdrängung aus ihrer gewohnten Lebensumwelt.

In vielen Ballungsräumen ist momentan die Realisierung von kostengünstigem Wohnraum eine der größten und schwierigsten Aufgaben der Stadtentwicklung. Es besteht durch den hohen Druck des engen Wohnraummarktes die Gefahr, dass durch zu großmaßstäbliche und schnelle Planungen neue Stadtviertel entstehen, die nicht den vielfältigen Anforderungen der modernen Stadtgesellschaft entsprechen. So können sie letztendlich Gefahr laufen, zu neuen Problemgebieten zu werden. Baugemeinschaften können dieser Entwicklung entgegensteuern: Sie haben bewiesen, dass sie – neben nutzergerechten Projekten – Beiträge für die Realisierung von kostengünstigem Wohnraum leisten. Einige Projekte erfüllen dieses sogar dauerhaft.

Die Entwicklung von werdendem Bauland bis zur Baureife wird immer teurer – die Preise für unbebautes Bauland als Teil der Anschaffungskosten für Neubauten steigen, in den Ballungsgebieten nimmt der Anteil der Grundstückskosten an den Anschaffungskosten einer Wohnimmobilie stärker zu als die darin enthaltenen Baukosten. Die Baulandpreise lenken damit die Nachfrage nach Bauland in eine bestimmte stadträumliche Richtung und bilden auf diese Weise das Gesicht der Einwohnerstruktur einer Stadt ab. Das beschriebene Phänomen hat Auswirkungen vor allem in Wachstumsregionen mit hoher Zuwanderung von privaten Haushalten. Bei tendenziellem Rückgang der Bevölkerungszahlen in Deutschland konzentrieren sich Siedlungserweiterungen und Flächenkonversionen auf die Verdichtungsräume mit ohnehin überdurchschnittlichem Preisniveau.

Dienstreise. Eine kleinere Großstadt im Süden Deutschlands. Bis zum Beginn der Konferenz sind noch etwa zwei Stunden Zeit. Die unerwartete Pünktlichkeit der Deutschen Bahn verwandelt den vorsorglich eingeplanten Puffer in einen Freiraum, der mit Leben gefüllt werden möchte. Genügend Zeit, um einen Hauch Lokalkolorit einzuatmen und einen kurzen Blick durch das Fenster des Stadtlebens zu erhaschen. Wie dieser Blick aussieht, wird zunehmend von urbanen Daten und deren Darstellung auf dem Smartphone bestimmt.

Hinsichtlich ihrer Bedeutung für das Stadtbild, für Identität und gesellschaftliche Prozesse wird an öffentliche Räume ein hoher Anspruch formuliert. Generell werden sie als Orte möglicher Begegnung, als wichtig für die Bewältigung gesellschaftlicher Vielfalt eingeschätzt. In ihnen wird die Stadtgesellschaft sichtbar. Hier gibt es zum einen die Chance, Vielfalt und Verschiedenheit wahrzunehmen und Fremden Begegnungen zu ermöglichen. Zum anderen werden gerade in öffentlichen Räumen gesellschaftliche Spannungen, Vorbehalte und Ausgrenzungen sichtbar. Eben weil sie Orte potenzieller Begegnung sind, bedürfen Alltagskontexte öffentlicher Räume und die in ihnen üblichen Praktiken einer differenzierten Betrachtung, um sowohl überschießende Erwartungen als auch pauschale Konfliktszenarien zu relativieren.

Auf vielen (Miet-)Wohnungsmärkten in deutschen Groß- und Universitätsstädten sind insbesondere im Segment des bezahlbaren Wohnraums massive Engpässe festzustellen – die Wohnraumversorgung von Personen mit geringem Einkommen gestaltet sich zunehmend schwieriger. Nicht zuletzt deshalb wird in der aktuellen Debatte um eine "neue soziale Wohnungspolitik" der Ruf nach einem stärkeren Engagement kommunaler und kommunal verbundener Wohnungsunternehmen stetig lauter. Auf der Nachfrageseite liegen die Gründe für die sich zuspitzende Entwicklung vor allem in einem starken Zuzug in die prosperierenden Regionen, in dem steigenden Flächenkonsum pro Kopf sowie in der Zuwanderung aus dem Ausland.

Das Internet ist auf gutem Weg, sich als zentrales Medium der Bürgerbeteiligung zu etablieren. 97 Prozent der Entscheider in öffentlichen Verwaltungen möchten Bürger stärker beteiligen. Mehr als drei Viertel setzen dabei auf das Internet (FAZ/Mummert 2011). Gleichzeitig bleibt jedoch die Skepsis groß, nämlich dass letztlich nur die "üblichen Verdächtigen" erreicht werden, Belangloses oder Kritik statt guter Vorschläge entsteht oder die Bürger nicht im erhofften Maße teilnehmen. Auch wenn diese Risiken durchaus bestehen, so gibt es inzwischen viele Erfahrungen, wie mit ihnen umzugehen und Beteiligung erfolgreich umzusetzen ist.

Nie wurde so viel beteiligt wie heute, aber nie schien der Unmut der Bevölkerung über Planung so groß zu sein. Offensichtlich kann die wachsende Zahl von Dialogangeboten das gestiegene Mitsprachebedürfnis der Bürger nicht stillen. Im Gegenteil: Es scheint, je stärker um Mitwirkung geworben wird, um so unzufriedener werden die Bürger. Aus Unmut wird immer häufiger offener Protest, nicht nur in Stuttgart, teils nachvollziehbar und sachbezogen, teils nur noch als blinder Reflex auf jedwede öffentliche Maßnahme. An manchen Orten konkurrieren mitunter gleich mehrere Dialogangebote gleichzeitig um Aufmerksamkeit, ohne aufeinander abgestimmt zu sein. Dabei werden oft wichtige grundsätzliche Fragen nicht geklärt. Bis wohin einladen? Wann mit welchem Ziel beteiligen?

Die Lage im Lande in Sachen gedachter und gelebter Demokratie erscheint von einer wachsenden Widersprüchlichkeit, vor allem aber von einer anhaltenden Unzufriedenheit geprägt zu sein. Was Politikwissenschaftler schon in den 1990er Jahren konstatiert haben, findet seitdem in vielen Veröffentlichungen wie auch in regelmäßig wiederkehrenden Umfragen eine zunehmend deutlichere Bestätigung. In einer jüngsten repräsentativen Umfrage vom Februar 2012 stellt Infratest dimap beispielsweise fest, dass unsere Demokratie zwar weiterhin unstrittig sei, sich aber das Vertrauen der Bürger in die Politik generell verschlechtert habe und zunehmend mehr auch formal legitimierte Entscheidungen der Politik von den Bürgern kritisch hinterfragt oder gar in Zweifel gezogen würden (Infratest dimap 2012).

Deutschlands Bevölkerung altert. Und sie wird im 21. Jahrhundert wahrscheinlich auch schrumpfen. In Teilen Deutschlands hat dieser Rückgang der Einwohnerzahl schon begonnen. Andere Regionen wachsen noch. Dies bewirkt einen regional sehr ungleichen Bedarf an zusätzlichem Wohnraum. Insgesamt ist in den kommenden Jahren mit weniger Nachfrage nach Eigenheimen und Wohnungen für Jungfamilien und mit einer steigenden Nachfrage im Segment des alten- und pflegegerechten Wohnraums zu rechnen. Zugleich wird sich das Interesse an Haus- und Wohnungseigentum als Anlageform vergrößern.

Die Starkregenfälle und das Hochwasser der vergangenen Tage in Teilen Deutschlands mit über 170 Toten ist eine der schlimmsten Naturkatastrophen der deutschen Geschichte. Häuser sind in den Fluten verschwunden und Straßen, Bahngleise und Brücken zerstört. Ganze Existenzen der Menschen vor Ort sind vernichtet. Die Versorgung mit Trinkwasser und Strom ist in einigen Regionen zusammengebrochen. Es wird Jahre dauern, bis alle Häuser, Kitas, Klärwerke, die vielen zerstörten Gebäude wiederaufgebaut, die mehr als 600 Kilometer zerstörten Bahngleise repariert und Brücken sowie Straßen wieder instandgesetzt sind. Erste Schätzungen gehen von Schäden durch die Hochwasser-Katastrophe von mehreren Milliarden Euro aus. Deshalb braucht es jetzt schnelle und unbürokratische Hilfen für die Betroffenen und für den kommunalen Wiederaufbau in enger Abstimmung zwischen Bund und Ländern. Beeindruckend ist, wie Hilfsorganisationen, Helferinnen und Helfer sofort anpackten und unterstützen. Ihnen allen gilt ein besonderer Dank.

„Bauen, bauen, bauen!“ lautete in den vergangenen Jahren das Mantra der offiziellen Wohnungspolitik. CDU/CSU und SPD hatten 2018 den Neubau von 1,5 Millionen Wohnungen und Eigenheimen bis zum Ende der Legislaturperiode versprochen. Das tatsächliche Ergebnis blieb allerdings um rund 20 Prozent dahinter zurück, Folge einer unterkomplexen Strategie. Vier Jahre später will nun die Ampelkoalition offenbar die alten Rezepte als Innovation umetikettieren: „Dafür starten wir einen Aufbruch in der Bau-, Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik. Unser Ziel ist der Bau von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr, davon 100.000 öffentlich geförderte“, wird im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angekündigt (KoaV 2022, S. 69). Angesichts eines schon lange nicht mehr erreichten Spitzenwerts von etwas mehr als 300.000 Wohnungsfertigstellungen 2020 (davon lediglich 30.000 geförderte) eine Ankündigung „mit Wumms“ – oder eher Ausdruck von zahlenfixierter Konzeptlosigkeit? Hoffnungen auf eine qualitative Wende weckt die Ankündigung „Wir werden zeitnah eine neue Wohngemeinnützigkeit mit steuerlicher Förderung und Investitionszulagen auf den Weg bringen und so eine neue Dynamik in den Bau und die dauerhafte Sozialbindung bezahlbaren Wohnraums erzeugen“ (ebd.).

Der Flächenmangel in den Ballungszentren, allen voran im Bereich der Wohnimmobilien, bewegt viele Kommunen dazu, ihre Vergabestrategien zu überdenken. Dabei kommt auch ein alter Klassiker wieder auf die Tagesordnung, der lange Zeit – zumindest in der öffentlichen Debatte – eher ein Schattendasein gefristet hat: das Erbbaurecht. Für die aktuelle Problematik auf den Wohnungsmärkten dürfte die Umstellung von Verkauf auf Grundverleih keine rasche Lösung bringen. Doch die Kommunen haben aus der akuten Flächenknappheit gelernt, sich auf lange Sicht mehr Flexibilität und Kontrolle über Bauland in ihrem Wirkungsbereich vorzubehalten. Damit könnte das deutsche Erbbaurecht, das in seiner jetzigen Form gerade sein 100-jähriges Jubiläum feiert, zu einer wachsenden Größe auf den Immobilienmärkten werden.

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und der vhw haben gemeinsam ein Plädoyer für eine soziale und resiliente Wohnungspolitik vorgelegt, das sich als Anstoß für eine wohnungspolitische Debatte mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2017 versteht. Auf der Grundlage dieses Plädoyers haben Difu und vhw zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Wohnungspolitik neu positionieren?“ mit den wohnungs- und baupolitischen Sprechern der Bundestagsfraktionen sowie Anke Brummer-Kohler vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am 24. Januar 2017 in die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften am Berliner Gendarmenmarkt eingeladen. Wir fassen in diesem Beitrag die Aussagen zum Thema „Neue Gemeinnützigkeit“ als Auszug aus der Diskussionsrunde zusammen.

In den zurückliegenden Jahren kletterte die Wohnraumnachfrage in den Speckgürteln vieler Großstädte. Die Pandemie verstärkt diesen Trend, und auch ländliche Regionen sind zusehends gefragt. Aber wie nachhaltig ist er, und wie sollten die vom Boom betroffenen Kommunen reagieren?

Stadtmacher stehen paradigmatisch für die Veränderung und Neuaushandlung von Perspektiven in unseren Städten – baulich wie sozial und kulturell. Sie nutzen Bestandsgebäude um und führen alte Bausubstanz einem neuen Inhalt zu. Sie sind Träger vielfältiger Formate und in den Bereichen Kultur, Bildung, Arbeit, Gemeinwesen… aktiv. Sie bringen Menschen zusammen. Sie "zwingen" die Stadtgesellschaft zum Diskurs auf Quartiers- und stadtweiter Ebene. Sie geben immer wieder Anlass für das Neuaushandeln des Kräfteverhältnisses zwischen Bürger- bzw. Zivilgesellschaft, öffentlicher Hand und Wirtschaft. Sie bieten "Mitmachventile", eröffnen Selbstentfaltungsräume und kanalisieren Engagement.

86,6 % der öffentlichen Verwaltungen in Deutschland sind mittlerweile auf Social Media aktiv, insbesondere auf Facebook (79,5 %), Instagram (68,8 %), YouTube (62,5 %) und Twitter (54,5 %) (Kröpfl 2020). Es ist also an der Zeit, ihre Präsenz in den sozialen Medien einmal kritisch auf den Prüfstand zu stellen: Wie verhalten sich staatliche Akteure auf Social Media? Wofür verwenden sie die Kanäle? Wie treten sie mit ihren Followern in Interaktion? Zu welchen Themen informieren sie? Und gelingt es ihnen, das Verhältnis zu Bürgerinnen und Bürgern zu verbessern und Verwaltungshandeln transparenter zu gestalten? Diese Fragen adressiert der Artikel auf Grundlage der Erkenntnisse, die im vhw-Forschungsprojekt "POSITIV – Potenziale von sozialen Medien in der öffentlichen Verwaltung" entstanden sind.

Nein, Günther Jauch war nicht da – aber der Gasometer in Berlin-Schöneberg strahlte auch ohne den prominenten Moderator ein besonderes Flair aus. Der vhw hatte sich diesmal als Veranstaltungsort für seinen jährlichen Verbandstag ein Industriedenkmal und Fernsehstudio gleichermaßen ausgesucht. Aber rasch wurden sowohl die Anordnung als auch die Dimensionen von Bühnenbereich und Zuschauerrängen von Referenten und Teilnehmern angeeignet. "BürgerMachtStadt – Kommunen als Rettungsanker der Demokratie?!" – so hieß das Thema des vhw-Verbandstages 2012, und über 200 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung sind der Einladung des Verbandes gefolgt. Die Rolle Günther Jauchs übernahm – wie schon beim Verbandstag 2011 – Elke Frauns aus Münster.

Der vorliegende Beitrag gibt einen Zwischenstand aus einem laufenden und vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) geförderten Modellvorhaben des ExWoSt-Forschungsfeldes „Pilotphase Kleinstadtakademie“ und skizziert erkennbare Rahmenbedingungen von Bürgerbeteiligung in Kleinstädten. In den fünf in dem Modellvorhaben vertretenen Kommunen werden derzeit verschiedene Formate und Wege der Bürgerbeteiligung erprobt. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Verstetigung niedrigschwelliger Austauschformen. Auch wenn im Projekt einzelne und für die beteiligten Kommunen neue Formate ausprobiert werden, liegt der Fokus auf den Möglichkeiten und Praktiken kleiner Städte, in einen kontinuierlichen Dialog mit ihrer Bevölkerung zu treten, der über zeitlich begrenzte und verfahrensbezogene Anlässe hinausgeht.

Viele erfolgreiche Beteiligungsverfahren belegen sehr anschaulich ihren Mehrwert. Insbesondere in den großen Städten ist die Beteiligung zu einem wesentlichen Faktor in den Planverfahren geworden. Dazu ist inzwischen eine Vielzahl von – auch digitalen – Formaten entwickelt worden, mit denen es gelingt, die Bürger mitzunehmen und ihre Ortskenntnisse in den Prozess einzubringen. Unbestritten ist aber auch, dass mit den Verfahren ein erheblicher Aufwand verbunden ist, der personelle und finanzielle Ressourcen erfordert, über die die Großstädte im Regelfall verfügen. Das Kontrastprogramm hierzu liefern hingegen kleinere Städte und Gemeinden. Insbesondere in den dünn besiedelten ländlichen Räumen, deren Entwicklungsperspektive begrenzt ist, hat die Beteiligung der Betroffenen einen anderen Stellenwert als in den Großstädten. Unbestritten ist aber auch, dass mit den Verfahren ein erheblicher Aufwand verbunden ist, der personelle und finanzielle Ressourcen erfordert, über die die Großstädte im Regelfall verfügen.

Kommunale Akteure haben großen Einfluss auf die Lebensqualität der dort wohnenden Menschen. So hängt etwa die Qualität von Wohnraum-, Bildungs-, Freizeit- oder Mobilitätsangeboten unter anderem auch von kommunalpolitischen Entscheidungen ab. Die Angebotsakzeptanz der Menschen hängt wiederum maßgeblich von der Art und Qualität der vorhandenen Angebote sowie den Bedürfnissen der Menschen vor Ort ab. Damit das Angebot zu den Bedürfnissen passt, sollten Bürgerbeteiligungsmethoden genutzt werden, die dann auch vertrauens- und imagebildend wirken. Im Auftrag der Bertelsmann Stiftung hat das Bielefelder Sozialforschungsinstitut SOKO im März 2019 eine repräsentative Bevölkerungsstichprobe zu ausgewählten Aspekten der Kommunalpolitik interviewt.

"Die Musik spielt in den Kommunen" ist landauf, landab zu vernehmen. Dies trifft nicht nur auf das bürgerschaftliche Engagement, sondern auf viele Möglichkeiten der Partizipation an Projekten der Stadtentwicklung und des Wohnens zu. Beim Thema Nachhaltigkeit und Klimaschutz ist indes oft die Rede von bundesrechtlichen Vorschriften und gar europäischen Rahmenbedingungen. Auch der Bürger selbst sucht sich seine eigenen Möglichkeiten der Intervention im Spannungsfeld zwischen Mülltrennung und Kerosinabgabe. Wie steht es jedoch um die Nachhaltigkeits- und Klimastrategien der Kommunen selbst? Auch hier ist die Spanne recht groß: von solchen mit besonders weitreichenden Klimazielen (EU covenant of mayors) bis zu jenen mit schwierigen strukturellen Ausgangsbedingungen. Der vhw hat dieses Schwerpunktheft zum Anlass genommen, in den vier deutschen Großstädten Bremen, Dortmund, Nürnberg und Mannheim einmal nachzufragen, wie es mit Zielen, Konzepten, Strategien und Beteiligungsmöglichkeiten aussieht.

Sonntagsrede und Alltagshandeln wollen oft nicht recht zueinander passen. Das gilt auch für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung ihrer Quartiere und Städte: Seit mehr als drei Jahrzehnten werden weit reichende programmatische Forderungen formuliert - aber die praktische Umsetzung in den Quartieren und Städten entspricht dem vielfach nicht. Wer diese Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeiten verringern, bürgerschaftliche Teilhabe also auch im Alltag stärken will, der wird mit einer nüchternen Bestandsaufnahme von Restriktionen, Ambivalenzen und Grenzen beginnen müssen. Das sei hier, anknüpfend an frühere Überlegungen (Forum Wohneigentum 6/2005: 281) versucht. In Form einer "Wocheschau" wird dem Sonntag, mit seinen programmatischen Bekenntnissen zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger das gegenübergestellt, was unter der Woche, im Alltag von Planung und Politik vielfach geschieht - von Montag bis Freitag.

Vom 7. März bis zum 8. April 2016 hat der vhw eine bundesweite Online-Befragung zur Situation, den Herausforderungen und den Perspektiven der Flüchtlingsaufnahme durchgeführt. Unterstützt vom Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem Hessischen Städte- und Gemeindebund wurden 1.521 Kommunen und Kreise angeschrieben. Die Rücklaufquote lag bei 44%. Insgesamt haben 583 Kommunen und 71 Landkreise an der Befragung teilgenommen. Zusammen haben sie etwa 425.000 Geflüchtete aufgenommen. Die ungewöhnlich hohe Teilnahme reflektiert die Einschätzung der befragten Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte, nach der die aktuelle Bedeutung des Themas „sehr groß“ (49%) oder „groß“ (42%) sei. Dabei nehmen diese Anteile mit der Größe der Städte zu; von den 41 beteiligten Großstädten halten 62% die Bedeutung für „sehr groß“.