"Öffentlich" und "privat" – in diese Kategorien werden Stadträume zumeist aufgeteilt. Darauf fußen auch die fachlichen Debatten über Privatisierung, Kommerzialisierung, Wandel und Verlust der öffentlichen Räume. Das Projekt "STARS – Stadträume in Spannungsfeldern" macht mit Fallstudien deutlich, wie differenziert Stadträume betrachtet und beschrieben werden könnten, um der Komplexität der vorgefundenen Wirklichkeit gerecht zu werden. Damit zeigt sich, dass die Pole "öffentlich" und "privat" zur Beschreibung zu kurz greifen. Es ist Zeit für einen neuen Blick auf die Stadt.

Das Gelingen oder das Scheitern demokratischer Prozesse in unserer Gesellschaft entscheidet sich letztlich auf lokaler Ebene, insbesondere dort, wo sich durch Zuzug, Vielfalt, Umbruch und Gegensätze auf engem Raum immer wieder "Stadt" entwickelt. Bürgerkommunikation entwickelt sich dabei zunehmend zu einem qualitativen Prüfstein lokaler Demokratie. Deshalb liegt die Zukunftsfähigkeit der Städte stärker als bisher in der Beteiligungsqualität, mit der die Kommunen die Bürger erreichen und mitnehmen. Im Vorfeld des Verbandstages 2012 "BürgerMachtStadt – Kommunen als Rettungsanker der Demokratie?" hat der vhw die Stadtoberhäupter von Saarbrücken, Mannheim und Ludwigsburg um ihre Meinung zu den Anforderungen an eine zeitgemäße Kommunikations-, Dialog- und Engagementkultur gebeten.

Die Forderung nach einer Stärkung der Demokratie durch mehr Bürgerbeteiligung ist heute im gesellschaftlichen  Bewusstsein angekommen und ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Immer mehr Kommunen, Bundesländer und Unternehmen machen sich auf den Weg, die Menschen in politische und wirtschaftliche Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Doch trotz all dieser Impulse: In Deutschland fehlt es an einer breiten gesellschaftspolitischen, infrastrukturellen und strategischen Basis für mehr politische Partizipation. Einzelne Kommunen leisten Pionier-Arbeit, ansonsten ist der Wille zur Beteiligung eher zufällig und von aktuellen politischen Konjunkturen bestimmt. Genau hier setzt die Arbeit des "Netzwerkes Bürgerbeteiligung" an.

Das Städtenetzwerk des vhw hat zahlreiche Akteure und Mitstreiter. Neben den Hauptakteuren in den Städten sind regelmäßig auch Personen aus Politik, Wissenschaft und Beratung in den Prozess involviert, von denen wir an dieser Stelle einige vorstellen wollen.

Sharing oder der Trend zum Teilen, Tauschen und gemeinsamen Nutzen von Gebrauchsgegenständen, Dienstleistungen oder auch Wohnraum hält seit einigen Jahren wieder vermehrt Einzug in der Wohnungswirtschaft. Im Rahmen des BMBF-Forschungsprojektes "Nachhaltige Konsummodelle der Share Economy in der Wohnungswirtschaft" (kurz: KoSEWo) wurde 2016 eine bundesweite Online-Befragung von rund 2.000 Mitgliedsunternehmen des GdW – Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen, dass zahlreiche traditionelle Sharing-Angebote bereits fest in der Wohnungswirtschaft etabliert sind. Entwicklungspotenziale ergeben sich vor allem im Bereich der neueren Sharing-Trends, wie Car-Sharing, Tausch- und Leihbörsen oder im Bereich Ernährung. Der Beitrag gibt zudem Einblick in die Motivationen der Unternehmen, in die Wirkungen, die mit Sharing-Angeboten erzielt werden, sowie in Hemmnisse bei der Etablierung von Sharing-Angeboten.

"Sie sind Gold wert." – Unter diesem Motto haben die kommunalen Spitzenverbände und die Landesregierung 2007 die niedersächsische Ehrenamtskarte ins Leben gerufen. Eckpfeiler des gemeinsam entwickelten Konzeptes sind die landesweite Gültigkeit der Karte, ein einheitliches Design und transparente Ausgabemodalitäten.

Mit gut 50 Jahren zählt der Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" zu den ältesten in Hessen. Heute motiviert er die Bewohner, ein Leitbild und Ziele für die örtliche Entwicklung aufzustellen und Projekte umzusetzen. Da weder externe Planer oder Moderatoren bereitgestellt werden noch Projektmittel fließen, setzt der Wettbewerb bei den Engagementstrukturen an. Er setzt auf die Alltagskompetenz der Bewohner und ihren Gestaltungswillen, spricht aber auch die politisch Verantwortlichen an. Bewertet und gewürdigt wird, wie die Bewohnerinnen und Bewohner ihre Ausgangssituation aufgreifen und in der Gegenwart die Zukunft gestalten. Dabei gilt der Grundsatz: Jeder Ort ist einmalig! Im Ergebnis stehen sichtbare Veränderungen wie Projekte beispielsweise zur Verbesserung der Infrastruktur oder des Ortsbildes.

Die Rede von „Identität“ ist heute geradezu zum Gemeinplatz geworden. Von allem und jedem wird erwartet oder gefordert, dass es zu seiner „Identität“ zu kommen, diese zu finden und auszudrücken habe, dass sie es sei, um die es immer und überall gehen müsse. Auch für „lokale Identität“ scheint eine solche gesteigerte Aufmerksamkeit zu bestehen, die über ein Interesse an „symbolischem Ortsbezug“ von Individuen deutlich hinausgeht und die vor allem auch von territorial definierten Kollektiven, von den Bewohnern räumlicher Einheiten oder eben von diesen selber gefordert wird.

Die vhw-Bundesrichtertagung zum Städtebaurecht ist für viele ihrer Teilnehmer längst zu einem festen Termin im Kalender geworden. Zur 11. Veranstaltung mit den Richtern aus dem  4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig haben sich die mit dem Bau- und Planungsrecht befassten rund 170 Gäste nach zehn Jahren in Bonn am 30. November 2016 erstmalig nach Bensberg ins Kardinal-Schulte-Haus auf den Weg gemacht, um sich über die neuen höchstrichterlichen Entscheidungen unterrichten zu lassen. Erfahrenen Baurechtlern ebenso wie Nichtjuristen wurden die für das Städtebau-, Planungs- und Umweltrecht so wichtigen aktuellen Leitentscheidungen aus erster Hand vorgestellt und rechtssichere Wege für die Anwendung des immer komplexer werdenden Rechtsgebiets aufgezeigt. Fragen aus dem Kreis der Teilnehmer, die teilweise zu lebhaften Diskussionen führten, waren wie stets sehr willkommen.

Mobilisierung und Beteiligung lokaler zivilgesellschaftlicher Netzwerke sind unabdingbare Voraussetzung für integrierte Entwicklungskonzepte in der Sozialen Stadt. Sozialraumorientierung sowie die vielfältigen Formen der Partizipation und die Potenziale der örtlichen Akteure müssen gefördert und gestärkt werden. Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Soziale Stadtentwicklung und Gemeinwesenarbeit e.V. untersucht in einem Modellprojekt der Bundesinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik die Notwendigkeit und die Rahmenbedingungen einer Engagementförderung – insbesondere für benachteiligte Bevölkerungsgruppen.

Von Zivilgesellschaft zu sprechen und sich darauf zu berufen, ist in den letzten 15 Jahren immer mehr üblich geworden, wenn es darum geht, positive Gesellschaftsentwürfe zu umreißen. Es auch im Zusammenhang mit der Sozialen Stadt zu tun, hilft, dieses spezielle Aktionsfeld anschlussfähig zu machen für umfassendere gesellschaftliche Reformdebatten. Dieser Beitrag soll zwei Aufgaben erfüllen: Ich möchte zunächst zeigen, dass es durchaus verschiedene Vorstellungen von dem gibt, was Zivilgesellschaft meint.  Ich will drei Verständnisse von Zivilgesellschaft skizzieren, die auch in Hinblick darauf, was sie nahe legen zu tun oder zu unterlassen, jeweils auf ihre Weise hilfreich, aber auch problematisch sein können. Gleichwohl möchte ich alle drei Definitionen gelten lassen und in einem zweiten Teil herausstellen, wo mit Bezug auf sie sich in den Projektansätzen zur sozialen Stadt Veränderungen bei Aufgabenstellungen und Prioritäten empfehlen.

Die umfangreiche Beteiligung von Bewohnerinnen und Bewohnern sowie von lokalen Akteuren stellt  ein wichtiges Erfolgskriterium für die gelungene Planung und Umsetzung eines Vorhabens bzw. einer Entscheidung dar. Doch lassen sich wirklich alle beteiligen und wie müssen solche Beteiligungsverfahren aussehen? Im "Handbuch zur Partizipation", das die L.I.S.T. GmbH im Auftrag der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erarbeitet hat, werden die Chancen und Grenzen von Partizipation anhand von Berliner Praxisbeispielen dargestellt. Ein wichtiger Anspruch ist dabei die Inklusivität der Beteiligung – also die tatsächliche Beteiligung und Berücksichtigung aller von einer Planung betroffenen Bevölkerungsgruppen und Interessen. Beteiligungsprozesse sollen dabei auch Differenzen zwischen einzelnen Gruppen, die sich unterschiedlich erfolgreich artikulieren können, ausgleichen und eine Kommunikation auf Augenhöhe ermöglichen.

Demografischer Wandel, Bevölkerungsrückgang und Schrumpfungsprozesse in ländlichen Regionen, Binnenwanderung und Zuwanderung in die Ballungszentren, veränderte Sozialstrukturen in Stadt und Land, die zunehmende Relevanz des Klimaschutzes im Städtebau – all dies sind entscheidende Faktoren, die das Aufgabenportfolio der modernen Wohnungswirtschaft in den letzten Jahren umfassend bis vollkommen neu definiert haben. Die ausschließliche Fokussierung auf den Erhalt der Wohnungsbestände und den Neubau gehört der Vergangenheit an. Der Blick geht über den Tellerrand hinaus und ist neben den eigenen Gebäudekomplexen auf Quartiers- und Stadtentwicklung gerichtet. Denn: Differenzierte Märkte erfordern heute ganzheitliche Unternehmenskonzepte mit ebenso differenzierter Herangehensweise.

Die geopolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen der vergangenen Monate haben Klimaschutz und Nachhaltigkeit an vielen Stellen in den Hintergrund treten lassen – der Handlungsbedarf ist hier real jedoch nicht geringer geworden. Eine „Verkehrswende“ in Richtung einer weniger autobasierten und ressourcenintensiven Mobilität sieht sich jedoch noch weiteren Schwierigkeiten gegenüber: Infrastrukturmängel und fehlendes Personal erschweren es zunehmend, Verkehrsangebote in der gebotenen Qualität zu erstellen und erfordern kostspielige Gegenmaßnahmen. Zugleich sind Mittel dafür schwerer zu bekommen, auch weil infolge von Coronanachwirkungen und der Einführung des Deutschlandtickets der ‚Betrieb‘ des ÖPNV deutlich stärker subventioniert werden muss als zuvor.

Im Zuge des fortschreitenden demografischen Wandels wird die deutsche Gesellschaft in Zukunft nicht nur durch Schrumpfungs- und Heterogenisierungsprozesse, sondern auch durch eine deutliche Zunahme des Anteils älterer Menschen geprägt sein. Nach neuen Prognosen steigt beispielsweise der Anteil der über 80-Jährigen an der Gesamtbevölkerung bis 2025 um 70 Prozent; der Anteil der Hochbetagten verdoppelt sich damit gegenüber heute auf mehr als 8 Prozent (vgl. Bertelsmann Stiftung 2008). Parallel dazu wird es in vielen Städten wegen des Rückgangs der Einwohnerzahlen und der damit einhergehenden Entspannung der Wohnungsmärkte zu einer weiteren sozialräumlichen Entmischung kommen. Angesichts dieser Entwicklungen, die oft mit den Schlagwörtern "weniger, älter, bunter" charakterisiert werden, sind Wohnzufriedenheit, Sicherheit, Sauberkeit, Qualität des Wohnumfeldes, lebendige nachbarschaftliche Kontakte und funktionierende lokale Hilfesysteme entscheidende Voraussetzungen für die Attraktivität und Überlebensfähigkeit der Städte und ihrer Stadtteile.

Wer gibt, will auch etwas zurück erhalten. Für freiwillig Engagierte ist das nicht nur die Freude, die sie bei ihrer Tätigkeit haben, das Lächeln eines Hilfebedürftigen oder die Begeisterung der Menschen, für die etwas gegeben wird. Ein Gewinn ist auch das Gefühl, selber etwas Gutes getan und bewirkt zu haben. Freiwillig Engagierte erfahren eine besondere Anerkennung, wenn Politik, Gesellschaft und vor allem die Organisationen, in denen sie tätig sind, angemessene und individuelle Wege der Würdigung finden und eine umfassende Anerkennungskultur für bürgerschaftliches Engagement entwickeln.

Stellen Sie sich einmal vor: ... im Jahr 2019 ist "Anerkennungskultur für alle" längst zum zentralen Slogan der Bürgergesellschaft geworden. Bei regelmäßigen Ehrungen von aktiven Bürgern, bürgerorientierten Verwaltungen und engagierten Kommunalpolitikern, die immer am Samstag-Nachmittag in der Halbzeitpause der Bundesligaspiele in den Stadien stattfinden und somit eine große Öffentlichkeit erreichen, ist eine ganz neue Kultur der Anerkennung entstanden.

Aufgabe der Sozialen Stadterneuerung ist es, den als benachteiligt beurteilten Stadtteil zu einem Lebensraum mit einer positiven Zukunftsperspektive werden zu lassen. Bürgerinnen und Bürger sollen wesentlich zur Entwicklung dieser Zukunftsperspektive beitragen, wenn nicht sogar zu zentralen Akteuren in der Stadtteilentwicklung werden. Daraus folgen nicht selten hohe Anforderungen an die Stadtteilbewohner. Der Stadtteiltreff Drispenstedt in Hildesheim wurde aufgebaut, um Bürgerinnen und Bürgern Kommunikations-, Identifikations- und Beschäftigungsmöglichkeiten zu bieten. Zentrale – von den Stadtteilbewohnern gut angenommene Angebote – sind Mittagstische, Sonntagsbrunch und Sonderveranstaltungen wie interkulturelle Abende. Das Essen wird von einer Beschäftigungsinitiative serviert; dabei werden Servicekräfte mit dem Ziel ausgebildet, ihre Beschäftigungsfähigkeit wiederherzustellen. Zur Koordination und Ergänzung dieser Arbeiten stehen dem Stadtteiltreff zahlreiche ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger und eine Personalstelle zur Verfügung. Der Beitrag stellt sich den Fragen, unter welchen Bedingungen der Aufbau bürgerschaftlichen Engagements entwickelt und gefördert werden kann und welche Konzepte einer kooperativen Quartiersentwicklung daraus abzuleiten sind.

Die Freie und Hansestadt Hamburg versucht, mit dem Programm "Sprung über die Elbe" Stadterneuerungsprozesse im Stadtteil Hamburg-Wilhelmsburg zu initiieren. Gleichzeitig gehen dieses Jahr die von der Stadt Hamburg gestartete Internationale Bauausstellung (IBA) und die Internationale Gartenschau (igs) in Hamburg-Wilhelmsburg zu Ende. Ziel all dieser Prozesse ist es, in diesem oft als "sozialem Brennpunkt" klassifizierten Stadtteil Aufwertungsprozesse ohne Verdrängung in Gang zu setzen, bei breiter Beteiligung der Bevölkerung. Dennoch werden die jüngeren Entwicklungen in diesem Teil Hamburgs unter dem Vorwurf fortgesetzter Gentrifizierung und begrenzter politischer Teilhabe teilweise sehr kontrovers diskutiert. Der vhw hat zu diesem Thema nachgefragt, um ein genaueres Bild über die Entwicklung in Hamburg-Wilhelmsburg zu erhalten. Vor dem Hintergrund der kontroversen Debatte war es uns wichtig, unterschiedliche Sichtweisen abzubilden.

Die Beteiligung der Bevölkerung an städtischen Planungsprozessen wird durch kommunikative Hürden und begrenzte Reichweite erschwert. Dieser Beitrag zeigt auf, wie Augmented Reality (AR) diese Barrieren überwinden kann, indem Planungsprozesse anschaulich, interaktiv und in hybriden Räumen vermittelt werden. Dieser Beitrag präsentiert praxisorientierte Ansätze der Hochschule Luzern, die im Rahmen des Innosuisse-Projekts „Augmented Planning“ entwickelt wurden. Anhand von drei Fallbeispielen wird gezeigt, wie AR kooperative und inklusive Planungsprozesse fördern kann. Dabei werden sowohl die Potenziale als auch die Herausforderungen beleuchtet, die mit der Integration von AR in die Stadtplanung verbunden sind.

Der Abbau vergaberechtlicher Regelungen unterhalb der EU-Schwellenwerte soll Beschaffungsprozesse für die Kommunen schneller und effizienter gestalten. Diese Ziele werden nicht erreicht werden. Stattdessen drohen Mehrausgaben ohne nennenswerte Beschleunigung der Beschaffungsprozesse. Zudem steigen die Korruptionsgefahren. Wie Kommunen hier sinnvoll agieren können, wird in diesem Beitrag erläutert.

Seit ein paar Jahren wird öffentlich wieder stärker über das Wohnen diskutiert. Lange Zeit war es ein wenig aus dem Fokus geraten. Die Wohnungsnot der Nachkriegsjahre schien endgültig überwunden und der soziale Wohnungsbau kein Thema mehr zu sein. Doch das Leben in den inneren Stadtquartieren unserer Städte wird immer begehrter und längst findet hier ein heftiger Verdrängungswettbewerb statt, der den weniger zahlungskräftigen Bewohnern mehr und mehr den Wohnort diktiert. Die Menschen in Deutschland lehnen sich auf gegen die „Gentrifizierung“ der Städte und die damit verbundene soziale Entmischung und Verdrängung aus ihrer gewohnten Lebensumwelt.

Die gründerzeitlichen Wohngebiete in Berlin stehen bei Wohnungsnachfragern hoch im Kurs – das zeigen die steigenden Mieten und Wohnungskaufpreise der letzten Jahre. Nach neuesten Mitteilungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt war z.B. der Mietpreisanstieg in den Gründerzeitquartieren in den vergangenen zwei Jahren doppelt so hoch wie im Berliner Durchschnitt. Diese Entwicklung trifft seit mehreren Jahren besonders auf Quartiere in Kreuzberg und Neukölln zu und verdeutlicht die Attraktivität dieser Wohngebiete für Hinzuziehende. Diese Situation eröffnet die Frage, wie sich die dort lebende Bevölkerung vor überdurchschnittlichen Mieterhöhungen, Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen, Wohnungsverkäufen an Investoren und letztlich vor Verdrängung schützen kann.

Durch Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt verändern sich Strategien und Handlungsoptionen: Stark ansteigende Boden- und Mietpreise und dadurch entstehende Gentrifizierungsprozesse in den Städten machen andere Vorgehensweisen als bisher beim Thema Wohnen für diverse Akteure nötig, damit der Wohnungsmarkt in der Stadt weiterhin für viele zugänglich ist. Eine mögliche Antwort auf diese Herausforderungen kann das gemeinschaftliche Bauen und Wohnen sein. Auch wenn Baugemeinschaften darin quantitativ eine eher untergeordnete Rolle spielen, so wird ihnen dennoch zugestanden, wichtige Akteure im Stadtraum zu sein.

Derzeit wird in vielen Städten über die Einführung sogenannter Baulandmodelle oder Baulandrichtlinien diskutiert. Hauptmotor dieses vermehrten Interesses sind die sich verengenden Wohnungsmärkte und die damit einhergehenden Probleme der Wohnungsversorgung. Davon ausgehend zielen die jüngeren Baulandmodelle insbesondere darauf, den geförderten Wohnungsbau zu forcieren und so den gleichzeitigen Wegfall vorhandener Mietpreis- und Belegungsbindungen zumindest partiell zu kompensieren. Der vorliegende Beitrag befasst sich insbesondere mit den Vorgehensweisen und Methoden der Angemessenheitsprüfung.

Dritte Orte gewinnen in Zeiten gesellschaftlicher Veränderungen, wachsender sozialräumlicher Herausforderungen und steigender Anforderungen an den öffentlichen Raum zunehmend an Bedeutung. Es sind jene Orte jenseits von Wohnen und Arbeit, an denen Menschen unverbindlich zusammenkommen können, ohne Konsumdruck, und an denen Begegnung, Austausch und Mitgestaltung selbstverständlich werden. Vor allem in Stadtteilen, die – wie Fraulautern – über Jahre von tiefgreifenden Strukturwandeln geprägt sind, können solche Orte zur sozialen Stabilisierung und zur Identitätsbildung maßgeblich beitragen. Der neu gestaltete Alte Pfarrgarten in Saarlouis-Fraulautern ist ein Beispiel für die Um- und Nachnutzung eines zuvor brach liegenden Areals zu einem lebendigen, inklusiven und generationenübergreifenden Treffpunkt. Dr Gutenbergplatz – als Beispiel Nummer zwei – wurde von einem ungenutzten Stadtraum zu einem klimawirksamen Erinnerungsort.

Dienstreise. Eine kleinere Großstadt im Süden Deutschlands. Bis zum Beginn der Konferenz sind noch etwa zwei Stunden Zeit. Die unerwartete Pünktlichkeit der Deutschen Bahn verwandelt den vorsorglich eingeplanten Puffer in einen Freiraum, der mit Leben gefüllt werden möchte. Genügend Zeit, um einen Hauch Lokalkolorit einzuatmen und einen kurzen Blick durch das Fenster des Stadtlebens zu erhaschen. Wie dieser Blick aussieht, wird zunehmend von urbanen Daten und deren Darstellung auf dem Smartphone bestimmt.

Hinsichtlich ihrer Bedeutung für das Stadtbild, für Identität und gesellschaftliche Prozesse wird an öffentliche Räume ein hoher Anspruch formuliert. Generell werden sie als Orte möglicher Begegnung, als wichtig für die Bewältigung gesellschaftlicher Vielfalt eingeschätzt. In ihnen wird die Stadtgesellschaft sichtbar. Hier gibt es zum einen die Chance, Vielfalt und Verschiedenheit wahrzunehmen und Fremden Begegnungen zu ermöglichen. Zum anderen werden gerade in öffentlichen Räumen gesellschaftliche Spannungen, Vorbehalte und Ausgrenzungen sichtbar. Eben weil sie Orte potenzieller Begegnung sind, bedürfen Alltagskontexte öffentlicher Räume und die in ihnen üblichen Praktiken einer differenzierten Betrachtung, um sowohl überschießende Erwartungen als auch pauschale Konfliktszenarien zu relativieren.

Die Lage im Lande in Sachen gedachter und gelebter Demokratie erscheint von einer wachsenden Widersprüchlichkeit, vor allem aber von einer anhaltenden Unzufriedenheit geprägt zu sein. Was Politikwissenschaftler schon in den 1990er Jahren konstatiert haben, findet seitdem in vielen Veröffentlichungen wie auch in regelmäßig wiederkehrenden Umfragen eine zunehmend deutlichere Bestätigung. In einer jüngsten repräsentativen Umfrage vom Februar 2012 stellt Infratest dimap beispielsweise fest, dass unsere Demokratie zwar weiterhin unstrittig sei, sich aber das Vertrauen der Bürger in die Politik generell verschlechtert habe und zunehmend mehr auch formal legitimierte Entscheidungen der Politik von den Bürgern kritisch hinterfragt oder gar in Zweifel gezogen würden (Infratest dimap 2012).

Beim Planerladen e.V. handelt es sich um einen zivilgesellschaftlichen Akteur, der seit 1982 in der Dortmunder Nordstadt arbeitet. Die verschiedenen Stadtteilläden und -büros sind längst zu einem selbstverständlichen Teil der alltäglichen Infrastruktur geworden. Der Vereinsname ist gleichsam Programm: Mit dem vom Planerladen verfolgten Ansatz eines "Planens aus der Nähe" (Hardt-Waltherr Hämer) war in erster Linie die Erwartung verbunden, durch Ortsnähe und niedrigschwellige Ansprache zusätzliche Kontakt- und Kommunikationschancen zu eröffnen, um damit Beteiligungs- und Gestaltungsmöglichkeiten auch für die weniger mobilen, artikulationsschwächeren Bewohner zu schaffen. Ein wichtiges Markenzeichen der Arbeit ist darüber hinaus das Zusammenwirken von Planungs- und Sozialprofis auf der Basis interkultureller Tandems, was in Reaktion auf die Realitäten der Armutsentwicklung in einem Zuwanderungsstadtteil unvermeidlich ist.

Die gesetzlich vorgegebenen Beteiligungsmöglichkeiten in Planungs- und Genehmigungsverfahren – wie z.B. die formelle, in § 3 BauGB geregelte Beteiligung als Information und Anhörung – werden von der Zivilgesellschaft heutzutage oftmals nicht oder unvollständig wahrgenommen. Das hat zur Folge, dass sich Verfahren bereits in einem fortgeschrittenen Stadium befinden oder Rechte sogar präkludiert sind, bevor sich unter Umständen die Bürgerinnen und Bürger einbringen und zu Wort melden. Damit nimmt ihr Einfluss auf die Planungs- und Genehmigungsprozesse sowie auf die Entscheidungen ab. Anhand von Beispielfällen aus der Praxis unter anderem bei der Planung und Realisierung von Windenergieanlagen im Südschwarzwald zeigt der Aufsatz die Auswirkungen des Beteiligungsparadoxons – auch Partizipationsparadoxon genannt – auf.

Wenn im Kontext von Stadt- und Quartiersentwicklung von Partizipation die Rede ist, geht es meist um zeitliche, räumliche und im Teilnehmerkreis begrenzte Verfahren zur Formulierung und Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. Das können anlassbezogene Veranstaltungen (Charettes, Zukunftswerkstätten, Workshops etc.) sein oder auch regelmäßig tagende Beiräte oder Jurys, zum Beispiel zur Vergabe von Geldern aus Quartiersfonds und -budgets. Die Erwartungen an diese Verfahren sind hoch. Über die frühzeitige Einbeziehung von Bewohnern, so ein häufig formulierter Anspruch, erhöhe sich die Legitimation der Entscheidungen, die Qualität und schließlich auch die Akzeptanz der betreffenden Maßnahmen; zudem trage Beteiligung zur Stärkung des sozialen Kapitals und des Zusammenhalts in einem Quartier bei.

Kommunale Gebäude stellen einen wesentlichen Teil des Vermögens einer Kommune dar und sind für die Daseinsvorsorge sowie die Erfüllung öffentlicher Aufgaben von zentraler Bedeutung. Neben der baulichen Instandhaltung aller Bestandsimmobilien gehört die Gewährleistung der betrieblichen Sicherheit für Gebäude und Nutzer zu den Kernaufgaben der kommunalen Gebäudewirtschaft. Dabei geht es nicht nur um den Werterhalt und die effiziente Nutzung der Liegenschaften – auch eine Vielzahl gesetzlicher Vorgaben, Verordnungen und technischer Regeln ist einzuhalten, um die Immobilien rechtssicher bereitzustellen. Die Betreiberverantwortung ist ein zentrales Element im Gebäudemanagement, das aktiv gesteuert werden muss. Sie sollte sich in der Aufbau- und Ablauforganisation widerspiegeln und idealerweise im Selbstverständnis aller Fach- und Führungskräfte fest verankert sein.

Der Begriff der „Betreiberverantwortung“ löst mancherorts im öffentlichen Gebäudemanagement immer noch eine gewisse Beunruhigung aus. Doch warum eigentlich? Und warum ist Betreiberverantwortung keine alleinige Aufgabe des Gebäudemanagements, sondern der Gesamtverwaltung? Um diese Fragen soll es in dem nachfolgenden Beitrag gehen.

Unter dem Projekttitel "TRANSCITY" führen wir seit Oktober 2019 mit Unterstützung der Stiftung Mercator auf kommunaler Ebene eine explorative Analyse im Bereich der angewandten Klimaforschung durch. Unsere Projektidee basiert auf folgender Annahme: Die ökonomisch schlechter gestellten Quartiere einer Großstadt gehören häufig auch zu den Quartieren mit einem geringeren ökologischen Fußabdruck – und umgekehrt. Zugleich haben Bewohner in diesen Quartieren in der Regel kaum Möglichkeiten, aus eigenen Mitteln Klimaschutzmaßnahmen durchzuführen. Dieses sozialpolitische Paradox haben wir in ein Forschungsdesign übertragen, das die Sichtweise auf kommunalen Klimaschutz völlig neu gewichtet: Gegenstand ist die Entwicklung und Anwendung eines Social Urban Emissions Trading System (SUETS).

Ab einem bestimmten Grad an Repräsentation, d.h. der Vertretung vieler durch einen, beginnt die Kluft zwischen dem Vertreter und seinen Repräsentierten kritisch zu werden. Dies betrifft jede Form von Herrschaft, sei es in Unternehmen, Vereinen, Kirchen, aber auch in Nachbarschaftsinitativen, Mietervertretungen, ja selbst in Familien: Denn wie weiß derjenige, der vertritt, was genau seine Anbefohlenen in jeder Entscheidungssituation wirklich, wirklich wollen? Diese Repräsentationskluft wird umso kritischer, je verbindlicher – d.h. umfassender, langfristiger, sanktionsbeladener, sprich folgenschwerer – die Entscheidungen sind, die einer für andere traf. Besonders verführerisch wird diese Vertretungsmacht, wenn man sich selbst ausnehmen, oder zumindest bevorzugen kann, sprich das Beschlossene und seine Auswirkungen mehr für die Anderen, denn für einen selbst gelten.

Der möglichst weitgehende Schutz des Klimas zählt zu den zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Neben der Bundesregierung haben inzwischen viele Kommunen, teilweise im EU-Rahmen, ehrgeizige Ziele bei der Reduzierung der für den Treibhauseffekt hauptverantwortlichen CO²-Emissionen formuliert, Deren erfolgreiche Umsetzung hängt jedoch nicht zuletzt von der lebensnahen Berücksichtigung von Einstellungs- und Verhaltensmustern sowie der aktiven Mitwirkung des Bürgers ab. 

Nein, Günther Jauch war nicht da – aber der Gasometer in Berlin-Schöneberg strahlte auch ohne den prominenten Moderator ein besonderes Flair aus. Der vhw hatte sich diesmal als Veranstaltungsort für seinen jährlichen Verbandstag ein Industriedenkmal und Fernsehstudio gleichermaßen ausgesucht. Aber rasch wurden sowohl die Anordnung als auch die Dimensionen von Bühnenbereich und Zuschauerrängen von Referenten und Teilnehmern angeeignet. "BürgerMachtStadt – Kommunen als Rettungsanker der Demokratie?!" – so hieß das Thema des vhw-Verbandstages 2012, und über 200 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung sind der Einladung des Verbandes gefolgt. Die Rolle Günther Jauchs übernahm – wie schon beim Verbandstag 2011 – Elke Frauns aus Münster.

Viele erfolgreiche Beteiligungsverfahren belegen sehr anschaulich ihren Mehrwert. Insbesondere in den großen Städten ist die Beteiligung zu einem wesentlichen Faktor in den Planverfahren geworden. Dazu ist inzwischen eine Vielzahl von – auch digitalen – Formaten entwickelt worden, mit denen es gelingt, die Bürger mitzunehmen und ihre Ortskenntnisse in den Prozess einzubringen. Unbestritten ist aber auch, dass mit den Verfahren ein erheblicher Aufwand verbunden ist, der personelle und finanzielle Ressourcen erfordert, über die die Großstädte im Regelfall verfügen. Das Kontrastprogramm hierzu liefern hingegen kleinere Städte und Gemeinden. Insbesondere in den dünn besiedelten ländlichen Räumen, deren Entwicklungsperspektive begrenzt ist, hat die Beteiligung der Betroffenen einen anderen Stellenwert als in den Großstädten. Unbestritten ist aber auch, dass mit den Verfahren ein erheblicher Aufwand verbunden ist, der personelle und finanzielle Ressourcen erfordert, über die die Großstädte im Regelfall verfügen.

Politikverdrossenheit, sinkende Wahlbeteiligung – laut einer GfK-Umfrage aus dem Jahr 2011 befindet sich das Ansehen von Politikern auf einem historischen Tiefpunkt. Am ehesten wird Politik noch auf lokaler Ebene anerkannt, dort wo Politik erfahrbar gemacht wird, wo Ortspolitiker und Bürger noch miteinander in Dialog treten können und Entscheidungen direkte Betroffenheit auslösen. Um diese Dialogverfahren erfolgreich zu gestalten und zufriedenstellende Konfliktlösungen zu erreichen, sind  eine professionelle Vorbereitung und Begleitung erforderlich. Dazu benötigt die Kommune eine fachlich versierte und in Fragen von Bürgerbeteiligung gut aus- und fortgebildete Verwaltung, die den ehrenamtlich agierenden Kommunalpolitikern qualifizierte Vorschläge  zur Entwicklung der Stadt unter Einbeziehung aller Akteure und Interessensgruppen macht.

Menschenleere Landstriche, überalterte Städte, Überforderung der jungen Generation, die die Finanzlast der Alten nicht mehr tragen kann – dies sind Bilder, die immer wieder mit dem demografischen Wandel in Verbindung gebracht werden. In der öffentlichen Diskussion wird die Alterung der Gesellschaft oft als Belastung vor allem für die sozialen Sicherungssysteme gesehen, aber immer mehr werden auch die positiven Seiten des Alter(n)s diskutiert und die Potenziale. In den Diskussionen über den demografischen Wandel wird meist außer Acht gelassen, dass es den demografischen Wandel nicht gibt. Eine Vielzahl unterschiedlicher Entwicklungen stehen hinter diesem Begriff, die eine differenzierte Betrachtung verlangen.

"Stadtumbau von außen nach innen", "Stärkung der Stadtzentren", "Behebung von innerstädtischen Funktionsverlusten", "Renaissance der Stadtzentren als Wohnstandorte"… Die Liste der leitbildartigen Verkündungen zur Bedeutung der Innenentwicklung ist lang. Gerade im Stadtumbau hat dies über ihre quantitative Behebung des Wohnungsüberschusses hinaus insbesondere eine qualitative Dimension. Neben den Chancen existieren jedoch auch Grenzen der innerstädtischen Entwicklung. Beides soll im Folgenden im Spannungsfeld zwischen Umnutzung und Rückbau beleuchtet werden.

Die Hitzewellen der letzten Sommer haben gezeigt, wie stark sich hohe Temperaturen auf Lebensqualität und Gesundheit von Bewohnerinnen und Bewohnern auswirken können. Vor allem für stark versiegelte und dicht bebaute Städte ist die zunehmende Häufigkeit und Intensität von Hitzeperioden herausfordernd. Im Sinne einer Klima-Governance-Strategie sind formelle, ökonomische und informelle Regelungsformen für Verwaltungshandeln und Politik gefragt. Kommunen haben sich entsprechend in den letzten Jahren zunehmend befähigt, fachlich-strategisch, organisatorisch, prozedural und adäquat auf Klimawandelfolgen zu reagieren. Um Hitzebelastung zu reduzieren, können verschiedenste Maßnahmen auf den Handlungsebenen Quartier, Gebäude und Bewohner ergriffen werden. Dabei spielt Bürgerbeteiligung eine wichtige Rolle, um nachhaltige und nutzerakzeptierte Lösungen zu finden.

Mobilität ist ein entscheidender Faktor für die Zukunftsfähigkeit der ländlichen Räume. Doch der demografische Wandel sowie veränderte Lebens- und Arbeitsgewohnheiten stellen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in ländlichen Regionen immer wieder vor große Herausforderungen. Klassische Bedienformen sind oft nur schwer in einer angemessenen Dichte aufrechtzuerhalten, meist dominiert der Individualverkehr, und insbesondere ältere Menschen haben aufgrund von Mobilitätseinschränkung zunehmend Schwierigkeiten, die Haltestellen des ÖPNV zu erreichen. Das Bürgerbusprojekt setzt genau dort an und verbessert nicht nur die Mobilität im ländlichen Raum. Darüber hinaus fördert es das bürgerschaftliche Engagement und stärkt den Zusammenhalt vor Ort.

Erst zögerlich wird in der Diskussion um die Finanzierung von Wohnungsunternehmen der öffentlichen Hand das Erbbaurecht thematisiert. Dabei kann es eine nachhaltige wirtschaftliche Sanierung verbunden mit höchstmöglichem Mieterschutz ermöglichen. Ein Königsweg – ebenso lukrativ wie sozial.

Nach wie vor wird in den aktuellen Debatten um Integration und Stadtentwicklung diskutiert, wie sich eine zunehmende Vielfalt auf das Zusammenleben in unseren Stadtgesellschaften auswirkt. Im Spannungsfeld zwischen einer weltoffenen Ankommens- bzw. Integrationskultur und einer restriktiven Asylpolitik wird auf der einen Seite der gesellschaftliche Zusammenhalt beschworen, auf der anderen Seite ein regelrechter „Riss durch die Gesellschaft“ konstatiert. Auf dem vhw-Verbandstag 2017 zum Thema „Mit Vielfalt umgehen!“ begeisterte Prof. Dr. Heinz Bude das Publikum mit seinem Vortrag „Mit Vielfalt umgehen! Geht ein Riss durch die Gesellschaft?“. Inzwischen wurde der Vortrag verschriftlicht und liegt nun als Beitrag für unsere Zeitschrift vor.