Auf dem Verbandstag 2024 des vhw am 17. Oktober 2024 in Berlin zum Thema „Verpflichtet Eigentum?“ referierte Bundesverfassungsrichter a. D. Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio in seiner Keynote über den Schutz und die Sozialpflichtigkeit des Eigentums. Dabei stand insbesondere im Fokus, was Artikel 14 des Grundgesetzes für die Stadtentwicklung bedeutet. Wir haben seinen Vortrag redigiert und drucken ihn hier zum Nachlesen ab.

Nachdem im Jahr 2020 der traditionelle Verbandstag des vhw coronabedingt abgesagt werden musste und das Fortbildungsprogramm in Onlineformaten durchgeführt wurde, konnte in diesem Jahr nach langer Zeit wieder eine Präsenzveranstaltung mit rund 150 Teilnehmenden durchgeführt werden. Der Verband hat sich zum 75. Geburtstag ein Thema ausgesucht, das – insbesondere vor dem Hintergrund von Homeofficemöglichkeiten und Onlineveranstaltungen – aktueller nicht sein könnte: Inwiefern beeinflussen neue Digitalisierungspotenziale und -strategien Stadtgesellschaft und Stadtentwicklung? Die Hauptstadtrepräsentanz der Deutschen Telekom als Veranstaltungsort war dem Anlass des 75-jährigen Verbandsjubiläums durchaus angemessen und bot gleichzeitig einen idealen Rahmen für das Thema „Digitalisierung“. Die Moderation übernahm Nadia Zaboura.

In Zeiten des Wirtschaftswunders und der Automobilisierung der Bundesrepublik wurden am Rande der Städte und auch in peripheren Räumen massenhaft Einfamilienhäuser einfacher bis mittlerer Qualität errichtet. Aus diesem Zeitraum stammt auch der Großteil der deutschen Eigenheimbestände. In den alten Bundesländern ist daher jedes dritte Wohngebäude ein zwischen 1949 und 1978 errichtetes Ein- bzw. Zweifamilienhaus; das entspricht in etwa einem Fünftel aller Wohnungen Westdeutschlands. Die Bestände sind in der Regel von den einstigen Bauherren bewohnt, die –je nach Jahr der Errichtung – mittlerweile das Seniorenalter erreicht haben. Sukzessive tritt die Generation der Erstbezieher ab und ist damit Teil eines Generationswechsels, der häufig mit dem Verkauf der Häuser durch die Erben endet.

Eine hohe Lebensqualität, ein historisches Stadtgefüge, ein vielseitiges Bildungs- und Freizeitangebot – Werte, die nicht jeder gleich mit Verden verbindet, mit dieser kleinen, norddeutschen Stadt an der Aller. Und doch hat Verden all das – und noch viel mehr. Die Verdener sind stolz auf ihre Stadt. Man wohnt oder arbeitet nicht nur, man lebt hier. Und das mittendrin im Dreieck von Bremen, Hamburg und Hannover. Um dieses Potenzial – Reiterstadt, Domstadt, Stadt am Fluss – zu sichern und zu stärken, geht Verden den Weg der integrierten Stadtentwicklung. Dabei ist es in Verden längst zur Selbstverständlichkeit geworden, dass Bürger bei der Planung und Entwicklung der Stadt mitreden und mitwirken – ein Erfahrungsbericht.

Für das Verständnis heutiger städtischer Kulturarbeit ist ein Rückblick in die siebziger Jahre oftmals unerlässlich, denn in keinem anderen Jahrzehnt wurde so viel über kulturelle Teilhabe, gesellschaftliche Partizipation und Fragen der Stadtentwicklung diskutiert wie in dieser Zeit. So empfahl der Deutsche Städtetag im Jahr 1973 „Wege zur menschlichen Stadt“, bei denen es um eine Aufwertung der städtischen Kultur ging. Fortan sollte die Kultur bei der Stadtentwicklung eine größere Rolle spielen. Wichtige Kulturpolitiker der Zeit waren die Kulturdezernenten Hilmar Hoffmann aus Frankfurt und Hermann Glaser aus Nürnberg. Sie traten bundesweit für eine Demokratisierung der Kultur ein. In ihren Städten veränderten sie die Strukturen des Kulturangebots in diesem Sinne nachhaltig.

Manchmal sind es die vermeintlich „kleinen“ Projekte, die den Laden am Laufen halten. Wenn nun zunehmend etwa junge Familien aufs Land oder in die Kleinstädte ziehen sollen, dann sind nicht nur die digitale Infrastruktur und die Möglichkeiten des Homeoffice gefragt, sondern neben Gesundheitsversorgung und Einzelhandel auch die Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur für die jüngsten Familienmitglieder. Doch: Wie kann das in einer großen Flächengemeinde mit 30 umliegenden Dörfern organisiert und finanziert werden? Die Hansestadt Osterburg hat sich auf den Weg gemacht, die Auslastung der Kitas im Gemeindegebiet durch den Einsatz eines Kitabusses zu organisieren, und so Überlastungen auf der einen und Kitaschließungen auf der anderen Seite verhindert.

Von der Vision bis zur Wirklichkeit war es ein langer Weg – aber einer, den die Stadt Bad Berleburg mit aller Konsequenz erfolgreich gegangen ist. Und der sich gelohnt hat. Denn derzeit entsteht „Unser BLB-Netz“ – damit gelingt der südwestfälischen Kommune mit seinen rund 19.000 Einwohnenden der Anschluss an die Datenautobahn. Für uns ist klar: Das Netz der Zukunft ist jetzt. Wir wollen mit innovativen Ideen und Projekten wagemutig vorangehen und schnelles Internet für buchstäblich alle Menschen realisieren – lückenlos. Deshalb erhalten alle Haushalte, die dies wünschen, einen kostenlosen Glasfaserhausanschluss. Ich löse damit ein Versprechen ein, das ich zu Beginn meiner Amtszeit im Jahr 2004 gegeben habe: den Anschluss an die Datenautobahn. Der gelingt nun gemeinsam mit dem starken Partner „GREENFIBER“ mit Sitz in Hamburg.

Die Analyse kleinräumiger Veränderungen im Gebäudebestand einer Stadt in der Folge entspannter Wohnungsmärkte und des demografischen Wandels erfordert auch im Rahmen der kleinräumigen Wohnungsmarktbeobachtung adäquate Methoden. Art und Einsatzmöglichkeiten werden derzeit intensiv diskutiert. Gleichzeitig wenden jedoch bereits Kommunen diese neuen Methoden in ihren gemeindlichen Beobachtungs- und Monitoringsystemen an. Dieser Beitrag berichtet von den Erfahrungen, die die Stadt Dortmund mit der Durchführung einer Leerstandsursachenanalyse sowie der Analyse von Zwangsversteigerungen gemacht hat und stellt Vor- und Nachteile dieser Vorgehensweise heraus. Er möchte damit zur Diskussion um neue Methoden in der kleinräumigen Wohnungsmarktbeobachtung beitragen.

Die Diskussion über die Stadtrendite kommunaler Wohnungsunternehmen hat bereits weite Kreise in Politik und Fachwelt gezogen. Zwar lässt sich insgesamt ein abnehmender Druck beim Verkauf der kommunalen Wohnungsunternehmen an "neue" Eigentümer ausmachen, dennoch bleibt die Frage nach der Beurteilung der Leistungen der kommunalen Wohnungsunternehmen für die Städte eine sowohl für die Theorie als auch für die Kommunalpraxis höchst brisante, da die Entscheidung für oder gegen eine Privatisierung von Unternehmen auch die nächsten Jahre die Kommunen beschäftigen wird.

Zwischenbilanz unter veränderten Rahmenbedingungen am Beispiel Berlin Der Wohnungsmarkt in Deutschland befand sich in der letzten Zeit in einem grundsätzlichen Umbau. Prägend hierfür waren der konsequente Subventionsabbau, konkret der Wegfall der Eigenheimzulage und der degressiven Abschreibung im Mietwohnungsbau, die radikale Kürzung der öffentlichen Mittel für die soziale Wohnraumförderung, die klare Orientierung auf den Wohnungsbestand und der rückläufige Wohnungsneubau, vor allem aber mit anglo-amerikanischen Investoren neue Akteure. Dies war der Anlass dafür, dass vhw, DMB und vzbv das Projekt "Transformation der Wohnungsangebotslandschaft" in die Wege geleitet haben. Die Systematik unterscheidet sich von anderen Untersuchungen dadurch, dass mit einer raumscharfen Analyse konkrete, durch bestimmte Geschäftspraktiken hervorgerufene Entwicklungen aufgezeigt werden können. Damit sollte insbesondere untersucht werden, ob und in welcher Intensität sich die Vermietungs- und Investitionspolitik der Wohnungsunternehmen konkret auf die Versorgung und Belastung von Mieterhaushalten ausgewirkt hat.

Die Energiewirtschaft befindet sich in einem Umbruch: Politische, gesellschaftliche und klimatische Veränderungenwerden sich in bisher nie da gewesener Stärke auf die Unternehmen auswirken, was besonders dieStadtwerke zu spüren bekommen. Der Beitrag beschreibt den Wandel kommunaler Energieversorger hin zu Effizienz-Experten und Klimaakteuren, was für die kommunalen Unternehmen bei allen Herausforderungen mitgroßen Chancen verbunden ist.

Die Stadtplanung muss unterschiedlichsten Anforderungen bei der Entwicklung des städtischen Raumes gerecht werden. Verschiedenste Aspekte wollen berücksichtigt werden, unter denen der Klimaschutz nur einer ist. Jedoch steigt der Stellenwert des Klimaschutzes kontinuierlich. In der Stadt Augsburg wurde ein Leitfaden entwickelt, welcher als Hilfsmittel dient, energetische Aspekte optimal zu berücksichtigen. Darin sind nicht nur die Phasen der Bauleitplanung enthalten, sondern alle Phasen der städtebaulichen Entwicklung, beginnend mit der Auswahl von Flächen bis zur Umsetzung der Bebauung. Der Beitrag beschreibt die Voraussetzungen in der Stadt Augsburg, welche zur Entwicklung des Arbeitsinstruments geführt haben, seinen Aufbau, die Anwendung sowie seine Grenzen.

Im Jahr 2004 kritisierte der damalige Bundespräsident Horst Köhler, sicher den damals dominanten Zeitgeist angemessen ausdrückend, dass nur „den Subventionsstaat zementiert“, wer gleichwertige Lebensverhältnisse anstrebe. Zwar gab es damals durchaus Widerspruch aus einigen Bundesländern und der Fachwelt (vgl. ARL 2006), eine breitenwirksame Diskussion entstand aber nicht. Seit zwei, drei Jahren ist es vollkommen anders: „Gleichwertigkeit“ gilt im Zusammenhang mit der Diskussion über soziale Gerechtigkeit als wesentliche Zielvorstellung und ist Thema zahlloser Veranstaltungen, Kommissionen und Veröffentlichungen. Auch das seit einigen Jahren unübersehbar zunehmende Interesse an „Heimat“ kann in diesen Kontext eingeordnet werden.

Metropolen ächzen unter Wachstumsschmerzen und aktuelle Untersuchungen sehen Kleinstädte ganz oben in der Beliebtheitsskala als Wohnorte. Gibt es neue Perspektiven für ländliche Räume?  OstWestfalenLippe (OWL) will seine Chance nutzen und Antworten geben. Die Region rund um die Großstädte Bielefeld und Paderborn, mitten zwischen den Ballungsräumen Ruhrgebiet und Hannover gelegen, arbeitet mit vereinten Kräften am „neuen UrbanLand OstWestfalenLippe!“ UrbanLand – das klingt wie ein Widerspruch in sich – wie eine schräge Marketingidee. Dahinter steckt die Vision einer Region, die eine attraktive Alternative für Leben und Arbeiten außerhalb der Metropolen ist. Und das Instrument zur Umsetzung ist die REGIONALE 2022, ein Strukturentwicklungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalens.

Zum ersten Mal im Congress-Center am Berliner Westhafen war der vhw mit seinem jährlichen Verbandstag, genauso wie die meisten der etwa 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung. Die neue Location erfuhr von Publikum und Referenten zahlreiches Lob (neudeutsch: „Likes“) und passte so auch zum anspruchsvollen Programm der Tagung. Veränderungen in der Medienlandschaft und der politischen Kultur sowie ein zunehmender gesellschaftlicher Wandel wirken unmittelbar auf Meinungsbildungsprozesse vor Ort ein, was wiederum Auswirkungen auf das Aushandeln von Lösungen in den Kommunen hat. Welche Chancen bestehen vor diesem Hintergrund für Stadtentwicklung und lokale Demokratie? Das war eine zentrale Fragestellung des vhw-Verbandstages am 15. November 2018. Die Moderation übernahm die Journalistin Tina Kraus.

Bereits zum fünften Mal seit 2000 wurde der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt", der sich inhaltlich an das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt" anlehnt, ausgelobt und erfolgreich durchgeführt. Am 15. Januar 2009 fand der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2008", an dem bundesweit 173 eingereichte Projekte beteiligt waren, mit der in Berlin im Rahmen einer Festveranstaltung zelebrierten öffentlichen Preisverleihung einen gebührlichen, wie gelungen Abschluss. Die 12-köpfige Jury hat aus der Fülle der eingereichten Wettbewerbsbeiträge zehn herausragende Projekte mit dem Preis Soziale Stadt ausgezeichnet und elf weitere Initiativen mit einer Anerkennung geehrt.

In Vorbereitung des für den Verbandstag 2009 erstellten Positionspapiers hat der vhw erste Prämissen formuliert, die die künftige Grundausrichtung des Verbandes in seinen wesentlichen Eckpunkten umreißt. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Bundestagswahl wurden die beiden großen Volksparteien CDU und SPD mit diesen Inhalten konfrontiert und um eine Stellungnahme gebeten. Im Anschluss an die drei Grundprämissen sind deshalb die Reaktionen von Bärbel Dieckmann (SPD) und Ronald Pofalla (CDU) abgedruckt.

Das zehnjährige Jubiläum des Bund-Länder-Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt" in diesem Jahr sollte als Anlass für eine konzeptionelle und politische Diskussion über die grundsätzliche Weiterentwicklung und Neuausrichtung der Soziale-Stadt-Politik auf kommunaler Ebene genutzt werden. Die integrierte Stadt(teil)entwicklung muss auch jenseits staatlicher Sonderförderung zu einer Regelaufgabe der Kommunen werden!

Ein Erdgeschoss-Saal in Hamburg-Altona, Große Bergstraße: roher Beton, gelbe Lichtspots, eine Gruppe alter Sofas, eine Bühne, Rohre unter den Decken. Der Raum ist gefüllt mit 100 Personen. Wildfremde Menschen, die sich an acht Tischen gegenübersitzen, tief ins Gespräch abgetaucht. Konzentriertes Stimmengewirr liegt in der Luft, alle paar Momente von einem Fahrradklingel-Signal durchbrochen. Die Leute wechseln das Gegenüber, die Gespräche beginnen von Neuem. Zwei Minuten Zeit, um die eigene Idee für die Stadt von morgen zu formulieren. Jeder mit jedem, schnell und offen: Das ist Hamburgs erstes Zukunfts-Ideen-Speeddating, die Nexthamburg Session No.1.

Mobilisierung und Beteiligung lokaler zivilgesellschaftlicher Netzwerke sind unabdingbare Voraussetzung für integrierte Entwicklungskonzepte in der Sozialen Stadt. Sozialraumorientierung sowie die vielfältigen Formen der Partizipation und die Potenziale der örtlichen Akteure müssen gefördert und gestärkt werden. Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Soziale Stadtentwicklung und Gemeinwesenarbeit e.V. untersucht in einem Modellprojekt der Bundesinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik die Notwendigkeit und die Rahmenbedingungen einer Engagementförderung – insbesondere für benachteiligte Bevölkerungsgruppen.

Die Frage nach der "Zukunft des Sozialstaats" steht in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise im Zentrum der öffentlichen Diskussionen in Deutschland. Diese Frage erhält in Ballungsgebieten – Verdichtungsräume, Stadtlandschaften, Agglomerationen – besondere Brisanz; denn der fortschreitende Urbanisierungsprozess lässt die zentralen Veränderungstendenzen und Herausforderungen der Gesellschaft vor allem in den multikulturellen, sozialstrukturell fragmentierten und überalternden Stadtgesellschaften sichtbar werden. Vor diesem Hintergrund überrascht es nicht, dass die mittlerweile fast schon klassische Frage: "Überlebt die soziale Stadt?" heute wieder an erheblicher Dynamik gewinnt.

Charlottenburg ist einer der ältesten Stadtteile in Berlin. Mit seinem Schloss Charlottenburg, seinen alten Kiezen und einigen gut erhaltenen historischen Gebäuden ist es einer der am dichtesten bewohnten Bezirke der Hauptstadt. Es gibt einige geschichtsträchtige Straßen der neueren deutschen Geschichte in diesem Bezirk. Eine dieser Straßen ist die Zillestraße, benannt nach dem Künstler Heinrich Zille, der bekannt für seine "Milljöh"-Zeichnungen und Fotografien aus dem Berliner Arbeiterleben war.

Bei der Untersuchung, die hier vorgestellt und kommentiert werden soll, handelt es sich um eine Multi-Client-Studie, die das Instrument der Sinus-Sociovision Migranten-Milieus nutzt, um jenseits der üblichen ethnisierenden Kategorien die Wohn- und Partizipationssituation von Migranten im Rahmen ihrer lebensweltlichen Praktiken und Orientierungen (Milieus) in der Stadt zu erforschen. Zu den zentralen Fragestellungen des Teils, den der vhw als Auftraggeber fokussierte, gehören: Wie wollen Migranten in Deutschland wohnen? Welche Gruppen mit ähnlichen Vorstellungen lassen sich unterscheiden? In welchem Umfeld wollen sie wohnen?

Nachdem Ende 2007 (qualitative Vorstudie) und im Jahr 2008 (quantitative Hauptstudie) zwei Migrantenmilieustudien mit ebenso spannenden wie teils auch kritisierbaren Erkenntnissen (vgl. Kunz 2008) aufwarteten, legt der vhw nun seine Ergebnisse vor. Jenseits der Detailfragen, die sowohl Design als auch Ergebnisse dieser vertiefenden Milieustudie sicherlich aufwerfen werden, gilt es, aus integrationspolitischer Sicht einige grundsätzliche Aspekte aufzugreifen und zu kommentieren.

Der Kristallisationspunkt von Migration und ethnischer Vielfalt liegt in den Städten. Im Durchschnitt verfügt in Deutschland jeder Fünfte über einen Migrationshintergrund –  in den Städten sind es mit bis zu 40 Prozent deutlich mehr. Auf kleinräumiger Ebene wie Stadtteilen und Straßenzügen finden sich in bestimmten Städten wie Frankfurt am Main oder Berlin auch Anteile von über 50 Prozent. Und in den deutschen Städten werden in Zukunft noch mehr Migranten leben als bisher. Diese Prognose wird in Studien durchgängig konstatiert. Wer die Zukunft der Stadt verstehen will, muss deshalb insbesondere auch die Migranten verstehen. Sie werden die Stadtgesellschaft von morgen maßgeblich verändern.