Wilde Müllhalden, defekte Laternen, Schlaglöcher oder Radwege, die von Sträuchern überwuchert werden – oftmals fallen Bürgerinnen und Bürgern Missstände und Probleme auf. Gerne würden sie diese an die verantwortlichen Stellen melden, wissen aber wegen unklarer Zuständigkeiten häufig nicht, an wen sie sich wenden sollen. Eine solche Intransparenz kann auf Seiten der Bürger zu Ärger und Unmut führen. Erste Ansätze zur Lösung dieses Bürokratieproblems gibt es inzwischen mit der bundesweiten Behördennummer "D115" oder den kommunalen Callcentern und Bürgerbüros, an die jeder zentral seine Fragen und Anliegen richten kann.

In wenigen gesellschaftlichen Bereichen liegen öffentliche Wahrnehmung und Realität so weit auseinander wie im Sport. Im Fokus der Öffent­lichkeit stehen zumeist nur einige (telegene bzw. telegen produzierte) Sportarten mit ihren Spitzenleistungen, vor allem aber auch der hoch kommerzialisierte und bisweilen skandalisierte Teil des Sports. Die Realität des organisierten Sports in Deutschland mit über 91.000 Vereinen und 27 Millionen Mitgliedschaften sieht indes völlig anders aus. Hier wird das Sporttreiben von Mil­lionen Menschen ehrenamtlich – das heißt frei­willig und zum größten Teil unentgeltlich – mit hohem Engagement und viel persön­lichem Einsatz orga­nisiert. Selbstorganisation und Ehrenamtlichkeit sind im Gegensatz zu manchen anderen gesell­schaftlichen Bereichen konstitutive Elemente des Sports in Deutschland.

Seit Juli 2015 bearbeitet das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) das Forschungs-Praxis-Projekt „Vielfalt in den Zentren von Klein- und Mittelstädten – sozialräumliche Integration, städtische Identität und gesellschaftliche Teilhabe“ (siehe auch: www.vielfalt-in-stadt-und-land.de). Im Kern geht es darum, dass Klein- und Mittelstädte mit Maßnahmen zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Integration positive Entwicklungseffekte für die Stabilisierung ihrer Innenstädte/Zentren auslösen. Anders als ein „reines“, grundlagenorientiertes Forschungsprojekt hat dieses Vorhaben eine auf Aktivierung und Austausch angelegte Ausrichtung. Praxispartner des Difu sind neun Projektkommunen.

Die politische Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund findet meist nur geringe öffentliche Aufmerksamkeit. Dies gilt in erster Linie für die politische Beteiligung in Parlamenten, Parteien und bei Wahlen. Von einer gleichberechtigten und proportionalen Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund kann dort keine Rede sein. Stärkere Aufmerksamkeit erfahren zivilgesellschaftliche und beratende Formen politischer Beteiligung, die vor allem auf kommunaler Ebene praktiziert werden. Zu dieser Wachstumszone gehören Migrantenorganisationen und Integrationsräte, aber auch die Förderung des freiwilligen Engagements von Eingewanderten. Sie können jedoch vorenthaltene politische Bürgerrechte nicht kompensieren. Das Integrationspotenzial politischer Partizipation ist erst noch zu entdecken.

Der vhw veranstaltete am 22. Juni in Mannheim den Städtenetzwerkkongress zum Thema „Stadtentwicklung zwischen Vielfalt und Sehnsucht nach Vereinfachung“. Über das Spannungsverhältnis von Vielfalt, Komplexität und Einfachheit im Kontext von Kommunalpolitik, Verwaltung und Planung sprach Frank Jost vom vhw mit dem Mannheimer Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, gleichzeitig Verbandsratsvorsitzender des vhw.

Städte sind Schmelztiegel, in denen unterschiedlichste Erwartungen, Wünsche und Hoffnungen einer großen Vielfalt von Menschen und Sichtweisen zusammentreffen. Entsprechend komplex und undurchschaubar gestalten sich öffentliche Aufgaben wie die Stadtentwicklungspolitik, die all diesen Ansprüchen gerecht zu werden versucht. Dem steht eine wachsende Sehnsucht weiter Teile der Bevölkerung nach Verständlichkeit und Vereinfachung in Politik und Verwaltung gegenüber und stellt eine der großen politischen Herausforderungen der Gegenwart dar. Der vorliegende Beitrag spannt den Bogen von veralteten Vorstellungen von Integration über den Entwurf eines „Vielheitsplans“ zum Leitprinzip der Kollaboration.

„Ein hohes Qualifikationsniveau und lebenslanges Lernen liegen im gemeinsamen Interesse von Beschäftigten und Arbeitgebern“ (§ 5 Abs. 1 Satz 1 TVÖD). Die Sicherung der Zukunft des öffentlichen Sektors in Deutschland hängt entscheidend von der Ausbildung und Qualifikation seiner Mitarbeiter ab. Dies ist nicht nur Aufgabe einer guten Berufsausbildung, sondern zunehmend auch einer lebenslangen beruflichen Weiterbildung. Immer wieder neue rechtliche, technische und gesellschaftliche Entwicklungen stellen hohe Anforderungen an die Kompetenzen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Um die Herausforderungen einer sich rasch entwickelnden Berufs- und Lebenswelt zu bewältigen, die Effizienz der öffentlichen Verwaltung zu steigern und nicht zuletzt Beschäftigungssicherheit zu gewährleisten, müssen sich Verwaltungsmitarbeiter jeden Alters heute lebensbegleitend weiterbilden.

Die WerkStadt für Beteiligung war neben den Grundsätzen der Beteiligung und dem Beteiligungsrat Bestandteil des Modellprojektes „strukturierte Bürgerbeteiligung“ in der Landeshauptstadt Potsdam. Das Projekt wurde am 1. November 2013 mit einer dreijährigen Laufzeit gestartet und am 31. Oktober 2016 planmäßig abgeschlossen. Dem Start des Projektes ging eine intensive circa dreijährige Entwicklungsphase (2010–2013) voraus, in der aus einer trialogisch zusammengesetzten Gruppe heraus die Perspektiven von Zivilgesellschaft, Verwaltung und Kommunalpolitik miteinander verhandelt und in die Projektstruktur und in Projektinhalte umgesetzt wurden. Aufgrund der positiven Erfahrungen wurde das Projekt durch die Stadtverordnetenversammlung im Sommer 2016 in eine dauerhafte Struktur überführt.

Die Resultate von Bürgerbeteiligung wirken sich nur in vereinzelten Fällen auf kommunalpolitische Entscheidungen aus. Die gewählten Politiker halten die inhaltlichen Ergebnisse entsprechender Verfahren für überwiegend bereits bekannt und ihr eigenes Handeln ohnehin für den Wünschen der Bürger entsprechend. Außerdem sind sie häufig zeitlich und sachlich überfordert, den Vorschlägen der Bürger die angemessene Aufmerksamkeit zu widmen. Dies sind die zentralen Befunde einer empirischen Studie, die das Verfahren des „Bürgerhaushaltes“ in insgesamt dreizehn deutschen Städten untersuchte. Angesichts der hohen Erwartungen, mit denen Bürgerbeteiligung vielerorts startet, sind diese Resultate alarmierend und verdeutlichen dringenden Diskussions- und Handlungsbedarf.

Viele Städte und Gemeinden in NRW stehen vor den gleichen Herausforderungen und Problemen. Ziel ist die Sicherung und Entwicklung zukunftsfähiger und attraktiver Innenstädte und Ortskerne in Nordrhein-Westfalen. So vielfältig, komplex und individuell hierbei die Aufgaben sind, so breit und unterschiedlich sind auch die Ansatzmöglichkeiten, Methoden, Instrumente und Programme, diesen zu begegnen. In vielen Städten und Gemeinden liegen spezifische und langjährige Erfahrungen im Umgang mit den aktuellen Herausforderungen der Innenstadtentwicklung vor. Auch wenn jeweils individuelle Lösungen erforderlich sind, ist ein Austausch über die Erfahrungen hilfreich.

England sei das Mutterland des Fußballs und der Demokratie, heißt es. In beiden Disziplinen hat sich das Land in diesem Frühsommer allerdings nicht mit besonderen Leistungen hervorgetan. Lassen wir einmal das unrühmliche Ausscheiden aus der Fußball-Europameisterschaft beiseite und richten den Blick auf den Brexit, genauer: auf den Prozess, der zum Votum führte. Was dort geschah, hatte mit Demokratie wenig, mit Demagogie und Desinformation hingegen viel gemein. Welche Folgen der Brexit-Entscheid für das Land und die EU hat, wird sich noch zeigen. Über die Folgerungen für den Umgang mit Formen direkter Demokratie auch auf kommunaler Ebene – also mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden – sollte man jedoch schon jetzt nachdenken. Neben einigen grundsätzlichen Erwägungen stellt sich hier insbesondere die Frage, ob und wie sachgerechte Information und faire Prozesse zu gewährleisten sind.

Städte waren stets die Laboratorien der gesellschaftlichen Entwicklung. Städte waren stets die Orte, an denen sich jene Dynamik entfaltete, die für Gesellschaften typisch werden sollte – und dies ist wahrlich kein Phänomen der Moderne, was man etwa daran sehen kann, dass wir die  Entwicklung wenigstens westlicher Gesellschaften an Städten festmachen: an Athen als der Polis, die als erste Demokratie eine städtische Form des Interessenausgleichs erfunden hat; Rom als Zentrum der ersten Weltmacht, später dann als Zentrum des christlichen Europas; später dann die europäischen Zentren als Basen jeweiliger Nationalstaaten und heute schließlich die großen städtischen Agglomerationen der Welt.

Viele Kommunen haben in den letzten Jahren ihren Immobilienbestand drastisch reduziert. Der Zwang zur Haushaltskonsolidierung machte es erforderlich, sowohl jede Möglichkeit zur Einnahmeerzielung zu nutzen als auch den Haushalt von unwirtschaftlichen Kostenverursachern zu entlasten. Kommunale Immobilien sind häufig wegen ihrer Lage im Stadtgebiet besonders interessant und deshalb in der Regel gut zu veräußern. Oft handelt es sich jedoch auch um historisch und architektonisch bedeutende Gebäude, die ihren ursprünglichen Zweck entweder verloren haben oder heutigen Ansprüchen nicht mehr entsprechen – und trotzdem hohe Kosten verursachen. Oder es sind denkmalgeschützte Gebäude, die über viele Jahre nicht angemessen unterhalten werden konnten. In diesen Fällen ist dann der Ruf nach Privatisierung der Nutzung, das heißt nach Verkauf der Immobilie, nicht weit.

Warenhäuser stehen seit einigen Jahrzehnten unter einem erheblichen Wettbewerbsdruck. Die Anteile am Einzelhandelsumsatz sinken kontinuierlich und dementsprechend mussten viele Häuser schließen und sogar einige Konzerne aufgeben. Wegen der großen Bedeutung für die Entwicklung der städtischen Zentren ist diese Problematik auch stets Gegenstand politischer und planerischer Diskussionen gewesen. Um die aktuellen Tendenzen und die Zukunftsfähigkeit der Warenhäuser besser einordnen zu können, lohnt sich zunächst ein Blick auf die Entstehung und Entwicklung dieser besonderen Betriebsform und Handelsarchitektur. Der nachstehende Aufsatz geht auch auf die derzeitigen Entwicklungen ein und betrachtet zudem die Rolle der Städte in den zu beobachtenden Umstrukturierungsprozessen.

Im Jahre 2010 hat der vhw ein Städtenetzwerk ins Leben gerufen mit dem paradigmatischen Titel „Stärkung der lokalen Demokratie durch bürgerorientierte integrierte Stadtentwicklung“. 16 Städte aus der ganzen Bundesrepublik haben sich zusammengefunden, darunter einige kleinere Städte wie z.B. Filderstadt und zahlreiche Großstädte wie z.B. die Freie und Hansestadt Hamburg, um in kooperativen Projekten zur Stadtentwicklung gemeinsam mit dem vhw den analytischen und strategischen Mehrwert der Lebensstilforschung sowie innovative Beteiligungsverfahren zu entwickeln und in der praktischen Arbeit umzusetzen. In den ersten Jahren stand dabei die Erarbeitung eines theoretisch eingebetteten, anwendungsbezogenen Dialogverfahrens im Fokus der gemeinsamen, von zahlreichen Dialogexperten begleiteten Arbeit.

Der Artikel beschreibt die in Siedlungen der 50er und 60er Jahre stattfindenden sozialen und gestalterischen Umbrüche sowie damit verbundene Chancen und Konfliktpotenziale. Als Ergebnis langjähriger Forschungserfahrung wurde das Mieterbeteiligungsverfahren "Grüne Mappe" konzipiert. Dieses mehrstufige Verfahren zeichnet sich durch niedrigschwellige Beteiligungsangebote sowie durch eine starke Kommunikationsorientierung aus. Ziel des Verfahrens sind nicht nur die dadurch gewonnenen Gestaltungsvorschläge sondern ebenso die in der Nachbarschaft initiierten kurz- und langfristigen Prozesse.

Der Beitrag basiert auf einer im Jahr 2008 von der Autorin verfassten Diplomarbeit und widmet sich der Anwendung des integrierten Ansatzes in den Städten Liverpool, Berlin und dem niederländischen Apeldoorn. Die dabei zu ergründenden Fragen waren unter anderem: "Wie und in welcher Form werden die Anwohner in das Bürgerbeteiligungsverfahren des integrierten Ansatzes einbezogen und inwiefern kommt ihnen die Verwaltung entgegen?", und die zweite Frage lautete: "Sind die Kommunikations- und Organisationsformen der einzelnen integrierten Stadtentwicklungskonzepte angepasst, um die Voraussetzung für eine aktive Bürgerbeteiligung zu schaffen?"

Die fortschreitende Globalisierung, der europäische Integrationsprozess und neue Informations- und Kommunikationstechnologien haben den internationalen Standortwettbewerb verschärft. Ob Standorte im internationalen Wettbewerb um Firmen und hoch qualifizierte Arbeitskräfte erfolgreich sind, hängt von ihren Standortbedingungen ab. Im Folgenden wird dargestellt, welche Standortfaktoren in neueren ökonomischen Theorien der neuen Standorttheorie und der neuen Wachstumstheorie wesentlichen Einfluss auf die regionale Entwicklung nehmen. Hierbei wird begrifflich nicht zwischen Regionen und Standorten unterschieden, weil auch die betrachteten Theorien bezüglich dieser Begriffe keine inhaltliche Abgrenzung treffen.

Mit der Bildung von Mieterräten 2016 wurde die bereits bestehende Struktur der Mietermitwirkung bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen Berlins ausgebaut und durch die Möglichkeit der Mitbestimmung ergänzt. Der Artikel stellt die Struktur der Mietermitwirkung vor und blickt im Sinne einer ersten Bilanz auf die auslaufende erste Wahlperiode zurück. Nach sechs Jahren hat sich das Gremium als Interessensvertretung der Mieterschaft weitgehend etabliert. Für die kommende Wahlperiode lassen sich auch Empfehlungen zu Kommunikationsstrukturen, zur Tätigkeit im Aufsichtsrat oder zur Vernetzung ableiten, um den von den ersten Mieterräten begonnenen Prozess zu stärken und weiterzuentwickeln.

Der seit über zwei Jahrzehnten eingeleitete Paradigmenwechsel der Förderpolitik für ländliche Regionen hin zu einer akteursorientierten kooperativen Regionalentwicklung wird heute kaum noch bestritten. Ausgehend von Beobachtungen in erfolgreichen Regionen wird dabei angenommen, dass die Existenz spezialisierter und innovativer Netzwerke einen wesentlichen Grund günstiger Entwicklung darstellt. Es wird vermutet, dass in Netzwerken Informations-, Kommunikations- und Vertrauensbildungsprozesse stattfinden, die die Entstehung von regionalen Innovationen fördern. Dies betrifft auch den Umgang mit dem demografischen Wandel. Haben aber diese geförderten Vernetzungsaktivitäten überhaupt messbare Auswirkungen auf die Regionalentwicklung?

Die proletarische Vergangenheit des Fußballsports in Deutschland ist der wohl weitestverbreitete und beliebteste fußballgeschichtliche Kommunikationsinhalt im Zeitalter des professionellen Showsports. In erster Linie kennzeichnet sie die oftmals romantisch verklärende, teilweise auch mystifizierende Darstellungsweise des traditionellen Fußballs in den Medien. Zugleich ist sie fester Bestandteil sowohl des kulturellen Fankapitals der meisten Fußballanhänger als auch des ökonomisch verwertbaren Vereinskapitals vieler Fußballvereine, die ihre proletarische Herkunft marketingstrategisch gezielt zur Identitätsbildung und Stärkung der Fanbindung einsetzen. Und nicht zuletzt prägt sie auch das Selbstverständnis vieler Fangruppen und sogar die Selbstwahrnehmung ganzer Regionen.

Der vhw war mit seinem Verbandstag 2019 im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg zu Gast, und zwar im Stadtbad Oderberger, einem bis 1986 betriebenen Schwimm- und Badehaus, das heute als Hotel und Veranstaltungsraum, aber eben auch wieder als Schwimmbad funktioniert. Möglich wird dies durch einen beweglichen Boden, der sich hydraulisch nach oben bewegen lässt und so eine große Eventfläche oberhalb des Schwimmbereichs möglich macht. Das nötige "Vertrauen" in die Technik hatten die rund 200 Besucher der Veranstaltung ohne Weiteres, womit der Bezug zum Thema des vhw-Verbandstages 2019 bereits hergestellt wurde. Die Moderation übernahm die Politik- und Kommunikationsberaterin Nadia S. Zaboura.

Menschen vermehrt in die politische Willensbildung einzubeziehen, ist eine der künftigen Herausforderungen, denen sich Politiker vor dem Hintergrund der kontinuierlich sinkenden Wahlbeteiligungen und einem steigenden Desinteresse der Bürger an politischen Themen stellen müssen. Ein oft genannter Aspekt der Politikverdrossenheit sind fehlende oder zu spät bekannt gemachte Informationen. Mit der schnell steigenden Verbreitung von Smartphones wird der Trend verstärkt, das Internet als zentrales Informations- und Kommunikationsmedium zu nutzen. Social-Media-Plattformen ermöglichen es einerseits, die Reichweite erheblich zu erhöhen, aber auch mit Hilfe verschiedener Social-Media-Elemente eine neue Form des Dialogs anzubieten.

Der vhw hat das neue Gesellschaftsverständnis von der Bürgergesellschaft im aktivierenden und ermöglichenden Staat zu einer Leitlinie seiner Verbandspolitik gemacht. Um genauer bestimmen zu können, wie eine erweiterte (bürgerschaftliche) Teilhabe an Stadtentwicklung und Wohnungspolitik möglich werden kann, sind jedoch noch Klärungen notwendig. So ist zu fragen: Welche Teilhabemöglichkeiten und Aufgabenteilungen möglich sind der in Zukunft möglich werden könnten,welche Voraussetzungen dafür bei den verschiedenen Beteiligten zu schaffen sind und welche Folgerungen sich daraus für die Gestaltung von Kommunikations- und Kooperationsprozessen ergeben. Zur Beantwortung dieser Fragen hat der vhw einen Diskussionsprozess initiiert, der gemeinsam mit dem Lehrstuhl für Planungstheorie und Stadtentwicklung an der RWTH Aachen gestaltet wird – und über den im vhw Forum Wohneigentum bereits mehrfach berichtet wurde.

Als lebensweltlich konkreter Ausgangspunkt für meinen historisch angereicherten migrationswissenschaftlichen Blick auf das Thema dienen meine persönlichen Erfahrungen als Duisburger Bürger. Ich beginne mit meinen Beobachtungen und Gesprächen, die ich als Bewohner des Stadtteils Duisburg-Neumühl mit leider erfolgreich von den Medien und der Rechtspopulistischen Partei Pro-NRW "angefixten" Anwohnern geführt habe: Am 9. November 2013, dem Gedenktag zur Reichspogromnacht, brüllten in Duisburg-Neumühl, einer SPD-Hochburg, ca. 30 aus Köln zugereiste deutsche Bürger der zu den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen kandidierenden Pro NRW-Partei zum zweiten Male vor dem leerstehenden Gebäude des ehemaligen St. Barbara-Hospitals "Kein Asyl in Neumühl". Im August war das Gerücht in der Presse verbreitet worden, dort würden 500 Roma untergebracht.

Für das Verständnis heutiger städtischer Kulturarbeit ist ein Rückblick in die siebziger Jahre oftmals unerlässlich, denn in keinem anderen Jahrzehnt wurde so viel über kulturelle Teilhabe, gesellschaftliche Partizipation und Fragen der Stadtentwicklung diskutiert wie in dieser Zeit. So empfahl der Deutsche Städtetag im Jahr 1973 „Wege zur menschlichen Stadt“, bei denen es um eine Aufwertung der städtischen Kultur ging. Fortan sollte die Kultur bei der Stadtentwicklung eine größere Rolle spielen. Wichtige Kulturpolitiker der Zeit waren die Kulturdezernenten Hilmar Hoffmann aus Frankfurt und Hermann Glaser aus Nürnberg. Sie traten bundesweit für eine Demokratisierung der Kultur ein. In ihren Städten veränderten sie die Strukturen des Kulturangebots in diesem Sinne nachhaltig.

Für die Berliner Stadtentwicklungspolitik war das erste Halbjahr 2014 eine Zeit, in der so emotional und im offenen Schlagabtausch diskutiert wurde wie vielleicht nach der Wende, als es um die großen stadtentwicklungspolitischen Ideen für das Zusammenwachsen der beiden Stadthälften ging. Doch diesmal stand zumindest in der Sache nicht die Planung für die ganze Stadt auf dem Prüfstand, sondern es ging letztendlich um die Weiterentwicklung einer über 300 ha großen Konversionsfläche mitten in der Stadt. Oder anders gesagt, es ging darum, ob an den Rändern einer dauerhaft zu erhaltenden 230 ha großen Freifläche für Sport, Freizeit und Erholung 4.700 Wohnungen für die wachsende Stadt entstehen können.

Angesichts des demografischen Wandels und des weltweit festzustellenden Wachstums der Städte gewinnt die Debatte über das richtige Stadtmodell an Aktualität. Entscheidendes Kriterium für die Bewertung der verschiedenen Modelle ist die möglichst weitgehende Kongruenz von Verwaltungs-, Planungs-, Wirtschafts- und Lebensraum. Nur so wird eine bürgernahe, transparente und nachhaltige Entwicklung und Steuerung unter Beteiligung aller gesellschaftlich relevanten Akteure möglich, die sowohl den ökologischen Rahmenbedingungen, den Veränderungen der Altersschichtung, den erhöhten Zuwanderungen aus dem Ausland, den ökonomischen Erfordernissen des sektoralen und räumlichen Strukturwandels, den weiter wachsenden Mobilitätsansprüchen sowie der Notwendigkeit einer besseren Zurechnung von Kosten und Nutzen im Verkehr und bei der Bodennutzung Rechnung trägt.

Bei Bauträgern und Projektentwicklern haben Bürgerbeteiligungsverfahren häufig einen kritischen Ruf: Sie seien teuer, personal- und zeitintensiv. Längst nicht alle erkennen die Vorzüge, nämlich, dass nach Baubeginn mit weniger Gegenwind und Nachbarschaftsklagen zu rechnen ist und das Vorhaben dank einer "Schwarmintelligenz" aus Anliegern, interessierten Bürgern und Planern eine bessere städtebauliche Qualität erhält. Wie gelingen diese Partizipationsmaßnahmen? Welche Fehler sollten vermieden werden?

Rund 23 Millionen Bürger sind in Deutschland in vielfältiger Form freiwillig engagiert, jeder Dritte über 14 Jahre. Die Engagierten übernehmen gemeinwohlorientierte Aufgaben im Sportverein oder bei der freiwilligen Feuerwehr, in Kirchen und anderen karitativen Organisationen, in Freiwilligenagenturen, Hospizbewegung oder Tafeln, in Selbsthilfegruppen oder Nachbarschaftsinitiativen, aber auch in der Kommunalpolitik, in Bürgerinitiativen, Parteien und Gewerkschaften. Studien zeigen außerdem, dass offenbar darüber hinaus weitere Millionen Bürger bereit wären, sich zu engagieren, wenn die Rahmenbedingungen in Staat, Wirtschaft und Bürgergesellschaft verbessert und die Zugänge zum Engagement erleichtert werden. Diese Zahlen sind ein Hinweis auf die Stärke und die Lebendigkeit der Bürgergesellschaft in Deutschland: Bürger sind in vielfältiger Weise für das Gemeinwohl und Gemeinwesen aktiv. Und wo sie gesellschaftliche Aufgaben in Eigeninitiative und bürgerschaftlichem Engagement lösen, soll der Staat sich nicht an ihre Stelle setzen, sondern sie unterstützen – so die Grundidee des Aktivierenden Staates.

Städte und öffentliche Räume bilden den Handlungsrahmen für unser Zusammenleben. In den letzten Jahren haben verschiedene Faktoren zu einem Wandel des Urbanen und öffentlicher Räume beigetragen: Die ästhetische Inszenierung von öffentlichen Plätzen, die zunehmende Verdichtung im Zuge der Innenentwicklung, die Entleerung von Ortskernen in Agglomerationen und Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum zeugen von widersprüchlichen Anforderungen und Bedürfnissen. Der vorliegende Artikel beleuchtet vor diesem Hintergrund Potenziale und Herausforderungen von Freiräumen als Schlüsselfaktoren für Begegnung und Bewegung im Alltag.

Die Frage der Versorgung mit Wohnraum ist in Deutschland seit einigen Jahren verstärkt auf der politischen Agenda – ob es die neue soziale Frage schlechthin ist, mag dabei kontrovers gesehen werden. Unstrittig ist jedoch, dass sich vor allem in den entwicklungsstarken Ballungsräumen seit Jahren ein erheblicher Mangel, insbesondere in den Teilmärkten des preisgünstigen Wohnungsbaus, zeigt. Dies liegt daran, dass zu wenig Wohnungen produziert werden, vor allem im sozialen Wohnungsbau. Eine neue sozialorientierte Wohnungspolitik tut daher not. Inzwischen haben viele Kommunen das Erfordernis von Gesamtstrategien für ihre Wohnungsversorgung erkannt. Kommunale Wohnraumversorgungskonzepte (WVK) sind hierfür ein zentrales Instrument.

Spätestens seit der Coronapandemie hat wirklich jeder begriffen: Die Digitalisierung lässt sich nicht aufhalten. Die Pandemie hat viel von jedem Einzelnen gefordert und tut dies noch, aber sie hat uns auch stärker gemacht. Sie wirkt wie ein Brennglas und verstärkt Gutes wie Schlechtes. Die Erkenntnis, dass wir nur gemeinsam aus der Krise kommen und ein neues Gemeinschaftsgefühl entstanden ist, setzt sich durch. Ich möchte sagen: "Wir können stolz sein!" – stolz auf unsere Unternehmen, Arbeitgeber und unsere resiliente Wirtschaft, die die meisten Menschen in unserem Land trotz Schließungen und Lockdown abgesichert haben. Stolz auf unsere Politikerinnen und Politiker, auf unsere Mitarbeiter in den Ämtern, Behörden und öffentlichen Einrichtungen, die nicht zuletzt durch eine kluge und nachhaltige Förderpolitik den größten Schaden von unserer Wirtschaft und Gesellschaft abgewendet haben. Wir wandeln uns, suchen neue Wege und kommen gut durch die Krise.

Neu ist die Diskussion über die Verkehrswende nicht – bereits in den 1980er Jahren wurde der Begriff genutzt, um anknüpfend an die damals eingeleitete Energiewende auch im Verkehrsbereich eine Umkehr diskutieren zu können. Geändert hat sich allerdings inzwischen die Dringlichkeit einer Wende – unterstrichen durch Ziele, die auf Ebene der EU und des Bundes verbindlich formuliert wurden und die eine klare Zeitperspektive mitsamt Zwischenzielen haben: Europa und auch Deutschland wollen im Jahr 2050 klimaneutral sein. In diesem Beitrag geht es darum, was dieses konkrete, quantifizierte und verbindliche Ziel für die bis dahin aufgestellten und hoffentlich umgesetzten Konzepte rund um Mobilität und Verkehr bedeutet. Grundlage bilden die Ergebnisse eines kürzlich für das Umweltbundesamt (UBA) erarbeiteten Gutachtens.

Die aktuelle Anspannung auf großstädtischen Wohnungsmärkten stellt nicht nur private Haushalte vor Probleme, sondern wird zunehmend auch für Unternehmen auf der Suche nach Fachpersonal zu einer Herausforderung. Der Faktor Wohnen wird hierbei zunehmend zu einem relevanten Entscheidungsfaktor für oder gegen einen Arbeitsplatz, womit Angebote zur Versorgung der eigenen Belegschaft mit Wohnraum zu einem Wettbewerbsvorteil, insbesondere auf angespannten Arbeitsmärkten, werden. Wurde die unternehmerische Wohnraumversorgung im 19. und 20. Jahrhundert in der wissenschaftlichen Literatur ausführlich diskutiert, fehlt es an einer vertieften Debatte dazu im 21. Jahrhundert, welche in diesem Beitrag thematisiert wird.

Jedes Jahr werden Hunderte Millionen Euro im Rahmen der Städtebauförderung des Bundes ausgegeben – allein 2021 sind wieder 790 Mio. Euro vorgesehen. Dementsprechend wird großer Einfluss auf die Gestaltung der Stadt der Zukunft und der in ihr gelebten sozialen Verhältnisse genommen. Wenn die Städtebauförderung tatsächlich zur Etablierung gleichwertiger Lebensverhältnisse beitragen soll, wie seit 1994 in Art. 72 Abs. 2 GG definiert, dann muss auf der einen Seite die Vergabe von Fördermitteln für marginalisierte Bevölkerungsgruppen erleichtert werden. Auf der anderen Seite ist es wichtig, dass ein Umdenken bzgl. der Ziele von partizipativen Projekten stattfindet. Politik und Verwaltung müssen offener gegenüber dem Abtreten von Entscheidungskompetenzen an die betroffenen Bevölkerungsgruppen werden. Nur so ließe sich sicherstellen, dass Städtebauförderung nachhaltig einen Beitrag zur Bekämpfung sozialer Ungleichheiten leisten kann.

Am 30. November 2020 wurde unter deutscher Ratspräsidentschaft der EU bereits zum zweiten Mal ein Grundsatzdokument zur Stärkung der strategischen, partizipativen und integrierten Stadtentwicklungspolitik in Europa beschlossen. Dem Beschluss der für Stadtentwicklungspolitik zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsstaaten ging eine intensive zweijährige Arbeitsphase voraus. Ein Treiber auf dem Weg zur Neuen Leipzig-Charta – wie schon zu ihrer Vorgängerin aus dem Jahr 2007 – war die Erkenntnis, dass die globale und lokale Ebene heute mehr denn je miteinander verwoben sind.

Mit der Digitalisierung wird eine Reihe an Verheißungen verbunden, unter anderem die, akademische Bildung in ländlichen Regionen voranzubringen und damit zu Emanzipation, Teilhabe und dem Abbau des Stadt-Land-Gefälles im Zugang zu Bildungsangeboten beizutragen. Diesem Potenzial steht die Gefahr gegenüber, dass durch Digitalisierung authentische Erfahrungen und Beziehungen der digitalen Rationalität zum Opfer fallen. Menschen lernen immer in irgendeiner Form mit anderen und durch andere Menschen. Und sie lernen, weil sie bedeutsame Erfahrungen gemeinsam mit anderen Menschen machen. In digitalen Bildungsangeboten müssen daher die Qualität der Bildungserfahrung und der pädagogischen Beziehung im Vordergrund stehen.

Wissenschaft ist in Mittelstädten vor allem durch Hochschulen präsent. Öffentliche außeruniversitäre Forschungsinstitute kommen dort zwar vor, sind aber eher selten. Daneben finden sich, vor allem in prosperierenden Regionen, mitunter FuE-Einheiten in Wirtschaftsunternehmen, die ihren Sitz in Mittelstädten haben. Im Stadtbild wirksam werden aber auch dort eher Hochschulen als nichthochschulische Wissenschaft – jedenfalls dann, wenn es eine Hochschule gibt. Das wiederum ist häufiger der Fall, als landläufig angenommen wird.

Im Jahr 2015 hatten sich viele Menschen beim Berliner Mietenvolksentscheid durch ihre Unterschrift dafür eingesetzt, dass die landeseigenen Wohnungsunternehmen Berlins (LWU) durch eine Umwandlung in Anstalten öffentlichen Rechts sich mehr ihren sozialen Aufgaben als öffentliche Unternehmen widmen. Aufgrund der großen Resonanz der ersten Stufe des Volksbegehrens bot der Senat von Berlin der Initiative Mietenvolksentscheid Verhandlungen über die Ziele des Volksbegehrens an. Daraus entstand ein an den Ideen der Initiative angelehntes Wohnraumversorgungsgesetz mit dem „Gesetz zur sozialen Ausrichtung und Stärkung der landeseigenen Wohnungsunternehmen für eine langfristig gesicherte Wohnraumversorgung“ (WUAusrStärkG BE) als Artikel 2 des Wohnraumversorgungsgesetzes Berlin (WoVG). Allerdings konnte die Umwandlung der LWU in Anstalten nicht umgesetzt werden, daher sind die sechs Unternehmen weiterhin als Kapitalgesellschaften, drei GmbHs und drei AGs, organisiert. Trotzdem wurden einige wichtige Änderung der Unternehmenspraxis durchgesetzt.

Die Veränderungen sozialer, ökonomischer, ökologischer – vor allem auch klimatologischer – Rahmenbedingungen für die Raumentwicklung und daraus resultierende Anforderungen an die gestaltende Raumplanung haben in letzter Zeit dramatisch zugenommen. Dies bedeutet unter anderem, dass bisher bewährte Dimensionierungsgrundlagen, Gestaltungskonzepte und Betriebsformen grundsätzlich überprüft und angepasst werden müssen. Gelingt dieses nicht, kann es zu unerwünschten Folgewirkungen und Folgeschäden kommen. Diese können Ausprägungen aufweisen, die dann als „Katastrophen“ bezeichnet werden (müssen), wenn sie in Art und Quantitäten bisher nicht oder nur extrem selten aufgetreten sind und erhebliche Folgeschäden für Menschen, Flora und Fauna sowie Sachen haben. Zur Bewältigung bedarf es – zumindest zukünftig – veränderter Dimensionierungsgrundlagen wie auch weiterentwickelter Bau- und Betriebsprinzipien, die die Vulnerabilität der Raumnutzungen und der Infrastrukturen vermehrt bzw. vorrangig beachten, sowie geeigneter Konzepte zur Sanierung von Folgen der Katastrophen. Es geht also gleichermaßen um Vorsorge wie um Sanierung.

Es darf inzwischen als zweifelsfrei festgestellt gelten, dass der Klimawandel auch in Deutschland zu Extremwetterereignissen wie der „Jahrhundertflut“ an der Ahr und der Erft im Juli 2021 führt. Zwei Momentaufnahmen illustrieren die Dilemmata, vor denen u.a. Katastrophenschutz, Wasserwirtschaft, Landwirtschaft, Infrastruktur-, Stadt- und Regionalplanung angesichts von Extremwetterereignissen stehen. Beide haben mit Ungleichzeitigkeiten zu tun.

Regen, Regen, Regen – länger und mehr als sonst. Die Flutkatastrophe kam von oben. Es regnete tagelang. Die Böden konnten die Wassermassen nicht mehr aufnehmen. Der Boden war bereits wie ein Schwamm durchnässt. In den betroffenen Kommunen stiegen die Bäche rasend schnell an. Sie wurden binnen kürzester Zeit zu reißenden Flüssen. Statt 30 Zentimeter führten sie plötzlich vier, fünf, sechs Meter und mehr Wasser. Unvorstellbar die Zerstörungskraft des Wassers mit dem Schlamm und den mitgerissenen Bäumen, Autos und auch Häusern. Alles passierte unvorstellbar schnell. Eben noch das bekannte Hochwasser, das immer mal da war und dann die Flutwelle, die alles zerstörte. Das Plötzliche war das Problem. Wasser, Schlamm, Geröll – überall. Das Kanalnetz war schnell überlastet. Der Wasserabfluss verlief völlig unkontrolliert und suchte sich seinen Weg.

Wer in Cottbus/Chóśebuz unterwegs als Besucherin oder Besucher ist, wird positiv überrascht sein und die Stadt nicht nur lieben (lernen), sondern sie auch, sollte man vor einigen Jahren bereits hier gewesen sein, nicht wiedererkennen. Die Hauptstadt der Lausitz zwischen Berlin, Dresden, Leipzig und Polen steckt erneut mitten im Wandel. Die Braunkohle geht, Neues tritt an diese Stelle – angeschoben unter anderem durch den Strukturwandel. Es herrscht eine ausgesprochene Aufbruchstimmung und Neugier bei den Menschen hier – das wirkt sich vor allem auf die Stadt und die Region aus und strahlt darüber hinaus.

Ambivalenz ist wohl die knappste Beschreibung für die politische und öffentliche Meinung zum selbst genutzten Wohneigentum. Besonders das freistehende Einfamilienhaus polarisiert. Vorwurf von Ressourcenverschwendung bei Bau und Betrieb einerseits – Wohntraum von persönlicher Freiheit und Familienglück anderseits. Damit einher geht die Mär vom reichen Eigenheimbesitzer und der armen Mieterin, obwohl für Familien kaum geeignete, das heißt große, bezahlbare und im Zusammenleben konfliktarme Mietwohnungen angeboten werden. Auch zeigt die jahrelange Debatte um „Luxussanierung“ und Gentrifizierung in Großstädten, dass auch reiche Mieter es dem Menschen mit Durchschnittseinkommen schwer machen, bezahlbare Mietwohnungen zu finden.