Anzahl der Einträge: 613

10 Okt 2024

Das Widerspruchsverfahren WB243008

Allgemeines Verwaltungshandeln, Webinar

Termin
10.10.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB243008
Dozent
Prof. Holger Weidemann
Widerspruchsverfahren spielen in der Verwaltungspraxis eine gewichtige Rolle. Es bietet sich für die Verwaltung die Chance, durch einen äußeren Impuls eine getroffene Entscheidung noch einmal zu überprüfen. Da der Widerspruch in vielen Bundesländern Voraussetzung für die Erhebung bestimmter Klagen ist, handelt es sich um ein sehr formalisiertes Verfahren. Eine solide Kenntnis der...
05 Dez 2024

Kosten im Widerspruchs- und sozialrechtlichen Verfahren unter besonderer Berücksichtigung des Grundsicherungsrechts WB245942

Wohngeld- und Sozialrecht, Webinar

Termin
05.12.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245942
Dozent
Dr. Andy Groth
Gerade in grundsicherungs- und sozialrechtlichen Streitigkeiten werden die Kosten des Widerspruchs- und Klageverfahrens zusehends zu einem zentralen Faktor, weil sie in vielen Fällen höher sind als der streitige Betrag in der Hauptsache. Elementare Kenntnisse des Kostenrechts sind daher für Mitarbeiter*innen von Widerspruchsstellen unerlässlich, zur Abschätzung von Risiken aber auch schon in der...
04 Jun 2024

Widerspruchs- und Klageverfahren (im Bereich existenzsichernder Leistungen) - für Einsteiger und zum Auffrischen BY240902

Wohngeld- und Sozialrecht, Präsenzveranstaltung

Termin
04.06.2024 - 05.06.2024
Ort | Bundesland
München | Bayern
VA-Typ | Nr.
Präsenzveranstaltung | BY240902
Dozierende
Heiko Siebel-Huffmann, Dr. Andy Groth
Nach wie vor wird eine hohe Zahl von Widersprüchen und Klagen gegen Bescheide über existenzsichernde Leistungen, insbesondere SGB II, eingelegt bzw. erhoben. Die erfolgreiche Durchführung der Verfahren und die Kommunikation mit den Gerichten setzen gleichermaßen profunde Kenntnisse des materiellen Rechts wie des Verfahrens- und Prozessrechts voraus. Wichtig ist aber auch ein klares...
14 Nov 2024

Widerspruchs- und Klageverfahren (im Bereich existenzsichernder Leistungen) - für Einsteiger und zum Auffrischen WB245944

Wohngeld- und Sozialrecht, Webinar

Termin
14.11.2024 - 15.11.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245944
Dozierende
Heiko Siebel-Huffmann, Dr. Andy Groth
Nach wie vor wird eine hohe Zahl von Widersprüchen und Klagen gegen Bescheide über existenzsichernde Leistungen, insbesondere SGB II, eingelegt bzw. erhoben. Die erfolgreiche Durchführung der Verfahren und die Kommunikation mit den Gerichten setzen gleichermaßen profunde Kenntnisse des materiellen Rechts wie des Verfahrens- und Prozessrechts voraus. Wichtig ist aber auch ein klares...
02 Mär 2017

Änderung des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) beschlossen

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Abgabenrecht

erheiten verbundenen Ermittlungsanforderungen entlastet werden. Widerspruchsverfahren wird wieder eingeführt. Das von der Vorgängerregierung abgeschaffte Widerspruchsverfahren ermöglicht es, gegen einen Behördenbescheid Widerspruch einzulegen ... Massenverfahren besser das Widerspruchsverfahren eröffnen. Das hat zum Ziel, nur einzelne ausgewählte Verfahren einer gerichtlichen Klärung zuzuführen,...
11 Mai 2022

Baden-Württemberg: Verfahrensbeschleunigung bei Windkraftanlagen-Bau beschlossen

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

lagen leisten kann und leisten will: Es ist richtig, das Widerspruchsverfahren für Windräder mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern entfallen zu lassen. Das Widerspruchsverfahren bietet beim Bau großer Windkraftanlagen keinen Mehrwert, ... Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (Gesetzentwurf, Drs. 17/2150) . Dieses Gesetz regelt die Abschaffung des Widerspruchsverfahrens in...
23 Okt 2013

Nachbar hat keinen Anspruch auf Beseitigung eines Behindertenparkplatzes

Nachricht: Polizei- und Ordnungsrecht, Rheinland-Pfalz

Gehbehinderung anerkannt. Mit dem Behindertenparkplatz war der Kläger nicht einverstanden und erhob nach erfolglosem Widerspruchsverfahren Klage. Er machte geltend, dass er seine Autos in unmittelbarer Nähe seines Hauses zu parken wolle. Überdies brauche
24 Jun 2015

VG Mainz zur Verkehrssicherungspflicht für Grabstätten

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Kommunalwirtschaft

Grabeinfassung ordnungsgemäß herzurichten und die Standsicherheit des Grabsteins zu gewährleisten. Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren erhob der Nutzungsberechtigte des Grabes Klage. Er machte geltend, das Absacken der Grabumrandung beruhe nicht
06 Jun 2024

Grundlagen des gerichtlichen Rechtsschutzes: Das Jobcenter vor Gericht WB245991

Wohngeld- und Sozialrecht, Webinar

Termin
06.06.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245991
Dozent
Dr. Jens Blüggel
Viele Streitigkeiten im Zusammenhang mit den SGB II-Leistungen landen vor den Sozialgerichten. Dann werden von den Behördenvertreter*innen nicht nur materiellrechtliche, sondern auch prozessrechtliche Kenntnisse gefordert, bisweilen auch prozesstaktische Erwägungen. Hier setzt das Webinar an. Es soll Sie "fit für das Gericht" machen: Dargestellt wird zunächst das Widerspruchsverfahren. Sodann...
24 Aug 2020

Lehrerin muss ungenehmigte Nebentätigkeit einstellen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Allgemeines Verwaltungshandeln

erischen Tätigkeiten zu geben. Hiergegen setzt sich die Klägerin vor dem Verwaltungsgericht nach erfolglosen Widerspruchsverfahren zur Wehr. Sie bestreitet die ihr vorgeworfene Beratungstätigkeit. Allenfalls zeitweilig habe sie als Beraterin
16 Sep 2019

BVerwG bestätigt Widerruf der Sperrzeitverkürzung für Spielhallen

Nachricht: Bundesebene, Rheinland-Pfalz, Polizei- und Ordnungsrecht, Allgemeines Verwaltungshandeln

Anhörung der Klägerinnen widerrief die zuständige Behörde die Ausnahmegenehmigungen Ende 2013. Ein während des Widerspruchsverfahrens in Kraft getretenes Änderungsgesetz zum Landesglücksspielgesetz lässt seit 2015 ausdrücklich keine Ausnahmen
19 Okt 2017

BVerwG: Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet zulässig

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Eigentümerin, die Nutzung ihrer Wohnung auf Sylt als Ferienwohnung zu gestatten. Die nach erfolglosem Antrags- und Widerspruchsverfahren erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht Schleswig ab. Der Nutzungsänderung stehe ein 2012 erlassener Bebauungsplan
31 Aug 2023

Verwaltungsgericht Berlin: Kein Geldautomat auf Gehweg

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Leitungen an. Außerdem ordnete das Bezirksamt die sofortige Beseitigung des Geldautomaten an. Nach erfolglosen Widerspruchsverfahren hat sich die Klägerin vor Gericht u. a. darauf berufen, dass die Nutzung einer geringen Fläche durch den Geldautomaten
27 Jun 2024

Widersprüche rechtssicher abhelfen, abgeben, zurückweisen - Workshop WB243004

Allgemeines Verwaltungshandeln, Webinar

Termin
27.06.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB243004
Dozent
Prof. Holger Weidemann
Zentrale Handlungsform der öffentlichen Verwaltung ist der Bescheid. Um in besonderen Situationen reagieren zu können, muss der Widerspruch gegen den Bescheid befristet möglich bleiben. Von besonderer Bedeutung ist auch die Selbstkontrolle der Verwaltung, damit der Rechtsfrieden zügig eintreten kann und kein Klageverfahren erforderlich wird. Im Zentrum des Workshops stehen die...
01 Okt 2024

Vertiefungswissen: Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht für Fortgeschrittene und Juristen WB243017

Allgemeines Verwaltungshandeln, Webinar

Termin
01.10.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB243017
Dozent
Prof. Holger Weidemann
Sie verfügen über fundierte Erfahrungen in der öffentlichen Verwaltung und/oder haben eine juristische Ausbildung und möchten Ihr Wissen und Ihre Fähigkeiten ausbauen? Dann sind Sie HIER richtig! Schwerpunkte: Vertiefung der Kenntnisse • Verwaltungsakt • Ermessen und Ermessensfehler • Verhältnismäßigkeit • Nebenbestimmungen Techniken der Formulierung und Gestaltung Rechtsschutz •...
14 Dez 2023

Allgemeines Verwaltungshandeln

Bereiche) Verwaltungsverfahren- und Verwaltungsprozess Der Bescheid: Erlass, Änderung, Aufhebung, Formulierung Das Widerspruchsverfahren Widersprüche rechtssicher abhelfen, abgeben, zurückweisen Akteneinsicht und Informationsrechte Gesellschaftsrecht
08 Jan 2020

Verwaltungsgericht Karlsruhe: Sarglose Bestattung möglich?

Nachricht: Allgemeines Verwaltungshandeln, Baden-Württemberg

Das VG Karlsruhe hat entschieden, dass ein Ehepaar keinen Anspruch darauf hat, nach dem Tod ohne Sarg in einem Leintuch auf dem Friedhof bestattet zu werden. Die Kläger gehören der Evangelischen Lande
20 Nov 2024

Rechtsprechung zu Selbstständigkeit im SGB II - Potpourri aus Essentiellem WB245908

Wohngeld- und Sozialrecht, Webinar

Termin
20.11.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245908
Dozentin
Gabriele Benner
Selbständige Antragsteller kommen im SGB II zwar vor, jedoch findet sich im Gesetz außer in der ALG II-V §3 wenig Konkretes zum Umgang mit diesen Antragstellern. Viele Verfahrensweisen und Berechnungen der SGB II Behörden haben sich daher durch die ständige Rechtsprechung der Sozialgerichte ausgebildet.
12 Jun 2024

Rechtsprechung zu Selbstständigkeit im SGB II - Potpourri aus Essentiellem WB245904

Wohngeld- und Sozialrecht, Webinar

Termin
12.06.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245904
Dozentin
Gabriele Benner
Selbständige Antragsteller kommen im SGB II zwar vor, jedoch findet sich im Gesetz außer in der ALG II-V §3 wenig Konkretes zum Umgang mit diesen Antragstellern. Viele Verfahrensweisen und Berechnungen der SGB II Behörden haben sich daher durch die ständige Rechtsprechung der Sozialgerichte ausgebildet.
13 Mär 2019

92._Kommentierung_VIII_ZR_10-14.pdf

Nachricht:

Microsoft Word - 92. Kommentierung_VIII ZR 10-14.doc Der „gefährliche“ § 545 BGB: Widerspruch gegen die stillschweigende Fortset- zung des Mietverhältnisses durch Erhebung der Räumungsklage? BGH, Urte
18 Nov 2024

Basiswissen Verwaltungsrecht für Einsteiger, Quereinsteiger und Wiedereinsteiger WB243016

Allgemeines Verwaltungshandeln, Webinar

Termin
18.11.2024 - 19.11.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB243016
Dozent
Prof. Holger Weidemann
Sie sind in der öffentlichen Verwaltung tätig oder kommen häufig mit ihr in Kontakt? Ihre Kenntnisse müssen vertieft werden, Ihre Ausbildung liegt lange zurück? Dann sind Sie HIER richtig: An zwei Tagen wird Ihnen die Bedeutung des Verwaltungsrechts im Handeln der Verwaltung und die Einordnung des Verwaltungsrechts in das Rechtssystem aufgezeigt. Systematisch werden die...
24 Jun 2024

Basiswissen Verwaltungsrecht für Einsteiger, Quereinsteiger und Wiedereinsteiger WB243014

Allgemeines Verwaltungshandeln, Webinar

Termin
24.06.2024 - 25.06.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB243014
Dozent
Prof. Holger Weidemann
Sie sind in der öffentlichen Verwaltung tätig oder kommen häufig mit ihr in Kontakt? Ihre Kenntnisse müssen vertieft werden, Ihre Ausbildung liegt lange zurück? Dann sind Sie HIER richtig: An zwei Tagen wird Ihnen die Bedeutung des Verwaltungsrechts im Handeln der Verwaltung und die Einordnung des Verwaltungsrechts in das Rechtssystem aufgezeigt. Systematisch werden die...
13 Mai 2024

Basiswissen Verwaltungsrecht für Einsteiger, Quereinsteiger und Wiedereinsteiger WB243013

Allgemeines Verwaltungshandeln, Webinar

Termin
13.05.2024 - 14.05.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB243013
Dozent
Prof. Holger Weidemann
Sie sind in der öffentlichen Verwaltung tätig oder kommen häufig mit ihr in Kontakt? Ihre Kenntnisse müssen vertieft werden, Ihre Ausbildung liegt lange zurück? Dann sind Sie HIER richtig: An zwei Tagen wird Ihnen die Bedeutung des Verwaltungsrechts im Handeln der Verwaltung und die Einordnung des Verwaltungsrechts in das Rechtssystem aufgezeigt. Systematisch werden die...
23 Sep 2024

Basiswissen Verwaltungsrecht für Einsteiger, Quereinsteiger und Wiedereinsteiger WB243015

Allgemeines Verwaltungshandeln, Webinar

Termin
23.09.2024 - 24.09.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB243015
Dozent
Prof. Holger Weidemann
Sie sind in der öffentlichen Verwaltung tätig oder kommen häufig mit ihr in Kontakt? Ihre Kenntnisse müssen vertieft werden, Ihre Ausbildung liegt lange zurück? Dann sind Sie HIER richtig: An zwei Tagen wird Ihnen die Bedeutung des Verwaltungsrechts im Handeln der Verwaltung und die Einordnung des Verwaltungsrechts in das Rechtssystem aufgezeigt. Systematisch werden die...
13 Mär 2019

10._Kommentierung_VIII_ZR_184-09.pdf

Nachricht:

Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D.: Vorsorglicher Widerspruch gegen die stillschweigende Fortsetzung des Mietverhältnisses nach einer Kündigung – BGH beseitigt Unklarheiten. BGH, Beschluss vom 21
02 Mär 2017

vhw_Schriftenreihe_Nr._7_Oeffentlicher_Raum.pdf

Ö ff en tl ic h e R äu m e in s ta d tg es el ls ch af tl ic h v ie lf äl ti g en Q u ar ti er en vh w -S ch ri ft en re ih e 7 vhw - Schriftenreihe 7 Nutzung, Wahrnehmung und Bedeutung Öffentliche Rä
13 Mär 2019

vhw_Taetigkeitsbericht_2016_2017.pdf

kritischer Bericht- erstattung. Neu war auch ein Seminar zur Wiedereinführung des Widerspruchsverfahrens in Beitragsangelegenheiten: das Widerspruchsverfahren war als Folge des Bürokratieab- baugesetzes 2007 so lange ausgesetzt gewesen, dass
16 Okt 2018

vhw_Taetigkeitsbericht_2017_2018.pdf

Seminare zur Wiedereinführung des Widerspruchs- verfahrens in Beitragsangelegenheiten wurden fortge- setzt: das Widerspruchsverfahrens war als Folge des Büro- kratieabbaugesetzes 2007 so lange ausgesetzt gewesen, dass nun erheblicher Schulungsbedarf
07 Okt 2022

vhw_Taetigkeitsbericht_2021_2022.pdf

für spe- zifische Zielgruppen blieb in 2021 / 2022 begrenzt. Es reichte von Kitafinanzierung, über Kurabgaben, Widerspruchsverfahren in Beitragsangelegenheiten, Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren, Abfall- gebühren bis hin zur Grundbe
18 Nov 2019

Heft 6/2019 Vertrauen in der Stadtgesellschaft

Verbandszeitschrift

Derzeit wird viel über die Bedeutung von Vertrauen im politischen Prozess und noch mehr von einem Vertrauensschwund gegenüber der Politik sowie den Politikern gesprochen. Dabei sind demokratische Gese
04 Okt 2021

vhw Tätigkeitsbericht 2020/2021 - gesamt

vhw Tätigkeitsbericht 2020/2021 - gesamt Tätigkeitsbericht 2020/2021 Stadtentwicklung Die Bedeutung der Städtebauförderung für die Kommunen • Zukunftsmodell für Städte und Gemeinden • Weiterentwicklun
02 Jun 2014

Heft 3/2014 Lokale Bildungslandschaften

Verbandszeitschrift

"Ein erweitertes Verständnis von kommunalen Bildungslandschaften ist besonders für benachteiligte Stadtteile geboten, denn eine erfolgreiche Bildungslandschaft stellt eine breit wirkende und absolut s
04 Apr 2011

Heft 2/2011 Städtenetzwerk Lokale Demokratie

Verbandszeitschrift

Mit dem Städtenetzwerk bekennt sich der vhw zu wichtigen gesellschafts- und stadtentwicklungspolitischen Zielen und beteiligt sich mit innovativen Bausteinen aktiv an der Weiterentwicklung einer demok
04 Dez 2023

Heft 6/2023 Kommunale Religionspolitik

Verbandszeitschrift

Lange Zeit fokussierte sich die Diskussion um Religion auf die nationale oder Landesebene. Durch verschiedene religionsbezogene Ereignisse weitet sich diese Perspektive seit Ende der 2000er Jahre aber
20 Apr 2021

Heft 2/2021 50 Jahre Städtebauförderung

Verbandszeitschrift

50 Jahre nach Einführung des Städtebauförderprogramms im Jahre 1971 in der damaligen Bundesrepublik lohnt sich heute anlässlich dieses "runden Geburtstages" sowohl ein Blick zurück, als auch der Ausbl

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