Kommunen haben vielfältige Möglichkeiten, Energieverbräuche zu senken und ihren Teil auf dem Weg zu einer klimaneutralen Gesellschaft beizutragen. Hierfür ist in den Kommunen der Aufbau entsprechenden Know-hows sowie Investitionen in klimafreundliche Technologien notwendig. Dies gelingt dann, wenn die zuständigen Akteure aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft – wie beispielsweise Stadtwerke, Wohnungsbaugesellschaften, Energiedienstleister, Energiegenossenschaften – eng zusammenarbeiten. Doch wo liegt der Schlüssel zum Öffnen dieser Handlungsspielräume?

Die Veränderungen sozialer, ökonomischer, ökologischer – vor allem auch klimatologischer – Rahmenbedingungen für die Raumentwicklung und daraus resultierende Anforderungen an die gestaltende Raumplanung haben in letzter Zeit dramatisch zugenommen. Dies bedeutet unter anderem, dass bisher bewährte Dimensionierungsgrundlagen, Gestaltungskonzepte und Betriebsformen grundsätzlich überprüft und angepasst werden müssen. Gelingt dieses nicht, kann es zu unerwünschten Folgewirkungen und Folgeschäden kommen. Diese können Ausprägungen aufweisen, die dann als „Katastrophen“ bezeichnet werden (müssen), wenn sie in Art und Quantitäten bisher nicht oder nur extrem selten aufgetreten sind und erhebliche Folgeschäden für Menschen, Flora und Fauna sowie Sachen haben. Zur Bewältigung bedarf es – zumindest zukünftig – veränderter Dimensionierungsgrundlagen wie auch weiterentwickelter Bau- und Betriebsprinzipien, die die Vulnerabilität der Raumnutzungen und der Infrastrukturen vermehrt bzw. vorrangig beachten, sowie geeigneter Konzepte zur Sanierung von Folgen der Katastrophen. Es geht also gleichermaßen um Vorsorge wie um Sanierung.

Das kommunalpolitische Ehrenamt ist eine tragende Säule ländlicher Entwicklung. Hierzu zählt das Engagement ehrenamtlicher Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte sowie das der Ortschaftsräte oder Ortsvorstehenden. Die hier aktiven Personen tragen durch die ihnen im Rahmen der Kommunalverfassungen gegebenen Kompetenzen und Entscheidungsmöglichkeiten nicht nur wesentlich zur Entwicklung der Kommunen bei, sondern sie machen auch Demokratie erleb- und erfahrbar. Aus vielen Kommunen ist jedoch eine rückläufige Bereitschaft zur Inanspruchnahme des passiven Wahlrechts zu vernehmen. Belastbare, repräsentative Zahlen fehlen jedoch weitgehend. Der Beitrag adressiert diese Entwicklung mit einem Blick auf vorhandene Bewerberstatistiken und fokussiert im Besonderen auf die Ebene der Ortsteilvertretungen.

Oftmals wird erst dann über Zusammenhalt gesprochen, wenn ein Mangel daran wahrgenommen wird. Ein grundsätzlich – über die meisten Konflikte überbrückendes – positives Verhältnis der Angehörigen eines Gemeinwesens zueinander und zu den das Gemeinwesen tragenden Institutionen kann ganz abstrakt als Kern gesellschaftlichen Zusammenhalts verstanden werden. Vielerorts steht heute allerdings die sach- und lösungsorientierte Diskussion nicht mehr im Mittelpunkt lokaler Auseinandersetzungen, Konflikte werden personalisiert, und Konfliktlinien verfestigen sich an wie auch immer definierten fixen Identitätszuschreibungen. Diese zunehmende Polarisierung politischer und gesellschaftlicher Debatten prägt die kommunalpolitischen Debatten ebenso wie ein Schwinden in das Vertrauen in die tragenden Institutionen des Gemeinwesens. Vielmehr wird auch die Leistungs- und Problemlösungsfähigkeit der Kommunen zunehmend infrage gestellt.

Die kommunale Ebene stellt mit ihren über 92.000 Kommunen das Fundament der Europäischen Union (EU) dar. Das Verhältnis der Kommunen zur EU bzw. zur europäischen Integration ist sehr vielschichtig und hat zwei Dimensionen: eine von Emotionen geprägte und zum anderen eine mit rechtlichem und administrativem Charakter. Aus Sicht der Städte und Gemeinden gibt es also ein Europa der Begegnung und Partnerschaften und ein Europa der Richtlinien und Verordnungen. Bei der Vielfalt und Komplexität der Wechselwirkungen zwischen kommunaler und EU-Ebene kann dieser Beitrag nur einen Überblick geben und einige zentrale Aspekte beleuchten.

Das Erbbaurecht ist in den Kommunen historisch als sozialpolitisches Instrument zur Schaffung von preiswertem Wohnraum, für Mietwohnungsbau und für selbst genutztes Eigentum eingesetzt worden – diese Notwendigkeit wird von den meisten Kommunen heute nicht mehr gesehen. Auch auf Seiten der Nutzer ist das Erbbaurecht oft nicht beliebt – in Niedrigzinsphasen ist die liquide Belastung oft schon beim Kauf des Grundstücks höher. Durch die typische Wertsicherung des Erbbaurechtszinses steigt die Belastung im Gleichschritt mit der Inflation – in der Regel also kontinuierlich – an, während sie beim Kauf des Grundstücks bis zur Tilgung des Darlehensteils für den Grundstückskauf konstant bleibt und danach entfällt.

Wohnungsunternehmen können ihre Wohnungsbestände nur dann langfristig erfolgreich bewirtschaften und damit unternehmerisch erfolgreich sein, wenn das Stadtquartier, in dem sie Häuser und Wohnungen besitzen, in der Konkurrenz zu anderen Quartieren bestehen kann. Das schaffen Wohnungsunternehmen allerdings nicht alleine, sondern nur mit der Unterstützung von kompetenten Partnern. Im Südostviertel in Essen haben sich einige Kooperationen gebildet. Ihr wesentlicher Motor ist das kommunale Wohnungsunternehmen der Stadt Essen, die Allbau AG. Ihr Sozialmanagement macht sich mit Partnern Gedanken um infrastrukturelle Aspekte im Stadtteil, aber auch um das Management von Integrationsprozessen. Ziel der Kooperationen ist es, die Lebenssituation der Bewohner zu verbessern, ihre Identifikation mit dem Stadtteil zu erhöhen, bürgerschaftliches Engagement zu fördern und interkulturelle Wohnkonflikte zu bearbeiten. Dabei steht vor allem die Kommunikation im Mittelpunkt, denn Integration ist nur dort möglich, wo auch miteinander gesprochen wird.

Unter einem zunehmenden politischen und demographischen Druck verpflichten sich immer mehr Städte, allen Menschen mit Behinderungen und Mobilitätseinschränkungen die gleichberechtigte Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Dies bedeutet sowohl der uneingeschränkte Zugang zu Gebäuden und öffentlichen Einrichtungen als auch zu Informationen. In diesem Kontext leisten "Kommunikationsplattformen für barrierefreie Mobilität" im Rahmen des E-Government der Städte einen wichtigen Beitrag zur Realisierung dieser Verpflichtung. Sie bieten allen in ihrer Mobilität eingeschränkten Menschen vielfältige Informationen zur Barrierefreiheit von Gebäuden, Einrichtungen, vom Straßenraum und öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Informationssysteme richten sich gleichermaßen sowohl an die Bürger der Stadt als auch an Besucher und Touristen.

Die Mobilität bestimmte schon immer die Entwicklung unserer Städte – die dann gebaute Realität hatte dann wiederum starken Einfluss auf den Verkehr. Ein Übriges taten städtebauliche Leitbilder – dies zeigt sich in den kompakten und gemischten mittelalterlichen Städten, die auf das Zufußgehen zugeschnitten waren. Mit dem Bau der ersten Schienenverkehrsmittel konnte eine bandartige Entwicklung erfolgen: Das Fahrrad und schließlich die massenhafte Verbreitung des Automobils ermöglichten eine ungehemmte flächenhafte Ausdehnung von Städten bis hin zur suburbanen Zersiedelung. Die in der Charta von Athen propagierte Trennung der Funktionen Wohnen und Arbeiten verstärkte den Trend zu längeren Wegen, die zunehmend mit dem Kfz zurückgelegt wurden. Die Verkehrsplanung versuchte diesem Trend mit immer mehr Straßenbau hinterherzulaufen. Das kann so nicht gelingen.

Mit dem Projekt "Konfliktvermittlung in der Nordstadt" des Planerladen e. V. in Dortmund wurde im Bereich der Integrationsarbeit in "Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf" Neuland betreten. Es setzt in einem hoch verdichteten städtischen Umfeld an, das durch heterogene Nutzungsansprüche mit erkennbaren Tendenzen zur Ethnisierung der Alltags- und Nachbarschaftskonflikte gekennzeichnet ist. Durch die konstruktive Austragung von großen und kleinen Konflikten im Stadtteil leistet das Projekt einen Beitrag zur Verbesserung des Zusammenlebens, der interkulturellen Verständigung sowie der Entwicklung der lokalen Streit- und Kooperationskultur.

Stadtplätze, Grünanlagen, Höfe, Promenaden und Passagen prägen die Identität der Städte. Sie sind Visitenkarte und Standortfaktor, machen die Städte les- und erlebbar. Mit lebendigen und ansprechend gestalteten öffentlichen Räumen können sich Kommunen ihren Bewohnern und Besuchern präsentieren, können zeigen, wie es um ihre soziale, kulturelle und wirtschaftliche Situation bestellt ist. Die Bedeutung der öffentlichen Räume für die Entwicklung der Städte ist also groß – doch sind die "öffentlichen" Räume der Städte alleinige Domäne der öffentlichen Hand?

Während der Begriff der Public-Private-Partnerships mit dem Wandel von Government und Governance und auch der damit einhergehenden Kritik in der Planung ein bekanntes Themenfeld ist, sind die Civic-Public-Partnerships ein jüngeres Phänomen. Sie tauchen mit dem Begehren von Raumunternehmern auf, die sich nicht länger als Zwischennutzer und Urban Pioneers sehen, sondern häufig als aus Bottom-up-Initiativen entstehende Mitgestalter und Mitentwickler von städtischen Räumen und Infrastrukturen sehen. In dem deutschen informellen Urbanismus bekommen diese einen wichtigen Stellenwert für experimentelle, innovative und bisweilen emanzipatorische Stadtentwicklung zugeschrieben – zumeist jedoch in Räumen, die den Zwängen des Marktes entzogen sind, in denen kein Entwicklungsdruck herrscht oder in denen andere Nutzungen im Umfeld die Entwicklung der formal festgeschriebenen Nutzungen verzögern oder nicht erlauben. In diesen so entstehenden Zeitfenstern können diese Nutzungen gefördert bis auch geduldet werden.

Die kommunale Wohnungswirtschaft ist seit wenigen Jahren einem größeren Änderungsdruck unterworfen als in den Jahren zuvor. Megatrends wie Urbanisierung, Digitalisierung oder neue Mobilität beeinflussen in fundamentaler Weise die Handlungen und Strategien der Immobilienwirtschaft und damit auch der kommunalen Wohnungsbauunternehmen. Dazutreten eine durch Niedrigzinsen beeinflusste Investitionsfreudigkeit und ein damit einhergehender Bauboom, der die Baukosten steigen lässt. War lange Zeit das Erfolgsmodell der kommunalen Wohnungswirtschaft relativ einfach und klar umrissen – durch solide Bestandsbewirtschaftung und sukzessive Bestandverjüngung bezahlbaren Wohnraum für die Kunden bei soliden Renditen für den Gesellschafter zu Verfügung zu stellen –, erfährt dieses Modell aktuell einen Wandel.

Die deutschen Diözesen erleben gerade große Umbrüche in ihrer organisatorischen Struktur. Dies stellt auch neue Anforderungen an die Seelsorge der Pfarreien. In den neuen Leitlinien vieler Diözesen werden daher die Arbeit in Netzwerken und die Kooperation mit anderen Akteuren im Sozialraum als zentrale Arbeitsweise benannt. Doch wie kann diese gelingen? Der vorliegende Beitrag geht dieser Frage nach und identifiziert wesentliche Merkmale für die Anbahnung und das Gelingen von Kooperationen in sozialräumlichen Netzwerken.

Kommunen sind die Schlüsselakteure, wenn es um die transformative Kraft für das Gemeinwohl in den Städten geht. Für die vielfachen Herausforderungen, insbesondere in den Quartieren, sind Allianzen für die Daseinsvorsorge und ein stabiles Gemeinwesen notwendig. Kirchlich-verbandliche Akteure können dabei unter der Perspektive "Quartier" mit ihrem Handeln und ihren Orten eine wichtige Rolle einnehmen, um sozial- und stadtentwicklungspolitische Gewinne für das Gemeinwohl zu erzielen.

Kleinstädte und ländlich geprägte Räume werden in der öffentlichen Debatte nicht selten als Gegensätze zu den pulsierenden Metropolen angeführt. Während in den Verdichtungsräumen Wirtschaftswachstum, Innovation und Bevölkerungswachstum prägend sind und vielfältige Möglichkeiten der Lebensgestaltung für die Einwohner bestehen, werden kleinere Städte oft als behäbig und eingeschränkt in ihren Möglichkeiten beschrieben. Es mangelt an urbaner Infrastruktur, die Wege sind weiter und das wirtschaftliche Wohlergehen ist von einer limitierten gewerblichen Basis abhängig. Allerdings wird bei einem etwas genaueren Blick schnell klar, dass es „die“ Kleinstadt kaum gibt und deren Charakterisierung von Selbst- und Fremdzuschreibungen bestimmt ist. Der vorliegende Beitrag befasst sich vor diesem Hintergrund etwas näher mit der Lage der Kleinstädte im aktuell äußerst herausfordernden fiskalischen Umfeld, vor allem im Verhältnis zu anderen Gemeindegrößenklassen.

"Komm, mach das Licht an!" – Unter diesem Motto wollen engagierte KulturQuartierPioniere in Thüringens erster Kulturgenossenschaft das ehemalige Schauspielhaus in Erfurt wieder zum Leuchten bringen. Zwei Dutzend engagierte Erfurterinnen und Erfurter gründeten 2012 einen Verein, um einen leerstehenden Ort mit kreativem Leben zu füllen und zum KulturQuartier zu entwickeln. Über einen kleinen Umweg kamen sie zum seit 2003 leerstehenden Schauspielhaus – ein Ort, der im emotionalen Bewusstsein der Erfurter präsent ist und eine dauerhafte Öffnung und Nutzung verdient. Mit der eigens gegründeten Genossenschaft und mittlerweile hunderten Engagierten soll dieses wieder zu einem pulsierenden Ort der Kunst, Kultur- und Kreativwirtschaft für die gesamte Breite der Gesellschaft werden.

Im Rahmen der von der Nationalen Stadtentwicklungspolitik geförderten Vernetzungsinitiative „Gemeinsam für das Quartier“ hat der Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e. V. (DV) gemeinsam mit Prof. Reiner Schmidt (Netzwerk Stadt als Campus) ein Empfehlungspapier vorgelegt. Darin wird die kulturelle Quartiersentwicklung aus Perspektive der Wohnungswirtschaft beleuchtet. Aufbauend auf diesen Ergebnissen fand die Tagung „Kulturelle Stadtentwicklung in Wohnquartieren – Beiträge von Wohnungswirtschaft und Stadtmacher:innen“ des vhw und der Vernetzungsinitiative statt. Sie machte die Vielschichtigkeit und Wirksamkeit kultureller Strukturen und Aktivitäten deutlich. Ziel der gemeinsamen Veranstaltung war es, die wohnungswirtschaftliche Sichtweise mit der Perspektive quartiersbezogener, selbstorganisierter Kultur- und Kreativarbeit durch Stadtmachendenakteure zu verbinden und die beiden Ansätze miteinander in Beziehung zu setzen.

„Die kommunale Selbstverwaltung hat aus sich heraus nichts mit Religion zu tun!“ Dieses Statement der Leiterin des Kölner „Amtes für Integration und Vielfalt“, Bettina Baum, erfährt im Fortgang meines Gesprächs mit ihr über die Geschichte und den derzeitigen Stand der Kölner Religionspolitik eine Relativierung: Der Rat der Stadt und die Verwaltung haben durchaus erkannt und eingesehen, dass eine großstädtische Kommune wie Köln, die ihr innewohnenden Religionsgemeinschaften nicht ignorieren kann. Kennzeichnen einer heterogenen Stadtgesellschaft und moderner Kommunalpolitik ist es eben auch, mit den Religionsgemeinschaften auf der Basis derer vielfältigen Haltungen und Wertvorstellungen zu einer verbindenden Position zu kommen. Dies ist die Grundlage und der Motor für ein friedvolles Zusammenleben.

Der Begriff LEADER stammt aus dem Französischen (Liaison entre actions de développement de l'économie rurale) und bedeutet so viel wie Verbindung von Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft. Einst der Name eines Förderprogramms der EU, steht er heute für eine Herangehensweise: Akteure vor Ort entscheiden über die Vergabe von Fördergeldern, die der Entwicklung des ländlichen Raumes bzw. der jeweiligen LEADER-Region dienen. Damit folgt LEADER dem CLLD-Ansatz (community led local development). Akteure vor Ort gestalten die Entwicklung mit, initiieren und setzen Projekte um. LEADER soll dazu beitragen, Kreatives und Innovatives im ländlichen Raum zu ermöglichen, das Miteinander und Allgemeinwohl zu stärken, Öffentlichkeit zu schaffen und dadurch die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raumes zu sichern.

Wenn man das Thema Mobilität betrachtet, ist es selbstverständlich, dass es im Kontext der Alltagswirklichkeit der Menschen steht. Bisher überwiegt jedoch die Betrachtung der Wegeketten und Mobilitätszwecke, ohne diese in einen strukturellen, individuellen Kontext der Menschen zu stellen – eine funktionale, allerdings auch sehr rationale Betrachtung. Neben den umfangreichen Erkenntnissen hinsichtlich der Wohnungsnachfrage, die zur Erstellung von Milieuprofilen auf dem Wohnungsmarkt führten, kann der Milieu-Ansatz auch im Verkehrssektor eine neue Sichtweise liefern. Dieser Beitrag zeigt in kurzer Übersicht, welche Differenzierungsleistung die Milieu-Perspektive in Bezug auf das Verstehen von Mobilitätsmustern beisteuern kann.

Die Stadtplanung muss unterschiedlichsten Anforderungen bei der Entwicklung des städtischen Raumes gerecht werden. Verschiedenste Aspekte wollen berücksichtigt werden, unter denen der Klimaschutz nur einer ist. Jedoch steigt der Stellenwert des Klimaschutzes kontinuierlich. In der Stadt Augsburg wurde ein Leitfaden entwickelt, welcher als Hilfsmittel dient, energetische Aspekte optimal zu berücksichtigen. Darin sind nicht nur die Phasen der Bauleitplanung enthalten, sondern alle Phasen der städtebaulichen Entwicklung, beginnend mit der Auswahl von Flächen bis zur Umsetzung der Bebauung. Der Beitrag beschreibt die Voraussetzungen in der Stadt Augsburg, welche zur Entwicklung des Arbeitsinstruments geführt haben, seinen Aufbau, die Anwendung sowie seine Grenzen.

In der gegenwärtigen Diskurslandschaft gibt es kaum Widerspruch, wenn ein Mehr an "Bürgerbeteiligung" einfordert wird. Auch die Erwartung, dass hierdurch die Qualität der Demokratie steigt und diesbezüglich ein dringlicher Bedarf besteht, wird kaum bestritten. Der Konsens schließt in der Regel die Diagnose ein, dass dieser Bedarf mit einer kritischen Situation der Demokratie in Zusammenhang steht, die sich in Form einer "Kluft" zwischen den staatstragenden politischen und administrativen Eliten und der breiteren Bevölkerung manifestiert. "Bürgerbeteiligung" wird weithin als ein besonders aussichtsreicher Weg zur Verringerung dieser Kluft betrachtet. Gleichzeitig gibt es in dieser Diskussion aber auch Positionsunterschiede mit beträchtlichem Tiefgang. Diese betreffen die Einschätzung des Gewichts des aktuellen Demokratieproblems, aber auch die reale Bedeutung von "Bürgerbeteiligung", wie auch die sich mit diesem Begriff verbindenden Ziele, Wirkungsmöglichkeiten und Gestaltungsperspektiven.

Erfolgreiche Stadtentwicklung gelingt nur dann, wenn sie gemeinsam mit privaten Eigentümern gestaltet wird – nicht gegen sie. Dafür braucht es politische Ambitionen und planerische Konzepte, die sich an der Realität von Menschen orientieren, die ihre Immobilie als Altersvorsorge, Familiengut oder Lebensprojekt begreifen. Statt strukturellem Druck braucht es institutionelles Vertrauen, das durch Kooperation, Augenhöhe und Gestaltungsspielräume gewonnen wird.

Ein bisher beim Thema digitale Kommunen wenig beachteter Aspekt, nämlich die Logistik, gerät bei der Entwicklung der Städte immer mehr in das Scheinwerferlicht. Logistik und Mobilität sind die ersten Vorboten einer umfassenden und grundlegenden Transformation der Kommunen. Eine überragende Bedeutung bekommen Daten, doch viele Fragen sind noch offen. Zukunft wird lokal gemacht, denn die Kommunen und Regionen sind es, die den Lebensraum der Menschen und den Standort der Unternehmen prägen und gestalten. Gesellschaftliche Herausforderungen wie Klima, Energie, Bildung, Gesundheit, Mobilität und Sicherheit zeigen sich vor Ort. Hier manifestieren sich die Probleme, hier müssen sie auch gelöst werden.

In diesem Beitrag wird aus einem Projekt berichtet, das sich mit der Verbesserung von Bürgerbeteiligung bei kommunalpolitischen Entscheidungs- und Gestaltungsprozessen in Kleinstädten befasst hat. Im Projekt, dem Modellvorhaben "Lokale Demokratie gestalten – Beteiligungspraxis zur Stadtentwicklung in Kleinstädten", waren fünf Städte beteiligt: Eilenburg und Wurzen in Sachsen, die Hansestadt Osterburg (Altmark) in Sachsen-Anhalt, Großräschen in Brandenburg und Bad Berleburg in Nordrhein-Westfahlen. Der vhw hat die Kommunen wissenschaftlich begleitet. Im Modellvorhaben, das im Rahmen der vom BBSR und BMWSB geförderten Pilotphase Kleinstadtakademie stattgefunden hat, wurden zunächst die bisherigen Erfahrungen der Kommunen mit Bürgerbeteiligung betrachtet, darüber hinaus konkrete (neue) Beteiligungsformate und -ansätze erprobt sowie die dabei vorzufindenden spezifisch kleinstädtischen Rahmenbedingungen der Kommunen in den Blick genommen. Inhaltliche Schwerpunkte lagen zudem im Themenfeld der Jugendbeteiligung und der Stärkung ehrenamtlicher Vertretungsstrukturen innerhalb dörflicher Ortsteile.

Mit der Beauftragung der Studie „Lokale Demokratie in Klein- und Mittelstädten unter den Bedingungen von Peripherisierung“ (vgl. Görmar et al. 2020) wurde in der wissenschaftlichen Arbeit des vhw-Forschungsbereichs vor gut drei Jahren ein Siedlungstyp näher in den Fokus gerückt, der in der Vergangenheit vergleichsweise wenig Aufmerksamkeit in der bundesweiten Raumforschung gefunden hat: die Kleinstadt. Durch eine Mitwirkung im ExWoSt-Forschungsfeld Pilotphase Kleinstadtakademie des BMI/BBSR, im Rahmen eines Modellvorhabens, können die Arbeiten zur lokalen Demokratie in Kleinstädten anwendungsorientiert fortgeführt werden. Der Artikel gibt einen allgemeineren Überblick über wichtige Eckpunkte und Einflussfaktoren auf die lokale Demokratie in Kleinstädten und legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Potenziale und Ausgangsbedingungen für bürgerschaftliche Teilhabe. 

Ein Quadratkilometer Bildung setzt auf kleinräumige, lokale Bildungsnetzwerke, um die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen in Sozialräumen zu erhöhen, in denen überproportional viele Familien von Armut betroffen sind. Unterstützt durch eine sogenannte Pädagogische Werkstatt setzen Akteurinnen und Akteure der formalen, nonformalen und informellen Bildung Schwerpunktthemen und entwickeln bedarfsgerechte Praxislösungen – gemeinsam nach dem Bottom-up-Prinzip. Schulen und Kindertagesstätten öffnen sich in den umliegenden Sozialraum, und eine wachsende Verantwortungsgemeinschaft verschiedener Akteure realisiert innovative, vernetzende Praxisansätze, die einen wichtigen Beitrag für die Quartiersentwicklung leisten.

In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts bestand die Leistung des sozialstaatlichen Kompromisses darin, die Integration der Gesellschaft zu erhalten und dazu die Inklusion der Individuen in die Gesellschaft und ihre Funktionssysteme (Politik, Wirtschaft, Recht, etc.) zu erleichtern. Dennoch auftretende Erscheinungen sozialer Desintegration konnten "globalen" (demographischen, ökonomischen und politischen) oder individuellen (sozialisatorischen, sozial-ökologischen) Ursachen zugerechnet werden: Desintegration wird dann als individuelles Risiko, aber auch als soziales Problem des Gemeinwesens erlebt bzw. konzipiert, das u. U. "lokal" wohlfahrtsstaatlich bearbeitet werden muss. Die operative Ebene des Sozialstaates ist im Wesentlichen die Gemeinde (bzw. der Kreis) mit den jeweils zuständigen Ämtern, die um ihrer Funktionsfähigkeit willen an der sozialen Integration der Bevölkerung interessiert sein muss. In diesem Beitrag soll nun die These vertreten und erläutert werden, dass auch das lokale Schulsystem einer Gemeinde oder eines Kreises ursächlich für die Erzeugung sozialer Probleme und deren unerwünschte sozialräumliche Verdichtungen oder zumindest deren Verfestigung sein kann. Vorgeschlagen wird eine eigenständige kommunale Bildungspolitik, die sich thematisch der sozialen Integration widmen und sich in einer problembezogenen Verzahnung von Schulentwicklungs- sowie Kinder- und Jugendhilfeplanung realisieren soll.

"Bürgerengagement" ist ein Stichwort, das Vieles bezeichnen kann. Daher ist, wenn Engagement gefördert und Engagementpolitik betrieben werden sollen, Klärung vonnöten: Welches und wessen Engagement ist gemeint? Wer engagiert sich? Für was? Wo findet sich Engagement in der Stadt und wo nicht? Und natürlich: Soll und kann dieses Engagement gefördert werden - und wenn ja: wie?

Ein intelligentes Flächenmanagement spielt zur Bewältigung der sich verschärfenden Mengen-, Qualitäts- und Preisprobleme auf dem Wohnungsmarkt eine zentrale Rolle. Angesichts der rasant steigenden Bodenpreise, des anhaltenden Zuzugs in die Städte und des niedrigen Kapitalmarktzinsniveaus spitzt sich die Situation weiter zu. Zugleich führen die aktuellen Markteinflüsse zu einer sinkenden Herstellungsrate im Sozialen Wohnbau. Offensichtlich reichen die bestehenden Handhaben des Bodenrechts nicht aus, um die signifikanten Versorgungsengpässe auf dem Boden- und Wohnungsmarkt zu bewältigen. Da sich keine grundlegende Reform im Bodenrecht auf Bundesebene abzeichnet, sind die Kommunen gefordert, effiziente Strategien der kommunalen Bodenpolitik zu entwickeln, um das Versorgungsdefizit vor allem mit bezahlbarem Wohnraum zu beseitigen.

Demokratische Gesellschaften und ihre Institutionen sind auf das Vertrauen der Bevölkerung angewiesen. Parlamente und Regierungen werden durch Wahlen legitimiert. Wählerinnen und Wähler erwarten von den Gewählten, dass sie sich im Sinne des Gemeinwohls engagieren, dabei aber auch die Interessen ihrer Wähler nicht vernachlässigen. Sie schenken ihnen das Vertrauen. Gleichzeitig besteht in repräsentativen Demokratien immer die Gefahr, dass politische Vertreter die Anliegen von Bürgern zu wenig beachten, nicht aufnehmen oder die von ihnen getroffenen Entscheide zu wenig erklären. Bürger wie Politiker sind dabei auf die Vermittlungsleistungen vor allem der Medien angewiesen. Durch Vermittlungsdefizite der Medien kann Misstrauen gegenüber der Politik entstehen.

Es gibt keinen Tag, an dem nicht auf die großen Herausforderungen der Gesellschaft und der Kommunen hingewiesen wird, denn sie sind der Seismograf der Gesellschaft. Sie sind aber auch der Transformationsriemen, der „vor Ort“ konkret mit den Bürgern Zukunft gestaltet. Die Herausforderungen werden oft mit den vier Ds bezeichnet. Es geht darum, die Dekarbonisierung der Gesellschaft zu gestalten sowie die Energie- und ökologische Wende zu organisieren. Es geht um die Digitalisierung als zentralem Treiber der Veränderung mit großen Chancen und Risiken. Es geht um den demografischen Wandel und nicht zuletzt um die Zukunft der Demokratie. Damit dies gelingt, bedarf es fundamentaler Reformen, die derzeit tagtäglich in den Zeitungen unter dem Stichwort „Entbürokratisierung“ diskutiert, aber leider nicht gelöst werden. In dem folgenden kleinen Beitrag geht es darum, welche Rolle hierbei das Personal spielt, denn zum Schluss sind es handelnde Akteure, die die Veränderung ausmachen und gestalten – auch wenn die „systemischen“ Zwänge groß sind und jeder Verantwortungsträger in institutionellen Strukturen eingebettet ist, die Handlungsspielräume ermöglichen, aber oft eben auch begrenzen.

Wohnungspolitik und Wohnungswirtschaft stehen im Jahr 2024 vor vielen ungelösten Problemen. Alte, bereits früher als wirkungslos bewiesene Instrumente kommen aus der Mottenkiste und werden wieder zurückgesteckt, Schuldzuweisungen verteilt und nach neuem Geld gerufen. Also alles wie immer. Das muss nicht schlecht sein. Das Durchgewurstel der deutschen Wohnungspolitik, die sich nie so recht entscheiden konnte, hat nach dem Krieg ja genau deshalb so große Erfolge erbracht.

Zum ersten Mal im Congress-Center am Berliner Westhafen war der vhw mit seinem jährlichen Verbandstag, genauso wie die meisten der etwa 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung. Die neue Location erfuhr von Publikum und Referenten zahlreiches Lob (neudeutsch: „Likes“) und passte so auch zum anspruchsvollen Programm der Tagung. Veränderungen in der Medienlandschaft und der politischen Kultur sowie ein zunehmender gesellschaftlicher Wandel wirken unmittelbar auf Meinungsbildungsprozesse vor Ort ein, was wiederum Auswirkungen auf das Aushandeln von Lösungen in den Kommunen hat. Welche Chancen bestehen vor diesem Hintergrund für Stadtentwicklung und lokale Demokratie? Das war eine zentrale Fragestellung des vhw-Verbandstages am 15. November 2018. Die Moderation übernahm die Journalistin Tina Kraus.

Der energetische Umbau von Quartieren und Stadtvierteln ist eine Herausforderung, die alle Akteure miteinbezieht: von den Kommunen über die Energieversorger, die Wohnungswirtschaft bis hin zu den einzelnen Haus- und Wohnungseigentümern. Insbesondere zwei Aspekte spielen eine entscheidende Rolle: 1. Die Gestaltung und Schaffung von lebenswertem und bezahlbarem Wohnraum und die Möglichkeit der Partizipation. Denn Veränderungen funktionieren nur dann, wenn alle relevanten Akteure einbezogen werden, ihren Nutzen erkennen und mitgestalten können. 2. Das Stiften von Identität für Mieter und Bewohner mit der Immobilie, dem Quartier und der Stadt. In diesem Zusammenhang gibt es vor allem ein Innovationsthema für die Stadtentwicklung, welches eine intensive Beteiligung ermöglicht: der Mieterstrom.

Mit einer qualitativen Exploration der Lebenswelten von Migranten steht im ersten Halbjahr 2007 eine substanzielle Vertiefung des Forschungsprojekts "Nachfrageorientierte Wohnungspolitik" an. Es gilt zu klären, ob und wie weit sich die Aussagen der lebensstildifferenzierten Wohnungsmarktforschung, die der vhw bisher auf Grundlage des gesamtdeutschen Sinus-Milieu-Modells betreibt, auf Menschen mit Migrationshintergrund übertragen lassen bzw. welche Besonderheiten bei verschiedenen Gruppe von Migranten zu berücksichtigen sind.

Die Bedeutung von Bürgerbeteiligung (nicht nur) für erfolgreiche Stadtentwicklung wird seit vielen Jahren diskutiert – und ebenso ihr Paradoxon, dass nämlich die Bürgerinnen und Bürger v. a. in formellen Beteiligungsverfahren die Möglichkeiten zur Beteiligung nicht oder nur unvollständig wahrnehmen. Die Folge: Aufmerksamkeit und Protest entstehen oft erst dann, wenn Planungsverfahren weit fortgeschritten und rechtlich-politisch kaum noch rückholbar sind. Und die Bürgerinnen und Bürger empfinden, dass ihre Stimme nicht zählt, sie fühlen sich trotz Engagements von „der Politik“ übergangen. In Zeiten wachsender Verinselung, Spaltung und Polarisierung der Gesellschaft – nicht erst seit Corona – ist es zunehmend wichtig, diesen Herausforderungen aktiv zu begegnen und ganz unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Gruppen Gehör, Teilhabe und wirksame Einflussnahme zu ermöglichen.

Möchte man erfassen, welche Haltungen die deutsche Bevölkerung zu Klimawandel und Klimaschutz einnimmt, sind diese nicht isoliert zu betrachten, sondern als integrales Element im Gesamtkontext der Umwelt- und Naturwahrnehmung zu verstehen. Innerhalb dieses Rahmens ist Klimawandel dabei aus Perspektive der Bevölkerung insbesondere an die Themenfelder Ressourcenverbrauch, Energie, Mobilität und biologische Vielfalt gekoppelt. Damit schlägt das Thema Klimawandel auch eine Brücke zu aktuellen Fragen der Stadtentwicklung, da das Verhältnis von Stadt und Natur aktuell einem grundlegenden Wandel unterworfen ist.

Misstrauen hat einen schlechten Ruf. Angeblich befördert es Populismus und die Erosion des Faktischen: In jeder Krise heißt es deshalb sofort, man müsse wieder Vertrauen entwickeln. Misstrauen hat jedoch auch ein kreatives und regulatives Potenzial. Kann sich dieses Potenzial nicht entfalten, verschärft sich Misstrauen und entwickelt sich zu einer Gefahr für Gesellschaft und Staat. Anstatt also in den gegenwärtigen Vertrauenskrisen reflexartig immer sofort Vertrauen in die Institutionen einzufordern, sollte das weltweit wachsende Misstrauen endlich ernstgenommen werden.

Am 12. Januar 2023 ging die WIR-&-HIER-Toolbox online. Der digitale Werkzeugkasten ist kostenlos als interaktive Website unter www.wirundhier-toolbox.de verfügbar und bietet Kirchengemeinden und diakonischen Einrichtungen Anregungen, Inspirationen und Hilfestellungen für deren Arbeit im Sozialraum. Haupt- und ehrenamtlich Engagierten will die Toolbox, die bevorzugt wie eine App auf dem Smartphone genutzt wird, Lust machen, ihr Dorf, ihren Stadtteil oder ihr Quartier neu zu entdecken und mit anderen lokalen Akteuren zu kooperieren. Kurze, intuitive Tools erleichtern den spielerischen Einstieg in Motivationsklärungen, Methoden und die konkrete Umsetzung. Gestaltet wurde die WIR-&-HIER-Toolbox von der Evangelischen Arbeitsstelle für missionarische Kirchenentwicklung und diakonische Profilbildung (midi) gemeinsam mit der Berliner Kreativagentur Social Social sowie weiteren externen Partnern.

Vor 100 Jahren trat das deutsche Erbbaurechtsgesetz in Kraft. Ziel war es, preisgünstiges Wohnen für breite Bevölkerungsschichten zu ermöglichen. Angesichts der aktuellen Herausforderung, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und auch perspektivisch zu sichern, erfährt das Erbbaurecht eine politische Renaissance. Erbbau-Prinzip ist eine Trennung der Eigentumsverhältnisse von Boden und Gebäude für eine festgelegte Zeitdauer. Der Erbbaurechtsnehmer nutzt das Grundstück des Erbbaurechtsgebers, um zumeist ein Gebäude darauf zu errichten. Dafür zahlt er Erbbauzinsen an den Grundstückseigentümer. Der Inhalt des Erbbaurechts wird in einem Erbbaurechtsvertrag zwischen den Vertragspartnern festgelegt. Dabei können Erbbaurechtsverträge individuell gestaltet werden.

Das Städtenetzwerk zur Stärkung der lokalen Demokratie durch eine bürgerorientierte integrierte Stadtentwicklung zieht eine erste Zwischenbilanz nach anderthalb arbeitsreichen Jahren: ein geeigneter Anlass sich mit den erzielten Wirkungen vor Ort zu befassen und einige Stimmen zu der bisherigen Arbeit einzufangen.

In öffentlichen Verwaltungen liegt eine Fülle von Daten vor, die zu zahlreichen Themengebieten wertvolle Informationen über die aktuelle Situation sowie Entwicklungen der Vergangenheit liefern. Wenn solche Daten mit adäquaten Methoden genutzt werden, können sie einen wichtigen Beitrag beim Treffen von raumplanerischen Entscheidungen leisten. Eine datengetriebene Entscheidungsunterstützung kann jedoch maximal so gut sein wie die Daten, die ihr zugrunde liegen. Daher ist es eine wichtige Aufgabe, Personen zu sensibilisieren und zu schulen, die Daten nutzen, verarbeiten, erzeugen oder in ihre Systeme integrieren. Dies betrifft sowohl Mitarbeitende in öffentlichen Verwaltungen als auch Forschende und andere Nutzergruppen. Sie benötigen leicht verständliche und umsetzbare Prozesse zur Dokumentation und Sicherstellung von ausreichender Datenqualität sowie intuitiv nutzbare Werkzeuge, die sie hierbei unterstützen. Eine Schlüsselrolle spielen in diesem Kontext Metadaten, die Informationen über die verwendeten Datensätze bieten. Sie sind bedeutend für die Auffindbarkeit, die Beurteilung der Relevanz, den Umgang und die Nutzung der Daten. Insbesondere der letztgenannte Punkt ist wichtig, wenn die Daten im Rahmen von algorithmischen Entscheidungsunterstützungssystemen verwendet werden. Anhand des Forschungsprojekts Ageing Smart wollen wir einen Ansatz vorstellen, der die Wichtigkeit einer guten Datenverwaltung im allgemeinen Bewusstsein aller Projektbeteiligten verankert und sowohl Bereitstellende als auch Nutzende von kommunalen Daten darin unterstützt.