Bereits Ende 2001 hat die Landesregierung Nordrhein- Westfalen eine Public Private Partnership (PPP)-Initiative gegründet. Die Umsetzung dieser Initiative erfolgt seit April 2002 durch eine dem Finanzministerium an- gehörige PPP-Task Force. Nach einer anfänglichen Befristung bis Ende des Jahres 2004 wurde die Initiative inzwischen durch Kabinettbeschluss bis zum 31. Dezember 2008 verlängert. Die Task Force setzt sich zusammen aus internen Verwaltungskräften des Finanzministeriums sowie aus externen Mitarbeitern (Bankenbereich, Universität). Unter Berücksichtigung von Personalrotationen in den vergangenen zwei Jahren war das Team der Task Force durchschnittlich mit vier bis fünf Personen besetzt. Durch die Arbeit der PPP-Task Force wird PPP als Modell der Planung, der Finanzierung, der Realisierung und des Betreibens öffentlicher Leistungen durch private Investoren erprobt und evaluiert. Hierbei werden Erkenntnisse und Erfahrungen aus europäischen Ländern, insbesondere aus Großbritannien und den Niederlanden, aufgenommen sowie anhand von Pilotprojekten die Probleme analysiert und die rechtlichen Rahmenbedingungen fortentwickelt. Bei einem PPP-Vorhaben benennt die öffentliche Hand die Dienstleistungen und/oder die Infrastruktur, die sie im Einzelnen braucht bzw. die von Privatunternehmen erbracht werden sollen. Diese treten anschließend im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens in einen Wettbewerb, um die Anforderungen zu erfüllen. Dabei sollen privates Management-Know-how und Kapital in die Bereitstellung öffentlicher Leistungen eingebracht und Effizienzvorteile erschlossen werden.

Die PPP-Task Force beim Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) hat ihre Arbeit aufgenommen. Seit 1. Juli dieses Jahres gibt es beim Bund einen organisierten Beistand für interessierte PPP-Projektträger. Fünf haupt- und zwei nebenamtliche Kräfte werden ab sofort Bauplanern, Kämmerern und weiteren Projektbeteiligten der öffentlichen Hand bei der Gestaltung von Partnerschaften mit privaten Investoren zur Seite stehen. Sie bieten den Kommunen und öffentlichen Einrichtungen Unterstützung an, die bei der Durchführung von öffentlichen Investitionsvorhaben auf privates Kapital und Know-how zurückgreifen möchten.

"Öffentlich-private Kooperationsformen sind zunehmend en vogue. Ihre Attraktivität erwächst aus den vermuteten Effizienz- und Effektivitätsvorteilen. Zugleich kommt ihnen ein gewisser Charme zu, da sie in der Debatte auch als ein wesentliches Element eines veränderten Staatsverständnisses begriffen werden: des "aktivierenden Staates". Dessen Grundeigenschaften sowie die Charakteristika von Public Private Partnerships werden in diesem Beitrag skizziert. Die besondere Bedeutung öffentlich-privater Kooperationen im aktuellen Modernisierungsprozess konkretisiert sich durch eine Reihe administrativer und politischer Förderinitiativen. Damit wurde hinsichtlich der Verbreitung von PPP im Öffentlichen Sektor, die bereits seit den 1980er Jahren zunimmt, eine neue Phase eingeläutet. Der Beitrag schließt mit Verweisen auf Leistungsvermögen und Fallstricke öffentlich-privater Zusammenarbeit.

Dr. Gerd Landsberg, geschäftsführendes Präsidialmitglied des DStGB, zur Umsetzung von PPP in Städten und Gemeinden.

In den Niederlanden wird seit Mitte der 1990er Jahre eine neue Form der Stadterneuerung mit dem Programm der so genannten Herstructurering (Umstrukturierung) angewandt. Dieser Ansatz löst sich von der Zielsetzung der traditionellen behutsamen Stadterneuerung, über Anpassung und Verbesserung, benachteiligte Quartiere als Wohn- und Lebensort in ihrer überkommenen baulichen Struktur zu erhalten und zeichnet sich vielmehr durch starke baulich-strukturelle Eingriffe wie Abriss, Neubau, Umbau sowie Privatisierung von Wohnungen aus. Ziel dieser Differenzierung des Wohnungsangebotes, die zumeist in Nachkriegssiedlungen durchgeführt wird, ist, eine Verbesserung des Wohnumfeldes sowie eine durchmischte und damit stabilere Bevölkerungsstruktur und in der Folge auch bessere ökonomische Verhältnisse zu erlangen.

Schrumpfung und Bevölkerungsrückgang von Städten sind keine allein ostdeutschen Symptome. Ein ähnliches Bild wie in den neuen Ländern zeigt sich beispielsweise auch in den alten Industriestädten Englands, Frankreichs und der USA. Ursache hier wie dort: massiver wirtschaftlicher Strukturwandel. Doch so sehr sich die Ausgangssituation der betroffenen Städte oft ähnelt, so unterschiedlich sind oft die Entwicklungspfade. Die Frage lautet: Warum?

 Überall in Europa leiden alte Industrieregionen unter wirtschaftlichen und demographischen Schrumpfungsprozessen. Sie reagieren darauf mit einem breiten Bündel von Modernisierungsstrategien, um den Niedergang aufzuhalten, doch das Schrumpfen ist angesichts der räumlichen Gegebenheiten kaum vermeidbar. Doch nirgendwo wird bislang eine mutige, proaktive Politik des gezielten Schlankwerdens verfolgt. Wie müsste eine solche Schlankheitskur aussehen? Könnte sie überhaupt politische Akzeptanz finden?

Erhebliche Wohnungsleerstände sind in vielen Teilräumen Deutschlands ein zunehmendes Problem. Dies hat erhebliche städtebauliche, wirtschaftliche und soziale Auswirkungen auf die betroffenen Kommunen. Ein Problem, das auch die Träger der technischen Infrastruktur trifft: Abwassersysteme, Gasversorgung und andere Ver- und Entsorgungseinrichtungen sind mit dem Bevölkerungsschwund plötzlich überdimensioniert. Doch wer kommt für die Kosten des Rückbaus auf? Welche Auswirkungen hat der Rückbau auf die Kommunalabgaben?

Unter den - political correct - aber ein wenig euphemistisch als "Stadtumbaugebiete" bezeichneten Gebieten sind Abrissgebiete bzw. Rückbaugebiete zu verstehen. Von diesem Rückbau sind vornehmlich Mietwohnobjekte in den neuen Bundesländern betroffen, weil hier ein Überangebot mit hohem Leerstand zu verzeichnen ist, während mitunter gleichzeitig ein Defizit an Einfamilienhausgrundstücken besteht. Vom Leerstand betroffen ist in erster Linie das "Wohnen in einem Wohnblock". In den betroffenen Gebieten verfallen damit in erster Linie die Gebäudewerte und nicht automatisch die Bodenwerte.

Wachsender Wohnungsleerstand und der damit für Mieter entspannte Wohnungsmarkt führt zu hoher Umzugsmobilität und "Wohnoptimierungsstrategien" städtischer Haushalte. Von Verkehrsemissionen belastete Wohnlagen bekommen zunehmend Vermarktungsprobleme. Auch die Ruhe suchenden Umland-Wanderer tragen als verlorene Kunden auf dem städtischen Wohnungsmarkt sowie als Einpendler zur Verschärfung des Problems bei. Aus verkehrsplanerischer und wohnungswirtschaftlicher Sicht ist es deshalb sinnvoll, innerstädtische Wohnquartiere aufzuwerten, die Bindung an das Wohnquartier zu stärken und langfristig verkehrsrelevante Wohnstandortentscheidungen zugunsten der Stadt zu beeinflussen. Dabei ist auch die Wohnungswirtschaft gefordert.

Stadtumbau- und wohnungswirtschaftliche Konzepte liegen vor allem in den vom Bevölkerungsrückgang und Wohnungsleerstand betroffenen Städten der neuen Länder vor. Die Ermittlung und Bewertung der Wechselwirkungen mit dem Umland im Sinne einer (stadt-)regionalen oder interkommunalen Betrachtung werden dabei fast überall nur am Rande behandelt. Gleichzeitig liegt es auf der Hand, dass ein erfolgreicher Stadtumbau nicht ohne Einbeziehung der Entwicklung im unmittelbaren Umland möglich ist. Wie diese Fragestellung in einer von erheblichen Schrumpfungsprozessen betroffenen Region aufgegriffen werden kann, wird nachstehend am Beispiel für das Städtenetz Prignitz im Nordwesten des Landes Brandenburg beschrieben.

Vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der vhw-Expertengruppe "Stadtumbau Ost - Stadtumbau West im Vergleich" und ihrer Tätigkeit als Leiterin des Stadtplanungsamtes in Halle/Saale kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass die Kommunen als Hauptbetroffene des Stadtumbaus keine Chance haben, die Ursachen des Schrumpfungsprozesses zu beeinflussen. Hier Veränderungen herbeizuführen, ist entweder per se Illusion (Stichwort demographische Entwicklung) oder liegt außerhalb der Planungshoheit der Kommunen. Vielmehr handelt sich um gesamtgesellschaftliche Probleme mit vielschichtigen Wechselwirkungen von Ursache und Wirkung.

Städte schrumpfen - sagt man. Aber ist das Phänomen damit zutreffend benannt? Städte "schrumpfen" nicht, im Gegenteil: Es wird weiter gebaut und versiegelt. Lediglich die Zahl der Bedarfsträger "schrumpft". Es kommt zu räumlicher Umverteilung, zu innerstädtische Brachen. So entsteht eine "perforierte Stadt". Anders als in den letzten zehn Jahren exzessiv geplant, werden sich die Lücken in der städtischen Struktur wohl nicht wieder füllen. Normative Setzungen im Sinne bisherigen Planungshandelns könnten in der perforierten Stadt zum Wunschdenken geraten. Wird Planung stattdessen zu einer rein deskriptiven Wissenschaft?

Das vhw hat im August 2002 eine Expertenarbeitsgruppe zur Befassung mit den Problemen des Stadtumbaus Ost im Vergleich mit dem Stadtumbau West einberufen. Der Arbeitgruppe gehörten Praktiker aus der Kommunal- und Staatsverwaltung, Wohnungswirtschaftler, Banker, Wissenschaftler und Verbandsvertreter an. Die Expertengruppe hat ihre Arbeit im Juli 2003 abgeschlossen. Kernstück ihrer Aktivität war die persönliche Bestandsaufnahme in sieben Städten, drei im Osten (Luckenwalde, Halle, Görlitz) und vier im Westen (Neunkirchen, Duisburg, Oer-Erkenschwick, Herten). Die Ergebnisse werden im Folgenden zusammengefasst.

Die Sondierungen in Aachen, Dortmund und Hannover haben eine erstaunliche "Topografie des Engagements" – also eine Beschreibung der von den Menschen vor Ort ausgehenden und auf sie und ihr Quartier gerichteten Aktivitäten – sichtbar gemacht: Herausgekommen ist eine "Topografie" – so benannt, weil hier das vom Ort ausgehende und auf ihn gerichtete Engagement im Zusammenhang beschrieben wird: Für drei städtische Quartiere, in denen man mit Blick auf die Sozialstruktur der Bewohner gemeinhin wenig "bürgerschaftliches Engagement" vermutet hätte, lässt sich nun zeigen, wie vielfältig und intensiv das "Engagement vor Ort" ist.

Es ist auch für mich überraschend gewesen, wie umfassend und vielschichtig in den einzelnen Stadtteilen die Aktivitäten beschrieben werden konnten. Ich selbst habe kein ausgewiesenes methodisches Raster für die Auswahl der Beispiele gehabt, die ich jetzt kurz vorstellen möchte, sondern bin nach der persönlichen "überraschend – erstaunlich – unerwartet" vorgegangen.

Die drei Fallstudien zur "Topografie des Engagements" dokumentieren eine Fülle von Beispielen für Engagement auf Quartiersebene, gerade auch von benachteiligten Menschen. Auf den ersten Blick ergibt sich dadurch – mit je unterschiedlichen Ausprägungen – ein eindrucksvolles Bild ausdifferenzierter Engagementlandschaften, die selbst unter schwierigen Rahmenbedingungen lebendig und leistungsfähig erscheinen. Auf den zweiten Blick offenbaren die Studien allerdings auch eine Realität, die von erheblichen Ambivalenzen und Widersprüchen gekennzeichnet ist.

Im Folgenden werden die Ergebnisse einer von Oktober 2007 bis Juni 2008 in einem Dortmunder Stadtteil erfolgten Recherche zusammengefasst. Im Fokus der Untersuchung standen freiwillige Aktivitäten "im" und "für" den Stadtteil, wobei ein "erweiterter" Engagement-Begriff zugrunde gelegt wurde, der Ansätze informeller Nachbarschaftshilfe und Initiative im Lebensalltag der Bewohner ebenso abdecken sollte wie Formen des klassischen Ehrenamts oder eines neuen freiwilligen Engagements. Wegen des besonderen Charakters der Nordstadt als "Integrationsstadtteil" wurde Wert darauf gelegt, vor allem auch das Engagement von relevanten Zuwanderergruppen angemessen zu berücksichtigen.

Verkehrsplanungen erhitzen wie kaum eine andere kommunale Planung die Gemüter: Insbesondere Anwohner bis dahin eher ruhiger Wohnlagen befürchten Nachteile wie Lärm und Luftverschmutzung durch das mit einer neuen Straße verbundene Verkehrsaufkommen. Der Beitrag unterstreicht nicht nur die Notwendigkeit von Bürgerbeteiligung, sondern zeigt wesentliche Schritte zu erfolgreicher Partizipation in Planungsfragen.

Wenn man das Thema Mobilität betrachtet, ist es selbstverständlich, dass es im Kontext der Alltagswirklichkeit der Menschen steht. Bisher überwiegt jedoch die Betrachtung der Wegeketten und Mobilitätszwecke, ohne diese in einen strukturellen, individuellen Kontext der Menschen zu stellen – eine funktionale, allerdings auch sehr rationale Betrachtung. Neben den umfangreichen Erkenntnissen hinsichtlich der Wohnungsnachfrage, die zur Erstellung von Milieuprofilen auf dem Wohnungsmarkt führten, kann der Milieu-Ansatz auch im Verkehrssektor eine neue Sichtweise liefern. Dieser Beitrag zeigt in kurzer Übersicht, welche Differenzierungsleistung die Milieu-Perspektive in Bezug auf das Verstehen von Mobilitätsmustern beisteuern kann.

Der dominierende Verkehrsträger im Personenverkehr ist der Pkw. Heute trägt er mehr als 80 Prozent zur Verkehrsleistung des gesamten motorisierten Verkehrs bei. Der Bestand an Pkw hat sich in Deutschland von 1960 bis 2006 von 4,4 Mio. auf 46 Mio. mehr als verzehnfacht, so dass 2005 auf 1.000 Einwohner 559 Pkw kamen (1970: 194). Die Zahl der pro Person und Tag zurückgelegten Wege (durchschnittlich 3 - 3,5 Wege pro Tag) hat sich in den vergangenen Jahrzehnten dagegen kaum geändert, eben so wenig wie die Anzahl der erreichten Ziele oder die im Verkehr zugebrachte Zeit (60 - 70 Minuten täglich im Durchschnitt). Entscheidend vergrößert haben sich hingegen die mit dem Auto zurückgelegten Entfernungen, somit die Wegelängen.

Rund 80 Prozent der Bundesbevölkerung sind von Lärm und seinen Auswirkungen betroffen. Mehr als die Hälfte ist dabei zwei oder mehreren Schallquellen ausgesetzt. Lärm stellt für die Bevölkerung somit ein weit verbreitetes aber bei weitem nicht gelöstes Umweltproblem dar. Maßnahmen zur Lärmminderung haben jedoch in der planerischen Praxis oft eine geringere Priorität als Maßnahmen zur Verringerung anderer Umweltprobleme wie zum Beispiel Luft- und Wasserverschmutzung. Dabei stellt "Lärm" einen zunehmend wichtigen Parameter in der Stadtentwicklung dar, wie etwa lärmbedingte Wertverluste von Gebäuden an Hauptverkehrsstraßen zeigen.

Ein Beitrag zur Diskussion aus Sicht des Deutschen Umwelthilfe e.V.

Ein Beitrag zur Diskussion aus Sicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertags.

In der aktuellen Diskussion um den Klimawandel schauen wir gebannt auf den Treibhauseffekt und strapazieren die Energieeffizienz als ausschließliche Lösungsvokabel. Dieser Blickwinkel setzt auf Hightech-Strategien, die für unsere hochentwickelte Volkswirtschaft als Wachstumselixier notwendig erscheinen, aber er blendet sowohl die Versorgungsunsicherheit, die Endlichkeit der fossilen Ressourcen und die Verschwendungswirtschaft unserer Lebensstile als auch die Vorbereitung/Sensibilisierung der Öffentlichkeit auf die Anpassungserfordernisse und Zumutungen unserer weltweiten Verkehrsansprüche aus. "Sei mobil" lautet der zeitgemäße Imperativ, aber die umweltverträgliche Art und Weise der Raumüberwindung ohne Öl bleibt die eigentliche Herausforderung für unsere Siedlungs- und Mobilitätsentwicklung. Steigende Kraftstoffpreise sollten daher als Impuls und Chance für ein Umsteuern in die postfossile Mobilität genutzt werden. Der Weg "weg vom Öl" ist ein Wachstumsprogramm: Die Umrüstung der Stadtregion hin zu einer öko-urbanen Lebenswelt mit einer attraktiven finanzierbaren Mobilitätsvielfalt, mit mehr erneuerbaren Energien und Energiedienstleistungen vor Ort.

In Deutschland lebt knapp ein Viertel aller Haushalte autofrei, in großen Städten sind es sogar bis zu 30-40 Prozent, und in Innenstadtquartieren ist der Anteil oft noch höher. Man unterscheidet dabei zwischen autofreien Haushalten, die aus Umweltschutz- oder Praktikabilitätsgründen bewusst ohne Auto leben, und autolosen Haushalten, die aus finanziellen oder körperlichen Gründen (z. B. Sehbehinderung) kein Auto besitzen. Ihnen allen ist gemeinsam, dass sie ihren Alltag anders als Menschen mit Autos organisieren - und dabei noch Geld sparen. Der Beitrag beleuchtet das Thema "Autofrei Wohnen" als eine Grundvoraussetzung für die Entwicklung einer nachhaltigen Mobilitätskultur.

Früher war es der Zirkus, bei dem die Kinder durchs Dorf liefen und riefen "Morgen kommt der Zirkus!". In Zukunft könnte es der Bus sein, dieses seltene, besondere Ereignis. Diese Fiktion könnte, zumindest in einigen ländlichen Räumen, Wirklichkeit werden, wenn sich die Verkehrsbetriebe nicht mit der Entwicklung der Einflussgrößen der Verkehrsnachfrage auseinandersetzen und rechtzeitig geeignete Mobilitätsangebote entwickeln.

Die Kommunen verfügen auch heute noch über einen erheblichen Spielraum, um gestaltend in das Verkehrsgeschehen einzugreifen – trotz aller finanzieller Restriktionen und eingeschränkter Handlungsmöglichkeiten. Die Betrachtung der Verkehrsmittelwahl in verschiedenen Städten zeigt deutlich, dass die Kommunen einer Verkehrsentwicklung nicht naturgegeben ausgeliefert sind, sondern durchaus aktiv eingreifen und gestalten können. Der Beitrag widmet sich dem Instrument der Integrierten Verkehrsentwicklungsplanung und beleuchtet ihre Relevanz für die künftige Gestaltung des Verkehrs in den Städten und Gemeinden.

In der Vergangenheit wurde von Seiten der Forschung das Thema der demografischen Entwicklung intensiv aufgegriffen und bewertet. Die Erkenntnisse lassen sich auf die Aussage verdichten, dass zukünftig in Deutschland immer weniger Menschen immer älter werden und dies starke Auswirkungen auf die funktionalen Strukturen, die Gesellschaft und natürlich auch auf Mobilität und Verkehr hat. Dabei sind regionale Unterschiede zu beachten. Vor dem Hintergrund dieser Erkenntnisse wurde unter Leitung des Ingenieurbüros IVAS aus Dresden gemeinsam mit der TU Dresden und S.T.E.R.N. Berlin das Forschungsprojekt "Verkehr in schrumpfenden Städten" aus dem Forschungsprogramm Stadtverkehr des BMVBS bearbeitet. Wesentliche Teile der nachfolgend beschriebenen Erkenntnisse sind diesen Forschungsarbeiten und den Erkenntnissen aus 195 analysierten Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern in 8 Bundesländern entlehnt und mit Erkenntnissen aus der praktischen Arbeit von IVAS als strategische Verkehrsplaner angereichert worden. Der Neuheitswert des Forschungsprojektes beruht vor allem in der Überlagerung qualitativer Erkenntnisse aus einer Vielzahl von Kommunen (Defizite und lokale Strategien) mit den Effekten der Mobilitätsentwicklung schrumpfender Städte und den dringenden Handlungserfordernissen, die daraus entstehen.

Mobilität gehört zu den Wesensmerkmalen der modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft. Sowohl die Mobilitätsbedürfnisse als auch die Möglichkeiten, mobil zu sein waren wohl nie so groß wie heute. Dabei kommt vor allem individueller Mobilität und damit der Auto-Mobilität eine immer größere Rolle zu. In reiferen Volkswirtschaften wie Deutschland ist das Automobil heute mit großem Abstand primärer Träger dieser Mobilität; aber auch in den schnell wachsenden Schwellenländern steigt seine Bedeutung. Noch bestehen nur sehr unscharfe Vorstellungen vom tatsächlichen Mobilitätsverhalten der ferneren Zukunft. Im Gegenteil, gerade was die Rolle des Automobils angeht, ergibt sich eine Reihe offener Fragen. Wie wird sich Auto-Mobilität unter veränderten wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Rahmenbedingungen weiter entwickeln? Und wie können wir Mobilität, insbesondere Auto-Mobilität, künftig nachhaltig gestalten? Mit diesen und weiteren Mobilitätsfragen befassen sich für Deutschland die Pkw-Szenarien 2030 der Deutschen Shell (Shell 2004) sowie für die Welt das Sustainable Mobility-Projekt des World Business Council for Sustainable Development (WBCSD 2004, 2005, 2007). Im Folgenden werden aktuelle Trends und mögliche künftige Entwicklungspfade im Bereich Auto-Mobilität skizziert. Das Schluss-Kapitel zeigt Potenziale und Handlungsoptionen für eine nachhaltigere Auto-Mobilität auf.

Der Beitrag zieht eine kritische Bilanz der Verkehrspolitik in Deutschland angesichts der aktuellen klima- und energiepolitischen Herausforderungen. Er würdigt die vor allem von den Kommunen geleisteten Innovationen der letzten Jahrzehnte im Bereich der Verkehrsberuhigung, Fahrradförderung und des ÖPNV-Ausbaus, kommt aber zu dem deprimierenden Befund, dass es trotz solcher Innovationen nicht gelungen ist, eine Verkehrswende aus den Sachzwängen der Staugesellschaft voranzubringen. Die Folgen der globalen Massenmotorisierung werden immer schlechter beherrschbar. Trotz immenser Investitionen in das Autosystem sinkt in Deutschland die Verkehrseffizienz fortwährend. Dies führt zu vielfältigen Frustrationen, aber noch nicht zu den nötigen politischen Konsequenzen. Massive Wirtschaftsinteressen manifestieren sich in vielen Tabus und hemmen die Innovationsfähigkeit. Deutschland braucht dringend ein Programm für eine intelligente, stadtverträgliche, effiziente Mobilitäts- und Städtebaupolitik, die den Autoverkehr verringert und die chronischen Ineffizienzen und negativen Folgen des Autosystems abbaut.

Die Praxis der Bürgerbeteiligung und -orientierung ist kein einfaches Geschäft. Auch wenn alle Beteiligten sich ernsthaft darum bemühen, ist die alltägliche Praxis bürgerschaftlicher Teilhabe mit vielfältigen Schwierigkeiten behaftet. Will man Bürgerorientierung weiter entwickeln und stärken, dann ist eine offene Auseinandersetzung mit diesen Schwierigkeiten vonnöten. Eben das war das Ziel einer Veranstaltung, zu der sich am 16. November 2007 in den Räumlichkeiten des Deutschen Architekturzentrums in Berlin Experten aus Theorie und Praxis zu einer vhw-Arbeitstagung trafen. Unter dem Titel "Wenn alle das Beste wollen... und Bürgerorientierung dennoch zum Problem wird" sollte ein Schritt auf dem Weg zur Klärung der Möglichkeiten und Voraussetzungen wirkungsvoller Teilhabe an Stadtentwicklung und Wohnungspolitik gemacht werden. Ziel des vhw ist es, im Rahmen eines Arbeitsschwerpunktes den Schlüsselbegriff "Partizipation" für die Verbandsarbeit weiter zu operationalisieren und praktische Konsequenzen für die Arbeit in Wohnungsunternehmen und Kommunen zu ziehen.

Lässt man einmal das "Neugeborene" unter den bundespolitische Kindern der Stadtentwicklung – die unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft initiierte "Nationale Stadtentwicklungspolitik" – beiseite, konzentrieren sich Förderprogramme und Fachdiskussionen in diesem Jahrzehnt vor allem auf zwei Aufgabenstellungen: auf den Stadtumbau und auf die Soziale Stadt. Beiden Handlungsfeldern gemeinsam ist zunächst einmal ihr ausgeprägter räumlicher Umgriff. Im Grundsatz ist eine große Bandbreite von Kommunen und Regionen in der gesamten Bundesrepublik betroffen: kleine, mittlere und große Städte, in Nord und Süd, in Ost und West - auch wenn der Stadtumbau vielfach vorrangig als Aufgabenstellung im Aufbau-Ost verstanden wird. Beiden Handlungsfeldern gemeinsam ist ebenso der mit ihnen eng verbundene und häufig verlautbarte Anspruch, innovative Lösungsstrategien für die zugrunde liegenden Probleme zu entwickeln. "Kooperation", "Integration" und "Vernetzung" lauten die beliebtesten Losungen moderner Stadtentwicklungspolitik - angereicht nicht selten um das hehre Oberziel: Der Mensch stehe im Mittelpunkt!

Sozialgeschichtliche Arbeiten belegen immer wieder, dass Mobilität gerade auch in Form von Migration weder ein auf den europäischen Kontinent beschränktes Phänomen noch eine Erfindung der Gegenwart ist. Menschen waren immer schon mobil, Migration ist historisch gesehen ein durchaus alltägliches soziales Phänomen und kann in diesem Sinne als eine anthropologische Konstante betrachtet werden.

Das Förderprogramm "Stadtumbau Ost" unterstützt ostdeutsche Kommunen mit Abrissprämien zur Reduzierung des Wohnungsleerstands und Aufwertungsmittel zur Attraktivitätssteigerung der städtebaulichen Strukturen an veränderte demografische und ökonomische Rahmenbedingungen. Die gesamtstädtische Zielerreichung des Programms wird zunehmend in Frage gestellt und kritisiert. Es scheint, dass die herausragende Stellung, die den historischen Altbauten programmatisch eingeräumt wird in der Praxis nicht zum Erfolg führt. Der Beitrag versucht, mit verschiedenen stadtökonomischen Argumenten die Debatte über die Folgewirkungen des Stadtumbaus Ost für Altbaubestände und historische Innenstädte zu versachlichen. Dazu werden für den Freistaat Sachsen das Rückbaugeschehen und die Verteilung der Aufwertungs- und Rückbaumittel auf Altbauquartiere empirisch mit Daten der Sächsischen Aufbaubank untersucht.

Der Anspruch ist hoch, den die Mitgliedsländer der Europäischen Union in der "Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt" formuliert und im Mai 2007 auf dem Ministertreffen in Leipzig beschlossen haben. Nämlich, Stadtentwicklungspolitik als integrierten Ansatz unter Mitwirkung aller Ressorts zu gestalten. Auch im gesellschaftlichen Bewusstsein Deutschlands sollte es Konsens werden, dass Stadtentwicklungspolitik aktive Investitionspolitik ist und kein Subventionstatbestand. Die aus europäischer Sicht überholte sektorale Aufsplitterung und Trennung von zusammengehörenden Aufgaben (investive vs. nichtinvestive Maßnahmen, Wirtschaftsförderung vs. Städtebauförderung vs. Förderungen im sozialen Bereich etc.) muss überwunden werden. Es verwundert, dass die Städtebauförderung immer noch im Subventionsbericht der Bundesregierung auftaucht - wo es doch längst Allgemeingut ist, dass die öffentlichen Fördermittel ein Vielfaches an privatem Kapital in Stadterneuerungsgebieten generieren. Zu dem integrativen Verständnis von Stadtentwicklungspolitik als aktiver Wirtschafts- und Sozialpolitik gehört eine neue Qualität des Zusammenwirkens von Kommunen und Wirtschaft. Der Impuls für eine nachhaltige Entwicklung der deutschen Städte kann nicht allein von der öffentlichen Hand ausgehen. Das wird von den Vertretern der Wirtschaft immer klarer erkannt und politisch artikuliert.

Städte befinden sich in kontinuierlichen Wandlungsprozessen; wirtschaftlicher und demografischer Strukturwandel, neue Informations- und Kommunikationstechnologien, Globalisierung von Wirtschafts-, Finanz- und Kommunikationsbeziehungen und ein damit verbundener verschärfter Standortwettbewerb, Haushalts- und Finanzknappheiten im öffentlichen Bereich, die Integration von Mitbürgern ausländischer Herkunft oder Klimawandel sind wichtige Einflussfaktoren für die Städte. Stadtplanung und Stadtentwicklungsplanung haben die Aufgabe, immer wieder auf diese veränderten Herausforderungen mit Strategien und Lösungsansätzen zu reagieren. Gegenwärtige Handlungsfelder sind beispielsweise Innenstadtentwicklung, Einzelhandel, Suburbanisierung, Quartiersentwicklung und Sanierung bzw. Rückbau von Großsiedlungen. Doch reichen die bisherigen Strategien, Konzepte und Instrumente aus, um auf die heutigen und auf zukünftige Fragen der Stadtentwicklung zu reagieren? - Mit Blick auf diese Fragestellung diskutiert der vorliegende Beitrag neuere Ansätze, die sich unter dem Begriff des Stadtmanagements zusammenfassen lassen. Auf dieser Grundlage wird der Frage nachgegangen, welche Anforderungen sich für eine Nationale Stadtentwicklungspolitik ableiten lassen.

Die deutsche Stadtpolitik bewegt sich. Unmittelbar nach Abschluss der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat der für die städtische und regionale Entwicklung zuständige Bundesminister Wolfgang Tiefensee ein Projekt vorgeschlagen, dem es weder im Namen noch in der Programmatik an Ehrgeiz fehlt: Die "Nationale Stadtentwicklungspolitik" soll die Stadt zu einem öffentlichen Thema und zum Gegenstand eines neuen Politikansatzes machen. Wenn man über Städte in den Kategorien von Nachhaltigkeit, sozialer Gerechtigkeit und ökonomischen Potenzialen diskutieren will, müssen diese Begriffe mit Substanz und Inhalt gefüllt werden. Dazu bedarf es auch eines politischen Verständnisses von Stadt. Ohne eine vertiefte Diskussion über Maßstäbe, Instrumente und Ziele hängt der Qualitätsbegriff im luftleeren Raum. Die Nationale Stadtentwicklungspolitik soll dafür den Raum geben und zu einer Diskurs- und Aktionsplattform werden.

Warum eigentlich Segregationsforschung? Seit Beginn der Soziologie waren Sozialwissenschaftler daran interessiert zu analysieren, wie sich der Zusammenhalt von (Stadt-)Gesellschaften im Zuge von Industrialisierung und Verstädterung entwickelt. Städte wuchsen vor allem durch Zuwanderungen von Menschen unterschiedlicher sozialer Lagen, Kulturen und Mentalitäten. Wichtig hierbei, so schien es den Klassikern Max Weber und Georg Simmel, ist die Gruppenbildung, die Identifikation mit dem "Wir" und die Abgrenzung zu dem und den "Anderen", was in den rasch wachsenden Industriestädten vor allem dadurch sichtbar wurde, wo und in welcher Nähe von wem man wohnte. Die räumlichen Schwerpunkte von Menschen ähnlicher Herkunft, sozialer Lage und von Wertvorstellungen wurden daher als soziale Schließungsprozesse gegenüber "den Anderen" interpretiert.

Einige Trends in westeuropäischen Städten haben dazu geführt, Segregation zu einem zentralen politischen Thema werden zu lassen. Diese Trends können in drei Punkten zusammengefasst werden: Die Polarisierung der Einkommensverteilung bzw. zumindest eine wachsende Schere in der Einkommensverteilung, die dazu führt, dass es immer höhere Anteile von sehr gut verdienenden und immer größere Anteile von sehr niedrig verdienenden Personen in den Städten gibt,eine Überlagerung von sozialer Marginalität und Zugehörigkeit zu ethnischen Minderheiten, die mit der wachsenden Zuwanderung in die europäischen Städte verbunden ist, die Konzentration von marginalisierten Haushalten in bestimmten Quartieren; da sich die Segregation in den Städten nicht generell erhöht, die "Überflüssigen" aber immer stärker konzentriert leben, muss man von einer "Residualisierung" der Überflüssigen sprechen. Mit dieser Thematik beschäftigen sich inzwischen spezielle Programme in über zehn europäischen Ländern, von denen hier nur auf wenige eingegangen werden kann.

Die Städte befinden sich in einem Umbruchprozess, der von wechselnden und zunehmend polarisierten Bewohnerstrukturen gekennzeichnet ist. Die Segregation der sozialen Gruppen nimmt tendenziell zu. Je entspannter der Wohnungsmarkt, je mehr freie Wohnungen zur Verfügung stehen, desto deutlicher tritt diese Entwicklung zu Tage. Kann sich das gesellschaftspolitische Ideal der sozialen Mischung vor diesem Hintergrund nachhaltig behaupten? Und wie steht es um die Idee der integrativen Stadtgesellschaft?Auf der Spur dieser Fragestellungen hat der vhw das Sozialforschungsinstitut Sinus Sociovision (Heidelberg) mit einer qualitativen Grundlagenstudie zu den Mechanismen der sozialen Segregation in der Stadtgesellschaft beauftragt. Als zentraler Zusammenhang stellte sich dabei heraus: Die Stadt erschließt sich den Bewohnern über individuelle Lebensstile und Beziehungsnetze, nicht aber über Wohnstandorte und Verwaltungsgrenzen. Dabei deckt die Studie unterschiedliche Entwicklungsprozesse auf. Zum einen wird die Stadtgesellschaft mobiler und flexibler, Nachbarschaften werden zunehmend anonymer und Beziehungsnetze werden zusehends raumübergreifender. Zum anderen verschärfen sich aber auch nicht nur die räumlichen, sondern auch die lebensweltlichen und symbolischen Abgrenzungen zwischen den sozialen Gruppen. Die lokale Identifikation und die Beziehungsnetzte in der Stadt sind zunehmend räumlich entgrenzter, so dass das bloße Ziel einer Mischung der Wohnstandorte als Grundlage einer integrativen Stadtgesellschaft offenbar zu kurz greift. Integrative Potenziale scheinen nicht zuletzt mit der Idee der Bürgergesellschaft verbunden, die im Bereich Wohnen und Stadtentwicklung aber offenbar noch weitgehend Entwicklungsland ist.