Dass dialogische Verfahren im kommunalpolitischen Prozess eine zunehmend wichtige Rolle spielen, ist in Forschung und Praxis heute weitgehend unumstritten. Welche konkreten Effekte sie erzielen, insbesondere, welchen Beitrag sie tatsächlich zur Steigerung der Inklusivität und Legitimation politischer Prozesse leisten, ist jedoch offen. Bislang liegen nur wenige Studien und Erfahrungsberichte vor, die systematisch und anhand wissenschaftlicher Kriterien die Wirkungen dialogischer Beteiligungsverfahren unter die Lupe nehmen. Im folgenden Beitrag werden vor diesem Hintergrund die Leitlinien und Methoden der Dialoge und der Evaluation des  Städtenetzwerks "Stärkung lokaler Demokratie durch bürgerorientierte integrierte Stadtentwicklung" vorgestellt.

Ausgehend von einer Vereinbarung  zwischen dem Hamburger Senat und der Evangelischen Stiftung Alsterdorf wurden zur  Unterstützung des Ambulantisierungsprozesses  in verschiedenen Hamburger Stadtteilen sogenannte Treffpunkte aufgebaut.  Zeitgleich mit  dem Aufbau des treffpunkts.elbinsel in Wilhelmsburg entwickelten die Assistenzgesellschaften der Stiftung  mit der wissenschaftlichen Begleitung der HAW Hamburg ein Konzept für die Treffpunktarbeit. Im vorliegenden Beitrag werden zunächst die Grundlagen der Treffpunktarbeit "Inklusion" und "Sozialraumorientierung" beschrieben. Im Anschluss daran werden Treffpunktaufgaben, Erfahrungen und Erfolge am Beispiel "Selbstorganisation und aktive Teilhabe – politische Aktivierung" geschildert.

Gentrifizierung ist als Schlagwort in aller Munde und fokussiert sich meist auf die Rolle derjenigen Mieter, die infolge der Aufwertungsprozesse befürchten, aus dem Quartier verdrängt zu werden. Dabei ist die Gentrifizierung mitnichten das Ziel von Anstrengungen zur Aufwertung eines Quartiers. Private Eigentümer und Haus & Grund-Vereine haben erkannt, dass sogenannte "Gentrifizierungsprozesse", obwohl in der Presse praktisch immer als gewinnbringend und profitabel für die Eigentümer dargestellt, problematisch sein können, da das Image eines Quartiers beschädigt werden kann und eine hohe Fluktuationsquote zu einer nicht vorhersehbaren Veränderung in der Zusammensetzung der Bewohner führen kann. Dies kann in einem zweiten Schritt zum erneuten Niedergang des Quartiers führen und ist daher nicht im Interesse der Stadtentwicklung, der Mieter und ebenfalls der Vermieter und Eigentümer.

"In der Stadt wird Gesellschaft zur räumlichen Struktur." (Siebel 2012, S. 462) Städte machen auf engem Raum sichtbar, erlebbar und damit auch angreifbar, was sonst in Datensammlungen und sozialwissenschaftlichen Fachwelten für eine breite Öffentlichkeit nur schwer zugänglich ist. Zahlreiche Proteste haben das Signal aufgenommen. Ob die Überschrift "Gentrifizierung" für die dahinter stehenden Probleme angemessen ist, mag dahingestellt sein. Für die fachlich und politisch angemessene Reaktion sollte u. E. das gelten, was der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman mit Blick auf den "Occupy Wall Street"-Protest formuliert hat: Da entstehe etwas mit nicht immer klaren Konturen, das sich aber an  die richtige Adresse richte. Und: Man solle nicht so viel Aufhebens darum machen, dass der Bewegung konkrete Forderungen zu den notwendigen Änderungen fehlen. Die zu finden sei Aufgabe der Intellektuellen und der Politik.

Gentrifizierung ist ein altes Problem, für das immer wieder neue Wörter gefunden werden. Können Wörter helfen, das Problem einer Klassengesellschaft zu lösen? Worum es bei "Kotti & Co" – der Mietergemeinschaft am Kottbusser Tor – geht, sind die Eingriffe in den Wohnungsmarkt der 70er Jahre in Westberlin und ihre verheerenden Folgen. Das nennt sich "sozialer Wohnungsbau", der mit sehr viel öffentlichen Steuermitteln "gefördert" wurde. Für die Immobilienbesitzenden  unter den Lesern hier ein Spruch aus dieser Zeit: "Wer mit Investitionen in den sozialen Wohnungsbau im ersten Jahr keine Million gemacht hat, macht was falsch." Die meisten haben es richtig gemacht.

Der AKU ist eine Gruppe, die sich seit 2006 mit den Entwicklungen in Hamburg-Wilhelmsburg auseinandersetzt. Der Stadtteil ist Ziel einer Aufwertungsstrategie im Rahmen des Programms "Sprung über die Elbe". In dem Programm geht es neben der Bearbeitung eines ehemaligen "Problemquartieres" um die Bereitstellung von Flächenpotenzialen für die "Wachsende Stadt", die in Leitbildern seit einigen Jahren beschworen wird. Wie dieses Wachstum in einer Stadt wie Hamburg gedacht wird und welche Konflikte dabei bearbeitet werden, das lässt sich aus unserer Sicht nirgends so gut wie in Wilhelmsburg nachvollziehen: Nachdem das Image des Stadtteils nach jahrzehntelanger Desinvestition und später einer imposanten Reihe an Stadtentwicklungsmaßnahmen zu Beginn der 2000er Jahre einen erneuten Tiefpunkt erlitt, entschied sich die Stadt zu einer veränderten Strategie: Hauptakteure wurden die städtischen GmbHs Internationale Bauausstellung 2013 und Internationale Gartenschau 2013.

In allen Zeitungen ist es zu lesen: Untergiesing ist das neue Szeneviertel in München. Für den "Lonely Planet" ist das Viertel, dem gerne nachgesagt wird, irgendwann Szeneviertel zu werden, nicht cool genug. In der Anfang März erschienenen neuen Auflage des Reiseführers mit dem Titel "Munich, Bavaria & the Black Forest" findet man keine einzige Zeile über den Stadtteil. Schnell wird klar, was dem einstigen Arbeiterviertel bevorsteht – das böse G.-Wort! Und wer sich mit den alteingesessenen Bewohnern über das Viertel unterhält, hört viel über die moustache YUPPIES, die "zugroast’n" Schnösel, die Schickeria 2.0 und das Boazn-Sterben. Die Heimat der "Ureinwohner" verändert sich und das Erscheinungsbild der eindringenden "Preißn" wird facettenreicher.

Wer hätte das gedacht: In deutschen Medien wird wieder über das Thema Wohnen diskutiert. Dabei galt die "Wohnungsfrage" hierzulande jahrelang als "erledigt", zumindest war sie im politischen Alltag nicht präsent. Doch im vergangenen Jahr geriet das Thema endlich ins Zentrum der bundesweiten Öffentlichkeit – nicht zuletzt infolge der studentischen Proteste gegen Wohnungsmangel und hohe Mieten. Und auch der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, hat sich die Wohnungsfrage auf die Wahlkampffahnen geschrieben und plädiert inzwischen für Mietpreisbremsen und die Neuregelung der Maklergebühren. Dabei ist bezahlbarer Wohnraum in vielen Universitätsstädten schon seit Jahren knapp, studentische Aktionen wurden bislang aber jenseits der Lokalpresse kaum wahrgenommen.

Viele erfolgreiche Beteiligungsverfahren belegen sehr anschaulich ihren Mehrwert. Insbesondere in den großen Städten ist die Beteiligung zu einem wesentlichen Faktor in den Planverfahren geworden. Dazu ist inzwischen eine Vielzahl von – auch digitalen – Formaten entwickelt worden, mit denen es gelingt, die Bürger mitzunehmen und ihre Ortskenntnisse in den Prozess einzubringen. Unbestritten ist aber auch, dass mit den Verfahren ein erheblicher Aufwand verbunden ist, der personelle und finanzielle Ressourcen erfordert, über die die Großstädte im Regelfall verfügen. Das Kontrastprogramm hierzu liefern hingegen kleinere Städte und Gemeinden. Insbesondere in den dünn besiedelten ländlichen Räumen, deren Entwicklungsperspektive begrenzt ist, hat die Beteiligung der Betroffenen einen anderen Stellenwert als in den Großstädten. Unbestritten ist aber auch, dass mit den Verfahren ein erheblicher Aufwand verbunden ist, der personelle und finanzielle Ressourcen erfordert, über die die Großstädte im Regelfall verfügen.

Das kommunalpolitische Ehrenamt ist eine tragende Säule ländlicher Entwicklung. Hierzu zählt das Engagement ehrenamtlicher Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte sowie das der Ortschaftsräte oder Ortsvorstehenden. Die hier aktiven Personen tragen durch die ihnen im Rahmen der Kommunalverfassungen gegebenen Kompetenzen und Entscheidungsmöglichkeiten nicht nur wesentlich zur Entwicklung der Kommunen bei, sondern sie machen auch Demokratie erleb- und erfahrbar. Aus vielen Kommunen ist jedoch eine rückläufige Bereitschaft zur Inanspruchnahme des passiven Wahlrechts zu vernehmen. Belastbare, repräsentative Zahlen fehlen jedoch weitgehend. Der Beitrag adressiert diese Entwicklung mit einem Blick auf vorhandene Bewerberstatistiken und fokussiert im Besonderen auf die Ebene der Ortsteilvertretungen.

Die geopolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen der vergangenen Monate haben Klimaschutz und Nachhaltigkeit an vielen Stellen in den Hintergrund treten lassen – der Handlungsbedarf ist hier real jedoch nicht geringer geworden. Eine „Verkehrswende“ in Richtung einer weniger autobasierten und ressourcenintensiven Mobilität sieht sich jedoch noch weiteren Schwierigkeiten gegenüber: Infrastrukturmängel und fehlendes Personal erschweren es zunehmend, Verkehrsangebote in der gebotenen Qualität zu erstellen und erfordern kostspielige Gegenmaßnahmen. Zugleich sind Mittel dafür schwerer zu bekommen, auch weil infolge von Coronanachwirkungen und der Einführung des Deutschlandtickets der ‚Betrieb‘ des ÖPNV deutlich stärker subventioniert werden muss als zuvor.

Mobilität ist ein entscheidender Faktor für die Zukunftsfähigkeit der ländlichen Räume. Doch der demografische Wandel sowie veränderte Lebens- und Arbeitsgewohnheiten stellen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in ländlichen Regionen immer wieder vor große Herausforderungen. Klassische Bedienformen sind oft nur schwer in einer angemessenen Dichte aufrechtzuerhalten, meist dominiert der Individualverkehr, und insbesondere ältere Menschen haben aufgrund von Mobilitätseinschränkung zunehmend Schwierigkeiten, die Haltestellen des ÖPNV zu erreichen. Das Bürgerbusprojekt setzt genau dort an und verbessert nicht nur die Mobilität im ländlichen Raum. Darüber hinaus fördert es das bürgerschaftliche Engagement und stärkt den Zusammenhalt vor Ort.

Von der Vision bis zur Wirklichkeit war es ein langer Weg – aber einer, den die Stadt Bad Berleburg mit aller Konsequenz erfolgreich gegangen ist. Und der sich gelohnt hat. Denn derzeit entsteht „Unser BLB-Netz“ – damit gelingt der südwestfälischen Kommune mit seinen rund 19.000 Einwohnenden der Anschluss an die Datenautobahn. Für uns ist klar: Das Netz der Zukunft ist jetzt. Wir wollen mit innovativen Ideen und Projekten wagemutig vorangehen und schnelles Internet für buchstäblich alle Menschen realisieren – lückenlos. Deshalb erhalten alle Haushalte, die dies wünschen, einen kostenlosen Glasfaserhausanschluss. Ich löse damit ein Versprechen ein, das ich zu Beginn meiner Amtszeit im Jahr 2004 gegeben habe: den Anschluss an die Datenautobahn. Der gelingt nun gemeinsam mit dem starken Partner „GREENFIBER“ mit Sitz in Hamburg.

In den zurückliegenden Jahrzehnten ist die Anzahl an Lebensmittelgeschäften in Deutschland stark gesunken. Heute fehlt für mehr als die Hälfte der ländlichen Bevölkerung eine Nahversorgung. Seit 2019 erproben Start-ups und Einzelhandelsketten smarte 24/7-Märkte, die ohne Verkaufspersonal auskommen und deshalb neue Möglichkeiten zur Sicherung der Nahversorgung für ländliche Standorte mit geringem Kundenpotenzial bieten. Solche digitalen Angebotsformen sind gefragt, um vorhandene Versorgungsdefizite in ländlichen Räumen abzubauen.

Sauberes Trinkwasser rund um die Uhr und eine leistungsfähige Abwasserbehandlung sind essenzielle Bestandteile unserer Lebensgrundlage und ein wichtiger Standortfaktor für Kommunen und das gesamte Land. Ohne die öffentliche Wasserwirtschaft gäbe es – sowohl im ländlichen als auch im urbanen Raum – keine Wohngebiete, keine Gewerbegebiete, kein Wachstum, keinen Wohlstand. Der ländliche Raum versorgt die Ballungsgebiete mit Nahrung und Wasser, weshalb es essenziell ist, ihn funktionsfähig zu halten. Die Wasserversorgungsunternehmen stehen dabei vor zentralen Herausforderungen: Mengenmanagement, Wasserqualität und Infrastrukturerhalt sind strategische Kernaufgaben, die angesichts des Klimawandels und der Energiewende immer wichtiger werden. Gleichzeitig erfordert die Sicherung der wasserwirtschaftlichen Daseinsvorsorge erhebliche Anstrengungen – verschärft durch Fachkräftemangel und wachsende bürokratische Anforderungen.

Die Energiewende in den verschiedenen Sektoren (Strom-, Wärme- und Verkehrssektor) zeigt sich in ländlichen Räumen mit spezifischen Charakteristika. Diese unterscheiden sich erheblich von anderen Raumkategorien, wie stärker verdichteten stadt-regionalen Gebieten. Den ländlichen Räumen werden aufgrund bestehender Standortvorteile, wie großen Freiflächenpotenzialen, positive Entwicklungschancen durch die Energiewende zugeschrieben. Aber was steckt wirklich dahinter? Wo stehen wir mit der Energiewende auf dem Land? Wie sehen heute die tatsächlichen Potenziale für den ländlichen Raum und das Gelingen der Energiewende aus? Und welche Konflikte treten dabei vielleicht zutage?

Seit rund 15 Jahren wird in Deutschland zunehmend intensiv über die Sicherung der ambulanten Gesundheitsversorgung diskutiert. Während die Debatte in besonders ländlichen und peripheren Regionen begann, hat sie längst auch Eingang in urbane Räume und Beachtung in der breiten Gesellschaft gefunden. Denn das Thema Gesundheitsversorgung ist ein besonders sensibles. Wenngleich die Sicherung der ambulanten (vertragsärztlichen) Versorgung im Wesentlichen den Kassenärztlichen Vereinigungen obliegt, wächst in vielen Kommunen der Druck, das Thema auf die Agenda zu setzen. Denn die Kommunen werden von ihren Bürgerinnen und Bürgern nicht nur als erste Ansprechpartnerin, sondern auch in einer grundsätzlichen Zuständigkeit für die Fragen der lokalen Daseinsvorsorge und Lebensqualität wahrgenommen. Vor diesem Hintergrund werden sie mit den vor Ort spürbaren Problemen, wie Praxisschließungen, langen Wartezeiten und größer werdenden Distanzen für den Arztbesuch, konfrontiert. Diese Probleme sind das Ergebnis einiger seit Jahren oder gar Jahrzehnten zu beobachtenden Entwicklungen.

Die 19. Bundesrichtertagung des vhw fand am 2. Dezember 2024 wieder im Kardinal-Schulte-Haus in Bergisch Gladbach und zugleich live online statt. Inzwischen war es bereits Routine, dass Präsenzveranstaltung und digitale Teilnahme parallel laufen, und dank professioneller Veranstaltungstechnik, und engagierter Unterstützung durch viele vhw-Kolleginnen und -Kollegen im technischen Support gelang hier erneut ein reibungsloses Ineinandergreifen. Das Interesse war mit 340 Teilnahmen wieder enorm, und der vhw konnte rund 100 Gäste vor Ort sowie weitere 240 Teilnehmerinnen und Teilnehmer online in der ganzen Republik begrüßen: von Kiel, Anklam und Bergen auf Rügen bis München, Füssen und Freiburg, von Dresden und Cottbus bis Aachen und Düsseldorf. Sie alle erhielten einen exklusiven Rechtsprechungsbericht aus erster Hand und konnten sich mit Sprech-­ und Chatbeiträ­gen am Veranstaltungsgeschehen beteiligen. Diese Möglichkeit wurde eifrig genutzt, und der zwischen den zwei Welten der „Zoomies“ und der „Roomies“ moderierende vhw-Kollege Philipp Sachsinger meisterte es, die virtuellen Gäste mit ihren Fragen zu Wort kommen zu lassen und die digitalen Beiträge ggf. nach Themenblöcken zu strukturieren, zusammenzufassen und zu referieren.

Das Auto ist bekanntlich des Deutschen liebstes Kind. Parkhäuser und Tiefgaragen, um Pkw unterzustellen, sind es mitnichten. Viele Kommunen schieben notwendige Zukunftsinvestitionen in ihre Parkobjekte vor sich her. Oft fehlt es an Know-how und Budget. Dabei stehen Parkhäuser und Tiefgaragen vor einer tiefgreifenden Transformation: Sie sollten mit E-Ladeinfrastruktur, schrankenlosen Ein- und Ausfahrten sowie einem Online-Vorausbuchungs- und bargeldlosen Bezahlsystem ausgestattet werden. Was Kommunen und private Betreiber darüber hinaus beachten sollten.

Erfolg im Sport ist von dem gleichen sprichwörtlichen langen Atem geprägt wie der Erfolg einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Das allein stellt den Zusammenhang aber nicht her. Stadtentwicklung hat den Menschen zu dienen, die in der jeweiligen Kommune wohnen und leben. Nachhaltige Stadtentwicklung noch viel mehr, weil sie schon begriffsnotwendig den Menschen in seinem Lebensumfeld „Stadt“ in den Mittelpunkt stellt. Ein integriertes und nachhaltiges Lebensumfeld bringt Menschen zusammen, schafft Gemeinschaft. Sport bringt gleichermaßen Menschen zusammen. Sport ist niederschwellig, Sport braucht keine Sprache, ist vielfältig international und generationenübergreifend. Sport fordert auf, er bringt zusammen, er bringt in Bewegung, er inspiriert und hat die Kraft, die Welt zu verändern. In dieser Begrifflichkeit werden im vorliegenden Beitrag Sport und nachhaltige Stadtentwicklung zusammengeführt und ins Verhältnis gesetzt. Es wird ein Musterprozess vorgestellt, der sich zwischen Haltung, Labor, Suchen und Finden bewegt. Gleichzeitig ist es ein Beitrag auf der Suche nach dem besseren Wissen, um eben diesen Musterprozess in der eigenen Stadt gestalten zu können – jeden Tag neu.  

Angesichts multipler Krisen und den vielfältigen Herausforderungen einer nachhaltigen Entwicklung stehen unsere Städte vor tiefgreifenden Veränderungen. Klimawandel, urbane Mobilität, sanierungsbedürftige Infrastrukturen und Wohnungsmangel, soziale Gerechtigkeit sowie Gesundheit und Lebensqualität der städtischen Bevölkerung sind zentrale Themen für die Zukunft unserer Städte. Eine Antwort auf diese Herausforderungen ist eine nachhaltigkeitsorientierte und alle Facetten der Stadtgesellschaft umfassende Stadtentwicklung. Nicht zuletzt trägt ein struktureller Wandel der Städte maßgeblich zu einer globalen nachhaltigen Entwicklung bei und ist ein entscheidendes Element einer „großen“ gesellschaftlichen Transformation.

Nicht erst seit, aber erst recht in der Coronazeit, erlebte die Thematik „Sport und Bewegung im Freien“ eine nie dagewesene Bedeutung. Während Spaziergänge, Wanderungen und Radtouren sich landauf landab größter Beliebtheit erfreuten, wurden diese Jahre der Einschränkungen in Karlsruhe zum Booster für vielfältige neue Sportangebote und verhalfen beispielsweise den Sportboxen von App and Move zu einer flächendeckenden Verbreitung im Stadtgebiet oder sorgten in Karlsruhe beim TSV Bulach durch die Errichtung einer Outdoorfitnessanlage für einen nie dagewesenen Mitgliederzuwachs. Mit der Ausrichtung der World Games 2029 verbindet die Stadt Karlsruhe mehrere Ziele: Ein großer Schwerpunkt der Jahre vor den World Games und auch während der Spiele selbst liegt nämlich darin, die Bevölkerung, d. h. Jung und Alt, zum Mit- und Nachmachen anzuregen. Damit wird ein Bewusstsein für Sport und Bewegung als Schlüssel für ein gesundes und erfülltes Leben erzeugt.

Klima im Wandel: Die globale Durchschnittstemperatur lag 2024 1,6 °C über dem vorindustriellen Niveau (1850–1900) und war das wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnung 1850 (Copernicus 2025). Das im Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 formulierte Ziel einer Begrenzung des Temperaturanstiegs auf 1,5 °C bis 2050 wurde damit erstmals überschritten. Auch in Deutschland war 2024 das bisher wärmste Jahr. Im Vergleich zu den ersten 30 Jahren der systematischen Auswertungen (1881–1910) lag hier die Durchschnittstemperatur 2024 sogar um circa 1,9 °C höher (DWD 2025). Diese Entwicklung wird sich fortsetzen. Für den Zeitraum 2030–2060 prognostiziert das Umweltbundesamt je nach Emissionsszenario eine Erhöhung von bis zu knapp über 3 °C gegenüber dem Zeitraum 1881–1910, wobei die Erwärmung im Süden Deutschlands stärker ausgeprägt sein wird als im Norden (UBA 2023). Die Ursache der starken Erwärmung – darin ist sich die Wissenschaft einig – ist der von menschlichen Einflüssen verursachte Ausstoß von Treibhausgasen, insbesondere Kohlendioxid (IPCC 2024).

"Und ist die angebliche energetische Ertüchtigung der Vorstädte nicht auch eine große Lüge der Dämmstoffindustrie, die gerade das Geschäft ihres Lebens macht? Wäre es nicht ökologischer, die Städte zu verdichten und die brachliegenden Flachdächer in Gärten umzuwandeln, so dass die Pendler in der Stadt bleiben könnten, anstatt mit ihren Großraumlimousinen in die Kiste vor der Stadt zu fahren – und dabei zehnfach jene Energie zu verdieseln, die der klapperige Dämmputz einspart – und das alles nur, um in einem Haus ‚im Grünen‘ zu sein, was ja oft auch […] eine große Selbsttäuschung ist: Vom Garten des 500-Quadratmeter-Grundstücks bleiben, nachdem neben dem Haus noch zwei Autostellplätze, ein Schuppen für Fahrräder, Rasenmäher und Grill sowie eine Terrasse abgezogen werden mussten, oft fünfzig Quadratmeter Rasen übrig." (Maak 2011)

Bereits zu Beginn der 2000er Jahre von einigen Protagonisten der Integrationsforschung heuristisch abgeschrieben – respektive gar nicht erst beachtet – wurde die Halbwertzeit von "Diversity" vielerorts unterschätzt. Die Konjunktur von Vielfalt und Differenz (eine solche Gegenstandsbeschreibung trägt sowohl der politisch-medialen Übersetzung – "Vielfalt" – als auch der kulturwissenschaftlichen Interpretation von Diversity – "Differenz" – Rechnung) in den Sozialwissenschaften scheint anzuhalten. In der Sozialen Arbeit etwa erweitern inzwischen selbst geistige Honoratioren wie Hans Thiersch ihre theoretischen Zugänge um einen dezenten "Link": Thiersch spricht nun von "Diversity und Lebensweltorientierung" (Thiersch 2011).

Die Forderung nach einer Stärkung der Demokratie durch mehr Bürgerbeteiligung ist heute im gesellschaftlichen  Bewusstsein angekommen und ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Immer mehr Kommunen, Bundesländer und Unternehmen machen sich auf den Weg, die Menschen in politische und wirtschaftliche Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Doch trotz all dieser Impulse: In Deutschland fehlt es an einer breiten gesellschaftspolitischen, infrastrukturellen und strategischen Basis für mehr politische Partizipation. Einzelne Kommunen leisten Pionier-Arbeit, ansonsten ist der Wille zur Beteiligung eher zufällig und von aktuellen politischen Konjunkturen bestimmt. Genau hier setzt die Arbeit des "Netzwerkes Bürgerbeteiligung" an.

Ab einem bestimmten Grad an Repräsentation, d.h. der Vertretung vieler durch einen, beginnt die Kluft zwischen dem Vertreter und seinen Repräsentierten kritisch zu werden. Dies betrifft jede Form von Herrschaft, sei es in Unternehmen, Vereinen, Kirchen, aber auch in Nachbarschaftsinitativen, Mietervertretungen, ja selbst in Familien: Denn wie weiß derjenige, der vertritt, was genau seine Anbefohlenen in jeder Entscheidungssituation wirklich, wirklich wollen? Diese Repräsentationskluft wird umso kritischer, je verbindlicher – d.h. umfassender, langfristiger, sanktionsbeladener, sprich folgenschwerer – die Entscheidungen sind, die einer für andere traf. Besonders verführerisch wird diese Vertretungsmacht, wenn man sich selbst ausnehmen, oder zumindest bevorzugen kann, sprich das Beschlossene und seine Auswirkungen mehr für die Anderen, denn für einen selbst gelten.

Die Nachfrage nach Ganztagsbetreuungsangeboten gewinnt vor dem Hintergrund sich veränderter Haushalts- und Erwerbsstrukturen zunehmend an Bedeutung. Ein ausreichendes und qualitatives Betreuungsangebot ist daher ein wichtiges Kriterium für die Zukunftsfähigkeit der Stadt Karlsruhe. Um sich möglichst frühzeitig auf diese wachsenden Anforderungen vorzubereiten und den Bedarf an Ganztagsschulen und anderen Betreuungsformen auch räumlich abschätzen zu können, führte die Stadt Karlsruhe eine Umfrage zum künftigen Betreuungsbedarf im Grundschulalter durch. Inhaltlich zielte die Umfrage vor allem darauf ab, die Betreuungswünsche der Eltern für ihre Kinder zu ermitteln und den Bedarf an Betreuung zu erfassen, um eine quantitative Abschätzung des künftig notwendigen Ganztagsbetriebs im Primarbereich zu gewinnen.

In den Kommunen findet der überwiegende Teil des Engagements der Bürgerinnen und Bürger statt. Dieses Engagement ist durch unmittelbare Betroffenheit und dichte sozialräumliche Bezüge geprägt. Zugleich kann sich hier das in den Befragungen von Engagierten (Freiwilligensurvey) immer wieder festgestellte politische Interesse, zumindest im Kleinen die Gesellschaft gestalten zu wollen, am besten realisieren lassen. Die kommunale Engagementförderung verfügt damit über einzigartige Voraussetzungen und Chancen, die Lebensqualität vor Ort zu verbessern und zugleich die Möglichkeiten aktiver Bürgerschaft auszubauen. Der Beitrag erörtert die Zusammenhänge zwischen Engagement und Partizipation und die sich daraus ergebenden Anforderungen an kommunale Leitbilder der Engagementförderung.

Die Frage im Titel dieses Beitrags hat angesichts der weithin diagnostizierten Legitimationskrise des repräsentativ-demokratisch verfassten Nationalstaates und der Legitimationsdefizite internationaler governance-Arrangements an Relevanz gewonnen. Während die Steuerungsfähigkeit und demokratische Qualität nationalstaatlicher Politik angesichts von Globalisierung und Europäisierung angezweifelt wird, verbinden sich mit der lokalen Ebene Hoffnungen: Eine Erneuerung demokratischen Regierens erscheint am ehesten in Städten und Gemeinden denkbar. Damit würden diese zu Rettungs- und Legitimationsankern demokratischer Mehrebenenpolitik in der postnationalen Konstellation (Habermas 1998). Doch was bedeutet die Rede von der Legitimität politischer Systeme überhaupt und was macht Kommunen, ihre Institutionen und Akteure, Verfahren und Entscheidungen in einem empirischen Sinne legitim?

Wer über Perspektiven demokratischen Regierens im 21. Jahrhundert spricht, begibt sich auf das Feld der Vorhersagen, und die sind bekanntermaßen dann besonders gefährlich, wenn sie die Zukunft betreffen. Dennoch kann man m. E. vier demokratierelevante Entwicklungen ausmachen, die sich in den letzten drei Dekaden herauskristallisiert haben und auch in nächster Zukunft Bestand haben werden. Alle diese Entwicklungen sind direkte oder indirekte Folgen gesellschaftlicher Denationalisierungsprozesse und der damit verbundenen Gefahren und Chancen. Sie verweisen auf Probleme der legitimen Herrschaftsübung und rücken mithin die Frage nach der Demokratie wieder verstärkt in den Fokus politischer Auseinandersetzungen. Diese Entwicklungen werden aber – so meine Kernthese – zu einer Relativierung des demokratischen Prinzips in der Auseinandersetzung über gute politische Ordnungen führen.

Das Gelingen oder das Scheitern demokratischer Prozesse in unserer Gesellschaft entscheidet sich letztlich auf lokaler Ebene, insbesondere dort, wo sich durch Zuzug, Vielfalt, Umbruch und Gegensätze auf engem Raum immer wieder "Stadt" entwickelt. Bürgerkommunikation entwickelt sich dabei zunehmend zu einem qualitativen Prüfstein lokaler Demokratie. Deshalb liegt die Zukunftsfähigkeit der Städte stärker als bisher in der Beteiligungsqualität, mit der die Kommunen die Bürger erreichen und mitnehmen. Im Vorfeld des Verbandstages 2012 "BürgerMachtStadt – Kommunen als Rettungsanker der Demokratie?" hat der vhw die Stadtoberhäupter von Saarbrücken, Mannheim und Ludwigsburg um ihre Meinung zu den Anforderungen an eine zeitgemäße Kommunikations-, Dialog- und Engagementkultur gebeten.

Kommunen sind seit Jahren unter Druck. Die Forderungen kommen „von oben“ in Form eines Beitrags zur Betreuung von Kleinkindern, der Übernahme von Kosten für die Hartz IV-Umsetzung, von Maßnahmen zur Energiewende und anderem mehr. Trotz Kompensationszahlungen ist die Finanzlage der Kommunen seit Jahren klamm. Der Gemeindefinanzbericht von 2011 konstatiert, dass die Defizite der Städte und Gemeinden gegenüber dem Vorjahr zwar gesunken, die Strukturkrise aber nicht überwunden ist. Parallel hierzu entwickelte sich in letzter Zeit ein zweiter Stressfaktor, diesmal "von unten". Er konkretisierte sich 2010/2011 in Form der heftigen Proteste um den Stuttgarter Hauptbahnhof, die bundesweit das Bild des "Wutbürgers" prägten, der sogar Landesregierungen zu Fall bringt.

Sowohl der erste als auch der zweite Teil des Berichts vom 6. Vergaberechtsforum in den Ausgaben 1/2013 und 2/2013 dieser Zeitschrift haben die Relevanz des Vergaberechts unterstrichen. Die Teilnehmer der Veranstaltung in Bonn haben sich durch die Vorträge von insgesamt elf Referenten über die aktuellen Neuerungen im Vergaberecht und die aktuelle Rechtsprechung informieren können. Nach Berichten von Dr. Lutz Horn, Heinz-Peter Dicks, Norbert Portz, Hermann Summa sowie Dr. Florian Hartmann, Bernd Düsterdiek und Gerald Webeler folgt hier nun Teil 3 des Berichts vom Vergaberechtsforum des vhw zu den Themen "Nachfordern von Erklärungen" (Ingeborg Diemon-Wies) und "Leistungsbestimmungsrecht versus Produktneutralität" (Brigitta Trutzel).

Neben den häufig bei Stadtumbauentscheidungen hervorgehobenen Chancen wird die Freiraumplanung mit einer Problemlösungserwartung und schwierigen Rahmenbedingungen konfrontiert, die sie vor große Herausforderungen stellt. So gehört der Umgang mit diesen Flächen zu dringendsten, wenngleich nicht unbedingt prominentesten Problemlagen in der Stadtumbaupraxis ostdeutscher Städte. In diesem Beitrag werden die Auswirkungen des Stadtumbaus auf den Stadtraum sowie die Handlungschancen und -grenzen zur Gestaltung dieses Stadtraums aus freiraumplanerischer Perspektive diskutiert.

Unter dem Begriff "öffentlicher Raum" werden heute unterschiedliche Konzepte, in der Praxis zudem unterschiedlich weite Formen des Öffnens von Orten für die Vielfalt der Nutzenden verstanden. Der Rahmen erstreckt sich vom öffentlichen Raum als Bewegungs- und Aufenthaltsort über die programmatische Forderung nach Möglichkeiten der Begegnung bis hin zu der Ansicht, dass "öffentlicher Raum […] Brennpunkt öffentlichen Lebens [ist] - ein Ort der Begegnung und Konfrontation unterschiedlicher Schichten, Generationen und Kulturen." (Asadi et al. 1998, 3) Der hier vorliegende Beitrag geht der Frage nach, welche Integrationsherausforderungen in öffentlichen Räumen gegeben sind und wie dessen Integrationspotenziale in der Planungspraxis methodisch analysiert werden können.

Seit den Anfängen der urbanen europäischen Freiraum– und Landschaftsgestaltung vor ca. 150 Jahren wurde Einzigartiges geschaffen. Dieses grüne Erbe des Gestern stellt Heute eine besondere Qualität für Stadt und Land von Morgen dar. Eine Qualität für Ihre Bewohner und Touristen, für potenzielle Investoren, für Industrie, Handel und Gewerbe. Ein schier unbezahlbarer "weicher Standortfaktor", den uns unsere Vorfahren hinterlassen haben. Aber: Dieses Natur- und Kulturgut ist vielfältig existenziell bedroht und steht vor einem grundlegenden funktionalen wie ästhetischen Paradigmenwechsel.

Die Diskussion um öffentlich zugängliche Räume in unseren Städten ist keine Neue. In den vergangenen Jahrzehnten wurde immer wieder um den öffentlichen Raum gerungen – die Debatte nahm verschiedene Fragestellungen ins Visier, thematisierte vielfältige Probleme und wurde aus Blickwinkeln unterschiedlicher Disziplinen vorangetrieben. Die Kontinuität der Debatte macht deutlich: Der öffentlich zugängliche Raum ist nach wie vor wichtiger Bestandteil unserer Städte, er ist unterschiedlichen Einflüssen ausgesetzt, befindet sich im kontinuierlichen Wandel und stellt eine andauernde Herausforderung für die kommunale Planung dar. Da die Diskussion um den Einfluss Privater auf öffentlich zugängliche Räume nicht auf europäische Städte beschränkt ist, sondern auf anderen Kontinenten gleichermaßen geführt wird, lohnt der Blick dorthin.

Stadtplätze, Grünanlagen, Höfe, Promenaden und Passagen prägen die Identität der Städte. Sie sind Visitenkarte und Standortfaktor, machen die Städte les- und erlebbar. Mit lebendigen und ansprechend gestalteten öffentlichen Räumen können sich Kommunen ihren Bewohnern und Besuchern präsentieren, können zeigen, wie es um ihre soziale, kulturelle und wirtschaftliche Situation bestellt ist. Die Bedeutung der öffentlichen Räume für die Entwicklung der Städte ist also groß – doch sind die "öffentlichen" Räume der Städte alleinige Domäne der öffentlichen Hand?

"Öffentlich" und "privat" – in diese Kategorien werden Stadträume zumeist aufgeteilt. Darauf fußen auch die fachlichen Debatten über Privatisierung, Kommerzialisierung, Wandel und Verlust der öffentlichen Räume. Das Projekt "STARS – Stadträume in Spannungsfeldern" macht mit Fallstudien deutlich, wie differenziert Stadträume betrachtet und beschrieben werden könnten, um der Komplexität der vorgefundenen Wirklichkeit gerecht zu werden. Damit zeigt sich, dass die Pole "öffentlich" und "privat" zur Beschreibung zu kurz greifen. Es ist Zeit für einen neuen Blick auf die Stadt.

Im 14. Jahrhundert erlebte Siena eine Blütezeit. Bischofs- und Fürstenherrschaft waren abgeschüttelt und in der Stadt herrschte für einige Zeit das, was man heute bürgerschaftliche Selbstverwaltung nennen könnte. In einem 1339 fertig gestellten Fresko stellt der Maler Ambrogio Lorenzetti die Folgen dieses "Buon Governo" dar. Man sieht hier neben prächtigen Gebäuden vor allem reges und friedvolles Leben in und auf den gepflegten Gassen und Plätzen der Stadt. Vom Buon Governo jener Zeit zur Local Governance unserer Tage ist es nur ein kleiner Schritt: Damals wie heute wird mit diesen Begriffen der Blick auf eine Vielzahl von Akteuren gerichtet. Deren Handel und Wandel prägen die Entwicklung der Städte ebenso wie das Leben in ihnen.