Mit seinen 1.101 Gemeinden und rund 11 Mio. Einwohnern ist Baden-Württemberg, gemessen an der Einwohnerzahl, das drittgrößte Bundesland in Deutschland und hat es sich zum Ziel gesetzt, Wegbereiter einer modernen und nachhaltigen Mobilität der Zukunft zu werden. Zur Erreichung dieses Ziels und zur Erfüllung der Klimaschutzziele werden dabei die vereinten Kräfte von Land und Kommunen benötigt. Das Land hat sich zu einer Verringerung des CO2-Ausstoßes im Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg verpflichtet, und bis 2050 soll eine weitgehende Klimaneutralität erreicht werden. Um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen, muss auch der Verkehrssektor zur Verringerung der Emissionen beitragen, denn im Land stammen rund 34 % der Treibhausgase aus dem Verkehrsbereich, überwiegend aus dem Straßenverkehr.

In Zeiten, in denen Fußgänger, Pferde, Kutschen und Lastkarren den Verkehr gebildet haben, wuchsen die Städte mehr oder weniger in Ringen um die Zentren. Als ab Mitte des 19. Jahrhunderts sich die Eisenbahn als neues Verkehrsmittel schnell ausbreitete, durchbrach der Verkehr die historischen Stadtgrenzen, und die Stadtentwicklung orientierte sich nun an den Schienen. Das Industriezeitalter, die Zeit des Massenverkehrs, hat sternförmige Siedlungsstrukturen hinterlassen. In Berlin, wo die Siedlungsentwicklung durch die geschichtliche Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg gleichsam "eingefroren" wurde, ist dieser Siedlungsstern noch besonders gut erkennbar.

Die Verkehrswende ist in (beinahe) aller Munde. Ihre Notwendigkeit wird zumindest in den verbalen Bekundungen im Grundsatz von fast allen relevanten Akteuren in Politik und Gesellschaft kaum noch bestritten, u. a. angesichts des fortschreitenden Klimawandels und dessen Auswirkungen auf Mensch und Natur, einhergehend mit einem steigenden zivilgesellschaftlichen Engagement für eine aktivere Klimapolitik und einer entsprechend breiteren Unterstützungsbasis auch für weitreichendere Maßnahmen. Aber auch wenn gerade in Pandemiezeiten hier und da in unseren Städten sichtbar geworden ist, wie viel z. B. unsere öffentlichen Räume gewinnen könnten – warum geht die Verkehrswende trotzdem so schleppend voran?

Neu ist die Diskussion über die Verkehrswende nicht – bereits in den 1980er Jahren wurde der Begriff genutzt, um anknüpfend an die damals eingeleitete Energiewende auch im Verkehrsbereich eine Umkehr diskutieren zu können. Geändert hat sich allerdings inzwischen die Dringlichkeit einer Wende – unterstrichen durch Ziele, die auf Ebene der EU und des Bundes verbindlich formuliert wurden und die eine klare Zeitperspektive mitsamt Zwischenzielen haben: Europa und auch Deutschland wollen im Jahr 2050 klimaneutral sein. In diesem Beitrag geht es darum, was dieses konkrete, quantifizierte und verbindliche Ziel für die bis dahin aufgestellten und hoffentlich umgesetzten Konzepte rund um Mobilität und Verkehr bedeutet. Grundlage bilden die Ergebnisse eines kürzlich für das Umweltbundesamt (UBA) erarbeiteten Gutachtens.

In den letzten Jahren ist ein Trend zur Regionalisierung in der Bildungspolitik zu beobachten. Diese Entwicklung hat sich auch in bildungspolitischen Förderkonzepten und -programmen von EU, Bund und Ländern niedergeschlagen. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang insbesondere das Bundesprogramm "Lernende Regionen – Förderung von Netzwerken" sowie die Initiative "Lernen vor Ort", die im Herbst 2009 unter Beteiligung von 40 Städten und Landkreisen startete. Während das Programm "Lernende Regionen" darauf abzielte, durch dauerhafte Vernetzung formaler Bildungsinstitutionen in der Region die Voraussetzungen für lebenslanges Lernen zu verbessern (vgl. Emminghaus/Tippelt 2009), geht es bei dem Programm "Lernen vor Ort" darum, die unterschiedlichen Bildungsangebote verschiedener Träger durch ein effektives Bildungsmanagement zu koordinieren und mit Hilfe eines Bildungsmonitorings kontinuierlich zu überwachen, um die Bildungsangebote vor Ort besser an die regionalisierte Nachfrage unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen anpassen zu können.

Mit gut 50 Jahren zählt der Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" zu den ältesten in Hessen. Heute motiviert er die Bewohner, ein Leitbild und Ziele für die örtliche Entwicklung aufzustellen und Projekte umzusetzen. Da weder externe Planer oder Moderatoren bereitgestellt werden noch Projektmittel fließen, setzt der Wettbewerb bei den Engagementstrukturen an. Er setzt auf die Alltagskompetenz der Bewohner und ihren Gestaltungswillen, spricht aber auch die politisch Verantwortlichen an. Bewertet und gewürdigt wird, wie die Bewohnerinnen und Bewohner ihre Ausgangssituation aufgreifen und in der Gegenwart die Zukunft gestalten. Dabei gilt der Grundsatz: Jeder Ort ist einmalig! Im Ergebnis stehen sichtbare Veränderungen wie Projekte beispielsweise zur Verbesserung der Infrastruktur oder des Ortsbildes.

Immer häufiger kommt heutzutage bei Fachgesprächen und Planungsprozessen zur Stadtentwicklung das Gespräch auf das Thema städtische Identität. Es scheint die Menschen, insbesondere in Klein- und Mittelstädten, vor allem dann zu beschäftigen, wenn es um grundlegende Fragen der zukünftigen Stadtentwicklung geht. Wenn es darum geht, eine früher erfolgreiche, heute aber verkümmerte Entwicklung zu hinterfragen oder darum, z. B. im Rahmen von Leitbildprozessen neue Wege bei der Entwicklung von Stadt und Stadtgesellschaft einzuschlagen. Ein eigenes, ausführlich behandeltes Thema wird daraus allerdings selten. Trotzdem schwingt die Identitätsfrage in vielen Diskursen mit und entfaltet aufgrund der Unschärfe des Begriffes eine unterschwellige Argumentationsmacht.

Die rund 20.000 Einwohner große Gemeinde Hiddenhausen in Ostwestfalen-Lippe (Kreis Herford) fördert die Nutzung des Altbaubestandes durch junge Familien, um so den absehbaren Folgen des demografi schen Wandels, insbesondere dem vermehrten Aufkommen von Altimmobilien auf dem Wohnungsmarkt sowie dem Freiflächenverbrauch und dem Verfall der Immobilienwerte sowie dem "Leerlaufen" der Infrastruktur entgegenzuwirken. Die Gemeinde hat in der Vergangenheit, wie vermutlich alle anderen Kommunen auch, neue Anwohner vor allem durch Neubaugebiete geworben bzw. junge Familien an den Ort gebunden. Dies wird in Zukunft kein Königsweg mehr sein. Alle Prognosen weisen auch für Hiddenhausen auf eine schrumpfende und alternde Bevölkerung hin.

Rheda-Wiedenbrück liegt im südöstlichen Teil der westfälischen Tieflandbucht und hat seinen Einwohnern, Gewerbetreibenden und Besuchern der Stadt eine Infrastrukturausstattung zu bieten, mit der nicht viele Kommunen in der Größenordnung von über 47.200 Einwohnern in Deutschland aufwarten können: Zwei Altstädte, zwei Rathäuser, zwei Marktplätze, zwei Freibäder, zwei komplette Sets an weiterführenden Schulen und noch viele andere Dinge sind doppelt vorhanden. Dies hat seinen Ursprung darin, dass im Zuge der Gebietsreform im Jahr 1970 die Stadt Rheda und die Kreisstadt Wiedenbrück gemeinsam mit den ehemaligen Gemeinden bzw. Bauerschaften Batenhorst, Lintel, St. Vit und Nordrheda-Ems zur Doppelstadt vereint wurden.

Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern kann, ohne den Vorwurf einseitiger Betrachtung gelten zu lassen, als ländlicher Raum bezeichnet werden. Bei einer Landesfläche von 23.189 km² und einer Gesamtbevölkerung von 1,651 Mio. liegt die Einwohnerdichte bei 71 Personen/km². Damit weist Mecklenburg-Vorpommern die niedrigste Einwohnerdichte aller Bundesländer auf. Aus dieser Situation – auf nationaler Ebene eine periphere Lage zwischen den Metropolen Hamburg und Berlin, bezogen auf die dynamische Wachstumsregion Ostsee, jedoch eine strategisch prädestinierte Lage entlang der bedeutenden europäischen Entwicklungsachsen Nord-Süd und Ost-West – ergibt sich eine besondere Gemengelage an Problemen und individuellen Chancen.

Die Stadt Forst (Lausitz) liegt im Südosten des Landes Brandenburg unmittelbar an der Grenze zur Republik Polen, am Grenzfluss Neiße. Die Stadtentwicklungsstrategie der Stadt mit ca. 20.000 Einwohnern zielt darauf ab, den strukturellen und demografischen Wandel zukunftsfähig zu gestalten. Über die notwendige Leitbilddiskussion soll der Imagewandel von einer ehemaligen Textilstadt zu einem breit aufgestellten mittelständischen Wirtschaftsstandort mit einer starken logistischen Infrastruktur und zu einem Anlaufpunkt in einer Tourismusregion innerhalb einer exzellenten Parklandschaft und mit einem hervorragend ausgebauten Radwegenetz vorangetrieben werden.

Eine hohe Lebensqualität, ein historisches Stadtgefüge, ein vielseitiges Bildungs- und Freizeitangebot – Werte, die nicht jeder gleich mit Verden verbindet, mit dieser kleinen, norddeutschen Stadt an der Aller. Und doch hat Verden all das – und noch viel mehr. Die Verdener sind stolz auf ihre Stadt. Man wohnt oder arbeitet nicht nur, man lebt hier. Und das mittendrin im Dreieck von Bremen, Hamburg und Hannover. Um dieses Potenzial – Reiterstadt, Domstadt, Stadt am Fluss – zu sichern und zu stärken, geht Verden den Weg der integrierten Stadtentwicklung. Dabei ist es in Verden längst zur Selbstverständlichkeit geworden, dass Bürger bei der Planung und Entwicklung der Stadt mitreden und mitwirken – ein Erfahrungsbericht.

Nahezu alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stehen vor besonderen Herausforderungen und Problemen. Stagnation und Schrumpfung machen sich vielerorts bemerkbar. Die Stärkung der Zentren als Handels-, Dienstleistungs- und Wohnstandort, aber auch als Lebensraum und Visitenkarte der Stadt scheint mehr denn je geboten. Erst recht gilt das angesichts zunehmender Trading-Down-Tendenzen, des Anstiegs von Insolvenzen im Einzelhandel sowie des Individualitätsverlustes zahlreicher Innenstädte. Veränderungsprozesse, auf die dringend angemessen reagiert werden muss.

Die Politik und die Medien schauen gerne auf Metropolen. Dieser Blick vernachlässigt aber, dass gerade Deutschland mit seiner dezentralen Struktur stark vom ländlichen Raum und den Mittel- und Kleinstädten geprägt ist. Der große Stellenwert dieser Kommunen und Regionen für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Deutschlands sowie für die Stadtentwicklung zeigt sich auch daran, dass ca. zwei Drittel der Menschen in der Bundesrepublik außerhalb der Ballungszentren leben. Insofern ist es nur folgerichtig, wenn die Politik ihren Fokus verstärkt auf die Klein- und Mittelstädte legt. Die Bedeutung dieser Kommunen und Regionen für die Gesamtentwicklung Deutschlands erkennt auch die Bundesregierung immer mehr.

Um den künftigen Energiebedarf ohne Atomkraftwerke zu decken, gilt es alle Einsparpotenziale zu nutzen. Die Passivhaus-Technologie ist bei Einfamilienhäusern bereits verbreitet, auf den mehrgeschossigen städtischen Wohnungsbau wenden sie erst wenige Pioniere an. Passivhäuser nützen die natürliche Energie, die ganz nebenbei frei wird, z. B. Körperwärme der Bewohner oder Abluft elektronischer Geräte. Die hoch wärmegedämmte Bauweise reduziert den Heizwärmebedarf auf maximal 15 Kilowattstunden pro Quadratmeter Wohnfläche im Jahr (15 kWh/m²a), der Primärenergiebedarf nach EnEV liegt bei maximal 40kWh/m²a. Lüftungsanlagen kontrollieren die zugluftfreie Be- und Entlüftung, ein Wärmetauscher erwärmt die zugeführte Luft aus der Wärme der Abluft.

Viele Städte in Deutschland meistern seit einigen Jahren einen anhaltenden Wachstumsprozess der Bevölkerung unter ungünstigen Rahmenbedingungen. Die Kernstädte entfalten eine (neue) Attraktivität für etliche Zielgruppen des Wohnungsmarktes, allerdings werden die Flächen für das Wohnen in wachsenden Städten zunehmend knapper und auch die öffentlichen Haushalte sind klamm. Insbesondere die Universitätsstädte und Städte in erfolgreichen Wirtschaftsregionen weisen ein deutliches Bevölkerungswachstum auf, vor allem bei der jungen Bevölkerung, die einen Wohnstandort nach ihrer jeweiligen Ausbildungsperspektive wählt. Aber auch eine Rückkehr mancher Suburbaniten in die Städte und eine mit der zunehmenden "Überalterung" der Wohnungsnachfrager verbundene Stadtaffinität von Senioren lässt sich ausmachen.

London setzt mit der Ausrichtung der Olympischen Spiele 2012 neue Maßstäbe für Großprojekte und internationale Ereignisse. Ziel ist es, das Olympische Gelände als dauerhaftes Zentrum für die sozial schwächsten Stadteile Londons zu etablieren und alle Beteiligten von Anfang an in die Planungs- und Ausführungsprozesse zu integrieren. Die Projektsteuerung ist maßgebender Bestandteil dieser politischen Vorgaben. Sie ermöglicht sowohl die Koordination und Einbeziehung aller Vorhabengruppen als auch eine öffentliche Zeit- und Kostenkontrolle. Im Juli 2011 waren die Vorbereitungen der Olympischen Spiele dem Zeitplan voraus und weit unter dem Budget, Rückstellungen werden daher nicht angegriffen. Die Spiele haben inzwischen eine Bürgerakzeptanz von 87 Prozent (The Times 09/04/2011).

"Der Nachbar, das unbekannte Wesen", "Neues Leben muss ins Quartier fließen" oder "Krimineller Sumpf", so lauten Zeitungsheadlines, mit denen ganz konkret Wohngegenden und Quartiere umschrieben werden. Garniert sind sie mit Fotos von Vandalismusschäden, zerstochenen Reifen, Graffiti an den Häusern und Müll in den Vorgärten. Ein dramatisches Bild von schwierigen Wohn- und Lebenssituationen wird auf diese Weise in die Öffentlichkeit transportiert.  Dass es sich dabei nicht nur um bedauerliche Einzelfälle handelt, machen die vielen öffentlichen Diskussionen deutlich, die seit den Unruhen in den Pariser Vorstädten vor zehn Jahren nicht mehr verstummen. Die Vielzahl der Förderprogramme zur Stadtteil- und Quartiersentwicklung zeugen mittlerweile vom breiten Engagement der öffentlichen Hand. Aber auch die Wohnungswirtschaft setzt sich seit zwei Jahrzehnten intensiv mit Quartieren und deren Entwicklung auseinander.

Das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt soll in Stadtteilen "mit besonderem Entwicklungsbedarf" die Lebensbedingungen verbessern. Um die Entwicklungen vor Ort gezielter steuern zu können, werden in den jeweiligen Gebieten Quartiers- oder Stadtteilmanagements eingerichtet. In Berlin wurden in diesem Rahmen im Jahr 2005 zusätzlich die Bürgergremien Quartiersrat und Vergabejury eingeführt. In diesen Gremien engagieren sich Menschen, die im Gebiet ihren Lebensmittelpunkt haben. Sie entscheiden mit, wie sich ihr Viertel entwickeln soll. Doch wer sind die Menschen, die sich wählen lassen und sich für ihr Viertel einsetzen wollen? Und welche Rolle spielen dabei Migranten?

Die umfangreiche Beteiligung von Bewohnerinnen und Bewohnern sowie von lokalen Akteuren stellt  ein wichtiges Erfolgskriterium für die gelungene Planung und Umsetzung eines Vorhabens bzw. einer Entscheidung dar. Doch lassen sich wirklich alle beteiligen und wie müssen solche Beteiligungsverfahren aussehen? Im "Handbuch zur Partizipation", das die L.I.S.T. GmbH im Auftrag der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erarbeitet hat, werden die Chancen und Grenzen von Partizipation anhand von Berliner Praxisbeispielen dargestellt. Ein wichtiger Anspruch ist dabei die Inklusivität der Beteiligung – also die tatsächliche Beteiligung und Berücksichtigung aller von einer Planung betroffenen Bevölkerungsgruppen und Interessen. Beteiligungsprozesse sollen dabei auch Differenzen zwischen einzelnen Gruppen, die sich unterschiedlich erfolgreich artikulieren können, ausgleichen und eine Kommunikation auf Augenhöhe ermöglichen.

Öffentlich nutzbare Stadträume haben viele Funktionen und erfüllen wichtige Aufgaben. Sie sind als repräsentative Orte die "Visitenkarte" einer Stadt und die Bühne des öffentlichen Lebens, die Orte, wo "Urbanität" stattfindet. Allerdings haben öffentlich nutzbare Räume seit jeher einen ganz konkreten Nutzen: Sie sollen es der Stadtbevölkerung ermöglichen, ihren engen und dunklen Wohnungen zu entkommen und frische Luft und Tageslicht zu tanken. In dieser Funktion sind sie gerade für Migrantenfamilien aufgrund ihrer oft schlechter gestellten ökonomischen und sozialen Situation von großer Wichtigkeit. Für Kommunen empfiehlt es sich daher, das Handlungsfeld "öffentlich nutzbare Räume" strategisch anzugehen und bei Projekten der Quartiersentwicklung die Ansprüche von Migranten zu berücksichtigen.

Beim Planerladen e.V. handelt es sich um einen zivilgesellschaftlichen Akteur, der seit 1982 in der Dortmunder Nordstadt arbeitet. Die verschiedenen Stadtteilläden und -büros sind längst zu einem selbstverständlichen Teil der alltäglichen Infrastruktur geworden. Der Vereinsname ist gleichsam Programm: Mit dem vom Planerladen verfolgten Ansatz eines "Planens aus der Nähe" (Hardt-Waltherr Hämer) war in erster Linie die Erwartung verbunden, durch Ortsnähe und niedrigschwellige Ansprache zusätzliche Kontakt- und Kommunikationschancen zu eröffnen, um damit Beteiligungs- und Gestaltungsmöglichkeiten auch für die weniger mobilen, artikulationsschwächeren Bewohner zu schaffen. Ein wichtiges Markenzeichen der Arbeit ist darüber hinaus das Zusammenwirken von Planungs- und Sozialprofis auf der Basis interkultureller Tandems, was in Reaktion auf die Realitäten der Armutsentwicklung in einem Zuwanderungsstadtteil unvermeidlich ist.

Vorgestellt wird eine explorative Milieu-Studie über Spätaussiedler und türkeistämmige Deutsche. Gemessen an objektiven Dimensionen sozialer Positionierung (Bildung, Beruf, Einkommen usw.) und an milieuspezifischen Mustern ihrer Verhaltensstrategien zeigt sich, dass die beiden größten Gruppen mit "Migrationshintergrund" sich den sozialen Differenzierungen der autochthonen Gesellschaft längst angeschlossen haben. Dazu gehört ein durchschnittliches bürgerschaftliches Engagement. Weder ethnisierende noch kulturalisierende Selbst- und Fremdwahrnehmungen, sondern Migrationszeitpunkte, Aufenthaltsdauer, Ortseffekte am Wohnort sowie Bildungs- und Berufserfahrungen erweisen sich als die zentralen Dimensionen sozialer Etablierung und gesellschaftlicher Teilhabe.

Die Rolle von Migrantenorganistionen hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Sie treten als gesellschaftspolitische Akteure auf, haben sich längst als Sachverständige für soziale und integrationspolitische Fragestellungen im politischen und gesellschaftlichen Dialog etabliert und bieten nach wie vor vielschichtige niedrigschwellige Angebote für ihre Zielgruppen. Durch diesen Erfahrungsreichtum sind sie wiederum wichtige Repräsentanten der Anliegen und Interessen für viele Mitbürger mit einem Migrationshintergrund der ersten, zweiten und dritten Generation. Bei Zusammenkünften in Begegnungszentren und Frauenkursen werden alltagsweltliche Probleme besprochen, Bildungs- und Erziehungsfragen erörtert, es werden ausdifferenzierte Hilfestrukturen aufgebaut und Teilhabemöglichkeiten etabliert, z. B. durch die Initiierung von oder die Beteiligung an sozialräumlichen Veränderungsprozessen.

Partizipation schließt in einem weiten Verständnis alle Formen der gesellschaftlichen Teilhabe ein. In einem engeren Sinne zielt Partizipation auf die Beteiligung an politischen Diskussions- und Entscheidungsprozessen, in denen es um legitime und folgenreiche Entscheidungen über die Belange des Gemeinwesens geht. Dabei gelten für demokratisch verfasste Gesellschaften zwei Grundnormen: politische Gleichheit der Bürger in der Einflussnahme auf die Regierungspraxis und die öffentliche Kontrolle staatlichen Handelns. Die Gleichheitsnorm besagt dabei nicht, dass sich immer alle beteiligen müssen, denn auch die Freiheit, sich nicht zu beteiligen, gehört zum demokratischen Selbstverständnis. Politische Gleichheit wird allerdings immer dann verletzt, wenn bestimmten Bevölkerungsgruppen Beteiligungsrechte systematisch vorenthalten werden – sei es durch Gesetze oder durch andere Barrieren.

Die aktuelle Anspannung auf großstädtischen Wohnungsmärkten stellt nicht nur private Haushalte vor Probleme, sondern wird zunehmend auch für Unternehmen auf der Suche nach Fachpersonal zu einer Herausforderung. Der Faktor Wohnen wird hierbei zunehmend zu einem relevanten Entscheidungsfaktor für oder gegen einen Arbeitsplatz, womit Angebote zur Versorgung der eigenen Belegschaft mit Wohnraum zu einem Wettbewerbsvorteil, insbesondere auf angespannten Arbeitsmärkten, werden. Wurde die unternehmerische Wohnraumversorgung im 19. und 20. Jahrhundert in der wissenschaftlichen Literatur ausführlich diskutiert, fehlt es an einer vertieften Debatte dazu im 21. Jahrhundert, welche in diesem Beitrag thematisiert wird.

Jedes Jahr werden Hunderte Millionen Euro im Rahmen der Städtebauförderung des Bundes ausgegeben – allein 2021 sind wieder 790 Mio. Euro vorgesehen. Dementsprechend wird großer Einfluss auf die Gestaltung der Stadt der Zukunft und der in ihr gelebten sozialen Verhältnisse genommen. Wenn die Städtebauförderung tatsächlich zur Etablierung gleichwertiger Lebensverhältnisse beitragen soll, wie seit 1994 in Art. 72 Abs. 2 GG definiert, dann muss auf der einen Seite die Vergabe von Fördermitteln für marginalisierte Bevölkerungsgruppen erleichtert werden. Auf der anderen Seite ist es wichtig, dass ein Umdenken bzgl. der Ziele von partizipativen Projekten stattfindet. Politik und Verwaltung müssen offener gegenüber dem Abtreten von Entscheidungskompetenzen an die betroffenen Bevölkerungsgruppen werden. Nur so ließe sich sicherstellen, dass Städtebauförderung nachhaltig einen Beitrag zur Bekämpfung sozialer Ungleichheiten leisten kann.

Am 30. November 2020 wurde unter deutscher Ratspräsidentschaft der EU bereits zum zweiten Mal ein Grundsatzdokument zur Stärkung der strategischen, partizipativen und integrierten Stadtentwicklungspolitik in Europa beschlossen. Dem Beschluss der für Stadtentwicklungspolitik zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsstaaten ging eine intensive zweijährige Arbeitsphase voraus. Ein Treiber auf dem Weg zur Neuen Leipzig-Charta – wie schon zu ihrer Vorgängerin aus dem Jahr 2007 – war die Erkenntnis, dass die globale und lokale Ebene heute mehr denn je miteinander verwoben sind.

Die Städtebauförderung ist eine „einzigartige Erfolgsgeschichte“ (Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern 2011). Seit 1971 wurden mehr als 3.900 Kommunen in über 9.300 Gesamtmaßnahmen gefördert, und mit den gewährten Förderzuschüssen wurde das Bild vieler Städte und Gemeinden nachhaltig verändert. Dies liegt nicht zuletzt am Umfang der gewährten Finanzhilfen. Etwa 19,3 Mrd. Euro Bundesförderung führten unter Berücksichtigung des Regelfördersatzes von einem Drittel (d. h. ein Euro vom Bund wird durch je einen Euro von den Ländern und von den Kommunen ergänzt) zu einem Fördervolumen von fast 60 Mrd. Euro. Legt man den in zahlreichen Studien analysierten Folgeinvestitionseffekt von eins zu acht zugrunde, d. h. jeder Euro Städtebauförderung wird im Durchschnitt mit sieben weiteren Euros an privaten oder öffentlichen Investitionen ergänzt, so ergibt sich seit 1971 ein eingesetztes Finanzvolumen von fast 480 Mrd. Euro in Zusammenhang mit der Städtebauförderung. Eine gewaltige Zahl.

In diesen Tagen wird – einmal mehr – in der deutschen Öffentlichkeit die Schwerfälligkeit und Uneindeutigkeit der Regierungsführung in Deutschland debattiert. Anlässlich der episodischen Videokonferenzen und Beschlüsse des informellen Gremiums aus Bundeskanzlerin und 16 Ministerpräsidenten zur Coronakrise ist die Rede von „Chaos“, „Durcheinanderreden“, einem Mangel an Demokratie, da die Republik „von einem Siebzehner-Direktorium geleitet“ werde, dessen Entscheidungen in einem „Verantwortungsnebel“ nicht mehr zuzuordnen seien und „die Menschen im Land nicht mehr verstehen“. Man fühlt sich erinnert an die massive Kritik, die in der Krise der späten 1990er Jahre bis zu einflussreichen Verfassungsrichtern an den komplexen Prinzipien einer institutionalisierten Zusammenarbeit von Bund und Ländern in den Bereichen der Legislative und der Exekutive geäußert wurden. Schließlich wurden die einst geteilten Kompetenzen in den Föderalismusreformen der 2000er Jahre deutlich entflochten. In den aktuellen Krisen der Bildungs- und Wohnungspolitik wird nun heute gelegentlich wieder beklagt, dass es so mühsam sei, den Bund wieder ins Boot zu holen.

Die Stadt Norderstedt wurde, nach fünfjähriger Vorbereitung, am 1. Januar 1970 aus den vier Gemeinden Garstedt und Friedrichsgabe (Kreis Pinneberg) sowie Glashütte und Harksheide (Kreis Stormarn) gegründet und dem Kreis Segeberg zugeordnet. Damit war dem Schumacher‘schen Achsenplan für Hamburg genüge getan, indem jeweils „Achsenwurzel“ und „Endpunkt“ einem Verwaltungsraum zugeordnet wurden. An der Grenze zu Hamburg entstand so die fünftgrößte Stadt Schleswig-Holsteins mit damals 57.000 Einwohnern.

Seit Jahrzehnten stellt die Städtebauförderung eine wesentliche Basis für die städtebauliche Erneuerung und die Weiterentwicklung von Stadtteilen und Quartieren dar. Die „Programmfamilie“ wurde seit den 1970er Jahren stets weiterentwickelt und damit an die ständig wechselnden Aufgabenstellungen angepasst. Das Renommee der Städtebauförderung ist insbesondere unter den Fachleuten sehr hoch, weil sie eine kontinuierliche und verlässliche Quelle der Förderung für jene vielfältigen Aufgaben darstellt, die mit der Behebung von Missständen und Mängeln sowie der Entwicklung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen verknüpft sind. Vor diesem Hintergrund hat sich die Frage gestellt, welcher städtebauliche Investitions- und Förderbedarf sich für die nächste Dekade von 2020 bis 2030 abzeichnet. Ein Konsortium bestehend aus dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (Berlin), der Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen (Münster) und der Bergischen Universität Wuppertal (BUW) hat hierzu für BMI und BBSR ein Forschungsprojekt durchgeführt, dessen Ergebnisse hier kurz referiert werden.

Die Entwicklung der Städte ist den vergangenen Jahrzehnten entscheidend durch die Städtebauförderung geprägt worden. Die inzwischen allseits bekannte Förderung, die mit dem Städtebauförderungsgesetz 1971 ins Leben gerufen wurde, hat sich seither zu einem wesentlichen Impulsgeber für die Kommunen entwickelt. Die Wohnungswirtschaft konnte die Städtebauförderung seitdem in vielfältiger Form zum Wohl und zur Zufriedenheit der Bewohner in den Städten und Gemeinden einsetzen.

Die Städtebauförderung ist in Nordrhein-Westfalen seit den achtziger Jahren Bestandteil der erhaltenden und behutsamen Stadterneuerung. Dieser Beitrag geht auf folgende Initiativen der Landesregierung ein, die einen wesentlichen Beitrag für die Leistungen und Weiterentwicklung der Städtebauförderung darstellen: Internationale Bauausstellung Emscher Park, Soziale Stadt NRW, Innenstädte/historische Stadtkerne, REGIONALEn, Industriekultur.

Wer kennt sie nicht, die Wohnlagen an lauten Hauptverkehrsstraßen mit hoher Feinstaubbelastung und wenig Grün vor der Haustür? Wohnen möchte hier kaum einer! In schrumpfenden Städten stehen diese Wohnungen daher häufig leer. In wachsenden Städten dagegen haben auch diese Wohnlagen aufgrund des angespannten Wohnungsmarktes ihre Nachfrager. Oft sind dies Haushalte, die sich aufgrund ihres geringen Einkommens Wohnstandorte in besseren Lagen nicht leisten können.

Konrad Adenauer hat einmal gesagt: "Ein Blick in die Vergangenheit hat nur Sinn, wenn er auch der Zukunft dient." Das gilt auch für das 50-jährige Jubiläum der Städtebauförderung. Die Städtebauförderung wird von Bund, Ländern und Kommunen seit dem Jahre 1971 gemeinsam finanziert und getragen. Städte und Gemeinden setzen die Städtebauförderungsmittel nach dem Motto "Tue Gutes und rede darüber" in konkrete Projekte um. Dies erfolgt unter enger Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger. Die Städtebauförderung und die jeweiligen Projekte werden den sich wandelnden Herausforderungen, etwa beim Klimaschutz, stets angeglichen. Die Städtebauförderung trägt so dazu bei, die Gegenwarts- und Zukunftsaufgaben in der Stadtentwicklung zu bewältigen.

Seit 50 Jahren ist die Städtebauförderung eines der wichtigsten Instrumente zur Verbesserung der Wohn- und Arbeitsverhältnisse sowie der Funktionalität, Wirtschafts- und Siedlungsstruktur. Durchaus ein Anlass zum Feiern, aber auch, um zumindest ansatzweise zu reflektieren und aus dem Rückblick und dem Status quo für die Zukunft zu lernen – denn selten ist etwas so gut, dass es nicht noch besser werden könnte.

Formelle demokratische partizipative Innovationen haben eine Vielzahl informeller Beteiligungsinstrumente, die sich in ihren organisationalen Ausprägungen in Quartiersbeiräten oder Bürgervereinen ausdrücken. Je komplexer jedoch die Partizipation ausfällt, desto höher ist die Gefahr, dass marginalisierte Bevölkerungsgruppen (prekär Beschäftig-te, Alleinerziehende, Altersarme) in entsprechenden Organisationen unterrepräsentiert sind. Ein Forschungsprojekt im Auftrag des vhw untersuchte, warum sich entgegen dieser zu problematisierenden Entwicklung dennoch verein-zelt marginalisierte Menschen politisch engagieren. Ziel ist es, Erfolgsfaktoren zu identifizieren und Beteiligungs-barrieren zu minimieren. Es zeigt sich, dass für marginalisierte Bevölkerungsgruppen mit geringer Ressourcen-ausstattung (Zeit) neben dem informellen organisatorischen Kontext auch individuelle Sozialisationserfahrungen, eine positive Lebensauffassung sowie die Entwicklung einer gruppen- und gemeinwohlorientierten Trotzhaltung das Engagement begünstigen.

Die Frage der Versorgung mit Wohnraum ist in Deutschland seit einigen Jahren verstärkt auf der politischen Agenda – ob es die neue soziale Frage schlechthin ist, mag dabei kontrovers gesehen werden. Unstrittig ist jedoch, dass sich vor allem in den entwicklungsstarken Ballungsräumen seit Jahren ein erheblicher Mangel, insbesondere in den Teilmärkten des preisgünstigen Wohnungsbaus, zeigt. Dies liegt daran, dass zu wenig Wohnungen produziert werden, vor allem im sozialen Wohnungsbau. Eine neue sozialorientierte Wohnungspolitik tut daher not. Inzwischen haben viele Kommunen das Erfordernis von Gesamtstrategien für ihre Wohnungsversorgung erkannt. Kommunale Wohnraumversorgungskonzepte (WVK) sind hierfür ein zentrales Instrument.

Ein irdisches Dasein birgt mannigfaltige Herausforderungen. Eine Prüfung der besonderen Art ist dabei das Unterfangen, einen Beitrag zum Thema "Religion & Stadt" zu verfassen. Reflexartig empfiehlt das Unterbewusstsein sofort die Einnahme einer Verweigerungshaltung. Das Thema ist viel zu schwierig, und es ist viel zu sensibel. Denn egal, zu welchen Einschätzungen man gelangt: Im Ergebnis bleibt einem kaum etwas anderes übrig, als damit einem Großteil der Menschheit irgendwie auf die Füße zu treten. Trotzdem kann man es ja mal versuchen. Freies Assoziieren scheint dabei aber nicht die Methode der Wahl zu sein, denn damit kommen – zumindest mir – lediglich zwei Fragen in den Sinn, die schon von anderen in den Raum gestellt wurden: Ist Religion das Opium des Volkes? Oder sollen wir lieber die Kirche im Dorf lassen? Vielleicht habe ich auch gerade einfach nur einen schlechten Tag. Aber dagegen kann man ja was tun. Zum Beispiel in einem Selbstversuch …