Trotz einiger Hinweise auf eine etwas bessere Grundstimmung der Bürger im vergangenen Jahr ist eine echte Trendwende nicht in Sicht. Dennoch: Die Menschen richten sich darauf ein, dass sich unsere Gesellschaft beträchtlich verändern wird. Die Zeichen stehen auf mehr Wettbewerb und mehr Selbstverantwortung. Das verändert auch Verhaltensmuster und Denkweisen. Der Wohnungsmarkt bleibt davon nicht unberührt.

"Wohnen plus" ist schon lange Praxis bei der Wohnungsbaugenossenschaft Lünen eG (WBG).Sie gehört zu denjenigen Genossenschaften, die sich frühzeitig und aktiv für die Weiterentwicklung ihrer Bestände vor dem Hintergrund des demographischen Wandels engagieren und auf die neuen Bedarfe ihrer jetzigen und zukünftigen Bewohnerschaft reagieren. Neben einem attraktiven Wohnangebot gehört dazu immer häufiger der Wunsch nach zusätzlichen Versorgungs- und Dienstleistungsangeboten in direkter Nähe der Wohnung. Zwei der drei hier vorgestellten Neubau- und Siedlungsergänzungsprojekte der WBG befinden sich auf Kirchengrundstücken in Lünen bzw. Kamen, die aufgrund von Einsparnotwendigkeiten an die WBG veräußert bzw. in Erbpacht übertragen worden sind. Gemeinsam mit örtlichen Gemeinden werden nun neue Trägerlösungen und Kooperationsformen für den Erhalt der kirchlichen Angebote für das Gemeindeleben und für neue Nutzungsmöglichkeiten mit weiteren Infrastruktur- und Dienstleistungsangeboten rund um das Wohnen entwickelt. In dem dritten Projekt, einem der größten Ende der 1950er Jahre entstandenem Siedlungsbestände der WBG in Lünen, werden aktuell vorbereitende Arbeiten für ein integriertes Erneuerungs- und ein kleinteiliges Siedlungsergänzungskonzept für neue Wohn- und Dienstleistungsangebote im Quartier durchgeführt.

Mit dem "Blauen Punkt" ist im Münchner Stadtteil Hasenbergl aus einem ehemaligen Wartehäuschen in einer stillgelegten Trambahnschleife ein selbst verwalteter Bewohnertreffpunkt entstanden. Er wird seit dem Jahr 2000 für Feste, Veranstaltungen, etc. intensiv genutzt. Die Organisation der unentgeltlichen Nutzung durch die Bewohner hat ein Bewohnerstammtisch aus dem Stadtteil übernommen und kontinuierlich bis heute fortgeführt. Planung und Umbau erforderten eine Ressourcenbündelung und Koordination von vielen Beteiligten aus der Stadtteilpolitik, der Stadtverwaltung und anderen Dienststellen sowie den Bewohnern. Der Umbau des Wartehäuschens war ein wirkungsvoller Auftakt für die Umgestaltung der gesamten Trambahnschleife. Mit dem überschaubaren Projekt konnte gezeigt werden, wie erfolgreich und nachhaltig Mitwirkung sein kann.

Wie viele andere ehemalige Bergarbeitersiedlungen im Ruhrgebiet hatte auch die Siedlung Schüngelberg in Gelsenkirchen mit den Folgen des Strukturwandels zu kämpfen. Im Zuge einer Siedlungserweiterung verstärkten sich sozialräumliche Probleme; interkulturelle Konflikte und Vandalismus nahmen zu. Es ist nicht zuletzt engagierten Mietern zu verdanken, dass dieser Abwärtstrend der Siedlung aufgehalten werden konnte. Der Beitrag berichtet von der nicht immer einfachen, aber letztlich erfolgreichen Zusammenarbeit des durch Siedlungsbewohner gegründeten Fördervereins, des Wohnungsunternehmens vor Ort, der Stadtverwaltung und weiterer Akteure. Es gelang, ein Nachbarschaftshaus aufzubauen, das durch seine vielfältigen Angebote und Aktivitäten zur Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität in Schüngelberg beträgt.

Stadtentwicklungsarbeit auf die sich abzeichnenden sozialräumlichen Folgen des wirtschaftlichen Strukturwandels von der Montan- zur Dienstleistungswirtschaft. Im besonders von diesem Umbruch betroffenen Stadtteil Essen-Katernberg wird im Rahmen des Quartiersmanagements die Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren erfolgreich organisiert. Die Funktionsbereiche Stadtverwaltung und federführendes Amt für Stadtentwicklung wirken mit der intermediären Organisation ISSAB der Universität Essen und den Trägern der Stadtteilarbeit zusammen. Für den Erfolg der hier vorgestellten Stadtteilprojekte war die Einbindung der Bewohnerinnen und Bewohner Katernbergs unerlässlich. Der Beitrag macht deutlich, unter welchen Voraussetzungen die Teilhabe der Bürger in der Stadtteilentwicklung gelingen kann.

Aufgabe der Sozialen Stadterneuerung ist es, den als benachteiligt beurteilten Stadtteil zu einem Lebensraum mit einer positiven Zukunftsperspektive werden zu lassen. Bürgerinnen und Bürger sollen wesentlich zur Entwicklung dieser Zukunftsperspektive beitragen, wenn nicht sogar zu zentralen Akteuren in der Stadtteilentwicklung werden. Daraus folgen nicht selten hohe Anforderungen an die Stadtteilbewohner. Der Stadtteiltreff Drispenstedt in Hildesheim wurde aufgebaut, um Bürgerinnen und Bürgern Kommunikations-, Identifikations- und Beschäftigungsmöglichkeiten zu bieten. Zentrale – von den Stadtteilbewohnern gut angenommene Angebote – sind Mittagstische, Sonntagsbrunch und Sonderveranstaltungen wie interkulturelle Abende. Das Essen wird von einer Beschäftigungsinitiative serviert; dabei werden Servicekräfte mit dem Ziel ausgebildet, ihre Beschäftigungsfähigkeit wiederherzustellen. Zur Koordination und Ergänzung dieser Arbeiten stehen dem Stadtteiltreff zahlreiche ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger und eine Personalstelle zur Verfügung. Der Beitrag stellt sich den Fragen, unter welchen Bedingungen der Aufbau bürgerschaftlichen Engagements entwickelt und gefördert werden kann und welche Konzepte einer kooperativen Quartiersentwicklung daraus abzuleiten sind.

Am 16. und 17. Februar 2006 fand in den Räumlichkeiten des Regionalverbandes Ruhr in Essen ein Expertenworkshop statt, in dessen Rahmen der Stand der Fachdiskussion zu bürgerschaftlicher Teilhabe am Beispiel des Handlungsfeldes Quartiersentwicklung und Stadtumbau aufgearbeitet und auf offene Fragen, Handlungsbedarfe und Konsequenzen für die weitere Diskussion hingewiesen wurde. An den Erörterungen nahmen Fachleute aus Kommunen, Wohnungsunternehmen, intermediären (beratenden) Organisationen, Wissenschaft und des vhw teil. Dieses Werkstattgespräch war ein erster Schritt auf dem Weg, den Schlüsselbegriff "Partizipation" für die Verbandsarbeit des vhw zu operationalisieren (vgl. Forum Wohneigentum Nr. 6/2005) und praktische Konsequenzen für die Arbeit in Unternehmen und Kommunen zu ziehen. Weitere Schritte sollen folgen. Der Beitrag stellt einige zentrale Ergebnisse dieses Workshops vor. Eine ausführliche Dokumentation ist in Vorbereitung.

Der Bundesverband für Wohneigentum und Stadtentwicklung (vhw) hat Partizipation und die Stärkung der Souveränität der Bürger zu seinen Leitthemen gemacht: "In der neuen Verantwortungsteilung des aktivierenden und ermöglichenden Staates fallen den Bürgerinnen und Bürgern zugleich neue Aufgaben und Mitwirkungsmöglichkeiten zu" (Peter Rohland in vhw-Forum Wohneigentum 4/2005). Und an gleicher Stelle hieß es zwei Jahre später (Editorial Heft 6/2007), es sei "(...) eine Stadtentwicklungspolitik notwendig, die nicht vom Staat, sondern vom Bürger her zu denken ist und die den Bürger zum zentralen Orientierungspunkt des Aufgabenverständnisses macht." Dies bedeutet für alle Beteiligten - in Politik, Verwaltungen, Wirtschaft und Gesellschaft – eine Veränderung gewohnter Rollen und Handlungsweisen.

Mit Beginn der neunziger Jahre wurde die "Königsdisziplin" der Stadtplanung, der Bau von Siedlungen im Rahmen einer Stadterweiterung, in großem Umfang wieder belebt. Diese Siedlungen zeichnen sich im Allgemeinen durch typische Merkmale aus, die im Kontrast zu den Planungen der siebziger Jahre stehen. Charakteristisch sind die Verknüpfung mit der bestehenden Stadt, eine Nutzungsmischung sowie eine moderate Bebauungsdichte. Ferner sollte in den Quartieren eine soziale Mischung geplant werden. Laut BBR wurden im gesamten Bundesgebiet knapp 180 solcher "Siedlungen der neunziger Jahre" mit insgesamt 220.000 WE errichtet, die den folgenden Kriterien entsprechen: Errichtung nach 1990, eine einheitliche Städtebaukonzeption mit Wohnfunktion sowie eine Größe von mehr als 500 WE oder mehr als 1.000 Einwohnern sowie mehr als 10 ha Fläche. Räumliche Schwerpunkte sind Verdichtungsräume, so dass vielfach eine vergleichbare Lage in städtischen (Rand-)Gebieten vorliegt. Unschwer ist zu erkennen, dass die "Siedlungen der neunziger Jahre" ein eigenständiges "neues" Wohnungssegment darstellen, für das es bislang noch wenig Erkenntnisse über die Akzeptanz bei potenziellen Mietern und mögliche Strategien bei unzureichenden Vermietungserfolgen gibt.

Die Analyse kleinräumiger Veränderungen im Gebäudebestand einer Stadt in der Folge entspannter Wohnungsmärkte und des demografischen Wandels erfordert auch im Rahmen der kleinräumigen Wohnungsmarktbeobachtung adäquate Methoden. Art und Einsatzmöglichkeiten werden derzeit intensiv diskutiert. Gleichzeitig wenden jedoch bereits Kommunen diese neuen Methoden in ihren gemeindlichen Beobachtungs- und Monitoringsystemen an. Dieser Beitrag berichtet von den Erfahrungen, die die Stadt Dortmund mit der Durchführung einer Leerstandsursachenanalyse sowie der Analyse von Zwangsversteigerungen gemacht hat und stellt Vor- und Nachteile dieser Vorgehensweise heraus. Er möchte damit zur Diskussion um neue Methoden in der kleinräumigen Wohnungsmarktbeobachtung beitragen.

Die Diskussion über die Stadtrendite kommunaler Wohnungsunternehmen hat bereits weite Kreise in Politik und Fachwelt gezogen. Zwar lässt sich insgesamt ein abnehmender Druck beim Verkauf der kommunalen Wohnungsunternehmen an "neue" Eigentümer ausmachen, dennoch bleibt die Frage nach der Beurteilung der Leistungen der kommunalen Wohnungsunternehmen für die Städte eine sowohl für die Theorie als auch für die Kommunalpraxis höchst brisante, da die Entscheidung für oder gegen eine Privatisierung von Unternehmen auch die nächsten Jahre die Kommunen beschäftigen wird.

Die Positionierung der kommunalen Wohnungsunternehmen zwischen Gesellschaftererwartungen, Versorgungsfunktion und Markterfordernissen Die Vielfalt unterschiedlichster Wohnwünsche und Lebensentwürfe, die damit einhergehende Individualisierung der Gesellschaft und ganz entscheidend die alternde Bevölkerung stellen die Anbieter von Wohnungen in Deutschland vor große Herausforderungen %u2013 schon jetzt, aber besonders in der nahen Zukunft. Bereits in 30 Jahren wird die Hälfte der Bevölkerung älter als 60 Jahre sein. Schon jetzt stellen Ein-Personen-Haushalte das Gros aller Haushaltsgrößen. Junge Familien ziehen an den grünen Stadtrand, kehren aber als junge Alte auf Grund der besseren Infrastruktur (Kultur, Ärzte) lieber in die Zentren zurück. Dieser Vielfalt von Wanderungsbewegungen, von Ansprüchen an Wohnen und Leben auch im Zeitablauf eines Menschenlebens müssen Wohnungsanbieter jeglicher Größe immer wieder aufs Neue strategisch begegnen. Für Wohnungsunternehmen gilt es deshalb, attraktive Wohnquartiere zu schaffen und zu erhalten, denn diese halten Bürger in der Stadt, stoppen die Stadt-Umland-Wanderung und schaffen positive Standortfaktoren im interkommunalen Wettbewerb.

"Der öffentliche Berliner Mietwohnungsbestand ist ein historisch gewachsener und wichtiger Teil des öffentlichen Vermögens dieser Stadt. Die Geschichte der Mieterstadt Berlin, ihrer Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften ist ein bemerkenswertes Beispiel für die gemeinschaftliche Bewältigung der über mehr als ein Jahrhundert währenden Wohnungsknappheit und Wohnungsnot, die bis Mitte der neunziger Jahre reichte." So heißt es in der Einleitung zum Gesamtkonzept für die Städtischen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin, das der Berliner Senat im Juli 2007 beschlossen hat. Darin bekennt sich der Senat dazu, "(...) dass die bestehenden Wohnungsbaugesellschaften im Eigentum des Landes Berlin erhalten bleiben und damit ein strategisches Element der Daseinsvorsorge darstellen. Vorrangige Aufgabe ist dabei die Bewirtschaftung von Wohnungen, die nach Größe, Ausstattung und Preis für breite Schichten der Bevölkerung geeignet sind." (Satzungen der Wohnungsbaugesellschaften) Die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften sollen auch zur Stabilisierung des Mietniveaus dienen. Voraus gegangen waren allerdings durchaus dramatische Entwicklungen bei den öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften in den Jahren seit der Wiedervereinigung.

Die Globalisierung ist in der deutschen Wohnungswirtschaft, insbesondere in der ehemaligen gemeinnützigen Wohnungswirtschaft, angekommen. Die Karawane der Private-Equity-Fonds (PEF) zieht bereits weiter, die meisten Richtung Osten. Was bleibt? Welche Auswirkungen hat diese Invasion opportunistischer Investoren für die Branche und für die betroffenen Wohnungsunternehmen? Der vhw hat Branchenkenner und Marktteilnehmer befragt und öffentlich zugängliche Unternehmensdaten analysiert. Danach ergeben sich für das Marktsegment der Mieterprivatisierung folgende Einschätzungen.

Zwischenbilanz unter veränderten Rahmenbedingungen am Beispiel Berlin Der Wohnungsmarkt in Deutschland befand sich in der letzten Zeit in einem grundsätzlichen Umbau. Prägend hierfür waren der konsequente Subventionsabbau, konkret der Wegfall der Eigenheimzulage und der degressiven Abschreibung im Mietwohnungsbau, die radikale Kürzung der öffentlichen Mittel für die soziale Wohnraumförderung, die klare Orientierung auf den Wohnungsbestand und der rückläufige Wohnungsneubau, vor allem aber mit anglo-amerikanischen Investoren neue Akteure. Dies war der Anlass dafür, dass vhw, DMB und vzbv das Projekt "Transformation der Wohnungsangebotslandschaft" in die Wege geleitet haben. Die Systematik unterscheidet sich von anderen Untersuchungen dadurch, dass mit einer raumscharfen Analyse konkrete, durch bestimmte Geschäftspraktiken hervorgerufene Entwicklungen aufgezeigt werden können. Damit sollte insbesondere untersucht werden, ob und in welcher Intensität sich die Vermietungs- und Investitionspolitik der Wohnungsunternehmen konkret auf die Versorgung und Belastung von Mieterhaushalten ausgewirkt hat.

Es ist noch gar nicht so lange her, da bewegte kaum ein Thema die Immobilienpresse so stark wie die Begeisterung angelsächsischer Investoren für deutsche Wohnungsportfolios. Insbesondere in den Jahren 2004 bis 2006 kauften zahlreiche Private Equity Häuser umfangreiche Wohnungsportfolios von deutschen Kommunen und Unternehmen. Eine verbreitete Sorge war, dass diese opportunistisch geprägten Immobilieninvestoren mit einer hohen Renditeerwartung den Wohnwert des Bestands vermindern, die Mieten deutlich erhöhen und Investitionen in das Umfeld unterlassen würden. Immerhin wurden als ein Ergebnis dieser Diskussion Bestandswohnungen aus der REIT-Gesetzgebung ausgeklammert: Ein zusätzliches Kapitalmarktvehikel für den Wohnungsmarkt schien einigen einflussreichen Politikern verdächtig und unnötig. Die Diskussion ist zwar in den letzten Monaten deutlich ermüdet, tot ist sie jedoch keineswegs, denn zum einen gibt es weiterhin großes Interesse im Ausland an deutschen Wohnungen; dies zeigt der anstehende Verkauf der LEG Nordrhein-Westfalen. Zum anderen denken einige kurzfristig orientierte Investoren bereits über ihren Ausstieg nach - oder haben diesen sogar schon gewagt. Beispielsweise hat Cerberus 2007 die Baubecon verkauft und Oaktree hat im selben Jahr die Gehag veräußert. Beide Portfolios umfassten mehr als 26.000 Wohneinheiten. Warum verkaufen diese Investoren ausgerechnet jetzt, nachdem sie nur wenige Jahre Eigentümer waren? Und wie geht es in den nächsten Jahren weiter?

Im Rahmen der Forschungstätigkeit zur Unterfütterung des Leitbildes "Bürgergesellschaft in den Politikfeldern Wohnen und Stadtentwicklung" hat der vhw gemeinsam mit den Projektpartnern Deutscher Mieterbund (DMB) und Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Anfang 2006 das Projekt "Transformation der Wohnangebotslandschaft" eingeleitet (vgl. vhw Forum Wohneigentum 6/2006). Ziel war, durch die Nutzung des in den letzten Jahren entwickelten analytischen Instrumentariums, das heißt die Integration der qualitativen Nachfrageforschung und die Nutzung belastbarer Teilraum- und Mikrodaten, Aufschluss über die Folgen der Investitionstätigkeit von Finanzinvestoren am deutschen Wohnungsmarkt zu geben. Im Vordergrund standen Wohnungsversorgung und Wohnkostenbelastung der Mieter sowie mögliche Konsequenzen für sozial-räumliche Strukturen in den betroffenen Kommunen. Entsprechend dem Schwerpunkt der Investitionstätigkeit lag der Fokus auf überwiegend entspannten Wohnungsmärkten.

Veranstaltungsbericht

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben am 9. März 2007 den Meseberger Beschluss über die zukünftige Klimapolitik gefasst. Deutschland erklärte sich bereit, seine Emissionen bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent unter das Niveau von 1990 zu reduzieren, wenn die EU ihre Emissionen im selben Zeitraum um 30 Prozent reduziert. Bei der Wärmeerzeugung soll der Anteil der erneuerbaren Energien von 6 auf 14 Prozent ausgebaut werden. Um eine 40-prozentige Reduktion der Treibhausgase bis 2020 zu erreichen, müssen von dem Niveau 2005 aus nochmals 270 Mio. t CO²-Äquivalente gemindert werden. Dabei wird davon ausgegangen, dass 40 Mio. t Einsparung durch die Sanierung der Wohnungen erreicht werden. Im Rahmen dieses Beitrags werden die Auswirkung der aktuellen CO²-Diskussion und die sich anschließenden gesetzlichen Regelungen auf die Wohnungswirtschaft diskutiert.

Die Entscheidung, aus einer konzipierten Bauerhaltungsmaßnahme eine umfassende Generalsanierung der gesamten Liegenschaft mit Verbesserung der Wohnungsgrundrisse sowie des baulichen Wärme- und Schallschutzeszu entwickeln stellt sicher, dass alle technischen, ökologischen und wirtschaftlichen Erfordernisse zum Erreichen eines hochwertigen Neubau-Standards gewährleistet sind. Die übergeordneten Ziele minimierter Heizkosten und reduzierter Umweltbelastungen werden erreicht. Die Generalsanierung im unbewohnten Zustand garantiert, dass Insellösungen, welche eine nachhaltige Verbesserung der Wohnqualität einschränken, vermieden werden.

Der European Energy Award® (eea®) ist ein Managementsystem, das Kommunen ermöglicht die Qualität der Energieerzeugung und -nutzung zubewerten und regelmäßig zu überprüfen. Potenzialezur Steigerung der Energieeffizienz könnenidentifiziert und erschlossen werden. Erfolge im Bereich der Energieeinsparung, der rationellen Energieverwendung und der Nutzung regenerativer Energieträger werden den Kommunen nicht nur durch den eea® bescheinigt (zertifiziert), sondern die Kommunen werden dafür auch ausgezeichnet.

Die Energiewirtschaft befindet sich in einem Umbruch: Politische, gesellschaftliche und klimatische Veränderungenwerden sich in bisher nie da gewesener Stärke auf die Unternehmen auswirken, was besonders dieStadtwerke zu spüren bekommen. Der Beitrag beschreibt den Wandel kommunaler Energieversorger hin zu Effizienz-Experten und Klimaakteuren, was für die kommunalen Unternehmen bei allen Herausforderungen mitgroßen Chancen verbunden ist.

Die Gebäudewirtschaft bildet einen Schwerpunkt kommunaler Leistungen. Gebäude repräsentieren einen bedeutenden Teil des kommunalen Vermögens; die Kosten für Unterhaltung und Bewirtschaftung gehören zu den Big Points im Haushalt, und Gebäude werden täglich von vielen Menschen genutzt. Trotzdem sind viele Schulen, Turnhallen und Kindertagesstätten sanierungsbedürftig. Wichtigster Grund: Die chronische Unterfinanzierung der Gebäudewirtschaft. Aber, es gibt Anzeichen für einen Wandel: Das neue kommunale Finanzmanagement verlangt Abschreibungen von Gebäudewerten und bestraft zugleich unterlassene Instandhaltung mit Wertabzug. Die Folge: Es wird mehr Geld für die Gebäudeerhaltung bereitgestellt. Die Explosion der Energiekosten zwingt Gemeinden zur Energieeinsparung und energetischen Sanierung ihrer Gebäude als größtem Energieverbraucher. Die Folge: Das kommunale Energiemanagement kommt nach vorn. Parallel dazu erhöht der  Bund die Anforderungen an Gebäudebesitzer. Die EnEV 2007 verlangt von den Kommunen Energieausweise, auch im Gebäudebestand. Die Ausweise entscheiden über den Gebäudewert und damit über das Gemeindevermögen. Zusätzlich machen sie den Energieverbrauch von kommunalen Gebäuden zum öffentlichen Thema. Langfristig bedeuten Energieausweise einen Schritt auf dem Weg zur umfassenden Zertifizierung von Gebäuden und zum "Green Building".

Die Stadtplanung muss unterschiedlichsten Anforderungen bei der Entwicklung des städtischen Raumes gerecht werden. Verschiedenste Aspekte wollen berücksichtigt werden, unter denen der Klimaschutz nur einer ist. Jedoch steigt der Stellenwert des Klimaschutzes kontinuierlich. In der Stadt Augsburg wurde ein Leitfaden entwickelt, welcher als Hilfsmittel dient, energetische Aspekte optimal zu berücksichtigen. Darin sind nicht nur die Phasen der Bauleitplanung enthalten, sondern alle Phasen der städtebaulichen Entwicklung, beginnend mit der Auswahl von Flächen bis zur Umsetzung der Bebauung. Der Beitrag beschreibt die Voraussetzungen in der Stadt Augsburg, welche zur Entwicklung des Arbeitsinstruments geführt haben, seinen Aufbau, die Anwendung sowie seine Grenzen.

Die Aufgaben des Klimaschutzes werden – im Neubau ebenso wie im Bestand – das Baugeschehen der nächsten Jahre prägen. Von Städtebau und Stadtentwicklung sind dabei Aufgaben der Vorbereitung, Begleitung und Sanierung zu erwarten. Dies wird in der Praxis in aller Regel vorrangig über konsensuale Verfahrensweisen umgesetzt werden, also durch Maßnahmen der Eigentümer und sonstige Maßnahmenträger. Zur Abstimmung mit den kommunalen Vorhaben wird dies vertragliche Absprachen und Vereinbarungen erfordern, also städtebaulicher Verträge. Was aber kann Gegenstand städtebaulicher Verträge beim Klimaschutz sein?

Vor dem Hintergrund einer sich immer mehr verschlechternden Klima-Situation, insbesondere durch steigende CO²-Belastungen auf Grund fossiler Brennstoffe, werden zunehmend die Hauptemittenten identifiziert und – zu recht – mit Verpflichtungen konfrontiert, die der bedrohlichen Entwicklung Einhalt gebieten sollen. Dies äußert sich in steuerrechtlichen Maßnahmen, in der Errichtung von Zertifizierungs- und Zuteilungssystemen für Emissionsrechte, aber auch in einer Fülle neuer oder veränderter Rechtsvorschriften, die zum Teil einschnei- dende Gebote und Verbote enthalten. Letztere richten sich auch an den Baubereich. Zugleich wird erkennbar, dass die Bestimmungen sich nicht nur immer stärker vermehren, sondern auch ständig konkreter, strenger und rechtsverbindlicher werden. Ein Prozess, der sich auf Bundesebene am neuen EEWärmeG, am Entwurf des neuen Energieeinspargesetzes (EnEG) oder der novellierten Energieeinsparverordnung (EnEV 09) sowie an den Klimaschutzvorschriften der Länder wie Baden- Württemberg oder Hamburg ablesen lässt.

Klimawandel und Klimaschutz sind seit einiger Zeit allgegenwärtige Themen in der öffentlichen Debatte – kaum eine Tageszeitung oder ein Nachrichtenmagazin ohne Bezug zum Thema. Kein Wunder, ist doch dieses Politikfeld derzeit von einer ungewöhnlichen Dynamik geprägt. Die Verhandlungen über ein Nachfolgekommen für das Kyoto-Protokoll und eine internationale Vereinbarung zur Deckelung bzw. Minderung klimaschädlicher Treibhausgasemissionen, werfen ihre Schatten voraus. Die rege gesetzgeberische Tätigkeit von EU und Bundesregierung ist auch vor diesem Hintergrund zu sehen, setzen sich doch beide Akteure auch auf internationaler Ebene für einen wirksameren Klimaschutz ein. Der Beitrag gibt einen Überblick über den aktuellen Stand und die Entwicklungsperspektiven der Klimaschutzpolitik auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene. Er geht auch darauf ein, wie Kommunen in diesem Politikfeld aktiv werden können – und warum sie das tun sollten.

Die meisten Menschen in Deutschland leben heute in modernisierten Wohnungen, in sanierten Altbauquartieren oder Großwohnanlagen der Nachkriegszeit. Schöner und bequemer ist das Leben geworden in unseren Städten und Dörfern seit 1970, mit 43 qm Wohnfläche pro Person (das ist 50 % mehr als 1970) und dem Auto vor der Tür. Unsere hohe Lebensqualität, die großzügige Wohnfläche pro Person, die täglichen Autofahrten zu Arbeit und Freizeit, haben wir mit einer erheblichen Belastung des Klimas "erkauft". 1960 haben wir nur ein Drittel (2.000 Watt oder 17.500 kwh) der Energie pro Person gebraucht wie heute; und langfristig ist dies der anzustrebende Verbrauchswert (er ist der Durchschnittsverbrauchwert der Weltbevölkerung) auf den wir wieder kommen müssen.   Das Ziel für den Klimaschutz ist im Kyoto-Protokoll gesetzt: 20 Proezent weniger CO2-Emission bis 2020, von 2005 an gerechnet. Das ist nur mit einer drastischen Reduktion unseres Energieverbrauchs zu erreichen. Dies ist die Vorrausetzung dafür, dass höhere Lebensqualität auch für die 4/5 der Menschheit erreicht werden kann, für die sie heute, auch wegen der Klimakatastrophen, nicht gegeben ist.

Bericht vom vhw-Verbandstag 2008

Wer gibt, will auch etwas zurück erhalten. Für freiwillig Engagierte ist das nicht nur die Freude, die sie bei ihrer Tätigkeit haben, das Lächeln eines Hilfebedürftigen oder die Begeisterung der Menschen, für die etwas gegeben wird. Ein Gewinn ist auch das Gefühl, selber etwas Gutes getan und bewirkt zu haben. Freiwillig Engagierte erfahren eine besondere Anerkennung, wenn Politik, Gesellschaft und vor allem die Organisationen, in denen sie tätig sind, angemessene und individuelle Wege der Würdigung finden und eine umfassende Anerkennungskultur für bürgerschaftliches Engagement entwickeln.

In Leipzig können Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien ein Musikinstrument erlernen, weil die Stiftung Bürger für Leipzig mit ihrem Bildungsfonds bürgerschaftliches und stifterisches Engagement mobilisiert. Im Unterallgäu setzt sich der Verein ProNah für regionale Landentwicklung und Nahversorgung ein. Anderswo haben Bürger Genossenschaften gegründet, die ehemalige kommunale Schwimmbäder übernehmen, wie in Nörten-Hardenberg. Die Wohnungsbaugesellschaft Pro Potsdam gründete den Verein Soziale Stadt Potsdam, der gutnachbarschaftliches Zusammenleben in einer ehemaligen Potsdamer Plattenbausiedlung unterstützt. In Schönau zeigt eine Bürgerinitiative, dass Bürger die Produktion und den Vertrieb von Elektrizität selbst in die Hand nehmen können. Unzählige Beispiele gibt es dafür, wie Privatpersonen, Einzelhändler, Gewerbetreibende, Banken und Unternehmen sich für ihren Stadtteil oder ihr Wohngebiet, ihre Gemeinde, Stadt oder Region einsetzen.

Bürgerschaftliches Engagement gehört im Kern des gemeinwohlorientierten öffentlichen Handelns zu den selbstbestimmten Verhaltensweisen, die weder beliebig wie ein Ware hergestellt und gekauft noch obrigkeitsstaatlich angewiesen werden können. Sie entsteht in einem Kräftefeld aufgrund bestimmter Gleichgewichts- und Ausgleichspannungen. Die Wirkungsbedingungen gilt es zu kennen und darauf Einfluss zu nehmen. In dieser Analyse gehen wir davon aus, dass vier wichtige Dimensionen aufeinander wirken: die Wertegrundlagen der Menschen, die gesellschaftlichen Milieus, die Verfasstheit der Gemeinwesen und Führung der Institutionen (leadership) sowie die jeweiligen Beteiligungsformen der Gemeinschaftsbildung (community building). Es erscheint einleuchtend, dass bei "idealen Bedingungen" von jeder Seite (z.B. engagementfördernde öffentliche Kultur, visionäre Führungsstile, integrative Methoden und aufgeschlossene moderne Milieus) Engagement quasi nur ausgelöst und angestoßen werden muss.

War früher die zentrale "Belohnung" für ein Ehrenamt die damit verbundene Ehre und Aufwertung innerhalb der lokalen oder verbandlichen Gemeinschaft, so wird dies heute durch den Begriff der Anerkennung ersetzt. Begriffe wie Ehre, Pflicht und Dienst für eine Gemeinschaft, die mit einem traditionellen Ehrenamt einhergehen, haben in modernen Gesellschaften an Bedeutung verloren. Demgegenüber haben subjektive Ansprüche auf Sinn und Selbstverwirklichung, aber auch auf Mitgestaltung und Mitsprache bei einer bürgerschaftlichen Betätigung an Bedeutung gewonnen. 

Das Projekt Stadtentwicklung und Citizenship ist für die Jahre 2009 ff. geplant und befindet sich zurzeit noch in Vorbereitung. Ziel des Projektes ist eine neue Verantwortungsteilung im Bereich Wohnen und Stadtentwicklung, in deren Kontext Staat, Wirtschaft und Bürger miteinander als Gemeinwohlakteure agieren. Das Projekt folgt dabei dem aus der Governance-Forschung stammenden Konzept des Public Value Managements, das davon ausgeht, dass die offene Aushandlung der Akteursinteressen einen Gemeinwohlüberschuss (Public Value) erzeugt, den es im Rahmen des Projekts zu messen und zu bestimmen gilt. Das Projektes zielt darauf, dieses Konzept in konkreten Fallstudien vor Ort empirisch umzusetzen und zu untersuchen. Mit der Benennung dieses Mehrwerts gilt es aufzeigen, in wie fern das Einlassen auf den Dialogprozess des Public Value Managements für Staat, Wirtschaft und Bürger auch jenseits von "Good Will" und "Image" konkrete Vorteile birgt.

Der möglichst weitgehende Schutz des Klimas zählt zu den zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Neben der Bundesregierung haben inzwischen viele Kommunen, teilweise im EU-Rahmen, ehrgeizige Ziele bei der Reduzierung der für den Treibhauseffekt hauptverantwortlichen CO²-Emissionen formuliert, Deren erfolgreiche Umsetzung hängt jedoch nicht zuletzt von der lebensnahen Berücksichtigung von Einstellungs- und Verhaltensmustern sowie der aktiven Mitwirkung des Bürgers ab. 

Das noch junge Programm "Ein Quadratkilometer Bildung" geht auf gemeinsame Überlegungen von Experten aus Schule, Jugendhilfe, aus der Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, der Freudenberg Stiftung und der Regionalen Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie (RAA Berlin) – einer Entwicklungsagentur für öffentlich und privat finanzierte gemeinnützige Bildungsprojekte – zurück, die sich auf zwei Fragen bezogen: Wie kann Bildung in einem Stadtteil so organisiert werden, dass kein Kind, kein Jugendlicher verloren geht? Welche Anregungen und Anreize benötigen Bildungsakteure in einem Stadtteil, die nicht in Zuständigkeiten denken, sondern als Träger einer sie verbindenden Verantwortungskultur handeln?

Das freiwillige Engagement von Zugewanderten in einer schrumpfenden Kleinstadt zeichnet sich dadurch aus, dass Netzwerke mit den zentralen Akteuren eine wichtige Basis bilden, um vor allem Einzelkämpfer zu unterstützen wie auch Ressourcen und Informationen zu teilen. Eine wichtige Rolle in der Entscheidungsfindung zum Engagement spielt die Kombination von beruflicher Motivation und Engagement und sich in der neuen Heimat zu verwurzeln. Auch privates Engagement von Rückkehrern leistet einen wichtigen Beitrag zur Daseinsvorsorge im Bereich der Kinderbetreuung und Pflege von Senioren. Der Beitrag beleuchtet Ergebnisse des Forschungsprojektes "Kleinstadt_gestalten" von Zugewanderten in Weißwasser/Oberlausitz.

Prof. Dr. Rainer Danielzyk ist Generalsekretär der ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft und zugleich Hochschullehrer in der Abteilung Raumordnung und Regionalentwicklung des Instituts für Umweltplanung der Leibniz Universität Hannover. Er ist u. a. Vorsitzender des Beirats für Raumentwicklung beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) sowie Mitglied des Beirats der Kleinstadtakademie des BMI. Zur Bedeutung von Klein- und Mittelstädten sprach Dr. Frank Jost vom Forum Wohnen und Stadtentwicklung mit vhw-Kuratoriumsmitglied Rainer Danielzyk.

In Deutschland werden seit langer Zeit Kleinstädte von Mittel- und Großstädten zunächst vor allem durch ihre Einwohnerzahl abgegrenzt, die zwischen 5.000 und 20.000 Einwohnern liegt. Hinzukommen oftmals funktionale Komponenten wie zentralörtliche Funktionen, wobei Kleinstädte hier mindestens grundzentrale Bedeutungen mit Teilfunktionen von Mittelzentren besitzen müssen.  In der Literatur zu Kleinstädten lässt sich feststellen, dass diese oft pauschal mit dem ländlichen Raum verbun­den werden. Sie gelten einerseits als Inbegriff ländlicher Idylle, andererseits wird mit ihnen wirtschaftlicher Entwicklungsrück­stand verbunden, welches in der Feststellung der Kleinstadt als "chronischer Patient" gipfelte.

Kleinstädte stellen in der Bundesrepublik in Verbindung mit ihren zum Teil hohen Lebensqualitäten wichtige Wohnstandorte dar. Diese sind jedoch trotz baustruktureller Gemeinsamkeiten hinsichtlich ihrer lage- und siedlungsstrukturellen Merkmale, ihrer historisch verursachten Pfadabhängigkeiten sowie durch raumordnerische Interventionen zu unterscheiden. Doppelte Alterung, Wohnmobilität, Wanderung, Digitalisierung und Arbeitsmarktveränderungen sind zudem einige der Ursachen, die starke sozialstrukturelle Veränderungen nach sich ziehen und die Wohnungsmärkte auch auf sehr kleinräumiger Ebene verändern.

Die Siedlungsstruktur in Deutschland kennzeichnet eine hohe Dezentralität und diese ist Teil der Erfolgsgeschichte unseres Landes. Nicht einseitig Großstädte, sondern Klein- und Mittelstädte prägen das Siedlungssystem. Als Kleinstadt gilt laut Definition des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) eine Gemeinde mit 5.000 bis unter 20.000 Einwohnern oder mindestens grundzentraler Bedeutung mit Teilfunktionen eines Mittelzentrums. Mittelstädte haben 20.000 bis 100.000 Einwohner mit mehrheitlich mittelzentraler Funktion.

Durch Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt verändern sich Strategien und Handlungsoptionen: Stark ansteigende Boden- und Mietpreise und dadurch entstehende Gentrifizierungsprozesse in den Städten machen andere Vorgehensweisen als bisher beim Thema Wohnen für diverse Akteure nötig, damit der Wohnungsmarkt in der Stadt weiterhin für viele zugänglich ist. Eine mögliche Antwort auf diese Herausforderungen kann das gemeinschaftliche Bauen und Wohnen sein. Auch wenn Baugemeinschaften darin quantitativ eine eher untergeordnete Rolle spielen, so wird ihnen dennoch zugestanden, wichtige Akteure im Stadtraum zu sein.