Aktuelle Nachrichtenübersicht

August 2023

16. Sächsischer Integrationspreis 2023 ausgelobt

Ausgezeichnet und gewürdigt werden Initiativen, Unternehmen und Vereine, die sich im besonderen Maß für Menschen mit Einwanderungsgeschichte einsetzen und einen nachhaltigen Beitrag für ein...


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August 2023

Onlinezugangsgesetz soll geändert werden

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (BT Drs. 20/8093) zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz)...


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August 2023

62,5 Millionen Euro für "Schule macht stark"

Die Bundesregierung erklärt in ihrer Antwort (BT Drs. 20/8005) auf eine Kleine Anfrage (BT Drs. 20/7839) der CDU/CSU-Fraktion, dass der Bund für die Initiative "Schule macht stark" 62,5...


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Juli 2023

Bayern: Kommunalrechtsnovelle verabschiedet

Der Bayerische Landtag hat am 19. Julo 2023 in Zweiter Lesung das Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Rechtsvorschriften beschlossen. "Mit der neuen...


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Juli 2023

Bayern: 1.500 km neue Radwege

Vom Bau von 1.500 Kilometer neuer Radwege durch den Freistaat und die Kommunen bis hin zum künftig angedachten günstigen Radmitnahme-Ticket im Zug: Die Förderung des Radverkehrs ist ein...


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Juli 2023

Bremen: Väteranteil bei Elterngeld gestiegen

Im Jahr 2022 haben rund 3.243 Männer im Land Bremen Elterngeld erhalten, das waren 4,8 Prozent mehr als noch 2021. Wie das Statistisches Landesamt Bremen mitteilt, erhöhte sich damit der...


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                        Städtenetzwerk

                        Veranstaltungsberichte

                        Kommentierungen

                        Dr. Dietrich Beyer kommentiert BGH-Entscheidungen zum Mietrecht

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