Für die Berliner Stadtentwicklungspolitik war das erste Halbjahr 2014 eine Zeit, in der so emotional und im offenen Schlagabtausch diskutiert wurde wie vielleicht nach der Wende, als es um die großen stadtentwicklungspolitischen Ideen für das Zusammenwachsen der beiden Stadthälften ging. Doch diesmal stand zumindest in der Sache nicht die Planung für die ganze Stadt auf dem Prüfstand, sondern es ging letztendlich um die Weiterentwicklung einer über 300 ha großen Konversionsfläche mitten in der Stadt. Oder anders gesagt, es ging darum, ob an den Rändern einer dauerhaft zu erhaltenden 230 ha großen Freifläche für Sport, Freizeit und Erholung 4.700 Wohnungen für die wachsende Stadt entstehen können.

„Es ist angerichtet“ – die 16. vhw Bundesrichtertagung am 19. November 2021 kann kommen und wieder in Bergisch Gladbach stattfinden, war der vhw überzeugt und bestens hierfür vorbereitet. Die Vorfreude auf wieder leichter möglichen spontanen kollegialen Austausch bei „Flurgesprächen“ oder in der Kaffeepause stellte sich ein. Doch auch Ende 2021, im zweiten Jahr der COVID-19-Pandemie, erwies sich die Welt des Fortbildungsveranstalters mitsamt seinen Dozenten und Kunden als eine mit fortdauernden Ungewissheiten, außer Kraft gesetzten Routinen, wieder stark ansteigenden Inzidenzen und den sich nahezu ständig ändernden Rahmenbedingungen.

Der Trend zur Reurbanisierung mit einer bevorzugten Wohnstandortwahl in den Kernstädten hält an. Über Jahre hinweg gab es in attraktiven Ballungsräumen eine boomende wirtschaftliche Entwicklung mit einem entsprechenden Bedarf an neuen Arbeitskräften. Die gestiegene Nachfrage nach Wohnraum konnte jedoch selbst angesichts großer Anstrengungen zum Bau neuer Wohnungen und zum Schutz preiswerten Bestandes nicht in den Kernstädten befriedigt werden, so dass die Pendler eher zunehmen und diese auch in schwierig zu erschließenden Lagen wohnen. Die Pendler treffen auf ein Straßensystem, dessen weiterer Ausbau kaum sinnvoll und in den Kernstädten selbst auch nicht mehr möglich ist, und auf ein Bahnsystem, dessen Ausbau viele Jahre dauert. Zudem ist die Verknüpfung suburban-disperser und kompakt-urbaner Bereiche schwierig zu bewältigen.      

Das mir gestellte Thema der "Neuen Verantwortungsteilung" oder – polyglotter – des "New Interplay between the State, Business and Civil Society" möchte ich in drei Schritten behandeln. Zunächst soll ein kurzer Blick auf die aktuelle Diskussion über den Wandel von Staatlichkeit geworfen werden; in einem zweiten Schritt geht es darum, das Leitbild des Gewährleistungsstaates in diesen Kontext der "Wandeldiskussion" zu stellen, um in einem dritten Schritt ganz konkret nach denjenigen Governancestrukturen zu fragen, die eine neue Verantwortungsteilung umsetzen und auch juristisch handhabbar machen.

Lange Zeit standen die deutschen Großstädte als Zielgebiete im Mittelpunkt des Binnenwanderungsgeschehens. Das hat dazu geführt, dass die Attraktivitäts- und Ausstattungsunterschiede zwischen Stadt und Land, aber auch zwischen wachsenden und schrumpfenden Regionen größer geworden sind. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt, der im hohen Maß vom Wanderungsverhalten der Nachfrager beeinflusst wird. Veränderungen in der Richtung der Binnenwanderungsströme können daher neue Chancen für die Wohnungswirtschaft, aber auch für den Ausgleich von Stadt und Land bieten.

Arbeitsthesen und Diskussionsergebnisse

An der Schnittstelle zwischen Stadt und Technologie finden sich nicht nur globale Konzerne und innovative Start-ups. Auch zivilgesellschaftliche Akteure schließen sich zusammen, um die Stadt mit technologischen Hilfsmitteln zu gestalten. Dabei eignen sie sich Räume ebenso an wie Technologien und entwickeln sie kreativ fort. Sie entwickeln Lösungen für Herausforderungen, die sie in ihrer Stadt oder Nachbarschaft wahrnehmen, ohne dabei an wirtschaftliche oder politische Entscheidungen gebunden zu sein. Doch können sie den Hoffnungen gerecht werden, zu einer gerechteren und nachhaltigeren Stadtentwicklung beizutragen? Dieser Beitrag soll dazu anregen, über dieses Potenzial nachzudenken und Erfahrungen zu digitalem Stadtmachen zu sammeln.

Digitalisierung durchdringt alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Dies zeigt sich besonders in den Städten, die seit jeher Kristallisationspunkte technischer Innovationen waren. Auf welche Weise die digitale Revolution das urbane Zusammenleben und soziokulturelle Praktiken verändert, ist aufgrund der konstanten Entwicklungsdynamik und interdependenten Wirkungsketten allerdings in vielen Teilen offen. Mit der Explorationsstudie „Vernetzte Nachbarn“ hat der vhw die Wechselwirkungen von Nachbarschaften und Digitalisierung in den Blick genommen und untersuchen lassen, wie sich soziale Medien und Nachbarschaftsplattformen auf das lokale Zusammenleben und Engagement sowie politische Mobilisierung vor Ort auswirken. Die zentralen Ergebnisse fasst dieser Aufsatz zusammen.

Digitalisierung ist ein Kernthema unserer Zeit, das kaum einen Lebensbereich unberührt lässt: Teilhabe, klimaschonende Mobilität, Wettbewerbsfähigkeit und moderne Verwaltung hängen unmittelbar mit der digitalen Transformation zusammen. Dabei ist die öffentliche Hand Hamburgs in der Verantwortung, dass technologische Umwälzungen nicht als Selbstzweck geschehen, sondern so eingesetzt und gelenkt werden, dass die hohe Lebensqualität und wirtschaftliche Attraktivität für die Stadtgesellschaft auch künftig erhalten bleiben.

Unter einem zunehmenden politischen und demografischen Druck werden die Forderungen nach einer möglichst altengerechten respektive barrierefreien Stadt immer lauter. Von einem einheitlichen Leitbild in der Stadtentwicklung kann jedoch (noch) nicht gesprochen werden. Bislang wird dieses Thema in der Kommunalpolitik noch unterschiedlich behandelt. Während im Neubau Normen und gesetzliche Richtlinien zur Anwendung kommen, erfordert die barrierefreie Umgestaltung im Bestand immer einen Kompromiss zwischen den Anforderungen der DIN-Normen, Wirtschaftlichkeit, technischer Machbarkeit und Bestandsschutz.

In Deutschland gibt es rund 11.000 Kommunen, die für eine Vielzahl von Aufgaben verantwortlich sind, darunter auch das Gebäudemanagement für ihre eigenen Immobilien. In ihrer Gesamtheit sind die Kommunen mit ihren rund 186.000 öffentlichen Gebäuden der größte Immobilienbetreiber Deutschlands. Die Gruppe der öffentlichen Gebäude wird maßgeblich durch Bildungsbauten, wie Schulen und Kindergärten, Verwaltungs- und Sozialgebäude, wie Pflegeeinrichtungen und Kliniken, repräsentiert. Hinzu kommen eine Vielzahl weiterer öffentlicher Einrichtungen, wie Feuerwachen, Schwimmbäder, Friedhofshallen, Bauhöfe und vieles mehr. Diese Immobilien sind nicht nur Orte des Lernens und der Verwaltung, sondern auch zentrale Elemente für die öffentliche Daseinsvorsorge und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Doch das kommunale Gebäudemanagement steht vor enormen Herausforderungen: Ein erheblicher Investitionsstau, insbesondere in Schulen und Kindergärten, belastet die Kommunen und gefährdet die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen. Gleichzeitig fehlt es vielerorts an nötigen Finanzmitteln und qualifizierten Menschen, die Projekte und den laufenden Betrieb umsetzen können. Ein Dilemma, in dem viele Kommunen stecken.

Das städtische Wohnen ist für die Stadtplanung wie für die Wohnungsmarktakteure ein strategisches Handlungsfeld erster Ordnung. Dabei hängen die Wohnqualität und damit auch die Marktfähigkeit von Wohnungen im Wesentlichen von der Qualität des jeweiligen Quartiers und seiner Lage in der Gesamtstadt ab. Diese Interdependenz verdeutlicht, dass im Quartier öffentliche und privatwirtschaftliche Interessen sowie wohnungs- und stadtpolitische Fragestellungen zusammenfallen. Der folgende Beitrag beleuchtet die Relevanz des Quartiers für die Wohnungswirtschaft und macht deutlich, wie wichtig eine kooperative und integrierte Quartiersentwicklung auch aus wohnungswirtschaftlicher Perspektive ist.

Unternehmensengagement ist nach Auffassung des vhw notwendiger Bestandteil einer gelingenden Bürgergesellschaft. Alle müssen lernen zur Lösung der Probleme und fürs Gemeinwohl aufeinander zuzugehen und Wege zu finden – um dies zwischen Wohnungswirtschaft, Stadt, Bürgern und der Öffentlichkeit zu erleichtern, betreibt der vhw eine Art Kampagne: Ein Beirat wurde gebildet, eine Interviewstudie in Auftrag gegeben, Indikatoren entwickelt und eine Tagungsreihe ins Leben gerufen ("urbane Landschaften", beginnend am 24. November 2009) für diejenigen, die ihre Mitarbeiter fit machen wollen für eine strategische Ausrichtung des betrieblichen Engagements. Der nachfolgende Artikel beschreibt den Versuch drei Dimensionen auszumachen, in denen sich diese Strategie bewegen muss, um mehr zu sein als nur Sponsoring.

Dass dialogische Verfahren im kommunalpolitischen Prozess eine zunehmend wichtige Rolle spielen, ist in Forschung und Praxis heute weitgehend unumstritten. Welche konkreten Effekte sie erzielen, insbesondere, welchen Beitrag sie tatsächlich zur Steigerung der Inklusivität und Legitimation politischer Prozesse leisten, ist jedoch offen. Bislang liegen nur wenige Studien und Erfahrungsberichte vor, die systematisch und anhand wissenschaftlicher Kriterien die Wirkungen dialogischer Beteiligungsverfahren unter die Lupe nehmen. Im folgenden Beitrag werden vor diesem Hintergrund die Leitlinien und Methoden der Dialoge und der Evaluation des  Städtenetzwerks "Stärkung lokaler Demokratie durch bürgerorientierte integrierte Stadtentwicklung" vorgestellt.

Junge Erwachsene tanzen sonntags im Park, veranstalten gemeinschaftliche Foodwaste-Abende auf öffentlichen Plätzen, besetzen Parkplätze mit kreativen Nutzungsalternativen, erobern die Straßen mit Fahrrädern oder organisieren Crossgolf-Safaris quer durch die Stadt. In Zeiten schwindender Freiräume für junge Menschen haben informelles Handeln und Formen der Mikro-Aneignung von öffentlichen Räumen Einzug in die alltäglichen Lebenswelten junger Erwachsener gehalten. Sie tragen wesentlich zur Förderung der Gemeinschaft, der Lebensqualität städtischer Quartiere und zur Wiederbelebung des öffentlichen Stadtraums bei.

Auf der kommunalen Ebene müssen viele der Verkehrskonzepte umgesetzt und gegenüber der Bevölkerung vermittelt werden. Hier wird oft im Praxistest über Erfolg oder Misserfolg entschieden und erfolgt letztendlich auch die Konfrontation der konzeptionellen Überlegungen direkt mit den „Realitäten“. Aus 25 Jahren Erfahrung im Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks Mitte von Berlin sollen Kriterien und Empfehlungen benannt werden, die für eine erfolgreiche Umsetzung von Konzepten wichtig und entscheidend sind.

Wie sieht die Zukunft des Christentums aus? In welchen Gemeinschaftsformen und unter welchen Bedingungen werden wir morgen glauben? Unter der Prämisse, dass das Christentum als eine Stadtreligion angesehen werden kann, können auf der Suche nach einer Antwort auf diese Fragen die aktuellen Entwicklungen der Städte nutzbar gemacht werden. Die Stadt erscheint so als ein Zukunftslabor des Glaubens, in dem schon heute ausprobiert wird, was zukünftig bedeutsam werden wird. Zentral ist hierfür die Orientierung an der "Logik der Stadt" (M. Widl), nach der das Christsein als Weg verstanden wird, die Kirche als vormaliger "religiöser Monopolist" nun in der Konkurrenz der Hoffnungen steht und der Glaube nicht eine Konvention ist, sondern ein prophetisches Zeichen darstellt.

Die Smart City sollte smarte Technologien entwickeln, die der Stadt helfen, Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Themen wie die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, städtische Verdichtung, weniger Energieverbrauch, bessere Erreichbarkeit und Bildung stehen dabei im Mittelpunkt. Dazu gehört, dass die Smart City dem Bürger die richtigen Werkzeuge und Informationen zur Verfügung stellt, um seine Kreativität einzusetzen und seine Ideen zu konkreten Vorschlägen zu entwickeln. Hierbei wird die Stadt zum Partner und bezieht ihre Bürger und Unternehmer stärker als bisher mit ein. Denn nur in der Kooperation sind die Aufgaben der Zukunft zu lösen. Welche Themen finden die Stadtbewohner und Stadtnutzer aber relevant und welche Werkzeuge brauchen sie? Im Projekt smarticipate untersuchen wir genau das.

Erfolgreiche Produktplanung und Kommunikation, erfolgreiches Agieren im öffentlichen, wirtschaftlichen und politischen Raum setzt heute umfassende Zuwendung zum Verbraucher oder Bürger voraus. Auch im Wohnungsmarkt muss in Bezugs- und Zielgruppen gedacht werden – dies bedeutet weit mehr als die Klassifikation mittels herkömmlicher soziodemografischer Merkmale. Mit den Sinus-Milieus (Sinus Sociovision Heidelberg), die Menschen mit ähnlichen Wertprioritäten und Lebensstile klassifiziert, steht ein Modell zur Verfügung, das diesem Anspruch gerecht wird, erprobt ist, vielfach angewendet wird, empirisch abgesichert ist, Märkte und Lebensräume überspannt und in viele planungsrelevante Instrumente und Datenzusammenhänge übersetzt wurde.

Die Entwicklung der Städte ist den vergangenen Jahrzehnten entscheidend durch die Städtebauförderung geprägt worden. Die inzwischen allseits bekannte Förderung, die mit dem Städtebauförderungsgesetz 1971 ins Leben gerufen wurde, hat sich seither zu einem wesentlichen Impulsgeber für die Kommunen entwickelt. Die Wohnungswirtschaft konnte die Städtebauförderung seitdem in vielfältiger Form zum Wohl und zur Zufriedenheit der Bewohner in den Städten und Gemeinden einsetzen.

Die Segmentierung des Publikums ist ein gegenwärtig weltweit diskutierter Metatrend. Mit der Digitalisierung der Verbreitungswege treten neue Angebote in den Markt, die das Vermittlungspotenzial klassischer traditioneller Medien wie Presse, Radio und Fernsehen herausfordern. Die lang etablierten Geschäftsmodelle des klassischen Journalismus erodieren, was zu einem Rückgang der Beschäftigtenzahlen im Journalismus, der Angebote und der journalistischen Qualität führt. Die Reichweite einzelner Titel geht zurück und durch das Hinzutreten neuer Angebote diversifiziert sich zudem das Publikum. Besonders die unter 30-Jährigen wandern in den Onlinesektor ab.

Schaut man sich in den europäischen Bildungslandschaften um, so fällt auf, dass insbesondere Länder ohne eine Tradition von Ganztags-Gesamtschulen daran arbeiten, diesen Schultypus mit ihrem bestehenden Bildungssystem kompatibel zu machen. Zu diesen Ländern gehören die Niederlande ebenso wie Deutschland, Österreich und die Schweiz, während die comprehensive school in Großbritannien und den Skandinavischen Ländern seit langem bekannt ist.  Sowohl das deutsche wie das niederländische Bildungssystem – auf diese beiden Länder konzentriere ich mich im folgenden – zeichnen sich durch ein hoch selektives Schulwesen aus, das seinem Anspruch, allen Schülern optimale Entwicklungs- und Lernchancen zu bieten, nicht gerecht wird und in Legitimationsprobleme kommt. Insbesondere ist es nicht zu verantworten, dass Kinder mit Migrationshintergrund strukturell schlechtere Bildungschancen haben als ihre Altersgenossen aus einheimischen Familien. 

Nach den massiven Strukturveränderungen in Folge der Wiedervereinigung ist die Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin einem andauernden Transformationsprozess unterworfen. Im volkswirtschaftlichen Maßstab ist sie an der Bruttowertschöpfung in Mecklenburg-Vorpommern lediglich mit 3 Prozent beteiligt, jedoch der größte Flächennutzer und flächendeckend im Land präsent. Nicht nur vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituationen, sondern auch im Kontext einer nachhaltigen Regionalentwicklung tragen die Landwirtinnen und Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern in hohem Maße Verantwortung für eine Versorgung mit guten und gesunden Nahrungsmitteln, für eine ressourcenschonende, umweltgerechte Landbewirtschaftung, für Tierwohl sowie für die Zukunft attraktiver und lebenswerter Dörfer. Für die Landwirtschaft gilt es, diese auf gesellschaftlichen Anforderungen beruhenden Aufgaben anzunehmen. Dafür werden verlässliche Rahmenbedingungen und eine angemessene Honorierung öffentlicher Leistungen benötigt, um die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft zu erhalten.

Vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der vhw-Expertengruppe "Stadtumbau Ost - Stadtumbau West im Vergleich" und ihrer Tätigkeit als Leiterin des Stadtplanungsamtes in Halle/Saale kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass die Kommunen als Hauptbetroffene des Stadtumbaus keine Chance haben, die Ursachen des Schrumpfungsprozesses zu beeinflussen. Hier Veränderungen herbeizuführen, ist entweder per se Illusion (Stichwort demographische Entwicklung) oder liegt außerhalb der Planungshoheit der Kommunen. Vielmehr handelt sich um gesamtgesellschaftliche Probleme mit vielschichtigen Wechselwirkungen von Ursache und Wirkung.

In Frankfurt "leben 180 Nationen", in Berlin sorgen Menschen "aus 195 Staaten ... für eine große Pluralität an Kulturen": Das sind typische Formulierungen, hier den Internetauftritten der entsprechenden Städte entnommen, die "kulturelle Vielfalt" beschreiben sollen. Das Raster der Nationalitäten, der Herkünfte ist die gängige Sichtweise auf die urbane Einwanderungsgesellschaft. Aber was sagen diese Grob-Kategorien eigentlich aus? Können wir "Nationen" oder "Staaten" mit Kulturen und Herkünfte mit Identitäten gleichsetzen?  Würden wir Deutsche als eine kulturell und sozial einheitliche Gruppe von Christen beschreiben? Wohl kaum. Genau das aber geschieht regelmäßig, wenn Migranten in ethnischen Kategorien der Herkunft, der Religion, der "fremden", "mitgebrachten" Kultur beschrieben – und behandelt – werden.

Es gibt kaum einen Faktor, der den Alltag und die Entwicklung von Kindern mehr beeinflusst, als die räumliche Gestaltung des Wohnumfeldes und die damit verbundenen Möglichkeiten zum „freien Spiel“. Dies ist das zentrale Ergebnis von Studien, die von der Forschungsgruppe „Raum für Kinderspiel!“ in verschiedenen Ländern und Städten durchgeführt wurden. Sie zeigen auf einer breiten empirischen Grundlage, welche erhebliche Bedeutung die Qualität urbaner Räume auf den Lebensalltag und die Entwicklungschancen von Kindern hat. Daraus ergibt sich, dass sich durch eine auf Kinder bezogene Stadtentwicklungspolitik viel erreichen lässt.

Sport ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Gesellschaft, denn der Sport ist einer der beliebtesten Freizeitaktivitäten. Rund 80 % der über 16-jährigen Menschen treiben Sport – sei es in Vereinen, Schulen, Freizeiteinrichtungen oder im öffentlichen Raum. Auch viele Kinder und Jugendliche sind sportlich aktiv: 2024 verzeichnete der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) mit jedem zweiten Kind oder Jugendlichen als Vereinsmitglied ein Rekordhoch an Mitgliedschaften. Dies sind gute Nachrichten für den gemeinwohlorientierten Sport. Zeitgleich nimmt die Bedeutung des informellen bzw. selbstorganisierten Sports weiterhin zu. Das Thema der Gesundheitsvorsorge hat sich zunehmend in den Köpfen der Bevölkerung verankert. Und hierfür wird Sport oftmals als die beste Medizin beschrieben.

Wie kann der vhw in Sachen Bürgergesellschaft neu vermessen werden? Ein erster Schritt in diese Richtung war mit der zum Verbandstag vorliegenden "vhw Roadmap" bereits getan. Dabei hat der Verband nicht weniger vor, als ein neues Miteinander in der Stadtgesellschaft zwischen Bürgern, Wirtschaft und Staat zu organisieren, auf diese Weise einen für alle Beteiligten erkennbaren Mehrwert – einen "Public Value" – zu erzeugen und seine Forschungsprojekte und Verbandsaktivitäten auf dieses zentrale Vorhaben hin auszurichten. Für den vhw bedeutet dies, die Stadtgesellschaft neu zu vermessen und die soziale Stadt neu zu gestalten – so auch der Titel des diesjährigen Verbandstages.

Am 30. November 2020 wurde unter deutscher Ratspräsidentschaft der EU bereits zum zweiten Mal ein Grundsatzdokument zur Stärkung der strategischen, partizipativen und integrierten Stadtentwicklungspolitik in Europa beschlossen. Dem Beschluss der für Stadtentwicklungspolitik zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsstaaten ging eine intensive zweijährige Arbeitsphase voraus. Ein Treiber auf dem Weg zur Neuen Leipzig-Charta – wie schon zu ihrer Vorgängerin aus dem Jahr 2007 – war die Erkenntnis, dass die globale und lokale Ebene heute mehr denn je miteinander verwoben sind.

Die Internationale Bauausstellung (IBA) Thüringen agiert in einem weitgehend ländlich geprägten Raum. Aus der Erfahrung eines mehr als zehnjährigen Projektprozesses mit vielen Akteuren im ganzen Land sollen in diesem Beitrag die Kraft der Zivilgesellschaft und die Potenziale von gut gestalteten, multifunktionalen und offenen Orten hervorgehoben werden. Denn wir brauchen beides: engagierte Menschen und geeignete Orte.

Im 14. Jahrhundert erlebte Siena eine Blütezeit. Bischofs- und Fürstenherrschaft waren abgeschüttelt und in der Stadt herrschte für einige Zeit das, was man heute bürgerschaftliche Selbstverwaltung nennen könnte. In einem 1339 fertig gestellten Fresko stellt der Maler Ambrogio Lorenzetti die Folgen dieses "Buon Governo" dar. Man sieht hier neben prächtigen Gebäuden vor allem reges und friedvolles Leben in und auf den gepflegten Gassen und Plätzen der Stadt. Vom Buon Governo jener Zeit zur Local Governance unserer Tage ist es nur ein kleiner Schritt: Damals wie heute wird mit diesen Begriffen der Blick auf eine Vielzahl von Akteuren gerichtet. Deren Handel und Wandel prägen die Entwicklung der Städte ebenso wie das Leben in ihnen.

Zur Jahresmitte 2026 wird die Münsterland Wohnwert e. G. als interkommunale Wohnungsbaugesellschaft gegründet. Sie kann in mehrfacher Hinsicht ein Vorbild für die interkommunale Zusammenarbeit in der Stadtentwicklung sein. Erste Nachahmer sind bereits am Start, so z. B. ein Zusammenschluss von Städten und Gemeinden in Ostwestfalen-Lippe oder aus der Werra-Wartburg-Region. Das potenzielle Anwendungsspektrum für eine personalwirtschaftliche Zusammenarbeit in der Stadtentwicklung geht jedoch deutlich darüber hinaus.

Der demografische Wandel in Deutschland ist eine altbekannte Tatsache. Nur langsam hat sich jedoch die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Veränderung in der Altersstruktur der Gesellschaft nicht nur eine Herausforderung für die Sozialsysteme und den Arbeitsmarkt bedeutet, wie sie zum Beispiel im Bericht der Enquetekommission demografischer Wandel des Deutschen Bundestages diskutiert wurden. Auch auf die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden hat der demografische Wandel große Auswirkungen. In der Tat bemerken wir hier die Veränderungen in unserer Gesellschaft sogar früher als an anderer Stelle, weil einzelne Regionen sich wirtschaftlich und demografisch sehr disparat entwickeln. So wachsen zwar einige Regionen in Deutschland durch fortwährenden Zuzug weiter - andere Regionen jedoch, vor allem in Ostdeutschland, aber auch zum Beispiel im Saarland und im nördlichen Ruhrgebiet, altern und schrumpfen dafür umso schneller.

Regen, Regen, Regen – länger und mehr als sonst. Die Flutkatastrophe kam von oben. Es regnete tagelang. Die Böden konnten die Wassermassen nicht mehr aufnehmen. Der Boden war bereits wie ein Schwamm durchnässt. In den betroffenen Kommunen stiegen die Bäche rasend schnell an. Sie wurden binnen kürzester Zeit zu reißenden Flüssen. Statt 30 Zentimeter führten sie plötzlich vier, fünf, sechs Meter und mehr Wasser. Unvorstellbar die Zerstörungskraft des Wassers mit dem Schlamm und den mitgerissenen Bäumen, Autos und auch Häusern. Alles passierte unvorstellbar schnell. Eben noch das bekannte Hochwasser, das immer mal da war und dann die Flutwelle, die alles zerstörte. Das Plötzliche war das Problem. Wasser, Schlamm, Geröll – überall. Das Kanalnetz war schnell überlastet. Der Wasserabfluss verlief völlig unkontrolliert und suchte sich seinen Weg.

Von unserem Haus im Bonner Süden ist das Ahrtal, das in der Nacht vom 14. zum 15. Juli 2021 eine verheerende Naturkatastrophe traf, nur einen Katzensprung weit entfernt. In der Zeit der Flutkatastrophe hatte ich Urlaub, war aber zu Hause. Als meine Frau und ich die Meldungen von den vielen Toten und vom Ausmaß der Zerstörungen durch die Flut in den Medien hörten und sahen, waren wir wie alle anderen auch entsetzt. Wir packten Stiefel, Handschuhe, Schaufeln, Besen, Eimer, Bürsten, Kehrbleche sowie viele Wasserflaschen und auch Essen in den Kofferraum unseres Autos und fuhren Richtung Ahrweiler, um zu helfen.

Der globale Klimawandel stellt nicht nur die größte Herausforderung der Weltgesellschaft dar, sondern seine Folgen und die damit verbundenen Aufgaben und Kosten werden auch die Städte und Kommunen in den nächsten Jahren zunehmend beschäftigen. Die Bewältigung der nationalen Aufgabe "Reduktion von CO2-Emissionen" wie auch das notwendige Mittun der Bürger sind ohne den Einsatz der Kommunen schwerlich denkbar. Insofern besteht Grund genug, das Klimabewusstsein der Bevölkerung  unter die Lupe zu nehmen und Wissen, Einstellungen und Verhalten der Bürgerinnen und Bürger genauer zu betrachten.

Der Wohnungsmarkt in Deutschland befindet sich in einem grundsätzlichen Umbau. Prägend hierfür ist die immer stärkere Ausdifferenzierung der Wohnungsteilmärkte auf der Angebots- wie auf der Nachfrageseite: – der Subventionsabbau, der sich ausdrückt im Wegfall der Eigenheimzulage und der degressiven Abschreibung im Mietwohnungsbau und in der radikalen Kürzung der öffentlichen Mittel für die soziale Wohnraumförderung, – die deutliche Orientierung auf die Wohnungsbestände und – spiegelbildlich hierzu – der Rückgang des Neubaus, – die Globalisierung in dem Sinne, dass die internationalen Investoren den deutschen Wohnungsmarkt erkannt haben, – die Ökonomisierung der Immobilienlandschaft insgesamt. Aus Immobilienhaltern werden immer mehr Immobilienhändler. In diesem Kontext stellen sich auch die Interessen und Bedarfe der Mieter als Nachfrager anders dar.

Dass sich die Informatik in den letzten Jahrzehnten einen festen Platz in der Hochschullandschaft an Universitäten und Fachhochschulen erworben hat, ist offensichtlich. Etwas mehr im Verborgenen sind Informatikstudiengänge entstanden, die auf die öffentliche Verwaltung ausgerichtet sind; auch haben sich Veränderungen innerhalb traditionell auf die öffentliche Verwaltung ausgerichteter Studiengänge ergeben. Damit verbunden sind entsprechend ausgerichtete Forschungsaktivitäten. Diese Entwicklungen sind zu begrüßen. Viel mehr noch: Es ist zu wünschen, dass sie weiter Fahrt aufnehmen. Der hier ausgebildete Nachwuchs wird händeringend – im Übrigen von der Privatwirtschaft wie auch dem öffentlichen Dienst – gesucht und künftig immer mehr Bedeutung erlangen.

Seit etwa acht Jahren nutzt Hamburg intensiv digitale Bürgerbeteiligung, vor allem mit dem Digitalen Partizipationssystem (DIPAS). Im Folgenden soll kurz umrissen werden, wie diese Entwicklung zustande kam, wie digitale Beteiligung in Hamburg heute funktioniert, wo ihre Stärken und Schwächen liegen und schließlich, an welchem Punkt wir heute stehen und wie es mit digitaler und analoger Beteiligung weitergehen soll.

In Berlin stehen die Zeichen weiterhin auf Wachstum. Zwischen 2012 und Ende 2022 stieg die Bevölkerungszahl um 10 Prozent oder rund 380.000 Personen an. Ein weiteres Wachstum wird erwartet, sodass der Bedarf an neuen Wohnungen auf aktuell 220.000 für den Zeitraum zwischen 2022 und 2040 geschätzt wird. Dabei entstehen nicht nur neue Stadtquartiere in Stadtrandlage, auch die Innenstadt wird nachverdichtet, wodurch Grün- und Erholungsflächen sowie Naturräume verloren gehen. Nachverdichtung und Versiegelung führen unweigerlich zu weiteren Herausforderungen, und nicht wenige davon betreffen das Management von Regenwasser.

Unter Obdachlosigkeit wird ein Zustand definiert, in dem Menschen über keinen festen Wohnsitz verfügen und im öffentlichen Raum, im Freien oder in Notunterkünften übernachten. Allgemein wird unterschieden zwischen "freiwilliger" und "unfreiwilliger" Obdachlosigkeit. Ein "freiwillig Obdachloser" ist eine Person, die ohne feste Unterkunft von Ort zu Ort zieht und keinen Anspruch auf Unterbringung erhebt, weil sie diesen Entschluss "auf der Straße zu leben", freiwillig gefasst hat. Für die Kommunen sind aber vor allem die Sachverhalte von Interesse, bei denen Personen unfreiwillig obdachlos werden.

Seit 50 Jahren ist die Städtebauförderung eines der wichtigsten Instrumente zur Verbesserung der Wohn- und Arbeitsverhältnisse sowie der Funktionalität, Wirtschafts- und Siedlungsstruktur. Durchaus ein Anlass zum Feiern, aber auch, um zumindest ansatzweise zu reflektieren und aus dem Rückblick und dem Status quo für die Zukunft zu lernen – denn selten ist etwas so gut, dass es nicht noch besser werden könnte.

Der demografische Wandel wird inzwischen breit diskutiert und ist zum Gegenstand zahlreicher Untersuchungen und Studien geworden. Unstrittig ist dies auch ein besonderes Problem für die kommunale Ebene. War die Abnahme der Bevölkerungszahl in der Vergangenheit vor allem im Zusammenhang mit wirtschaftlichem und gesellschaftlichem Strukturwandel zu beobachten gewesen – besonders ausgeprägt im Osten nach der Wende –, so wird dieser Rückgang zukünftig immer mehr Gebiete betreffen. Es geht aber nicht nur um die Bevölkerungsabnahme: Die strukturellen Trends – Alterung, Heterogenisierung und Vereinzelung – werden auch in Städten und Regionen mit stabiler Bevölkerungszahl wirksam werden. Die Herausforderung des demografischen Wandels unter schwierigen Rahmenbedingungen wird heute schon in vielen Städten erkannt und angegangen. Dabei kommt es vor allem darauf an, Aktionismus zu vermeiden und die kommunale Strategie auf einen integrierten und langfristigen planerischen Ansatz zu gründen. Die Anforderungen und Herausforderungen des demografischen Wandels sind aber von den Kommunen nicht alleine zu bewältigen. Intra- und interkommunale Netzwerke unter Beteiligung von Vereinen, Verbänden und vor allem den Bürgern sind unerlässliche Voraussetzungen für eine zukunftsfähige kommunale Strategie im demografischen Wandel.

Die 18. Bundesrichtertagung des vhw fand am 4. Dezember 2023 wieder im großen Saal des Kardinal-Schulte-Hauses in Bergisch Gladbach und gleichzeitig live online statt. Das Interesse war enorm: Mit 345 teilnehmenden Gästen wurde ein neuer Rekord aufgestellt und die bisher größte vhw-Fortbildungsveranstaltung durchgeführt. Ein Tag voller Entscheidungen zum Städtebau-, Planungs- und Umweltrecht – erläutert und eingeordnet in den größeren Zusammenhang, sowie diskutiert mit den teilnehmenden Fachkolleginnen und -kollegen von drei Mitgliedern des Städtebaurecht-Senats am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Auf einige Entscheidungen aus dem abgelaufenen Jahr 2023, die die drei Bundesrichter mitgebracht und vorgestellt haben, soll in diesem Beitrag schlaglichtartig eingegangen und ein kleiner Einblick in die Bandbreite der diskutierten Fälle und Themenbereiche gegeben werden.

Die Coronapandemie hat seit dem Frühjahr 2020 deutliche Spuren in den Innenstädten hinterlassen. Die Auswirkungen fallen unterschiedlich aus, relativ stärker sind sie in den sogenannten A-Städten. Ortszentren kleinerer Kommunen leiden dennoch besonders intensiv: Gemeinsam mit den meisten Randlagen zentraler städtischer Einkaufsbereiche könnten sie es besonders schwer haben, nach der Pandemie wieder belebt zu werden, auch wenn sie im Vergleich zu touristischen Standorten zunächst weniger betroffen waren. Bei aller Vielfalt lokaler Herausforderungen zeigt sich dabei: Ohne neue Wege und langfristige Kooperationen wird es nicht besser.

Während in Deutschland die "helle Seite" der Zivilgesellschaft von Rekord zu Rekord immer höherer Engagementquoten eilt und sich hierfür z. B. in Form von Ehrenamtspreisen und Aktionswochen zu Recht selbst feiert, tritt die dunkle(re) Seite der Zivilgesellschaft in Gestalt etwa von Pegida-Märschen, "besorgten Bürgern" und rechtslastig-rassistischen Ehrenamtlern immer offensichtlicher aus dem Schatten von Wahlenthaltung oder Frustration. Blickt man auf die Ergebnisse des aktuellen Freiwilligensurveys, so könnte man sich ob der zuletzt stark gestiegenen Engagementquoten bequem und beruhigt zurücklegen in dem Gefühl, dass sich die Gesellschaft zunehmend aktiv in die Gestaltung der Zukunftsherausforderungen einbringt und damit Politik und Verwaltung entlastet.

Die Situation scheint paradox: In Sachen Bürgerbeteiligung und Stadtentwicklung findet sich eine erstaunlich große Bandbreite partizipativer Verfahren. Trotzdem beteiligt sich in erster Linie eine privilegierte stadtgesellschaftliche Fraktion. Bürgerbeteiligung, die Chance zu direkter Mitbestimmung in lokalen Entscheidungsprozessen, wird ausgesprochen selektiv genutzt. Klassische Wahlen können hier im Vergleich durchaus höhere Beteiligungsquoten und eine ausgewogenere Mischung erzielen. Für eine inklusivere Bürgerbeteiligung gilt es das Potenzial der bereits zur Verfügung stehenden Dialogformen deutlich besser zu nutzen. In der Summe dominieren bis dato klassische Formen des Bürgerdialogs, wie Bürgerversammlungen oder Bürgergespräche. Hier gilt es mehr Vielfalt zu wagen. Auch in der Ansprache der zu Beteiligenden und in der direkten Kommunikation mit ihnen geht es um mehr Differenzierung, wenn der bildungsbürgerliche Bias des Status Quo überwunden werden soll.

Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis ist eine nationale Auszeichnung für Spitzenleistungen der Nachhaltigkeit in Wirtschaft, Kommunen und Forschung. Mit acht Wettbewerben (darunter dem Preis für „Forschung“), über 1000 Bewerbern und normalerweise zahlreichen Gästen bei den Veranstaltungen ist der Preis der größte seiner Art in Europa. Die Auszeichnung wird vergeben von der Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis e.V., in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesregierung, kommunalen Spitzenverbänden, Wirtschaftsvereinigungen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Forschungseinrichtungen. Rahmen für die Verleihung ist der Deutsche Nachhaltigkeitstag in Düsseldorf.