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Einfachere Entsorgung von Styropor-Dämmplatten – Verordnung in Kraft getreten

August 2017

© Kara/Fotolia

Die Entsorgung von Styropor-Dämmplatten wird einfacher und preisgünstiger. Der Bundesrat stimmte am 7. Juli 2017 der "Verordnung zur Überwachung von nichtgefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung" zu. Sie wurde am 21. Juli im Bundesgesetzblatt verkündet und ist am 1. August 2017 in Kraft getreten.

Wärmedämmplatten mit dem Brandschutzmittel Hexabromcyclododecan (HBCD) werden nicht mehr als gefährlicher Sondermüll eingestuft und brauchen keine Sondergenehmigung für die Entsorgung. Allerdings gilt für sie ein Getrenntsammlungsgebot und ein Vermischungsverbot mit anderem Bauschutt.

Entsorgungsengpass beseitigen
Hintergrund: Im Oktober letzten Jahres waren Styroporplatten, die HBCD enthalten, wegen europäischer Vorgaben als gefährlicher Abfall eingestuft worden. Sie durften deshalb nicht mehr zusammen mit anderem Bauschutt, sondern nur mit Sondergenehmigung verbrannt werden. Seitdem geriet die Entsorgung erheblich ins Stocken, da viele Müllverbrennungsanlagen die erforderliche Sondergenehmigung nicht besaßen. Die wenigen Anlagen mit Genehmigung verlangten sehr hohe Vergütungen. Dies verursachte Engpässe bei der Entsorgung und Probleme für viele Hausbesitzer und Sanierungsfirmen.

Einigung zwischen Bund und Ländern
Auf Anregung des Bundesrates wurde die Einstufung von HBCD als gefährlicher Sondermüll Ende Dezember 2016 befristet für ein Jahr ausgesetzt, um den akuten Entsorgungsengpass zu lindern (BR Drs. 752/16). Inzwischen haben sich die Fachgremien von Bund und Ländern auf rechtskonforme und bundeseinheitliche Entsorgungsvorschriften geeinigt. Diese enthalten auch Anforderungen an den Nachweis der ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung oder gemeinwohlverträglichen Beseitigung. Quelle/Weitere Informationen: Plenum KOMPAKT vom 21. Juli 2017

Umweltbundesamt: Antworten auf häufig gestellte Fragen und Antworten zu Hexabromcyclododecan (HBCD)