Die Anbieter von Beratungsleistungen haben auf den steigenden Informationsbedarf der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft mit einer breiten Palette von Analysen, quantitativen Prognosen und individuellem Consulting unlängst reagiert. Die verwendeten Methoden sind vielfältig, die Rechenmodelle mitunter komplex und der Fundus von marktrelevanten Daten ist nur schwer zu überschauen. Für die Unternehmen stellt sich die Frage: Welche Informationen können als verlässliche und belastbare Basis für anstehende Entscheidungen dienen? So unterschiedlich die verschiedenen Modelle, Methoden und Datenquellen auch sind, ein doppeltes Defizit ist den meisten von ihnen gemeinsam: Die qualitative Nachfrage – also die Frage, warum wer wo wohnt – wird nur rudimentär behandelt. Gleichzeitig bleibt der entscheidende, nämlich der kleinräumliche Marktzusammenhang wegen der fehlenden Feinkörnigkeit der Daten unberücksichtigt. Die vermeintliche Eindeutigkeit soziodemographischer Zielgruppen-Konstrukte, wie z.B. "junge Familien mittleren Einkommens", verdeckt oft das Wesentliche: Hinter den Kunden und ihren räumlichen und qualitativen Wohnentscheidungen steht weitaus mehr als Lebensphase, Haushaltsstruktur und Einkommen.

Die Anwendungsbereiche des vhw-Projektes "Nachfrageorientierte Wohnungspolitik" für die Stadtentwicklung der Landeshauptstadt Hannover sind vielfältig. Dies hat sich im Laufe der Zusammenarbeit im Arbeitskreis der Modellstädte immer wieder gezeigt. Der Beitrag skizziert die bisherigen Erfahrungen der Modellstadt Hannover mit dem vhw-Ansatz.

Die Stadt Essen war von Beginn an in die Modellstadtarbeit des vhw im Rahmen seines Projektes "Nachfrageorientierte Wohnungspolitik" eingebunden. Im vergangenen Jahr führte der vhw eine quartiersbezogene Wohnungsmarktanalyse in Essen durch. Der Beitrag schildert die Erfahrungen mit dem vhw-Ansatz aus der Perspektive der Stadt Essen.

Das Beratungsangebot des vhw zur qualitativen Marktanalyse im Wohnungssektor wird nicht nur zunehmend von der Immobilienwirtschaft als unverzichtbarer Bestandteil ihres Portfolio-Managements gesehen, auch die kommunale Planung hat die Chancen für eine nachhaltige Stadtentwicklungsplanung erkannt.

Im vergangenen Jahr hat der vhw zum dritten Mal in Kooperation mit anderen Einrichtungen den Wettbewerb "Preis Soziale Stadt" ausgelobt. Diese Gemeinschaftsinitiative verfolgt vorrangig das Ziel, gute und nachahmenswerte Beispiele für das vielfältige Engagement in benachteiligten Stadtteilen zusammenzutragen und bekannt zu machen. In allen drei Wettbewerbsverfahren hat der vhw die gemeinsame Geschäftsstelle der Auslober geführt und die insgesamt mehr als 500 eingereichten Beiträge für die Auswahlgremien aufbereitet. In diesem Zusammenhang wurde der Verband bereits im letzten Jahr gebeten, in einer Sitzung der Arbeitsgruppe "Kommunalpolitik" der SPD-Bundestagsfraktion einen Überblick zu den Problemstellungen und Aktivitäten in den "Soziale-Stadt-Gebieten" zu geben. Anknüpfend an die Funktion als Geschäftsstelle für den thematisch einschlägigen Wettbewerb wurde der vhw als Sachverständiger für die öffentliche Anhörung im Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen des Deutschen Bundestages am 13. April 2005 eingeladen und gebeten, zu den Fragen der Ausschussmitglieder vorab schriftlich Stellung zu beziehen und an der gemeinsamen Erörterung mitzuwirken. Den Text der schriftlichen Stellungsnahme finden Sie hier im leicht gekürzten Wortlaut.

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Nach der Premiere in 2003 hat sich der vhw im Herbst 2004 erneut mit wohnungsspezifischen Fragen an der jährlichen Trendbefragung des Heidelberger Institutes Sinus Sociovision beteiligt. Auf der Grundlage der vorliegenden Ergebnisse können nunmehr konturierte Wohnprofile der Sinus-Milieus erstellt werden. Einen wichtigen Teil der Befragung bildeten diesmal Themen, die sich mit der Wahrnehmung und Wirkung von Problementwicklungen im Wohnungsbereich beschäftigten. Aufschlussreiche Erkenntnisse wurden zudem im Themenfeld "potentielle Umzugstreiber" gewonnen. Der Beitrag stellt einige ausgewählte Ergebnisse vor.

Ankündigungen

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Kommunale Wohnraumversorgungskonzepte wurden im Jahr 2001 mit dem Wohnraumförderungsgesetz im Förderrecht verankert. Der Beitrag widmet sich der Frage, welcher Zuschnitt für die Konzepte sinnvoll ist und welche Funktion sie als neues Instrument der Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik für Kommunen und Wohnungswirtschaft einnehmen können. Dabei wird auf aktuelle Ergebnisse einer Untersuchung des Instituts für Stadtforschung und Strukturpolitik IfS (Berlin) zu Schleswig-Holstein zurückgegriffen, dessen Städte bei der Erstellung von Wohnraumversorgungskonzepten eine Pionierrolle spielen.

Die aktuelle Entwicklung der großen Brachflächen im Ruhrgebiet wird gekennzeichnet durch den Versuch, die gewerbliche Entwicklung wieder in städtebauliche Gesamtkonzepte für Arbeit, Wohnen, Freizeit, Kultur zu integrieren. Alle Standortentwicklungen greifen die Erfahrungen der Projekte "Arbeiten im Park" aus den 1990er Jahren auf, erweitern sie um einen höheren Anteil von Flächen für Wohnen auf oder im engen Zusammenhang mit den Standorten. Damit werden neue städtische Qualitäten geschaffen, die auch in die kommunalen und regionalen Strategien zum Stadtumbau integriert sind.Thematisch greifen die Standortentwicklungen die lokalen und regionalen Kompetenzen auf (Mikrosystemtechnik und IT, Kulturwirtschaft, Neue Energien als Beispiele) und sind in die landesweite Strategie der Bildung und Stärkung von wirtschaftlichen Clustern einbezogen.

Das Ruhrgebiet zählt zu den schrumpfenden Regionen in Deutschland. Bundesweite Initiativen, wie "Stadtumbau West" und "Stadtumbau Ost", versuchen durch gezielte Handlungsprogramme die sich abzeichnenden Entwicklungen zu bremsen oder unabwendbare Prozesse bestmöglich zu steuern. Für das Ruhrgebiet könnte sich durch die gegebene Vorreitersituation die Chance ergeben, sich als Modellregion für den Umgang mit Schrumpfung und demographischem Wandel zu etablieren. Eine besondere Herausforderung ist es hierbei, trotz der mit dem Bevölkerungsrückgang verbundenen sozialen und finanziellen Probleme, städtebauliche Chancen zu ergreifen und dem Ruhrgebiet durch intelligente Projekte wieder Perspektive und positives Image zu verleihen. In der Schrumpfung liegt die Chance für einen geordneten Rückbau und einen qualitätsvollen, bedarfsgerechten Neuanfang. Wir werden "älter, bunter und weniger", aber das Ruhrgebiet will eine Region sein, die auch beim Flächenmanagement zukunftsfähige Lösungen für einen positiven Umgang mit der prognostizierten Entwicklung entwirft.

Das Thema Demographie und Stadtflucht ist Anfang 2004 in die öffentliche Diskussion zurückgekehrt. Für die Planer war eigentlich schon vor 1989 die Tendenz der negativen Bevölkerungsentwicklung klar. Der Wiedervereinigungsboom hat dann noch einmal die Sehnsucht nach Wachstum befriedigt. Presseveröffentlichungen wie z. B. die LDS-Prognose (Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik NRW) 2004 und auch die einschlägigen Städtetests von GEO, Wirtschaftswoche und Men´s Health, haben dazu beigetragen, dass das Thema ernsthafter diskutiert wird. War zunächst die politische Reaktion in den Städten mit einer heftigen Abwehrbewegung verknüpft – die LDS-Prognosen sind noch nie eingetroffen – beginnt nun nach einem Jahr das Nachdenken auch innerhalb der Politik.Die Stadt Hagen soll nach den Prognosen des LDS NRW einen Einwohnerverlust von 6 Prozent durch Sterbeüberschuss und von 10 Prozent durch Stadtflucht hinnehmen müssen. Die damit verbundenen Konsequenzen reichen vom Sinken der Schlüsselzuweisungen bis zur Frage, wie in Stadtteilen mit dem Brachfallen nicht mehr genutzter Gebäude umgegangen wird, von der Frage nach steigenden Gebührenbelastungen weniger Nutzer der öffentlichen Infrastruktur bis hin zu den Vorhaltebelastungen durch Kindergärten, Schulen und andere öffentlichen Einrichtungen. Die NRW-Kommunalwahl im September 2004 hat in Hagen dazu beigetragen, die Erkenntnisse besser vermitteln zu können, weil der neue Oberbürgermeister dies zu einem strategischen Thema erklärt hat.

Der Ausgleich von Lasten zwischen den beteiligten Eigentümern im Rahmen des Stadtumbaus ist eine bisher ungelöste aber bedeutende Aufgabe. Die Lösung dieser Aufgabe kann unter Umständen den Stadtumbau überhaupt erst akzeptabel und damit durchführbar machen. Der Lastenausgleich wurde im EAG Bau 2004 durch die Nennung als Gegenstand von Stadtumbauverträgen gesetzlich verankert und damit explizit hervorgehoben (§ 171 c Satz 2 Nr. 3 BauGB). Die Diskussion um den Lastenausgleich nahm und nimmt einen breiten Raum ein (BMVBW 2002). Dabei wurden im Wesentlichen bisher zwei Grundannahmen getroffen, der grundstücksbezogene bzw. der unternehmensbezogene Lastenausgleich.Der unternehmensbezogene Lastenausgleich ist besonders beim Stadtumbau Ost von Bedeutung, da dort die organisierte Wohnungswirtschaft der Hauptakteur des Stadtumbaus ist und deshalb außerordentliche Belastungen trägt. Lastenausgleichsverfahren ermöglichen in vielen Fällen überhaupt erst die Steuerung des geordneten Rückbaus. Es ist allerdings nicht zu verkennen, dass der Ausgleich von Lasten in der Praxis bisher in den seltensten Fällen erfolgreich umgesetzt wurde.

In den von Umnutzung und Rückbau betroffenen Gebieten - nicht nur in den Plattenbaugebieten und nicht nur im Osten - stellen sich besondere Wertermittlungsaufgaben für die Immobiliensachverständigen. Neben Verkehrswerten sind sonstige Boden- und Grundstückswerte unter Berücksichtigung unterschiedlicher Prognosen und Entwicklungsszenarien zu ermitteln.Die Aufgabe wird erschwert, da in vielen Gebieten teilweise seit mehreren Jahren keine Umsätze bebauter oder unbebauter Grundstücke stattgefunden haben, die als Vergleichskaufpreise für die Wertermittlung dienen können. Angesichts der von fehlender Nachfrage und mangelnden Umsätzen gekennzeichneten Situation wird zunehmend die Qualität und Eignung der vorliegenden Bodenrichtwerte in Frage gestellt.Der Beitrag skizziert die Problemstellungen und zeigt auf, mit welchen methodischen Ansätzen in dieser Situation marktgerechte Bodenwerte ermittelt werden können.

Das Schrumpfen der Städte ("urban decline") und der Versuch, diesen Prozess durch Maßnahmen des Stadtumbaues zu steuern, haben viele Facetten, über die zu recht breit debattiert wird. Gehört hierzu auch eine neue, notwendige Auseinandersetzung mit den klassischen Boden(rechts)fragen? Sind die Fragen zu den distributiven und allokativen Wirkungen des deutschen Bodenrechts, die Jahrzehnte viele Stadtplaner, Wohnungskaufleute und natürlich Bodenpolitiker beschäftigt haben, nunmehr nicht mehr so wichtig oder brauchen wir eine neue bodenrechtliche Perspektive? Der Beitrag versucht, hierauf erste Antworten zu geben.

Keine Stadt ist vollendet. Städtebau war und ist immer auch Stadtumbau. Doch neuerdings wird es als Stadtumbau bezeichnet, wenn der Abriss von Baulichkeiten in Ost und West mit öffentlichen Geldern gefördert wird und Kommunen Stadtumbauverträge (§ 171c BauGB) mit Grundstückseigentümern abschließen. Die Bodenpolitik des urbanen "downsizing" rechtfertigt solche Maßnahmen: "Schrumpfung" verursacht Grundstückswertverlust, Rückbau beseitigt das dauerhafte Überangebot an baulichen Anlagen, kooperierende Eigentümer werden subventioniert, Stadtumbau macht sich bezahlt. Die Rechtfertigung erscheint fragwürdig. Wem eigentlich dient die Bodenpolitik des urbanen "downsizing"?

Die Bevölkerung Deutschlands hat sich neu verteilt und wird langfristig deutlich zurückgehen. In den nächsten Jahren wird auch der Westen durch Bevölkerungsverluste geprägt sein. Bis 2050 wird die Einwohnerzahl von heute 82,5 auf ca. 75 Mio. sinken. Schrumpfung ist als komplexer Prozess definiert durch die Strukturindikatoren: Bevölkerungsentwicklung, Bevölkerungswanderung, Arbeitsplatzentwicklung, Arbeitslosigkeit, Realsteuerkraft und Kaufkraft. In Zukunft wird es verstärkt Rückgang und Wachsen in räumlicher Nachbarschaft geben. Die Konsequenzen für eine nachhaltige Bodenpolitik liegen vor allem in kompakten Siedlungsformen, einem regional angepassten Flächenmanagement, der Berücksichtigung wirtschaftsstruktureller Entwicklungen und in einer Aktivierung der Bestandsreserven zur Eingrenzung des Siedlungswachstums.

Am 13. Januar fand der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2004" mit der öffentlichen Preisverleihung im Kulturhaus "Wabe" in Berlin seinen krönenden Abschluss. Getragen von sechs unterschiedlichen Auslobern und unterstützt von zwei Bundesministerien, stieß der bereits zum dritten Mal ausgerufene Wettbewerb erneut auf eine überwältigende Resonanz. Mehr als 200 Initiativen haben sich mit ihren Projekten beworben und mehr als 300 Gäste nahmen an der Preisverleihung teil. Kurzbericht zur Preisverleihung

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Grundsätzlich wird von allen Seiten bestätigt, dass die Förderung der lokalen Ökonomie einen hohen Stellenwert zur Stabilisierung und Verbesserung der Lebensverhältnisse in benachteiligten Stadtteilen einnimmt. Die Bedeutung für den städtischen und lokalen Arbeitsmarkt sowie die Versorgungsqualität steht außer Frage. Entscheidend ist dabei vor allem, für die wirtschaftlich Handelnden einen Ansprechpartner vor Ort anzubieten. Dieser Ansprechpartner kann die wirtschaftlichen Schieflagen naturgemäß nicht durch einen direkten Eingriff in das wirtschaftliche Geschehen beheben. Aber er kann im Sinne eines Dienstleisters Hilfe und Unterstützung anbieten und die einzelnen Interessen verbinden. Ein solches Vorgehen zur Stärkung der lokalen Wirtschaftsstrukturen wurde mit dem Büro für Wirtschaftsentwicklung Gelsenkirchen-Bismarck/Schalke-Nord in den Jahren 1998 bis 2004 erprobt. Die Autoren beschreiben die Herausforderung, Grenzen, Probleme und Lösungsstrategien bei der Förderung lokaler Beschäftigung und Ökonomie und erläutern die Übertragbarkeit erfolgreicher Strategien und Maßnahmen.

Dem Wandel der Wirtschaftslandschaft und der Strukturkrise des Arbeitsmarkts steht eine zunehmende Regionalisierung und Kommunalisierung der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Steuerung gegenüber. Zugleich werden wachsende sozialökonomische Polarisierungsprozesse durch den Umbau der bundesweiten Sicherungssysteme und Integrationsprogramme immer weniger kompensiert. Angesichts der drohenden Überforderung und des Verlusts an Handlungsfähigkeit entwickeln die Kommunen neue Steuerungsformen, die auch im Handlungsfeld der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Anwendung finden. Die Förderung der "lokalen Beschäftigung und Ökonomie" bildet einen zentralen Baustein des Bund-Länder-Programms "Soziale Stadt", mit dem der drohenden sozialen Spaltung in den Städten Einhalt geboten werden soll.

Mit dem Projekt "Konfliktvermittlung in der Nordstadt" des Planerladen e. V. in Dortmund wurde im Bereich der Integrationsarbeit in "Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf" Neuland betreten. Es setzt in einem hoch verdichteten städtischen Umfeld an, das durch heterogene Nutzungsansprüche mit erkennbaren Tendenzen zur Ethnisierung der Alltags- und Nachbarschaftskonflikte gekennzeichnet ist. Durch die konstruktive Austragung von großen und kleinen Konflikten im Stadtteil leistet das Projekt einen Beitrag zur Verbesserung des Zusammenlebens, der interkulturellen Verständigung sowie der Entwicklung der lokalen Streit- und Kooperationskultur.

Im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Soziale Stadt" gehört Integration zu den zentralen Handlungsfeldern. Es geht um die Stärkung des Zusammenhalts, des Miteinanders der Quartiersbevölkerung und um die Schaffung eines Klimas gegenseitiger Akzeptanz und Anerkennung. Es sollen der soziale Verbund, die Mitwirkung der Bewohner und ein selbständiges Gemeinwesen gefördert werden. Dieses Handlungsfeld zielt auf die Stärkung der Zusammenarbeit und der sozialen Vernetzung der Bewohner im Stadtteil. Der Beitrag veranschaulicht die Umsetzung des Handlungsfeldes "Integration im Quartiersmanagement" im Schöneberger Norden (Berlin). Anhand ausgewählter Good-Practice-Beispiele werden bewährte Integrationsansätze verdeutlicht.

Ausgehend von den Herausforderungen der Migration für eine nachhaltige Stadtentwicklung erörtert der Beitrag Unterschiede zwischen sozialer und ethnischer Segregation sowie die Probleme und Ressourcen des Neben- und Miteinanders in multiethnischen Stadtteilen und stellt mit Blick auf Integration und Interkulturalität Thesen zur Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" vor. Der Beitrag endet mit Anregungen zur interkulturellen Öffnung von Wohnungsunternehmen. Eine Kernthese lautet: Die prognostizierte Normalität multiethnischer Stadtteile sollte weniger als Problem, sondern vielmehr als Chance für eine sozialintegrative Gestaltung interkulturellen Zusammenlebens begriffen werden.

"Aller Anfang ist schwer, doch das Aufhören ist das Schwerste." Bei den Programmen "WiN" und "Soziale Stadt" geht es um eine zeitlich begrenzte Bündelung ressortübergreifender Ressourcen auf bestimmte Stadtquartiere, um deren bauliche und soziale Problematik nachhaltig zu beeinflussen: Problematische Entwicklungen sollen aufgehalten und nach Möglichkeit umgekehrt werden, die Gebiete sollen wieder "normale" Teile der Stadt werden. Es ist schwierig, einen Maßstab dafür festzulegen, ab wann dieser Zustand als erreicht gelten kann und dies den Bewohnern und Beteiligten vor Ort zu vermitteln. Und wie hört man auf, ohne das Erreichte aufs Spiel zu setzen? Welche Voraussetzungen müssen geschaffen, welche Prozesse müssen organisiert werden, damit sich selbsttragende Strukturen im Gebiet entwickeln können? Der Bericht aus Bremen versucht, im Kontext einer "sozialen Stadtentwicklung" darauf Antworten zu geben.

Wie können Schulen in benachteiligten Stadtquartieren über ihre Bildungsaufgaben hinaus zu sozialen Quartiersmittelpunkten werden? Welchen Beitrag können Städte, Wohnungsunternehmen, Ladenbesitzer und andere Akteure der lokalen Ökonomie für die Stabilisierung der Nachbarschaften leisten? Wie sehen neue Wege aus, um sowohl durch Krankheit oder Behinderung benachteiligte als auch sozial marginalisierte Gruppen gleichberechtigt in ihre lokalen Gemeinwesen einzubeziehen? Auf solche und andere Fragen haben die Teilnehmer des Wettbewerbs "Preis Soziale Stadt 2004", der mit über 200 Beiträgen ein bundesweites Echo fand, überzeugende und nachahmenswerte Antworten gefunden. Auf der Preisverleihung am 13. Januar 2005 in Berlin wurden acht Projekte mit einem Preis und zehn weitere Initiativen mit einer Anerkennung ausgezeichnet. Wir nutzen die Gelegenheit, in dieser Zeitschriftenausgabe ein wenig hinter die Kulissen der prämierten Projekte zu blicken, fassen die Aktivitäten der "Sieger" für Sie zusammen und führen Gespräche mit den Akteuren. Die Projekterläuterungen und Interviews sind in lockerer Abfolge über diese Ausgabe verteilt.

Das wegweisende Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" hat ohne Zweifel zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den in das Programm einbezogenen Wohngebieten geführt. Aus sozialwissenschaftlicher Sicht weist die Anlage und Umsetzung des Programms jedoch eine Reihe von Defiziten auf. Einige dieser Defizite werden in diesem Beitrag dargestellt, ferner wird das Problem einer angemessenen Evaluation des Programms behandelt.

Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen hat das IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik in den Jahren 2003 und 2004 die Zwischenevaluierung des Bund-Länder-Programms "Soziale Stadt" vorgenommen. Sie zielt darauf, verfolgte Strategien und erreichte Fortschritte der Programmumsetzung in Bund, Ländern und Gemeinden zu bewerten und Schlussfolgerungen für die zukünftige Programmgestaltung zu ziehen. Zum einen werden Veränderungen auf der Gebietsebene untersucht, zum anderen stehen die Implementierung des Programms und der angestrebte Politikwandel auf der politisch-administrativen Ebene im Mittelpunkt der Studie. Prof. Dr. Häußermann, Mitautor dieser Studie, fasst in seinem Beitrag die wichtigsten Untersuchungsergebnisse zusammen.

Die Hochschule Bremerhaven plant, im kommenden Jahr den Bereich des Public Private Partnership (PPP) durch eine Institutsgründung und einen neuen Masterstudiengang als einen weiteren Schwerpunkt anzubieten. Das Angebot richtet sich dabei einerseits an Interessierte aus Firmen und Kommunen, die sich allgemein zu diesen Thema oder speziell zu bestimmten Projekten informieren wollen und anderseits an Studierende, die dieses Thema im Rahmen eines Master-Studiums als Schwerpunkt wählen möchten. Das Institut wird dabei als unabhängige und neutrale Stelle Erfahrungen und Informationen sammeln, auswerten und Interessierten wieder zur Verfügung stellen. Auch für Beratungen und andere Angebote wird das Institut mit diesem Know-how zur Verfügung stehen. Eine neue Stiftungsprofessur erlaubt es der Hochschule Bremerhaven, in Kürze eine entsprechende Professorenstelle neu zu besetzen. Durch diesen zusätzlichen Fachmann oder diese zusätzliche Fachfrau wird ein neuer Akzent praxisorientierter und zukunftsgerichteter Ausbildung gesetzt und gleichzeitig ein interessantes Service-Angebot überregional und für die Region Bremerhaven geschaffen.

Public Private Partnership (PPP) eröffnet als Beschaffungsinstrument einen innovativen Handlungsspielraum für die öffentliche Hand, um notwendige Infrastruktur- und Gebäudeprojekte durchzuführen und mit der privaten Wirtschaft langfristige und attraktive Partnerschaften einzugehen. PPP-Projekte bieten einen idealen Rahmen für ganzheitliches Facility Management, da die Planung, Erstellung und der Gebäudebetrieb des Objektes in der Hand eines Vertragspartners liegen. Infolge dieser Kombination besteht seitens des Dienstleisters, ein primäres Interesse daran, über die Vertragslaufzeit Optimierungen sowohl in wirtschaftlicher als auch in qualitativer Hinsicht zu erzielen. Da die Bieter über die Laufzeit von 25-30 Jahren die Betriebskosten berechnen und z. T. garantieren müssen (dies schließt bei vorgegebenen Nutzungsprofilen Verbrauchsmengengarantien ein), besteht ein vitales Interesse, ein optimiertes Konzept auszuarbeiten. Weiterhin werden Dienstleistungen mit ausgeschrieben, die als unterstützende Leistungen direkt an den eigentlichen Primärprozessen des Auftraggebers anknüpfen, z. B. Schulsekretariate. Abgesichert werden PPP-Projekte durch die vorherige Machbarkeits- bzw. Wirtschaftlichkeitsanalyse, bei der der Wert für die kommunale Eigenerstellung der PSC (Public Sector Comparator) ermittelt wird. Es kommt also nur zu einer Vergabe, wenn das PPP-Konzept wirtschaftlicher als die Eigenerstellung ist. Insgesamt werden PPP-Projekte die Facility Management-Landschaft um viele neue Ideen, Facetten, Handlungsalternativen und kreative Lösungen bereichern und die immobilienbezogene Gesamtkostenbetrachtung über den Lebenszyklus nachhaltig unterstützen. Neben der Kostenoptimierung ist auch die Erfüllung der Nutzeranforderungen ein primäres Ziel der Partnerschaft und führt zu einem optimalen Support der Kerngeschäftsaktivitäten der öffentlichen Hand.

Die Stadt Monheim am Rhein (Kreis Mettmann) mit ca. 44.000 Einwohnern ist eine Haushaltssicherungskommune mit einem nicht genehmigungsfähigen Haushaltssicherungskonzept. Die Verwaltungsmodernisierung ist weit voran geschritten; ein zentral organisiertes Gebäude- und Liegenschaftsmanagement ist eingerichtet. Der Betriebsaufwand für die 13 Monheimer Schulkomplexe betrug im Jahr 2003 bei kameraler Betrachtung rund 3,15 Mio. Euro. Vor dem Hintergrund rückläufiger Schülerzahlen hatte der Rat beschlossen, einen Grundschulstandort aufzugeben und den Schulbezirk mit einem benachbarten zusammenzulegen. Infolge seit Jahren unzureichender Bauunterhaltung und einer gravierenden PCB-Belastung an 7 Schulen hatte das kommunale Gebäude- u. Liegenschaftsmanagement mit externer Unterstützung einen Instandhaltungsstau/Sanierungsbedarf in Höhe von 25-27 Mio. Euro ermittelt. Ein erhebliches Einsparpotential besteht bei den Betriebskosten. 9 von 13 Schulen werden noch mit Fernwärme versorgt und verfügen über eine Heiz- und Regeltechnik aus den 1970ger Jahren. Vor dem Hintergrund der dramatischen Haushaltssituation war die Stadt gehalten, nach alternativen Finanzierungs- u. Realisierungsmodellen für zwingend erforderliche Investitionen in die kommunale Gebäudeinfrastruktur - im Besonderen im Bereich der Schulen - zu suchen. Als vom Land NRW ausgewählte Pilotkommune hat die Stadt Monheim am Rhein als erste Kommune in der Bundesrepublik eine PPP mit einer Laufzeit von 25 Jahren zur Sanierung, Modernisierung, Bauunterhaltung/Instandsetzung und Bewirtschaftung sämtlicher Monheimer Schulen realisiert. Der wirtschaftliche Vorteil dieser Lösung liegt bei rund 15 Prozent im Vergleich zu den ermittelten Kosten einer Eigenrealisierung. Der städtische Haushalt wird dadurch jährlich um rund 500.000 Euro entlastet.

Public-Private-Partnership (PPP) ist in Mode. Sie wird von vielen als zukunftsweisende Methode für eine ökonomischere und effizientere Erfüllung öffentlicher Aufgaben angesehen, als es mit den klassischen Mitteln der Auftragsvergabe derzeit möglich erscheint. Auch der PPP sind aber rechtliche Grenzen durch die grundsätzliche Bindung an das Vergaberecht gesetzt. Der Beitrag beleuchtet die Geltung des Vergaberechts für das besonders bedeutsame gesellschaftsrechtliche PPP-Modell sowie die Anwendung einiger wichtiger Vergaberechtsregeln für alle dem Vergaberechtsregime unterliegenden PPP-Modelle.

Bei PPP-Projekten steht vor allem die wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit für die öffentliche Hand und die damit verbundene Entlastung der Öffentlichen Haushalte im Vordergrund. Bei der Frage, ob sich die Umsetzung eines Projektes (z. B. Bau und Betrieb einer Schule) mit Hilfe eines PPP-Modells lohnt, kommt dem Public Sector Comparator (PSC) eine ganz zentrale Bedeutung zu. So wird mit Hilfe des PSC, indem sämtliche Kosten eines Projekts zusammengefasst sind, zu Beginn entschieden, ob ein Projekt aus wirtschaftlicher Sicht überhaupt nach dem PPP-Ansatz durchgeführt werden sollte (sog. Wirtschaftlichkeitsprognose, Machbarkeitsstudie). Aber auch im Laufe des Vergabeverfahrens bei Auswahl des wirtschaftlichsten PPP-Angebots spielt der PSC eine entscheidende Rolle. Die Bedeutung des PSC im Rahmen eines PPP-Beschaffungsprozesses zu verdeutlichen sowie Bestandteile des PSC darzustellen, sind das Ziel des Beitrags.

Systematische Untersuchungen zu den rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von PPP-Projekten und die ersten praktischen Erfahrungen haben gezeigt, dass sich mit dieser modernen Kooperationsform zwischen privaten und öffentlichen Sektor erhebliche Effizienzgewinne bei der Erledigung öffentlicher Aufgaben ergeben können. Zu den praktischen Erfahrungen in den jüngst abgeschlossenen PPP-Projekten wie dem des Schulprojektes des Kreises Offenbach gehört, dass eine der wesentlichen Voraussetzungen für den Erfolg von PPP-Projekten in der intensiven und umsichtigen Planung, Vorbereitung und Durchführung eines PPP-Projektes auf der Seite der öffentlichen Hand besteht. Dies betrifft vor allem die Auswahl geeigneter Projekte, die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, die Einbeziehung von Beteiligten, die Konzeption des in der Regel erforderlichen Vergabeverfahrens, das Finanzierungskonzept und die Risikoverteilung. In diesem Beitrag werden einige aus der praktischen Arbeit entnommene Gestaltungsaufgaben behandelt.

PPP-Modelle haben Hochkonjunktur. Dieser Eindruck drängt sich jedenfalls auf, wenn man nicht nur die Tagespresse verfolgt, sondern auch die einschlägige Fachpresse beobachtet. Gelegentlich drängt sich gar der Eindruck auf, PPP (Public Private Partnership - also öffentlich-private Partnerschaften)sei das Allheilmittel für kommunale, insbesondere finanzielle Probleme. Auch der Titel dieses Beitrages impliziert, dass sich PPP-Modelle für die Anwender rechnen. Alleine der Umstand, PPP-Modelle auf den Tatbestand des "Sich-rechnens" zu konzentrieren, erscheint jedoch dem Anliegen dieser recht komplizierten Konstruktionen keinesfalls gerecht zu werden. Denn außer finanziellen Aspekten ergeben sich durchaus weitere Aspekte, die allerdings vor dem Hintergrund der kommunalen Finanznot doch eher in den Hintergrund gedrängt zu werden scheinen. Ohne bereits zu stark die Detaildarstellung vorwegzunehmen, sei jedoch auf einen Grundsatz hingewiesen, der sich nach der Erfahrung des Autors recht häufig bewahrheitet hat: Effizienz und Effektivität der Erfüllung kommunaler Aufgaben sind nicht nur und in erster Linie eine Frage der Rechtsform, sondern sehr wohl auch von der Qualifikation und dem Einsatzwillen der handelnden Personen abhängig. Darauf ist auch die gelegentlich getroffene Feststellung zurückzuführen, es ergäben sich bei privaten Modellen "Einsparungen" bis zu 15 Prozent. Dabei drängt sich allerdings die Frage nach dem Bezugspunkt auf.

Die Diskussion um die Erfolgschancen von Public Private Partnerships (PPP) schwankt zwischen der Einordnung als "Allheilmittel" einerseits und der völligen Ablehnung als "Finanzierungsrealitäten verschleierndes Politikinstrument" andererseits. Faktisch sind Public Private Partnerships nichts grundlegend Neues, lediglich die Semantik signalisiert Modernität - und steht doch gleichzeitig für ein neues Verständnis in der Arbeitsteilung zwischen öffentlichem und privatem Sektor. Dieser Beitrag versucht, aus einer primär betriebswirtschaftlichen Perspektive PPPs in den Gesamtzusammenhang öffentlicher Wertschöpfungsketten ("Public Supply Chains") einzuordnen und dabei Chancen aber auch Grenzen einer ökonomischen Analyse staatlicher Gestaltungsfelder aufzuzeigen. Beispiele aus dem Hochbau und aus anderen Bereichen öffentlichen Handelns machen deutlich, dass das privatwirtschaftliche Konzept einer gezielten Supply Chain-Steuerung auch auf den öffentlichen Sektor übertragbar ist.

Private Partnerships (PPP) haben sich mittlerweile weltweit im Bereich des öffentlichen Hochbaus etabliert. Diese Form der privaten Finanzierung, welche den gesamten Lebenszyklus eines Bauprojektes, von der Projektentwicklung über Planung, Bau, Betrieb, Instandhaltung bis zur Wiederverwertung umfasst, hat auch in Westeuropa in den letzten Jahren eine rasante Entwicklung genommen. Die Erfüllungsverantwortung des privaten Sektors, der ganzheitliche Beschaffungsansatz im Rahmen des  Lebenszykluskonzeptes sowie die Bereitstellung der Leistungen unter Wettbewerbsbedingungen gelten hier als Faktoren, die zu Effizienzvorteilen gegenüber der konventionellen Beschaffung der öffentlichen Hand führen können. Ziel dieses Beitrags ist es, den Fortschritt von PPP im Hochbau im westeuropäischen Ausland aufzuzeigen, die Entwicklung in Deutschland darzustellen und spezifische nationale Probleme bei der Umsetzung von PPP in Deutschland zu erörtern. 

Bereits Ende 2001 hat die Landesregierung Nordrhein- Westfalen eine Public Private Partnership (PPP)-Initiative gegründet. Die Umsetzung dieser Initiative erfolgt seit April 2002 durch eine dem Finanzministerium an- gehörige PPP-Task Force. Nach einer anfänglichen Befristung bis Ende des Jahres 2004 wurde die Initiative inzwischen durch Kabinettbeschluss bis zum 31. Dezember 2008 verlängert. Die Task Force setzt sich zusammen aus internen Verwaltungskräften des Finanzministeriums sowie aus externen Mitarbeitern (Bankenbereich, Universität). Unter Berücksichtigung von Personalrotationen in den vergangenen zwei Jahren war das Team der Task Force durchschnittlich mit vier bis fünf Personen besetzt. Durch die Arbeit der PPP-Task Force wird PPP als Modell der Planung, der Finanzierung, der Realisierung und des Betreibens öffentlicher Leistungen durch private Investoren erprobt und evaluiert. Hierbei werden Erkenntnisse und Erfahrungen aus europäischen Ländern, insbesondere aus Großbritannien und den Niederlanden, aufgenommen sowie anhand von Pilotprojekten die Probleme analysiert und die rechtlichen Rahmenbedingungen fortentwickelt. Bei einem PPP-Vorhaben benennt die öffentliche Hand die Dienstleistungen und/oder die Infrastruktur, die sie im Einzelnen braucht bzw. die von Privatunternehmen erbracht werden sollen. Diese treten anschließend im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens in einen Wettbewerb, um die Anforderungen zu erfüllen. Dabei sollen privates Management-Know-how und Kapital in die Bereitstellung öffentlicher Leistungen eingebracht und Effizienzvorteile erschlossen werden.