Unternehmen als Promotor

Ein Gespräch mit Dr. Hans Stimmann über die Förderungen kleinteiliger Eigentumsformen in der Innenstadt

Tagungsbericht

Zur regionalen Aufgaben- und Finanzverantwortung unter Berücksichtigung des Ruhrgebiets

Die Entwicklung der Wohnungsmärkte in Deutschland zeigt, dass es der Markt allein nicht richtet. In einer Reihe von Städten sind bereits massive Versorgungsengpässe für Gering- und Normalverdiener entstanden. Diese Situation ist u.a. das Ergebnis der Vernachlässigung einer aktiven und ganzheitlichen Wohnungspolitik in den letzten drei Jahrzehnten. Die daraus resultierenden Knappheiten sind nicht temporärer Art, und sie sind auch nicht durch kleinere Anpassungen im Rahmen bestehender Prozesse lösbar. Der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung und das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) plädieren vielmehr für eine konsequente wohnungspolitische Neuausrichtung. In ihrem Plädoyer begründen die Autoren diese Forderung und schlagen Maßnahmen und Instrumente für eine soziale und resiliente Wohnungspolitik vor.

Die Kommunen unterstützen die Energiewende auf vielfältige Weise: auf der Verbraucherseite durch Energiekonzepte und Investitionen in den Gebäudebestand zur Energieeinsparung sowie auf der Angebotsseite, um z.B. die Erstellung von Windenergieanlagen (WEA) zu ermöglichen. Gerade dabei möchten sie sich alle Optionen offenhalten und dennoch – nach der Änderung des Landesplanungsrechts in Baden-Württemberg – rechtssicher agieren; letztlich durch eine planerische Steuerung der Windkraft. Hierbei stellt sich sowohl für Kommunen als auch die Zivilgesellschaft die Frage: Ist der Schwarzwald ein geeigneter Standort für Windenergieanlagen? Die politische Diskussion hierzu verläuft kontrovers.

Mit dem Programm „Wohnraumakquise durch Kooperation“ beschreitet die Karlsruher Wohnungs- und Sozialpolitik seit 2004 einen neuen Weg der Vernetzung sozial und wirtschaftlich agierender Institutionen bzw. Akteure. Anlass für die Idee war damals der drastische Anstieg der Anzahl von Wohnungslosen seit dem Jahr 2000. Auch aufgrund von „Wohnraumakquise durch Kooperation“ konnte dieser Anstieg seit 2004 bis zum Jahr 2012 gebremst werden. Aktuell ist die Anzahl an Wohnungslosen in Karlsruhe wieder im Steigen begriffen – dies, obwohl „Wohnraumakquise durch Kooperation“ auch 2015 wiederum eine neue Bestmarke an akquirierten Wohnungen erreichte.

Die Arbeit mit Sinus-Milieus ermöglicht den Akteuren in Stadtentwicklungsprozessen bereits ein deutlich verbessertes Verständnis der Lebenswelt unterschiedlicher Zielgruppen und damit eine höhere Effektivität von Maßnahmen. Gleichwohl fällt es vielen schwer, die umfangreichen Milieudaten auf ihre konkreten Fragestellungen anzuwenden. In einem Pilotprojekt in Cloppenburg wurde dieser Prozess in umgekehrter Reihenfolge vollzogen. Ausgangspunkt war der Auftakt eines Dachmarkenprozesses, der in Cloppenburg als integraler Bestandteil der Stadtentwicklung begriffen wird.

Die WerkStadt für Beteiligung war neben den Grundsätzen der Beteiligung und dem Beteiligungsrat Bestandteil des Modellprojektes „strukturierte Bürgerbeteiligung“ in der Landeshauptstadt Potsdam. Das Projekt wurde am 1. November 2013 mit einer dreijährigen Laufzeit gestartet und am 31. Oktober 2016 planmäßig abgeschlossen. Dem Start des Projektes ging eine intensive circa dreijährige Entwicklungsphase (2010–2013) voraus, in der aus einer trialogisch zusammengesetzten Gruppe heraus die Perspektiven von Zivilgesellschaft, Verwaltung und Kommunalpolitik miteinander verhandelt und in die Projektstruktur und in Projektinhalte umgesetzt wurden. Aufgrund der positiven Erfahrungen wurde das Projekt durch die Stadtverordnetenversammlung im Sommer 2016 in eine dauerhafte Struktur überführt.

Im Mai 2014 fand in Berlin der vielbeachtete Volksentscheid über die Nichtbebauung des Tempelhofer Feldes statt. Das Ergebnis war beachtlich; es stimmten 739.124 Menschen für den Vorschlag der Initiative 100% Tempelhofer Feld. Kommentatoren sprachen daher von einer roten Karte für die Stadtentwicklungspolitik des Senats aus CDU und SPD. Der Volksentscheid war nicht nur deshalb so bemerkenswert, weil er der erste war, bei dem es einer kleinen Gruppe engagierter Bürger in relativ kurzer Zeit gelang, ein Bauvorhaben von stadtweiter Relevanz zu verhindern. Standen hinter ähnlichen Volksentscheidskampagnen große Organisationen und ihre Netzwerke, Geld von Unternehmen oder ein langer zeitlicher Vorlauf, fehlte dies bei jenem Volksentscheid.

Mit Stolz zeigen die Kinder ihren Eltern das selbstgebaute Haus aus Lego: „Das haben wir alle zusammen gebaut!“ Was für das Kinderzimmer gilt, gilt schon lange nicht mehr für lokale Politik. Die Gestaltung der lokalen, politischen Angelegenheiten scheint nur noch einen geringen Anzeigewert für Selbstwirksamkeit und Teilhabe zu haben. Im August 2013 startete ich das Nachbarschaftsnetzwerk Polly & Bob. Die große Vision ist die Gestaltung der digitalen Gesellschaft. Wir wollen dafür sorgen, dass Menschen – in einer Zeit, in der immer mehr soziale Kontakte ins Internet gehen – im realen Leben zusammenkommen, weil wir glauben, dass uns erst die Verbindung im realen Leben als Menschen erfüllt und ausmacht.

Die direkte Demokratie steht in Wissenschaft, Politik und Gesellschaft hoch im Kurs. Wenn man dem Mainstream in der lokalen Politikforschung und der Wirtschaftswissenschaft folgt, dann kann mit dieser Partizipationsform nicht nur die Politikverdrossenheit der Bürger verringert werden, sondern auch der Output des politischen Systems verbessert sich. Danach können direktdemokratische Elemente Entscheidungsblockaden der repräsentativen Demokratie auflösen und mit Verweis auf das Schweizer Vorbild wird erwartet, dass hierdurch selbst die Haushaltskonsolidierung erleichtert wird. Aufgrund erheblicher Outputprobleme direkter Demokratie wird die Diskussion um eine Absenkung der Abstimmungsquoren und eine Ausweitung direktdemokratischer Prozesse jedoch kontrovers geführt.

„Kommunalpolitik zwischen Gestaltung und Moderation“, so heißt der Titel dieses Schwerpunktheftes. Wir haben in den Städten Ludwigsburg, Mannheim und Saarbrücken bei den Stadtoberhäuptern nachgefragt, wie es bei den gewählten Bürgervertretern aussieht bei der Suche nach Orientierung zwischen Wählerauftrag und Bürgerwillen und ob der Gestaltungsspielraum in Ratsfraktionen, Fachausschüssen und Stadtverordnetenversammlung zunehmend von Bürgerinitiativen und Beteiligungsformaten eingeschränkt wird.

Die Resultate von Bürgerbeteiligung wirken sich nur in vereinzelten Fällen auf kommunalpolitische Entscheidungen aus. Die gewählten Politiker halten die inhaltlichen Ergebnisse entsprechender Verfahren für überwiegend bereits bekannt und ihr eigenes Handeln ohnehin für den Wünschen der Bürger entsprechend. Außerdem sind sie häufig zeitlich und sachlich überfordert, den Vorschlägen der Bürger die angemessene Aufmerksamkeit zu widmen. Dies sind die zentralen Befunde einer empirischen Studie, die das Verfahren des „Bürgerhaushaltes“ in insgesamt dreizehn deutschen Städten untersuchte. Angesichts der hohen Erwartungen, mit denen Bürgerbeteiligung vielerorts startet, sind diese Resultate alarmierend und verdeutlichen dringenden Diskussions- und Handlungsbedarf.

England sei das Mutterland des Fußballs und der Demokratie, heißt es. In beiden Disziplinen hat sich das Land in diesem Frühsommer allerdings nicht mit besonderen Leistungen hervorgetan. Lassen wir einmal das unrühmliche Ausscheiden aus der Fußball-Europameisterschaft beiseite und richten den Blick auf den Brexit, genauer: auf den Prozess, der zum Votum führte. Was dort geschah, hatte mit Demokratie wenig, mit Demagogie und Desinformation hingegen viel gemein. Welche Folgen der Brexit-Entscheid für das Land und die EU hat, wird sich noch zeigen. Über die Folgerungen für den Umgang mit Formen direkter Demokratie auch auf kommunaler Ebene – also mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden – sollte man jedoch schon jetzt nachdenken. Neben einigen grundsätzlichen Erwägungen stellt sich hier insbesondere die Frage, ob und wie sachgerechte Information und faire Prozesse zu gewährleisten sind.

Warum geht es bei der Ende 2015 abgeschlossenen Stadtdebatte „Alte Mitte – neue Liebe“  für die meisten nur darum, wie es zwischen Fernsehturm und Spree, zwischen Rotem Rathaus und Marienkirche einmal aussehen wird und insbesondere, ob die  große Freifläche bebaut werden darf oder nicht? Wäre es nicht viel wichtiger, sich erst einmal über die Bedeutung dieses zentralen Ortes Gedanken zu machen? Vor welcher Herausforderung steht eine demokratisch regierte Millionenstadt in Zeiten von Individualisierung, zunehmender Ungleichheit und Politikverdrossenheit? Hat ihre historische Mitte nicht auch „moderne“ Aufgaben, u.a. Integration zu fördern, Gemeinsames herauszustellen und der Stadt zu helfen, ein weltoffenes sympathisches Profil zu gewinnen?

Die energetische Sanierung von Wohngebäuden ist mit der Energiewende in den Fokus der bundesdeutschen Politik gerückt, sie ist Teil der Aktivitäten zur Reduktion von Treibhausgasen, insbesondere CO2. Das Energiekonzept der Bundesregierung sieht vor, den Primärenergiebedarf im Gebäudebestand bis 2050 auf ein nahezu klimaneutrales Niveau zu senken (von Malottki/Vaché 2013, S. 27), bis 2020 soll der Wärmebedarf im Gebäudebestand um 20% gegenüber 2008 sinken. Das sind anspruchsvolle Reduktionsziele, die grundlegende Veränderungen in allen Handlungsbereichen erfordern. Bundesweit ist eine jährliche Sanierungsquote von 2% erforderlich, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Mit der Mitgliedschaft im Klima-Bündnis e.V. hat sich die Stadt Leipzig dem Ziel verpflichtet, die CO2-Emissionen alle fünf Jahre um 10% zu senken.

Fragen von Mischung und Vielfalt – in sozialer sowie in funktionaler Hinsicht – sind ein Dauerthema in Stadtplanung und Stadtentwicklung. Die ungebrochene Aktualität zeigt sich nicht zuletzt bei den Debatten um die Unterbringung Geflüchteter: Ist es der Integration abträglich, wenn neue Stadtquartiere im „Schlichtwohnungsbau“ errichtet werden, in denen Zuwanderer dann weitgehend unter sich bleiben? Gegenüber einer solchen geplanten Segregation erscheint „Mischung“ als die bessere Alternative, kann eine dezentrale Unterbringung das Ankommen in der Gesellschaft eher unterstützen. Doch der Konsens endet meist bereits an diesem Punkt. Denn über kaum eine Frage brechen unter Stadtforschern und Stadtpraktikern heftigere Streitgespräche aus als über die, wie die „Durchmischung“ im Detail aussehen sollte.

Vom 7. März bis zum 8. April 2016 hat der vhw eine bundesweite Online-Befragung zur Situation, den Herausforderungen und den Perspektiven der Flüchtlingsaufnahme durchgeführt. Unterstützt vom Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem Hessischen Städte- und Gemeindebund wurden 1.521 Kommunen und Kreise angeschrieben. Die Rücklaufquote lag bei 44%. Insgesamt haben 583 Kommunen und 71 Landkreise an der Befragung teilgenommen. Zusammen haben sie etwa 425.000 Geflüchtete aufgenommen. Die ungewöhnlich hohe Teilnahme reflektiert die Einschätzung der befragten Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte, nach der die aktuelle Bedeutung des Themas „sehr groß“ (49%) oder „groß“ (42%) sei. Dabei nehmen diese Anteile mit der Größe der Städte zu; von den 41 beteiligten Großstädten halten 62% die Bedeutung für „sehr groß“.

Gehen wir am Wochenende ins Theater oder ins Kino? Im postmateriellen Milieu der stadtplanungsaffinen Leserinnen und Leser dieser Zeitschrift ist das eine Frage wie viele andere auch. In anderen Milieus stellt sie sich aber tatsächlich gar nicht. Die Kulturnutzung ist sehr eng mit den Milieus und Lebenswelten verknüpft – wir ahnten das. Und es ist tatsächlich so. Die Frage ist nur: Muss das so bleiben? Wenn wir über Kulturangebote und über kulturelle Teilhabe sprechen, dann ist dabei prinzipiell zwischen zwei unterschiedlichen Dimensionen zu unterscheiden: zum einen die bildungsbürgerliche Hochkultur, zum anderen die breiter angelegte Landschaft von Angeboten der Freizeitkultur. Die Nutzung dieser beiden kulturellen Welten war in der Vergangenheit und ist bis heute extrem sozial selektiv – die Hochkultur als Metier der gesellschaftlichen Elite und die Freizeitkultur als Spielwiese der gesellschaftlichen Mitte. Muss das so bleiben?

Mit der Initiative „Baukultur Mecklenburg-Vorpommern“ ist es dem Land Mecklenburg-Vorpommern gelungen, eine Vielzahl von Akteuren unter dem Label der Baukultur zu versammeln und die baukulturellen Aktivitäten im Land nachhaltig zu profilieren. Die Ergebnisse dieser Aktivitäten sind deutlich sichtbar: In den historischen Innenstädten ist es gelungen, das reichhaltige baukulturelle Erbe zu erhalten und durch zeitgemäße Neubauten weiterzuentwickeln. Die historischen Innenstädte leisten einen wichtigen Beitrag zur touristischen Profilierung des Landes, gelten als beliebte  Anziehungspunkte und werden von ihren Bewohnern als attraktive Lebensräume wahrgenommen.

Jedes Kind und jeder Jugendliche soll die bestmöglichen Bildungschancen erhalten – unabhängig von der sozialen Herkunft. Mit dem Programm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) deshalb bis 2017 außerschulische Angebote der kulturellen Bildung. In lokalen Bündnissen für Bildung setzen engagierte Bürgerinnen und Bürger bundesweit Projekte für Kinder und Jugendliche um, die aus Verhältnissen kommen, die den Zugang zu Bildung erschweren: Paten- und Mentorenprogramme, Leseförderungen, Ferienfreizeiten, Musik-, Tanz-, Theater- oder Zirkusaktionen. Durch die aktive Beschäftigung mit Kunst und Kultur erleben die Kinder und Jugendlichen persönliche Wertschätzung, sie entwickeln neue Perspektiven und erlernen wichtige Fähigkeiten für ein erfolgreiches und selbstbestimmtes Leben.

Wann geht man schon mal in 150-facher Begleitung in die Oper? Als Vorstand der Berliner Leben, einer Stiftung der Gewobag, passiert mir das einmal im Jahr. Das generationenübergreifende Kulturprojekt „Abenteuer Oper!“ nimmt jedes Jahr Grundschüler aus strukturschwachen Berliner Quartieren in den Bezirken Kreuzberg und Spandau mit auf eine unvergessliche musikalische Reise. Die Viertklässler erleben, dass Kunst und Kultur auch etwas mit ihnen zu tun hat. Im Schulworkshop mit der Komischen Oper Berlin erarbeiteten sie Sequenzen einer Kinderoper: Musik, Gesang und Tanz – und all das präsentiert die ganze Klasse am Ende der Woche vor den stolzen Eltern, Lehrern und Mitschülern. Zum krönenden Projektabschluss besuchen alle großen und kleinen Projektbeteiligten die Komische Oper Berlin für eine Vorstellung der „Profis“ und eine gemeinsame Diskussion im Anschluss.

In philosophischen Abhandlungen spielt die Frage nach der Konstruktion von Wirklichkeit immer wieder eine Rolle. Wie real ist die Wirklichkeit bzw. wodurch konstituiert sich Wirklichkeit? Ich behaupte, dass es mindestens so viele Wirklichkeiten gibt, wie Menschen auf diesem Planeten leben. Im Laufe unseres Lebens sind wir ständig damit beschäftigt, unsere individuelle Wirklichkeit zu entwickeln, zu reparieren und zu verändern. Unsere Wirklichkeit soll möglichst so beschaffen sein, dass wir sie ertragen können und wir uns in ihr gut fühlen. Wenn das nicht mehr der Fall ist, werden wir sie verändern. Die „großen Wirklichkeiten“, die uns anscheinend von außen vorgegeben werden, sind nur eine Vereinbarung über eine Realität, die wir Menschen uns als Rahmen gegeben haben.

Zusammen mit der spanischen Stadt San Sebastián trägt die polnische Stadt Wrocław (Breslau) den Titel Kulturhauptstadt Europas 2016. Als 2011 die Jury ihre Entscheidung bekannt gab, war die Euphorie bei der Bevölkerung groß – man empfand diesen Titel als eine Chance, fast wie eine Art Wunderpille, die die Heilung aller Probleme auf einmal versprach. Mittlerweile sind wir mittendrin. Fünf Jahre Vorbereitungen, Hoffnungen, Diskussionen, aber auch kritische Stimmen und Zweifel, ob Veranstaltungen wie diese der Stadt nutzen. Es ist sicherlich zu früh, um eine Bilanz zu ziehen. Man kann aber jetzt schon feststellen, dass der Titel eine breite, intensive Debatte zum Thema Stadt und Lebensqualität mitbefeuert hat.

Seit etwa eineinhalb Jahren unterstützt der vhw die Stadt Essen im Rahmen des Städtenetzwerkes dabei, der nördlichen Essener Innenstadt zu einer zukunftsfähigen Entwicklung zu verhelfen. Aus dem geplanten Beteiligungsverfahren der Bevölkerung ist dabei ein umfassender Ansatz kommunaler Koproduktion geworden. Dabei hat die Verwaltung ihre Arbeitsweise neu ausgerichtet und einen offenen und integrierten Prozess eingeleitet. Der folgende Text beschreibt die Ausgangslage und diesen noch laufenden Prozess als Arbeitsbericht und gibt einen ersten Zwischenstand der Entwicklungen wieder.

Im internationalen Standortwettbewerb war es in den letzten Jahren immer wieder der Begriff des Kreativen, der vieles richten sollte: Ob in Form einer kreativen Klasse, als ausgewiesenes Kreativquartier oder gleich ganz als Kreative Stadt. Parallel gewinnen die sogenannte Maker-Kultur, aber auch selbstorganisierte Beteiligungsprozesse besonders  in der Stadtentwicklung immer mehr an Boden. Dabei werden Künstler oft zu zentralen Akteuren der Stadtplanung,  Kreative zu wichtigen Sparringspartnern traditioneller Wirtschafts- und Gesellschaftsbereiche, und Top-down-Panung geht mit Bottom-up-Engagement mal mehr, mal weniger harmonisch Hand in Hand. Verkehrte Welt? Oder einfach nur Ausdruck aktueller Entwicklungen weltweit? Welche Diagnosen und Handlungsansätze sich daraus ableiten lassen, zeigen im Folgenden einige Beispiele aus Hamburg und darüber hinaus.

Welche Bedeutung hat Kultur für eine erfolgreiche Stadtteilentwicklung? Eine zentrale Rolle bei der Gestaltung von Stadtteilen haben insbesondere lokale Kultureinrichtungen. Hier werden Kreativität und kulturelle Nachhaltigkeit erkannt, gefördert und in ihrer unmittelbaren Lebensumwelt umgesetzt – wenn die Rahmenbedingungen es erlauben! Bewusstwerdung und Umsetzung hängen dabei elementar von Umfang und Art der Kommunikation und Kooperation lokaler Milieus, Szenen oder Netzwerke untereinander ab. Allein durch „postheroisches Management“, also ohne sozialtechnische Herrschaftsrhetorik und ohne eine Top-down-Eingreifmethodik (Baecker 1994) können kulturelle Institutionen dazu beitragen, durch die Bildung von Netzwerken kulturell-nachhaltige Stadtteile zu entwickeln. In diesem Beitrag soll deshalb die Schaffung eines kulturell nachhaltigen Netzwerkes aus dem Begriffsdreieck von Akteuren, Netzwerken und kulturell-kreativen Bedingungen beschrieben werden.

Will man über die nachhaltigen Effekte der Kulturhauptstadt Europas „RUHR.2010 – Essen für das Ruhrgebiet“ nachdenken, führt kein Weg an der Genese dieses einzigartigen kulturellen Festjahres in 53 Städten vorbei. Das Ruhrgebiet als altindustrielle Region, die massiv vom Strukturwandel und den Auswirkungen durch den Wegfall der Stahl- und Kohleindustrie gebeutelt war und ist, bekam durch die IBA Emscher Park unter der Leitung von Prof. Dr. Karl Ganser über einen Zeitraum von zehn Jahren (1989 bis 1999) eine neue Perspektive und vor allem eine neue inhaltliche und räumliche Nutzungsstruktur. Industriehallen wurden zu Orten – Kathedralen – der Kunst und Kultur, Halden wurden zu Landmarks und Ausflugszielen, Industriebrachen zu renaturierenden Parks etc. Vor allem das heutige Welterbe Zollverein erhielt mit dem Masterplan von Rem Koolhaas als Ort für Design, regionale Erinnerungskultur sowie Performing Arts eine zentrale Bedeutung bei den Transformationsprozessen der Region.

Ob nun die Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt von 2007 oder die Positionspapiere der Fachkommission Stadtentwicklungsplanung vom Deutschen Städtetag oder andere in der Literatur befindlichen Leitfäden zur integrierten Stadtentwicklung – sie alle  drücken im Grunde das Gleiche aus: Stadtentwicklung ist Gemeinschaftsaufgabe – und dies unter Einbeziehung von Politik, Verwaltung, Bürger und Wirtschaft. Wie sieht es jedoch in der Praxis aus? Im Alltag der Verwaltungswirklichkeit sieht es mehrheitlich so aus, das Planungsprozesse immer noch sektoral betrachtet werden und selten integriert gearbeitet, gehandelt und gelebt wird. Die ganzheitlichen Probleme der Stadtentwicklung werden dabei nur unzureichend wahrgenommen und bearbeitet, die kausalen Zusammenhänge auf andere Bereiche werden unterschätzt oder ausgeblendet. Wie kann diesen Prozessen nachhaltig entgegengewirkt werden – denn schließlich gibt es auch keine Förderprogramme, ohne dass ein integriertes Handlungskonzept vorgelegt wird.