Die Art und Weise, wie aktuell in öffentlich-politischen und wissenschaftlichen Diskursen über Raum geredet wird, gibt Aufschluss, wie sozialräumliche Zusammenhänge gestaltet werden (sollen). In diesem Gestaltungsprozess des Räumlichen sind politisch Verantwortliche ebenso eingebunden wie Fachkräfte und letztlich natürlich alle Gesellschaftsmitglieder. Im vorliegenden Beitrag wird eine bestimmte Rede vom Raum genauer betrachtet: Seit wenigen Jahren werden neue lokale Kooperationszusammenhänge im Bereich der sozialen oder integrierten Stadtentwicklung unter dem Begriff der Bildungslandschaft verhandelt. Die Rede von Bildungslandschaften verspricht die Gestaltbarkeit des Lokalen. Das Selbstverständnis relevanter Fachkräfte als "Landschaft" scheint die Handlungsfähigkeit und damit Steuerbarkeit (Regierbarkeit) aufrechtzuhalten.

Wir leben in Europa im Übergang von einer Industrie- zu einer Informations- und Wissens­gesellschaft, weil die Grundlagen des Wirtschaftens immer seltener materielle Güter, son­dern Ideen und Fiktionen, Informationen und deren Verarbeitung, Dienstleistungen und die Produktion von Images bilden. In diesem Zusammenhang sind eine Reihe von Statements in den Umlauf geschickt worden, um diesen Übergang zu beschleunigen und zu verbreitern: Wissen sei der Rohstoff der Zukunft; Wissen veralte zunehmend rascher, daher sei ein le­benslanges Lernen notwendig; die Produktion von Wissen (gepaart mit Kreativität) sei die einzige Möglichkeit, im internationalen Wettbewerb mithalten zu können; Wissen sei die beste Voraussetzung gegen Verarmung und soziale Ausgrenzung.

In dem als "Wiege der Demokratie in Deutschland" bekannten Hambacher Schloss wurde das geistige Fundament der deutschen Demokratiebewegung im 19. Jahrhundert gelegt. Bis heute hat dieser Ort nicht an Anziehungskraft für weltoffene Bürger verloren. Das zeigte sich gerade auch beim diesjährigen Vergaberechtsforum des vhw-Südwest speziell für Teilnehmer aus Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland, die die Gelegenheit nutzten, Impulse zu zentralen Fragestellungen des Vergaberechts und seinen praktischen Auswirkungen bei der öffentlichen Hand durch hochkompetente Referenten zu erhalten und mit ihnen zu diskutieren. Nachfolgend werden die Kernaussagen durch die Referenten zusammengefasst und wiedergegeben.

Ein Drittel des deutschen Bruttoinlandsprodukts wird in den 30 größten deutschen Städten produziert. In diesen leben 18,5 Mio. Menschen und sie bieten 11,4 Mio. Arbeitsplätze. Hierunter sind Berlin (3,4 Mio.), Hamburg (1,8 Mio.) und München (1,3 Mio.) die bevölkerungsreichsten Städte. Zu den kleineren Städten zählen Kiel, Chemnitz und Braunschweig mit rund 240.000  Einwohnern. Die ökonomischen Entwicklungsperspektiven dieser Städte hängen entscheidend davon ab, welche Auswirkungen der demografische Wandel auf sie hat und ob sie sich als attraktive Standorte für wissens- und forschungsintensive Unternehmen positionieren können, denn wissensbasierte Branchen sind ein zentraler Impulsgeber für die ökonomische Stadtentwicklung. Im HWWI/Berenberg-Städteranking werden die Zukunftsfähigkeit der Städte unter Berücksichtigung dieser Trends und die Disparitäten ihrer Standortbedingungen analysiert. Im Fokus stehen dabei Bildung, Internationalität und die demografischen Bedingungen.

Nie wurde so viel beteiligt wie heute, aber nie schien der Unmut der Bevölkerung über Planung so groß zu sein. Offensichtlich kann die wachsende Zahl von Dialogangeboten das gestiegene Mitsprachebedürfnis der Bürger nicht stillen. Im Gegenteil: Es scheint, je stärker um Mitwirkung geworben wird, um so unzufriedener werden die Bürger. Aus Unmut wird immer häufiger offener Protest, nicht nur in Stuttgart, teils nachvollziehbar und sachbezogen, teils nur noch als blinder Reflex auf jedwede öffentliche Maßnahme. An manchen Orten konkurrieren mitunter gleich mehrere Dialogangebote gleichzeitig um Aufmerksamkeit, ohne aufeinander abgestimmt zu sein. Dabei werden oft wichtige grundsätzliche Fragen nicht geklärt. Bis wohin einladen? Wann mit welchem Ziel beteiligen?

Die Bundesregierung plant eine Novelle des BauGB um den Klimaschutz zu verankern sowie den Vorrang der Innenentwicklung zu stärken und wei­terzuentwickeln. Nun herrscht in der Bundesrepublik auch in der ersten Jahreshälfte 2011 eine breite Verunsicherung in Bezug auf die Durch­setzbarkeit relevanter Bauvorhaben, nicht zuletzt angesichts der noch immer nicht geklärten Situation rund um den Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs. Es besteht der naheliegende Wunsch politischer Akteure, die gesetzlichen Regelungen so zu fassen, dass Konflikte vermieden oder schon frühzeitig ausgeräumt werden können. Hier rückt auch die im BauGB vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung bzw. deren Wirksamkeit und Relevanz in den Fokus der politischen Entscheider: Wie kann das BauGB ausgestaltet werden, um zu öffentlich akzeptierten rechtssicheren Entscheidungen zu führen?

"Auch das Musiktheater will Bürgernähe", so die Schlagzeile zum Auftakt der Opernsaison in der Stuttgarter Zeitung am Montag, 19. September 2011. Spätestens jetzt wird dem interessierten Betrachter klar, dass die inflationäre Verwendung des Begriffs "Bürgernähe" immer seltsamere Blüten treibt. Dies gilt sicher nicht nur für die Region Stuttgart, wo Stuttgart 21 geradezu als Mahnmal misslungener Bürgerbeteiligung allgegenwärtig ist. Nein, die ganze Republik wetteifert um Bürgerpartizipation, Bürgerbeteiligung und Bürgernähe. Dabei ist unser Selbstvertrauen so gering, dass Heiner Geissler, Schlichter im Stuttgart-21-Prozess mahnte, doch in die Nachbarstaaten Schweiz und Österreich zu blicken, um Bürgerpartizipation zu lernen. Sicher gibt es dort auch gute Beispiele. Er übersieht dabei aber, dass es auch in Deutschland eine Vielzahl von richtungsweisenden Prozessen der Bürgerbeteiligung gibt. So auch in der nur 20 Kilometer von Stuttgart entfernten Stadt Ludwigsburg.

"Ich werde die Eindrücke in den Arbeitsalltag mitnehmen und Bürgerbeteiligung mehr realisieren!" – eines von vielen  Abschluss-Statements nach einem Verwaltungsworkshop der Stadt Essen zum Thema "Standards zur Bürgerbeteiligung" im Oktober 2009. Ein Ergebnis dieses Workshops mit 33 Mitarbeiter­innen und Mitarbeitern aus 24 Fachbereichen und städtischen Gesellschaften sind die "Grundsätze der Bürgerbeteiligung für die Stadt Essen", die im Juni 2010 vom Verwaltungsvorstand beschlossen wurden. Ein anderes Ergebnis ist eine aktive, wachsende Verwaltung-Arbeitsgruppe, die u.a. Arbeits­hilfen für die Unter­stützung der Kolleginnen und Kollegen bei Bürger­be­teiligungs­verfahren zusammenstellt.

Der Impuls, sich politisch in der lebendigen Demokratie zu engagieren, erfolgt sicherlich aus sehr unterschiedlichen Motivationen heraus. Aber der gemeinsame Nenner ist doch, teilzunehmen, Subjekt und nicht Objekt zu sein, Gutes zu bewirken. Dieser Impuls und diese Motivation muss in jedem und jeder stark sein, wenn man sich über einen längeren Zeitraum in diesem politischen und immer öffentlichen Umfeld bewegt. Und das natürlich gerade deswegen, weil man doch relativ schnell lernen muss, dass der "Fortschritt eine Schnecke ist"  wie wir alle bei Günter Grass nachlesen konnten.

Vor vier Jahren hat der vhw durch die Neujustierung seiner Verbandsziele in dem von ihm wahrgenommenen Handlungsfeld Stadtentwicklung die Zivilgesellschaft in den Mittelpunkt seiner Bemühungen gestellt. Stadtentwicklungspolitischen Nutzen stiften heißt seither für den Verband, die Emanzipation der Bürgerinnen und Bürger im stadtentwicklungspolitischen Diskurs voranzubringen. Das Ziel seiner Arbeit ist ein neues Arrangement zwischen den Akteuren der Stadt, das den Bürger auf Augenhöhe mit den professionellen Akteuren der Stadtentwicklung bringt. Für den vhw ist eine erfolgreiche Umsetzung dieser Arbeit zugleich eine wesentliche Gelingensbedingung für ein zentrales Anliegen des Verbandes: die Stärkung der lokalen Demokratie.

Es ist inzwischen umfassend thematisiert, mit welchen Legitimations- und Steuerungsschwierigkeiten sich das politische System – und damit auch die Kommunen –derzeit auseinanderzusetzen haben. Es sind dies "Probleme der Kommunen", die allerdings in einer demokratischen und sich demokratisch verstehenden Gesellschaft unmittelbar von den Bürgern "gespiegelt" werden: Bürgerinnen und Bürger nehmen die Probleme, die die lokale Politik prägen, zugleich auch als ihre eigenen Probleme wahr – als Probleme, die die Kommune mit ihnen selbst, aber zugleich auch als Probleme, die sie selbst mit den Kommunen und den kommunalen Akteuren haben. Anders ausgedrückt: Die Steuerungs- und Organisationsprobleme der Kommunen in unseren modernen und komplexen Lebenswelten entwickeln sich unmittelbar zu Legitimations- und Akzeptanzproblemen.

In zwei Kongressvorträgen hatten Peter Rohland (vhw) und Prof. Dr. Hans J. Lietzmann (Bergische Universität Wuppertal) die ausgearbeiteten Ansätze des vhw zu den Dialogen im Städtenetzwerk vorgestellt. Nachfolgend boten fünf Dialogforen die Gelegenheit, zentrale Aspekte dieser Ansätze anhand der folgenden Leitfragen zu diskutieren:  Wie kann man mittels Dialog "auf Augenhöhe" mehr lokale Demokratie wagen?Wer kann wie kommunalpolitische Themen auf die Tagesordnung setzen?Wie erreicht man alle Bürger und wie sollte man mit ihnen dauerhaft erfolgreich kommunizieren?Was bedeutet Kommunalpolitik mit "der Kraft des besseren Arguments"?Wie kommt man über den Dialog zu effizienten und legitimen Entscheidungen

Wer "Mehr wissen, mehr wagen, mehr Dialog" fordert, muss diesen Anspruch auch selbst einlösen! Unter diesem Leitgedanken hat der vhw auf seinem diesjährigen Verbandstag und zugleich zweiten Kongress Städtenetzwerk am 6. und 7. Oktober 2011 in Berlin zur aktiven Diskussion eingeladen. Auf 15 Diskussionsinseln wurden am ersten Kongresstag ganz unterschiedliche Themen, die mit dem Kongressthema „Vom Veto zum Votum: mehr Dialog für mehr Demokratie!“ in Zusammenhang standen, parallel diskutiert. Von Infrastrukturprojekten über Segregation hin zu bürgerschaftlichem Engagement – der Dialog zwischen den Akteuren der Stadtgesellschaft spielt in unseren Städten an zahlreichen Stellen eine Rolle und muss von vielen Perspektiven beleuchtet werden. Auf dem Kongress wurde der Dialog nun – auch jenseits der primär theoretischen Abhandlungen im Plenum – ganz praktisch erfahrbar gemacht.

Würfel – überall Würfel! Wer die Berliner Kalkscheune zum 2. Kongress Städtenetzwerk, der gleichzeitig der vhw-Verbandstag 2011 war, betrat, kam um die Blickfänger der Veranstaltung nicht herum. In allen Räumen verbreiteten sie das Motto des Städtenetzwerks "mehr wissen – mehr wagen – mehr Dialog!". Auch aus den Veranstaltungsunterlagen sprangen den Teilnehmern Springwürfel entgegen, die auf dem heimischen Schreibtisch oder im Büro, wenn schon nicht als Briefbeschwerer, so doch als Souvenir an eine denkwürdige Veranstaltung dienen können. Etwa 250 Besucher sorgten für ein volles Haus, eine Mischung aus vhw-Verbandtags-Community, "alten Bekannten" des ersten Kongresses zum Städtenetzwerk und zahlreichen neuen Gesichtern, die sich zum Stand der Dinge in der Dialogphase des Städtenetzwerkes erkundigen und natürlich  mitdiskutieren wollten.

Nicht Worte, sondern Werke erhoffen wir uns. Gerade organisierte Dialoge und Beteiligungsprozesse sollen nachhaltige Wirkungen bringen. Doch wie gelingen solche Dialoge des Wirkens über z.B. Milieu- und Systemgrenzen hinweg im Rahmen von Wohn- und Stadtentwicklung? Durch prozedurales Wollen und Können! D. h. durch das Sich-öffnen für die Fülle an politisch/organisatorischen Verfahrensinnovationen und durch das Erlernen jener Meta-Kompetenzen, mit denen man das passende Verfahren richtig anpasst und anwendet. Denn die Zeiten, mehr Demokratie zu wagen, sind vorbei – bei der Fülle an demokratischen Innovationen sollten wir heute Demokratie können!

Die Frage, wie sich aus dem Wutbürger ein Citoyen entwickelt, der eine neue Ordnung begründet und sie tragfähig macht, sucht nach Antworten, solange es Stadtkulturen gibt. Denn der Aufstand, die Empörung von Menschen, die mit den selbst produzierten Verhältnissen nicht mehr einverstanden sind, sind in der Regel darauf gerichtet eine gerechtere Neuordnung zu schaffen; das Aufstandsverhalten richtet sich nicht darauf, auszuwandern und neue Territorien zu erobern und dort sesshaft zu werden. Die altgriechischen Begriffe haben häufig einen Gegensinn, so als könnte sich eine Sache nie nur in eine Richtung entwickeln, sondern auch das Gegenteil bewirken.

"Politische Kommunikation in der Bürgergesellschaft", bei diesem Thema geht es um Überlegungen zu Aufbau und Pflege einer neuen Kommunikations- und Beteiligungskultur. Gemeint ist damit nicht, woran reflexartig gedacht wird, wenn von Kultur die Rede ist: Kultur im Gegensatz zu Zivilisation. Kommunikations- und Beteiligungskultur meint nichts Harmonisierendes, keine Gemeinschaftstümelei, zielt nicht primär auf Einhegung und Konfliktkanalisierung. Kommunikations- und Beteiligungskultur ist verortet im Kontext von politischer Kultur. Im Gegensatz zum normativen Verständnis bezeichnen die Sozialwissenschaften politische Kultur als das Gesamt politisch relevanter Einstellungen, Werthaltungen und Verhaltensweisen in einem Gemeinwesen.

Die Revitalisierung einer wichtigen Ladenstraße im Kölner Stadtteil Porz war in einer Sackgasse gelandet. Das dominierende Hertie-Kaufhaus steht seit 2009 leer und es fand sich kein Nachnutzer. Benachbarte Passagen und Geschäfte verwaisten. In dieser Situation erwarb vor zwei Jahren die Stadt das Gebäude, um das Heft des Handelns in die Hand zu bekommen. In einem gemeinsamen Kraftakt bemühen sich seitdem Stadt, Bürger und die Stadtentwicklungsgesellschaft moderne stadt GmbH das Blatt zu wenden. Dabei soll bei der Stadterneuerung und Revitalisierung des zentralen Friedrich-Ebert-Platzes nicht die günstigste, sondern die zukunftsträchtigste und verträglichste Variante realisiert werden. Hierfür muss das Warenhaus-Gebäude abgerissen werden.

Sucht man einen Anknüpfungspunkt aus der Theorie, von dem aus beschrieben werden kann, wie sich die soziale Welt grundlegend verändert hat, bietet sich der Diskurs zur Postmoderne an. Dabei ist es alles andere als eindeutig, was mit diesem Begriff gemeint wird. Ein wichtiger Denker der Postmoderne, der polnisch-britische Philosoph Zygmunt Bauman, verdeutlicht, dass diese Uneindeutigkeit bereits typisch ist für den Charakter „des Postmodernen“, denn: „Summa summarum zeigt sich der postmoderne Geist weniger als sein moderner Konkurrent von der Idee begeistert (und schon gar nicht von dem Drang besessen), die Welt in ein Gitter sauberer Kategorien und klar umrissener Einteilungen zu sperren“ (Bauman 1999, S. 295). Im Gegenteil: postmoderne Lebensentwürfe zeichnen sich dadurch aus, dass sie eine Festlegung von Identitäten geradezu vermeiden.

So vielfältig, wie die Gesellschaft zusammengesetzt ist, so vielfältig sind die Möglichkeiten, sich sportlich zu betätigen. Der Mehrwert sportlicher Aktivität reicht weit über den Aspekt des „sich miteinander unter Wettbewerbsbedingungen Messens“ hinaus und ist ein bedeutender Bestandteil von gesellschaftlicher Teilhabe, Gesundheitsvorsorge und Alltag. Es wird Sport getrieben, konsumiert und gelebt, dennoch findet nicht jede Sportart oder jede Bewegungsform flächendeckend Zustimmung oder Zugang. Die Rahmenbedingungen, um eine Sportart auszuüben, sind abhängig von zeitlicher Flexibilität, monetärer Verfügbarkeit und körperlicher Verfassung. Nachfolgend sollen einige Dimensionen von Sport und Gesellschaft milieuperspektivisch aufgezeigt und bestehende Zusammenhänge veranschaulicht werden.

In Hamburg Wilhelmsburg ist im Zuge der internationalen gartenschau hamburg 2013 auf der Elbinsel der Inselpark Wilhelmsburg entstanden. Die dortige „Welt der Bewegung“ besteht nach wie vor und wird durch die Gemeinschaft der ParkSportInsel „bespielt“. Der Inselpark Wilhelmsburg ist ein hochattraktiver Ort, um in Bewegung zu kommen und liegt nur acht Minuten per S-Bahn vom Hamburger Hauptbahnhof entfernt. Für Kletterfreunde finden sich hier die Nordwandhalle und der HanseRock-Hochseilgarten. In der „Welt der Bewegung“ gibt es zur kostenfreien Nutzung neben verschiedensten Bewegungsmöglichkeiten ein Multicourt mit Kunstbelag und die insgesamt 1.800 qm große Skateanlage, für Skatern ein absoluter HotSpot. Darüber hinaus bietet der Park attraktive Laufmöglichkeiten auf der Laufstrecke mit Kilometrierung.

Janine Gensheimer und Elias Bouziane sind Vorstandsmitglieder beim SV Rot-Weiß Viktoria Mitte 08 e.V. Sie kümmern sich im Verein um die Projektentwicklung, Pressearbeit, Fußball, Trainerausbildungen usw. Der Sportplatz des Vereins liegt im Brunnenviertel und damit an der Grenze zwischen den Ortsteilen Alt-Mitte und Wedding. Mit seinem Sportangebot und Aktivitäten darüber hinaus ist er aber weit über diese beiden Stadtteile bekannt, denn neben zahlreichen Sportkursen werden hier viele andere Themen mit Sport verbunden, die für das Quartier, Bürger und Kinder, die Nachbarschaft, das Zusammenleben wichtig sind. Doch wie verbindet man Sport mit Themen der Stadtentwicklung? Stefanie Gutknecht vom vhw sprach mit Janine Gensheimer und Elias Bouziane.

Angesichts des Sachverhaltes, dass die Sportvereine in Deutschland der „… größte nichtstaatliche Bildungsanbieter …“ (vgl. Klages/Siegel 2012, S. 303) sind und mit mehr als 8,6 Millionen Mitgliedern, die sich ehrenamtlich und freiwillig engagieren, über ein enormes Unterstützungspotenzial für die Anliegen des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ verfügen, ist es verwunderlich, dass das Handlungsfeld „Sport“ seit 1999 keine stärkere Berücksichtigung im Leitfaden Soziale Stadt der ARGEBAU gefunden hat. Auch in den VVs der Städtebauförderung wird es nicht erwähnt. Auf Bundesebene sind keine direkten, unterstützenden Handlungsansätze zur Förderung des Handlungsfeldes „Sport“ im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ auszumachen, stattdessen finden sich diese als Teilaspekte in anderen Handlungsfeldern, wie z.B. im Handlungsfeld Gesundheit unter dem Stichwort „Bewegungsförderung“.

In vielen Städten bzw. Stadtvierteln lassen sich in letzter Zeit verstärkt Gentrifizierungsprozesse beobachten. Gemeint sind damit soziale und bauliche Aufwertungsprozesse von Stadtteilen. Speziell innenstadtnahe ehemalige Arbeiterviertel erfuhren dabei eine Aufwertung derart, dass viele Wohnhäuser umfassend saniert und renoviert bzw. hochmoderne Gebäudekomplexe neu errichtet wurden und daneben viele exklusive, einem gehobenen Lebensstil entsprechende Geschäfte, Restaurants und Cafés sowie Galerien und weitere kulturelle Angeboten entstanden sind. Gleichzeitig ist damit ein Verdrängungsprozess sozial schwächerer Bevölkerungsgruppen durch besserverdienende, gut situierte Familien und Singles verbunden. Solche baulichen Aufwertungstendenzen können abbildhaft in den örtlichen Fußballsportanlagen lokalisiert werden.

Die rund 91.000 Sportvereine sind nicht mehr nur Deutschlands Sportanbieter Nr. 1, sondern bringen in vielen kommunalen Politikfeldern ihre Potenziale zur Gestaltung gesellschaftspolitischer Herausforderungen aktiv ein. Der Sport ist nicht mehr nur die „schönste Nebensache der Welt“, sondern auch ein zentrales Politik- und gewichtiges kommunales Handlungsfeld. Seit seiner Gründung im Jahr 2006 hat der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) zahlreiche Aktivitäten eingeleitet, die die Bezüge des Sports und von Sportstätten zur Stadtentwicklung deutlich machen und die die Anschlussfähigkeit des Sports an die fach- und förderpolitische Entwicklung von Stadtplanung und Städtebauförderung verbessern. Der DOSB setzt sich entsprechend für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Sport- und Stadtentwicklung“ ein.

Der kommunale Sport muss sich im Hinblick auf seine Begründungen, seine Strategie, seine Leistungen und seine Politik mehr als bisher in die Stadtentwicklung und -planung integrieren und daraufhin ausrichten: Zuallererst bezieht sich das auf die Zusammenarbeit der Kommune mit den Sportvereinen und teilweise auch mit den Schulen und anderen Nutzern. Hierbei geht es um den Umgang mit den sportspezifischen Ressourcen der Stadt. Darüber hinaus legen die Folgen, die die gesellschaftlichen Entwicklungen für eine Kommune, die Sportvereine und die Bürgerinnen und Bürger haben, eine grundsätzliche Neubestimmung ihrer Sportentwicklungsplanung nahe.

Zum zweiten Mal nach 2013 war der vhw mit seinem Verbandstag zu Gast in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften am Berliner Gendarmenmarkt. Trotz umfangreicher Sperrungen rund um das Brandenburger Tor im Rahmen des Staatsbesuches von Barack Obama füllte sich der Leibnizsaal pünktlich zum Beginn der Tagung mit rund 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Anschluss an die jährliche Mitgliederversammlung des Verbandes. Das Thema des vhw-Verbandstages 2016 – „Der Markt wird’s schon richten? Wohnungspolitik als Gemeinschaftsaufgabe“ – zog zahlreiche Akteure aus Politik, Verwaltung, Wohnungswirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft an, um ein dringendes Handlungsfeld mit den geladenen Expertinnen und Experten zu diskutieren. Die Moderation übernahm Elke Frauns aus Münster.

Direkte Demokratie ist in aller Munde – nicht nur in Fragen der Stadtentwicklung. Das prominenteste Beispiel liefert derzeit die Brexit-Befragung in Großbritannien. Daran lassen sich viele Fragestellungen gut veranschaulichen. Warum wollen die Menschen mehr direkt entscheiden? Was versteht man unter direkter Demokratie überhaupt? Welche Chancen und Risiken bringt direkte Demokratie mit sich? Die moderne westliche Welt erlebt seit Mitte der sechziger Jahre einen Wertewandel. Dieser findet unter anderem seinen Ausdruck in einem verstärkten Bedürfnis nach persönlicher Autonomie und Unabhängigkeit sowie in dem gesteigerten Wunsch, bei persönlicher Betroffenheit mitentscheiden zu dürfen.

Die Entwicklung der Wohnungsmärkte in Deutschland zeigt, dass es der Markt allein nicht richtet. In einer Reihe von Städten sind bereits massive Versorgungsengpässe für Gering- und Normalverdiener entstanden. Diese Situation ist u.a. das Ergebnis der Vernachlässigung einer aktiven und ganzheitlichen Wohnungspolitik in den letzten drei Jahrzehnten. Die daraus resultierenden Knappheiten sind nicht temporärer Art, und sie sind auch nicht durch kleinere Anpassungen im Rahmen bestehender Prozesse lösbar. Der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung und das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) plädieren vielmehr für eine konsequente wohnungspolitische Neuausrichtung. In ihrem Plädoyer begründen die Autoren diese Forderung und schlagen Maßnahmen und Instrumente für eine soziale und resiliente Wohnungspolitik vor.

Die Kommunen unterstützen die Energiewende auf vielfältige Weise: auf der Verbraucherseite durch Energiekonzepte und Investitionen in den Gebäudebestand zur Energieeinsparung sowie auf der Angebotsseite, um z.B. die Erstellung von Windenergieanlagen (WEA) zu ermöglichen. Gerade dabei möchten sie sich alle Optionen offenhalten und dennoch – nach der Änderung des Landesplanungsrechts in Baden-Württemberg – rechtssicher agieren; letztlich durch eine planerische Steuerung der Windkraft. Hierbei stellt sich sowohl für Kommunen als auch die Zivilgesellschaft die Frage: Ist der Schwarzwald ein geeigneter Standort für Windenergieanlagen? Die politische Diskussion hierzu verläuft kontrovers.

Mit dem Programm „Wohnraumakquise durch Kooperation“ beschreitet die Karlsruher Wohnungs- und Sozialpolitik seit 2004 einen neuen Weg der Vernetzung sozial und wirtschaftlich agierender Institutionen bzw. Akteure. Anlass für die Idee war damals der drastische Anstieg der Anzahl von Wohnungslosen seit dem Jahr 2000. Auch aufgrund von „Wohnraumakquise durch Kooperation“ konnte dieser Anstieg seit 2004 bis zum Jahr 2012 gebremst werden. Aktuell ist die Anzahl an Wohnungslosen in Karlsruhe wieder im Steigen begriffen – dies, obwohl „Wohnraumakquise durch Kooperation“ auch 2015 wiederum eine neue Bestmarke an akquirierten Wohnungen erreichte.

Die Arbeit mit Sinus-Milieus ermöglicht den Akteuren in Stadtentwicklungsprozessen bereits ein deutlich verbessertes Verständnis der Lebenswelt unterschiedlicher Zielgruppen und damit eine höhere Effektivität von Maßnahmen. Gleichwohl fällt es vielen schwer, die umfangreichen Milieudaten auf ihre konkreten Fragestellungen anzuwenden. In einem Pilotprojekt in Cloppenburg wurde dieser Prozess in umgekehrter Reihenfolge vollzogen. Ausgangspunkt war der Auftakt eines Dachmarkenprozesses, der in Cloppenburg als integraler Bestandteil der Stadtentwicklung begriffen wird.

Die WerkStadt für Beteiligung war neben den Grundsätzen der Beteiligung und dem Beteiligungsrat Bestandteil des Modellprojektes „strukturierte Bürgerbeteiligung“ in der Landeshauptstadt Potsdam. Das Projekt wurde am 1. November 2013 mit einer dreijährigen Laufzeit gestartet und am 31. Oktober 2016 planmäßig abgeschlossen. Dem Start des Projektes ging eine intensive circa dreijährige Entwicklungsphase (2010–2013) voraus, in der aus einer trialogisch zusammengesetzten Gruppe heraus die Perspektiven von Zivilgesellschaft, Verwaltung und Kommunalpolitik miteinander verhandelt und in die Projektstruktur und in Projektinhalte umgesetzt wurden. Aufgrund der positiven Erfahrungen wurde das Projekt durch die Stadtverordnetenversammlung im Sommer 2016 in eine dauerhafte Struktur überführt.

Im Mai 2014 fand in Berlin der vielbeachtete Volksentscheid über die Nichtbebauung des Tempelhofer Feldes statt. Das Ergebnis war beachtlich; es stimmten 739.124 Menschen für den Vorschlag der Initiative 100% Tempelhofer Feld. Kommentatoren sprachen daher von einer roten Karte für die Stadtentwicklungspolitik des Senats aus CDU und SPD. Der Volksentscheid war nicht nur deshalb so bemerkenswert, weil er der erste war, bei dem es einer kleinen Gruppe engagierter Bürger in relativ kurzer Zeit gelang, ein Bauvorhaben von stadtweiter Relevanz zu verhindern. Standen hinter ähnlichen Volksentscheidskampagnen große Organisationen und ihre Netzwerke, Geld von Unternehmen oder ein langer zeitlicher Vorlauf, fehlte dies bei jenem Volksentscheid.

Städte sind Schmelztiegel, in denen unterschiedlichste Erwartungen, Wünsche und Hoffnungen einer großen Vielfalt von Menschen und Sichtweisen zusammentreffen. Entsprechend komplex und undurchschaubar gestalten sich öffentliche Aufgaben wie die Stadtentwicklungspolitik, die all diesen Ansprüchen gerecht zu werden versucht. Dem steht eine wachsende Sehnsucht weiter Teile der Bevölkerung nach Verständlichkeit und Vereinfachung in Politik und Verwaltung gegenüber und stellt eine der großen politischen Herausforderungen der Gegenwart dar. Der vorliegende Beitrag spannt den Bogen von veralteten Vorstellungen von Integration über den Entwurf eines „Vielheitsplans“ zum Leitprinzip der Kollaboration.

Der Zuzug von Flüchtlingen stellt die Kommunen vor wichtige Aufgaben, die nur im Zusammenspiel vieler gesellschaftlicher Akteure gelöst werden können. Besonders deutlich wird dies auf dem Gebiet der Stadtentwicklung, wo sich ohnehin sehr unterschiedliche Akteure ins Benehmen setzen müssen. Flüchtlinge ziehen zu einem großen Teil in städtische Ballungsgebiete. Diese Entwicklung verstärkt den Druck auf die Mieten und verknappt den vorhandenen Wohnraum weiter. Eine wichtige Aufgabe der Stadtentwicklungspolitik wird es künftig sein, in problembelasteten Stadtteilen keine weitere Konkurrenz zwischen Geringverdienenden, Studierenden und Geflüchteten aufkommen zu lassen.

Das Erbbaurecht avancierte im letzten Jahrzehnt auf Grund großer Nachfrage zu einem Schwerpunkt der vhw-Fortbildung. Zu komplex für ein Tagesseminar, wurde das Thema in zehn Teilgebiete untergliedert – von der Vertragsgestaltung bis zur Zwangsversteigerung – und in jährlich 20 bis 30 Veranstaltungen behandelt. Im Fokus stand dabei in der Regel die Verwaltung der komplizierten, oft von den Vorfahren geerbten Erbbaurechte. Die Neubestellung, das heißt aktive Bodenpolitik mit Erbbaurechten, war in den vergangenen Jahren für die meisten Kommunen keine Option. Der Verkauf städtischer Baugrundstücke und alter Erbbaurechte erschien vielen als ökonomisch vernünftiger. Dieser Trend ändert sich gerade.

Meine Familie ist klassische IKEA-Zielgruppe, wenn nicht sogar der Idealtyp aller IKEA-Zielgruppen: verheiratet, zwei Kinder, liberal, improvisationsfreudig, self-made und unabhängig. Wir sind postmateriell, im wahrsten Sinne: Wir machen uns nichts aus Statussymbolen, schon gar nicht bei der Wohnungseinrichtung. Who cares, ob wir ein Kramfors-Sofa haben oder auf einer Design-Kreation von Rolf Benz Platz nehmen? Unser Geld steckt nicht im Innenmobiliar. Wir verreisen lieber öfter, essen lieber besser und gehen lieber öfter aus. Finanziell brauchen wir uns keine großen Sorgen zu machen, auch wenn es für die Stadtvilla mit Seegrundstück nie reichen wird. IKEA: Das ist eigentlich unser Tempel für skandinavisch orientiert designte Möbel zum kleinen Preis – und für den Kötbullar-Familienausflug am Wochenende. Die IKEA-Familycard ist für uns fast so selbstverständlich wie der Personalausweis – eigentlich, aber jetzt nicht mehr. Seit zwei Jahren sind wir IKEA-frei. Wirklich. Ganz echt. Aber warum?

Welches Bild sozialer Kohäsion erhalten die Bürgerinnen und Bürger einer Stadt aus den lokalen Medien? Unterscheidet sich dieses Bild nach Stadt und Medium? Diese Fragen standen im Zentrum eines Forschungsprojektes von vhw und Kommunikationswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern der Universität Zürich. Zu diesem Zweck wurden lokale Printmedien in Kiel, Saarbrücken und Essen inhaltsanalytisch auf insgesamt neun Kohäsionsdimensionen untersucht. Zentrales Ergebnis der Studie ist, dass sich trotz unterschiedlicher Voraussetzungen in den Städten das medial erzeugte Bild sozialer Kohäsion kaum unterscheidet, während sich deutliche Unterschiede zwischen lokalen Zeitungen, Anzeigenblättern und dem Lokalteil der Bild-Zeitung aufzeigten. Individuelle Medienrepertoires sind entsprechend zentral für das medial vermittelte Bild gesellschaftlichen Zusammenhalts für die Bürgerinnen und Bürger.

Das Baugebiet im Kölner Stadtteil Ostheim hatte eigentlich alles, um erfolgreich zu sein: Es lag am Wald, grenzte an einen Badesee und war gut angebunden. Auch der historisch gewachsene Ortskern des Stadtteilzentrums Ostheim mit Nahversorgern, Schulen etc. lag in der Nähe. Ein großes Hindernis bei der Vermarktung ist jedoch das Erbbaurecht, das auf den Grundstücken liegt. Viele Verbraucher haben Bedenken gegen diese Form der Grundstücksnutzung – hier war Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit notwendig. Weitere Herausforderungen bestanden darin, die Ängste der Anwohner zu zerstreuen. Das Areal grenzt an eine eingesessene, bürgerliche Siedlung („Badisches Viertel“), vorrangig aus Einfamilienhäusern bestehend. Auch musste die Infrastruktur verbessert werden.

Viele Kommunen wollen in ihren Quartieren Vielfalt fördern, aber häufig sehen am Reißbrett geplante Neubaugebiete eher monoton aus. Dahinter steckt kein böser Wille: So benötigen beispielsweise nachbarschaftliche Baumodelle wie Genossenschaften und Baugruppen mehr Zeit, um Finanzierung und Baupläne abzustimmen. In der Zwischenzeit hat oft ein Entwickler das Baufeld höchstbietend erworben. Unter Ausnutzung der maximalen Geschossflächen, Abstände und Höhen baut er möglichst dicht, um seine Grundstücksausgaben zu amortisieren – das Ergebnis wirkt oft gleichförmig. Die Stadt Leverkusen und die von ihr beauftragte Tochtergesellschaft neue bahnstadt opladen GmbH (nbs:o) wollte diese Uniformität bei der städtebaulichen Entwicklung des ehemaligen Bahnausbesserungswerks im Stadtteil Opladen verhindern.

Wo bisher viele Menschen auf engem Raum in einem achtgeschossigen Hochhaus im typischen Stil der 1970er Jahre lebten, entsteht in Unna das „Parkquartier Königsborn“. Das abgewohnte Hochhaus zwischen Bahnhof und Stadthalle wurde schon lange nicht mehr heutigen Ansprüchen gerecht. Ein grauer Riese mit unzähligen Klingelschildern, viele der 109 Wohnungen standen seit längerem leer, eine energetische Sanierung war nur unter nicht vertretbarem Aufwand möglich. Mit dem Neubau des „Quartiers Königsborn“ wird in enger Verzahnung von Wohnraumförderung und Städtebauförderung aus einer heruntergekommenen Immobilie eine neue Heimat für Jung und Alt – ein Neubauprojekt, das auf das gesamte Quartier positiv ausstrahlt.

Wohnungsmangel und bezahlbarer Wohnraum sind vor allem in städtischen Gebieten ein viel diskutiertes, andauerndes und stets aktuelles Thema. Regularien wie die Mietpreisbreme, finanzielle Förderungen und damit einhergehend zahlreiche Baugenehmigungen für Wohnungen und Wohngebäude versuchen, dem Engpass entgegenzuwirken. Expandierende Einzelhandelsunternehmen konkurrieren mit neu entstehenden Wohngebäuden um die kaum noch vorhandenen oder geeigneten Freiflächen oder Baulücken in der urbanen Dichte. Hinzu kommen hohe Bodenpreise und extreme Standortkonkurrenzen in der Einzelhandelsbranche, sodass neue Konzepte, kreative Ideen und umsetzbare Lösungen erforderlich werden.

Für die wirtschaftlich-soziale Problemkonstellation, mit der sich die deutsche Stadt- und Wohnungspolitik derzeit auseinandersetzen muss, trägt neben der Politik auch der politiknahe wissenschaftliche Diskurs in den letzten drei Jahrzehnten eine Mitverantwortung. Die Wohnungsmarktsituation in deutschen Städten ist ein Ergebnis institutioneller Regeln und Vereinbarungen in Deutschland und auf EU-Ebene. An der Legitimationsbasis dieser Institutionen haben sowohl die deutsche Politik wie die politiknahe Forschung aktiv mitgewirkt. Der Verlust an Vertrauen, den die europäischen Institutionen derzeit erleben, betrifft also auch Forschung und Theorie hierzulande und sollte ein Anlass zur selbstkritischen Rückschau sein.