Elf Jahre nach dem Komplettverkauf der kommunalen Wohnungsbestände ist die Landeshauptstadt Dresden dabei, eine neue städtische Wohnungsbaugesellschaft zu gründen. Mit der Wahl einer Rechtsform ging die Suche nach geeigneten kommunalen Wohnungsbaugrundstücken einher, um das neue Unternehmen langfristig und nachhaltig am lokalen Markt zu platzieren. An 14 Standorten begann die städtische Stadtentwicklungsgesellschaft STESAD bereits mit der Planung der ersten Wohnungen. Im März 2017 hat der Stadtrat die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft in der Rechtsform einer GmbH & Co. KG beschlossen. Der Eintrag ins Handelsregister ist bei der Finanzverwaltung für die zweite Jahreshälfte 2017 geplant. Gleichzeitig soll auch mit dem Bau erster Wohngebäude begonnen werden.

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und der vhw haben gemeinsam ein Plädoyer für eine soziale und resiliente Wohnungspolitik vorgelegt, das sich als Anstoß für eine wohnungspolitische Debatte mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2017 versteht. Auf der Grundlage dieses Plädoyers haben Difu und vhw zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Wohnungspolitik neu positionieren?“ mit den wohnungs- und baupolitischen Sprechern der Bundestagsfraktionen sowie Anke Brummer-Kohler vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am 24. Januar 2017 in die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften am Berliner Gendarmenmarkt eingeladen. Wir fassen in diesem Beitrag die Aussagen zum Thema „Neue Gemeinnützigkeit“ als Auszug aus der Diskussionsrunde zusammen.

Eine im März 2017 vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung veröffentlichte Studie (BBSR 2017) macht es erneut deutlich: Weithin steigende Mieten und fehlende Angebote machen die Wohnraumversorgung von Haushalten mit geringen und mittleren Einkommen immer schwieriger. Wohnen wird zunehmend wieder zu einem Kernthema von sozialer Gerechtigkeit, und Wohnungspolitik rückt auf der politischen Agenda weiter nach oben. Diese Entwicklungen haben den vhw und das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Sommer 2016 veranlasst, in einem Diskussionspapier eine Neupositionierung der Wohnungspolitik zu fordern. Nach neun Monaten ist die Zeit reif für eine Zwischenbilanz zu den Reaktionen und Diskursen.

Die 6. Baurechtstage des vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung am 26. und 27. September 2016 in Heidelberg brachten wiederum einen breiten Einblick in die mit dem Planen und Bauen verbundenen rechtlichen Probleme. Rechtsanwalt Prof. Dr. Reinhard Sparwasser eröffnete die bereits seit langem ausgebuchte Fachveranstaltung in der ebenso würdigen wie tagungsgerechten Atmosphäre des Ballsaals im Heidelberger Kongresszentrum unmittelbar am Neckarufer mit dem brennend aktuellen Thema „Schaffung und Sicherung preisgünstigen Wohnraums“. Ausgehend von einer profunden Problemanalyse (u.a. höhere Baukosten, höhere Nachfrage, sinkendes Flächenangebot) präsentierte Sparwasser den gesamten Werkzeugkasten in Betracht kommender Möglichkeiten, beginnend mit den städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen bis hin zum Zweckentfremdungsverbot.

Das weite Konfliktfeld „Sportausübung und Lärmschutz“ schien lange Zeit weitgehend befriedet zu sein. Infolge der sog. Tegelsbarg-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts und der sog. Tennisplatz-Entscheidung des Bundesgerichtshofs hatte der Bund mit der Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV) Anfang der neunziger Jahre eine für alle Rechtsanwender verbindliche Lösung getroffen. Bei den darin festgelegten differenzierten Lärmschutzregelungen wurde den gesellschaftlichen Belangen der Sportausübung hinreichend Rechnung getragen und so gegenüber den sonstigen Lärmregelwerken (TA Lärm, 16. BImSchV, Freizeitlärmrichtlinie, FluglärmG) die Sportausübung bewusst privilegierende Regelungen geschaffen (z.B. Altanlagenbonus, Sonderregelung für kleine Sportanlagen). Man war sich einig, die Vorschriften der 18. BImSchV hätten sich bewährt.

Wohnraum ist in den deutschen Großstädten knapp, der verstärkte Zuzug von Flüchtlingen verschärft diese Situation weiter. Trotz der hohen Relevanz der damit zusammenhängenden Herausforderungen fehlt es an belastbaren Informationen über die Nachfrageseite im Wohnungsmarkt. Ausgehend von einem Modell des Instituts der deutschen Wirtschaft e.V., dem IW-Baubedarfsmodell, bildet die vorliegende Studie (Deschermeier et al. 2016) einen Baustein, diese Wissenslücke zu schließen. Die Untersuchung zu Zuwanderung, Wohnungsnachfrage und Baubedarfen schätzt den zusätzlichen Wohnungsbedarf bis zum Jahr 2020 anhand zweier extremer Zuwanderungsszenarien ein. Sie ermöglicht, ein Prognoseintervall aufzuspannen, daraus Unter- und Obergrenzen abzuleiten und Zahlen für den regional vor Ort vorhandenen Bedarf an Wohnungen zu ermitteln.

Die Revitalisierung einer wichtigen Ladenstraße im Kölner Stadtteil Porz war in einer Sackgasse gelandet. Das dominierende Hertie-Kaufhaus steht seit 2009 leer und es fand sich kein Nachnutzer. Benachbarte Passagen und Geschäfte verwaisten. In dieser Situation erwarb vor zwei Jahren die Stadt das Gebäude, um das Heft des Handelns in die Hand zu bekommen. In einem gemeinsamen Kraftakt bemühen sich seitdem Stadt, Bürger und die Stadtentwicklungsgesellschaft moderne stadt GmbH das Blatt zu wenden. Dabei soll bei der Stadterneuerung und Revitalisierung des zentralen Friedrich-Ebert-Platzes nicht die günstigste, sondern die zukunftsträchtigste und verträglichste Variante realisiert werden. Hierfür muss das Warenhaus-Gebäude abgerissen werden.

Sucht man einen Anknüpfungspunkt aus der Theorie, von dem aus beschrieben werden kann, wie sich die soziale Welt grundlegend verändert hat, bietet sich der Diskurs zur Postmoderne an. Dabei ist es alles andere als eindeutig, was mit diesem Begriff gemeint wird. Ein wichtiger Denker der Postmoderne, der polnisch-britische Philosoph Zygmunt Bauman, verdeutlicht, dass diese Uneindeutigkeit bereits typisch ist für den Charakter „des Postmodernen“, denn: „Summa summarum zeigt sich der postmoderne Geist weniger als sein moderner Konkurrent von der Idee begeistert (und schon gar nicht von dem Drang besessen), die Welt in ein Gitter sauberer Kategorien und klar umrissener Einteilungen zu sperren“ (Bauman 1999, S. 295). Im Gegenteil: postmoderne Lebensentwürfe zeichnen sich dadurch aus, dass sie eine Festlegung von Identitäten geradezu vermeiden.

So vielfältig, wie die Gesellschaft zusammengesetzt ist, so vielfältig sind die Möglichkeiten, sich sportlich zu betätigen. Der Mehrwert sportlicher Aktivität reicht weit über den Aspekt des „sich miteinander unter Wettbewerbsbedingungen Messens“ hinaus und ist ein bedeutender Bestandteil von gesellschaftlicher Teilhabe, Gesundheitsvorsorge und Alltag. Es wird Sport getrieben, konsumiert und gelebt, dennoch findet nicht jede Sportart oder jede Bewegungsform flächendeckend Zustimmung oder Zugang. Die Rahmenbedingungen, um eine Sportart auszuüben, sind abhängig von zeitlicher Flexibilität, monetärer Verfügbarkeit und körperlicher Verfassung. Nachfolgend sollen einige Dimensionen von Sport und Gesellschaft milieuperspektivisch aufgezeigt und bestehende Zusammenhänge veranschaulicht werden.

In Hamburg Wilhelmsburg ist im Zuge der internationalen gartenschau hamburg 2013 auf der Elbinsel der Inselpark Wilhelmsburg entstanden. Die dortige „Welt der Bewegung“ besteht nach wie vor und wird durch die Gemeinschaft der ParkSportInsel „bespielt“. Der Inselpark Wilhelmsburg ist ein hochattraktiver Ort, um in Bewegung zu kommen und liegt nur acht Minuten per S-Bahn vom Hamburger Hauptbahnhof entfernt. Für Kletterfreunde finden sich hier die Nordwandhalle und der HanseRock-Hochseilgarten. In der „Welt der Bewegung“ gibt es zur kostenfreien Nutzung neben verschiedensten Bewegungsmöglichkeiten ein Multicourt mit Kunstbelag und die insgesamt 1.800 qm große Skateanlage, für Skatern ein absoluter HotSpot. Darüber hinaus bietet der Park attraktive Laufmöglichkeiten auf der Laufstrecke mit Kilometrierung.

Janine Gensheimer und Elias Bouziane sind Vorstandsmitglieder beim SV Rot-Weiß Viktoria Mitte 08 e.V. Sie kümmern sich im Verein um die Projektentwicklung, Pressearbeit, Fußball, Trainerausbildungen usw. Der Sportplatz des Vereins liegt im Brunnenviertel und damit an der Grenze zwischen den Ortsteilen Alt-Mitte und Wedding. Mit seinem Sportangebot und Aktivitäten darüber hinaus ist er aber weit über diese beiden Stadtteile bekannt, denn neben zahlreichen Sportkursen werden hier viele andere Themen mit Sport verbunden, die für das Quartier, Bürger und Kinder, die Nachbarschaft, das Zusammenleben wichtig sind. Doch wie verbindet man Sport mit Themen der Stadtentwicklung? Stefanie Gutknecht vom vhw sprach mit Janine Gensheimer und Elias Bouziane.

Angesichts des Sachverhaltes, dass die Sportvereine in Deutschland der „… größte nichtstaatliche Bildungsanbieter …“ (vgl. Klages/Siegel 2012, S. 303) sind und mit mehr als 8,6 Millionen Mitgliedern, die sich ehrenamtlich und freiwillig engagieren, über ein enormes Unterstützungspotenzial für die Anliegen des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ verfügen, ist es verwunderlich, dass das Handlungsfeld „Sport“ seit 1999 keine stärkere Berücksichtigung im Leitfaden Soziale Stadt der ARGEBAU gefunden hat. Auch in den VVs der Städtebauförderung wird es nicht erwähnt. Auf Bundesebene sind keine direkten, unterstützenden Handlungsansätze zur Förderung des Handlungsfeldes „Sport“ im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ auszumachen, stattdessen finden sich diese als Teilaspekte in anderen Handlungsfeldern, wie z.B. im Handlungsfeld Gesundheit unter dem Stichwort „Bewegungsförderung“.

In vielen Städten bzw. Stadtvierteln lassen sich in letzter Zeit verstärkt Gentrifizierungsprozesse beobachten. Gemeint sind damit soziale und bauliche Aufwertungsprozesse von Stadtteilen. Speziell innenstadtnahe ehemalige Arbeiterviertel erfuhren dabei eine Aufwertung derart, dass viele Wohnhäuser umfassend saniert und renoviert bzw. hochmoderne Gebäudekomplexe neu errichtet wurden und daneben viele exklusive, einem gehobenen Lebensstil entsprechende Geschäfte, Restaurants und Cafés sowie Galerien und weitere kulturelle Angeboten entstanden sind. Gleichzeitig ist damit ein Verdrängungsprozess sozial schwächerer Bevölkerungsgruppen durch besserverdienende, gut situierte Familien und Singles verbunden. Solche baulichen Aufwertungstendenzen können abbildhaft in den örtlichen Fußballsportanlagen lokalisiert werden.

Die rund 91.000 Sportvereine sind nicht mehr nur Deutschlands Sportanbieter Nr. 1, sondern bringen in vielen kommunalen Politikfeldern ihre Potenziale zur Gestaltung gesellschaftspolitischer Herausforderungen aktiv ein. Der Sport ist nicht mehr nur die „schönste Nebensache der Welt“, sondern auch ein zentrales Politik- und gewichtiges kommunales Handlungsfeld. Seit seiner Gründung im Jahr 2006 hat der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) zahlreiche Aktivitäten eingeleitet, die die Bezüge des Sports und von Sportstätten zur Stadtentwicklung deutlich machen und die die Anschlussfähigkeit des Sports an die fach- und förderpolitische Entwicklung von Stadtplanung und Städtebauförderung verbessern. Der DOSB setzt sich entsprechend für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Sport- und Stadtentwicklung“ ein.

Deutschlands Bevölkerung schrumpft. Nach der 12. Koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung wird die Einwohnerzahl bis zum Jahr 2060 gegenüber dem Jahr 2010 je nach Szenario um 15 bis 5% zurückgehen. Dabei ist die Entwicklung jedoch nicht einheitlich, sondern höchst divergent. Während Großstädte und viele Universitätsstädte weiter wachsen, sind die Bevölkerungsrückgänge in wirtschaftlich weniger dynamischen Städten sowie auf dem Land schon heute besonders stark. Ursächlich hierfür sind die Wanderungen insbesondere junger Menschen und von Berufsstätigen, die in den Großstädten und Universitätsstädten bessere Beschäftigungsmöglichkeiten, bessere Ausbildungschancen und ein größeres Infrastrukturangebot sehen.

Die Veranstalter unseres kommunikativen Zusammenseins haben den Referenten ein eher knappes Zeitbudget zugemessen. Daher versuche ich, aus der Not eine Tugend zu machen und trage Ihnen mit beherztem Zugriff einfach einige Thesen vor, die Sie dazu animieren sollen, sich mit ihnen kommunikativ auseinanderzusetzen. Diese sieben Thesen beschäftigen sich mit den Schlagworten „communication matters“, „governance by and as communication“, „Orte oder Plätze von Kommunikation“, „Kommunikationsprozesse sind Interaktionsprozesse“, „communication needs translation“, „Kommunikationsmittler an Schnittstellen“ sowie „Kommunen als Intermediäre“.

Dieser Beitrag umfasst meinen Vortrag auf dem vhw-Fachkolloquium „Im Wandel bestehen – Stadtgesellschaft in Vielfalt und Zusammenhalt“ am 8. Mai 2015 in Berlin. Beginnen möchte ich meine kurzen Ausführungen mit der nötigen Begriffsklärung. Was verstehen wir unter sozialer Ungleichheit, was unter Diversität und wie definieren wir soziale Kohäsion? Ich komme dann zu der Frage, ob und wie diese Konzepte zusammenhängen. Beschädigen soziale Ungleichheit und/oder Diversität den gesellschaftlichen Zusammenhalt? Abschließend erörtere ich Herausforderungen, die sich aus diesen Befunden ergeben.

Moderne, funktional differenzierte Stadtgesellschaften sind auf vielfältige Weise vielfältig: Neben sozialen und ökonomischen Disparitäten und unterschiedlichen politischen Präferenzen und Beteiligungsmustern stellen auch religiöse Unterschiede eine Dimension urbaner Diversität dar, die für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft immer wieder relevant wird. In diesem Beitrag möchte ich die Umrisse einer religionswissenschaftlichen Perspektive auf religiöse Vielfalt in der Stadt skizzieren, die auch der religiösen Semantik und der Religionsgeschichte des Städtischen Rechnung trägt.

Städte waren stets die Laboratorien der gesellschaftlichen Entwicklung. Städte waren stets die Orte, an denen sich jene Dynamik entfaltete, die für Gesellschaften typisch werden sollte – und dies ist wahrlich kein Phänomen der Moderne, was man etwa daran sehen kann, dass wir die  Entwicklung wenigstens westlicher Gesellschaften an Städten festmachen: an Athen als der Polis, die als erste Demokratie eine städtische Form des Interessenausgleichs erfunden hat; Rom als Zentrum der ersten Weltmacht, später dann als Zentrum des christlichen Europas; später dann die europäischen Zentren als Basen jeweiliger Nationalstaaten und heute schließlich die großen städtischen Agglomerationen der Welt.

Viele Kommunen haben in den letzten Jahren ihren Immobilienbestand drastisch reduziert. Der Zwang zur Haushaltskonsolidierung machte es erforderlich, sowohl jede Möglichkeit zur Einnahmeerzielung zu nutzen als auch den Haushalt von unwirtschaftlichen Kostenverursachern zu entlasten. Kommunale Immobilien sind häufig wegen ihrer Lage im Stadtgebiet besonders interessant und deshalb in der Regel gut zu veräußern. Oft handelt es sich jedoch auch um historisch und architektonisch bedeutende Gebäude, die ihren ursprünglichen Zweck entweder verloren haben oder heutigen Ansprüchen nicht mehr entsprechen – und trotzdem hohe Kosten verursachen. Oder es sind denkmalgeschützte Gebäude, die über viele Jahre nicht angemessen unterhalten werden konnten. In diesen Fällen ist dann der Ruf nach Privatisierung der Nutzung, das heißt nach Verkauf der Immobilie, nicht weit.

Die inzwischen fünfte Veranstaltung im Rahmen der vhw-Städtenetzwerkkongresse fand wieder eine große Resonanz. Über 100 Teilnehmer aus Kommunen, Wohnungswirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft fanden den Weg in die Berliner Kalkscheune, um das Thema „Innenstadt“ im Spannungsfeld zwischen Marktmechanismen und Bürgerbeteiligung zu diskutieren. Die Nutzungskonkurrenzen der zentralen Bereiche in den Städten ist groß, und während sich begehrte Quartiere unter dem Druck des Marktes zwar entwickeln, aber auch angestammte Bewohner – etwa durch steigende Mieten – vertrieben werden, suchen andere Kommunen nach Wegen der Attraktivierung innerstädtischer Bereiche. Neue Bewohnergruppen und „Kreative“ treffen dann i.d.R. auf eine angestammte Bevölkerung, in der prekäre Milieus und Migranten überrepräsentiert sind. Kann hier ein fruchtbarer Umgang mit Vielfalt entstehen? Dies war nur eine Fragestellung von vielen auf der von Dr. Diana Coulmas moderierten Veranstaltung.

„Dortmund wohnt bunt“ – unter diesem Motto bekennen sich fünf Dortmunder Wohnungsunternehmen in einer gemeinsamen Werbekampagne für mehr Toleranz und Vielfalt in ihrer Stadt. DOGEWO21, gws-Wohnen, LEG, Spar- und Bauverein Dortmund und VIVAWEST haben mit ihrer Aktion ein deutliches Zeichen für ein friedliches und tolerantes Miteinander in Dortmund gesetzt. Im Mittelpunkt der Kampagne steht die Plakatierung von 107 Großflächen mit vier unterschiedlichen Motiven, vorwiegend im stark frequentierten Dortmunder Innenstadtbereich. Die Plakate zeigen Menschen unterschiedlichen Alters, ethnischer Herkunft und Hautfarbe, Glaubensrichtung und mit körperlichen Behinderungen, die eine bunte symbolische Menschenkette bilden. 

Im Laufe des Städtenetzwerkprojektes in der Mannheimer Neckarstadt-West haben wir bereits einen ersten Ansatz vorgestellt, um die im Bürgerdialog „Schwer-Erreichbaren“ bzw. die „Stummen“ stärker am Bildungsdiskurs teilhaben zu lassen. Wir haben Gruppendiskussionen zur Anwendung gebracht, um einen ersten Eindruck davon zu bekommen, wie die vermutet „Stummen“ zum Thema Bildung und Lernen in der Neckarstadt-West stehen, was sie damit in Verbindung bringen, was ihnen bei diesem Thema besonders am Herzen liegt. Die Ergebnisse aus diesen Diskussionen flossen in den weiteren Verlauf des Dialogprozesses in der Neckarstadt-West ein und wurden unter den Beteiligten vor dem Hintergrund der Gestaltung einer finalen Bürgerveranstaltung im September 2014 diskutiert.

„In den letzten 20 Jahren hat das Thema ‚gesellschaftlicher Zusammenhalt‘ sowohl im akademischen als auch im politischen Diskurs eine beachtliche Belebung erfahren. […] Dies hat verschiedene Gründe, deren gemeinsame Grundlage die Wahrnehmung von Warnsignalen ist, die auf einen schwindenden gesellschaftlichen Zusammenhalt hindeuten.“ (Bertelsmann Stiftung 2012, S. 12) Soziale Kohäsion ist immer fragil und Ausdruck eines stetigen Prozesses in der (Stadt-)Gesellschaft, der zunehmend durch gesellschaftliche Veränderungen erschwert wird (vgl. Heitmeyer 2011). Der soziale Zusammenhalt wird z.B. geschwächt durch:die zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaft, die starke Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse, die zunehmende Differenzierung der Gesellschaft in Milieus, die zunehmende ethnische, religiöse, kulturelle Vielfalt.

Es ist Donnerstag, früher Abend und in der Senatsverwaltung für Bildung in Berlin sitzen dem Staatssekretär und seinem Abteilungsleiter für Schulentwicklung Menschen gegenüber, mit denen diese sonst wenig zu tun haben. Ein Vorstandsmitglied einer türkischen Moscheegemeinde, die Pastorin einer afrikanischen Christuskirche und die Leiterin einer arabischen Sprachschule für Kinder von über 500 Familien. Es geht um die Entwicklung der öffentlichen Schulen in ihrem Stadtteil. Sie sind Vertreter der Bürgerplattform „Wir sind da!“ Wedding/Moabit und sie sind nicht gekommen, um dem Staatssekretär nur ihre Sorgen und Nöte vorzutragen. Genug davon gibt es in ihrem Stadtteil, in dem bis zu 39% der Schüler die Schule ohne Schulabschluss verlassen.

Als Quartiersmanagement bezeichnet man das zentrale Steuerungs- und Organisationsmodell für die integrierte Entwicklung vornehmlich von benachteiligten Stadtteilen, in Deutschland überwiegend im Kontext des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“. Mit der Etikettierung Quartiersmanagement schwingt dabei vielfach der Glaube an eine Steuerbarkeit von Quartieren und Stadtteilen mit, der in naiver Weise die Komplexität der Aufgabe unterschätzt. Die intermediäre Ergänzung der Funktionsweisen des Quartiersmanagements lässt diese schlichteren Vorstellungen einer Steuerbarkeit des „Systems Stadtteil“ (egal ob diese aus einer einseitigen Bottom-up oder Top-Down Perspektive erfolgen) hinter sich und bringt die Interessenlagen auf der Stadtteilebene in ein produktives Spannungsverhältnis mit gesamtstädtischer Planung und Politik.

Ist aktuell von Großstadtentwicklung die Rede, so wird meist erwähnt, dass seit ein paar Jahren weltweit die Hälfte aller Menschen in Städten leben würde. Doch hat dies mit Europa zu tun, wo der Urbanisierungsgrad bereits seit geraumer Weile zwischen 70% und 80% beträgt? Indirekt schon, weil den Herausforderungen des städtischen Wachstums erneut über den technologischen Wandel begegnet werden soll – und hier winken Wachstumsmärkte in der ‚green economy‘. Neben den Strategien des forcierten Wettbewerbs zwischen den urbanen Regionen wird dieses mit Bildern von gigantischen Hochhaus-Skylines, mit sechs- bis achtspurigen Stadtautobahnen, aber auch begrünten Fahrrad-Highways gezeigt. Wer Bilder der „Stadt der Zukunft“ sehen will, muss auf die Homepages von Audi, Siemens oder SAP schauen, während die Zukunft der Automobilität von Google und Apple bestimmt werden wird.

Wenn von Gewerkschaften als „Intermediären“ die Rede ist, wird damit in der Regel auf die sogenannte Intermediaritätsthese der deutschen Industriesoziologie Bezug genommen. Diese hat seit Anfang der achtziger Jahre für über zwanzig Jahre den Stand der theoretischen Diskussion in der Gewerkschaftsforschung geprägt. Seit einigen Jahren wird sie jedoch auch vermehrt in Frage gestellt. In diesem Beitrag wird die vermittelnde Funktion gewerkschaftlicher Repräsentation auf lokaler Ebene aus einer macht- und konflikttheoretischen Perspektive betrachtet. Dabei wird der Frage nachgegangen, inwieweit von dem gewerkschaftlichen Handeln vor Ort eine gesellschaftlich integrierende Wirkung ausgeht.

In diesem Beitrag wird die These begründet, dass ehrenamtliche Kommunalpolitik als wichtige intermediäre Kraft dazu beiträgt, zwischen dem politisch-administrativen Bereich und dem privaten Sektor zu vermitteln und damit den sozialen Kitt und die demokratische Legitimation des repräsentativen Systems stärken kann. Der intermediäre Sektor übernimmt entscheidende sozial stabilisierende Funktionen in unseren Quartieren. Deshalb gilt es, in einer sozialen Stadtentwicklung Intermediäre zu unterstützen, sie neu zu entwickeln. Dazu kann auch ehrenamtliche Kommunalpolitik einen entscheidenden Beitrag leisten.

Der vhw veröffentlicht ein Impulspapier, um eine aktuelle Debatte über intermediäre Akteure in der Stadtentwicklung zu initiieren. Donnerwetter! Intermediäre… als Neuentdeckung der Stadtentwicklung? „Haben wir alles schon gehabt“, mag man meinen, „in den Neunzigern oder so“; eine große Debatte um Vermittlungsprozesse zwischen Einzelpersonen, lokalen Organisationen, lokaler Politik und lokaler Verwaltung; die „Erfindung des Quartiersmanagements“ etc. Jetzt also auf zu einer Renaissance intermediärer Akteurslandschaften? Das ist eine starke These. Ist in den Netzwerken vor Ort denn tatsächlich etwas „Neues“ zu beobachten? Und wachsen die lokalen Netzwerke tatsächlich über das hinaus, was sie „einst“ einmal gewesen sein mögen?

Wer wird bestreiten wollen, dass sich heute eine Vielzahl von unterschiedlichen Akteuren in der Kommunalpolitik bewegt, die gemeinsame Interessen und Anliegen ihrer jeweiligen Milieus und Bezugsgruppen formulieren, bündeln und in die politische Debatte einbringen? Ob Sprecherinnen einer Bürgerinitiative, Vorsitzende von Migrantenjugendorganisationen, die Koordinatorinnen eines Schülerhaushalts, „Kümmerer“ und „Stadtteilmütter“ im Quartier, Mitglieder einer Bürgerstiftung, Organisatorinnen von Flüchtlingsnothilfen oder junge Facebook-Aktivisten, die für eine TTIP-freie Kommune werben, sie alle sind heute Teil eines vielstimmigen Chors, der politisches Handeln – nicht nur – in den Kommunen bereichert, aber auch die Willensbildung zuweilen schwierig macht und die Ratsmitglieder gelegentlich überfordert. 

Das große Versprechen der Stadt hat, grob gesehen, zwei Seiten – eine ideelle und eine materielle. Beide hängen wie bei einer Medaille eng zusammen; beide müssen aber immer wieder getrennt betrachtet und gewichtet werden. In den entwickelten, westlich orientierten Gesellschaften geht es vorrangig um Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze, Lebensstandard und leistungsfähige Infrastruktur. Es zählt, was man gewinnen, erleben und besitzen kann. Städte, die über Resilienz und Zukunft nachdenken, wollen als Erstes – einschließlich ökologischer Rücksichten – ihre materiellen Grundlagen absichern. Für die meisten sind also attraktive Lebensräume und florierende Wirtschaftssysteme fest miteinander verbunden. Persönliches Vorankommen und der eigene Lebensstandard gehen vor – und sie prägen das soziale Klima.

Der vhw hat sich die Stärkung der lokalen Demokratie zum Ziel gesetzt und legt dabei Wert auf eine breite Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen sowie auf faire Dialogformate. Als Mitarbeiterin der Forschungsabteilung bin ich selbst in die Vorbereitung dieser verschiedenen Bürgerbeteiligungsveranstaltungen involviert. Als ich nun persönlich zur aktiven Teilnahme an einer Planungszelle eingeladen wurde – als Bürgerin diesmal, nicht auf der Seite der Organisatoren – habe ich direkt zugesagt. Es war spannend, einmal auf der anderen Seite zu stehen, neue Methoden auszuprobieren, selbst zu erleben, ob man sich im Zuge eines Beteiligungsverfahrens ernst genommen und gehört fühlt.

Durch die Kooperation von kommunalen Unternehmen und einem Unternehmen aus der freien Wirtschaft wächst in Mannheim ein Streetart-Museum im öffentlichen Raum. Durch das Engagement internationaler Künstler wird bildende Kunst in Mannheim im Vorbeigehen erlebbar und öffnet sich Zielgruppen, die sie auf herkömmliche Weise nie erreichen würde. HERAKUT, ASKE, SOBEKCIS, STOHEAD, SATONE – Die zugegebenermaßen eher ungewöhnlichen Namen gehören zu international bekannten Streetartkünstlern, die mit ihren Werken, im Fachjargon Murals genannt, auf imposante Art und Weise ihre Kunst in die Städte tragen – so auch in Mannheim. Hier entsteht auf Betreiben von mittlerweile vier Initiatoren das erste frei zugängliche Streetart-Museum im Südwesten Deutschlands.

Im Jahre 2010 hat der vhw ein Städtenetzwerk ins Leben gerufen mit dem paradigmatischen Titel „Stärkung der lokalen Demokratie durch bürgerorientierte integrierte Stadtentwicklung“. 16 Städte aus der ganzen Bundesrepublik haben sich zusammengefunden, darunter einige kleinere Städte wie z.B. Filderstadt und zahlreiche Großstädte wie z.B. die Freie und Hansestadt Hamburg, um in kooperativen Projekten zur Stadtentwicklung gemeinsam mit dem vhw den analytischen und strategischen Mehrwert der Lebensstilforschung sowie innovative Beteiligungsverfahren zu entwickeln und in der praktischen Arbeit umzusetzen. In den ersten Jahren stand dabei die Erarbeitung eines theoretisch eingebetteten, anwendungsbezogenen Dialogverfahrens im Fokus der gemeinsamen, von zahlreichen Dialogexperten begleiteten Arbeit.

Wir kommen, um zu gehen, so lautet die Devise des Programms „Soziale Stadt“. Mit dem Quartiersmanagement wird ein zeitlich und räumlich begrenztes Interventionsinstrument vor Ort eingesetzt, das die „Stabilisierung und Aufwertung städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligter und strukturschwacher Stadt- und Ortsteile“ unterstützt. Die Erwartungen und Zielsetzungen an das Programm werden in den jeweiligen Programmrichtlinien vom Bund sowie den teilnehmenden Ländern definiert. Mit dem Ziel des Bundes „(…) lebendige Nachbarschaften zu befördern und den sozialen Zusammenhalt zu stärken“, werden „städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, in die Infrastrukturausstattung und in die Qualität des Wohnens (…) (getätigt) und verbessern die Chancen der dort Lebenden auf Teilhabe und Integration. (...) Diese Aufgabe im Stadtteil und deren Mittlerfunktion zwischen Gesamtstadt und Stadtteil ist von essentieller Bedeutung.“

Der Berliner Ortsteil Neukölln ist bundesweit bekannt für die besonderen Herausforderungen, die sich aus der gesellschaftlichen Inklusion von unterschiedlichen Zuwanderergruppen in einem sozioökonomisch benachteiligten Stadtteil ergeben können, dessen Bevölkerung mehrheitlich familiäre Wurzeln im Ausland hat. Diesen Herausforderungen hat sich die kommunale Politik und Verwaltung trotz der schwierigen Finanzsituation des Bezirksamtes Neukölln in den vergangenen zehn Jahren umfassend gestellt. Eine bahnbrechende Entscheidung, um den Weg vom „Problembezirk“ hin zum „Innovationsbezirk“ zu ebnen, war und ist der im Norden Neuköllns fast flächendeckende Einsatz des Quartiersmanagements als „Schlüsselinstrument“ des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt.

Blickt man auf das Quartiersmanagement, so rücken zunächst die positiven Errungenschaften in das Blickfeld. In Quartieren mit multiplen Problemlagen wurden den aufgrund von Ausgrenzung und Desintegration problematischen Lebenslagen der Bewohner begegnet, Akteure und Ressourcen vernetzt, Kooperationen gestärkt, Betreuungsangebote ausgebaut sowie partizipative Ansätze umgesetzt. Aus kritischer Perspektive ist Quartiersmanagement das Resultat einer expertokratischen Politik, die durch den Abbau wohlfahrtsstaatlicher Leistungen jene Lebenslagen verursachte. Räumlich und zeitlich begrenzt, administriert Quartiersmanagement Probleme, deren Ursachen außerhalb des Quartiers liegen und sich dort einer notwendigen politischen Diskussion entziehen.

Als Berlin 1999 mit dem Quartiersmanagement startete, gehörte es bundesweit zu den Vorreitern. Nicht nur wurden mit dem Monitoring Soziale Stadtentwicklung stadtweit vergleichbare Daten zur Ermittlung von Problemlagen in Quartieren herangezogen. Auch wurde nach der behutsamen Stadterneuerung der siebziger und achtziger Jahre die Quartiersentwicklung um eine weitere Facette ergänzt: Neben die bewohnerorientierte bauliche Erneuerung der Quartiere trat die Aufgabe, den sozialen Zusammenhalt im Quartier zu stärken. Seit dem Jahr 2000 wurden diese Bemühungen im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ auch durch den Bund unterstützt.

Die „Soziale Stadt“ ist das wohl weitreichendste Beispiel für ein sozialräumlich ausgerichtetes, integriertes und ressortübergreifendes Förderprogramm. Durch finanzielle Unterstützung und Mittelbündelung, Managementstrukturen und Empowerment hat es seit seiner Implementierung bemerkenswerte Beiträge für den sozialen Zusammenhalt der Städte geleistet: durch die Verbesserung der Kontextbedingungen in den Quartieren, die Stabilisierung von Lebensbedingungen, die Aktivierung bürgerschaftlichen Engagements. Eine zentrale Dimension jedoch ist nach wie vor wenig eingelöst: das Mitdenken, Mitmachen und Mitentscheiden der Menschen aus allen sozialen und kulturellen Milieus, auch derer, die nur schwer erreichbar sind.

Das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ ist ein Erfolgsmodell. Seit 1999 wurde es in 390 deutschen Städten und Gemeinden mit 659 Gesamtmaßnahmen implementiert (Stand 31.12.2014, nach www.staedtebaufoerderung.info). Dass das Programm im Grundsatz funktioniert, zeigen – trotz berechtigter Kritik an Details – die vorliegenden Evaluationen auf Bundes- und Länderebene. Es stellt sich jedoch die Frage, inwieweit das Programm mit anderen Logiken der Stadtentwicklung harmoniert. Der vorliegende Beitrag zeigt Ambivalenzen sozialer Stadtentwicklungspolitik am Beispiel der Bernauer Straße in Berlin auf, wo bis 1990 noch die Mauer stand und die sich heute als eine Art „Sozialäquator“ zwischen Brunnenviertel und Rosenthaler Vorstadt erstreckt. 

Die sprunghaft zunehmende Zahl von Flüchtlingen dominiert die derzeitige öffentliche und politische Debatte, und das voraussichtlich auf längere Sicht. Unter anderem geht es um die Frage der räumlichen Verteilung, um die soziale Stabilität, um die Integrationskraft unserer Gesellschaft, um den Charakter Deutschlands als Einwanderungsland bzw. den allgemeinen „Nutzen“ oder „Schaden“ von Zuwanderung und – nicht zuletzt seit den Anschlägen von Paris – auch um die öffentliche Sicherheit. In der Bevölkerung sind eine große Solidarität und Hilfsbereitschaft zu spüren, zunehmend aber auch Unsicherheiten und Ängste. In der Bewertung der Situation geht ein Riss durch die Mitte unserer Gesellschaft. Auch wir als vhw werden damit in unseren Fortbildungsseminaren, in der Forschungsarbeit und im Austausch mit den Kommunen und Wohnungsunternehmen vor Ort permanent konfrontiert.

Der Veranstaltungsort für den Verbandstag 2015 war für die Thematik über „die dazwischen“ gut gewählt, denn das Areal rund um den Potsdamer Platz – heute ein urbanes Viertel mit buntem Treiben von Einzelhandel, Büros, Kultur und Tourismus – war noch bis Mitte der neunziger Jahre aufgrund der hier quer durchlaufenden Berliner Mauer ein „Zwischenraum“. Dieser jedoch weniger in einer vermittelnden und verbindenden Art und Weise, als vielmehr in einer trennenden Funktion und somit als einer Art „doppelter Randlage“. Trotzdem war der Bogen zum Thema des diesjährigen Verbandstages in der „Berliner Freiheit“ schnell gespannt und das Programm zog in der Folge rund 180 Besucher der Veranstaltung in seinen Bann. Die Moderation übernahm Elke Frauns.

Eines der wesentlichen Ziele des 2002 eingeführten Programms Stadtumbau Ost besteht darin, Kommunen und Wohnungseigentümer bei der Reduzierung von Leerständen zu unterstützen. Neben den kommunalen Wohnungsbaugesellschaften waren vor allem auch größere genossenschaftlich organisierte Unternehmen bei Programmbeginn mit über 50 % des vorhandenen Wohnungsbestandes die größte Eigentümergruppe. Insofern waren sie, neben den Kommunen selbst, auch die wichtigsten Adressaten des Programms Stadtumbau Ost. Der vorliegende Beitrag reflektiert die Rolle großer Wohnungsunternehmen im Stadtumbau Ost nach mittlerweile vierzehn Jahren Programmumsetzung und zeigt aktuelle Herausforderungen für eine weitere Beteiligung der "organisierten Wohnungswirtschaft" am Stadtumbau in den neuen Ländern auf.