Von Amsterdam bis Zagreb ergibt sich derzeit ein ähnliches Bild: Es fehlt an Jobs – besonders für Jugendliche; die Mieten steigen vielerorts rasant an. Es mangelt an adäquatem Wohnraum genauso wie an familiären Hilfen und flexiblen Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Die Befunde zeigen, dass es in Europas Kommunen an unterschiedlicher Stelle rumort. Die identifizierten sozialen Schieflagen wirken sich dabei direkt auf den Lebensraum der Bürgerinnen und Bürger aus. Um den sozialen Zusammenhalt auf lokaler Ebene zu stärken, setzen Wissenschaft und Politik auf soziale Innovationen. Ihr zentraler Mechanismus: Sie zielen auf die Mitverantwortung der Bürger. Als Beteiligte sollen sie befähigt werden, selbst kreative Lösungen für soziale Probleme zu entwickeln.

"Wem gehört die Stadt?" Diese Frage wird seit einiger Zeit immer öfter gestellt. Spätestens mit den Protesten gegen "Stuttgart 21" ist deutlich geworden, dass der Unmut über manche Fragen der Stadtentwicklung mittlerweile weite Bevölkerungsteile umfassen kann und auch mit Nachdruck artikuliert wird. Veränderungen – so hat es den Anschein – werden zunehmend mit Skepsis betrachtet; alles soll so bleiben, wie es ist. Doch so war es noch nie. Die gesamte Geschichte der Stadt ist eine Geschichte stetigen Wandels. Dieser Wandel wird häufig von privaten Investitionen angestoßen und kann im Weiteren von der Stadtplanung kaum vollumfänglich gesteuert werden. So vollziehen sich auch weniger bewusst bzw. zielgerichtet Prozesse, die im Laufe der Zeit zu gravierenden Veränderungen von Teilräumen in der Stadt führen können. Kommt es dabei zu einer allgemeinen Aufwertung, in deren Folge sich die Sozialstruktur des Quartiers verändert, wird gemeinhin von Gentrifizierung gesprochen.

Spätestens seit Stuttgart 21 ist klar, dass eine  Notwendigkeit der stärkeren Einbeziehung von Bürgern bei der Planung städtebaulicher Projekte besteht. In der heutigen Zeit, wo immer mehr Politikverdrossenheit zu spüren ist, wo immer weniger Menschen mit den politischen Entscheidungen zufrieden sind und aktiver beteiligt werden wollen, und gleichzeitig alle Informationen im Internet zu finden sind, ist es wichtig, dass  städtebauliche Projekte in der Öffentlichkeit offen diskutiert werden. Das  schafft Vertrauen und bildet aus einer vielfältigen Stadtbevölkerung eine Gemeinschaft. Dieser Beitrag wirft einen Blick auf vier Beispielprojekte in den Niederladen.

Ich möchte frei wählen können, ob ich lieber in Berlin lebe oder lieber auf dem Land. Denn – obwohl man eigentlich nichts gesehen haben muss in Berlin – noch mag ich das Leben in dieser Stadt. Sie ist ein monumentales, zerrupftes, während der letzten zweihundert Jahre pausenlos hin und her geschleudertes Ding. Schichten brachen weg, neue wurden darüber geklatscht. Die einzelnen Teile sind auseinandergerissen und verkehrt wieder zusammengeflickt worden – an allen Ecken und Enden schlägt einem die Wucht der Vergeblichkeit entgegen und drückt einen nieder. Doch, unten angelangt, wird man von der Einsicht überrascht, dass man seine Zeit ebenso gut zwischen solchen Trümmern und verwehten Steppen falsch verbringen kann wie woanders, dass man sie so oder so nie richtig verbracht haben wird, und ein Gefühl grenzenloser Offenheit und tiefen Glücks breitet sich aus.

Stadt- und Freiräume sind wesentliche Elemente unserer Städte. Unbebaute, öffentlich zugängliche Räume haben unterschiedliche Funktionen und dienen je nach Standort verschiedenen Akteurs- und Nutzerinteressen. Wer aufmerksam durch eine Stadt geht, dem entgeht kaum, dass ein innerstädtischer Platz etwas anderes bietet als eine neugestaltete Uferpromenade oder ein urbaner Park. Parallel zu einer wachsenden Wertschätzung von Stadträumen als Standort- und Adressfaktoren werden öffentlich zugängliche Räume intensiver von der diverser werdenden Gesellschaft genutzt. Sie ermöglichen heute vielleicht mehr denn je verschiedenen Gruppen: Begegnung und Kommunikation, Darstellung und Protest, Verweilen und Erholung, körperliche Ertüchtigung und Gesundheitsfürsorge und gemeinschaftliches Tun.

"Öffentlicher Raum" – nicht nur in der Fachwelt, auch in Feuilletons und Talkshows entzünden sich an diesem Thema intensivste Debatten. Vor allem die Frage, ob der öffentliche Raum angesichts voranschreitender gesellschaftlicher Pluralisierung und zunehmender ökonomischer Interessen überhaupt (noch) „öffentlich“ sei, wird immer wieder mit großer Schärfe diskutiert. Dieser Beitrag reflektiert thesenhaft Wandel und Vielfalt von Stadt-Gesellschaft und Stadt-Räumen und kommt zur Schlussfolgerung, dass sich die Vielfalt der Stadtgesellschaft nur unvollständig in den öffentlichen Räumen der Städte widerspiegelt. Dies hat Auswirkungen auf den gesellschaftlichen, politischen und planerischen Umgang mit Differenz und Diversität in der Stadt.

Dichte, Nutzungsmischung, soziale Durchmischung und kurze Wege gelten als physische Charakteristika der "Europäischen Stadt" und sind die einprägsamen Eckpunkte der 2007 auf den Weg gebrachten "Leipzig Charta zur nachhaltigen Europäischen Stadt". Diese Merkmale sind jedoch keineswegs "Selbstläufer", vielmehr sind sie andauernd zu verteidigen, neu zu definieren und zu verorten. Mitunter müssen sie auch teilräumlich zurückgeschraubt oder gar aufgegeben werden, wenn ihre Verteidigung nicht mehr im Verhältnis zu ihrem Nutzen steht, wenn die hierfür aufzuwendenden Anstrengungen und finanziellen Mittel von einer Stadt nicht mehr zu schultern sind oder wenn die regulativen Instrumente unerwünschte Nebenwirkungen zeitigen. Dazu zählt zum Beispiel ein Abbruch der privaten Investitionen.

Seit den 1970er Jahren wurde in den Großstädten Westdeutschlands innenstadtnahes Woh­nen wieder stärker nachgefragt. Bis dahin war die Richtung eindeutig: Wer es sich leisten konn­te, der zog ins Umland, ins Grüne, der Kinder wegen und um Eigentum zu erwerben. Diese Zielsetzung gibt es zwar heute noch, doch deutlich seltener und sie ist vor allem sozial hoch selektiv. Der Trend, zum Wohnen in die innenstadtnahen Quartiere zu ziehen, wurde zuerst in den Super-Metropolen von Ländern mit sehr liberaler Wohnungspolitik sichtbar, er ist jedoch mittlerweile weltweit nachweisbar (vgl. Lees et al. 2008) und dringt hierzulande auch in kleinere Groß- und Mittelstädte vor.

Das Immobilienportfolio der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) zeichnet sich durch einige Besonderheiten aus. Zum einen ist seine Brutto-Grundfläche innerhalb von nur zehn Jahren auf eine beachtliche Größe von rund 4,9 Millionen Quadratmetern angewachsen. Zum anderen weist der Bestand eine außergewöhnliche Heterogenität seiner Eigenschaften und Nutzungen auf. Und nicht zuletzt verteilen sich die Liegenschaften nahezu über die gesamte Fläche des Stadtstaates. Um stets die notwendige Transparenz zu wahren, wurden von der BIM diverse Instrumente zur laufenden Bestandsanalyse entwickelt. Auf Basis der damit gewonnenen Erkenntnisse verfolgen die Portfoliomanager ihr wesentliches Ziel: Die Identifikation von Optimierungspotenzialen!

Am 20. Februar 2013 wurde ein geistig behinderter Junge auf dem Weg zur Bushaltestelle von einer Gruppe Jugendlicher verprügelt. Im Kontext der Berichterstattung über den Vorfall sollen sich die Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über die Zustände im Quartier beim Bezirksamt in Berlin-Spandau gehäuft haben. Um diesen Beobachtungen und Erfahrungen ein Ventil zu geben, richtete der Bürgermeister für einen Monat (27. Februar bis 25 März) ein Sorgentelefon ein. Der RBB zeigte am 16. März eine Reportage über die Situation vor Ort in der Abendschau. Am 22. März lud der Bezirksbürgermeister vor Ort zur offenen Bürgersprechstunde ein – im Nachgang erschien in einem Stadtmagazin ein sehr differenzierter Beitrag (Trautwein 2013).

Die 1954 gegründete Wohnungsbau-Genossenschaft "Treptow-Nord" eG verfügt aktuell über 4.412 Genossenschaftswohnungen an vier Standorten in Berlin-Treptow. Der überwiegend im Blockbau (Q3A, TB, WBS70) errichtete Bestand hat vorwiegend kleine Wohnungen, ca. 75 Prozent der Wohnungen haben 2 bis 2,5 Räume. Der Wohnungsbestand ist überwiegend saniert, allerdings fehlen Aufzüge und nur wenige Wohnungen sind barrierefrei. Viele Wohnungen entsprechen nicht den Ansprüchen der überwiegend älteren Genossenschaftsmitglieder. Die Bestandsmiete der WBG "Treptow-Nord" liegt mit 4,65 Euro je m² unterhalb des Berliner Durchschnitts  (5,54 Euro je m²) sowie des Durchschnitts der Mitglieder des Verbandes der Berliner und Brandenburgischen Wohnungsunternehmen e.V. (BBU) (5,15 Euro je m²).

Dass demografische Trends für Immobilienmärkte wichtige Bestimmungsfaktoren sind, ist in der Branche weitgehend verstanden; dass die demografischen Trends in Deutschland regional höchst unterschiedlich ablaufen, wohl ebenfalls. Doch viele Immobilienanleger verbinden mit den demografischen Entwicklungen ein reines Zukunftsthema, das sie getrost noch ein paar Jahre unbeachtet ruhen lassen können. Dies mag angesichts der aktuellen Zuwanderungswelle aus Süd- und Osteuropa sogar richtig sein, doch allzu lange darf man das Thema nicht außer Acht lassen, denn weitblickende Investoren berücksichtigen die wahrscheinlich zukünftigen Entwicklungen bereits heute in ihren Preisgeboten.

Wohnungsmärkte entwickeln sich zyklisch und schwankend. Wir erleben gerade in einigen Städten eine Verknappungsphase. Die Wohnungsfertigstellungen bleiben allein schon wegen der langen Planungs- und Bauzeiten hinter der überraschenden Nachfrageentwicklung zurück. Politische Trägheiten und Fehlleistungen, aber auch hoher politischer Widerstand gegen Neubau haben zur Verschärfung der Engpässe beigetragen. Dabei hilft gegen Wohnungsmangel nur nachfragegerechtes Bauen im Rahmen koordinierender Pläne.

"Der Herzog aber sandte Boten in die Hauptorte und Reiche des Nordens, Dänemark, Schweden, Norwegen und Russland, und bot ihnen Frieden, dass sie Zugang zu freiem Handel in seine Stadt Lübeck hätten. Von der Zeit an gedieh das Leben in der Stadt und die Zahl ihrer Bewohner vervielfachte sich." Dieses Zitat, entnommen der 4. Auflage der Lübeckischen Geschichte, beschreibt einen Befehl Heinrichs des Löwen von 1159. Zugleich verdeutlicht es in wenigen Worten, welche entscheidenden Motive zur Gründung der Stadt Lübeck 1143 durch den holsteinischen Grafen Adolf II. und der späteren Hanse führten: Das Bestreben der lübschen Kaufleute, in friedlicher Weise Handel treiben zu wollen und dabei internationale Kontakte zu nutzen.

Im Süden Vietnams, im Delta des Mekong-Flusses, liegt Ho Chi Minh Stadt, die wirtschaftliche Metropole der Sozialistischen Republik Vietnam. In Folge der ökonomischen Reformen und der Erneuerungspolitik der 1990er Jahre (Doi-Moi-Politik) hat die Stadt nach der Abkehr von der staatsgelenkten Wirtschaftspolitik einen rasanten Aufschwung erlebt. Der folgende Beitrag legt vor diesem Hintergrund den Fokus auf die Rolle der Stadtplanung zur Steuerung einer nachhaltigen Stadtentwicklung in der schnell wachsenden Megastadt Ho Chi Minh. Dabei steht neben der Darstellung der Entwicklungsprozesse die Frage integrativer Planung im Vordergrund, sowohl in Bezug auf die Integration sektoraler Belange wie auch in Bezug auf die Möglichkeiten der Beteiligung der Bevölkerung an Planungen und Entscheidungen.

Das 2008 bis 2009 durchgeführte Internationale Gutachterverfahren "Grand Pari(s) de l’agglomération parisienne" hat über Frankreich hinaus Aufsehen erregt. Unter der Ägide des damaligen französischen Präsidenten Nikolas Sarkozy sollten Visionen für die Neustrukturierung des Großraumes Paris zur "Metropole des 21. Jahrhunderts in der Post-Kyoto-Ära" entworfen werden. Vier Jahre nach der Vorstellung der Ergebnisse zieht der vorliegende Beitrag eine Zwischenbilanz und geht zwei Fragen nach: Welche Wirkungen hatte der Wettbewerb auf das Planungsgeschehen in der Metropole? und: Werden Ideen aus den großmaßstäblichen Entwürfen weiterverfolgt?

Stadtentwicklungsplanung als Regelsystem mit zahlreichen Individuen, Interessengruppen, Politikern, Planern und Juristen als Akteuren spiegelt grundsätzlich die gesellschaftliche Akzeptanz von Interventionen in individuellen Grundeigentumsrechten wider. In postsozialistischen Gesellschaften mit der Erfahrung staatlicher Willkürakte unter der Vorgabe von "Planerfüllungen" ist diese Akzeptanz vielleicht unvermeidlicherweise als tendenziell gering einzuschätzen. In Polen etwa besteht bereits eine deutliche Zurückhaltung gegenüber dem Begriff der Planung. Dieser Beitrag beleuchtet aktuelle polnische Tendenzen der Stadtentwicklung zwischen bewirtschaftenden (postsozialistischen) und integrativen (europäisierten) Ansätzen.

Zwischen Euphorie und Resignation schwanken die Emotionen, wenn über lateinamerikanische Städte gesprochen wird. Exotik à la Carneval in Rio oder Tango tanzen in Buenos Aires stehen Bildern von marodierenden Straßengangs und chaotischem Stadtwachstum gegenüber. Zwischen diesen Extremen scheinen auch die Erfahrungen in Lateinamerika in Bezug auf partizipative Prozesse in der Stadtentwicklung zu liegen. Im Anschluss an allgemeine Trends lateinamerikanischer Stadtentwicklung werden erfolgreiche bzw. problematische Beispiele von Bürgerbeteiligung beschrieben. Anschließend wird die Aufstellung des Stadtentwicklungsplans von Barranquilla und die dort erkennbaren Probleme mit partizipativen Methoden geschildert.

Die deutschen Großstädte stehen aufgrund veränderter Lebensstile, der sozialräumlichen und gesellschaftlichen Polarisierung sowie einer Verfestigung von Armut vor enormen sozialen Herausforderungen. Unsere Studie weist am Beispiel der Städte Dortmund, Bremen und Nürnberg nach, dass die Großstädte darauf mit einer Sozialen Stadtpolitik reagieren können. Dieser Politiktyp setzt allerdings integrierte, sozialräumlich orientierte und partizipative Reformen voraus, die die Teilhabe- und Verwirklichungschancen von Menschen in armutsgefährdeten Lebenslagen, von Familien und Kindern verbessern. Alle staatlichen Ebenen und lokalen Fachressorts sind aufgefordert, in einen integrierten Prozess der Sozialen Stadtentwicklung und kind- bzw. familienbezogenen Armutsprävention einzutreten.

Die Ziele nachhaltiger Stadtentwicklung, wie die Stabilisierung von quartiersbezogener Versorgung der Bewohner oder die Sicherung bzw. Steigerung des Wohn- und Lebensstandards im Quartier, sind bekannt und bedürfen keiner ausführlichen theoretischen Wiederholung. Und doch ist der demografische Wandel eine enorme Herausforderung für die Stadtentwicklung, wobei besonders die ostdeutschen Großwohnsiedlungen betroffen sind. Es stellt sich die Frage nach Lösungswegen. Dieser Beitrag will vor diesem Hintergrund ein Projekt in Halle-Neustadt in den Blickpunkt rücken, das bei seiner Planung und Umsetzung auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort setzt.

Was Fukushima für den Ausstieg aus der Atomenergie, bedeutet Stuttgart 21 für die Debatte über Bürgerbeteiligung. In den öffentlichen Debatten hat sich ein politischer Dammbruch vollzogen, die Staumauer repräsentativer Alleinvertretungsansprüche hat Löcher bekommen, mehr direkte Demokratie ist angesagt. Gegen mehr Bürgerbeteiligung ist heute (fast) niemand mehr. Unstrittig scheint, dass der verstärkte Rückgriff auf direkt-demokratische Formen die repräsentativen Strukturen ergänzen, vertiefen oder verbessern, aber nicht ersetzen kann. Direkt-demokratische Formen werden aber auch nicht mehr, wie noch über viele Jahrzehnte der Nachkriegszeit ("Weimar-Komplex") als systemwidrige Bedrohung für repräsentative Demokratien gesehen. Starke Vorbehalte gibt es allenfalls noch gegen Volksentscheide auf Bundesebene.

Spätestens seit der pauschalen Brandmarkung neuer Investoren (nicht nur) im Wohnungsmarkt als "Heuschrecken" durch den ehemaligen SPD-Vorsitzenden Müntefering wurde die Privatisierung von öffentlichen Wohnungsgesellschaften und deren Wohnungsbeständen ein brisantes Thema in Deutschland. Nach einer zunächst eher plakativen politischen Debatte liegen inzwischen erste Forschungsergebnisse zu den Auswirkungen und Konsequenzen dieser Käufe vor. Zu den relevanten Aspekten der Fachdebatte gehört u.a. die Frage nach den Strategien der neuen Investoren und den stadtentwicklungsbezogenen Auswirkungen der Verkäufe von kommunalen Wohnungsunternehmen. Dieser Fragestellung wird in diesem Beitrag nachgegangen.

Das Programm Sozial Stadt soll in benachteiligten Quartieren einer drohenden Abwärtsspirale entgegenwirken und Impulse für ein integratives Wohnumfeld schaffen. Auf der Grundlage von sogenannten Quartierseffekten wurde dieser Benachteiligung aus einer wissenschaftlichen Perspektive heraus ein theoretischer Rahmen erarbeitet. In einer umfangreichen Diskussion - über mehrere Jahrzehnte hinweg - wurde den verantwortlichen Akteuren aus Politik und Verwaltung somit ein theoretisches Modell zur Verfügung gestellt, das heute als Ausgangspunkt für zahlreiche Förderprogramme und Investitionen dient. In diesem Artikel soll daran anschließend diskutiert werden, ob sich die entsprechenden Effekte, die aus dem Raum heraus auf die betroffenen Bewohner wirken, statistisch überhaupt valide erfassen lassen.

Hamburg verfügt über große attraktive Parks: Planten un Blomen, der Stadtpark, der Altonaer Volkspark und der Öjendorfer Park sind wichtige Orte der Naherholung im Hamburger Stadtraum. Mit der Internationalen Gartenschau Hamburg entsteht auf der Elbinsel Hamburgs ein neuer Park, der ab 2014 als Wilhelmsburger Inselpark allen Hamburgerinnen und Hamburgern  zur Verfügung stehen wird. Im östlichen Teil des Parkgeländes entstehen dabei auf einer neun Hektar großen, ehemaligen Asphaltfläche vielfältige Freizeitsportangebote für Jung und Alt. Hauptziel war und ist es, Bewegung im Alltag zu ermöglichen: für alle, wohnortnah, fast durchgehend kostenfrei.

Wie sieht eine nachhaltige und bedarfsorientierte Planung von Sport- und Bewegungsräumen aus? Diese Frage beschäftigt Sportwissenschaftler, Stadtplaner und Architekten gleichermaßen, ohne dass es in der Vergangenheit zu einer interdisziplinären Betrachtung gekommen ist. Dabei sind die Wechselbeziehungen zwischen einer lebendigen Stadt und der Bereitstellung von attraktiven Bewegungs- und Sportmöglichkeiten evident. Dieser Artikel soll mögliche Lösungsansätze bei der Planung und Ausgestaltung von Sport- und Bewegungsräumen für alle Altersgruppen aufzeigen. Im Anschluss an die Rahmenbedingungen werden einige Konsequenzen für die Planungsmethodik aufgezeigt und mit erfolgreichen Beispielen belegt. Thesenartig werden abschließend die Ergebnisse und Befunde zusammengefasst und mögliche Handlungsleitlinien für die Sportentwicklung abgeleitet.

Die Konferenz  "Große Wohnsiedlungen – Wohnen mit Zukunft" des Kompetenzzentrums Großsiedlungen e.V. im Jahr 2011 hat eine Bilanz des bisherigen Umbau- und Erneuerungsprozesses in den großen Wohnsiedlungen des Mietwohnungsbaus des 20. Jahrhunderts gezogen und zukünftige Anforderungen diskutiert. Dabei ging es darum, die auf die Innenstädte fokussierte städtebaupolitische Diskussion durch einen breiteren Blickwinkel auf die klimagerechte und sozialverträgliche Innenentwicklung der Städte zu ergänzen. Dabei spielen die großen Wohnsiedlungen, die seit den 1920er Jahren für breite Schichten der Bevölkerung errichtet wurden und in denen sich die große Mehrheit des Mietwohnungsbestandes unseres Landes befindet, eine zentrale Rolle.

Während Verbände und Politik noch über die Fortschreibung und Verschärfung der gültigen Energieeinsparverordnung beraten, unterschreiten Architekten wie das Berliner Büro Deimel Oelschläger mit ihren Gebäuden die derzeit für Neubauten geltenden Energiekennwerte um ein Vielfaches. Dabei geht der Trend zu Häusern, die mehr Energie produzieren, als sie verbrauchen – die sogenannten Plus-Energie-Häuser. Diesen Standard schreibt die EU zwar erst ab 2021 verbindlich vor, jedoch zeigen schon heute Projekte wie die Plus-Energie-Siedlung Newtonprojekt in Berlin-Adlershof, wie die klimaneutrale Siedlung von morgen aussehen könnte.

Nein, Günther Jauch war nicht da – aber der Gasometer in Berlin-Schöneberg strahlte auch ohne den prominenten Moderator ein besonderes Flair aus. Der vhw hatte sich diesmal als Veranstaltungsort für seinen jährlichen Verbandstag ein Industriedenkmal und Fernsehstudio gleichermaßen ausgesucht. Aber rasch wurden sowohl die Anordnung als auch die Dimensionen von Bühnenbereich und Zuschauerrängen von Referenten und Teilnehmern angeeignet. "BürgerMachtStadt – Kommunen als Rettungsanker der Demokratie?!" – so hieß das Thema des vhw-Verbandstages 2012, und über 200 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung sind der Einladung des Verbandes gefolgt. Die Rolle Günther Jauchs übernahm – wie schon beim Verbandstag 2011 – Elke Frauns aus Münster.

Die Gesellschaft hat sich im Zuge von Industrialisierung und Modernisierung hin zu einer mehr und mehr ausdifferenzierten Gesellschaft gewandelt. Individualisierungs- und Polarisierungsprozesse führen verstärkt zu einer Ausdifferenzierung in Form von Lebensstilen. Die Art und Weise der Lebensgestaltung der Menschen verläuft sehr unterschiedlich, dies spiegelt sich auch auf der räumlichen Ebene wider. Der Prozess, inwieweit sich die Menschen über den Raum (einer Stadt) verteilen, verläuft nicht gleich.  Demnach kann die städtische Gesellschaft als eine Karte verschiedener Vertreter von Lebensstilgruppierungen (sozialen Milieus) gelesen werden, die sich je nach Lebensstil im Stadtgebiet verteilen. Somit hat der Lebensstiel unmittelbaren Einfluss auf Segregationsprozesse.

Kommunen sind seit Jahren unter Druck. Die Forderungen kommen „von oben“ in Form eines Beitrags zur Betreuung von Kleinkindern, der Übernahme von Kosten für die Hartz IV-Umsetzung, von Maßnahmen zur Energiewende und anderem mehr. Trotz Kompensationszahlungen ist die Finanzlage der Kommunen seit Jahren klamm. Der Gemeindefinanzbericht von 2011 konstatiert, dass die Defizite der Städte und Gemeinden gegenüber dem Vorjahr zwar gesunken, die Strukturkrise aber nicht überwunden ist. Parallel hierzu entwickelte sich in letzter Zeit ein zweiter Stressfaktor, diesmal "von unten". Er konkretisierte sich 2010/2011 in Form der heftigen Proteste um den Stuttgarter Hauptbahnhof, die bundesweit das Bild des "Wutbürgers" prägten, der sogar Landesregierungen zu Fall bringt.

Die Lage im Lande in Sachen gedachter und gelebter Demokratie erscheint von einer wachsenden Widersprüchlichkeit, vor allem aber von einer anhaltenden Unzufriedenheit geprägt zu sein. Was Politikwissenschaftler schon in den 1990er Jahren konstatiert haben, findet seitdem in vielen Veröffentlichungen wie auch in regelmäßig wiederkehrenden Umfragen eine zunehmend deutlichere Bestätigung. In einer jüngsten repräsentativen Umfrage vom Februar 2012 stellt Infratest dimap beispielsweise fest, dass unsere Demokratie zwar weiterhin unstrittig sei, sich aber das Vertrauen der Bürger in die Politik generell verschlechtert habe und zunehmend mehr auch formal legitimierte Entscheidungen der Politik von den Bürgern kritisch hinterfragt oder gar in Zweifel gezogen würden (Infratest dimap 2012).

Öffentlich nutzbare Stadträume haben viele Funktionen und erfüllen wichtige Aufgaben. Sie sind als repräsentative Orte die "Visitenkarte" einer Stadt und die Bühne des öffentlichen Lebens, die Orte, wo "Urbanität" stattfindet. Allerdings haben öffentlich nutzbare Räume seit jeher einen ganz konkreten Nutzen: Sie sollen es der Stadtbevölkerung ermöglichen, ihren engen und dunklen Wohnungen zu entkommen und frische Luft und Tageslicht zu tanken. In dieser Funktion sind sie gerade für Migrantenfamilien aufgrund ihrer oft schlechter gestellten ökonomischen und sozialen Situation von großer Wichtigkeit. Für Kommunen empfiehlt es sich daher, das Handlungsfeld "öffentlich nutzbare Räume" strategisch anzugehen und bei Projekten der Quartiersentwicklung die Ansprüche von Migranten zu berücksichtigen.

Für das Haushaltsjahr 2011 wurden die Bundesmittel im Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt" von zuvor rund 95 Mio. Euro auf nunmehr knapp 29 Mio. Euro reduziert. Außerdem können aus dem Programm keine Modellvorhaben im sozial-integrativen Bereich mehr finanziert werden. Die Programmmittel sollen nur noch für baulich-investive Maßnahmen eingesetzt werden; eine Umverteilung von Mitteln aus anderen Städtebauförderungsprogrammen zugunsten der Sozialen Stadt ist nicht mehr möglich. Vor dem Hintergrund dieser Kürzungen beauftragte das Forschungsinstitut der Friedrich-Ebert-Stiftung das Deutsche Institut für Urbanistik mit der Erstellung eines Fachgutachtens zu den Auswirkungen der Kürzungen im Programm, aus dem wir dankenswerterweise das Kapitel zu den Auswirkungen aus der Perspektive ausgewählter Länder und Kommunen abdrucken dürfen.

Bürgerbeteiligung und Bürgerdialog werden als Vademecum moderner Partizipationsprozesse gehandelt, auch und gerade im Handlungsfeld Stadtentwicklung und Wohnen. Aus lebensweltlicher Perspektive stellt sich hier die Frage nach der Inklusion der einzelnen stadtgesellschaftlichen Milieus in diese Prozesse. Inwieweit sind sie faktisch beteiligt? Und inwieweit fühlen sie sich inkludiert? Wer wird derzeit erreicht und wo liegen die lebensweltlichen blinden Flecken der derzeitigen Praxis? Talkshow statt Teilhabe? Unsere These lautet: Derzeit werden noch nicht allen Milieus, die sich beteiligen möchten, passende Teilhabeformen angeboten.

 Integrationspolitik hat sich im letzten Jahrzehnt zu einem eigenen kommunalen Handlungsfeld entwickelt. Dazu hat auch die späte Einsicht beigetragen, dass die Bundesrepublik eine Zuwanderungsgesellschaft ist. Mit dem Nationalen Integrationsplan haben 2007 die Gebietskörperschaften diese politische Gestaltungsaufgabe anerkannt und bekräftigt, dass Integration in erster Linie "vor Ort" stattfindet – oder scheitert. Dieser Beitrag informiert über Ergebnisse der ersten breit angelegten Studie über den Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Handlungsfeld der sozialräumlichen Integration.