11
Dez
2018
Nachricht:
Hessen,
Abgabenrecht
Der Verwaltungsgerichtshof Kassel (VGH) hat die Heranziehung von Grundstückseigentümern zu Wassergebühren durch die Stadt Kassel für das Jahr 2012 für rechtswidrig erklärt. Geklagt hatten Eigentümer e
07
Mai
2018
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Digitale Verwaltung
Digitalisierung und Arbeitsverdichtung stellen die Beschäftigten vor neue Herausforderungen. Viele sind ständig online erreichbar. Mehrfach pro Minute gehen E-Mails ein, die bearbeitet werden müssen.
22
Mai
2018
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Digitale Verwaltung
Wie gut oder schlecht die Digitalisierung in den einzelnen EU-Staaten voranschreitet, hat die EU-Kommission am 18. Mai 2018 in dem Digital Economy and Society Index (DESI) für 2018 veröffentlicht. Dar
11
Jun
2018
Nachricht:
Hessen,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz haben den Startschuss für die praktische Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) gegeben, das sich an Hessens
21
Jun
2018
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Digitale Verwaltung
Bei der Fachtagung Geoinformation und Landentwicklung in Aalen betonte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk am 20. Juni 2018 die Wichtigkeit einer starken Verwaltung für G
20
Aug
2018
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Abgabenrecht,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Am 1. August 2018 in das novellierte Kita-Gesetz in Kraft getreten. Eltern brauchen nun für die Betreuung ihres Kindes im letzten Jahr vor der Einschulung keine Kita-Beiträge mehr bezahlen. Das gilt f
29
Nov
2018
Nachricht:
Bundesebene,
Immobilienrecht, -management, -förderung
Der sichere Umgang mit Asbest-Altlasten beim Bauen im Bestand steht im Fokus des "Nationalen Asbestdialogs". Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat
03
Dez
2018
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Ein angemessenes und menschenwürdiges Wohnen ist in Münster in jedem Stadtteil und jedem Straßenzug gewährleistet. Insoweit können die Bürger der Stadt keine sozialen Gründe anführen, die einen Wohnun
29
Nov
2018
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die Einmalzahlung einer privaten Unfallversicherung ist als Einkommen im Sinne des § 11 SGB II zu einzuordnen und kann damit Ansprüchen auf SGB-II-Leistungen entgegenstehen. Dies hat das Sozialgericht
26
Nov
2018
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Das Bundeskabinett hat eine schrittweise Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns beschlossen. 2019 und 2020 soll er um insgesamt 5,8 Prozent steigen. Mit der "Zweiten Verordnung zur Anpassung der Höhe
29
Nov
2018
Nachricht:
Hessen,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Mit Beschluss vom 27. September 2018 hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) der Beschwerde eines Spielhallenbetreibers stattgegeben und damit zugleich eine anderslautende Entscheidung des Verw
26
Nov
2018
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Die Europäische Kommission hat am 14. November 2018 entschieden, dass die von Deutschland geplante Förderung für die Nachrüstung von Dieselbussen, die im öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einges
28
Nov
2018
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 27. November 2018 den Planfeststellungsbeschluss des Verkehrsministeriums Schleswig-Holstein für den Neubau der Bundesautobahn A 20 im Abschnitt 4 (Autobah
27
Nov
2018
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
Der Bundesrat hat am 23. November 2018 die Einführung der Brückenteilzeit gebilligt. Sie ermöglicht Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Betrieben, ihre Arbeitszeit für ein bis fünf Jahre zu reduzie
04
Sep
2018
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Abgabenrecht
Die Volksinitiative "Faire Straße – Volksinitiative gegen Straßenausbaubeiträge in Mecklenburg-Vorpommern" hat am 4. September 2018 der Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, ihre Unterschrifte
03
Sep
2018
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
Der in einem Bewerbungsverfahren unterlegende Beamte hat das Recht, die Ernennung des Konkurrenten anzufechten. Dieses Recht unterliegt jedoch der Verwirkung, wenn der Beamte über Jahre hinweg untätig
19
Nov
2018
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Bebauungsplan "Anschlussfläche Braunkohlenkraftwerk Niederaußem" der Stadt Bergheim, der Grundlage für die Errichtung eines modernen Braunkohlekraftwerks sein sollte, ist unwirksam. Dies hat das O
13
Nov
2018
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
In den Kommunen liegt der Schlüssel für mehr Energieeffizienz und zur Einsparung von Treibhausgasen. Um dieses große Potenzial nutzen zu können, unterstützt das Bundesumweltministerium die Kommunen mi
24
Sep
2018
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Immobilienrecht, -management, -förderung,
Bodenrecht und Immobilienbewertung
Auf dem Wohngipfel im Bundeskanzleramt wurde am 21. September 2018 ein Maßnahmenbündel zur Stärkung des Wohnungsneubaus und zur Sicherung bezahlbaren Wohnens vereinbart. Eine komplette Übersicht der M
08
Okt
2018
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesumweltministerium (BMU) veröffentlichte am 1. Oktober die novellierte Kommunalrichtlinie (Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld), mit der ab dem 1. Januar 20
12
Nov
2018
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Das Land Baden-Württemberg ist mit seiner Beschwerde gegen die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Stuttgart (VG) zum Fahrverbot für Euro-5-Diesel vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) gescheitert (VGH-
08
Mai
2019
Nachricht:
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Immobilienrecht, -management, -förderung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote hat am 7. Mai 2019 das Sonderprogramm des Landes "Neue Perspektive Wohnen" vorgestellt. Mit dem neuen Förderangebot sollen in den nächsten Jahren a
25
Sep
2018
Nachricht:
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Wohnungspolitik und Instrumente,
Forschung
"Nichts zu tun, wäre sozial und ökologisch verantwortungslos" , so Prof. Dr. Jürgen Aring im Interview mit "Forum Wohnen und Stadtentwicklung" (FWS). Der vhw hat gemeinsam mit dem Difu im vergangenen
19
Okt
2018
Nachricht:
Forschung,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Begegnung schaffen – Strategien und Handlungsansätze in der sozialen Quartiersentwicklung Wie kann in unseren diversifizierten Stadtgesellschaften ein verständiges Miteinander im urbanen Alltag bewahr
20
Dez
2018
Nachricht:
Demokratische Deliberation,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Im Beisein der Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement Sawsan Chebli fand am 18. Dezember 2018 in der Berliner Alex-Halle die Auftaktveranstaltung der Reihe "GEMEINSAM Berlin gestalten" sta
08
Feb
2019
Nachricht:
Seit Oktober 2014 gegründet, geht das Team aus jungen Wissenschaftler*innen der Leitfrage nach: „Wie und unter welchen Bedingungen kann das Potenzial von Online-Partizipation auf kommunaler Ebene syst
02
Mai
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Immobilienrecht, -management, -förderung
Die Vergesellschaftung von Wohnungsbeständen bestimmter Anbieter ist nach Auffassung der Bundesregierung nicht das richtige Mittel, "bestehende Engpässe auf den Wohnungsmärkten abzubauen und auf eine
30
Apr
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Mit dem SGB IX-/SGB XII-Änderungsgesetz ("Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften", Regierungsentwurf vom 31.03.2019) sollen redaktionel
18
Mär
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Wohngeld- und Sozialrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes ( BT Drs. 19/8285 ) vorgelegt. Ziel des Entwurfs ist es, die Fachkräftesicherung "durch eine gezielte und gesteuerte Zuwanderu
17
Apr
2019
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Immobilienrecht, -management, -förderung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Ministerrat hat am 16. April 2019 einen Gesetzentwurf des Ministeriums der Finanzen über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Grundsatz gebilligt. Der Gesetzentwurf des Landes soll es K
04
Mär
2019
Nachricht:
Hessen,
Digitale Verwaltung
Bei der Mitgliederversammlung 2019 des Hessischen Städte- und Gemeindebundes stand diesmal besonders das Thema der Digitalisierung und wichtige Herausforderungen für die kommunale Selbstverwaltung im
02
Mai
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
In Verwaltungen bei Bund, Ländern und Kommunen verschärft sich zunehmend der Mangel an Fachkräften. Die Studie "Nachwuchsbarometer Öffentlicher Dienst 2019" hat erstmals untersucht, was Studierende da
01
Apr
2019
Nachricht:
Thüringen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Seit dem 11. März 2019 gilt eine erweiterte Klima-Invest-Förderrichtlinie in Thüringen. Neben Investitionen für Klimaschutz werden jetzt auch Investitionen für Klima-Anpassung gefördert. Für beides st
18
Mär
2019
Nachricht:
Thüringen,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Im Thüringer Landtag stellte Bildungsminister Helmut Holter am 15. März 2019 gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Koalitionsfraktionen geplante Änderungen zum Entwurf der Schulgesetznovelle
13
Mär
2019
Nachricht:
Thüringen,
Immobilienrecht, -management, -förderung
Der 2. Wohnungsmarktbericht bestätige im Wesentlichen die Förderpolitik des Landes der vergangenen Jahre, sagte Birgit Keller, Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft bei der Vorstellung des B
30
Apr
2019
Nachricht:
Sachsen-Anhalt,
Kinderbetreuung und Schulwesen
An Sachsen-Anhalts Schulen sollen ab dem kommenden Schuljahr 2019/2020 im Rahmen eines Modellprojekts Schulverwaltungsassistenten zum Einsatz kommen. Dafür werden landesweit an den größten Schulstando
25
Mär
2019
Nachricht:
Thüringen,
Immobilienrecht, -management, -förderung
"Der soziale Wohnungsbau hat in den vergangenen Jahren in Thüringen eine größere Bedeutung bekommen. Es wird wieder investiert", stellte Bauministerin Birgit Keller am 21. März 2019 bei der Präsentati
15
Apr
2019
Nachricht:
Sachsen,
Digitale Verwaltung
Mit einem engen Schulterschluss wollen die Kommunen im Freistaat Sachsen künftig ihre Kräfte für mehr digitale Verwaltung bündeln. Dazu haben sich am 9. April 2019 beim Spitzengespräch Digitale Verwal
29
Apr
2019
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin (VerfGH ) hat am 10. April 2019 drei Verfassungsbeschwerden von Schulanfängern gegen die Ablehnung ihrer Aufnahme in die Staatliche Internationale Nelson-M
26
Apr
2019
Nachricht:
Hessen,
Digitale Verwaltung
Bis voraussichtlich 2024 sollen fast alle 800 Standorte des Landes hessenweit mit frei zugänglichem WLAN ausgestattet werden. Damit will die hessische Landesregierung ein klares Zeichen setzen: "Unser
26
Apr
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht,
Allgemeines Verwaltungshandeln
Bestehen Anhaltspunkte für die Annahme, dass ein Asylantrag nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 bis 5 AsylG unzulässig ist, dürfe das Verwaltungsgericht einer Klage auf Zuerkennung internationalen Schutzes nur sta
25
Apr
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Bundesregierung hat eine Umstrukturierung der für die Planung und den Betrieb der Autobahnen zuständigen Behörden beschlossen und auch die entsprechende Umsetzung bereits eingeleitet. So wurde mit
07
Sep
2016
Nachricht:
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Hamburg im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteure, Markt und Handlungsweisen
Mit dem Entwicklungskonzept "Sprung über die Elbe" hat die Freie und Hansestadt Hamburg das Ziel formuliert, mehrere tausend neue Wohnungen auf den Elbinseln zu errichten. In den nachfolgenden Städteb
20
Jun
2014
Nachricht:
Mannheim im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Lokale Bildungslandschaften ist das Schwerpunkthema der Ausgabe 3/2014 der Verbandszeitschrift FWS. U. a. wird zum Zwischenstand des Projekts "Dialog Bildungslandschaften Neckarstadt-West" informiert
12
Nov
2015
Nachricht:
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Intermediäre Akteure stehen gleichzeitig für die Vermittlung zwischen Politik und Bürgern, aber auch zivilgesellschaftliche Netzwerke und die Mitwirkung bei der Koproduktion von Stadt. Debattenbeiträg
06
Okt
2017
Nachricht:
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Wohnungspolitik und Instrumente
Nach einem viermonatigen Arbeitsprozess hat der von Difu und vhw initiierte Expertenkreis "Zukunftsfragen der Bodenpolitik" eine Roadmap auf den Weg gebracht, in der bodenpolitische und bodenrechtlich
02
Nov
2015
Nachricht:
Quartier und Nachbarschaft,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Der AK Quartiersforschung ist ein Zusammenschluss von Wissenschaftlern und Experten aus der Praxis, die sich mit Quartiersthemen beschäftigen.
31
Aug
2017
Nachricht:
Forschung
In nur wenigen Wochen gingen über 1.300 Bewerbungen von gemeinnützigen Organisationen, Vereinen, Nachbarschaftsgruppen und -initiativen ein. Mit der Unterstützung einer achtköpfigen Expertenjury wurde
07
Mär
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder hat sich am 2. März 2019 in Potsdam mit den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes auf einen Tarifabschluss verständigt. Die Entgelte der Landesbeschäftigten w
11
Apr
2019
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Abgabenrecht,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Mecklenburg-Vorpommern will die Elternbeitragsfreiheit für alle Förderarten – Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege – und bis zum maximalen Förderumfang von 10 Stunden täglich in der Kindertagesf
