Anzahl der Einträge: 4601

14 Jun 2021

“Stadtmacher” - Wie geht innovative und bürgernahe Stadtplanung?

Nachricht: Lokale Demokratie, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

In einem Artikel widmet sich der Behörden Spiegel dem Thema "Stadtmacher" und zitiert Sebastian Beck, Seniorwissenschaftler vom vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung, mit einem Statement
23 Jan 2020

Übergangsregelung zum Umsatzsteuergesetz

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft

Entscheidung des Bundes zur "Entschließung des Bundesrates zur Verlängerung des Optionszeitraums bis zur Anwendung von § 2b UStG auf juristische Personen des öffentlichen Rechts": Die Bundesregierung
22 Jul 2014

Überblick über Breitbandausbau in NRW

Nachricht: Kommunalwirtschaft, Nordrhein-Westfalen

Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Bundesregierung in ihrer Antwort einen detaillierten Überblick über den Ausbau der Breitbandversorgung in Nordrhein-Westfalen vorgele
09 Mär 2020

Über eine halbe Milliarde mehr für kommunale Investitionen in Thüringen

Nachricht: Thüringen, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Thüringer Gesetz für eine kommunale Investitionsoffensive 2021 bis 2024 sowie das zweite Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kommunalen Haushalte sind am 6. März 2020 vom
13 Jan 2022

Über 1000 Follower - wir sagen Danke!

Nachricht: Forschung

Nach etwas mehr als 1,5 Jahren haben wir unser Etappenziel erreicht und freuen uns über mehr als 1000 Follower auf Twitter. Unserem Anliegen, zielgruppengerecht Informationen rund um die Themen der vi
25 Mär 2019

Öffentlicher Raum und Sportflächen unter Druck

Nachricht: Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung, Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt

Am 21. März 2019 fand im "Executive Club" des Berliner Olympiastadions der Workshop "Stadtentwicklung, Sport und Öffentlicher Raum" statt. Thema der Erörterung war der Wachstumsdruck vieler Städte, in
25 Mär 2019

Öffentlicher Raum und Sportflächen unter Druck

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Am 21. März 2019 fand im "Executive Club" des Berliner Olympiastadions der Workshop "Stadtentwicklung, Sport und Öffentlicher Raum" statt. Thema der Erörterung war der Wachstumsdruck vieler Städte, in
01 Apr 2019

Öffentliche Wohnraumförderung 2019 in Nordrhein-Westfalen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Immobilienrecht, -management, -förderung

In NRW stehen in diesem Jahr 1,278 Milliarden Euro für die öffentliche Wohnraumförderung zur Verfügung. Den kommunalen Bewilligungsbehörden wurden jetzt die deutlich gesteigerten Ausgangsbudgets zur F
15 Jun 2020

Öffentliche Anhörung: Votum für Ganztagsbetreuung

Nachricht: Bundesebene, Kinderbetreuung und Schulwesen, Immobilienrecht, -management, -förderung

Der geplante Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2025 stößt bei Gewerkschaften, der Wirtschaft, Vertretern der Jugendarbeit und den Kommunen auf breite Zustimmung. Di
16 Jan 2023

ÖPNV: JugendticketBW startet am 1. März 2023

Nachricht: Baden-Württemberg, Kinderbetreuung und Schulwesen, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Junge Menschen können in ganz Baden-Württemberg vom 1. März 2023 an für nur einen Euro pro Tag Bus und Bahn fahren. Das JugendticketBW ist eine gemeinsame Initiative des Landes, der Land- und Stadtkre
01 Apr 2022

ÖPNV: Erste Förderbescheide für alternative Antriebe

Nachricht: Verkehrsplanung und Straßenrecht

Rund 160 Millionen Euro für die Elektrifizierung des öffentlichen Nahverkehrs in Hamburg und im Umland überreichte Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr Anfang April. Die Empfän
07 Nov 2023

ÖPNV: Deutschlandticket soll fortgeführt werden

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Beim Bund-Länder-Treffen am 6. November 2023 beschlossen Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder die Fortführung des Deutschlandtickets. Um den öffentlichen Personenna
13 Okt 2022

ÖPNV: Bund und Länder einigen sich auf 49 Euro-Ticket

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Verkehrsminister der Länder haben sich untereinander und mit dem Bund grundsätzlich auf die Einführung eines bundesweiten, digitalen 49-Euro-Tickets als Nachfolger des 9 Euro-Tickets für den öffen
12 Dez 2019

ÖPNV-Offensive in Nordhrein-Westfalen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Ein besseres ÖPNV-Angebot ist Voraussetzung dafür, dass der Verkehrssektor seinen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten kann. Dafür muss der Anteil des ÖPNV am "Modal Split", also an der
04 Jan 2019

ÖPNV in NRW: Digitalisierungsthemen werden in Kompetenzcenter gebündelt

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Digitale Verwaltung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Digitalisierungsthemen im Öffentlichen Personennahverkehr werden künftig in Nordrhein-Westfalen in einem neu gegründeten Kompetenzcenter gebündelt. Zum 1. Januar 2019 hat das Kompetenzcenter Digit
19 Jul 2017

ÖD in Berlin: 6.000 Neueinstellungen nötig

Nachricht: Allgemeines Verwaltungshandeln, Personalrecht, Berlin / Brandenburg

Bis Ende 2024 werden rund 34.500 Beschäftigte altersbedingt ausscheiden, jedes Jahr durchschnittlich etwa 4.000 Beschäftigte. Insbesondere in fachspezifischen Bereichen wie Bauen, Planen und Vermessen
30 Nov 2017

Änderungen im Vergabehandbuch Bayern

Nachricht: Bayern, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Für die Vergabe von Bauaufträgen ist durch alle Behörden des Freistaats Bayern das Vergabehandbuch Bayern (VHB Bayern) anzuwenden. Es enthält alle bei Bekanntmachung, Vergabe und Vertragsabwicklung zu
29 Jun 2023

Änderungen der Niedersächsischen Bauordnung in Kraft getreten

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Der Niedersächsische Landtag hat am 20. Juni 2023 eine Änderung der Niedersächsischen Bauordnung beschlossen, die am 27. Juni im Gesetz- und Verordnungsblatt ( Nds.GVBl. 2023, S. 107 ) verkündet wurde
04 Mai 2020

Änderungen der Düngeverordnung in Kraft getreten

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Änderungen der Düngeverordnung sind am 30. April 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und zum 1. Mai 2020 in Kraft getreten. Quelle: Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 20, 30.04.2020, S. 846
28 Mai 2014

Änderung des Umweltinformationsgesetzes beschlossen

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz, Allgemeines Verwaltungshandeln, Bundesebene

Die Bundesregierung will das Umweltinformationsgesetz (UIG) ändern. Darauf zielt ihr Gesetzentwurf vom 28. Mai 2014 ab ( BT Drs. 18/1585 ), mit dem die Vorgaben von Artikel 2 Nummer 2 der Umweltinform
27 Nov 2015

Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz in Kraft getreten

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Gesetz zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz ist am 25. November 2015 im Bundesgesetzblatt ( BGBl 2015 I, S. 2070 ) veröffentlicht und am Folgetag in Kraft getreten. Mit der Änderung des Umw
25 Jun 2019

Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes geplant

Nachricht: Bundesebene, Allgemeines Verwaltungshandeln

Der Innenausschuss hat den Weg für die von der Regierungskoalition angestrebten Änderungen des Staatsangehörigkeitsgesetzes frei gemacht. Gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen wurde am 25. Juni
30 Mai 2017

Änderung des Raumordnungsgesetzes in Kraft getreten

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und am 30. Mai 2017 in Kraft getreten. Der Bundestag hatte am 9. März 2017 aufgrund der Besc
23 Sep 2014

Änderung des Freizügigkeitsgesetzes - Gesetzentwurf liegt vor

Nachricht: Wohngeld- und Sozialrecht, Bundesebene

Ziel des Gesetzentwurfs der Bundesregierung ( BT Drs. 8/2581 ) ist es, Fälle von Rechtsmissbrauch oder Betrug in Bezug auf das europäische Freizügigkeitsrecht, im Bereich der Schwarzarbeit und illegal
16 Mär 2020

Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes in Kraft getreten

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Präsenzveranstaltung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich enthält Regelungen, die die Verfahren für Ersatzneubauten bei Straße und Schiene verschlanken sollen.
14 Jan 2015

Änderung des Bundesbeamtengesetzes geplant

Nachricht: Bundesebene, Allgemeines Verwaltungshandeln, Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills

Der Innenausschuss des Bundestags verabschiedete einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 18/3248 ) in modifizierter Fassung. Diese sieht unter anderem vor, die Rechtsprechung des Euro
09 Sep 2014

Änderung der Vorschriften für Kommunalabgaben beschlossen

Nachricht: Sachsen-Anhalt, Abgabenrecht

Die Landesregierung hat beschlossen, dem Landtag einen Gesetzentwurf zur Änderung kommunalabgabenrechtlicher Vorschriften zuzuleiten. Anlass hierfür ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

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