Veranstaltungsdetails
Abgabenrecht
Das Anschlussbeitragsrecht gehört für viele Kommunen zu einem unverzichtbaren Betätigungsfeld. Die gesetzlichen Regelungen und satzungsrechtlichen Gestaltungen sind überschaubar, anspruchsvoll und geprägt wird dieses Rechtsgebiet durch die sehr detaillierte Rechtsprechung.
Darüber hinaus sind in der Praxis neben der klassischen hoheitlichen Veranlagung zunehmend Konstellationen anzutreffen, in denen Kenntnisse allein des Anschlussbeitragsrechts nicht mehr ausreichen, um den Anforderungen umfassend Rechnung zu tragen. Viele Kommunen gehen insbesondere verstärkt dazu über, die Finanzierung kommunaler Infrastruktur und damit auch leitungsgebundener Anlagen vertraglich zu regeln. Hauptbetätigungsfelder sind beispielsweise der Erschließungsvertrag und der Baulandverkauf durch die Gemeinde. In beiden Fällen sollte die Gemeinde neben der Kenntnis des klassischen beitragsrechtlichen Repertoires auch über Kenntnisse aus den Gebieten des städtebaulichen Vertrags, des Kaufrechts und des Beurkundungsrechts verfügen.
Das Webinar möchte ausgehend von klassischen Konstellationen des Anschlussbeitragsrechts die Brücke zu diesen Problemstellungen schlagen und auf der Grundlage von praxisrelevanten Fallbeispielen Lösungsvorschläge für die tägliche Arbeit anbieten.
Ausganspunkt der Erörterung werden die aktuelle Rechtsprechung (insbes. des OVG NRW und auf Grundlage des KAG NRW) sowie die tägliche Anwaltspraxis des Referenten sein. Ggf. werden Fallgestaltungen auch in Teilgruppen bearbeitet und dann im Plenum diskutiert. Gestalten Sie das Webinar mit, indem Sie eigene Problemstellungen bis Ende März an fortbildung@vhw.de senden.
