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Die Gemeinde zwischen Regional- und Bauleitplanung (WB224170)

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Webinar

Dozierende:
Janko Geßner, Caroline Starnofsky
Datum:
07.09.2022 (Anmeldeschluss: 06.09.2022, 15:00 Uhr)
Nicht-Mitglieder
€ 355,00*
vhw-Mitglieder
€ 295,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach §4 Nr. 22 UStG
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Dozierende

Janko Geßner

Janko Geßner

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Partner bei DOMBERT Rechtsanwälte Part mbB in Potsdam, Lehrbeauftragter an der BTU Cottbus-Senftenberg

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Inhalte

Gemeinden sind auf unterschiedliche Weise Adressat der Raumordnung. Zum einen wird das Gemeindegebiet von der Raumordnungsplanung erfasst; der Inhalt der Planung wird aber nicht immer mit den Vorstellungen der Gemeinde übereinstimmen. Zum anderen müssen Gemeinden wirksame Planungen der Raumordnung bei der Aufstellung der nachgeordneten Bauleitpläne beachten und auf nachträgliche Änderungen in der Raumordnungsplanung reagieren. Ob, wann und wie dies geschehen muss, ist trotz der grundsätzlichen Bedeutung dieser Fragen für die Gemeinden immer noch nicht abschließend durch die Rechtsprechung geklärt. Für Gemeinden ist daher zentral, wie die bereits ergangene Rechtsprechung zum Verhältnis der Planungsebenen in der Praxis umzusetzen ist und wie Gemeinden mit offenen Rechtsfragen umgehen sollen.
Vor diesem Hintergrund erhalten Sie in dem Seminar zunächst einen Überblick, welche Einflussmöglichkeiten die Gemeinden auf die Raumordnungsplanung haben und wie sie sich gegen eine aus ihrer Sicht verfehlte Raumordnungsplanung wehren können. Wir beleuchten aber auch, wie die Regionalplanung auf die gemeindlichen Planungen Einfluss nehmen kann.

Ferner machen wir Sie damit vertraut, welche Bindungswirkungen sich für Gemeinden bei der Aufstellung der Bauleitpläne ergeben und welche Spielräume für eine kommunale Bauleitplanung im Sinne einer Feinsteuerung möglich sind. Zudem arbeiten wir heraus, welche Handlungspflichten für Gemeinden in den Bauleitverfahren bestehen, wenn sich übergeordnete Planungen nachträglich ändern oder als unwirksam herausstellen.
Darüber hinaus erhalten Sie Einblicke in Raumordnungsverfahren, Zielabweichungsverfahren und raumordnerische Untersagungen, in die die Gemeinden als Träger öffentlicher Belange, als Antragsteller oder als Verpflichtete eingebunden sind. Daneben wird Ihnen das Seminar "handwerkliche" Tipps zur verwaltungsrechtlich korrekten Anwendung der raumordnerischen Instrumente und Vorgaben in verschiedenen Prüf- und Genehmigungsverfahren geben.

Die Materie wird beispielhaft am Recht des Landes Niedersachsen dargestellt, die dafür angestellten Überlegungen sind aber auch auf andere Bundesländer übertragbar.

Bitte übersenden Sie die Schilderung komplexerer Praxisfälle vorab an webinare@vhw.de. Selbstverständlich können Sie auch im laufenden Webinar Fragen stellen: Diskussion ist ausdrücklich erwünscht!

Teilnehmende – an wen richtet sich das Webinar?

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bauämter, der Umwelt- und Rechtsämter der kommunalen Gebietskörperschaften, der am baurechtlichen Genehmigungsverfahren beteiligten staatlichen Behörden sowie der Träger öffentlicher Belange. Von Interesse ist das Seminar auch für Planer, Architekten und Ingenieure sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.

Hinweise zur Teilnahme

Die Veranstaltung wurde zur Anerkennung bei der Architektenkammer NW eingereicht.
Die Online-Veranstaltung wurde von der Ingenieurkammer Bau NRW mit 6 Fortbildungspunkten zu 45 Minuten anerkannt. Registrier-Nr.: 60581.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
Sie haben Webex Meeting bisher noch nicht genutzt? Dann werden Sie nach dem Anklicken des Zugangslinks aufgefordert, sich die Datei webex.exe herunterzuladen. Wir empfehlen das Herunterladen und die Installation der Anwendungsdatei, da Sie dann alle Interaktionsmöglichkeiten vollumfänglich nutzen können.
Browserzugang ohne Installation
Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
Mit der App von Webex für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

Prüfen Sie die Beitrittsmöglichkeit mit unserem frei zugänglichen Test-Raum:
Meeting Passwort: Fortbildung!
Nur für Tablet/Smartphone:
Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 2375 281 3625


Video-LeitfadenLink Test-Raum

Inhaltlich zuständig

Eva Isabel Spilker