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Abgabenrecht
Erschließungsverträge erfreuen sich in der Praxis großer Beliebtheit. Sie sind in den unterschiedlichsten Konstellationen anzutreffen. Überwiegend werden sogenannte echte Erschließungsverträge geschlossen. Sie bieten den Gemeinden neben der klassischen Selbstdurchführung der Erschließung und der Abrechnung der Kosten über Erschließungsbeiträge ein bewährtes Instrument, Bauland unter Einschaltung eines privaten Erschließungsträgers zu erschließen. Durch die Überführung des Erschließungsvertrages aus § 124 BauGB a.F. in § 11 BauGB wurde der Erschließungsvertrag im BauGB zudem neu verortet. Daraus haben sich neue Fragestellungen ergeben, die in Rechtsprechung und Literatur bislang noch nicht gelöst sind.
Ziel des Webinars ist es, einen Überblick über das Recht der Erschließungsverträge zu vermitteln und vor allem für den sogenannten echten Erschließungsvertrag typische Vertragskonstellationen und Gestaltungen darzustellen. Dabei wird insbesondere auch auf häufig vorkommende (Form-)Fehler hingewiesen.
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bauämter (Bauverwaltung, Planung und Bauordnung) und Rechtsämter der Kommunen sowie die Träger öffentlicher Belange, Planer, Architekten, Immobilienkaufleute und Rechtsanwälte.
