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Klassische Unwirksamkeitsgründe und der Umgang mit unwirksamen Bebauungsplänen (WB224033)

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Webinar

Dozierende:
Prof. Dr. Olaf Bischopink, Alexander Wirth
Datum:
25.04.2022 (Anmeldeschluss: 22.04.2022, 15:00 Uhr)
Nicht-Mitglieder
€ 355,00*
vhw-Mitglieder
€ 295,00*
(*) Preise MwSt. frei aufgrund § 4 Nr. 22 UStG
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Dozierende

Prof. Dr.                                                    Olaf Bischopink

Prof. Dr. Olaf Bischopink

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Baumeister Rechtsanwälte, Münster, Honorarprofessor für öffentliches Baurecht an der TU Dortmund, Veröffentlichungen im Bereich des Verwaltungsrechts, Schwerpunkte der anwaltlichen Tätigkeit: u. a. Öffentliches Bau- und Planungsrecht.

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Alexander Wirth

Alexander Wirth

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Baumeister Rechtsanwälte, Münster. Schwerpunkt seiner anwaltlichen Tätigkeit ist das öffentliche Bau- und Planungsrecht, das Immissionsschutzrecht sowie das Fachplanungsrecht. Er berät und vertritt gleichermaßen Kommunen, Unternehmen und private Bauherrn.

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Inhalte

Das BauGB regelt nur unvollständig, welche Folgen sich für die Gemeinde ergeben, wenn sie oder eine mit dem Planvollzug befasste Behörde die Fehlerhaftigkeit eines von ihr erlassenen Bebauungsplans erkennt. Die grundsätzliche Frage, ob oder unter welchen Voraussetzungen eine Behörde, die einen Bebauungsplan für unwirksam hält, befugt ist, bei ihren Entscheidungen von seiner Unwirksamkeit auszugehen ("Behördliche Normverwerfungskompetenz") ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bisher unentschieden.

Das Webinar gibt einen Überblick über klassische (formelle und materielle) anfängliche Unwirksamkeitsgründe und die Voraussetzungen für das nachträgliche Funktionsloswerden von älteren Bebauungsplänen. Es stellt die Handlungsmöglichkeiten der Verwaltung und des Rates beim Umgang mit als unwirksam erkannten Bebauungsplänen einschließlich der Frage dar, in welchen Fällen Amtshaftungsansprüche gegen die Gemeinde und/oder die Bauaufsichtsbehörde entstehen können.

Teilnehmende – an wen richtet sich das Webinar?

Leiter und Mitarbeiter der Bauämter (Bauverwaltung, Planung und Bauordnung), der Rechtsämter der kommunalen Gebietskörperschaften, der am baurechtlichen Genehmigungsverfahren beteiligten staatlichen Behörden, die Träger öffentlicher Belange, freie Planer, Architekten, Ingenieure, ÖbVIs und Rechtsanwälte.

Hinweise zur Teilnahme

Bitte haben Sie zum Webinar eine Textausgabe des BauGB, der BauNVO sowie der PlanZV zur Hand, etwa die Textsammlung aus dem vhw-Verlag, 15. Auflage, September 2021. Über die Veranstaltung stellen wir Ihnen eine Teilnahmebescheinigung über 5 Vortragsstunden aus. Diese ist auch geeignet zur Vorlage bzw. Anerkennung nach § 15 FAO bei der jeweiligen Rechtsanwaltskammer. Auf Wunsch können wir einen Antrag auf Anerkennung bei der für Sie zuständigen Architekten-/Ingenieurkammer stellen. Die einzelnen Kammern benötigen einen Vorlauf von bis zu 7 Wochen vor Veranstaltungstermin.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Training.

Der Webinar-Raum kann auch ohne Download und Installation direkt in einem aktuellen Web-Browser (Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge, Safari für MacOS) betreten werden. Unsere Empfehlung ist jedoch die Verwendung der temporären Anwendung. Diese ausführbare Datei müssen Sie lediglich herunterladen und starten können. Das Hinzufügen der Webex-Erweiterung zum Web-Browser ist dabei nicht notwendig (außer Safari für MacOS). Mit der App Cisco Webex Meetings für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

Prüfen Sie die Beitrittsmöglichkeit mit unserem frei zugänglichen Test-Raum:
Sitzung-Passwort: xYtebCF3g42

Link Teilnehmerleitfaden Link Test-Raum

Inhaltlich zuständig

Porträtfoto von Philipp Sachsinger

Philipp Sachsinger