Veranstaltungsdetails

Kommunale Gebührentage 2021 - Abfallwirtschaft und Abwasserentsorgung und ihre Auswirkungen auf die Gebühren (NW217001)

Abgaben-, Gebühren-, Beitragsrecht, Präsenzveranstaltung

Dozierende:
Prof. Dr. Christoph Brüning, Dr. Peter Queitsch
Zeit/Ort:
02.11.2021 - 03.11.2021 in Dortmund
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Nicht-Mitglieder
€ 590,00*
vhw-Mitglieder
€ 490,00*
(*) Preise MwSt. frei aufgrund § 4 Nr. 22 UStG
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Dozierende

Prof. Dr.                                                    Christoph Brüning

Prof. Dr. Christoph Brüning

Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften und Direktor des Instituts für Öffentliches Wirtschaftsrecht an der Universität Kiel; Präsident des Landesverfassungsgerichts Schleswig-Holstein; zuvor Richter am VG Gelsenkirchen; Autor und Herausgeber zahlreicher Bücher, Beiträge und Kommentierungen zum öffentlichen Wirtschaftsrecht und Kommunalabgabenrecht

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Dr. Peter Queitsch

Hauptreferent für Umweltrecht im Städte- und Gemeindebund NRW e. V., Düsseldorf
Geschäftsführer der KommunalAgenturNRW GmbH, Düsseldorf

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Inhalte

In den Jahren 2020 und 2021 war das Gebührenrecht wieder der Gegenstand zahlreicher Entscheidungen der Verwaltungsgerichte. So wurde entschieden, ob innerhalb der Festsetzungsverjährungsfrist die Schmutzwassergebühr nacherhoben werden kann, wenn der Gebührenanspruch nicht in voller Höhe ausgeschöpft worden ist und ob die Erhebung eines sog. Grundpreises im Rahmen der Benutzungsgebühr auf der Grundlage des § 6 KAG NRW möglich ist. Daneben ist die Frage der Zulässigkeit einer kalkulatorischen Abschreibung von langlebigen Anlagegütern nach dem Wiederschaffungszeitwert und der kalkulatorischen Verzinsung Gegenstand der Rechtsprechung. Außerdem haben die Verwaltungsgerichte auch zur Erhebung einer Gewässerunterhaltungsgebühr gemäß § 64 LWG NRW entschieden.
Die "Kommunalen Gebührentage 2021" bieten als Fachseminar einen kompakten und systematischen Überblick über die Grundlagen sowie die aktuellen Rechtsfragen bei der Erhebung grundstücksbezogener Gebühren.
Zu diesen Gebühren gehören insbesondere die Wassergebühr, die Schmutzwassergebühr, die Niederschlagswassergebühr, die Abfallgebühr, die Gewässerunterhaltungsgebühr, die Straßenreinigungsgebühr, die Friedhofsgebühren sowie die Gewässerunterhaltungsgebühr.

Gesundheitsschutz hat Priorität

Informationen über Maßnahmen zum Infektionsschutz bei Präsenzveranstaltungen finden Sie hier.
Auf dieser Veranstaltung treffen Sie

Leiter und Mitarbeiter der mit der Gestaltung und Durchführung kommunaler Gebührensatzungen, der Berechnung und Heranziehung von Gebührenpflichtigen betrauten kommunalen Ämter und Abteilungen, der kommunalen Aufsichtsbehörden, von Rechtsämtern, Rechnungsprüfungsämtern und Kämmereien, Kommunal- und Landespolitiker, Leiter und Mitarbeiter von Stadtwerken, kommunalen Betrieben, Ingenieurbüros, Beratungsgesellschaften, Liegenschaftsverwaltungen, kirchlicher Stellen, des Bundeseisenbahnvermögens, der Deutschen Post AG, der Deutschen Telekom AG und der Bundes- und Landesvermögensabteilungen der OFD`s sowie Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer sowie öffentliche und private Grundstückseigentümer

Inhaltlich zuständig

Nora Winckel

Organisatorisch zuständig

Sigrid Fröhlich

Karsten Güttler

Marion Kelm

Solveig Kummer

Anschrift

vhw-Geschäftsstelle Nordrhein-Westfalen
Hinter Hoben 149
53129 Bonn

Veranstaltungsort