Veranstaltungsdetails

Verkehrsplanung und Straßenrecht

Kompaktkurs Straßenrecht - Grundzüge und aktuelle Entwicklungen (vierteilig) Teil 2: Nutzung öffentlicher Straßen

Termin
14.11.2024
Uhrzeit
9:30 - 16:00 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB246043
Dozent
Prof. Dr. Michael Sauthoff
Programm-Infos
Nicht-Mitglieder
€ 395,00*
vhw-Mitglieder
€ 325,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG
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Dozent

Prof. Dr. Michael Sauthoff

Prof. Dr. Michael Sauthoff

Präsident des Oberverwaltungsgerichts und des Finanzgerichts M-V a. D., Honorarprofessor an der Universität Greifswald; Verfasser zahlreicher Werke zum Bau-, Planungs-, Straßen- und Abgabenrecht und der neuen Überarbeitung  des Handbuchs "Öffentliche Straßen" (Beck-Verlag, September 2020, 3. Aufl.)

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Inhalte

Die generellen Nutzungsbefugnisse einer öffentlichen Straße werden durch die Widmung bestimmt. Demgemäß ist zunächst zu klären, inwieweit hierdurch eine Erlaubnisfreie Nutzung (Gemeingebrauch) begründet wird und welche Schranken bestehen. In diesem Zusammenhang ist auch die Stellung der Anlieger zu einer erlaubnisfreien Nutzung der Straße zu erörtern. Überschreitet die Nutzung den Inhalt der Widmung, handelt es sich um eine Sondernutzung. Sie ist grundsätzlich erlaubnispflichtig, so dass besonders die Voraussetzungen für eine Versagung zu erörtern sind. Beeinträchtigt die Sondernutzung den Gemeingebrauch anderer nicht, ist eine privatrechtliche Gestattung zu erteilen. Schließlich ist im Zusammenhang mit der Nutzung der Straße die Stellung der Anleger in Hinblick auf Zufahrten und Zugänge zu behandeln. Dabei soll jeweils auch das Verwaltungsverfahren und der Rechtsschutz erörtert werden.
Diese Fragen sollen einerseits anhand grundsätzlicher Erörterungen und Schemata erarbeitet werden. Ergänzend soll anhand neuerer wichtiger Rechtsprechung das Problemfeld näher beleuchtet werden.

Nutzen Sie die Gelegenheit, die Fragen und Problemstellungen aus Ihrer beruflichen Praxis mit dem Dozenten zu diskutieren. Sie sind herzlich eingeladen, diese vorab bis 14 Tage vor Beginn per Mail an fortbildung@vhw.de zu senden.

Profitieren Sie bei Mehrfachanmeldungen von unseren Rabatten! Sollten Sie an mehreren Veranstaltungen dieser Reihe teilnehmen, erhalten Sie folgenden Rabatt: 10% Rabatt auf den Besuch der 2. Veranstaltung, 20% Rabatt auf den Besuch der 3. Veranstaltung, 30% Rabatt auf den Besuch der 4. Veranstaltung.




Zielgruppe

(Leitende) Mitarbeiter/-innen der kommunalen Ordnungs-, Tiefbau-, Bauverwaltungs-, Planungs- und Straßenverkehrsämter, der Landesbetriebe für Straßenwesen sowie der Kommunalaufsicht

Hinweise zur Teilnahme
Diese Veranstaltung stellt den zweiten Teil des vhw-Kompaktkurses zum Straßenrecht dar. Die vier Veranstaltungen bilden ein sich ergänzendes Curriculum, stellen jedoch auch in sich abgeschlossene Einheiten dar, die einzeln und ohne Besuch der übrigen Veranstaltungen gebucht werden können.

Bei Buchung aller 4 Termine dieser Kursreihe erhalten Sie einen Rabatt in Höhe von 200,- €. Der Rabatt wird bei der Rechnung zum 4. Teil des Kurses berücksichtigt.


Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
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Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
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Inhaltlich zuständig

Porträtfoto von Natascha Blank

Natascha Blank