Veranstaltungsdetails

Wohngeld- und Sozialrecht

Nachzahlungen, Rückforderungen sowie Analogberechtigungen nach dem AsylbLG

Termin
09.12.2024
Uhrzeit
9:00 - 15:30 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245987
Dozent
Prof. Dr. Volkert Petersen
Programm-Infos
Nicht-Mitglieder
€ 395,00*
vhw-Mitglieder
€ 325,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG
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Dozent

Prof. Dr. Volkert Petersen

Prof. Dr. Volkert Petersen

Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen a. D. Seit 2002 ist er zum Honorarprofessor bestellt worden.

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Inhalte

Das Webinar, welches sich gleichermaßen an Sachbearbeiter(innen) und Flüchtlingsbetreuer(innen) wendet, die schon über Erfahrungen mit dem AsylbLG verfügen oder erst seit kurzem in diesem Sachgebiet tätig sind, hat schwerpunktmäßig die Analogleistungen nach § 2 AsylbLG zum Gegenstand; erläutert werden die Voraussetzungen für eine Analogberechtigung, und zwar die Erfüllung der Wartezeit und das Fehlen einer wesentlichen Unterbrechung der Wartezeit. Zusätzlich werden die Gründe für eine Versagung der Analogberechtigung, d. h. die rechtsmissbräuchliche Aufenthaltsbeeinflussung i. S. des § 2 Abs. 1 Satz 1 AsylbLG ausführlich dargestellt, auch wird die Streitfrage erörtert, ob bei einer Aufgabe des rechtmissbräuchlichen Verhaltens die leistungsberechtigte Person wieder in die Analogberechtigung hineinwächst oder sie ihre Analogberechtigung auf Dauer verwirkt hat.

Des Weiteren werden in den Webinar die Grundsätze erörtert, die bei der Rückforderung überzahlter Leistungen nach dem AsylbLG gem. § 9 Abs. 4 Nr. 1 AsylbLG i. V. m. den §§ 45, 48 SGB X oder - je nach Art der Leistungsgewährung - i. V. m. § 48 Abs. 2 VwVfGzu beachten sind.

Schließlich wird auch auf die Besonderheiten eingegangen, die im Hinblick auf den Vertrauensschutz und das Bedarfsdeckungsprinzip bei Nachzahlungsforderungen leistungsberechtigter Personen zu beachten sind, und zwar auch im sog. Zugunstenverfahren nach § 9 Abs. 4 AsylbLG i. V. m. § 44 SGB X.

Neben den gesetzlichen Vorschriften des AsylbLG, des SGB X und des VwVfGwird auch die hierzu ergangene Rechtsprechung der Sozialgerichteerläutert, und zwar auch anhand praktischer Fälle.

Zielgruppe
Mitarbeiter(innen) aus Sozialämtern, die für die Leistungsgewährung nach dem AsylbLG zuständig sind, sowie Personen, die mit der Betreuung von Asylsuchenden und geduldeten Ausländern befasst sind.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
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Inhaltlich zuständig

Nora Winckel