Veranstaltungsdetails

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Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Privilegierung von PV-Anlagen, insbesondere an Autobahnen und Schienen, mit Exkurs zur verstärkten Privilegierung durch FNP

Termin
08.05.2024
Uhrzeit
14:00 - 15:30 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB244130
Dozent
Dr. Peter Neusüß
Programm-Infos
Nicht-Mitglieder
€ 180,00*
vhw-Mitglieder
€ 145,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG
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Dozent

Dr. Peter Neusüß

Dr. Peter Neusüß

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Sparwasser & Schmidt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Freiburg i.Br.

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Inhalte

Zur weiteren Beschleunigung des Ausbaus von Erneuerbaren-Energien hat der Gesetzgeber sowohl Agri-PV Anlagen als auch PV-Anlagen an Autobahnen und Schienen privilegiert. Was bedeutet dies für die Praxis? Welche Anlagen sind genau privilegiert? Was wird im Genehmigungsverfahren geprüft? Welchen Einfluss hat die Kommune? Kann sie bereits bestehende Planungen auch "gegen" die Privilegierung durchsetzen? Wie ist § 2 EEG Rechnung zu tragen, nach dem Erneuerbare-Energien-Anlagen im überragenden öffentlichen Interesse liegen?
Ganz aktuell plant der Gesetzgeber die Einführung einer "verstärkten" Privilegierung, wenn im Flächennutzungsplan "Solarenergiegebiete" dargestellt werden; das Bebauungsplanverfahren soll dann entfallen. Geht damit alles viel schneller?


In 90 Minuten gibt der Dozent einen Überblick über
  • die Privilegierungstatbestände für PV-Anlagen entlang von Schienenwegen und Agri-PV-Anlagen,
  • die geplante Einführung von Solarenergiegebieten in § 249b BauGB-E n. F. mit dem Gesetz zur Umsetzung der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie RED III
  • die im Rahmen des § 35 Abs. 1 BauGB zu prüfenden Belange und ihre Gewichtung angesichts von § 2 EEG und
  • die Beteiligung der Kommunen an den Verfahren über § 36 BauGB,
  • aber auch die Möglichkeiten der Kommunen über das Planungssicherungsrecht (Veränderungssperre/Zurückstellung) steuernd einzugreifen.
Zielgruppe

Dieses Webinar richtet sich an Entscheidungsträger in Städten und Gemeinden, insbesondere an (Bau-) Bürgermeister und Leiter der Bauplanungs-, Umwelt- und Rechtsämter, an Mitarbeiter der Rechtsaufsichtsbehörden, an Projektentwickler sowie an Rechtsanwälte und alle anderen Berater und Prüfer, die mit entsprechenden Verträgen zu tun haben.

Hinweise zur Teilnahme
Die Veranstaltung wurde von der Ingenieurkammer Bau Nordrhein-Westfalen als Pflichtfortbildung mit 2 Fortbildungspunkten zu 45 Minuten mit der Registrier-Nr. 68940 anerkannt.


Die Veranstaltung wurde von der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen als Pflichtfortbildung mit 2 Unterrichtsstunden zu 45 Minuten in den Fachrichtungen Architektur, Innenarchitektur, Landschaftsarchitektur und Stadtplanung mit der Reg-Nr. 24-500009-261 anerkannt.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
Sie haben Webex Meeting bisher noch nicht genutzt? Dann werden Sie nach dem Anklicken des Zugangslinks aufgefordert, sich die Datei webex.exe herunterzuladen. Wir empfehlen das Herunterladen und die Installation der Anwendungsdatei, da Sie dann alle Interaktionsmöglichkeiten vollumfänglich nutzen können.
Browserzugang ohne Installation
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Zugang mit Tablet oder Smartphone
Mit der App von Webex für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

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Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 2375 281 3625


Video-LeitfadenLink Test-Raum

Inhaltlich zuständig

Rainer Floren