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Prostituiertenschutzgesetz im Vollzug - gewerbliche Aspekte, ordnungsbehördliche Aufgaben (WB225033)

Webinar, Polizei- und Ordnungsrecht

Termin:
17.11.2022
(Anmeldeschluss: 16.11.2022, 15:00 Uhr)
Dozent:
Dipl.-Verww. Andreas Ramisch
Nicht-Mitglieder
€ 355,00*
vhw-Mitglieder
€ 295,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG

Dozent

Dipl.-Verww.                                                 Andreas Ramisch

Dipl.-Verww. Andreas Ramisch

Rechtsamt der Stadt Forchheim / Oberfranken, langjährige Erfahrungen als Dozent für Polizei- und Ordnungsrecht

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Inhalte

In dem Webinar werden Ihnen die rechtlichen Grundlagen der Prostitutionsausübung vermittelt, die im Gewerbe-, Ordnungs-, Verfahrens- und Vollstreckungsrecht nicht leicht zu durchschauen sind. Im Fokus wird die aktuelle Rechtssituation im Gewerbe- und Ordnungsrecht stehen. Hilfestellung für künftige Entscheidungen erhalten Sie anhand von konkreten Praxisbeispielen und Lösungsvorschlägen.

Mit dem Inkrafttreten des Prostituiertenschutzgesetz hatte sich 2017 die Rechtsposition deutlich geändert. Einerseits war eine neue Verwaltungsübung durch die umfangreichen Regelungen erforderlich, andererseits war eine strategische Neuausrichtung möglich oder sogar zwingend. Zudem kamen auf die unteren Gewerbebehörden seinerzeit neue Befugnisse und Veranlassungen im Rahmen der Gewerbeerlaubnis zu. Mittlerweile befindet sich diese Rechtsmaterie im regelmäßigen behördlichen Vollzug, Übergangsfristen für Ausnahmetatbestände und befristete Erlaubnisse laufen ab und ggf. steht eine Neubewertung der Erlaubnisinhalte, Auflagen etc. ebenso an, wie mögliche Widerrufs- und Gewerbeuntersagungsverfahren.

Prostitution bleibt für viele Kommunen eine sicherheits- und ordnungsrechtliche Herausforderung (u. a. Wohnungsprostitution in Wohngebieten, Straßenstrich, Wohnmobilansammlungen, Sperrbezirksregelungen).

Bitte halten Sie zum Webinar das HSOG, HVwVfG, HVwVG bzw. POG-, LVwVfG-, LVwVG-RP bzw. OBG-, VwVfG-, VwVG-NW sowie GewO, VwVfG, OwiG, StGB bereit.

Teilnehmende – an wen richtet sich das Webinar?

Führungs- und Fachkräfte der Gewerbe-, Ordnungs-, Gesundheits-, Ausländer-, Aufsichts- und Rechtsämter von Städten, Gemeinden und Kreisen, der beteiligten Fachbehörden sowie Rechtsanwälte/Rechtsanwältinnen.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
Sie haben Webex Meeting bisher noch nicht genutzt? Dann werden Sie nach dem Anklicken des Zugangslinks aufgefordert, sich die Datei webex.exe herunterzuladen. Wir empfehlen das Herunterladen und die Installation der Anwendungsdatei, da Sie dann alle Interaktionsmöglichkeiten vollumfänglich nutzen können.
Browserzugang ohne Installation
Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
Mit der App von Webex für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

Prüfen Sie die Beitrittsmöglichkeit mit unserem frei zugänglichen Test-Raum:
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Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 2375 281 3625


Video-LeitfadenLink Test-Raum

Inhaltlich zuständig

Petra Rösler