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Dozent

Björn Kazda

Björn Kazda

Diplom-Verwaltungswirt (BA), Referent im Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Referat Leistungsrecht der Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Inhalte

Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sichern das Existenzminimum. Deshalb sieht das SGB II in vielen Fällen Leistungen oberhalb der Regelbedarfe vor. Dafür werden Mehrbedarfe und Einmalbedarfe anerkannt. Die Mehrbedarfe sind in letzter Zeit durch die Gesetzgebung angepasst worden. In diesem Webinar wird ausführlich unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung auf die Voraussetzungen der überarbeiteten Vorschriften eingegangen.

Die Mehrbedarfe werden in einer Reihe von drei Terminen (06.02.2023, 06.03.2023, 25.04.2023) besprochen.

Im ersten Termin (06.02.2023) wird der Mehrbedarf für Alleinerziehende einschließlich der dazu ergangenen Rechtsprechung thematisiert. Zudem wird auf die Einmalleistungen nach § 24 Absatz 3 SGB II eingegangen, die die Regelbedarfe ergänzen. Es wird die bereits ergangene Rechtsprechung des BSG zu diesen Leistungen erläutert. Ein Beispiel zur Einkommensberücksichtigung bei Einmalleistungen rundet das Webinar ab.

Im zweiten Termin (06.03.2023) liegt der Schwerpunkt liegt bei der einzelfallbezogenen Vorschrift des § 21 Absatz 6 SGB II ("Härtefallmehrbedarf"). Hier besteht seit 1. Januar 2021 die Möglichkeit, auch einmalige unabweisbare Bedarfe anzuerkennen. Auf den Anwendungsfall der Fahrkosten im Rahmen der Ausübung von Umgangsrechten sowie den neuen Mehrbedarf für Schulbücher wird ergänzend eingegangen.

Im dritten Termin (24.04.2023) werden der Mehrbedarf für Leistungsberechtigte mit Behinderung nach § 21 Absatz 4 SGB II sowie der ebenfalls veränderte Mehrbedarf bei kostenaufwendiger Ernährung detailliert besprochen. Zudem werden die weiteren Mehrbedarfe (Schwangerschaft, Warmwasser, für Personen mit Merkzeichen "G") thematisiert.

Teilnehmende – an wen richtet sich das Webinar?

Mitarbeiter(innen) der Vermittlungs-, Leistungs- und Widerspruchsabteilungen der Jobcenter

Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
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Inhaltlich zuständig

Porträtfoto von Ursula Lincke

Dipl.-Geogr. Ursula Lincke