Webinardetails

Dozent

Klaus Hoffmann

Klaus Hoffmann

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Hoffmann & Greß Rechtsanwälte PartGmbB, München

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Inhalte

Die Regelung der städtebaulichen Ordnung und Entwicklung gehört zu den klassischen Aufgaben der Städte und Gemeinden. Die Kommunen und Bauwilligen müssen sich dabei neben zahlreichen rechtlichen Vorgaben für die Bauleitplanung v.a. den geänderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
stellen. Die Planungshoheit wird dort zur leeren Hülle, wo die Gemeinden städtebauliche Maßnahmen nicht mehr aus eigenen Mitteln fördern können.
Vielen Kommunen fehlt es heute an Kapital und Know-how für die Initiierung städtebaulicher Projekte. Sie verlangen daher eine Beteiligung der Eigentümer
an den Kosten der Planung, Bodenordnung und Erschließung.
Nicht immer bewegen sich die Kommunen dabei im rechtlich zulässigen Raum.Zahlreiche obergerichtliche Entscheidungen und v.a. die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zum Folgekostenvertrag (§ 11
Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB) und zum Erschließungsvertrag (§ 124 BauGB a.F.)
haben das Recht der städtebaulichen Verträge weiterentwickelt. Hinzu kommen die Änderungen durch die BauGB-Novellen 2013 und 2017.
Das Seminar "Städtebauliche Verträge - Intensiv" thematisiert die rechtlich zulässigen Instrumente des kooperativen Zusammenwirkens von öffentlicher
Hand und privaten Eigentümern / Investoren bei der Baulanderschließung.
Das Seminar ist als Vertiefungsseminar angelegt und zeigt anhand verschiedener praxisrelevanter Fallkonstellationen die Chancen und Risiken der Vertragsgestaltung unter besonderer Berück-sichtigung der verfahrensrechtlichen
Vorgaben für ein fehlerfreies Bau-leitplanverfahren auf. Es besteht ausreichend Zeit, mit dem Referenten aktuelle Fragen gemeinsam zu diskutieren.

Teilnehmende – an wen richtet sich das Webinar?

Bürgermeister, Gemeinderatsmitglieder, Mitarbeiter der Kommunalverwaltungen, Vertreter von Planungsbüros und Unternehmen der Bau- und Wohnungswirtschaft, die in ihrer täglichen Praxis einen schnellen und grundlegenden Überblick zu den aktuellen Fragen städtebaulicher Verträge benötigen und Rechtsanwälte.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Training.

Der Webinar-Raum kann auch ohne Download und Installation direkt in einem aktuellen Web-Browser (Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge, Safari für MacOS) betreten werden. Unsere Empfehlung ist jedoch die Verwendung der temporären Anwendung. Diese ausführbare Datei müssen Sie lediglich herunterladen und starten können. Das Hinzufügen der Webex-Erweiterung zum Web-Browser ist dabei nicht notwendig (außer Safari für MacOS). Mit der App Cisco Webex Meetings für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

Prüfen Sie die Beitrittsmöglichkeit mit unserem frei zugänglichen Test-Raum:
Sitzung-Passwort: xYtebCF3g42

Link Teilnehmerleitfaden Link Test-Raum

Inhaltlich zuständig

Yves Müller