Veranstaltungsdetails

Typische Fehler im Bebauungsplan erkennen, vermeiden und im Notfall heilen (BW212032)

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Präsenzveranstaltung

Dozierende:
Dr. Markus Edelbluth, Sabine Recker
Zeit/Ort:
30.11.2021 in Stuttgart
Bundesland:
Baden-Württemberg
Nicht-Mitglieder
€ 395,00*
vhw-Mitglieder
€ 335,00*
(*) Preise MwSt. frei aufgrund § 4 Nr. 22 UStG
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Dozierende

Dr.                                                          Markus Edelbluth

Dr. Markus Edelbluth

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Heilshorn Mock Edelbluth Rechtsanwälte, Freiburg i. Br., Veröffentlichungen zum Bauplanungs- und Umweltrecht

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Sabine Recker

Sabine Recker

Leitende Stadtrechtsdirektorin, Leiterin des Referats für bezahlbares Wohnen der Stadt Freiburg i. Br., langjährige Erfahrung im Kommunalrecht und im Bau- und Planungsrecht, Veröffentlichung im Bauplanungsrecht

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Inhalte

Bebauungspläne sind Beurteilungsgrundlage für Genehmigungs- und Kontrollentscheidungen der Baurechtsbehörden, für Planungen von Bauherren und Architekten und für Kaufentscheidungen von Investoren. Auch außerhalb des Baurechts sind Festsetzungen von Bebauungsplänen wichtige Anknüpfungspunkte, etwa für die Schutzwürdigkeit einer Nutzung im Immissionsschutzrecht (einschlägige Richtwerte) oder für die Bemessung der Höhe von Beiträgen (z.B. Erschließungs-/Anschlussbeiträge).

Jedem Verwaltungsmitarbeiter ist bekannt, dass Bebauungspläne oder einzelne Festsetzungen aber auch unwirksam sein können. Das kann fatal sein oder beglückend - abhängig von Standpunkt und Situation: Ein nichtiger Bebauungsplan kann beispielsweise im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nunmehr zur Beurteilung eines Vorhabens nach § 34 BauGB führen - oder im Normenkontrollverfahren zu seiner Aufhebung. Die Nichtigkeit eines Ausgangsbebauungsplans kann spätere Planänderungen infizieren und ebenfalls unwirksam machen. Fehlerhafte Bebauungspläne können zu Falschauskünften (und damit zu einer Amtshaftung) führen, zur fehlerhafter Beitragserhebung oder falschen immissionsschutzrechtlichen Einstufung eines Grundstücks.

Ziel des Seminars ist es, schon bei der Aufstellung, aber auch noch lange nach Inkrafttreten eines Bebauungsplans typische Fehlerquellen und durchschlagende Fehler zu erkennen, sie zu vermeiden oder - falls erforderlich - zu heilen. Das Seminar erläutert sämtliche Inhalte anhand zahlreicher Beispiele aus langjähriger Praxiserfahrung mit der Aufstellung und Kontrolle von Bebauungsplänen. Besondere Berücksichtigung finden die Änderungen durch das Baulandmobilisierungsgesetz 2021.

Gesundheitsschutz hat Priorität

Informationen über Maßnahmen zum Infektionsschutz bei Präsenzveranstaltungen finden Sie hier.
Auf dieser Veranstaltung treffen Sie
(Bau)Bürgermeister(innen), Leiter(innen) und Mitarbeiter(innen) der Bauplanungs- und Rechtsämter der Kommunen, freie Planer, Architekten und Rechtsanwälte
Hinweise
Die Anerkennung dieser Veranstaltung durch die Architektenkammer Baden-Württemberg ist beantragt.

Inhaltlich zuständig

Rainer Floren

Organisatorisch zuständig

Sonja Blessing

Sylke Laukemper

Ilona Naser

Susanne Rothe

Anschrift

vhw-Geschäftsstelle Baden-Württemberg
Gartenstraße 13
71063 Sindelfingen

Veranstaltungsort