Logo Bundesverband für Wohnen und StadtentwicklungDer Streit über die Erwerbsfähigkeit im SGB II und SGB XII: Tipps für eine bessere Zusammenarbeit zwischen Jobcenter und Sozialamt am 7.12.2020 in Bochum (NW200915)

Veranstaltungsdetails

Der Streit über die Erwerbsfähigkeit im SGB II und SGB XII: Tipps für eine bessere Zusammenarbeit zwischen Jobcenter und Sozialamt (NW200915)

Wohngeld- & Sozialrecht, Präsenzveranstaltung

Referent:
Dr. Jens Blüggel
Zeit/Ort:
07.12.2020 in Bochum
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Nicht-Mitglieder
€ 375,00
vhw-Mitglieder
€ 310,00
Zur Buchung
AGB Programm-Download Auf die Merkliste

Referent

Dr.                                                          Jens Blüggel

Dr. Jens Blüggel

Vorsitzender Richter am LSG Nordrhein-Westfalen, Es­sen, in einem für die Grundsicherung für Arbeitsuchen­de zuständigen Senat. Herr Dr. Blüggel hat Vorschriften des SGB II, insbesondere zu Mitwirkungspflichten, in ei­nem Fachkommentar erörtert (Eicher, SGB II) und zahl­reiche Fachaufsätze publiziert.

Weitere Veranstaltungen mit diesem Referenten finden

Inhalte

Die Erwerbsfähigkeit des Hilfebedürftigen entscheidet bei existenzsichernden Leistungen darüber, ob das Jobcenter oder das Sozialamt zuständig ist. Damit ist ein Zuständigkeitsstreit zwischen Jobcenter und Sozialamt vorprogrammiert. Zwar hat der Gesetzgeber dies bedacht und angeordnet, dass das Jobcenter zuständig sein soll, wenn die Erwerbsfähigkeit zwischen Jobcenter und Sozialamt im Streit steht. Nach wie vor funktioniert die Zusammenarbeit zwischen Jobcentern und Sozialämtern in der Praxis aber gleichwohl häufig nicht reibungslos. Sozialämtern wird vorgehalten, sie würden offensichtlich erwerbsgeminderte Hilfebedürftige ohne eigene Sachverhaltsermittlung an die Jobcenter "abschieben". Umgekehrt wird Jobcentern entgegengehalten, sie würden Hilfebedürftige ohne Rücksprache an das Sozialamt verweisen.

Probleme bei der Zusammenarbeit zwischen Jobcenter und Sozialamt (hierzu im Einzelnen folgende Seite) werden erörtert. Fragen hierzu werden praxisbezogen mit Tipps für eine bessere Zusammenarbeit anhand zahlreicher konkreter Beispiele unter Berücksichtigung der bisherigen Gesetzgebung und Rechtsprechung besprochen und Lösungsansätze gefunden. Hierbei werden auch die Erstattungsansprüche des Jobcenters, insbesondere gegenüber dem Rentenversicherungsträger, näher in den Blick genommen.

Gesundheitsschutz hat Priorität

Informationen über Maßnahmen zum Infektionsschutz bei Präsenzveranstaltungen finden Sie hier.
Auf dieser Veranstaltung treffen Sie
Leiter(innen) und Mitarbeiter(innen) der Jobcenter und Arbeitsagenturen, Sozialämter, Gesundheitsämter sowie Rentenversicherungsträger und Krankenkassen.

Inhaltlich zuständig

Petra Paul

Tel.: 0511 98 42 25-12
ppaul@vhw.de

Organisatorisch zuständig

Sigrid Fröhlich

Tel.: 0228 72599-75
Fax: 0228 72599-95
gst-nrw@vhw.de

Karsten Güttler

Tel.: 0228 72599-60
Fax: 0228 72599-95
gst-nrw@vhw.de

Marion Kelm

Tel.: 0228 72599-85
Fax: 0228 72599-95
gst-nrw@vhw.de

Solveig Kummer

Tel.: 0228 72599-65
Fax: 0228 72599-95
gst-nrw@vhw.de

Sonja Reich

Tel.: 0228 72599-80
Fax: 0228 72599-95
gst-nrw@vhw.de

Lilli Wolf

Tel.: 0228 72599-90
Fax: 0228 72599-95
gst-nrw@vhw.de

Anschrift

vhw-Geschäftsstelle Nordrhein-Westfalen
Hinter Hoben 149
53129 Bonn

Veranstaltungsort