Logo Bundesverband für Wohnen und StadtentwicklungLeistungsausschlüsse für Unionsangehörige nach dem SGB II am 7.12.2020 in Hannover (NS200921)

Veranstaltungsdetails

Referenten

Konrad Frerichs

Richter am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Celle, ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundessozialgericht und Referent im Referat Leistungsrecht der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin

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Joschka Schneider

Leiter des Referats "Beratung und Vermittlung; Arbeitnehmerüberlassung" Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Zuvor Tätigkeiten im BMAS und im Bundeskanzleramt, u.a. zum Leistungsrecht in der Grundsicherung für Arbeitsuchende.

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Inhalte

Arbeitslosengeld II Ansprüche für Ausländerinnen und Ausländer gehören seit Jahren zu den umstrittensten Themen in der Sozialpolitik sowie in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung. Die Debatten sind auch nach den wegweisenden Entscheidungen des EuGH und des BSG nicht beendet. Trotz der in 2016 erfolgten Rechtsänderungen im SGB II und im SGB XII ergeben sich weiterhin zahlreiche Fragestellungen.

Neben den Schwierigkeiten bei den von Amts wegen zu ermittelnden Sachverhalten ergeben sich komplexe ausländer- und freizügigkeitsrechtliche Fragestellungen, die auch die Vereinbarkeit der Leistungsausschlüsse für arbeitssuchende ausländische Staatsangehörige mit Unions-, Völker- und Verfassungsrecht betreffen. Daneben ergeben sich Schnittstellen zu zahlreichen anderen Fachgebieten, z. B. zum Gewerberecht und Kindergeld.

Sie erhalten einen Überblick über die einschlägigen Rechtsgrundlagen und deren Verhältnis zueinander, insbesondere über die unionsrechtlichen Vorgaben für die Gewährung von Grundsicherungsleistungen an freizügigkeitsberechtigte Unionsangehörige. In diesem Zusammenhang behandeln die Referenten auch die Schnittstellen zu den Existenzsicherungssystemen nach dem SGB XII und dem AsylbLG.

Auf dieser Veranstaltung treffen Sie

vhw-Seminare sind immer auch Treffpunkt für fachlichen Austausch und interessante Gespräche unter Kolleginnen und Kollegen.

Inhaltlich zuständig

Petra Paul

Tel.: 0511 98 42 25-12
ppaul@vhw.de

Organisatorisch zuständig

Marion Brühl

Tel.: 0511 984225-11
Fax: 0511 984225-19
mbruehl@vhw.de

Sylke Fehrmann

Tel.: 0511 984225-13
Fax: 0511 984225-19
sfehrmann@vhw.de

Sabine Korte

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Melanie Willamowski

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Veranstaltungsort