Februar 2024

Fahrradmonitor 2023: Fahrradfahren beliebt

Bundesebene , Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Studienergebnisse zeigen: 46 Prozent der Deutschen wollen in Zukunft häufiger mit dem Fahrrad oder Pedelec fahren. Im Bereich der regelmäßigen Nutzung bleibt das Fahrrad mit einem Anteil von 39 Prozent konstant beliebt. Dabei hat sich die Nutzung zwischen verschiedenen Altersgruppen im Vergleich zur letzten Ausgabe des Fahrrad-Monitor 2021 angeglichen. Auch ältere Menschen fahren mittlerweile ähnlich regelmäßig mit dem Rad wie jüngere. Ebenso erfreulich ist, dass 60 Prozent der

Februar 2024

Natürlicher Klimaschutz: Bundesumweltministerium und KfW unterstützen Kommunen mit neuem Zuschussprogramm

Bundesebene , Umweltrecht und Klimaschutz , Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Bundesumweltministerium und die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) haben ein neues Förderangebot gestartet, um Städte und Gemeinden bei der Finanzierung von Maßnahmen zum Natürlichen Klimaschutz zu unterstützen. Kommunen können hierdurch Zuschüsse von bis zu 90 Prozent der Finanzierungskosten erhalten. Mit der Förderung sollen Bäume gepflanzt, kleine, naturnahe Parkanlagen in Wohnvierteln (sog. Pikoparks) angelegt und aufgewertet werden sowie Naturerfahrungsräume und urbane Wälder

Januar 2024

Bundesverkehrsministerium und Stadt Hamburg starten "Reallabor Digitaler Zwilling" am Beispiel der Hamburger Köhlbrandbrücke

Bundesebene , Digitale Verwaltung , Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) startet in Zusammenarbeit mit der Stadt Hamburg das „Reallabor Digitaler Zwilling“. Grundlage ist das Pilotprojekt smartBRIDGE Hamburg – ein virtuelles Abbild der Hamburger Köhlbrandbrücke. Sogenannte Digitale Zwillinge ermöglichen in der Verkehrsinfrastruktur eine vorausschauende und nachhaltige Instandhaltung. Unter wissenschaftlicher Begleitung soll das Potenzial Digitaler Zwillinge für die Erhaltung und den Betrieb einer Brücke

Dezember 2023

Mobilitätswende in Kommunen – BBSR-Studie gibt rechtliche Impulse

Bundesebene , Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung , Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Kommunen gestalten die Mobilitätswende mit unterschiedlichen Maßnahmen, beispielsweise indem sie mehr Flächen für den Fuß- und Radverkehr vorsehen, verkehrsberuhigte Bereiche einrichten oder Parkraum neu ordnen. Eine aktuelle Untersuchung im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) gibt nun wichtige rechtliche Impulse für die Umsetzung der Mobilitätswende im Einklang mit städtebaulichen Zielen und präsentiert praxisnahe Empfehlungen.

November 2023

Bundesrat: Änderungen im Straßenverkehrsrecht gestoppt

Bundesebene , Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die vom Bundestag beschlossenen Änderungen am Straßenverkehrsgesetz erhielten am 24. November 2023 nicht die erforderliche Zustimmung im Bundesrat (BR Drs. 548/23). Damit fehlt es an einer Rechtsgrundlage für die von der Bundesregierung geplante Novelle der Straßenverkehrsordnung – die Abstimmung darüber wurde im Plenum abgesetzt. Die StVO-Novelle kann daher vorerst nicht in Kraft treten.

Bundesregierung oder Bundestag haben nun die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuss von Bundestag

November 2023

Bundesrat: Potential von E-Autos soll besser genutzt werden

Bundesebene , Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Bundesrat setzt sich dafür ein, Elektroautos als dezentrale Speicher zu nutzen und dafür das so genannte bidirektionale Laden zu stärken.

Am 24. November 2023 fasste er auf Initiative von Niedersachsen eine Entschließung (BR Drs. 496/23), in der er die Bundesregierung auffordert, entsprechende rechtliche, steuerliche, technische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen auf den Weg zu bringen.

November 2023

Zahl der Ladepunkte für Elektrofahrzeuge soll sich in NRW bis 2030 verfünffachen

Nordrhein-Westfalen , Verkehrsplanung und Straßenrecht

Nordrhein-Westfalen will die Anzahl der öffentlich zugänglichen Ladepunkte für Elektrofahrzeuge bis 2030 fast verfünffachen. Aktuell stehen rund 18.500 Normal- und Schnellladepunkte zur Verfügung. 2030 sollen es mehr als 90.000 sein. Das sieht das neue "Handlungskonzept für den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen" vor.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch. Nur mit alternativen Antrieben können wir die

November 2023

Mit Stadtgrün Bewegung fördern – Bundespreis Stadtgrün ausgelobt

Bundesebene , Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung , Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen lobt zum dritten Mal den Bundespreis Stadtgrün aus. Für das Jahr 2024 nimmt der Bundespreis die Bedeutung des Stadtgrüns für die Förderung von Gesundheit durch Bewegung und Sport in den Fokus.

Der Bundespreis Stadtgrün würdigt vorbildliche Praxisbeispiele, Projekte und Programme, die zeigen wie Stadtgrün die Menschen zu mehr Bewegung motiviert. Dazu muss es so gestaltet werden, dass es dazu einlädt, Alltagswege zu Fuß oder

November 2023

Bund-Länder-Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung beschlossen

Bundesebene , Digitale Verwaltung , Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung , Umweltrecht und Klimaschutz , Verkehrsplanung und Straßenrecht

Im Rahmen der Bund-Länder-Gespräche am 6. November 2023 wurde ein Pakt für Planungs- und Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung vereinbart. Bund und Länder wollen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Wohnungsbau, der Mobilfunkausbau und die Modernisierung von Straßen, Schienen, Brücken und Stromnetzen einfacher und schneller gelingen.

Dazu sollen Verfahren verschlankt, das Recht modernisiert und einzelne Prüfschritte in Genehmigungsverfahren – zum Beispiel beim Bau von

November 2023

ÖPNV: Deutschlandticket soll fortgeführt werden

Bundesebene , Verkehrsplanung und Straßenrecht

Beim Bund-Länder-Treffen am 6. November 2023 beschlossen Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder die Fortführung des Deutschlandtickets. Um den öffentlichen Personennahverkehr künftig noch attraktiver zu machen, wollen Bund und Länder es gemeinsam weiterentwickeln, vereinfachen und digitaler machen.

Der Bund wird sich wie vereinbart auch 2024 zur Hälfte an den Kosten beteiligen und 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Zusätzlich sollen die in